Kommunale Doppik Hessen

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1 Kommunale Doppik Hessen Haushaltsrechtliche Grundlagen gemäß GemHVO-Doppik, y Doppische Buchungstechnik, Kommunale Geschäftsfälle, Kosten- und Leistungsrechnung Bernhard Mord-Wohlgemuth Verwaltungsoberstudienrat, Dozent für Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre und doppisches Rechnungswesen, Verwaltungsseminar Frankfurt a. M. Jürgen Watz Fachhochschullehrer für Betriebswirtschaftslehre und öffentliche Finanzen, Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden Dr. Thorsten Weise Dozent für Justizmanagement, Wirtschaftswissenschaften, Staats- und Verwaltungsrecht, Professor an der Verwaltungsfachhochschule Rotenburg an der Fulda, Fachbereich Rechtspflege Carsten Hoch Controller und nebenberuflicher Dozent in der Fortbildung für doppisches Rechnungswesen in der öffentlichen Verwaltung Stephan Ostgen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden Referat Kommunale Wirtschaft, kommunale Finanzen Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XVIII XX 1. Grundlagen des doppischen Haushaltswesens Finanzhoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltung Rechtsgrundlagen des kommunalen doppischen Haushaltswesens Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG) Hessische Gemeindeordnung Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) Haushaltssatzung Pflichtsatzung Pflichtbestandteile Geltungsdauer Wirkung der Haushaltssatzung Inkrafttreten Verfahren Vorlage und Genehmigungspflicht Haushaltsplan Definition und Bedeutung Bestandteile des Haushaltsplans Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Teilhaushalte Stellenplan Anlagen zum Haushaltsplan Vorbericht ( 1 Abs. 4 Nr. 1, 6 GemHVO-Doppik) Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm ( 114h HGO, 1 Abs. 4 Nr. 2, 9 GemHVO-Doppik) Haushaltssicherungskonzept ( 1 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO- Doppik) Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen ( 1 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO-Doppik) Übersichten über Verbindlichkeiten ( 1 Abs. 4 Nr. 5 GemHVO-Doppik) 17 IX

3 Übersicht über die Budgets nach 4 Abs. 5 ( 1 Abs. 4 Nr. 6 GemHVO-Doppik) Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen der Gemeindevertretung ( 1 Abs. 4 Nr. 7 GemHVO-Doppik) Der letzte Jahresabschluss und der letzte zusammengefasste Jahresabschluss ( 1 Abs. 4 Nr. 8 GemHVO-Doppik) Wirtschaftspläne und neueste Jahresabschlüsse der Sondervermögen mit Sonderrechnung ( 1 Abs. 4 Nr. 9 GemHVO-Doppik) Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der rechtlich selbstständigen Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 von Hundert beteiligt ist (S 1 Abs. 4 Nr. 10 GemHVO-Doppik) Haushaltsgrundsätze im doppischen Haushaltswesen Haushaltsausgleich Periodengerechte Zuordnung von Aufwendungen und Erträgen Zahlungswirksamkeit Gesamtdeckung Einzelveranschlagung Sachliche Bindung Bruttoprinzip Grundlagen des doppischen Rechnungswesens Von der Inventur zur Vermögensrechnung Von der Inventur zum Inventar Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur Vollständigkeit der Bestandsaufnahme Richtigkeit und Willkürfreiheit der Bestandsaufnahme Einzelerfassung der Bestände Nachprüfbarkeit und Klarheit der Bestände Wirtschaftlichkeit und Wesentlichkeit Vorbereitung der Inventur Arten der Inventur Körperliche Inventur Buchinventur ( 36 Abs. 2 GemHVO-Doppik) Stichprobeninventur ( 36 Abs. 1 GemHVO-Doppik) Zeitpunkt der Inventur Stichtagsinventur bzw. zeitnahe Inventur ( 35 Abs. 1 GemHVO-Doppik) Permanente Inventur ( 36 Abs. 2 GemHVO-Doppik) Verlegte Inventur ( 36 Abs. 3 GemHVO-Doppik) Durchführung der Inventur Ergebnis der Inventur: Das Inventar Das Vermögen Das Fremdkapital 38

4 2.2.3 Das Eigenkapital Vom Inventar zur Vermögensrechnung (Bilanz) Die Vermögensrechnung (Bilanz) als Bestandteil einer Drei-Komponenten-Rechnung" Die Eröffnungsbilanz Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Kommunen /Die Bewertung von Vermögen und Schulden Das Anlagevermögen Die Bewertung des Umlaufvermögens Vereinfachte Bewertungsverfahren Der Einfluss von Geschäftsfällen auf die Vermögensrechnung (Bilanz) einer Gemeinde Bilanzveränderungen der Stadt Musterhausen Geschäftsfall 1: Aufnahme eines Kredits Geschäftsfall 2: Kauf von Dienstfahrzeugen Geschäftsfall 3: Kauf von Kraftstoff Geschäftsfall 4: Überweisung der Eingangsrechnung Systematik der Vermögensumschichtungen in der Bilanz Aktiv-Tausch Passiv-Tausch Aktiv-Passiv-Mehrung (Bilanzverlängerung) Aktiv-Passiv-Minderung (BilanzVerkürzung) Auflösung der Eröffnungsbilanz in Bestandskonten Buchen auf Bestandskonten Die Sprache des doppischen Rechnungswesens und ihre Grammatik : Zusammengesetzte Buchungen Buchen auf Erfolgskonten Erfolgskonten als Unterkonten des Eigenkapitals Buchungsregeln für die Erfolgskonten Abschluss der Erfolgskonten Eröffnungsbilanzkonto und Schlussbilanzkonto Zur Organisation des doppischen Rechnungswesens Bücher im doppischen Rechnungswesen Das Grundbuch ( 34 Abs. 2 GemHVO-Doppik) Das Hauptbuch ( 34 Abs. 3 GemHVO-Doppik) Nebenbücher ( 34 Abs. 1 GemHVO-Doppik) Belege im doppischen Rechnungswesen Vorbereitung der Belege Buchen der Belege Ablage und Aufbewahrung 84 XI

5 6.3 Kommunaler Verwaltungskontenrahmen (KVKR) Nebenbuchhaltungen Kontokorrentbuchhaltungen (Personenkonten) Buchungen auf Debitorenkonten Buchungen auf Kreditorenkonten 90 7.K3 Abschluss der Personenkonten Buchungen im Personalbereich Buchung der Beamtenbesoldung ' Buchung der Bruttoentgelte 93 j Entgeltvorschuss 95 / 7.3 Anlagenbuchhaltung 96 i Anschaffungskosten Herstellungskosten Abschreibungen Abschreibungsmethoden Lineare Abschreibung Degressive Abschreibung Leistungsabschreibung Fehleinschätzung der Nutzungsdauer Buchung der Abschreibungen Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Buchung von Abgängen des Anlagevermögens Lagerbuchhaltung Buchungen im Beschaffungsbereich einer Gemeinde Bestandsorientierte Buchung bei der Beschaffung Bezugskosten \ Rücksendungen Nachträgliche Preisnachlässe Preisnachlässe wegen Mängelrüge Bonus Skonto Aufwandsorientierte Buchung bei der Beschaffung Erhaltene und geleistete Anzahlungen Typische Buchungen im kommunalen Bereich Kommunale Steuerbescheide Gewerbesteuer Hundesteuer Beiträge für Investitionen und laufende Zwecke Abgabenrechtliche Nebenforderungen Erhaltene Zuweisungen für Investitionen und laufende Zwecke Anteile am Aufkommen der Gemeinschaftssteuern Umlagen 135 XII

6 9.7 Geleistete Zuweisungen und Zuschüsse Sozialhilfeleistungen Beihilfen und Versorgungsumlagen Kreditverbindlichkeiten Instandhaltungsaufwendungen Mieten, Pachten, Leasing / Der kommunale Jahresabschluss Grundlagen der Bewertung im Jahresabschluss Allgemeine Bewertungsgrundsätze Grundsatz der Bilanzidentität ( 40 Nr. 1 GemHVO- Doppik) Grundsatz der Einzelbewertung ( 40 Nr. 2 GemHVO- Doppik) Grundsatz der Vorsicht ( 40 Nr. 3 GemHVO-Doppik) Grundsatz der periodengerechten Aufwands- und Ertragsabgrenzung ( 40 Nr. 4 GemHVO-Doppik) Grundsatz der Bewertungskontinuität ( 40 Nr. 5 GemHVO-Doppik) Bewertungsmaßstäbe Bewertung des Anlagevermögens Außerplanmäßige Abschreibungen im Anlagevermögen Buchung außerplanmäßiger Abschreibungen Anlagenübersicht Bewertung des Umlaufvermögens Bewertung der Vorräte Durchschnittswertmethode Fifo-Verfahren (First in first out) Lifo-Verfahren (Last in first out) Bewertung der Forderungen Direkte Abschreibung von uneinbringlichen Forderungen Indirekte Abschreibung von zweifelhaften Forderungen Pauschalwertberichtigung Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen Stundung Niederschlagung Erlass Forderungenübersicht Bewertung der Passiva im Jahresabschluss Eigenkapital Netto-Position Rücklagen Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten 175 XIII

7 Verbindlichkeitenübersicht Periodengerechte Abgrenzung der Aufwendungen und Erträge Sonstige Forderungen und Sonstige Verbindlichkeiten... Aktive und passive Rechnungsabgrenzung Der konsolidierte Jahresabschluss Vollkonsolidierung ^6.2 Konsolidierung für assoziierte Unternehmen nach der Eigenkapitalmethode Erstellung der Gesamtergebnisrechnung Erstellung der Gesamtfinanzrechnung Abgrenzung Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung Indirekte Methode zur Ermittlung des Finanzmittelbestandes (Muster 15 Teil A zu 47 Abs. 1 GemHVO-Doppik) Direkte Methode zur Ermittlung des Finanzmittelbestandes (Muster 16 Teil B zu 47 Abs. 1 GemHVO-Doppik) Aufbau der Finanzrechnung Auswertung des kommunalen Jahresabschlusses Ziel der Jahresabschlussanalyse Grenzen der Jahresabschlussanalyse Bestandteile der Jahresabschlussanalyse Vermögensrechnung' Ergebnisrechnung Finanzrechnung Bewegungsbilanz Finanzrechnung als Cashflow-Rechnung Anhang und Rechenschaftsbericht Qualitative Analyse der Bilanzpolitik Quantitative Analyse durch Kennzahlen Beurteilung der Kapitalstruktur Beurteilung des Vermögensaufbaues Beurteilung der Anlagendeckung Beurteilung der Zahlungsfähigkeit (Liquidität) Aufwands- und Ertragsstruktur Kennzahlen der Rentabilität Auswertung des Jahresabschlusses am Beispiel der Stadt Musterhausen Vermögensrechnung und Strukturbilanz der Stadt Musterhausen Ergebnisrechnung der Stadt Musterhausen Finanzrechnung der Stadt Musterhausen 219 XIV

8 Beurteilung der Kapitalstruktur der Stadt Musterhausen Beurteilung des Vermögensaufbaues der Stadt Musterhausen Beurteilung der Anlagendeckung der Stadt Musterhausen Beurteilung der Zahlungsfähigkeit /der Stadt Musterhausen ' Aufwands- und Ertragsstruktur der Stadt Musterhausen Kennzahlen der Rentabilität bei der Stadt Musterhausen Die Gemeinde als Steuerschuldnerin Steuerfreie Aufgaben einer Gemeinde Steuerpflichtige Tätigkeiten Umsatzsteuer Umsatzsteuerpflicht Steuerfreie Umsätze Vorsteuerabzug Steuerliche Aufzeichnungspflichten der Kommunen Grundlagen für eine kommunale Kosten- und Leistungsrechnung Ziele und Aufgaben der Kosten- und Leistungsrechnung Notwendigkeit einer Kostenrechnung in der Gemeinde Abgrenzung des Begriffes Kosten von den Begriffen Finanzrechnung, Ergebnisrechnung und Kostenrechnung Abgrenzung des Gesamtergebnisses vom Betriebsergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung Kostenrechnerische Korrekturen Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung Kostenartenrechnung Grundfragen der Kostenartenrechnung Erfassung typischer Kostenarten Personalkosten Sachkosten (einschließlich Steuern) Materialkosten Inventurmethode Skontrationsmethode Rückrechnungsmethode (retrograde Methode) Bewertungsmethoden für den Materialverbrauch Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Abschreibungen 248 XV

9 Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibung auf der Basis von Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibung auf der Basis des Wiederbeschaffungszeitwertes Kalkulatorische Zinsen Durchschnittsmethode Restbuchwertmethode (8.3 Kalkulatorische Miete Kalkulatorische Wagnisse Kostenartenplan Merkmale verschiedener Kostenarten 255 / Kosten in Abhängigkeit vom Beschäftigungsgrad 256 / Fixe Kosten Variable Kosten Kosten nach der Zurechenbarkeit auf die Produkte Kostenstellenrechnung Bedeutung und Bildung von Kostenstellen Vorgehensweise bei der Kostenstellenrechnung Innerbehördliche bzw. innerbetriebliche Leistungsverrechnung (iblv) Anbauverfahren Stufenleiterverfahren Innerbetriebliche Verrechnungspreise Iterationsverfahren Problem der innerbehördlichen Leistungsverrechnung Betriebsabrechnungsbogen (BAB) Übernahme aller Gemeinkosten aus der Ergebnisrechnung in den BAB Verteilung der direkt zurechenbaren Gemeinkosten auf die einzelnen Kostenstellen Verteilung der indirekt zurechenbaren Gemeinkosten auf die entsprechenden Kostenstellen unter Verwendung von Schlüsselgrößen Verteilung der allgemeinen Hilfskostenstellen auf die anderen Kostenstellen Verteilung der besonderen Hilfskostenstellen auf die Hauptkostenstellen Ermittlung der gesamten Gemeinkosten für die einzelnen Hauptkostenstellen Ermittlung der Gemeinkostenzuschläge als Grundlage der Kostenträgerrechnung Kostenträgerrechnung Divisionskalkulation Mehrfache Divisionskalkulation Äquivalenzziffernkalkulation Stundensatzkalkulation Kalkulation von Fest- und Arbeitspreisen Zuschlagskalkulation 284 XVI

10 16. Kostenrechnungssysteme Vollkostenrechnung Teilkostenrechnung Ist-, Normal-, Plankostenrechnung Produkte in der Verwaltung /Produktbildung Produktbeschreibung Produktkostenrechnung Melde- und Ausweiswesen" der Stadt Musterhausen '.l Verrechnung von Gemeinkosten auf die Kostenstellen Sachbearbeitung" und Kasse" Ermittlung der Produktleistungskosten aus den Kostenstellenkosten 300 Stichwortverzeichnis 303 XVII