Transport und Beförderung

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1 2008 Transport und Beförderung Transport und Beförderung Verzeichnis lieferbarer und aktueller Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Merkblätter, technischer Vorschriften und Regelwerke für die Bereiche Güterkraftverkehr, Gefahrgut und Personenbeförderung Verzeichnis Nr. L 9008 Stand: November 2007 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 1

2 Informationen des Verlages Die vom Verkehrsblatt erarbeitete Dokumentation der amtlichen Texte für die Kfz-Überwachung ist ein Auszug aus der Gesamtdokumentation, die alle amtlichen Veröffentlichungen in allen Bereichen des Verkehrswesens zusammenfaßt und, soweit aktuell, für den Interessenten verfügbar hält. Auch Texte, die teilweise in anderen Verlagen erscheinen, sind in dieser Aufstellung enthalten und können über den Verkehrsblatt-Verlag bezogen werden. Aktualisierung Eine Dokumentations-Redaktion aktualisiert laufend die Dokumente auf der Basis der amtlichen Veröffentlichungen wie z.b. des Verkehrsblatt, des BGBl. u. a. In jedem Falle ist jedoch aufgrund der häufigen und meist sehr kurzfristig eintretenden Änderungen zu empfehlen, das Verkehrsblatt als Arbeitsunterlage zu abonnieren. Die 2 x monatliche Erscheinungsweise garantiert eine schnelle und zuverlässige Information. Lieferbedingungen Sie können alle in diesem Prospekt veröffentlichten Artikel direkt von uns beziehen, soweit vorrätig. Bitte nur die Dokumenten-, Sammlungs- oder Vordruck-Nummer und gewünschte Anzahl angeben. Es gelten die jeweils am Liefertag gültigen Preise zuzüglich Versandspesen. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die in der Rechnung ausgewiesen wird. Lieferungen In der Regel liefert der Verkehrsblatt-Verlag innerhalb von 48 Stunden (2 Werktage) die gewünschten Dokumente aus. Doch können aufgrund von kurzfristigen Änderungen oder verstärkter Nachfrage einzelne Titel vergriffen sein oder eine Auslieferung sich bis zur Fertigstellung der Neuauflage verzögern. In diesem Falle erhalten Sie entsprechende Nachricht. Fehlende Titel oder solche, die noch nicht erschienen sind, werden automatisch für eine Nachlieferung vorgemerkt, sofern sie nicht ausdrücklich und rechtzeitig (innerhalb von 4 Wochen nach Erstbestellung) von Ihnen abbestellt wurden. Besondere Bedingungen Zeitschriften und Loseblattsammlungen Lieferungen und Abrechnungen von Abonnements für Zeitschriften und Loseblattsammlungen können nur direkt an den Empfänger erfolgen. Die Bestellung gilt jeweils für ein Jahresabonnement (Kalenderjahr). Das Abonnement verlängert sich automatisch für das folgende Kalenderjahr, wenn nicht spätestens 6 Wochen vor Jahresende schriftlich gekündigt wurde. Bitte beachten: Wenn sich Ihre Anschrift ändern sollte, geben Sie uns bitte die alte und die neue Anschrift schnellstmöglich bekannt. So können Sie Mo - Do in der Zeit von 8.00 bis Uhr, Fr 8.00 bis Uhr. (0180) (0180) Verkehrsblatt-Verlag Schleefstraße 14 D Dortmund info@verkehrsblatt.de Ansichtslieferungen sind nicht möglich. 2 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

3 Ordnung des Straßenverkehrs StVO Straßenverkehrs-Ordnung Die StVO regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr. Gültiger Stand: Oktober 2006 DIN A4, 48 Seiten, kartoniert, sämtliche Verkehrszeichen farbig Doku-Nr. B 3401 E 5,50 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 3401 E 5,50 VwV zur StVO Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur StVO Die VwV zur StVO regelt die Durchführung und Anwendung der einzelnen Paragraphen der StVO. Gültiger Stand: April 2006 DIN A4, 84 Seiten, kartoniert Doku-Nr. B 3404 E 10,10 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 3404 E 10,10 Ihr Vorteil: StVO und VwV zur StVO als PDF-Dateien auf einer CD-ROM lieferbar! C 3405 E 12,80 StVG Straßenverkehrsgesetz Gültiger Stand: September 2007 DIN A4, 40 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3410 E 8,10 BT-KAT-OWI Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - Standard zur Datenübermittlung mit dem Verkehrszentralregister - Der Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog ist unabdingbare Voraussetzung für die Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, denn seit dem 1. Januar 2003 werden Mitteilungen der Bußgeldbehörden, der Gerichte und Staatsanwaltschaften über Verkehrsordnungswidrigkeiten vom KBA nur noch angenommen, wenn eine der in diesem Katalog enthaltene bundeseinheitliche Tatbestandsnummer angegeben ist. Er ergänzt die BKatV und enthält die Tatbestände des Bußgeldkataloges sowie weitere häufig vorkommende Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (StVO, FeV, StVZO, StVG, FerienreiseVO, IntKfzV). Gültiger Stand: März 2007 DIN A4, 525 Seiten, Loseblattsammlung mit Kunststoffordner Doku-Nr. S 2720 E 24,80 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! E 3432 E 19,50 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 3

4 VwV-StV-ImSch Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG sowie der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift VwV-StV-ImSch Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG sowie Bekanntmachung der Empfehlungen zum Vollzug der Ozonregelung in 40a ff BImSchG hinsichtlich der den Verkehr betreffenden Fragen und Bekanntmachung über ein Zusatzschild Freistellung vom Verkehrsverbot nach 40 Abs. 2 BImSchG Gültiger Stand: März 2001 DIN A4, 20 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3416 E 3,50 Zulassung zum Straßenverkehr Richtlinien für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge sowie bestimmter hinausragender Ladungen Gültiger Stand: Januar 1983 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3671 E 2,20 FeV Fahrerlaubnis-Verordnung Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr, Führen von Kraftfahrzeugen, Register, Anerkennung und Akkreditierung für bestimmte Aufgaben, Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften, Anlagen. Gültiger Stand: Juli 2007 DIN A4, 92 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3208 E 14,70 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 3208 E 14,70 Begründung zur Fahrerlaubnis-Verordnung Gültiger Stand: November 2002 DIN A4, 64 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3209 E 11,60 Merkblatt für die Ausrüstung der privaten, firmeneigenen Begleitfahrzeuge für Großraumund Schwertransporte Gültiger Stand: November 2003 DIN A4, 4 Seiten mit farbiger Abbildung Doku-Nr. B 3422 E 2,50 Antrag und Bescheid für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwerverkehr (gemäß RGSt) DIN A4, Block mit 50 Blatt Doku-Nr. V 2560 E 3,50 Auch als Elektronischer Vordruck Datenbanktechnik auf CD-ROM lieferbar! einfach am PC ausfüllen, ausdrucken, abspeichern E 2560 E 14,70 Merkblatt für Stapler Gültiger Stand: November 2004 DIN A4, 16 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3686 E 6,10 IntKfzVO Verordnung über internationalen Kraftfahrzeugverkehr Gültiger Stand: Januar 2004 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4039 E 2,45 4 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

5 Güterkraftverkehr BKV Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin (Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung - BKV) Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung nebst Ausbildungsrahmenplan Gültiger Stand: April 2001 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4006 E 2,45 GüKG Güterkraftverkehrsgesetz Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. Gültiger Stand: Juni 2007 DIN A4, 16 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4201 E 4,25 GüKVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht Gültiger Stand: Dezember 1998 DIN A4, 12 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4253 E 3,30 Berufszugangs-Verordnung GüKG Gültiger Stand: Juni 2000 DIN A4, 12 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4205 E 3,30 Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterverkehr und den Kabotageverkehr Diese Verordnung behandelt Lizenzierung und Genehmigungen: für grenzüberschreitenden Güterverkehr und Kabotageverkehr; für Güterkraftverkehr mit Gemeinschaftslizenzen, für grenzüberschreitender Güterkraftverkehr mit CEMT-Genehmigungen, für Güterkraftverkehr mit bilateralen Genehmigungen, für Güterkraftverkehr mit Drittstaatengenehmigung, für Güterkraftverkehr im grenzüberschreitenden gewerblichen kombinierten Verkehr und Ordnungswidrigkeiten Gültiger Stand: August 2006 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4241 E 2,45 Verlautbarung zu den Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 des Rates über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr Gültiger Stand: Dezember 1999 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4062 E 2,45 Gefahrgut RSE - Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (GGVSE) (GGVSE-Durchführungsrichtlinien) Gültiger Stand: Januar 2007 DIN A4, 162 Seiten, gelumbeckt Doku-Nr. B 2207 E 19,75 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 2207 E 19,75 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 5

6 GGAV Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter Gültiger Stand: Mai 2005 DIN A4, 44 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2210 E 14,30 Bekanntmachung zur Anwendung des Forschungsberichtes 203 der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) in Verbindung mit der Ausnahme Nr. 14 der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung Gültiger Stand: Juli 2002 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2211 E 2,45 GGVSE Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und mit Eisenbahnen Gültiger Stand: November 2006 DIN A4, 44 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2214 E 6,50 GGBefG Gefahrgutbeförderungsgesetz Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter Gültiger Stand: Juni 2005 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2220 E 2,45 Schulung der Gefahrgutfahrer Enthält die vom Deutschen Industrie- und Handelstag (DIHT) erarbeitete Mustersatzung für die Industrie- und Handelskammern betreffend die Schulung von Fahrzeugführern für die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße im Teil I, im Teil II werden die zur inhaltlichen Ausgestaltung der Lehrgänge erarbeiteten Kurspläne bekanntgegeben. Gültiger Stand: Januar 1997 DIN A4, 36 Seiten, kartoniert Doku-Nr. A 4015 E 6,50 GbV Gefahrgutbeauftragtenverordnung Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten und die Schulung der beauftragten Personen in Unternehmen und Betrieben Gültiger Stand: November 2005 DIN A4, 12 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2217 E 3,30 PO Gb Gefahrgutbeauftragtenprüfungsverordnung Die Gefahrgutbeauftragtenprüfungsverordnung gilt für die Durchführung von Prüfungen zur Erlangung eines Schulungsnachweises nach 2 in Verbindung mit 5 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung. Gültiger Stand: November 2005 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 2218 E 2,20 RGSt Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte Die Anzahl der Großraum- und Schwertransporte nimmt seit Jahren stetig zu; die Tendenz ist weiterhin steigend. Um die Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren auch künftig in einer angemessenen Zeit durchzuführen, war es notwendig, eine einheitliche, für alle Bundesländer verbindliche Verfahrensweise einzuführen. Gültiger Stand: November 2003 DIN A4, 32 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3420 E 10,10 6 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

7 Antrag und Bescheid für die Durchführung von Großraumund/oder Schwerverkehr (gem. RGSt 1992) DIN A4, Block mit 50 Blatt Doku-Nr. V 2560 E 3,50 Elektronischer Vordruck - Datenbanktechnik auf CD-ROM einfach am PC ausfüllen, ausdrucken, abspeichern Doku-Nr. E 2560 E 28,80 Tabellarische Darstellung der Fahrauflagen Als Anlage zum Genehmigungsbescheid nach RGSt - Durchführung von Großraum- und Schwertransporten Gültiger Stand: April 1997 DIN A4, Block mit 50 Blatt Doku-Nr. V 2561 E 3,50 Schifffahrt IMDG-Code International Maritime Dangerous Goods Code einschließlich Amendment Amtliche deutsche Übersetzung Diese 2-bändige Ausgabe enthält die gesetzlichen Vorschriften für den Seetransport gefährlicher Güter und Meeresumwelt schädigender Stoffe. Das Mitführen des IMDG Code auf deutschen Seeschiffen mit Gefahrgut an Bord ist gesetzlich vorgeschrieben. Für den Versand von Gefahrgütern mit Seeschiffen benötigen Chemische Industrie, Chemiehandel, Verpakkungsindustrie, Verkehrsträger, Reedereien, Schiffsmakler, Schiffsleitungen und Hafenbetriebe sowie Prüf- und Kontrollbehörden den IMDG Code. Gültiger Stand: November 2006 A4, 996 Seiten, in 2 Ordnern Doku-Nr. B 8185 E 249,00 EmS-Leitfaden Unfallbekämpfungsmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern Dieser EmS-Leitfaden enthält Empfehlungen für Unfallbekämpfungsmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern, einschließlich der Unfallmerkblätter (EmS), deren Empfehlungen im Falle von Zwischenfällen mit gefährlichen Stoffen, Gegenständen oder schädlichen Stoffen (Meeresschadstoffen), die durch die Bestimmungen des International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code) erfasst sind, befolgt werden sollten. Der EmS-Leitfaden wird dann weiter verändert werden, wenn es notwendig erscheint, dass Änderungen des IMDG-Codes zu berücksichtigen sind. Gültiger Stand: Oktober 2007 A4, 86 Seiten, gelumbeckt Doku-Nr. B 8186 E 26,85 GGVBinSch Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnengewässern Diese Verordnung regelt die Beförderung gefährlicher Güter auf allen schiffbaren Binnengewässern in Deutschland und die grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein und der Mosel. Sie regelt nicht die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen auf Seeschifffahrtsstraßen. Gültiger Stand: Juni 2007 DIN A4, 16 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 8302 E 5,50 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 7

8 Technische Richtlinien TRS 003 Nichtelektrische Ausrüstung (Brandschutz), Dauerbremsanlagen und Feuerlöschgeräte Gültiger Stand: Juni 2006 DIN A4, 2 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2252 E 2,45 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 2252 E 2,45 TRT 206 Technische Richtlinie Tanks - Prüfen im Baumusterzulassungsverfahren und erstmaliges Prüfen von Tanks für tiefgekühlte verflüssigte Gase Gültiger Stand: August 1997 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2256 E 2,45 TRV 006 Technische Richtlinien über Maßnahmen (QM) zur Qualitätssicherung und -überwachung (QU) für Verpackungen zur Beförderung radioaktiver Stoffe Gültiger Stand: Februar 1991 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 2262 E 3,50 Verpackung Sicherung von Ladung CTU Packrichtlinien Deutsche Übersetzung der vom Schiffssicherheitsausschuss der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) beschlossenen Richtlinien für das Packen von Ladung außer Schüttgut in oder auf Beförderungseinheiten (CTUs) bei Beförderung mit allen Verkehrsträgern zu Wasser und zu Lande (MSSR/Cir. 787 vom ). Die Richtlinien sind Teil des Supplement zum International Maritim Dangerous Goods Code (IMDG-Code) Gültiger Stand: Februar 1999 DIN A4, 40 Seiten, kartoniert Doku-Nr. B 8087 E 9,80 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 8087 E 9,80 Schifffahrt BLU Code Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen Der vorliegende Code ist von der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation mit der Zielsetzung ausgearbeitet worden, die Verluste von Massengutschiffen so weit wie möglich zu verringern. Der Zweck dieses Code ist es, die für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen Verantwortlichen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit zu unterstützen und die Sicherheit von Massengutschiffen zu fördern. Durch die Empfehlungen in diesem Code erhalten Reeder, Kapitäne, Charterer, Betreiber von Massengutschiffen und von Umschlagsanlagen Hinweise für den sicheren Umgang mit festen Massengütern, insbesondere für das Laden und Löschen. Gültiger Stand: April 2007 DIN A4, 24 Seiten, kartoniert Doku-Nr. B 8127 E 5,50 8 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

9 Richtlinien für die sachgerechte Stauung und Sicherung von Ladung bei der Beförderung mit Seeschiffen Amtliche deutsche Übersetzung des Code of Save Practice for Cargo Stowage and Securing vom MSC/circ 530 oder IMO mit Änderung vom gemäß RS MSC/circ 664 vom und 691 vom Gültiger Stand: März 2003 DIN A4, 36 Seiten, kartoniert Doku-Nr. B 8125 E 8,60 BC-Code Code für das sichere Behandlung von Schüttladungen Das Hauptziel dieses Code ist es, für das sichere Stauen und die sichere Beförderung von Schüttladungen in fester Form eine Hilfestellung anzubieten. Gültiger Stand: August 2007 DIN A4, 282 Seiten Nur als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 8141 E 18,70 Personenbeförderung PBefG Personenbeförderungsgesetz Gültiger Stand: August 2006 DIN A4, 20 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4501 E 5,90 AVV PBefG Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz Verwaltungsvorschrift mit Genehmigungsurkunden zur Einrichtung und Ausführung diverser Verkehrsunternehmungen im Sinne der Personenbeförderung. Gültiger Stand: August 2007 DIN A4, 32 Seiten, kartoniert Doku-Nr. B 4506 E 5,30 PBZugV Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr Gültiger Stand: Juni 2000 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4508 E 3,50 FPersG Fahrpersonalgesetz Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen Dieses Gesetz gilt für die Beschäftigung und für die Tätigkeit des Fahrpersonals von Kraftfahrzeugen sowie von Straßenbahnen, soweit sie am Verkehr auf öffentlichen Straßen teilnehmen. Mitglieder des Fahrpersonals sind Fahrer, Beifahrer und Schaffner. Gültiger Stand: Juli 2007 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4064 E 2,45 FPersV Fahrpersonalverordnung Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes Gültiger Stand: Februar 1999 DIN A4, 12 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4058 E 3,50 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 9

10 AETR Gesetz zur Zweiten und Dritten Änderung des Europäischen Übereinkommens vom 1. Juli 1970 über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals Gültiger Stand: August 1997 DIN A4, 24 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4054 E 5,10 PBefGKostV Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen Die Kostenverordnung enthält Bestimmungen über gebührenfreie Amtshandlungen, grenzüberschreitenden und Transit- Verkehr, das Widerspruchsverfahren und Bestimmungen betreffend den Widerruf und die Rücknahme von Amtshandlungen sowie die Ablehnung und die Zurücknahme von Anträgen auf Vornahme einer Amtshandlung. Gültiger Stand: August 2004 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4512 E 2,45 Richtsatzkatalog zum Gebührenverzeichnis nach 1 der Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen Der Richtsatzkatalog ist seit 1. Oktober 2001 anzuwenden. Er enthält vor allem die Gebührentatbestände, für die das Gebührenverzeichnis zur Kostenverordnung (PBefGKostV) lediglich eine Rahmengebühr festlegt. Liegt der Regelfall eines solchen Tatbestandes vor, soll der hier aufgeführte Richtsatz festgesetzt werden. Gültiger Stand: August 2001 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4513 E 2,45 BOKraft Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr Gültiger Stand: Januar 2004 DIN A4, 12 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4515 E 3,30 Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen Gültiger Stand: Oktober 2002 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 4504 E 2,45 Anforderungskatalog für Kraftomnibusse und Kleinbusse, die zur Schülerbeförderung besonders eingesetzt werden Der Katalog soll die über die StVZO und BOKraft hinaus bereits bestehenden Anforderungen vereinheitlichen und ergänzen, damit die in aller Regel für Erwachsene gebauten Fahrzeuge stärker den Belangen der Kinder, und soweit möglich, ihren Verhaltensweisen Rechnung tragen. Das dem Anforderungskatalog als Anlage 2 beigefügte Merkblatt soll helfen, die verantwortungsvolle Tätigkeit zur Zufriedenheit aller Betroffenen auszuüben. Gültiger Stand: Juli 2005 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3224 E 3,50 10 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

11 Schifffahrt Vorläufige Richtlinien für Evakuierungsanalysen für Hochgeschwindigkeits-Fahrgastschiffe (MSC/Circ. 1001) und neue und vorhandene Fahrgastschiffe (MSC/ Circ. 1033) Übersetzung der Richtlinien gemäß 6 der Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung) vom 8. Dezember 1986 in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 1994 Gültiger Stand: August 2002 DIN A4, 76 Seiten, gelumbeckt Doku-Nr. B 8122 E 9,60 Entschließungen und Rundschreiben der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (IMO) zur Sicherheit und zum maritimen Umweltschutz Mit diesem Sonderband, werden durch das BMVBW und in seinem Auftrag die See-Berufsgenossenschaft insgesamt 15 Entschließungen und 7 Rundschreiben der IMO-Organe, ferner durch das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie insgesamt 25 IMO-Entschließungen, die Leistungsanforderungen an die Schiffsausrüstung enthalten, in deutscher Sprache amtlich bekanntgemacht. Die Anforderungen wurden in die Praxis größtenteils seit langem angewandt. Damit stehen die restlichen noch ausstehenden Bekanntmachungen zur Verfügung, die es ermöglichen, dass das Schiffssicherheitsgesetz vom 1. Oktober 1998 an wirksam umgesetzt wird. Stand: November 2006 DIN A4, 230 Seiten, gelumbeckt Doku-Nr. B 8119 E 22,90 Entschließungen und Rundschreiben der Internationalen Seeschifffahrt-Organisation (IMO) zur Schiffssicherheit und zum maritimen Umweltschutz Am in Vkbl Heft 16 (B 8119) wurde die Entschließung in der Fassung der Änderungen vom vom mit Ausnahme der Anlagen veröffentlicht. Hiermit werden die Anlagen A 1-10 und B 1-11 zu der Entschließung bekannt gemacht. Gültiger Stand: April 2007 DIN A4, 164 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 8123 E 17,80 Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe Richtlinie nach 6 Abs. 1 der Schiffssicherheitsverordnung über Sicherheitsanforderungen an Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregelungen einschließlich der Richtlinie 98/18/EG des Rates vom 17. März 1998 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe unterliegen. Gültiger Stand: März 2003 DIN A4, 68 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 8135 E 13,70 Leitfaden für die praktische Anwendung des Sicherheitskonzeptes für Traditionsschiffe im Rahmen der Anpassung des seit 1991 bestehenden Sicherheitskonzeptes für Traditionsschiffe an die seit 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen rechtlichen Änderungen (Schiffssicherheitsgesetz, neue Schiffssicherheitsverordnung) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen eine neue Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe erlassen, die am 15. April 2000 in Kraft getreten ist. Gültiger Stand: Februar 2000 DIN A4, 48 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 8136 E 9,20 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07 11

12 Richtlinien für die Berechnung der Breite von Treppen, die auf Fahrgastschiffen als Fluchtwege dienen Übersetzung der Richtlinien gemäß 6 der Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung) vom 8. Dezember 1986 in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar Gültiger Stand: September 1994 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. A 8122 E 3,90 Kostenverordnung, Ordnungswidrigkeiten, Bußgeld Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr Anhang: Richtsatzkatalog zur Kostenordnung für den Güterkraftverkehr Gültiger Stand: April 2004 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 4215 E 2,20 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Gültiger Stand: Dezember 2006 DIN A4, 36 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3413 E 7,85 BKatV Die vorliegende Verordnung nimmt die durch das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVRÄndG) vom 19. März 2001 (BGBl. I S. 386) erweiterte Ermächtigung des 26a StVG in Anspruch. Sie faßt die bislang in unterschiedlichen Regelwerken enthaltenen Bestimmungen über Verwarnungsgeldregelsätze, Bußgeldregelsätze und Regelfahrverbote bei häufig vorkommenden Verkehrsordnungswidrigkeiten in einer einzigen Verordnung zusammen. Seit 1. Januar 2002 ersetzt sie die bisherige Bußgeldkatalog- Verordnung und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Erteilung einer Verwarnung bei Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten. Gültiger Stand: Juli 2007 DIN A4, 48 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 3403 E 9,70 Auch als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! C 3403 E 9,70 Kraftfahrzeugsteuer KraftStG Kraftfahrzeugsteuergesetz 1994 Neufassung des Kraftfahrzeugsteuer-Gesetzes aufgrund 15 Abs. 3 Gültiger Stand: August 2007 DIN A4, 16 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 7310 E 4,50 KraftStDV Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung aufgrund des 15 Abs. 3 des KraftStG Gültiger Stand: August 2007 DIN A4, 8 Seiten, geheftet Doku-Nr. B 7312 E 2,45 12 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9008 (Transport und Beförderung) Vers. 11/07

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