KDZ-Round-Table, Wien Strategische Aufgabenüberprüfung - Leistungsanalyse im Kanton Aargau

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1 KDZ-Round-Table, Wien Strategische Aufgabenüberprüfung - Leistungsanalyse im Kanton Aargau 16. Oktober 2014 Yvonne Kaufmann Projektleiterin Leistungsanalyse

2 Inhalt I. Eckdaten Kanton Aargau II. III. IV. Strategische Aufgabenüberprüfung im Konzept der wirkungsorientierten Verwaltungsführung Methodik und Ergebnisse der Leistungsanalyse Würdigung 2

3 I. Eckdaten Kanton Aargau

4 Eckdaten Kanton Aargau ab dem 13. Jahrhundert Teil der Habsburger Monarchie (Sitz Schloss Habsburg) Als Kanton initiiert von Napoleon Bonaparte, heutige Kantonsgrenzen garantiert am Wiener Kongress 1815 Mitglied Eidgenossenschaft seit 1803 einer der schnellst wachsenden Schweizer Kantone (> 630'000, 23% ausl. Staatsangehörige) stark föderal geprägt: > 200 Gemeinden 5-Parteien-Regierung Nettovolkseinkommen rd. 34 Mia. Franken; 30'000 Unternehmen; 300'000 Arbeitsplätze Triple A-Rating Standard&Poors, Standortqualitäts-Podest-Ranking unter 26 Kantonen Nummer 1-Rangierung "Liberalster Kanton der CH" Staatsbudget: rd. 5 Mrd. CHF (1/3 Bildung und Forschung) Exporte in EU: 5.3 Mrd. pro Jahr (prioritär Maschinen und Chemie) führender Schweizer Industrie-, Forschungs- und Energiestandort (ABB, Alstom, Roche, Novartis, Syngenta) 4

5 II. Strategische Aufgabenüberprüfung im Konzept der wirkungsorientierten Verwaltungsführung

6 Wirkungsorientierte Verwaltungsführung Ziele Stärkung der strategischen Führung und Steuerung Stärkung der Leistungs- und Wirkungsorientierung Kunden- und Qualitätsorientierung Wettbewerbsorientierung Instrumente Entwicklungsleitbild Aufgaben- und Finanzplan Jahresbericht mit Jahresrechnung Planungsberichte 6

7 Führungskreislauf Strategieüberprüfung Planungsberichte (periodisch) parl. Vorstösse (laufend) Wirkungskontrolle (fallweise) Chancen- und Risiko-Mgt. Langfristige Strategie Entwicklungsleitbild (Horizont 10 Jahre, Aktualisierung 4 Jahre) Berichterstattung Jahresbericht mit Jahresrechnung (jährlich) strategisch operativ Mittelfristplanung Aufgaben- und Finanzplan / Budget (4 Jahre rollend) operative Umsetzung Kurzfristplanung und Umsetzungskontrolle (laufend) 7

8 Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 8

9 Eckpunkte des Führungssystems Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen Erhöhte Transparenz mit den Entwicklungsschwerpunkten, den Zielen, den finanziellen Steuergrössen mit dem Ausweis der Verpflichtungskredite Rechnungsführung nach modernen Kriterien heutiger Standard, vergleichbar mit Gemeinden, anderen Kantonen und der Privatwirtschaft. Die Finanzierungsrechnung zeigt die langfristige Entwicklung der Nettoschulden Griffige finanzpolitische Instrumente Das Ausgaben- und das Höherverschuldungsreferendum sind mit dem Kreditrecht und der Rechnungslegung verknüpft Ausgleichsreserve ermöglicht eine konjunkturgerechte Finanzpolitik Ausgaben- und Schuldenbremse begrenzt die Nettoschulden Laufende Überprüfung Chancen- und Risikomanagement, Wirkungsprüfung, Leistungsanalyse 9

10 III. Methodik und Ergebnisse der Leistungsanalyse

11 Auftrag aus Verfassung und Gesetz Verfassung des Kantons Aargau (KV) 116 Finanzhaushalt und Finanzplanung 1. Der Finanzhaushalt ist sparsam, wirtschaftlich, konjunkturgerecht und auf die Dauer ausgeglichen zu führen. 2. Die Aufgaben und Ausgaben sind laufend auf ihre Notwendigkeit und Zweckmässigkeit sowie auf ihre finanziellen Auswirkungen und ihre Tragbarkeit hin zu überprüfen. Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF): 2 Grundsätze der Aufgabenerfüllung 1. Die Steuerung der Aufgabenerfüllung erfolgt zusammen mit der Festlegung der Finanzen. Aufgaben und Finanzen sind miteinander zu verknüpfen. 2. Die zur Erfüllung der Aufgaben erbrachten Leistungen (Geld-, Sach- oder Dienstleistungen) sind auf ihre Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Die Aufgaben sind mit dem besten Kosten-/Nutzen-Verhältnis zu erfüllen. 3. Aufgaben sind auf ihre Notwendigkeit und Tragbarkeit zu prüfen. Neue Aufgaben sind nach Massgabe ihrer Wichtigkeit, Dringlichkeit sowie unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung anzugehen. 11

12 November 2012: strukturelle Defizite absehbar Quelle: Staatsrechnungen Kanton Aargau, Rechnungsergebnis 2013; AFP * Äufnung der Ausgleichsreserve in den Jahren 2008 und 2011 (schraffiert) 12

13 Auftrag der Regierung > Im Rahmen der Erarbeitung des Aufgaben- und Finanzplans zeichnete sich ein strukturelles Defizit ab > Gegenmassnahmen der Regierung > kurzfristig wirksame Entlastungsmassnahmen fürs Budget 2014 > nachhaltig wirkende Leistungsanalyse mit einem substanziellen Entlastungspotenzial für die Planjahre zur Vermeidung eines strukturellen Defizits > Organisation Leistungsanalyse > Interdepartementale Arbeitsgruppe mit Generalsekretären der Departemente unter Leitung des Staatsschreibers > Projektleitung/Projektsteuerung: Staatskanzlei in enger Zusammenarbeit mit Departement Finanzen und Ressourcen 13

14 REGIERUNG Generalsekretariat Strategie und Aussenbeziehungen Gruppe für Aussenbeziehungen Regierungskommunikation Kommunikationskonferenz Rechtsdienst der Regierung Staatskanzlei Generalsekretärenkonferenz IT-Board Staatsleitungsreform "Leistungsanalyse" Departement Volkswirtschaft und Inneres Departement Bildung, Kultur und Sport Departement Finanzen und Ressourcen Departement Gesundheit und Soziales Departement Bau, Verkehr und Umwelt Generalsekretariat Generalsekretariat Generalsekretariat Generalsekretariat Generalsekretariat Standortförderung Volksschule Finanzen Gesundheitsversorgung Raumentwicklung Migration und Integration Sonderschulung & Heime Personal und Organisation Kantonsärztlicher Dienst Baubewilligungen & Recht Register & Personenstand Berufsbildung & Mittelschule Steueramt Sozialdienst Energie Gemeindeabteilung Hochschulen und Sport Landwirtschaft Verbraucherschutz Umwelt Staatsanwaltschaft Jugendanwaltschaft Kultur Informatik Statistik Militär und Bevölkerungsschutz Landschaft und Gewässer Verkehr Amt für Justizvollzug Immobilien Tiefbau Kantonspolizei Personalleitungskonferenz Wald Strassenverkehrsamt Finanzkontrolle Gerichte Kanton Aargau Parlamentsdienst

15 Ziel der Leistungsanalyse > Aufgaben kritisch hinterfragen > Kernaufgaben > Handlungsspielraum > Analyse der Leistungen > Fokussierung (auf Kernaufgaben) > Priorisierung (von Projekten) > Optimierung der Aufgabenerfüllung > Reformvorschläge 15

16 Meilensteine Stand des Prozesses Was Wer Wann Erstinformation der Regierung Staatskanzlei Februar 2013 Einsetzung Projektleitung und Steuerorgan Regierung Februar 2013 Analyse der Leistungen Erarbeitung Reformvorschläge Departemente, Staatskanzlei, Justiz Departemente, Staatskanzlei, Justiz März/April 2013 Mai/Juni 2013 Beschluss auszuarbeitende Massnahmen Regierung Ende Juni 2013 Erarbeitung Massnahmen Departemente, Staatskanzlei, Justiz Juli/August 2013 Erstinformation Parlament Regierung August 2013 Öffentl. Vernehmlassung (Begutachtung) Regierung Nov Jan Botschaft 1. Beratung an Parlament Regierung April Beratung im Parlament Parlament Juni/Juli 2014 Botschaft 2. Beratung an Parlament Regierung August Beratung im Parlament Parlament November 2014 Volksabstimmung (Referendum) Volk März

17 Schritt 1: Analyse der Leistungen (März/April 2013) > Welche Aufgaben deckt der Kanton Aargau mit den erbrachten Leistungen ab? > Welche Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger werden mit diesen Leistungen tatsächlich befriedigt? > Wie wirtschaftlich und kostengünstig werden diese Leistungen erbracht? > Wer kann eine Aufgabe am besten und kostengünstigsten erfüllen? > Inwiefern gilt das Verursacherprinzip? Mengengerüst: > 40 Aufgabenbereiche > 130 Leistungsgruppen > 430 Leistungen > ca Teilleistungen 17

18 Schritt 2: Erarbeitung Reformvorschläge (Mai/Juni 2013) > Art des Vorschlags (Leistungsmenge, Leistungsqualität, Effizienz, etc.) > Entscheidebene (Kantonsverfassung, Gesetz, Dekret, Verordnung, RRB, etc.) > Zeithorizont > Auswirkungen (Ressourcen, Leistungen, Wirkungen) > Entlastungspotenzial (Finanzen, Personal) > Umsetzungsaufwand Mengengerüst: > 270 Massnahmenvorschläge Beschluss Regierung (Ende Juni 2014) > rund 200 Massnahmen 18

19 Ergebnis: Massnahmenpaket Leistungsanalyse > Das weiterentwickelte Massnahmenpaket gemäss Botschaft 2. Beratung vom 20. August 2014 besteht aus 193 Massnahmen > 33 Massnahmen in der Kompetenz des Grossen Rats > 156 Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats > je 2 Massnahmen in der Kompetenz der Gerichte bzw. Finanzkontrolle 19

20 Überblick Ergebnisse: Art des Vorschlags Mehrfachnennungen sind möglich 20

21 Anzahl Vorschläge Überblick Ergebnisse: Entscheidebene Mehrfachnennungen sind möglich 21

22 Zeithorizont 22

23 Beispiele für Massnahmen > Abschaffung des Berufwahljahrs (Volksschule) > Optimierung System Prämienverbilligung > Erhöhung Vermögensverzehr bei Altersrentner/innen im Heim > Erhöhung Gebühren für Entscheide (Baubewilligungen) > Befristete Mitfinanzierung von Hochwasserschutzprojekten durch die Aarg. Gebäudeversicherung > Erhöhung Mindestgrösse Klassen Primarschule > Plafonierung der Betriebsbeitragszahlungen nach 10 Kulturgesetz > Zentralisierung im Bereich Rechnungswesen (Buchungszentrum Kreditoren) > Veräusserung nicht betriebsnotwendiger Liegenschaften 23

24 IV. Würdigung

25 Erfolgsfaktoren > Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen) als wichtige Grundlage > Ganzheitliche Betrachtung, Analyse der Leistungen > Massnahmenvorschläge von Projektgruppe (Staatskanzlei, Abteilung Finanzen) > Straffe Projektführung, hoher Zeitdruck > Interdepartementales Steuerorgan (Verwaltungsspitze), Top-Down-Prozess > Lead des Prozesses bei Regierung durch frühzeitiges Agieren > Vorausschauendes Agenda Setting > Fallweise Hintergrundgespräche durch Regierungsvertreter mit Interessenvertretern, Medienschaffenden und Parlamentariern 25

26 Kontakt Kaufmann Yvonne Projektleiterin Verwaltungsreformen, Projektleiterin Leistungsanalyse Abteilung Strategie und Aussenbeziehungen Regierungsgebäude, CH-5001 Aarau Tel.: