- SStuatöonsanaSyse, internationaler Vergleich, HandDungsoptionen

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1 Fritz Beske Institut für Gesundheits-System-Forschung Kiel n STIFTUNG rn ("IIT Di] P Zu Beginn der Amtszeit der neuen Regierung muss und wird eine schonungslose Analyse der Lage unseres Landes stehen." Bundeskanzlerin Merkel Regierungserklärung am SStuatöonsanaSyse, internationaler Vergleich, HandDungsoptionen Fritz Beske unter Mitarbeit von Matthias Budzyn o Ute Golbach o Rainer Hess Matthias Reinicke o Christian Weber Kiel März 2010

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abbildungsverzeichnis 13 Tabellenverzeichnis, 14 Zusammenfassung 15 1 Einführung 24 2 Gründe für steigende Kosten im Gesundheitswesen: Demografische Entwicklung und medizinischer Fortschritt 26 3 Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung nach SGB V s Leistungen der Krankenversicherung Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe 45 ZA.2.2 Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten Leistungen zur Krankenbehandlung Leistungen zum Krankengeld Weitere Leistungen Leistungen zur Versorgung bei Schwangerschaft und Mutterschaft Möglichkeiten und Grenzen einer über den Regelleistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehenden Leistungsgewährung durch gesetzliche Krankenkassen Rechtliche Rahmenbedingungen Möglichkeiten einer über den Regelleistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehenden Leistungsgewährung im Einzelnen Satzungsleistungen im engeren Sinne Wahltarife Verträge über besondere Versorgungsformen Zusammenfassende Bewertung 66

3 Inhaltsverzeichnis 3.3 Auswirkung von Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses auf Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung Rechtsprechung zu Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung / Zusatzversicherungen durch die Private Krankenversicherung Angebot an Zusatzversicherungen v. _ Veränderungen des Leistungsumfangs in der Gesetzlichen Krankenversicherung Leistungskürzungen Leistungsausweitungen Neue Leistungen im GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Weitere für die Gesetzliche Krankenversicherung eingeführte neue Leistungen Leistungen einzelner Krankenkassen oder einzelner Bundesländer,, Forderungen nach neuen Leistungen Bewertung 84 4 Struktur und Leistungen des Gesundheitswesens im internationalen Vergleich - ausgewählte Beispiele Vergleichsländer Struktur und Finanzierung des Gesundheitssystems in den Vergleichsländem Versorgung mit Ärzten, Zahnärzten und Krankenhäusern: Leistungsstruktur Ausgewählte Versorgungsgebiete im internationalen Vergleich Ausgewählte Leistungen im internationalen Vergleich Leistungen zur Verhütung von Krankheiten Prävention durch aktive Schutzimpfungen Verhütung von Zahnerkrankungen Stationäre medizinische Vorsorgeleistungen (Stationäre Kuren) Leistungen zur Krankenbehandlung 113

4 10 Inhaltsverzeichnis , Künstliche Befruchtung Ambulante ärztliche Behandlung Zahnärztliche Behandlung Kieferorthopädische Behandlung Zahnersatz Ambulante psychotherapeutische Behandlung Häusliche Krankenpflege Haushaltshilfe...- Stationäre Hospizleistungen Krankenhausbehandlung (Akutversorgung) Arzneimittel Heilmittel Hilfsmittel Medizinische Rehabilitation Weitere Leistungen Fahrkosten Krankengeld bei Erkrankung des Kindes Abschließende Bewertung Über-, Unter- und Fehlversorgung Zum Stand der Diskussion von Über-, Unter- und Fehlversorgung Konkreter Vorschlag von Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung, die zur Disposition gestellt werden könnten Einführung Versicherungsfremde Leistungen Zur Disposition gestellte Leistungen Leistungseinschränkung bei gesundheitlichem Fehlverhalten Rationalisierung, Prävention, Steuerfinanzierung und Zusatzbeiträge als Ausweichargumente Ausweicharaument Rationalisieruna

5 Inhaltsverzeichnis Ausweichargument Prävention Ausweichargument Steuerzuschuss Ausweichargument Zusatzbeitrag Priorisierung und Rationierung als Methoden zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung Begriffsbestimmung Priorisierung Stand der Diskussion Vertikale und horizontale Priorisierung Rationierung v Stand der Diskussion Explizite und implizite Rationierung Prioritätensetzung Definition von Priorisierung und Rationierung Diskussion zu Priorisierung und Rationierung im Gesundheitswesen in Deutschland Deutsche Ärztetage Ulm 2008 und Mainz 2009 Stellungnahmen der Politik Stellungnahmen von Krankenkassen Stellungnahmen von Ärzteverbänden und Ärzten Stellungnahmen der Wissenschaft DFG - Forschergruppe FOR 655 Priorisierung in der Medizin" Berichterstattung in den Medien Diskussion zu Priorisierung und Rationierung im Gesundheitswesen international Internationale Diskussion Vorschlag einer Vorgehensweise für Priorisierung und Rationierung im Gesundheitswesen Einführuna ^

6 12 Inhaltsverzeichnis Anhang Gesundheitsziele Vorschlag zum Priorisierungsverfahren Vorschlag zum Rationierungsverfahren Vorschlag für eine integrierte Vorgehensweise Versorgungsforschung Elemente einer dauerhaften Finanzierung bedarfsgerechter Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung Finanzierungselemente der Gesetzlichen Krankenversicherung Fazit Schriftenreihe des Fritz Beske Instituts für Gesundheits- System-Forschung Kiel 239 Wenn nur eine geschlechtsspezifische Bezeichnung gewählt worden ist, gilt diese Bezeichnung auch für das andere Geschlecht. Beide Bezeichnungen stehen dann gleichberechtigt nebeneinander.