Beispielverzeichnis 47. Musterverzeichnis 54 Abkürzungsverzeichnis 55. Zum Gebrauch des Fachbuchs 60

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1 21 Inhaltsverzeichnis Beispielverzeichnis 47 Musterverzeichnis 54 Abkürzungsverzeichnis 55 Zum Gebrauch des Fachbuchs Einleitung Aufgaben der Personalverrechnung Innerbetriebliche Abrechnung Außerbetriebliche Abrechnung Zusammenfassende Darstellung Anforderungen an den/die Personalverrechner/in Rechtliche Grundbegriffe Das Recht im objektiven und subjektiven Sinn Arten des Rechts im objektiven Sinn Öffentliches und privates Recht Zwingendes und nachgiebiges Recht Materielles und formelles Recht Quellen des objektiven Rechts - Rechtsauslegung - Rechtsprechung Geschriebenes Recht - Gewohnheitsrecht Rechtsauslegung (Interpretation) Rechtsprechung (Judikatur) Rechtssubjekte und Rechtsobjekte Einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte Wissenserklärung, Willenserklärung Arbeitsrecht - Sozialrecht Begriffe Arbeitsrecht Sozialrecht Stufenbau der Rechtsordnung im Arbeitsrecht Verfassung Gesetze Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch Verordnungen Kollektivverträge Kollektivvertragsfähigkeit Inhalt eines Kollektivvertrags Geltungsbereich Hinterlegung, Kundmachung, Auflegung Außenseiterwirkung, Nachwirkung Günstigkeitsprinzip, Ordnungsprinzip Geltungsdauer des Kollektivvertrags Generalkollektivvertrag Satzung, Mindestlohntarif Betriebsvereinbarungen Gesetzlich geregelte Betriebsvereinbarungen Freie Betriebsvereinbarungen 84

2 22 Inhaltsverzeichnis Dienstvertrag Lösung einer arbeitsrechtlichen Frage Aushangpflichtige Bestimmungen Exkurs: Eingetragene Partnerschaft Dienstvertrag - Dienstverhältnis, freier Dienstvertrag, Werkvertrag, andere Vertragsverhältnisse Dienstvertrag Begriff Abschluss des Dienstvertrags Erfordernisse für den Abschluss eines Dienstvertrags Inhalt des Dienstvertrags Vergebührung des Dienstvertrags Genehmigung und Zustimmung von dritter Seite zum Dienstvertrag Dienstzettel für das Dienstverhältnis Andere Vertragsformen Freier Dienstvertrag Werkvertrag Abgrenzung und Merkmale Ferialpraktikanten-, Volontärvertrag, Schnupperlehre, Schnuppertage Ferialpraktikantenvertrag Volontärvertrag Schnupperlehre Besonderer Hinweis Schnuppertage Dienstverhältnis Begriff - Merkmale An einem Dienstverhältnis beteiligte Personen Dienstnehmer (Arbeitnehmer) Dienstgeber (Arbeitgeber) Arten der Dienstverhältnisse Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach der Art der Verwendung Angestellte Arbeiter Lehrlinge Weitere Dienstnehmergruppen Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach deren Dauer Probedienstverhältnis Befristetes Dienstverhältnis Unbefristetes Dienstverhältnis Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach der Arbeitszeit Übergang von Dienstverhältnissen Sozialversicherung Sparten der Sozialversicherung Gesetzliche Grundlagen der Sozialversicherung Organisation der Sozialversicherung Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger Aufgaben der Sozialversicherungsträger Satzungen Finanzierung der Sozialversicherung SV-Formulare im Internet 125

3 Inhaltsverzeichnis Einführung in das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz Geltungsbereich Geltung bei Inlandsbeschäftigung Geltung bei Auslandsbeschäftigung (-entsendung) Pflichtversicherung Vollversicherung Teilversicherung Beginn und Ende der Pflichtversicherung An-und Abmeldung zur Pflichtversicherung Meldung von Änderungen Form der Meldung Übertragung der Meldepflicht Schadenersatz Zuständigkeit der Gebietskrankenkasse Leistungen des Dienstgebers Beitragsgrundlage Beitragszeitraum Beitragsgruppenbezeichnung Versicherungsnummer Beitragskontonummer Dienstgebernummer Freiwillige Versicherung Formalversicherung Rechtsunwirksame Vereinbarungen, Grundsätze der Sachverhaltsfeststellung Auslegungs- und Arbeitsbehelfe Einführung in das Einkommensteuergesetz Geltungsbereich Unbeschränkte und beschränkte Einkommensteuerpflicht Einkunftsarten Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Dienstverhältnis, Legitimation des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber Leistungen des Arbeitgebers Einhebungsformen Besteuerungsgrundlage Lohnzahlungszeitraum Auslegungsbehelf LSt-Formulare im Internet Beginn eines Dienstverhältnisses Arbeitsrechtliche Verpflichtungen Abgabenrechtliche Verpflichtungen Empfehlung für den Dienstgeber Arbeitsentgelt Begriff Entgeltbemessung Soll-und Ist-Lohn(-Gehalt) Soll-und/oder lst-lohn(-gehalts)erhöhung Aufrechterhaltung der Überzahlungen Anrechnung der Überzahlungen Öffnungsklausel 166

4 24 Inhaltsverzeichnis 9.3. Entgelttormen Geld-und Naturallohn Zeitlohn Leistungslohn Akkord Stücklohn Zulagen, Zuschläge, Prämien Besonderer Hinweis Prozentlohn Entlohnung nach dem wirtschaftlichen Ergebnis Entlohnung für die Zeit der Unterbrechung der Dienstleistung Sonderzahlungen Abfertigung - Ersatzleistung für Urlaubsentgelt Firmenpension Freiwillige Zuwendungen Leistungen Dritter Fälligkeit Bei Angestellten Bei Arbeitern Ort der Auszahlung Bei Barauszahlung Bei bargeldloser Auszahlung Verfall, Verjährung Vergleich, Verzicht, Verschlechterungsvereinbarung Rückforderung irrtümlich geleisteter Zahlungen Entzug von Bezugsbestandteilen Durchführung und Überwachung der Personalverrechnung Durchführung der Personalverrechnung Erfassung Verbuchung Das Lohnkonto Die Lohn-oder Gehaltsliste (-journal) Der Lohn-oder Gehaltsabrechnungsbeleg Überwachung der Personalverrechnung Überwachung durch den Dienstgeber Überwachung durch den Betriebsrat und andere Einrichtungen Geheimhaltungspflicht in der Personalverrechnung Abrechnung von laufenden Bezügen für eine volle Abrechnungsperiode Allgemeines Volle Abrechnungsperioden Grundbezug Gesetzliche und freiwillige Abzüge Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung Einführung in die Beitragsermittlung Berechnung des Dienstnehmeranteils Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Vorschreibeverfahren Abzug des Dienstnehmeranteils Sonderregelung Jahresausgleich im Bereich der Sozialversicherung 207

5 Inhaltsverzeichnis Mehrfache Beschäftigung Lohnsteuer Ermittlung der Bemessungsgrundlage Ermittlung der Lohnsteuer Ermittlung der Lohnsteuer anhand der Lohnsteuertabellen Ermittlung der Lohnsteuer durch Ausrechnen Einbehaltung der Lohnsteuer Aufrollung der Lohnsteuer Gewerkschaft - Gewerkschaftsbeitrag Österreichischer Gewerkschaftsbund Gewerkschaftsbeitrag Gewerkschaftsbeitrag - Werbungskosten Betriebsrat - Betriebsratsumlage Betriebsrat Betriebsratsumlage Betriebsratsumlage - Werbungskosten Andere Abzüge Zusammenfassung Abrechnung von laufenden Bezügen für eine gebrochene Abrechnungsperiode Allgemeines Grundbezug Gesetzliche Abzüge Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung.TT Berechnung des Dienstnehmeranteils nach dem Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Berechnung des Dienstnehmeranteils nach dem Vorschreibeverfahren Lohnsteuer Lohnzahlungszeitraum - Ermittlung der Lohnsteuertage Umrechnen der Freibeträge; des Pendlerpauschals und des Pendlereuros Ermittlung der Lohnsteuer Zusammenfassung Nettolohnvereinbarung Abgabenrechtliche Darstellung Abrechnungsbeispiele Arbeitnehmer - Erklärungen Allgemeines Alleinverdienerabsetzbetrag - Alleinerzieherabsetzbetrag Alleinverdienerabsetzbetrag Alleinerzieherabsetzbetrag Berücksichtigung des AVAB bzw. AEAB durch den Arbeitgeber Zuordnungsbeispiele Kinder, (Ehe)Partnerschaften i.s.d. 106 EStG Zusammenfassende Darstellung Pendlerpauschale - Pendlereuro Allgemeines Rechtsgrundlage Pendlerverordnung Erlassmäßige Regelungen Kinderbetreuungskosten 266

6 26 Inhaltsverzeichnis 15. Freibeträge Allgemeines Werbungskosten Sonderausgaben Außergewöhnliche Belastungen Freibetragsbescheid Kostenersätze an Expatriates Arbeitszeit, Normalarbeitszeit, Mehrarbeit, Überstundenarbeit Allgemeines Arbeitszeit Normalarbeitszeit Grundsätzliche Regelungen Flexible Normalarbeitszeit Einarbeitszeit Gleitende Arbeitszeit Teilzeit - Kurzarbeit Reisezeit Mehrarbeit, Teilzeit-Mehrarbeit Vertraglich vereinbarte Teilzeit Teilzeit-Mehrarbeit Überstundenarbeit Überstundenarbeit ohne behördliche Genehmigung S Überstundenarbeit mit behördlicher Genehmigung Überstundenarbeit in außergewöhnlichen Fällen Verbot der Überstundenarbeit Vergütung der Überstundenarbeit Vergütung der tatsächlich anfallenden Überstunden Pauschale Abgeltung der Überstunden Im Grundbezug enthaltene Vergütungen für Überstunden ( All-in-Vereinbarung") Vergütung der Überstunden durch Zeitausgleich Abbau und Abgeltung von Zeitguthaben Abbau von Zeitguthaben Abgeltung von Zeitguthaben Zeitausgleich i.v.m. Krankenstand Arbeitsbereitschaft - Rufbereitschaft Sonntagsruhe - Sonntagsarbeit, Feiertagsruhe - Feiertagsarbeit, Nachtruhe - Nachtarbeit, Nachtschwerarbeit, Schwerarbeit Sonntags-(Wochenend-) und Feiertagsruhe Sonntags-(Wochenend-) und Feiertagsarbeit Begriffe der Ruhezeiten Entgelt für Feiertags-oder Ersatzruhe Abgeltung für Arbeit während der wöchentlichen Ruhezeit und während der Feiertagsruhe Verbot der Sonn-und Feiertagsarbeit Nachtruhe - Nachtarbeit Nachtschwerarbeit Schwerarbeit Zulagen - Zuschläge - Prämien - Leistungen Dritter Zulagen - Zuschläge - Prämien 328

7 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Beispiele Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Leistungen Dritter Trinkgelder Allgemeines Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Provisionen von dritter Seite Allgemeines Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Abgabenrechtliche Behandlung von SEG-Zulagen, SFN-Zuschlägen und Überstundenzuschlägen Allgemeines Sozialversicherung Abgeltung von Gleitzeitguthaben Lohnsteuer Freibeträge Voraussetzungen für die Berücksichtigung der Freibeträge SEG-Zulagen Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung SFN-Zuschläge Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung Überstundenzuschläge Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung Gemeinsame Erläuterungen Überstundenzuschläge ( 68 Abs. 2 EStG) Überstundenzuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit ( 68 Abs. 1 und 6 EStG) Sonderheiten im Gastgewerbe Aufzeichnungspflicht Erlassmäßige Regelungen und Erkenntnisse Sonstige Bestimmungen Arbeitgeberwechsel - Lohnzettel Fortgezahlte Zulagen und Zuschläge Auszahlungszeitpunkt Beispiele und Erläuterungen zu den SFN-Zuschlägen Beispiele und Erläuterungen zu den Mehrarbeits- und Überstundenzuschlägen Vergütung tatsächlich anfallender Mehrarbeits-und Überstunden Pauschal abgegoltene Überstunden gem. 68 Abs. 2 EStG Im Grundbezug enthaltene Überstunden ( All-in-Vereinbarung") gem. 68 Abs. 2 EStG Durch Zeitausgleich abgegoltene Überstunden 377

8 28 Inhaltsverzeichnis Durch Gleitzeitguthaben abgegoltene Überstunden Beispiele und Erläuterungen zu den Zulagen und Zuschlägen im Krankheitsfall Zusammenfassung Sachbezüge Allgemeines Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Sonderregelung Fahrtkostenersatz" Sonderregelung Übernahme des Sozialversicherungsbeitrags" Rückzahlung eines Kostenbeitrags Lohnsteuer Bundeseinheitlich bewertete Sachbezüge Wert der vollen freien Station Wohnraumbewertung Dienstwohnung Arbeitsplatznahe Unterkunft Wohnung, Deputate in der Land-und Forstwirtschaft Privatnutzung des firmeneigenen Kraftfahrzeugs Privatnutzung des firmeneigenen Kfz-Abstell-oder Garagenplatzes Zinsenersparnisse bei zinsverbilligten oder unverzinslichen Gehaltsvorschüssen und Arbeitgeberdarlehen Sonstige Sachbezugswerte Zusätzlich It. LStR 2002 bewertete Sachbezüge Abgabenfreie Sachbezüge Zusammenfassung Beitragsfreies Entgelt - steuerfreie Einkünfte - nicht steuerbare Leistungen Beitragsfreies Entgelt Steuerfreie Einkünfte Nicht steuerbare Leistungen Dienstreise, Dienstfahrten, Fahrten Wohnung-Arbeitsstätte, Werkverkehr Dienstreise Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Fahrtkostenvergütungen, Kilometergelder Heimfahrten Fahrten zwischen Wohnung und Einsatzort Ausnahmeregelung für Fahrten zu einer Baustelle oder zu einem Einsatzort für Montage- oder Servicetätigkeit Gemeinsame Regelungen bezüglich Fahrtkostenvergütungen und Kilometergelder Tagesgelder Tagesgelder gem. 26 Z 4 EStG Tagesgelder gem. 3 Abs. 1 Z 16 b EStG Gemeinsame Regelungen bezüglich Tagesgelder Tagesgelder und Arbeitsessen 524

9 Inhaltsverzeichnis Nächtigungsgelder Reisekosten - Werbungskosten Reisekostenpauschale Abgrenzung Dienstreise - Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Verbuchung am Lohnkonto - Eintragung am Lohnzettel Nachweis einer Dienstreise Muster einer Reisekostenabrechnung Zusammenfassung Punkt entfallen Dienstfahrten Zusammenfassung Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte (Fahrtkostenersätze) Zusammenfassung Werkverkehr Werkverkehr mit Fahrzeugen in der Art eines Massenbeförderungsmittels Werkverkehr mit Massenbeförderungsmitteln ( Jobticket") Zusammenfassung Abrechnung von Sonderzahlungen Begriff Arbeitsrechtliche Bestimmungen Anspruch auf Sonderzahlungen Höhe und Fälligkeit der Sonderzahlungen Aliquotierung der Sonderzahlungen Aliquotierung bei Eintritt während des Kalenderjahrs Aliquotierung bei Austritt während des Kalenderjahrs Aliquotierung (Mischberechnung) bei unterschiedlich hohen Bezügen Aliquotierung bei Unterbrechung der Dienstleistung Abgabenrechtliche Behandlung Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung Einführung in die Beitragsermittlung Berechnung des Dienstnehmeranteils Abzug des Dienstnehmeranteils Sonderregelung Lohnsteuer Freibetrag - Steuersätze - Freigrenze Freibetrag Freigrenze (Bagatellgrenze) Jahressechstel Gemeinsame Erläuterungen betreffend Freibetrag, Steuersätze, Freigrenze und Jahressechstel Aufrollung der Lohnsteuer Sonstige Erläuterungen und Rechtsansichten Zuordnung zu den sonstigen Bezügen Voraussetzungen für die begünstigte Versteuerung Einbehaltung der Lohnsteuer Aufteilungsbeispiele Zusammenfassung Sonderzahlungen mit besonderer abgabenrechtlicher Behandlung Jubiläumsgeschenke(-gelder) 604

10 30 Inhaltsverzeichnis Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Vergütungen für Diensterfindungen sowie Prämien für Verbesserungsvorschläge Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Nachzahlungen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume Vergleichssummen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen in einem Insolvenzverfahren Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Diverse lohnsteuerrechtliche Zweifelsfragen Zusammenfassung der Bezüge des 67 Abs. 8 EStG Nachzahlungen in Form eines 13. Abrechnungslaufs" Sozialversicherung Lohnsteuer Dienstgeberbeitrag zum FLAF, Zuschlag zum DB, Kommunalsteuer Hinweis Krankenstand der Arbeiter und Angestellten Allgemeines Rechtsgrundlagen Anspruchsvoraussetzungen Krankengeld - Krankenentgelt Krankengeld Krankenstand der Arbeiter Rechtsgrundlage Geltungsbereich Anspruch auf Entgeltfortzahlung Bei Krankheit oder Unglücksfall 649

11 Inhaltsverzeichnis Bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruchstabelle Anrechnungsbestimmungen Kur- und Erholungsaufenthalte Umstellung auf das Kalenderjahr Krankenentgelt Bestimmungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes Bestimmungen des Generalkollektivvertrags Diverse Erläuterungen zum Krankenentgelt Vergütung eines Feiertags im Krankheitsfall Mitteilungs- und Nachweispflicht Beendigung des Arbeitsverhältnisses Unabdingbarkeit Günstigere Regelungen Krankenstand der Angestellten Rechtsgrundlage Geltungsbereich Anspruch auf Entgeltfortzahlung Bei Krankheit oder Unglücksfall, bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruchstabelle Anrechnungsbestimmungen Kur- und Erholungsaufenthalte Anspruchszeitraum Krankenentgelt Bestimmungen des Angestelltengesetzes, diverse Erläuterungen Vergütung eines Feiertags im Krankheitsfall Mitteilungs- und Nachweispflicht Beendigung des Dienstverhältnisses Unabdingbarkeit Günstigere Regelungen Abgabenrechtliche Behandlung des Krankenentgelts Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Vergütung der Entgeltfortzahlung Regressrecht des Dienstgebers Krankenstandsabfrage Urlaub und Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Rechtsgrundlage Erholungsurlaub Geltungsbereich Urlaub Urlaubsausmaß Aliquotierung des Urlaubs Während der ersten sechs Monate des ersten Arbeitsjahrs Gesetzlich ausdrücklich angeordnete Fälle Vereinbarter Karenzurlaub (unbezahlter Urlaub) Anspruch auf Urlaub Urlaubsjahr 705

12 32 Inhaltsverzeichnis Anrechnungsbestimmungen Verbrauch und Verjährung des Urlaubs Erkrankung bzw. Pflegefreistellung während des Urlaubs Urlaubsentgelt Bestimmungen des Urlaubsgesetzes Bestimmungen des Generalkollektivvertrags Diverse Erläuterungen zum Urlaubsentgelt Abgabenrechtliche Behandlung des Urlaubsentgelts Urlaubsablöse Arbeitsrechtliche Bestimmungen Abgabenrechtliche Behandlung der Urlaubsablöse Sozialversicherung Lohnsteuer Aufzeichnungen Ersatzleistung für Urlaubsentgelt Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungs-und Erstattungstatbestände, Berechnung Abgabenrechtliche Behandlung der Ersatzleistung für Urlaubsentgelt und der Erstattung von Urlaubsentgelt Unabdingbarkeit Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Geltungsbereich Anspruch auf Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Aufzeichnungspflicht Unabdingbarkeit Sonstige Gründe, die zur Unterbrechung der Dienstleistung bzw. zur Teilzeitarbeit führen Gründe, die aufseiten des Dienstnehmers liegen Wichtige, die Person des Dienstnehmers betreffende Gründe Regelungen gem. ABGB bzw. AngG Familienhospizkarenz Pflegekarenz - Pflegeteilzeit Vereinbarter Karenzurlaub (unbezahlter Urlaub) Arbeitsrechtliche Bestimmungen Abgabenrechtliche Bestimmungen Schwangerschaft - Schutzfrist vor und nach einer Entbindung Schwangerschaft Schutzfrist vor der Entbindung Schutzfrist nach der Entbindung Gemeinsame Bestimmungen zur Schutzfrist Karenz - Teilzeitbeschäftigung - Kinderbetreuungsgeld Karenz nach dem Mutterschutzgesetz Karenz nach dem Väter-Karenzgesetz Teilzeitbeschäftigung nach dem Mutterschutzgesetz bzw. nach dem Väter-Karenzgesetz ( Elternteilzeit") Teilzeitbeschäftigung mit Rechtsanspruch Vereinbarte Teilzeitbeschäftigung Gemeinsame Bestimmungen zur Teilzeitbeschäftigung Beispielhafte Darstellungen Kinderbetreuungsgeld 800

13 Inhaltsverzeichnis Präsenz-, Ausbildungs-, Zivildienst Gründe, die aufseiten des Dienstgebers liegen Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Bildungskarenz - Bildungsteilzeit Bildungskarenz Bildungsteilzeit Altersteilzeit - Altersteilzeitgeld Allgemeines zu den Altersteilzeitvereinbarungen Anspruchsvoraussetzungen Mehrarbeit, Krankenstand, Urlaub, Zeitguthaben Diverse Rechtsansichten Berechnungen Altersteilzeitvereinbarungen ab 1. Jänner Altersteilzeitvereinbarungen ab 1. September 2009 bzw. 1. Jänner Altersteilzeitvereinbarungen ab 1. Jänner Kurzarbeit Voraussetzungen Dauer der Kurzarbeit Kurzarbeitsbeihilfe, Qualifizierungsbeihilfe Qualifizierungsmaßnahmen Abrechnungsrelevante SV-Grundlagen Geförderte SV-Beiträge Günstigkeitsregel Kurzarbeit und Arbeitskräfteüberlassung Kurzarbeit und Teilzeitbeschäftigung Kurzarbeit und Altersteilzeit Kurzarbeit und Entgeltfortzahlung Herabsetzung der Normalarbeitszeit Sonstige arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Lehrlinge Rechtsgrundlagen Berufsausbildungsgesetz Lehrling Lehrvertrag - Dienstzettel Lehrberufe und Lehrberufsliste Lehrberechtigter - Ausbilder Probezeit Anrechnung auf die Lehrzeit, Unterbrechung der Lehrzeit Anrechnung auf die Lehrzeit - Lehrzeitverkürzung Unterbrechung der Lehrzeit Lehrlingsentschädigung - Lehrstellenförderung Lehrlingsentschädigung Lehrstellenförderung Arbeitsverhinderung durch Krankheit oder Unglücksfall, Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruch auf Fortzahlung der Lehrlingsentschädigung Übertritt in ein Arbeiter- oder Angestelltenverhältnis Abgabenrechtliche Behandlung des Krankenentgelts Beendigung des Lehrverhältnisses Endigung durch Zeitablauf bzw. Endigungsgründe Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses 864

14 34 Inhaltsverzeichnis Auflösung durch den Lehrberechtigten Auflösung durch den Lehrling Außerordentliche Auflösung (Ausbildungsübertritt) Lehrzeugnis Weiterverwendungspflicht Sonstige Bestimmungen Überblicksmäßige Darstellung Internatskostenzuschuss - Prüfungstaxe Abgabenrechtliche Behandlung der Lehrlingsentschädigung Sozialversicherung Sonderheiten für Lehrlinge Abrechnungsverfahren Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Vorschreibeverfahren Lohnsteuer Zusammenfassung Behinderte Rechtsgrundlage Personenkreis - arbeitsrechtliche Bestimmungen Begünstigte Behinderte Behinderung Beschäftigungsvorkehrungen Diskriminierungsverbot Meldepflicht - Nichteinhaltung der Meldepflicht Sonstige arbeitsrechtliche Bestimmungen Beschäftigungspflicht Berechnung der Pflichtzahl Erfüllung der Beschäftigungspflicht Ausgleichstaxe Verzeichnis behinderter Dienstnehmer Abgabenrechtliche Behandlung der Bezüge behinderter Dienstnehmer Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Pensionisten Firmenpensionen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Abgabenrechtliche Behandlung von Pensionskassenbeiträgen Abgabenrechtliche Behandlung von Firmenpensionen Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Punkt entfallen Gemeinsame Versteuerung mehrerer Pensionen Abgabenrechtliche Behandlung von Firmenpensionsabfindungen Pensionen nach dem ASVG (Überblick) Arten der Pensionen Voraussetzungen für einen Pensionsanspruch Voraussetzungen für die einzelnen Pensionsarten 900

15 Inhaltsverzeichnis Pensionen nach dem APG (Überblick) Arten der Pensionen Voraussetzungen für einen Pensionsanspruch Voraussetzungen für die einzelnen Pensionsarten Pensionen nach dem ASVG und APG - Zusammenfassung Personen mit besonderer abgabenrechtlicher Behandlung Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Begriff Berechnung der Lohnsteuer Zusammenfassung Vorübergehend beschäftigte Arbeitnehmer Begriff Berechnung der Lohnsteuer Zusammenfassung Geringfügig Beschäftigte Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Zusammenfassung Punkt entfallen Übergangsbestimmung Selbstversicherung bei geringfügiger Beschäftigung Pflichtversicherung bei mehrfacher Beschäftigung Ferialpraktikanten - Volontäre - Schnupperlehrlinge Ferialpraktikanten Begriff Sozialversicherungsrechtliche Zuordnung und Beitragsverrechnung Lohnsteuer Volontäre Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Lohnsteuer Zusammenfassung Schnupperlehrlinge Begriff Melde-und Abgabevorschriften Fallweise beschäftigte Personen Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Beitragsverrechnung nach dem Selbstabrechnungsverfahren Beitragsverrechnung nach dem Vorschreibeverfahren Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Zusammenfassung Kombinationsmöglichkeiten Freie Dienstnehmer Begriff Beginn und Ende der Pflichtversicherung Meldebestimmungen - Auskunftspflicht Beitragsgrundlage Generelle Bestimmungen Sonderbestimmung Höchstbeitragsgrundlage 953

16 36 Inhaltsverzeichnis Beitragsgruppen Beitragssätze Fälligkeit der Beiträge, Zahlungstermin, Zahlungspflicht, Beitragsabrechnung, Auflösungsabgabe Versicherungsschutz - Versicherungsleistung Steuerrechtliche Bestimmungen Zusammenfassung Vorstandsmitglieder Begriff Vertragsrechtliche Zuordnung Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Steuerrechtliche und sonstige abgabenrechtliche Bestimmungen Rechtsansichten bezüglich Geltungsbereich des BMSVG Zusammenfassung Geschäftsführer, Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Geschäftsführer einer GmbH Vertragsrechtliche Zuordnung Abgabenrechtliche Bestimmungen Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Vertragsrechtliche Zuordnung Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen Steuerrechtliche Bestimmungen Sonstige abgabenrechtliche Bestimmungen Grenzgänger Begriff Besteuerung Sonstige Bestimmungen Ältere Personen Personen mit geringem Entgelt Beendigung von Dienstverhältnissen Arten der Beendigung von Dienstverhältnissen Lösung während der Probezeit Zeitablauf bei einem befristeten Dienstverhältnis Einvernehmliche Lösung Kündigung Allgemeines Kündigung durch den Dienstgeber Kündigung von Angestellten Kündigung von Arbeitern Kündigung durch den Dienstnehmer Kündigung durch Angestellte Kündigung durch Arbeiter Sonstige Bestimmungen Zeitwidrige Kündigung Kündigung vor oder während eines Krankenstands Kündigung vor oder während eines Urlaubs Freizeit während der Kündigungsfrist Änderungskündigung Kündigung bei Insolvenz des Dienstgebers Kündigungsschutzbestimmungen 1011

17 Inhaltsverzeichnis Entlassung von Dienstnehmern Allgemeines Entlassungsgründe Entlassung von Angestellten Entlassung von Arbeitern Begründete, unbegründete Entlassung Entlassungsschutzbestimmungen Vorzeitiger Austritt von Dienstnehmern Allgemeines Austrittsgründe Vorzeitiger Austritt von Angestellten Vorzeitiger Austritt von Arbeitern Begründeter, unbegründeter vorzeitiger Austritt Schutzbestimmungen Tod des Dienstnehmers Der Bestandschutz Der allgemeine Kündigungsschutz Vorverfahren Anfechtungsverfahren Schematische Darstellung des allgemeinen Kündigungsschutzes Rechtsunwirksame Kündigung Der allgemeine Entlassungsschutz Schematische Darstellung des allgemeinen Entlassungsschutzes Rechtsunwirksame Entlassung Der besondere Bestandschutz Der besondere Kündigungsschutz Der besondere Entlassungsschutz Sonstige arbeitsrechtliche Verpflichtungen Dienstzeugnis Verständigung des Arbeitsmarktservice Frühwarnsystem Ausländerbeschäftigung Verständigung des betreibenden Gläubigers Rückersatz von Ausbildungskosten Abgabenrechtliche Verpflichtungen Abmeldung von der Sozialversicherung Entrichtung einer Auflösungsabgabe Freibetrag - Mitteilung gem. 63 EStG Lohnzettel Arbeitsbescheinigung Tod des Dienstgebers Bezugsansprüche bei Beendigung von Dienstverhältnissen Laufender Bezug Sonderzahlungen Abfertigungen Gesetzliche Abfertigung Rechtsgrundlagen Anspruch auf gesetzliche Abfertigung Höhe der gesetzlichen Abfertigung Anrechenbare Zeiten Ermittlung des Abfertigungsbetrags 1061

18 38 Inhaltsverzeichnis Abfertigungsanspruch bei Inanspruchnahme einer Gleitpension Abfertigungsanspruch bei Auflösung eines Unternehmens Abfertigungsanspruch nach Betriebsübergang Fälligkeit der gesetzlichen Abfertigung Kollektivvertragliche Abfertigung Freiwillige und vertragliche Abfertigungen (Abfindungen) Konventionalstrafe - Kündigungsentschädigung Konventionalstrafe Kündigungsentschädigung Anspruch auf Kündigungsentschädigung Höhe der Kündigungsentschädigung Fälligkeit der Kündigungsentschädigung Urlaubsabgeltung bzw. Rückerstattung Zeitguthaben bzw. Zeitschulden bei Dienstverhältnisende Abgeltung von Zeitguthaben Zeitschulden Sonstige Abgeltungsformen Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel Zahlungen von Bezügen im Rahmen von Sozialplänen Zahlungen im Fall der Insolvenz des Dienstgebers Anspruchsbefristungen Lohnbefriedigungserklärung, Übernahmebestätigung Abgabenrechtliche Behandlung der Bezugsansprüche bei Beendigung von Dienstverhältnissen Laufender Bezug - Sonderzahlungen Laufender Bezug - ohne Zeitguthaben Sozialversicherung Lohnsteuer Laufender Bezug - abgegoltenes Zeitguthaben Sozialversicherung Lohnsteuer Sonderzahlungen Bezüge bei Tod des Dienstnehmers Sozialversicherung Lohnsteuer Kündigungsentschädigung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume Sozialversicherung Lohnsteuer Vergleichssummen Abfertigungen, Abfindungen u.a.m Sozialversicherung Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt, Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt Erstattung von Urlaubsentgelt Abfertigungen, sonstige Abfindungen u.a.m 1102

19 Inhaltsverzeichnis Lohnsteuer Gesetzliche und kollektivvertragliche Abfertigungen Lohnsteuerberechnung nach der Vervielfachermethode bzw. Quotientenmethode Lohnsteuerberechnung mit dem Steuersatz Freibetrag, Freigrenze und Jahressechstel Sonstige Abfertigungen, Abfindungen Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt, Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt Erstattung von Urlaubsentgelt Zuordnung einer Kündigungsentschädigung und einer Ersatzleistung für Urlaubsentgelt Beispiele für mögliche Motivzahlungen" Zusammenfassung Abrechnungsbeispiel Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel Sozialversicherung Lohnsteuer Bezüge im Rahmen von Sozialplänen Sozialversicherung Lohnsteuer Abgeltung der Freizeit während der Kündigungsfrist Sozialversicherung Lohnsteuer Rückersatz von Ausbildungskosten Zeitschulden bei Dienstverhältnisende Sozialversicherung Lohnsteuer Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Ausstellung des LSt-Teils durch den Arbeitgeber Ausstellung des LSt-Teils durch eine andere bezugsauszahlende Stelle Ausstellung des LSt-Teils durch einen Versicherungsträger Ausstellung des LSt-Teils durch den Kranken- bzw. Pensionsversicherungsträger Ausstellung des LSt-Teils durch die Heeresgebührenstelle Ausstellung des LSt-Teils durch den Insolvenz-Entgelt-Fonds bzw. Insolvenzverwalter Ausstellung des LSt-Teils durch die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Drucksorte L Eintragungshinweise Beispiele für die Ausstellung Betriebliche Vorsorge (Abfertigung neu") Arbeitsrechtliche Bestimmungen Rechtsgrundlage - Einzelfragen, Kommentare Rechtsgrundlage Einzelfragen und Fallbeispiele Geltungsbereich 1154

20 40 Inhaltsverzeichnis Arbeitsverhältnisse und freie Dienstverhältnisse, die unter den Geltungsbereich des BMSVG fallen Arbeitsverhältnisse bzw. Vertragsverhältnisse, die nicht unter den Geltungsbereich des BMSVG fallen Arbeitsverhältnisse, die dem bisherigen Abfertigungsrecht weiter unterliegen Begriffe BV-Beitrag Beginn, Höhe und Ende der Beitragszahlung Beitragsverrechnung und Beitragsabfuhr Beitragsleistung in besonderen Fällen Präsenz-, Ausbildungs-oder Zivildienst Anspruch auf Krankengeld Anspruch auf Wochengeld Abfertigungsanwartschaft Anspruch auf Abfertigung Höhe und Fälligkeit der Abfertigung Verfügungsmöglichkeiten über die Abfertigung Übertrittsbestimmungen Gesetzliche Regelungen Erläuterungen zum Teilübertritt Erläuterungen zum Vollübertritt Beispiele zu den Übertritten Differenzierte Übertritte Unabdingbarkeit - Aufrechterhaltung von Überhängen Betriebliche Vorsorgekassen (BV-Kassen) Organisation und Aufgaben der BV-Kassen Auswahl der BV-Kasse Auswahl mittels Betriebsvereinbarung gemeinsam mit dem Betriebsrat Auswahl durch den Arbeitgeber Zeiträume vor einer gültigen BV-Kassen-Auswahl Abgabenrechtliche Behandlung - Meldebestimmungen Sozialversicherung Lohnsteuer Gesetzliche Regelungen Erlassmäßige Regelungen Zusammenfassung Außerbetriebliche Abrechnung Allgemeines Abrechnung mit der Gebietskrankenkasse Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Beitragsnachweisung Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge Beitragsgrundlagennachweis Vorschreibeverfahren Beitragsvorschreibung, Beitragsgrundlagennachweis Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge Rückforderung ungebührlich entrichteter Beiträge Bonussystem - Auflösungsabgabe Bonussystem 1207

21 Inhaltsverzeichnis Auflösungsabgabe e-card Sondervorschriften bezüglich der Entrichtung des Dienstnehmerund Dienstgeberanteils Betriebsneugründung Abrechnung mit dem Finanzamt Allgemeines Lohnsteuer Abfuhr der Lohnsteuer Dienstgeberbeitrag zum FLAF Rechtsgrundlage Beitragspflicht - Dienstnehmer Beitragsgrundlage Begünstigung für Kleinbetriebe Höhe des Dienstgeberbeitrags Entrichtung des Dienstgeberbeitrags Betriebsneugründung Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag Rechtsgrundlage Beitragspflicht Beitragsgrundlage Höhe des Zuschlags Entrichtung des Zuschlags Betriebsneugründung Gemeinsame Bestimmungen Fristverschiebung und Tag der Entrichtung Rundungsbestimmung Meldung Abrechnung mit der Stadt(Gemeinde)kasse Kommunalsteuer Rechtsgrundlage Steuergegenstand Dienstnehmer Unternehmen, Unternehmer Betriebsstätte Bemessungsgrundlage Steuerschuldner Erhebungsberechtigte Gemeinde Befreiungsbestimmungen Steuersatz, Begünstigung für Kleinbetriebe Zerlegung und Zuteilung der Bemessungsgrundlage Fälligkeit, Selbstberechnung Fristverschiebung und Tag der Einzahlung Kommunalsteuer-Erklärung Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde Örtliche Zuständigkeit des Finanzamts Dienstgeberabgabe der Gemeinde Wien Rechtsgrundlage Besteuerungsgegenstand Beschäftigungsort Dienstverhältnis Abgabebefreiungen 1250

22 42 Inhaltsverzeichnis Abgabepflichtige Personen Höhe der Abgabe Abrechnungszeiträume Fälligkeit Fristverschiebung und Tag der Einzahlung Dienstgeberabgabe-Erklärung Pauschalierung Begünstigung für Kleinbetriebe Zweck der Abgabe Betriebsneugründung Förderung der Neugründung Begriff der Neugründung Zeitpunkt der Neugründung Erklärung der Neugründung Amtlicher Vordruck Beratung Vorgangsweise Meldeverpflichtung Berechnung der Lohnsteuer, Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften Berechnung der Lohnsteuer Berechnung der Lohnsteuer von laufenden Bezügen für unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Allgemeines Berechnungsbeispiele Gesetzliche Bestimmungen Werbungskostenpauschale Sonderausgabenpauschale Steuersätze Steuerabsetzbeträge und Steuerberechnung Steuerabsetzbeträge Steuerberechnung Direkte und indirekte Steuerersparnis Steuergutschrift Lohnsteuertage Berechnung der Lohnsteuer von sonstigen Bezügen Rückzahlung von zu Unrecht entrichteter Lohnsteuer Allgemeines Rückzahlung für das laufende Kalenderjahr Rückzahlung für abgelaufene Kalenderjahre Nachzahlung für das laufende bzw. für abgelaufene Kalenderjahre Veranlagung Allgemeines Pflichtveranlagung Veranlagungstatbestände Steuererklärungspflicht - Termin Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Vorauszahlungen Antragsveranlagung Gemeinsame Bestimmungen Zweck der Veranlagung 1273

23 Inhaltsverzeichnis Zurückführen auf das einfache Ausmaß Kinderfreibetrag Nachträgliche Berücksichtigung bzw. Geltendmachung Einschleifender Veranlagungsfreibetrag Negativsteuer Ermittlung der Einkünfte, Aufrollung Meldungen - Auskunftspflicht - Prüfung Im Bereich des Abgabenrechts Im Bereich der Sozialversicherung Meldungen An-und Abmeldung der Pflichtversicherten Meldung von Änderungen Meldung von Schwerarbeitszeiten Übertragung der Meldepflicht Form der Meldungen Allspartenservice Auskunftspflicht Dienstgeber, Dienstnehmer Abgabenbehörde Versicherungsträger Prüfung Im Bereich der Lohnsteuer Meldungen Verrechnungsweisung Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Lohnsteueranmeldung Auskunftspflicht Arbeitgeber, Arbeitnehmer Träger der gesetzlichen Sozialversicherung Finanzamt Prüfung Im Bereich des Dienstgeberbeitrags zum FLAF und des Zuschlags zum DB Meldungen Auskunftspflicht, Prüfung Im Bereich der Kommunalsteuer Meldungen Prüfung Im Bereich der Dienstgeberabgabe der Gemeinde Wien Meldungen Auskunftspflicht, Prüfung Betrugsbekämpfung Im Bereich des Arbeitsrechts Meldungen Prüfung Strafbestimmungen im Bereich des Abgabenrechts Im Bereich der Sozialversicherung Verstöße gegen die Melde-, Anzeige- und Auskunftspflicht Verwaltungsübertretung Beitragszuschläge Ordnungsbeiträge 1307

24 44 Inhaltsverzeichnis Verstöße bei der Einzahlung der Beiträge Verzugszinsen Getrennte Einzahlung der Beitragsteile Verfahren zur Eintreibung der Beiträge Strafrechtliche Maßnahmen Vorenthalten von Dienstnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung Betrügerisches Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Im Bereich der Lohnsteuer, des Dienstgeberbeitrags zum FLAF und des Zuschlags zum DB Im Bereich der Kommunalsteuer Im Bereich der Dienstgeberabgabe der Gemeinde Wien Schuldung - Haftung - Regressansprüche Im Bereich der Sozialversicherung Schuldung Haftung Regressansprüche Im Bereich der Lohnsteuer Schuldung und Haftung Regressansprüche Im Bereich der anderen Abgaben Im Bereich der Lohnpfändung Im Bereich des Arbeitsrechts Rechtsmittel Allgemeines Das ordentliche Rechtsmittel Das außerordentliche Rechtsmittel Revision beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof Rechtsmittel im Sozialversicherungsverfahren Verwaltungssachen Verfahren in Verwaltungssachen Rechtsmittel im Lohnsteuerverfahren Rechtsmittel in Arbeits- und Sozialrechtssachen Europäischer Gerichtshof Pfändung, Verpfändung, Zession von Bezügen, Privatkonkurs Pfändung von Bezügen Wie kommt es zu einer Pfändung von Bezügen? Rechtsgrundlage Begriffserläuterungen Drittschuldner, Drittschuldnererklärung, Drittschuldnerklage Drittschuldner Drittschuldnererklärung Drittschuldnerklage Zahlungsverbot - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren Zahlungsverbot Vereinfachtes Bewilligungsverfahren Ermittlung des pfändbaren Betrags Beschränkt pfändbare Forderungen (Bezüge) Zusammenrechnung 1342