Veranstaltung am 29. Juni Sparen, um zu investieren?

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Agnes Fromm
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1 Veranstaltung am 29. Juni 2015 Sparen, um zu investieren? 1

2 Defizitwirtschaft erfordert Haushaltskonsolidierung Mio. Euro Erläuterung: Bis 2010 (kameral) bereinigt um Freie Spitze (bis 1989) und Vorjahresdefizite (ab 1990) ; ab 2011 Ergebnishaushalt; 2014 vorläufiges Ergebnis 2

3 Finanzierung der Defizite durch Kassenkredite Mio. Euro

4 Programmhafte Haushaltskonsolidierung in Hannover seit 1994 Programm Laufzeit Personalkosten Sachkosten* Steuererhöhung Beteiligungen Stellenabbau Volumen HK I Mio. 93 Mio. 1 Mio. 20 Mio. 137 Mio. HK II Mio. 48 Mio Mio. HK III Mio Mio Mio. HK IV Mio. 71 Mio Mio Mio. HK V Mio. 53 Mio Mio Mio. HSK VI Mio. 27 Mio Mio Mio. HSK VII Mio. 48 Mio. 5 Mio. 8 Mio Mio. HSK VIII Mio. 33 Mio. 18 Mio. 11 Mio Mio. HSK IX** Mio. 25 Mio. 1 Mio. 5 Mio Mio. Gesamt 103 Mio. 439 Mio. 25 Mio. 118 Mio Mio. * einschl. Gebührenerhöhungen u.ä. ** Plan 4

5 Grundsätzlich mögliche kurz- und mittelfristige Konsolidierungsmaßnahmen Aufwand Pauschalkürzungen ( Rasenmäher ) Kürzung freiwilliger Zuschüsse Personalkostenreduzierung Stellenabbau/k.w.-Vermerke befristete Wiederbesetzungssperre Einstellungsstopp Vorruhestand Reduzierung Ausbildungsplätze Reduzierung Sachaufwand, z.b.: Bauliche Unterhaltung Fortbildung Reisekosten Reduzierung von Transferleistungen Bedarfsprüfung Sozialhilfe Pflegefamilien statt Heimunterbringung Optimierung Finanzmanagement Liquiditätsplanung Derivative Finanzgeschäfte Tilgungsstreckung Kürzung der Investitionen Zeitliche Streckung Verzicht auf Investitionen Ertrag Erhöhung/Einführung von Steuern Hebesatz Gewerbesteuer Hebesatz Grundsteuer Anhebung/Einführung Bagatellsteuern Gebühren Anhebung nicht-kostendeckender Gebühren Neue gebührenpflichtige Tatbestände Sonstige Einnahmen Heranziehung Unterhaltspflichtiger Mieten und Pachten Gewinnabführung kommunaler Unternehmen Verkauf von Vermögen Grundvermögen Beteiligungen Antrag auf Bedarfszuweisungen Quelle: Gunnar Schwarting, Der kommunale Haushalt, Berlin 4. Auflage 2010, S

6 Kurz- und mittelfristige Konsolidierungsmaßnahmen in Hannover Aufwand Pauschalkürzungen ( Rasenmäher ) Kürzung freiwilliger Zuschüsse Personalkostenreduzierung Stellenabbau/k.w.-Vermerke befristete Wiederbesetzungssperre Einstellungsstopp Vorruhestand Reduzierung Ausbildungsplätze Beschäftigungssicherungsvertrag Reduzierung Sachaufwand, z.b.: Bauliche Unterhaltung Fortbildung Reduzierung von Transferleistungen Bedarfsprüfung Sozialhilfe Pflegefamilien statt Heimunterbringung Optimierung Finanzmanagement Liquiditätsplanung Derivative Finanzgeschäfte Tilgungsstreckung Kürzung der Investitionen Zeitliche Streckung Verzicht auf Investitionen Ertrag Erhöhung/Einführung von Steuern Hebesatz Gewerbesteuer Hebesatz Grundsteuer Anhebung/Einführung Bagatellsteuern Gebühren Anhebung nicht-kostendeckender Gebühren Neue gebührenpflichtige Tatbestände Sonstige Einnahmen Heranziehung Unterhaltspflichtiger Mieten und Pachten Gewinnabführung kommunaler Unternehmen Verkauf von Vermögen Grundvermögen Beteiligungen (Anteile) Antrag auf Bedarfszuweisungen 6

7 Grundsätzlich mögliche längerfristige Konsolidierungsmaßnahmen 1. Effizienzsteigernde Maßnahmen Prozessoptimierung Facility Management Einführung Doppik 3. Aufgabenkritik Schließung von Einrichtungen Verzicht auf Aufgaben Standardreduzierung 4. Finanzierungsalternativen Public-Private-Partnership Sale-and-lease-back-Verfahren Sponsoring und Stiftungen 2. Privatisierungen Formale & materielle Privatisierungen Wahrnehmung von Aufgaben durch Bürgerschaft 5. Strategien der Kommunalentwicklung Vorteile beim Wettbewerb um Unternehmen Gewinnung zusätzlicher Einwohner/innen Interkommunale Zusammenarbeit Quellenbasis: Gunnar Schwarting, Der kommunale Haushalt, Berlin 4. Auflage 2010, S. 94f. 7

8 Längerfristige Konsolidierungsmaßnahmen in Hannover 1. Effizienzsteigernde Maßnahmen Prozessoptimierung (aktuell) Facility Management Einführung Doppik 2. Privatisierungen Formale & materielle Privatisierungen Wahrnehmung von Aufgaben durch Bürgerschaft 3. Aufgabenkritik (aktuell) Schließung von (wenigen) Einrichtungen Verzicht auf Aufgaben Standardreduzierung 4. Finanzierungsalternativen Public-Private-Partnership (eher Beschaffungsalternative) Sale-and-lease-back-Verfahren Sponsoring und Stiftungen 5. Strategien der Kommunalentwicklung Vorteile beim Wettbewerb um Unternehmen Gewinnung zusätzlicher Einwohner/innen Region Hannover als weitreichendes IKZ 8

9 Entwicklung des summierten Altdefizits Mio. Euro

10 Investitionsbedarf der nächsten 10 Jahre (in Mio. ) Liegenschaften 130 Sonstiges 140 Kita 110 IUK 120 Schule 740 insges. 2 Mrd. Straßen 270 Städtebau 100 Sport 80 Kultur 100 Feuerwehr 130 Verwaltung 80 Erläuterung: Ohne Flüchtlingsunterbringung Sparen, um zu investieren! 10

11 Was können wir von anderen Städten lernen? Was können wir von anderen Städten lernen? 11

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