15. Entwicklungspolitische Hochschulwochen

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1 Was versteht man unter "Entwicklung"? H e r a u s f o r d e r u n g E n t w i c k l u n g s p o l i t i k u n d E n t w i c k l u n g s z u s a m m e n a r b e i t 15. Entwicklungspolitische Hochschulwochen 12. November 2015 Michael OBROVSKY

2 Entwicklung Fourth we must embark on a bold new program for making the benefits of our scientific advances and industrial progress available for the improvement and growth of underdeveloped areas. More than half the people of the world are living in conditions approaching misery. Their food is inadequate. They are victims of disease. Their economic life is primitive and stagnant. Their poverty is a handicap and a threat both to them and to more prosperous areas. For the first time in history humanity possesses the knowledge and the skill to relieve the suffering of these people. Harry S. Truman's 1949 inaugural address January

3 Entwicklung.. Antrittsrede des US- Präsidenten Harry Truman 1949 gilt als Beginn des Entwicklungsdiskurses. (Unterentwicklung soll überwunden werden) Nachholende industrielle meist kapitalistische Entwicklung war aber bereits Idee des 19 Jhdts. Modernisierung Wirtschaftswachstum nachholende Entwicklung beruht auf dem normativen Konzept dass die westliche Industriegesellschaft das ideale Modell für die Gestaltung und Organisation der Welt ist. Das Konzept der Nachholenden Entwicklung ist daher auch im Kontext des Kalten Krieges zwischen Ost und West zu verorten.

4 Motive für Entwicklungszusammenarbeit (Staaten Regionen) Politische Interessen des Geberlandes / der Gebergemeinschaft Hegemoniebestrebungen Erweiterung der Einflusssphäre Sicherheitsinteressen (zb: Terrorbekämpfung nach ) Außenpolitische Interessen (zb: Führungsrolle in einer Region Mitgliedschaft in einem internationalen Gremium zb: UN- Sicherheitsrat) Innenpolitische Interessen (zb: hoher Anteil an der Bevölkerung stammt aus einer ehemaligen Kolonie und ist eine wichtige Wählergruppe) Wirtschaftliche Interessen des Geberlandes Unterstützung der Exportwirtschaft Schutz der heimischen Investoren Absichern von Rohstofflieferungen Mischung aus wirtschaftlichen und politischen Interessen

5 Motive für Entwicklungszusammenarbeit Private Entwicklungszusammenarbeit Humanitäre Motive Ethische religiös begründete Motive Solidarität Philanthropie (BMGF Soros Open Society Foundation Rockefeller Foundation usw.) Steuerliche Vorteile Image Korrektur gesellschaftliche Verantwortung CSR Corporate Social Responsibility Gesellschaftliche (politische) Mitgestaltung erhöhen

6 Entwicklungshilfe EZA und Entwicklungspolitik Entwicklungshilfe = Projekte Programme Maßnahmen und Inter-ventionen vieler verschiedener AkteurInnen die die Verbesserung konkreter Lebensbedingungen der Menschen in Entwicklungs-ländern intendieren. EZA = Projekte Programme usw die gemeinsam mit den Partner-Innen in den Partnerländern erarbeitet geplant und implementiert werden. Entwicklungspolitik = die nationalen bzw. internationalen Strategien Pläne und Referenzrahmen die einerseits zur Umsetzung der EZA und andererseits zur Gestaltung der Wirkungen anderer Politikbereiche auf die Entwicklung der Partnerländer beschlossen werden. Unterscheidungsmerkmal: Finanzierung öffentlich/privat

7 Entwicklungshilfe Entwicklungszusammen- arbeit EZA Entwicklungspolitik = Interessenspolitik

8 Geschichte der Internationalen Entwicklungspolitik 1. Entwicklungsdekade Entwicklungshilfe Hilfe an die unterentwickelten Länder mit dem Ziel Handelspartner aufzubauen Modernisierungstheorie Unterentwicklung ist primär eine Frage der fehlenden Finanzen Entwicklung durch wirtschaftliches Wachstum Nachholende (industrielle) Entwicklung Modell des Marshallplans Infrastrukturprojekte/Industrieanlagen Am Ende der Dekade sollte Ziel erreicht sein 1969 Pearson Bericht

9 2. Entwicklungsdekade (von der EH zur Entwicklungspolitik) UN Zielsetzung 07% des BSP für öffentliche Entwicklungshilfe (UN GV 1970) Krieg gegen die Armut Grundbedürfnisstrategie Dependenztheorie Hierarchische Abhängigkeit der Peripherie vom Zentrum (Entwicklungsmöglichkeiten sind begrenzt) 1973/74 Ölpreisschock bremst die Wirtschaftsentwicklung; Erreichung des 07% Zieles nicht mehr vorrangig Forderungen der Dritten Welt nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung NIWO Brandt-Bericht ( Das Überleben sichern ) enthält Forderungen nach grundlegenden Reformen der N/S Beziehungen

10 3. Entwicklungsdekade (Entwicklungspolitik) Das verlorene Jahrzehnt Fallende Rohstoffpreise geringere Exporterlöse Verschuldungskrise: Zahlungsunfähigkeit der EL bedroht auch Wachstum der Geber Neoliberale Wende (Reaganism and Thatcherism als wirtschaftspolitische Reaktion) Strukturanpassungsprogramme des IMF Kredite nur für Austeritätspolitik Washington Konsensus als Leitbild für die Wirtschaftspolitik 1989/90 Zusammenbruch des realsozialistischen Gegenmodells Ende des Kalten Krieges Umschichtung der Mittel Schwerter zu Pflugscharen?

11 Aid Fatique Entwicklungszusammenarbeit Rückgang der Entwicklungsfinanzierung nach dem Ende des Kalten Krieges Ursache: keine ideologische Konkurrenz Zunahme der Privatinvestitionen: Investitionen werden als wichtigeres Entwicklungsinstrument angesehen Balkankrise 1991/92 Außen- und sicherheitspolitische Ziele in Europa; 07% Ziel der ODA wird in Frage gestellt Ostländer werden Empfängerländer Osthilfe statt Entwicklungshilfe Ende der Entwicklungstheorien Neuer Ansatz der Weltbank: CDF (Comprehensive Development Framework) als Grundlage für PRSPs Neuer Anlauf: Millennium Development Goals

12 Neue Wege in der Entwicklungspolitik ab 1995 Die Effizienz des Projektansatz wird hinterfragt Keine Bereitschaft der Geberländer mehr Geld für die gleichen Instrumente der EZA auszugeben Neuer Ansatz der Weltbank: CDF (Comprehensive Development Framework als Grundlage für PRSPs) verantwortungsvolle Regierungen in den Partnerländern sind gefragt Good Governance Poverty Reduction Strategy Papers als Grundlage für Entschuldung Stärkere Verantwortung der Regierungen der Empfängerländer Ownership Partnership Neue Instrumente der Zusammenarbeit: Budget support Sector Wide Approach SWAP Programmhilfe Neue Akteure neben den öffentlichen Akteuren der ODA (Wirtschaft Stiftungen Investoren NROs NPOs ) NSA - Non State Actors

13 Millennium Development Goals MDGs

14 MDGs - Ergebnisse ZIEL 1: ZIEL 2:

15 MDGs - Ergebnisse ZIEL 3: ZIEL 4:

16 MDGs - Ergebnisse Ziel 5: Ziel 6:

17 MDGs - Ergebnisse Ziel 7: Ziel 8: Details:

18 MDGs Paradigmenwechsel? 8 verständliche Ziele zur Reduktion der weltweiten Armut + - Mit zielgerichteter Entwicklungspolitik und Anstrengungen der Regierungen der Partnerländer kann Armut überwunden werden Indikatoren zur Überprüfung der Ziele werden festgesetzt Zeitrahmen MDGs sind von den Regierungen der Entwicklungsländer umzusetzen Es fehlen Ziele zur Ökologie und Ökonomie daher sind wichtige Bereiche ausgeklammert Systemische Fragen (Globalisierung internationale Finanzmärkte Globale Governance) werden ausgeklammert Indikatoren benötigen gute Datenlage verlässliche Daten sind nicht verfügbar Kausalitäten nicht eindeutig Wirkungsmessung sehr komplex Zeitrahmen sehr kurz 1 Ziel (Ziel 8) ist von den Industrieländern zu verfolgen

19 Warum braucht es eine Post 2015 Agenda? Veränderung der geopolitischen Machtverhältnissen multipolar statt bipolar BRICS-Staaten treten als Akteure im Süden auf (zb: China/Afrika) Bedeutung der EZA geht zurück Der Süden ist Akteur neue Mittelschichten Klimawandel als globales Problem planetary boundaries Belastungsgrenzen des Planeten Nachhaltigkeit von Produktionsprozessen Grenzen des Wachstums Globale Transformation erforderlich

20 Ban Ki Moon: Synthesebericht des UN-Generalsekretärs über die Post-2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung 2014

21 Wege zu den SDGs Financing for Development Poverty Reduction Environment and Dev MDGs New York 2000 UNCED Rio 1992 Kyoto Protokoll 1997 FfD Monterrey 2002 WSSD Johannesburg 2002 FfD Doha 2008 MDG +5 New York 2005 Aid Effect. Ag Paris 2005 Accra Agenda for Action Accra 2008 MDG + 10 New York 2010 Busan Partnership for Effective Development 2011 UN Klimakonferenz Kopenhagen 2009 COP 15 UN Klimakonferenz Durban 2011 UNCSD Rio 2012 FfD Addis Abeba 2015 SDGs New York 2015 COP 21 Paris 2015

22 Sustainable Development Goals SDGs

23 Paradigemenwechsel oder Business as usual? Universelle Ziele = die Ziele müssen auch in den Industrieländern umgesetzt werden Nationaler SDG Aktionsplan erforderlich Es geht nicht mehr um Entwicklungshilfe für Partnerländer es geht um globale Entwicklung Global Public Goods gehen alle an Transforming our world = Transformation der Wachstumsideologie Sozialökologische Transformation oder Anpassung (Green Economy) Ausstieg aus Kohle und Erdöl als Energieträger für Klimawandel unabdingbar Finanzierung des Paradigmenwechsels????

24 SDGs sind die Herausforderungen der Gegenwart: Umsetzung der 2030 Agenda ernst nehmen beginnt jetzt! In den OECD-Staaten sowie in der EU Die Umsetzung der SDGs ist keine klassische Entwicklungsagenda 2030 Agenda benötigt eine neue Qualität politikfeldübergreifender Ansätze (Klingebiel) Nationale Ebene: Wie können die unterschiedlichen Politikfelder eingebunden werden? Politikkohärenz für nachhaltige Entwicklung PCSD Neue Formen der Kooperation erforderlich Nationale Ebene: Netzwerke unterschiedlicher Sektoren sowie verschiedener Akteure international (Global Governance) Ende der NORD/SÜD Dichotomie Video: Dirk Messner:

25 Danke für Ihre Aufmerksamkeit

26 Österreichische Forschungsstiftung für Entwicklungshilfe Gegründet 1967 Österreichische Forschungsstiftung für internationale Entwicklung ab 2007 Als Non-Profit-Organisation bieten wir zu relevanten Themen internationaler Entwicklung Dienstleistungen im öffentlichen Interesse an. Als Stiftung ist die ÖFSE entsprechend ihrem Gründungsauftrag zur Führung eines Informations- Dokumentations- und Forschungszentrum verpflichtet. Ihre Kernkompetenz liegt in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Fragen der internationalen Entwicklung. Die ÖFSE umfasst die Kernbereiche Bibliothek Information und Dokumentation im C3 sowie den Bereich Wissenschaft & Forschung W&F Derzeit ca. 20 MitarbeiterInnen (Voll- und Teilzeit)