Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen

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1 Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

2 Risiko für den Verbraucher Gesundheitsschädigung Täuschung des Verbrauchers Sicherheitsrisiko

3 Schutz des Verbrauchers

4 Produktpiraten....fügen der deutschen Wirtschaft jährlich einen Schaden von rd. 30 Mrd. Euro zu,...vernichten pro Jahr über Arbeitsplätze in Deutschland,...schädigen die Verbraucher,...sind imageschädigend für die Rechteinhaber...verlieren im Jahr 2013 in Fällen Plagiate an den deutschen Zoll.

5 Entwicklung und Trends Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

6 Entscheidungen der ZGR/Jahr

7 Aufgriffe

8 Wert Mio EUR 35,6 53,4 94,6 91,1 76, , ,6 127,5 134

9 Verkehrsart nach Fallzahlen 2013 Bahnverkehr. 0,0% Luftverkehr. 14,2% Postverkehr. 62,6% Expresskurier. 19,2% Straßenverkehr. 0,9% Seeverkehr. 3,0%

10 Verkehrsart nach Warenmengen 2013 Luftverkehr. 31,3% Postverkehr. 4,2% Bahnverkehr. 0,3% Expresskurier. 8,4% Seeverkehr. 52,6% Straßenverkehr. 3,2%

11 Verkehrsart nach Warenwert 2013 Luftverkehr. 29,8% Postverkehr. 5,2% Bahnverkehr. 0,4% Expresskurier. 10,3% Straßenverkehr. 4,8% Seeverkehr. 49,5%

12 Warenkategorien nach Wert 2013 Accessoires 35% Genussmittel 0% andere Waren 9% Bekleidung und Accessoires 4% Arzneimittel 1% Parfum 17% Spielzeug und Spiele, Spielekonsolen 6% Schuhe und Zubehör 16% Mobiltelefone und Teile, technisches Zubehör 4% Elektrische/Elektronisc he und Computer- Ausrüstung 6% CD, DVD 2%

13 Herkunftsländer 2013 Thailand 1% China 71% Hongkong 19% USA 1% Indien 3% sonstige 5%

14 Schutzrechte/Wert 2013 Marke; 87,34 Design; 10,49 UrhG; 0,61 Patent; 1,31 Geo; 0,25

15 Der Zoll Strategisch wertvoller Partner Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

16 Maßnahmen und Aufgaben der Zollverwaltung

17 Maßnahmen und Aufgaben der Zollverwaltung...Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. sog. Grenzbeschlagnahme als mögliches Schutzinstrument.

18 Das Tätigwerden der Zollbehörde Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

19 Zusammenarbeit Wirtschaft/Zoll Rechteinhaber Zolldienststelle Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz

20 Tätigwerden der Zollbehörden E-Antrag Prüfung Registrierung Eingabe Bewilligung Rechteinhaber Zollbehörde

21 Login

22 Zuständige Behörde > 1 MS Formular max. 1 Jahr gültig Antrag Rechtsinhaber Information Erklärung nach Art. 6 Prüfung des Rechts

23 Das gemeinschftliche Verfahren Tätigwerden der Zollbehörde Verordnung (EU) Nr. 608/2013: eingetragene Marken Geschmacksmuster Urheberrecht Patent ergänzende Schutzzertifikate Sortenschutz geografische Herkunft Handelsnamen Kopierschutz Formen und Matrizen Zollverfahren

24 Anhaltung Aussetzung der Überlassung/Zurückhaltung Verdacht einer einer Rechtsverletzung Zollrechtliche Situation Zollrechtliche Situation Stattgebende Entscheidung Stattgebende Entscheidung

25 Tagesgeschäft

26 Kontrolle heute Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

27 Êinfache Lösung? Fälschung gefunden Warenkontrolle Unregelmäßigkeiten? Risiko analysieren Dokumente prüfen

28 Die Schlüsselfragen Handelt es sich um ein schutzrechtsverletzendes Produkt? Warenbegutachtung Wann kommt die Ware? Woher kommt die Ware? Wie kommt die Ware? Wie ist die Ware angemeldet?

29 Welcher Container?

30 Maßnahmen gegen Fälschung Gedankenmodell Bestehendes Wissen des Problems bewusst sein Ausrichtung der Akteure Information über Fälschungen Inhalt Sammeln aller Fakten Bewertung aller Trends Beobachten und Steuern Internel factors Transfer von Wissen Externel factors Prävention Strategie (Verantwortlichkeit) Nutzung von Datenbanken Kooperation mit Rechtsinhabern Risikoanalyse Kooperation mit dem Zoll Kooperation in den MS Reaktion Prozess

31 Schnittstellen Production/ warehousing shipping Customs clearance

32 Schnittstellen Info IPR E-AGENT E-Aufgriff E-Aufgriff E-Aufgriff

33 Kleinsendungsproblematik Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

34 Aufgaben der Zollverwaltung...Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. sog. Grenzbeschlagnahme als mögliches Schutzinstrument.

35 Internetverkäufe Produktion/ Lagerung Angebot Warenkorb Konsument Versand Zoll

36 s Kreislauf der Internetverkäufe Production/ warehousing Sales pitch Shopping cart shipping

37 Schnittstelle der Kreisläufe Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

38 Schnittstellen Production/ warehousing Sales pitch Shopping cart consumer shipping Customs clearance

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Klaus Hoffmeister Leiter Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Bundesfinanzdirektion Südost Tel: Fax: Mail: