WELT: Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG Interkommunales Modell mit Bürgerbeteiligung

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1 WELT: Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG Interkommunales Modell mit Bürgerbeteiligung Gründung einer GmbH & Co. KG mit Beteiligung der Kommunen Dipl.-Ing. (FH) Diana Hehenberger-Risse

2 Agenda 1. Windpotentiale im Landkreis Tirschenreuth 2. Änderung der Flächennutzungspläne / Steuerungsmöglichkeiten für die Gemeinden 3. Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG 4. Gesellschaftsrechtliche Informationen: Mögliche rechtliche Gestaltung der Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG 5. Mögliche Umsetzungsstrategie: Einbindung der Akteure durch Mediation und Pressearbeit 6. Mittelfristiges Ziel: Stromvertrieb

3 Windpotenziale im Landkreis Tirschenreuth Konnersreuth Waldsassen Waldershof Pechbrunn Leonberg Neualbenreuth Fuchsmühl Wiesau Mähring Tirschenreuth Kemnath Erbendorf Bärnau Plößberg

4 WIE KANN DIE STEUERUNG DURCH DIE KOMMUNEN ERFOLGEN (FLÄCHENVORGABE) UND DIE PROJEKTPLANUNG VORFINANZIERT WERDEN? Änderung der Flächennutzungspläne / Steuerungsmöglichkeiten für die Gemeinden

5 Planungsebenen im Überblick Europa Deutschland/ Bund Europäische Raumentwicklung Bundesraumordnung Raumordnungsgesetz Europäisches Raumentwicklungskonzept Kein verbindliches Planwerk Länder Landesplanung Landesplanungsgesetz Landesentwicklungsprogramm (Artikel 16 und 17 BayLplG) Regionen Regionalplan Regionalplanung Landesplanungsgesetz (Artikel 18 und 19 BayLplG) Gemeinden Bauleitplanung Baugesetzbuch Bauordnung Flächennutzungsplan ( 1, 2 und 5 ff BauGB) Bebauungsplan ( 1, 2 und 8 ff BauGB) Indirekte Einflussmöglichkeit der Gemeinden Direkte Einflussmöglichkeit der Gemeinden

6 Verfahrensablauf zur Änderung des Flächennutzungsplans bezüglich Windkraft Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates für sachlichen Teil des Flächennutzungsplans Einleitungsbeschluss des Gemeinderates Bekanntmachung Windpotentialanalyse der ZREU (Ermittlung Eignungsflächen) Grundlage für Planentwurf (= Fachkonzept) Planvorentwurf durch Ingenieurbüro für Bauleitplanung Antrag auf Genehmigung des Flächennutzungsplanes am Landratsamt durch die Gemeinde 2. Abwägung Billigung und Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht durch Gemeinde mit Zuarbeit ZREU und Ingenieurbüro für Bauleitplanung Fortschreibung Planentwurf und Begründung mit Umweltbericht durch Ingenieurbüro für Bauleitplanung Bekanntmachung und Genehmigung (= Inkrafttreten des Flächennutzungsplans) Beteiligung der Öffentlichkeit 3 Absatz 2 BauGB durch die Gemeinde Beteiligung der Behörden* 4 Absatz 2 BauGB durch die Gemeinde Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 3 Absatz 1 BauGB durch die Gemeinde (z. B. Info-Veranstaltungen, Auslegung/Einsicht) * Landratsamt, Regierung, Regionaler Planungsverband, Wasserwirtschaftsamt, staatl. Bauamt, Bauernverband, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, E.ON usw. Frühzeitige Beteiligung der Behörden* 4 Absatz 1 BauGB durch die Gemeinde (Scoping) Einarbeitung der Stellungnahmen, Ergebnisse und Erkenntnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen in den Planentwurf, Erstellung Begründung mit Umweltbericht und Fortschreibung des Windgutachtens durch ZREU 1. Abwägung Billigung, Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht durch Gemeinde mit Zuarbeit ZREU und Ingenieurbüro für Bauleitplanung

7 Ablauf Standortsuche / -bewertung Flächenakquise / -sicherung Errichtung Betrieb Projektentwicklung Abbau Genehmigungsphase Abstimmung mit beteiligten Gemeinden Gesellschaftsgründung (Holding) Erstellung Prospekt Gründung Projektgesellschaft(en) Windenergiekonzepte Windmessung Anlagenauswahl Gutachtenserstellung Bau Abstimmung mit Behörden Standortsicherungsverträge Abstimmung mit Behörden Änderung Flächennutzungspläne (interkommunal) Ggf. Änderung Bauleitplan Laufender Geschäftsbetrieb Genossenschaftsgründung Finanzierung / Eigenkapital einwerben Kapitalverwaltung

8 Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG

9 Nutzen für die Gemeinden und die Bürger durch die Realisierung von Windprojekten Vergütung nach EEG trotz Fremdfinanzierung Einnahmen durch die Verpachtung der Flächen Erträge der Energieerzeugungsanlagen gehen an die beteiligten Gemeinden, entsprechend der eingebrachten Standorte Zinserträge / Steuervorteile für die Bürger durch die finanzielle Beteiligung an den jeweiligen Projekten Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region Regenerative Energieerzeugung und regionale / direkte Vermarktung des erzeugten Stroms (mittel- bis langfristig) Aktiver Beitrag zum Klimaschutz Positives Image mit Wirtschaftsfaktor für die Region

10 Mögliche Umsetzungsstrategie Bauleitplanung unter energetischen Gesichtspunkten mit Schwerpunkt Windenergie Windenergiekonzepte der ZREU als energetische Grundlage für Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Aufschiebende Wirkung für Baugenehmigungen nach 35 BauGB Flächensicherung durch Gemeinden Ergebnisse der Windenergiekonzepte als Grundlage für Stellungnahmen zum Regionalplan der Region Oberpfalz Nord Gesellschaftsmodell GmbH & Co. KG mit kommunalen Hauptgesellschaftern (Gemeinden) Genossenschaft mit Bürgerbeteiligung / Treuhandgesellschaft priv. Anleger Möglichkeiten der Bürgerbeteiligungen Finanziell Aktive Beteiligung (Öffentlichkeitsbeteiligung)

11 Akteure Bürger Steuerberater Flächeneigentümer Gemeinden Banken KEWOG mbh Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & CO. KG Genossenschaft Erneuerbare Energien Verwaltungsgesellschaft mbh ZREU Zentrum für rationelle Energieanwendung und Umwelt GmbH KEWOG Energie und Dienste GmbH Fachplaner Anlagenhersteller Prospektersteller Versicherungen Rechtsanwalt

12 Gesellschaftsrechtliche Informationen Gesellschaftsrechtliche Informationen: Mögliche rechtliche Gestaltung der Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG

13 Organisationsform der Zusammenarbeit Operative Ebene Projektgesellschaft GmbH Projektgesellschaft GmbH & Co. KG Entscheidungsebene Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG Komplementärin Kommanditisten (Anteil á ) Genussschein / Fondsmodell / Genossenschaft Erneuerbare Energien Verwaltungsgesellschaft mbh (Stammkapital ) Beteiligte Städte, Märkte und Gemeinden Bürger KEWOG Energie und Dienste GmbH (100%ige Tochter der KEWOG mbh)

14 Mögliche Ausprägung der GmbH & Co. KG Haftung für den Geschäftsbetrieb wird vollständig bei einem Gesellschafter angesiedelt (Komplementär) z. B. Erneuerbare Energien Verwaltungsgesellschaft mbh, dieser ist nicht am Vermögen beteiligt durch Kommanditbeteiligung Haftungsschutz hinsichtlich des Gesamtengagements für öffentlichen Gesellschafter aber wesentliche Gesellschafterrechte für private Anleger (Bürger) wird eine unmittelbare steuerlich wirksame Einbindung ermöglicht begrenzte Gestaltungsrechte regionale Banken z. B. Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken werden von Beginn an eingebunden

15 Beteiligte Kommunen Gesellschafter XX Stadt Mitterteich Stadt Tirschenreuth Stadt Waldershof Stadt Waldsassen Markt Falkenberg Markt Konnersreuth Markt Wiesau

16 Weitere Gesellschafter möglich Aufnahme weiterer Gesellschafter jederzeit möglich Beschluss darüber trifft die Gesellschafterversammlung (= Mitgliedskommunen) weitere Gesellschafter leisten dieselbe Einlage wie bestehende

17 Mögliche Umsetzungsstrategie Mögliche Umsetzungsstrategie: Einbinden der Akteure durch Mediation und Pressearbeit MÖGLICHE UMSETZUNGSTRATEGIE: EINBINDUNG DER AKTEURE DURCH MEDIATION UND PRESSEARBEIT

18 Vor- und Nachteile / Gesellschaftliches Spannungsfeld Umweltschutz Vorbildfunktion Unabhängigkeit von Energieimporten Wirtschaftliche Erträge etc. Lösungsansätze Dialog zwischen Bürgern, Kommunen und Projektentwicklung Einbeziehung der Bürger in den Planungsprozess Möglichkeit zur finanziellen Beteiligung der Bürger und Kommunen Interkommunale Gesellschaft mit Bürgerbeteiligung Lärmemissionen Abstandserfordernisse Beeinträchtigung des Landschaftsbildes etc.

19 MITTELFRISTIGES ZIEL: Mittelfristiges STROMVERTRIEB Ziel: Stromvertrieb

20 Mittelfristiges Ziel: Stromhandel und Vertrieb (unabhängig von Netzbetrieb möglich) Netz- / Einkaufsmanagement, Stromeinkauf und Handel z. B. über Einkaufsgemeinschaften wie KOV Landshut Stromeinkauf aus erneuerbaren Energien z. B. Windparks, Fotovoltaik-Anlagen und Biogasanlagen im Landkreis Tirschenreuth Resümee: Erzeugung auf dem Land z. B. im Landkreis Tirschenreuth Lieferung / Verkauf an interessante Netze und Stromkunden in der Stadt z. B. größere Städte im Landkreis Tirschenreuth

21 Langfristiges Ziel: Rekommunalisierung der Stromnetze Netzübernahme und Betrieb Rechtliche Prüfung Konzessionsvertrag Technische Netzbewertung Kaufmännische Bewertung / Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Juristische Begleitung der Kaufverhandlungen Betrieb: technische und kaufmännische Organisation, Personal, Know-How, Kapital für Netzinstandhaltung und Ausbau Resümee: Mögliche Bündelung der Aufgaben und damit Kostenreduzierung Stärkere Verhandlungsposition durch Kooperation

22 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

23 Ihre Ansprechpartnerin: Frau Dipl.-Ing. (FH) Diana Hehenberger-Risse Geschäftsführerin KEWOG Energie und Dienste GmbH Bahnhofstraße Tirschenreuth Fon ( ) Fax ( )