Inhaltsverzeichnis. Prinz, Personalverrechnung in der Praxis Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Änderungen auf einen Blick... XXXVII Beispielverzeichnis... LV Musterverzeichnis... LXIV Abkürzungsverzeichnis... LXVI 1. Einleitung Aufgaben der Personalverrechnung Innerbetriebliche Abrechnung Außerbetriebliche Abrechnung Zusammenfassende Darstellung Anforderungen an den/die Personalverrechner/in Rechtliche Grundbegriffe Das Recht im objektiven und subjektiven Sinn Arten des Rechts im objektiven Sinn Öffentliches und privates Recht Zwingendes und nachgiebiges Recht Materielles und formelles Recht Quellen des objektiven Rechts Rechtsauslegung Rechtsprechung Geschriebenes Recht Gewohnheitsrecht Rechtsauslegung (Interpretation) Rechtsprechung (Judikatur) Rechtssubjekte und Rechtsobjekte Einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte Wissenserklärung, Willenserklärung Arbeitsrecht Begriff Arbeitsrecht Abgrenzung zum Sozialrecht Dienstverhältnisse mit Auslandsbezug Rechtsnormen Anwendbares Recht Grundsatz der freien Rechtswahl Grenzen der freien Rechtswahl: Günstigkeitsvorbehalt Vorgehensweise bei Fehlen einer Rechtswahl Eingriffsnormen Sonderfall Entsendung bzw. Arbeitskräfte- überlassung Stufenbau der Rechtsordnung Verfassung Gesetze Verordnungen VI

2 Kollektivverträge Kollektivvertragsfähigkeit Inhalt eines Kollektivvertrags Geltungsbereich und Kollektivvertragsangehörigkeit Hinterlegung, Kundmachung, Auflegung Außenseiterwirkung, Nachwirkung Günstigkeitsprinzip, Ordnungsprinzip Geltungsdauer des Kollektivvertrags Generalkollektivvertrag Satzung, Mindestlohntarif Betriebsvereinbarungen Gesetzlich geregelte Betriebsvereinbarungen Freie Betriebsvereinbarungen Dienstvertrag Lösung einer arbeitsrechtlichen Frage Aushangpflichtige Bestimmungen Exkurs: Eingetragene Partnerschaft Dienstvertrag Dienstverhältnis, Freier Dienstvertrag, Werkvertrag, andere Vertragsverhältnisse Dienstvertrag Begriff Abschluss des Dienstvertrags Erfordernisse für den Abschluss eines Dienstvertrags Inhalt des Dienstvertrags Vergebührung des Dienstvertrags Genehmigung und Zustimmung von dritter Seite zum Dienstvertrag Dienstzettel für das Dienstverhältnis Andere Vertragsformen Freier Dienstvertrag Werkvertrag Abgrenzung und Merkmale Ferialpraktikanten-, Volontärvertrag, Schnupperlehre, weitere Abgrenzungsfragen Ferialpraktikantenvertrag Volontärvertrag Schnupperlehre Besonderer Hinweis Weitere Abgrenzungsfragen Schnuppertage Freiwilliges Sozialjahr (Freiwilligengesetz) Dienstverhältnis Begriff Merkmale An einem Dienstverhältnis beteiligte Personen Dienstnehmer (Arbeitnehmer) Dienstgeber (Arbeitgeber) Arten der Dienstverhältnisse VII

3 Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach der Art der Verwendung Angestellte Arbeiter Lehrlinge Weitere Dienstnehmergruppen Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach deren Dauer Probedienstverhältnis Befristetes Dienstverhältnis Unbefristetes Dienstverhältnis Unterscheidung der Dienstverhältnisse nach der Arbeitszeit Übergang von Dienstverhältnissen Sozialversicherung Sparten der Sozialversicherung Gesetzliche Grundlagen der Sozialversicherung Organisation der Sozialversicherung Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger Aufgaben der Sozialversicherungsträger Satzungen Finanzierung der Sozialversicherung SV-Formulare im Internet Einführung in das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz Geltungsbereich Geltung bei Inlandsbeschäftigung Geltung bei Auslandsbeschäftigung (-entsendung) Pflichtversicherung Vollversicherung Teilversicherung Beginn und Ende der Pflichtversicherung Meldewesen Schadenersatz Zuständigkeit der Gebietskrankenkasse Leistungen des Dienstgebers Beitragsgrundlage Beitragszeitraum Beitragsgruppenbezeichnung Versicherungsnummer Beitragskontonummer Dienstgebernummer Freiwillige Versicherung Formalversicherung Rechtsunwirksame Vereinbarungen, Grundsätze der Sachverhaltsfeststellung Auslegungs- und Arbeitsbehelfe VIII

4 7. Einführung in das Einkommensteuergesetz Geltungsbereich Unbeschränkte und beschränkte Einkommensteuerpflicht Einkunftsarten Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Dienstverhältnis, Legitimation des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber Leistungen des Arbeitgebers Einhebungsformen Besteuerungsgrundlage Lohnzahlungszeitraum Auslegungsbehelf LSt-Formulare im Internet Beginn eines Dienstverhältnisses Arbeitsrechtliche Verpflichtungen Abgabenrechtliche Verpflichtungen Empfehlung für den Dienstgeber Arbeitsentgelt Begriff Entgeltbemessung Rechtsgrundlagen Soll- und Ist-Lohn (-Gehalt) Soll- und/oder Ist-Lohn(-Gehalts)erhöhung Aufrechterhaltung der Überzahlungen Anrechnung der Überzahlungen Öffnungsklausel Mindestentgelt und Sachbezüge bzw. Abzüge vom Entgelt Ausländische Arbeitgeber Auswirkungen von Unterentlohnung Entgeltformen Geld- und Naturallohn Zeitlohn Leistungslohn Akkord Stücklohn Zulagen, Zuschläge, Prämien Besonderer Hinweis Prozentlohn Entlohnung nach dem wirtschaftlichen Ergebnis Entlohnung für die Zeit der Unterbrechung der Dienstleistung Sonderzahlungen Abfertigung Ersatzleistung für Urlaubsentgelt Firmenpension Leistungen Dritter Freiwillige Zuwendungen Gewohnheitsrecht Individualübung Betriebsübung IX

5 9.4. Fälligkeit Bei Angestellten Bei Arbeitern Ort der Auszahlung Bei Barauszahlung Bei bargeldloser Auszahlung Verfall, Verjährung Vergleich, Verzicht, Verschlechterungsvereinbarung Rückforderung irrtümlich geleisteter Zahlungen Entzug von Bezugsbestandteilen Aufrechnung mit Entgeltansprüchen Durchführung und Überwachung der Personalverrechnung Durchführung der Personalverrechnung Erfassung Verbuchung Das Lohnkonto Buchungsbeleg Der Lohn- oder Gehaltsabrechnungsbeleg Überwachung der Personalverrechnung Überwachung durch den Dienstgeber Überwachung durch den Betriebsrat und andere Einrichtungen Geheimhaltung und Datenschutz in der Personalverrechnung Abrechnung von laufenden Bezügen für eine volle Abrechnungsperiode Allgemeines Volle Abrechnungsperioden Grundbezug Gesetzliche und freiwillige Abzüge Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung Einführung in die Beitragsermittlung Berechnung des Dienstnehmeranteils Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Vorschreibeverfahren Abzug des Dienstnehmeranteils Sonderregelung Jahresausgleich im Bereich der Sozialversicherung Mehrfache Beschäftigung Lohnsteuer Ermittlung der Bemessungsgrundlage Ermittlung der Lohnsteuer Ermittlung der Lohnsteuer anhand der Lohnsteuertabellen Ermittlung der Lohnsteuer durch Ausrechnen Einbehaltung der Lohnsteuer Aufrollung der Lohnsteuer X

6 Aufrollung der laufenden Bezüge Aufrollung der sonstigen Bezüge Aufrollung von Nachzahlungen für das Vorjahr Fehler bei der Ermittlung bzw. Einbehaltung der Lohnsteuer Gewerkschaft Gewerkschaftsbeitrag Österreichischer Gewerkschaftsbund Gewerkschaftsbeitrag Gewerkschaftsbeitrag Werbungskosten Betriebsrat Betriebsratsumlage Betriebsrat Betriebsratsumlage Betriebsratsumlage Werbungskosten Andere Abzüge Zusammenfassung Abrechnung von laufenden Bezügen für eine gebrochene Abrechnungsperiode Allgemeines Grundbezug Gesetzliche Abzüge Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung Berechnung des Dienstnehmeranteils nach dem Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Berechnung des Dienstnehmeranteils nach dem Vorschreibeverfahren Lohnsteuer Lohnzahlungszeitraum Ermittlung der Lohnsteuertage Umrechnen der Freibeträge, des Pendlerpauschals und des Pendlereuros Ermittlung der Lohnsteuer Zusammenfassung Nettolohnvereinbarung Abgabenrechtliche Darstellung Abrechnungsbeispiele Freibeträge und Absetzbeträge des Arbeitnehmers Allgemeines Werbungskosten Definition und Berücksichtigung Rückzahlung von Arbeitslohn Werbungskostenpauschale Sonderausgaben Definition und Berücksichtigung Sonderausgabenpauschale Topfsonderausgaben Beispiele XI

7 Außergewöhnliche Belastungen Absetzbeträge Erklärungen des Arbeitnehmers zur Berücksichtigung von bestimmten Freibeträgen und Absetzbeträgen Alleinverdienerabsetzbetrag Alleinerzieherabsetzbetrag Alleinverdienerabsetzbetrag Alleinerzieherabsetzbetrag Berücksichtigung des AVAB bzw. AEAB durch den Arbeitgeber Zuordnungsbeispiele Kinder, (Ehe)Partnerschaften i.s.d. 106 EStG Zusammenfassende Darstellung Pendlerpauschale Pendlereuro Allgemeines Rechtsgrundlage Pendlerverordnung Erlassmäßige Regelungen Kinderbetreuungskosten Freibetragsbescheid Pauschale Werbungskosten von Expatriates Zuzugsfreibetrag gem. 103 Abs. 1a EStG Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften, Berechnung der Lohnsteuer Allgemeines zur Veranlagung Pflichtveranlagung Veranlagungstatbestände Steuererklärungspflicht Termin Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Vorauszahlungen Antragsveranlagung Antragslose Veranlagung Berechnung der Lohnsteuer für unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Allgemeines Berechnungsbeispiele Lohnsteuerbemessungsgrundlage Steuersätze Steuerabsetzbeträge Steuerberechnung Direkte und indirekte Steuerersparnis Lohnsteuertage Gemeinsame Bestimmungen Zweck der Veranlagung Zurückführen auf das einfache Ausmaß Kinderfreibetrag XII

8 Nachträgliche Berücksichtigung bzw. Geltendmachung Einschleifender Veranlagungsfreibetrag Erstattung von Absetzbeträgen und Sozialversicherungsbeiträgen Ermittlung der Einkünfte, Aufrollung Rückzahlung von zu Unrecht entrichteter Lohnsteuer Allgemeines Rückzahlung für das laufende Kalenderjahr Rückzahlung für abgelaufene Kalenderjahre Arbeitszeit, Normalarbeitszeit, Mehrarbeit, Überstundenarbeit Allgemeines Arbeitszeit Normalarbeitszeit Ausmaß und Lage der Normalarbeitszeit Flexible Normalarbeitszeit Einarbeitszeit Gleitende Arbeitszeit Teilzeit Kurzarbeit Reisezeit Mehrarbeit, Teilzeit-Mehrarbeit Vertraglich vereinbarte Teilzeit Teilzeit-Mehrarbeit Überstundenarbeit Überstundenarbeit ohne behördliche Genehmigung Überstundenarbeit mit behördlicher Genehmigung Überstundenarbeit in außergewöhnlichen Fällen Verbot der Überstundenarbeit Vergütung der Überstundenarbeit Vergütung der tatsächlich anfallenden Überstunden Pauschale Abgeltung der Überstunden Im Grundbezug enthaltene Vergütungen für Überstunden ( All-in-Vereinbarung ) Vergütung der Überstunden durch Zeitausgleich Abbau und Abgeltung von Zeitguthaben Abbau von Zeitguthaben Abgeltung von Zeitguthaben Zeitausgleich i.v.m. Krankenstand Arbeitsbereitschaft Rufbereitschaft Arbeitsbereitschaft Rufbereitschaft Arbeitsruhe Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (Nacht-)Schwerarbeit Sonntags-(Wochenend-) und Feiertagsruhe Sonntags- (Wochenend-) und Feiertagsarbeit Begriffe der Ruhezeiten Entgelt für Feiertags- oder Ersatzruhe XIII

9 Abgeltung für Arbeit während der wöchentlichen Ruhezeit und während der Feiertagsruhe Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit Nachtruhe Nachtarbeit Nachtschwerarbeit Schwerarbeit Abgabenrechtliche Behandlung von SEG-Zulagen, SFN-Zuschlägen und Überstundenzuschlägen Allgemeines Sozialversicherung Abgeltung von Gleitzeitguthaben Lohnsteuer Freibeträge im Überblick Voraussetzungen für die Berücksichtigung der Freibeträge SEG-Zulagen Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung SFN-Zuschläge Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung Beispiele und Erläuterungen zu den SFN-Zuschlägen Überstundenzuschläge Beschreibung der zu leistenden Arbeiten Regelungen über die Bezahlung Gemeinsame Erläuterungen Sonderheiten im Gastgewerbe Aufzeichnungspflicht Erlassmäßige Regelungen und Erkenntnisse Sonstige Bestimmungen Arbeitgeberwechsel Lohnzettel Fortgezahlte Zulagen und Zuschläge Auszahlungszeitpunkt Beispiele und Erläuterungen zu den Mehrarbeits- und Überstundenzuschlägen Vergütung tatsächlich anfallender Mehrarbeits- und Überstunden Pauschal abgegoltene Überstunden gem. 68 Abs. 2 EStG Im Grundbezug enthaltene Überstunden ( All-in-Vereinbarung ) gem. 68 Abs. 2 EStG Pauschal abgegoltene und in Gesamtbezug enthaltene Überstunden gem. 68 Abs. 1 EStG Durch Zeitausgleich abgegoltene Überstunden Durch Gleitzeitguthaben abgegoltene Überstunden Zusammenfassung XIV

10 19. Leistungen Dritter Definition Arbeitsrechtliches Entgelt Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Ausgewählte Beispiele Trinkgelder Allgemeines Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Provisionen von dritter Seite Allgemeines Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Sachbezüge Allgemeines Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Allgemeine Hinweise Sonderregelung Fahrtkostenersatz Sonderregelung Übernahme des Sozialversicherungsbeitrags Rückzahlung eines Kostenbeitrags Lohnsteuer Bundeseinheitlich bewertete Sachbezüge (Sachbezugswerteverordnung) Wert der vollen freien Station Wohnraumbewertung Dienstwohnung Arbeitsplatznahe Unterkunft Wohnung, Deputate in der Land- und Forstwirtschaft Privatnutzung des firmeneigenen Kraftfahrzeugs Privatnutzung des firmeneigenen Kfz-Abstell- oder Garagenplatzes Zinsenersparnisse bei zinsverbilligten oder unverzinslichen Gehaltsvorschüssen und Arbeitgeberdarlehen Sonstige Sachbezugswerte in der Land- und Forstwirtschaft Zusätzlich lt. LStR 2002 bewertete Sachbezüge Abgabenfreie Sachbezüge Mitarbeiterrabatte Zusammenfassung XV

11 21. Beitragsfreies Entgelt steuerfreie Einkünfte nicht steuerbare Leistungen Beitragsfreies Entgelt Einzelne Beitragsbefreiungen Feststellungen des HVSV Steuerfreie Einkünfte Einzelne Steuerbefreiungen Progressionsvorbehalte Nicht steuerbare Leistungen Dienstreise, Dienstfahrten, Fahrten Wohnung Arbeitsstätte, Werkverkehr Dienstreise Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Fahrtkostenvergütungen, Kilometergelder Gemeinsame Regelungen bezüglich Fahrtkostenvergütungen und Kilometergelder Heimfahrten Fahrten zwischen Wohnung und Einsatzort Ausnahmeregelung für Fahrten zu einer Baustelle oder zu einem Einsatzort für Montage- oder Servicetätigkeit Tagesgelder Tagesgelder gem. 26 Z 4 EStG Tagesgelder gem. 3 Abs. 1 Z 16b EStG Gemeinsame Regelungen bezüglich Tagesgelder Tagesgelder und Arbeitsessen Nächtigungsgelder Reisekosten Werbungskosten Reisekostenpauschale Abgrenzung Dienstreise Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Verbuchung am Lohnkonto Eintragung am Lohnzettel Nachweis einer Dienstreise Muster einer Reisekostenabrechnung Zusammenfassung Dienstfahrten zwischen zwei oder mehreren Arbeitsstätten Zusammenfassung Fahrten Wohnung Arbeitsstätte (Fahrtkostenersätze) Werkverkehr Werkverkehr mit Fahrzeugen in der Art eines Massenbeförderungsmittels Werkverkehr mit Massenbeförderungsmitteln ( Jobticket ) Zusammenfassung XVI

12 23. Abrechnung von Sonderzahlungen Begriff Arbeitsrechtliche Bestimmungen Anspruch auf Sonderzahlungen Höhe und Fälligkeit der Sonderzahlungen Aliquotierung der Sonderzahlungen Aliquotierung bei Eintritt während des Kalenderjahrs Aliquotierung bei Austritt während des Kalenderjahrs Aliquotierung (Mischberechnung) bei unterschiedlich hohen Bezügen Aliquotierung bei Unterbrechung der Dienstleistung Abgabenrechtliche Behandlung Dienstnehmeranteil zur Sozialversicherung Einführung in die Beitragsermittlung Berechnung des Dienstnehmeranteils Abzug des Dienstnehmeranteils Sonderregelung Lohnsteuer Freibetrag Steuersätze Freigrenze Freibetrag Freigrenze (Bagatellgrenze) Jahressechstel Gemeinsame Erläuterungen betreffend Freibetrag, Steuersätze, Freigrenze und Jahressechstel Aufrollung der Lohnsteuer Sonstige Erläuterungen und Rechtsansichten Zuordnung zu den sonstigen Bezügen Voraussetzungen für die begünstigte Versteuerung Einbehaltung der Lohnsteuer Aufteilungsbeispiele Zusammenfassung Sonderzahlungen mit besonderer abgabenrechtlicher Behandlung Jubiläumszuwendungen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Vergütungen für Diensterfindungen sowie Prämien für Verbesserungsvorschläge Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Zusammenfassung Nachzahlungen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung XVII

13 Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume Vergleichssummen Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen in einem Insolvenzverfahren Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Diverse lohnsteuerliche Zweifelsfragen Zusammenfassung der Bezüge des 67 Abs. 8 EStG Nachzahlungen in Form eines 13. Abrechnungslaufs Sozialversicherung Lohnsteuer Dienstgeberbeitrag zum FLAF, Zuschlag zum DB, Kommunalsteuer Hinweis Krankenstand der Arbeiter und Angestellten Allgemeines Rechtsgrundlagen Anspruchsvoraussetzungen Krankengeld Krankenentgelt Krankengeld Krankenstand der Arbeiter Rechtsgrundlage Geltungsbereich Anspruch auf Entgeltfortzahlung Bei Krankheit oder Unglücksfall Allgemeines und Anspruchsdauer Rechtslage ab dem Bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruchstabelle Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Erläuterungen (für beide Rechtslagen) Anrechnungsbestimmungen Kur- und Erholungsaufenthalte Umstellung auf das Kalenderjahr Krankenentgelt der Arbeiter Bestimmungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes XVIII

14 Bestimmungen des Generalkollektivvertrags Diverse Erläuterungen zum Krankenentgelt der Arbeiter Vergütung eines Feiertags im Krankheitsfall Beispiele zur Krankenstands- und Krankenentgeltberechnung (für beide Rechtslagen) Unabdingbarkeit Günstigere Regelungen Krankenstand der Angestellten Rechtsgrundlage Geltungsbereich Anspruch auf Entgeltfortzahlung Rechtslage bis zum Bei Krankheit oder Unglücksfall, bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruchstabelle (Rechtslage bis zum ) Rechtslage ab dem Bei Krankheit oder Unglücksfall Bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Übergangsbestimmungen Anspruchstabelle (Rechtslage ab dem ) Erläuterungen (für beide Rechtslagen) Anrechnungsbestimmungen Kur- und Erholungsaufenthalte Umstellung auf das Kalenderjahr (Rechtslage ab dem ) Krankenentgelt der Angestellten Bestimmungen des Angestelltengesetzes, diverse Erläuterungen Vergütung eines Feiertags im Krankheitsfall Beispiele zur Krankenstands- und Krankenentgeltberechnung Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Unabdingbarkeit Günstigere Regelungen Mitteilungs- und Nachweispflicht Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung durch den Arbeitgeber, unbegründete Entlassung oder begründeter (verschuldeter) Austritt während eines Krankenstandes Einvernehmliche Auflösung während eines Krankenstandes Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Abgabenrechtliche Behandlung des Krankenentgelts Sozialversicherung XIX

15 Lohnsteuer Zusammenfassung Wiedereingliederungsteilzeit Exkurs: Vorübergehende Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit (Rehabilitationsgeld) Vergütung der Entgeltfortzahlung Regressrecht des Dienstgebers Krankenstandsabfrage Urlaub und Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Rechtsgrundlage Erholungsurlaub Geltungsbereich Urlaub Urlaubsausmaß Aliquotierung des Urlaubs Während der ersten sechs Monate des ersten Arbeitsjahrs Gesetzlich ausdrücklich angeordnete Fälle Vereinbarter Karenzurlaub (unbezahlter Urlaub) Anspruch auf Urlaub Urlaubsjahr Anrechnungsbestimmungen Verbrauch und Verjährung des Urlaubs Erkrankung bzw. Pflegefreistellung während des Urlaubs Urlaubsentgelt Bestimmungen des Urlaubsgesetzes Bestimmungen des Generalkollektivvertrags Diverse Erläuterungen zum Urlaubsentgelt Abgabenrechtliche Behandlung des Urlaubsentgelts Urlaubsablöse Arbeitsrechtliche Bestimmungen Abgabenrechtliche Behandlung der Urlaubsablöse Sozialversicherung Lohnsteuer Aufzeichnungen Ersatzleistung für Urlaubsentgelt, Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungs- und Erstattungstatbestände, Berechnung Abgabenrechtliche Behandlung der Ersatzleistung für Urlaubsentgelt und der Erstattung von Urlaubsentgelt Unabdingbarkeit Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Geltungsbereich XX

16 Anspruch auf Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung, Begleitungsfreistellung) Aufzeichnungspflicht Unabdingbarkeit Sonstige Gründe, die zur Unterbrechung der Dienstleistung bzw. zur Teilzeitarbeit führen Gründe, die aufseiten des Dienstnehmers liegen Wichtige, die Person des Dienstnehmers betreffende Gründe Regelungen gem. ABGB bzw. AngG Familienhospizkarenz Pflegekarenz Pflegeteilzeit Karenz wegen Bezugs von Rehabilitations- oder Umschulungsgeld Vereinbarter Karenzurlaub (unbezahlter Urlaub) Arbeitsrechtliche Bestimmungen Abgabenrechtliche Bestimmungen Schwangerschaft Schutzfrist vor und nach einer Entbindung Schwangerschaft Schutzfrist vor der Entbindung Schutzfrist nach der Entbindung Gemeinsame Bestimmungen zur Schutzfrist Entgeltfortzahlungspflicht Wochengeld Voll versicherte Dienstnehmerinnen (mit Anspruch auf Wochengeld) Geringfügig beschäftigte Dienstnehmerinnen ohne Anspruch auf Wochen- oder Krankengeld Sonderfall: Erneute Schwangerschaft innerhalb einer Karenz (Wochengeldfalle) Karenz Teilzeitbeschäftigung Kinderbetreuungsgeld Karenz nach dem Mutterschutzgesetz Karenz nach dem Väter-Karenzgesetz Teilzeitbeschäftigung nach dem Mutterschutzgesetz bzw. nach dem Väter-Karenzgesetz ( Elternteilzeit ) Teilzeitbeschäftigung mit Rechtsanspruch Vereinbarte Teilzeitbeschäftigung Gemeinsame Bestimmungen zur Teilzeitbeschäftigung Beispielhafte Darstellungen Kinderbetreuungsgeld Allgemeines Geburten bis zum Geburten ab dem Gemeinsame Bestimmungen Familienzeit Familienzeitbonus Präsenz-, Ausbildungs-, Zivildienst XXI

17 27.2. Gründe, die aufseiten des Dienstgebers liegen Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Bildungskarenz Bildungsteilzeit Bildungskarenz Bildungsteilzeit Altersteilzeit Altersteilzeitgeld Allgemeines zu den Altersteilzeitvereinbarungen Anspruchsvoraussetzungen Kontinuierliche oder geblockte Altersteilzeit Altersteilzeitgeld Organisatorische Hinweise Mehrarbeit, Krankenstand, Urlaub, Zeitguthaben Diverse Rechtsansichten Berechnungen und Muster Teilpension erweiterte Altersteilzeit Kurzarbeit Voraussetzungen Dauer der Kurzarbeit Kurzarbeitsbeihilfe, Qualifizierungsbeihilfe Qualifizierungsmaßnahmen Abrechnungsrelevante Grundlagen Geförderte SV-Beiträge Günstigkeitsregel Kurzarbeit und Arbeitskräfteüberlassung Kurzarbeit und Teilzeitbeschäftigung Kurzarbeit und Altersteilzeit Kurzarbeit und Entgeltfortzahlung Herabsetzung der Normalarbeitszeit Lehrlinge Rechtsgrundlagen Exkurs: Jugendausbildungsgesetz Berufsausbildungsgesetz Lehrling Lehrvertrag Dienstzettel Lehrberufe und Lehrberufsliste Lehrberechtigter Ausbilder Probezeit Anrechnung auf die Lehrzeit, Unterbrechung der Lehrzeit Anrechnung auf die Lehrzeit Lehrzeitverkürzung Unterbrechung der Lehrzeit Lehre mit Matura, Nachholen des Pflichtschulabschlusses Lehrlingsentschädigung Lehrstellenförderung Lehrlingsentschädigung Lehrstellenförderung XXII

18 Arbeitsverhinderung durch Krankheit oder Unglücksfall, Arbeitsunfall oder Berufskrankheit Anspruch auf Fortzahlung der Lehrlingsentschädigung Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Übertritt in ein Arbeiter- oder Angestelltenverhältnis Abgabenrechtliche Behandlung des Krankenentgelts Beendigung des Lehrverhältnisses Endigung durch Zeitablauf bzw. Endigungsgründe Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses Auflösung durch den Lehrberechtigten Auflösung durch den Lehrling Außerordentliche Auflösung (Ausbildungsübertritt) Lehrzeugnis Weiterverwendungspflicht Sonstige Bestimmungen Überblicksmäßige Darstellung Internatskostenübernahme Prüfungstaxe Abgabenrechtliche Behandlung der Lehrlingsentschädigung Sozialversicherung Sonderheiten für Lehrlinge Lehrverhältnisse, die vor dem begonnen haben Lehrverhältnisse, die ab dem beginnen Abrechnungsverfahren Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) Vorschreibeverfahren Lohnsteuer Zusammenfassung Behinderte Rechtsgrundlage Personenkreis arbeitsrechtliche Bestimmungen Begünstigte Behinderte Behinderung Beschäftigungsvorkehrungen Diskriminierungsverbot Meldepflicht Nichteinhaltung der Meldepflicht Sonstige arbeitsrechtliche Bestimmungen Beschäftigungspflicht Berechnung der Pflichtzahl Erfüllung der Beschäftigungspflicht Ausgleichstaxe Verzeichnis behinderter Dienstnehmer Abgabenrechtliche Behandlung der Bezüge behinderter Dienstnehmer Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung XXIII

19 30. Firmenpensionisten Arbeitsrechtliche Hinweise Abgabenrechtliche Behandlung Abgabenrechtliche Behandlung von Pensionskassenbeiträgen und -leistungen Abgabenrechtliche Behandlung von Firmenpensionen Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Gemeinsame Versteuerung mehrerer Pensionen Abgabenrechtliche Behandlung von Pensionsabfindungen Personen mit besonderer abgabenrechtlicher Behandlung Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer Begriff Berechnung der Lohnsteuer Zusammenfassung Vorübergehend beschäftigte Arbeitnehmer Begriff Berechnung der Lohnsteuer Zusammenfassung Fallweise beschäftigte Personen Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Meldevorschriften Beitragsverrechnung nach dem Selbstabrechnungsverfahren Beitragsverrechnung nach dem Vorschreibeverfahren Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Zusammenfassung Geringfügig Beschäftigte Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Zusammenfassung Übergangsbestimmung Selbstversicherung bei geringfügiger Beschäftigung Pflichtversicherung bei mehrfacher Beschäftigung Ferialpraktikanten Volontäre Schnupperlehrlinge Ferialpraktikanten Begriff Sozialversicherungsrechtliche Zuordnung und Beitragsverrechnung Lohnsteuer Volontäre Begriff Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Lohnsteuer XXIV

20 Zusammenfassung Schnupperlehrlinge Begriff Melde- und Abgabevorschriften Kombinationsmöglichkeiten Aushilfskräfte Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten Voraussetzungen Freie Dienstnehmer Begriff Beginn und Ende der Pflichtversicherung Meldebestimmungen Auskunftspflicht Beitragsgrundlage Generelle Bestimmungen Sonderbestimmung Höchstbeitragsgrundlage Beitragsgruppen Beitragssätze Fälligkeit der Beiträge, Zahlungstermin, Zahlungspflicht, Beitragsabrechnung, Auflösungsabgabe Versicherungsschutz Versicherungsleistung Steuerrechtliche Bestimmungen Zusammenfassung Vorstandsmitglieder Begriff Vertragsrechtliche Zuordnung Meldevorschriften und Beitragsverrechnung Steuerrechtliche und sonstige abgabenrechtliche Bestimmungen Rechtsansichten bezüglich Geltungsbereich des BMSVG Zusammenfassung Geschäftsführer, Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Geschäftsführer einer GmbH Vertragsrechtliche Zuordnung Abgabenrechtliche Bestimmungen Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Vertragsrechtliche Zuordnung Abgabenrechtliche Behandlung Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen Steuerrechtliche Bestimmungen Sonstige abgabenrechtliche Bestimmungen Grenzgänger Begriff Besteuerung Sonstige Bestimmungen XXV

21 Ältere Personen Personen mit geringem Entgelt Beendigung von Dienstverhältnissen Arten der Beendigung von Dienstverhältnissen Lösung während der Probezeit Zeitablauf bei einem befristeten Dienstverhältnis Einvernehmliche Lösung Kündigung Allgemeines Kündigung durch den Dienstgeber Kündigung von Angestellten Kündigung von Arbeitern Kündigung durch den Dienstnehmer Kündigung durch Angestellte Kündigung durch Arbeiter Sonstige Bestimmungen Zeitwidrige Kündigung Kündigung vor oder während eines Krankenstands Kündigung vor oder während eines Urlaubs Freizeit während der Kündigungsfrist Änderungskündigung Kündigung bei Insolvenz des Dienstgebers Kündigungsschutzbestimmungen Entlassung von Dienstnehmern Allgemeines Entlassungsgründe Entlassung von Angestellten Entlassung von Arbeitern Begründete, unbegründete Entlassung Entlassungsschutzbestimmungen Vorzeitiger Austritt von Dienstnehmern Allgemeines Austrittsgründe Vorzeitiger Austritt von Angestellten Vorzeitiger Austritt von Arbeitern Begründeter, unbegründeter vorzeitiger Austritt Schutzbestimmungen Tod des Dienstnehmers Der Bestandschutz Der allgemeine Kündigungsschutz Vorverfahren Anfechtungsverfahren Schematische Darstellung des allgemeinen Kündigungsschutzes Rechtsunwirksame Kündigung Der allgemeine Entlassungsschutz XXVI

22 Schematische Darstellung des allgemeinen Entlassungsschutzes Rechtsunwirksame Entlassung Der besondere Bestandschutz Der besondere Kündigungsschutz Der besondere Entlassungsschutz Sonstige arbeitsrechtliche Verpflichtungen Dienstzeugnis Verständigung des Arbeitsmarktservice Frühwarnsystem Ausländerbeschäftigung Verständigung des betreibenden Gläubigers Rückersatz von Ausbildungskosten Abgabenrechtliche Verpflichtungen Abmeldung von der Sozialversicherung Entrichtung einer Auflösungsabgabe Freibetrag Mitteilung gem. 63 EStG Lohnzettel Arbeitsbescheinigung Tod des Dienstgebers Bezugsansprüche bei Beendigung von Dienstverhältnissen Laufender Bezug Sonderzahlungen Abfertigungen Gesetzliche Abfertigung Rechtsgrundlagen Anspruch auf gesetzliche Abfertigung Höhe der gesetzlichen Abfertigung Anrechenbare Zeiten Ermittlung des Abfertigungsbetrags Abfertigungsanspruch bei Auflösung eines Unternehmens Abfertigungsanspruch nach Betriebsübergang Fälligkeit der gesetzlichen Abfertigung Kollektivvertragliche Abfertigung Freiwillige und vertragliche Abfertigungen (Abfindungen) Konventionalstrafe Kündigungsentschädigung Konventionalstrafe Kündigungsentschädigung Anspruch auf Kündigungsentschädigung Höhe der Kündigungsentschädigung Fälligkeit der Kündigungsentschädigung Urlaubsabgeltung bzw. Rückerstattung Zeitguthaben bzw. Zeitschulden bei Dienstverhältnisende Abgeltung von Zeitguthaben XXVII

23 Zeitschulden Sonstige Abgeltungsformen Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel Zahlungen von Bezügen im Rahmen von Sozialplänen Zahlungen im Fall der Insolvenz des Dienstgebers Anspruchsbefristungen Lohnbefriedigungserklärung, Übernahmebestätigung Abgabenrechtliche Behandlung der Bezugsansprüche bei Beendigung von Dienstverhältnissen Laufender Bezug Sonderzahlungen Laufender Bezug Sozialversicherung Lohnsteuer Sonderzahlungen Sozialversicherung Lohnsteuer Zeitguthaben Zeitschulden Zeitguthaben Sozialversicherung Lohnsteuer Zeitschulden Sozialversicherung Lohnsteuer Bezüge bei Tod des Dienstnehmers Sozialversicherung Lohnsteuer Allgemeines Bezüge aus dem laufenden Dienstverhältnis Beendigungskausale Ansprüche Kündigungsentschädigung Sozialversicherung Lohnsteuer Zusammenfassung Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume Sozialversicherung Lohnsteuer Vergleichssummen Abfertigungen, Abfindungen u.a.m Sozialversicherung Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt, Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt Erstattung von Urlaubsentgelt Abfertigungen, sonstige Abfindungen u.a.m Lohnsteuer Gesetzliche und kollektivvertragliche Abfertigungen XXVIII

24 Lohnsteuerberechnung nach der Vervielfachermethode bzw. Quotientenmethode Lohnsteuerberechnung mit dem Steuersatz Freibetrag, Freigrenze und Jahressechstel Sonstige Abfertigungen, Abfindungen Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt, Erstattung von Urlaubsentgelt Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt Erstattung von Urlaubsentgelt Zuordnung einer Kündigungsentschädigung und einer Ersatzleistung für Urlaubsentgelt Beispiele für mögliche Motivzahlungen Zusammenfassung Abrechnungsbeispiel Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel Sozialversicherung Lohnsteuer Bezüge im Rahmen von Sozialplänen Sozialversicherung Lohnsteuer Abgeltung der Freizeit während der Kündigungsfrist Sozialversicherung Lohnsteuer Rückersatz von Ausbildungskosten Lohnzettel und Beitragsgrundlagennachweis Ausstellung des LSt-Teils Ausstellung des LSt-Teils durch den Arbeitgeber Ausstellung des LSt-Teils durch eine andere bezugsauszahlende Stelle Ausstellung des LSt-Teils durch einen Versicherungsträger Ausstellung des LSt-Teils durch den Kranken- bzw. Pensionsversicherungsträger Ausstellung des LSt-Teils durch die Heeresgebührenstelle Ausstellung des Beitragsgrundlagennachweises Form der Meldung und Fristen Besondere Fallkonstellationen Formular und Beispiele Drucksorte L Eintragungshinweise Beispiele für die Ausstellung Betriebliche Vorsorge (Abfertigung neu ) Arbeitsrechtliche Bestimmungen Rechtsgrundlage Einzelfragen, Kommentare Rechtsgrundlage XXIX

25 Einzelfragen und Fallbeispiele Geltungsbereich Arbeitsverhältnisse und freie Dienstverhältnisse, die unter den Geltungsbereich des BMSVG fallen Arbeitsverhältnisse bzw. Vertragsverhältnisse, die nicht unter den Geltungsbereich des BMSVG fallen Arbeitsverhältnisse, die dem bisherigen Abfertigungsrecht weiter unterliegen Begriffe BV-Beitrag Beginn, Höhe und Ende der Beitragszahlung Beitragsverrechnung und Beitragsabfuhr Beitragsleistung in besonderen Fällen Präsenz-, Ausbildungs- oder Zivildienst Anspruch auf Krankengeld Anspruch auf Wochengeld Zusammenfassung der Sonderfälle Abfertigungsanwartschaft Anspruch auf Abfertigung Höhe und Fälligkeit der Abfertigung Verfügungsmöglichkeiten über die Abfertigung Übertrittsbestimmungen Gesetzliche Regelungen Erläuterungen zum Teilübertritt Erläuterungen zum Vollübertritt Beispiele zu den Übertritten Differenzierte Übertritte Betriebliche Vorsorgekassen (BV-Kassen) Organisation und Aufgaben der BV-Kassen Auswahl der BV-Kasse Auswahl mittels Betriebsvereinbarung gemeinsam mit dem Betriebsrat Auswahl durch den Arbeitgeber Zeiträume vor einer gültigen BV-Kassen-Auswahl Abgabenrechtliche Behandlung Meldebestimmungen Sozialversicherung Lohnsteuer Gesetzliche Regelungen Erlassmäßige Regelungen Beiträge an BV-Kassen Gesetzliche Abfertigung Freiwillige Abfertigung und Abfindung Zusammenfassung Außerbetriebliche Abrechnung Allgemeines Abrechnung mit der Gebietskrankenkasse Selbstabrechnungsverfahren (Lohnsummenverfahren) 1282 XXX

26 Beitragsnachweisung Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge Beitragsgrundlagennachweis Vorschreibeverfahren Beitragsvorschreibung, Beitragsgrundlagennachweis Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge Rückforderung ungebührlich entrichteter Beiträge Bonus Malus Bonussystem für AV-Beitrag (auslaufend) Alterspensionsbonus Bonus Malus Auflösungsabgabe e-card Sondervorschriften bezüglich der Entrichtung des Dienstnehmer- und Dienstgeberanteils Betriebsneugründung Abrechnung mit dem Finanzamt Allgemeines Lohnsteuer Abfuhr der Lohnsteuer Dienstgeberbeitrag zum FLAF Rechtsgrundlage Beitragspflicht Dienstnehmer Beitragsgrundlage Begünstigung für Kleinbetriebe Höhe des Dienstgeberbeitrags Entrichtung des Dienstgeberbeitrags Betriebsneugründung Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag Rechtsgrundlage Beitragspflicht Beitragsgrundlage Höhe des Zuschlags Entrichtung des Zuschlags Betriebsneugründung Gemeinsame Bestimmungen Fristverschiebung und Tag der Entrichtung Rundungsbestimmung Meldung Abrechnung mit der Stadt(Gemeinde)kasse Kommunalsteuer Rechtsgrundlage Steuergegenstand Dienstnehmer Unternehmen, Unternehmer Betriebsstätte Bemessungsgrundlage XXXI