Institut für Politikwissenschaft, Lehrstuhl IV: Politik und Verwaltung. Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite

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Victoria Engel
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1 Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite

2 Gliederung 1. Einleitung 2. Verschuldungssituation 3. Sozioökonomische Ursachen 4. Institutionelle Ursachen 5. Akteursbezogene Ursachen

3 Entwicklung der Kassenkredite in Mrd. Euro Holtkamp: 2012: 154; ergänzt durch Zahlen des dt. Städtetags u. SZ,

4 Kommunale Kassenkredite 2010 (Veränderung 2009) Boettcher/Junkernheinrich 2011: 283.

5 Spitzenreiter Kassenkreditverschuldung 2010 BBSR-Analysen 2012: 6.

6 Einnahmen und Ausgaben 2007 pro Einwohner im Bundesländervergleich Sozialausgaben Schlüsselzuweisungen Einkommensteuer Gewerbesteuer netto Grundsteuer B 626,0 373,0 318,7 336,3 320,1 373,5 466,1 458,7 140,0 126,4 0,0 100,0 200,0 300,0 400,0 500,0 600,0 700,0 NRW BW Quelle: Holtkamp 2012: 136.

7 Kommunale Ausgabenstruktur nach Kassenkreditbelastung, 2010 in Euro pro Einwohner Boettcher/Junkernheinrich 2011: 286.

8 Erblasten und Deutsche Einheit Zinsen für Altfehlbeträge: Bsp. Oberhausen: Zinslasten haben sich zwischen um 63,5 % erhöht auf 60 Mio. Euro pro Jahr Bsp. Hagen: im gleichen Zeitraum um 204% auf 52,8 Mio. Euro Vergeblichkeitsfalle (Aufnahme von Kassenkrediten um Zinsen zu bezahlen) Westdt. Kommunen zahlen jährlich etwa 3,5 Mrd. Euro für Aufbau Ost

9 Sanktionsstufen der Kommunalaufsicht NRW 2009 Verhandeln unter Androhung NH Später eingerichtet im NH HSK Nothaushaltsrecht Verhandeln unter Androhung des Beauftragten Holtkamp 2012 Beratende Sparkommissare Waltrop, Marl und Hagen Beauftragter 0 Kommunen!

10 Prozentanteile der Nothaushaltskommunen in NRW 35,0 33,5 30,0 25,0 20,0 15,0 17,7 23,5 10,0 5,0 0,0 2, Holtkamp 2012.

11 Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie Konkurrenz eher NRW Konkordanz eher BW Mehrheitsregel Einstimmigkeitsregel Verflechtung Mehrheitsfraktion und Verwaltung gegen Opposition Geringe Verflechtung Weniger starker Bürgermeister Starker Bürgermeister Holtkamp 2012

12 Akteursbezogene Faktoren Steuerungspolitiker / Fach-Basis-Koalitionen Hintergrund des Bürgermeisters Bekenntnis zur Haushaltskonsolidierung Verhältnis Bürgermeister / Rat Fragmentierungsansätze Fiskalillusion

13 Literatur Boettcher, Florian/Junkernheinrich, Martin 2011: Kommunalfinanzen im Jahr 2010: Krisenverschärfung und Disparitätenzunahme, in: Martin Junkernheinrich, Stefan Korioth, Thomas Lenk, Henrik Scheller, Matthias Woisin (Hrsg.): Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2011, Berlin. Boettcher, Florian 2012: Kommunale Haushaltsdefizite: Umfang, Ursachen und Lösungsmöglichkeiten - Finanzwissenschaftliche Analyse am Beispiel der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen -, in: dms,1/2012, im Ersch. Hansmann, Marc (Hrsg.) 2011: Kommunalfinanzen in der Krise. Problemlagen und Handlungsansätze, Berlin. Holtkamp, Lars 2010: Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen, Berlin. Holtkamp, Lars 2012: Verwaltungs- und Haushaltsreformen eine problemorientierte Einführung, Hagen. Wagschal 2003: Wer ist schuld an den Schulden?, in: Obinger, Herbert u.a. (Hg.): Politische Ökonomie Demokratie und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Opladen:

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