BEZIRK ST. PÖLTEN LAND NIEDERÖSTERREICH 3386 Hafnerbach, Kirchenplatz 4, Tel /2278, Fax:

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1 Protokoll über die öffentliche S i t z u n g des GEMEINDERATES am im Gemeindeamt Hafnerbach Beginn: 20:00 Uhr Ende: 20:30 Uhr Die Einladung erfolgte am durch . Anwesend waren: M A R K T G E M E I N D E Vorsitz: Bürgermeister: Ing. Josef Grießler Vizebürgermeister: Ferdinand Sturmlechner GFGR Mag. Stefan Gratzl GFGR Peter Klauser GFGR Franz Löschenbrand GR Markus Edlinger GR Bernhard Ramel GR in Herma Jakob GR in Sabine Eigner GR Christian Feldhofer GR Thomas Zoth GR Robert Strohmaier GR Leopold Pils GR in Heide Müllner GR in Sabine Fischer GR in Gertrude Stimpfl GR Christian Weiß GR Erich Schaberger Entschuldigt abwesend waren: GFGR in Claudia Denk Unentschuldigt abwesend war: Anwesend waren außerdem: gemäß 42 Abs. (6) NÖ GO 1973: Amtsleiter & Protokollführer: VB Alois Fischer Der Gemeinderat war beschlussfähig. Die Sitzung war öffentlich. Tagesordnung H A F N E R B A C H BEZIRK ST. PÖLTEN LAND NIEDERÖSTERREICH 3386 Hafnerbach, Kirchenplatz 4, Tel /2278, Fax: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung 2. WVA BA 08 Auftragsvergabe (außerplanmäßige Ausgaben) Erneuerung UV-Anlagen Kalabrunn 1 & Quelle Wimpassing Erneuerung Pumpen Quelle Wimpassing 3. Straßenbauvorhaben Auftragsvergabe 4. Raumordnung, KG Stein-Eichberg-Umwidmungsersuchen Johann GRÖSS 5. Sportvereinshaus Hafnersteg 2, Ersuchen UTC Hafnerbach um Zustimmung und finanzielle Unterstützung zur Sanierung & Erweiterung Tennis-Clubraum 6. Bericht des Prüfungsausschusses vom VS Hafnerbach; Nachmittagsbetreuung Betreuungspersonal 8. Partnerschaftsfeier Mogersdorf (25 Jahre) Ehrungen nicht öffentlich: 10. VB Judith Schildbeck; Beendigung Karenz - Teilzeitvereinbarung ab

2 Dringlichkeitsanträge: Am wurde durch GR Zoth 1 Dringlichkeitsantrag bezüglich TOP 11) Zinsswapgeschäfte Abwasserverband Pielachtal eingebracht. Über die Behandlung des Antrages und Aufnahme in die Tagesordnung wird abgestimmt: Der weitere Tagesordnungspunkt wird behandelt. Zu Tagesordnungspunkt 1) Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung Das Protokoll der GR-Sitzung vom wurde am per den gemäß 53 Abs. (3) und (4) NÖ GO 1973 nominierten Parteienvertreter GR Edlinger (ÖVP), GR Feldhofer (SPÖ) und GR Zoth (FPÖ) zur Verfügung gestellt. Per wurde das Protokoll im TOP 4)1.) auf der Seite 18 geringfügig ergänzt (rote Schrift). Der Gemeinderat möge das Sitzungsprotokoll vom 25. April 2012 genehmigen. einstimmig Zu Tagesordnungspunkt 2) WVA BA 08 Auftragsvergabe (außerplanmäßige Ausgaben) Erneuerung UV-Anlagen Kalabrunn 1 & Quelle Wimpassing Erneuerung Pumpen Quelle Wimpassing Mit Zl.: GS2-WL-557/ vom wurden durch den Amtsarzt als Lebensmittelaufsichtsorgen die bei uns in Verwendung befindlichen UV- Anlagen (Katadyn, UV Multus Typ U5/UE und U4/U4) beim Brunnen Kalabrunn 1 und bei der Quelle Wimpassing als unsichere Altanlagen eingestuft. - Bis müssen demnach diese UV- Anlagen durch neue ersetzt werden. Die Pumpen der Quelle Wimpassing müssen aus Altersgründen ebenfalls ausgetauscht werden. Laut Anfrage bei WA4, whr DI Sodek, erhalten wir hierfür auch folgende Förderungen: Bundesförderung - Kommunalkredit: 15 % (Investitionszuschuss) Landesförderung - NÖ Wasserwirtschaftsfonds: 5 % (Investitionskostenbeitrag) WVA Gesamtförderung: 20 % Es wurden von 4 Fachfirmen Angebote gemäß beiliegender Aufstellung abgegeben. Seite 2 von 9

3 Antrag des Gemeindevorstandes (Ausschussantrag): Der Gemeinderat möge die Beauftragung der Fa. GWT, 2544 LEOBERSDORF bei einer Auftragssumme von ,97 (abzgl. 5 % Rabatt und Vorsteuer) beschließen. Hinzu kommen noch Schlosserarbeiten für die Herstellung einer NIRO-Arbeitsplattform beim Brunnenhaus Kalabrunn 1. Ein Richtangebot der Fa. Schlosserei Kleebinder aus Markersdorf beträgt netto 1.630,00. Es werden hier noch 2 weitere Angebote eingeholt, wobei die Beauftragung durch den GV erfolgt Die Gesamtkosten des WVA BA 08 werden derzeit wie folgt angenommen: 1.Wasserleitung Am Ötscherblick, HA Museumstraße 16, HA Ortsstraße 54: ,00 2.Erneuerung UV-Anlagen, Pumpen u. Arbeitsplattform: : , ,00 Für das Vorhaben ist 2012 ein Nachtragsvoranschlag notwendig. Zu Tagesordnungspunkt 3) Straßenbauvorhaben Auftragsvergabe Hohenegger Straße 2 In der Hohenegger Straße 2, 3386 Hafnerbach, soll nach nun erfolgter Fertigstellung des Wohnhauses ein Gehsteig, sowie PKW-Abstellplätze hergestellt werden. Gleichzeitig sollen im dortigen Bereich 4 Querungen (2x Gemeinde, 2 x Wohnungsgenossenschaft Heimat Österreich ) saniert, sowie bei diversen Asphaltanschlüssen ein Fugenverschluss im Straßenkörper der Landesstraße hergestellt werden. Am Kogel Nr. 14 bis 18 Ab den Häusern Am Kogel Nr. 14 bis 18 soll auf einer Länge von ca. 90 Laufmetern folgende Straßengestaltung erfolgen. Bestand: Die nutzbare Straßenbreite beträgt 8, 50 Meter. Der Straßenunterbau einschließlich der oberen Tragschicht (mech. Stab.) ist vorhanden. Durchzuführende Arbeiten: 01) Vor dem Asphaltieren ist nur noch die Feinplanie herzustellen, wobei ca. 40 m 3 überschüssiges KRC-Material wie unter Pkt. 05) beschrieben aufgebracht und verdichtet werden soll. 02) Herstellung von 3 Stk Straßeneinläufen: Die Abzweiger DN 150 für den Anschluss am Kanal-Hauptstrang B DN 300 sind bereits vorgerichtet. 03) Herstellung eines Gehsteiges von 1,30 m Breite an der südlichen Straßenseite. Die Abgrenzung zur Fahrbahn erfolgt mittels Beton Hochbordsteinen 100/18/20- Fase 4x7 (Muster-Produktdatenblatt gem. Anhang) bzw. die Hauszufahrten mit Flachbordsteinen 100/20/15. Die Gehsteigfläche soll mit AC 16 trag 70/100, T2, G5,5 cm stark, sowie Deckschicht AC 11 deck, 70/100, A1, G3, 3 cm stark, ausgeführt werden. Seite 3 von 9

4 04) Die Fahrbahn soll auf einer Breite von 5,40 Metern mit AC 16 deck, 70/100, A1, G7, 8 cm stark, asphaltiert werden. 05) Die Fahrbahn soll Richtung Norden mit Granit-Leistensteinen - Tiefbord abgegrenzt werden. Der Reststreifen (Breite ca. 1,70 m) soll als PKW Abstellfläche genutzt werden. Die vorhandene Tragschicht (KRC) soll auf das Asphaltniveau- gem. Pkt. 01) ergänzt werden. Kleinbauvorhaben: Windschnur, L 5140-Waldackerstraße; Deckenarbeiten Beschreibung: Nach Abschluss der Kanalverlegungsarbeiten sind als endgültige Straßenwiederherstellung die Künetten mit 10 cm Übergriff abzufräsen. Unter Einbringung eines Fugenbandes ist eine neue Deckschicht herzustellen. Eichberg, L 5145-Burgstraße; Entwässerungsarbeiten Zum Schutz der Liegenschaft Burgstraße 9, Fam. Kronabetter, sollen die Regenwässer der Landesstraße entlanggeführt und abgeleitet werden. Herstellung von Hauszufahrten im Gemeindegebiet. ANGEBOTSÜBERSICHT - Straßenbau 2011 (*Kosten inkl. 20 % MWSt.) Firma Gesamtsumme* ALPINE ,21 Held & Franke ,90 Lang & Menhofer ,61 STRABAG ,39 Leithäusl ,40 Malaschofsky ,18 Swietelsky ,23 Bestbieter ist somit die Fa. ALPINE GR in Müllner meldet sich zu Wort und zeigt sich verwundert, dass für den heurigen Straßenbau doch so viele Geldmittel verwendet werden. Bei der vorjährigen Sanierung ihrer Straße sei so gespart worden, dass die Straße in einem schlechteren Zustand sei wie vorher. Es wuchere überall das Unkraut, es gäbe keine gerade Linie, wofür sie als Gemeinderätin von den Nachbarn deswegen angegangen werde. GF GR Löschenbrand zeigt sich von der geschilderten Situation betroffen, verweist darauf, dass die Sanierung in der Windscharrgasse im Straßenbauausschuss damals einstimmig so festgelegt wurde, sichert jedoch zu, den Sachverhalt zu überprüfen. Der Gemeinderat möge die Fa. Alpine mit dem Straßenbauprogramm 2012 beauftragen. Die Seitens GR in Müllner aufgezeigte Problematik wird dem Straßenbauausschuss zugewiesen. Seite 4 von 9

5 Zu Tagesordnungspunkt 4) Raumordnung, KG Stein-Eichberg-Umwidmungsersuchen Johann GRÖSS Mit vom ersucht Herr Johann Größ um Umwidmung der Grundstücke 23, 24, 26 und 27 (KG Stein-Eichberg). Er begründet dies mit der dortigen Baulandnähe, und gibt an, dass er und seine Tochter Evelyn dann die Grundstücke Nr. 23 und 26 bebauen würden. Die antragsbezogenen Grundstücke befinden sich derzeit im Grünland, wobei sich die übrigen dortigen Häuser auch nicht im Bauland befinden, sondern als Erhaltenswerte Gebäude im Grünland ausgewiesen wurden. Darüber hinaus wurde im (mittelfristigen) Entwicklungskonzept auch keine Baulandwidmung vorgesehen. Da ein diesbezügliches Raumordnungsverfahren in den nächsten Jahren keinerlei Erfolgsaussichten hätte, möge der GR die Ablehnung des Umwidmungsersuchens beschließen. Zu Tagesordnungspunkt 5) Sportvereinshaus Hafnersteg 2, Ersuchen UTC Hafnerbach um Zustimmung und finanzielle Unterstützung zur Sanierung & Erweiterung Tennis-Clubraum GR in Eigner trägt als Obfrau des UTC Hafnerbach dem Gemeinderat die geplanten Umbaumaßnahmen vor. Mit Schreiben vom stellte der UTC Hafnerbach folgendes Ansuchen: Der Tennisverein UTC Hafnerbach verfügt im Sportvereinshaus Hafnersteg 2 im Untergeschoss seit jeher über den nicht allzu großen Clubraum mit den angeschlossenen Damen- und Herrenduschen. Der Eingangsbereich befindet sich versteckt unter der Mittelstiege. Wie auf den beiliegenden Fotos ersichtlich, ist dieser Eingang sehr eng und finster. Dieser Zustand hat sich mit der Errichtung der Terrasse durch die vormaligen Pächter HEISS und der damit verbundenen Platzierung einer tragenden Säule im Zugangsbereich noch verschlechtert. Aufgrund des geringen Platzangebotes muss darüber hinaus die im Freien befindliche Niesche mit Handwaschbecken vor dem Eingangsbereich als Notküche genutzt werden, als dort bei Veranstaltungen und Turnieren der Geschirrspüler aufgestellt werden muss. Aufgrund der beschriebenen Situation und der großen Mitgliederzahl (24 Familien- und 36 Einzelmitgliedschaften) haben wir uns im Vorstand durchgerungen einen kleinen Umbau bzw. Erweiterung wie folgt ins Auge zu fassen. Seite 5 von 9

6 Baubeschreibung: An der Südseite des Untergeschosses soll ostwärts an die Mittelstiege anschließend ein neuer Eingangsbereich-Vorraum 4,60 m breit und 2,50 m tief angebaut werden: Unter Errichtung einer Fundamentplatte soll der Zubau mittels Holzriegel- Trockenbauweise errichtet werden. Die Wände werden mit Aluminium-Paneelen wetterfest verkleidet. Der Vorbau soll 2,50 m hoch werden, und über ein gering geneigtes Alu-Pultdach verfügen. Süd-und ostseitig werden zur Verbesserung der Belichtung über die gesamte Länge Fensterfronten eingebaut. In der Mitte in der Südwand soll eine breitere Eingangstür (180/200) situiert werden. Das derzeitige Hauptfenster (180/120) wird herausgenommen und in der geplanten Küche (Kochnische) in die mittels selben Systems zu errichtenden Wand eingesetzt. Auf die vorhandene Lichte wird ein Durchgang ausgebrochen. Zur besseren Veranschaulichung haben wir Planskizzen beigelegt. Finanzierung: In der Beilage legen wir 2 Kostenvoranschläge über die voraussichtlichen Baukosten vor. Die Angebote sind auf Basis von Eigenleistungen des Vereines durch Mithilfe fachkundiger Vereinsmitglieder erstellt, wobei für geringe Anpassungen der Elektroinstallationen und Sanitärinstallationen noch Materialkosten hinzukommen, die Arbeiten jedoch wiederum von Vereinsmitgliedern durchgeführt werden. Als Kosten für das Fundament nehmen wir 500,00 an. Geringe Einrichtungskosten für Böden und Einrichtungsgegenstände kommen noch hinzu. Insgesamt gehen wir also von Gesamtkosten von aus. Der UTC Hafnerbach kann aufgrund der sparsamen Gebarung der letzten Jahre den Großteil der Kosten tragen, würde jedoch auch einen Baukostenzuschuss der Marktgemeinde Hafnerbach von 30 % erbitten. Der UTC Hafnerbach ersucht daher die Marktgemeinde Hafnerbach einerseits als Eigentümer des Gebäudes um grundsätzliche Zustimmung zu den unsererseits geplanten Maßnahmen. um Gewährung einer Förderung in Form eines Baukostenzuschusses. um dringende Sanierung der undichten Terrasse über dem Clubraum. Beilagen: Mit freundlichen Grüßen Sabine Eigner, Obfrau Fotodokumentation, Planskizzen Der Gemeiderat möge beschließen das Umbauvorhaben des UTC Hafnerbach einerseits zu genehmigen, wobei durch den Verein ein Ansuchen um Baubewilligung mit bewilligungsfähigen Einreichunterlagen nach der NÖ BO 1996 vorzulegen ist, sowie mit einem Baukostenzuschuss von 4.000,00 zu unterstützen. Die Auszahlung soll im Jänner 2013 erfolgen. Die Sanierung der Terrasse soll dem Ausschuss Familie, Bildung & Soziales zugewiesen werden. einstimmig Seite 6 von 9

7 Zu Tagesordnungspunkt 6) Unvermutete Prüfung des Prüfungsausschusses am GR in Eigner berichtet als Obfrau Prüfungsausschusses über die durchgeführte Prüfung. Der Prüfungsausschuss hat am eine unvermutete Prüfung der Gemeindegebarung vorgenommen. Es wurden die Handkassa sowie die unbare Gebarung anhand der Belege ab geprüft. Beanstandungen: Bei folgenden Belegen Nr Fa. Gradwohl, Nr Fa. Herz, Nr Fa. Haberl wurde keine Skontoabzüge berücksichtigt: AL Fischer gibt in seiner Eigenschaft als Kassenverwalter an, dass die Beanstandung in einem Fall gerechtfertigt ist, als der Abzug übersehen wurde. In den beiden anderen Fällen waren die vorgefundenen Belege nur die Sollstellungen. Die Zahlung ist erst nach der Skontofrist erfolgt, wodurch kein Abzug gerechtfertigt gewesen wäre. Trotzdem wird künftig wieder vermehrtes Augenmerk hierauf gelegt werden. Der Gemeinderat möge die Prüfung zur Kenntnis nehmen. Zu Tagesordnungspunkt 7) VS Hafnerbach; Nachmittagsbetreuung Betreuerin Der Bürgermeister berichtet, dass das befristete Dienstverhältnis mit Frau Melanie Schmutzer mit Ende August 2012 vertragsgemäß ausläuft. Ihrerseits ist keine Verlängerung gewünscht, da Sie als gelernte Kindergartenpädagogin eine Anstellung mit einem höheren Beschäftigungsausmaß anstrebt. Nachdem der Fördergeber Land NÖ auch wieder die Nachmittagsbetreuung durch Vereine zulässt, hat der Bgm. mit dem Verein Hand in Hand Verbindung bezüglich eines Betreuungsangebotes aufgenommen. Das diesbezügliche Angebot ist am eingelangt, wobei die Dienstgeberkosten bei 20 Wochenstunden ,00 für 10 Monate betragen. Zusätzlich ist für das Schuljahr ein Verwaltungsbeitrag in der Höhe von etwa 1.500,00 zu leisten. Die Ferienbetreuung muss gesondert geregelt werden. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Verein Hand in Hand mit der Nachmittagsbetreuung für das Schuljahr 2012/2013 beauftragen. Seite 7 von 9

8 Zu Tagesordnungspunkt 8) Partnerschaftsfeier Mogersdorf (25 Jahre) Information: Der Bürgermeister berichtet, dass in der Marktgemeinde Mogersdorf, in der Ortschaft Wallendorf vom das dortige Dorffest stattfindet. Bei dieser Gelegenheit sollte in einem kleinen Festakt an die 25-jährige Gemeindepartnerschaft erinnert werden. Der Festakt soll am Nachmittag bzw. Abend des Samstags, , stattfinden. Es gibt entweder die Möglichkeit noch spät in der Nacht zurückzufahren, oder erst nach Nächtigung und Frühstück am Sonntag. Er bevorzugt die 2-Tages-Variante, wird allerdings in seiner nächsten Aussendung bzw. GR- Sitzung beide Möglichkeiten zur Wahl stellen. Jene Variante, welche die Mehrheit erhält, wird gewählt. Mitte Juli soll hierüber eine Gemeindeaussendung erfolgen. Bgm. Josef Korpitsch sollte als Geste ein Ehrenzeichen der Marktgemeinde Hafnerbach erhalten. Als Gastgeschenk würde der Sasendorfer Maler Fritz Frühwirth ein Bild über die 25-Jährige Partnerschaft mit beiden Gemeindewappen und der Ruine Hohenegg im Hintergrund anfertigen. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge die Verleihung des Goldenen Ehrenzeichens an Bgm. Josef Korpitsch die Beauftragung des Bildes beschließen. Zu Tagesordnungspunkt 9) Ehrungen Nach dem Beschluss des Gemeinderates vom wird Herrn GF Gemeinderat Hubert Birkfellner in Dank und Anerkennung für Verdienste als Gemeinderat, in der Zeit von 2005 bis 2010 und als Geschäftsführender Gemeinderat, in der Zeit von2010 bis 2012 das Bronzene Ehrenzeichen der Marktgemeinde Hafnerbach verliehen Der Bürgermeister verleiht das Ehrenzeichen TOP 10 und 11) Siehe nicht öffentliches Protokoll! Seite 8 von 9

9 Ende: 20:30 Uhr (Gegenständliches Protokoll wurde am ausgefertigt, und per an die nach 53 NÖ GO 1973 Abs (4) unten stehenden, namhaft gemachten Vertreter zur Verfügung gestellt. Unterschriften: Vorsitzender: Bgm. Ing. Josef Grießler. Schriftführer: VB Alois Fischer. ÖVP: GR Markus Edlinger. SPÖ: GR Christian Feldhofer. FPÖ GR Thomas Zoth. Seite 9 von 9