Malte Ristau Vom Charme nachhaltiger Familienpolitik für Deutschlands erfolgreiches Altern. Wie geht`s der Familie?

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1 Malte Ristau Vom Charme nachhaltiger Familienpolitik für Deutschlands erfolgreiches Altern Wie geht`s der Familie? Zögerlich ist unsere Antwort, weil pessimistische Diskurse über Lasten, Zerfall und Bindungsschwächen seit langem öffentliche Meinung prägen. Die Statistik scheint den Skeptikern Recht zu geben, von den Scheidungsziffern bis zu den Armutsquoten. Familienfreundlich ist Deutschland nicht. Unsere Gesellschaft leistet sich seit Jahrzehnten eine wirkungsschwache Familienpolitik. Was es nicht gibt, ist eine Abkehr von der Familie oder eine Beliebigkeit vieler Lebensformen. Wenn wir als Familie erziehende Eltern mit Kindern definieren, hat sich die absolute Zahl in den vergangenen 40 Jahren kaum verringert. Der Familienbegriff der Bevölkerung hat sich erweitert, einbezogen werden heute (Groß-)Eltern, Schwiegereltern, Geschwister und Enkel. Hans Bertram hat schon vor einigen Jahren die Entwicklung auf den Begriff der multilokalen Mehrgenerationenfamilie mit gleichwohl engem Zusammenhalt gebracht. Die traditionelle Familie Vater, Mutter, Kind ist die mit Abstand häufigste Lebensform. Bei den 13- bis 22-Jährigen hat die Herkunftsfamilie (neben den Freunden) oberste Priorität. Diese Aussage gilt auch für die Erwachsenen beiderlei Geschlechts, am wichtigsten ist ihnen die Familie, weit vor Beruf und anderen Bereichen. => Chart 1 Höher als je zuvor sind die Zufriedenheiten mit der eigenen Familie, nie seit gemessen wird gab es ein besseres Klima zwischen den Generationen. Laut Allensbach wird Familie als zuverlässigstes soziales Netz wahrgenommen. Auch um die wirkliche Wirklichkeit ist es vergleichsweise gut bestellt. Mehr Kinder als in früheren Phasen leben bei beiden leiblichen Eltern bis zu ihrem 18. Geburtstag. Diese Eltern verbringen mehr Zeit mit ihren Kindern als die Generationen vorher. Die Scheidungen, sie treffen mehrheitlich Paare ohne Kinder und die große Mehrzahl der Geschiedenen ist nach wenigen Jahren erfolgreicher wieder verheiratet. Die Zufriedenheit in Patch-Work-Familien ist nicht geringer als in herkömmlichen Familien. 1

2 Selbst die materielle Situation entspricht nicht den Zerrbildern, die in vielen Köpfen existieren. Das durchschnittliche Netto-Einkommen von Familien ist von 1995 bis 2004 stärker gestiegen als das der Gesamtbevölkerung. Die Steuerentlastungen der vergangenen Jahre haben Familien stärker entlastet als Kinderlose. Zwei-Eltern-Familien sind nicht häufiger von Armutsrisiken bedroht als Paare ohne Kinder. Es gibt zu viel materielle Not und manche andere Sorgen in Familien, insbesondere bei Migranten sowie bei Alleinerziehenden. Aber Familien per se sind nicht arm, und Familie haben, macht auch nicht arm. Es wäre klüger, Stabilität und Elastizität zu betonen, mehr über Chancen und Potenziale zu sprechen. Das reicht allerdings nicht aus. Wer Deutschland auch aus demographischen Gründen zum familienfreundlichsten Land in Europa machen will, muss die Familienpolitik alter Art überwinden, die Reduzierung auf staatliche Verantwortung beenden und das Thema aus der politischen Randständigkeit führen. II. Wechsel zur nachhaltigen Familienpolitik Viel Geld wurde über 5 Jahrzehnte in guter Absicht ausgegeben, von christdemokratisch- wie sozialdemokratisch-geführten Regierungen. Familienpolitik als Lastenausgleich war Bestandteil gemeinsamer Sozialstaatslogik, beachtlich im finanziellen Volumen, gering geschätzt im Ranking der Hauptakteure. Die einen sorgten sich bisweilen folkloristisch um die heile Familie und kümmerten sich wenig um neue Realitäten. Die anderen sahen in der Familie vorrangig einen Ort, wo Menschen, Frauen und Kinder zumal, an Emanzipation gehindert wurden. Am Anfang der Umorientierung seit Anfang 2003 stand der ernüchternde Blick auf eine insgesamt wenig erfreuliche Bilanz: Eine geringe Geburtenrate geht einher mit niedriger Frauenerwerbstätigkeit, ein schwaches Bildungsniveau mit gewachsenen Armutsrisiken. Ein Blick auf andere Länder in der Europäischen Union oder in der OECD lieferte weitere bemerkenswerte Erkenntnisse. Im Benchmarking schneidet Deutschland schlecht ab, was zentrale Indikatoren von Familienfreundlichkeit angeht. Dabei liegt Deutschland im oberen Drittel bei der Größenordnung der öffentlichen Geldströme. Ein höheres Kindergeld gibt es zum Beispiel in der Europäischen Union nur in Luxemburg. Die Bertelsmann-Stiftung ermittelte 2002 in einer vergleichenden Studie eine Größenordnung an jährlichen Geldleistungen von fast 90 Milliarden Euro bei uns. Der Großteil geht in Transfers und in steuerliche Entlastung. Für die Pflege von Dienstleistungen wird nur ein Viertel verwendet. In 2

3 anderen, familienpolitisch erfolgreicheren Ländern, in Dänemark etwa oder in Schweden, in Frankreich oder in Kanada, sind es 50 bis 60 Prozent. Wie viel für Familien und Kinder mit welchen Effekten ausgegeben wird, weiß in Deutschland niemand. Eine umfassende Familienkasse könnte möglicherweise nicht nur mehr Übersichtlichkeit sondern auch mehr Effizienz herstellen. Fest steht, dass wir mit viel Aufwand zu wenig bewirken. Erfolge sind messbar und sie sind beeinflussbar. Das Bundesministerium für Familie definiert als harte Indikatoren für nachhaltige Wirkung: Geburtenrate, Vereinbarkeit, Armutsrisiko, Bildungsniveau und Erziehungskompetenz. => Chart 2 Nachhaltigkeit meint die Ermöglichung generationsübergreifender Lebenspläne in den Familien bei gleichzeitiger Sicherung begrenzter Ressourcen. Die Ressourcen Bindung und Fürsorge sind notwendig für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Das Humanvermögen ist entscheidend für eine produktive Weiterentwicklung. Erziehung und Bildung im Elternhaus entwickeln Humanvermögen, das wiederum ökonomisches Wachstum, soziale Sicherung und Wohlstand gewährleistet. Nachhaltige Familienpolitik bedeutet auf lange Dauer angelegte Pflege des Humanvermögens. Dauerhaftigkeit bezieht sich auch auf demographische Bestandssicherung. Die Kinderwünsche liegen bei 1,8, realisiert werden derzeit 1,3, hilfreich wären 1,7 dieses Ziel ist mittelfristig erreichbar. Ähnlich wie der 7. Familienbericht plädiere ich für einen neu komponierten Mix, der die Kategorien Infrastruktur, Zeit und Geld optional mit Angeboten füllt. Die Zusammensetzung der Kombination sollte sich an dem orientieren, was sich im Inland, vor allem aber in vergleichbaren Ländern bewährt hat. Ein besonderes Engagement des Staates in der Gesellschaft sollte der Phase der Familiengründung und des Familienaufbaus gelten. III. Familie bringt Gewinn Der neue Charme der Familie ist, was seine Wirkungsmächtigkeit betrifft, in weiten Teilen ein ökonomischer Charme. Ministerin Renate Schmidt fand in der Wirtschaft (und in vielen Medien) über die guten Menschen hinaus immer dann aufmerksame Zuhörer, wenn sie über betriebswirtschaftliche Vorteile für Unternehmen oder volkswirtschaftliche Perspektiven ohne genügend Kinder redet. Mit gutem Grund gehörte zum Kurswechsel im BMFSFJ eine wesentlich 3

4 intensivere Zusammenarbeit mit Wirtschaftsinstituten und anderen Sachverständigen dieser Profession. Der Anfang wurde im Januar 2003 gemacht, mit einer Expertise des DIW, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen des Ausbaus von Kinderbetreuung systematisch entwickelte. Das im Oktober 2004 fortgeschriebene Gutachten des DIW charakterisierte die Kinderbetreuung als Standortfaktor, der mittel- bis längerfristig die Wertschöpfungs- und Wirtschaftskraft von Gemeinden bzw. Gebietskörperschaften erhöht. Die mit den DIW-Erkenntnissen werbende Absicht richtet sich insbesondere auf die finanziell darbenden Kommunen, ohne deren verstärktes Engagement Familienfreundlichkeit genauso wenig zu realisieren ist, wie ohne zusätzliche Maßnahmen in der Wirtschaft. Im August 2003 erschien die erste betriebswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Rechnung, vorgelegt von der Prognos AG. Seit die Ergebnisse gemeinsam mit dem Präsidenten des DIHK, Ludwig Georg Braun, vorgestellt wurden, ist bekannt, dass wer in Familienfreundlichkeit investiert, damit eine Rendite von bis zu 25 Prozent erreichen kann. Den Modellrechnungen liegen eher vorsichtige Annahmen zugrunde. In den Jahren 2004 und 2005 folgten ergänzende Untersuchungen mit exemplarischen Handwerksbetrieben sowie mit Großunternehmen. Als erste Familienministerin wurde Renate Schmidt in der Folge in die Spitzengremien der Wirtschaftsverbände ebenso eingeladen wie in Dutzende von Industrie- und Handelskammern. Das Repertoire an familienfreundlichen Maßnahmen ist groß, wird aber zu oft noch auf die Gestaltung der Arbeitszeit verengt. In der Allianz will man sich in den nächsten Jahren insbesondere auf Unterstützung der Kinderbetreuung sowie auf den Wiedereinstieg von Eltern konzentrieren. Im BMFSFJ ist die strategische Kooperation mit der Wirtschaft seit Herbst 2005 in einem Unternehmensprogramm Erfolgsfaktor Familie konzentriert, das von der Firma Roland Berger umgesetzt wird. Ökonomische und demographische Argumente wurden im Auftrag des BMFSFJ erstmals im November 2003 durch den Wirtschaftsweisen Bert Rürup systematisch mit einer Familienpolitik neuer Art verknüpft. Andere namhafte Ökonomen und Institute sind seither in der strategischen Bewertung gefolgt. Sie haben den hohen Stellenwert von Familienfreundlichkeit für die Pflege der Humanressourcen entdeckt und bezeichnen eine nachhaltige Familienpolitik ebenso als interessanten Wachstumspfad wie der BDI in einem Strategiepapier, das im November 2004 vorgestellt wurde. 4

5 Schon moderate Veränderungen einzelner volkswirtschaftlicher Größen können zu deutlichen Impulsen im Hinblick auf Wachstum und Bevölkerungsentwicklung führen. Innerhalb des Zeitraums von 2006 bis 2020 könnte so Prognos - allein durch eine Ausweitung von Work-Life-Balance- Maßnahmen ein zusätzliches Bruttoinlandsprodukt in dreistelliger Mrd.-Höhe erzielt werden. Positive Effekte auf das Arbeitskräftepotenzial erwartet Bert Rürup durch Ausweitung familienorientierter Arbeitszeitmuster. Er betont insbesondere die Notwendigkeit einer Mobilisierung der sog. Stillen Reserve, Frauen mit kleinen Kindern, ihren Erwerbswunsch umzusetzen oder den Umfang ihrer Teilzeittätigkeit auszudehnen. Durch eine bessere Koordination von familiären und beruflichen Anforderungen ist zudem ein Anstieg der Geburtenrate wahrscheinlich. Beide Entwicklungen führen so Rürup im Ergebnis zu einem nennenswert höheren wirtschaftlichen Wachstum. IV. Allianz für die Familie Woraus das viel beschworene familienfreundliche Klima bestehen kann, entschlüsselte im Januar 2005 ein Familienatlas, erarbeitet und vorgestellt von der Prognos AG, der Wochenzeitung Die Zeit und dem BMFSFJ. Die Studie beschreibt für alle 439 Kreise und kreisfreien Städte anhand statistischer Maßzahlen die Bedingungen, die sie Familien bieten. Der Familienatlas bündelt Indikatoren in fünf Kategorien: Demographie, Betreuungsquote, Bildung und Arbeit, Vereinbarkeit sowie Sicherheit und Wohlstand. Jede Region bzw. Kommune verzeichnete im Ergebnis Defizite wie Potenziale und jeweils spezifische Möglichkeiten, sich familienfreundlich und damit wachstumsorientiert zu entwickeln. Der Familienatlas er wird fortgeführt ist Teil einer erfolgreichen Familienpolitik nach neuen Regeln. Laufend weiterentwickelt wird vom BMFSFJ seit Anfang 2003 eine strategische Partnerschaft auf der Grundlage gemeinsamer Interessen. Im wachsenden Kreis der Unterstützer aus Wirtschaft und Gewerkschaften, im Grundsatz begrüßt aus den Reihen der Kirchen sowie von Wohlfahrts- und Familienverbänden, erfolgte in einer Vielzahl von Gesprächen und Vereinbarungen eine informelle Verständigung auf Eckdaten eines gemeinsamen Verständnisses von familienfreundlicher Politik. => Chart 3 Als Plattform für gemeinsame Aktivitäten wurde die Allianz für die Familie eingerichtet. Die öffentliche Unterstützung etwa für den Ausbau der Kinderbetreuung durch die Arbeitgeberpräsidenten, den DGB-Vorsitzenden sowie höchste Repräsentanten der Kirchen trug wesentlich dazu bei, dass ein entsprechendes Gesetz für die unter Dreijährigen im Januar 2005 pünktlich in Kraft treten konnte. 5

6 Auch andere Vorhaben, die eine neue Zentrierung finanzieller Leistungen vorsehen, finden solcherart eine gesellschaftliche Unterstützung. Dazu gehört insbesondere die Überlegung, bei Beibehaltung der Elternzeit an die Stelle des Erziehungsgeldes ein Elterngeld als Einkommensersatz in Höhe von ALG I nach erfolgreichem Muster insbesondere in skandinavischen Ländern zu setzen. Die Zustimmung reicht von den Spitzen des DGB und der Wirtschaft bis zum Deutschen Frauenrat. Die im Bund gestiftete Allianz verfügt über einen beträchtlichen operativen Unterbau. In den Lokalen Bündnissen für Familie konkretisiert sich das neue Politikverständnis, das Familienpolitik als gemeinsames zivilgesellschaftliches Handeln versteht. Mittlerweile gibt es mehr als 230 Bündnisse. An weiteren über 200 Standorten werden Bündnisse vorbereitet. Neuartig ist, dass sich darin schon mehr als 1200 Unternehmen engagieren und mehr als die Hälfte der Industrie- und Handelskammern. Bis Ende 2006 wird es in allen rund 430 Gebietskörperschaften mindestens ein Bündnis geben. Die Zielmarke für 2010 lautet: 1000 Bündnisse. V. Mein Fazit Die neuen Verbündeten und die neuen Argumente sind wichtig. Ohne sie, kein Zweifel, wird das Unternehmen Familienfreundlichkeit nicht richtig gelingen. Ob es mit ihnen gelingt, ist noch nicht entschieden. Manchen Angehörigen der Eliten ist die Bedeutung des Handlungsfeldes nach wie vor sehr fremd. Für einen möglichen Erfolg spricht die reizvolle Rezeptur der nachhaltigen Familienpolitik. Sie beruht auf einer ungewöhnlichen Mischung aus ökonomischer Rationalität und moralischer Verantwortung, aus Gleichstellungszielen und Wertkonservativismus. => Chart 4 Deutschland kann erfolgreich altern, wenn sich Politik und Gesellschaft für eine nachhaltige Familienpolitik entscheiden. Ich werbe um Ihre Unterstützung es lohnt sich! 6