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Jürgen Keller
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Referat 23 Flensburg, 02.08.2017 230-066.31 Sb.: Herr Müller Anlage 1a zum Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog (BT-KAT-OWI) 12. Auflage; (gültig ab: 01.11.

1 Referat 23 Flensburg, Sb.: Herr Müller Anlage 1a zum Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog (BT-KAT-OWI) 12. Auflage; (gültig ab: ); Die Druckdatei des BT-KAT-OWI wurde redaktionell überarbeitet. Im Einzelnen wurden folgende en/aktualisierungen vorgenommen: durchgeführte Begründung der Tatbestände 25/ , Die Tatbestandstexte wurden neu formuliert 30/ , , Im Tatbestandstext wurde , M+S-Reifen durch Reifen für winterliche Wetterverhältnisse ersetzt 100/ , , , Im Tatbestandstext wurde das Wort rechten gestrichen 103/ , Im Tatbestandstext wurde verwendet und **) gelöscht 104/ , , Im Tatbestandstext wurde verwendet und **) gelöscht 105/ , , , , Im Tatbestandstext wurde verwendet und *) gelöscht 112/0 Bemerkungsfeld Der Text wurde eingefügt 112/1 Bemerkungsfeld Der Text wurde gelöscht 119/ Abs. 2 und 19 OWiG gelöscht Kraftfahrt-Bundesamt Telefon: Telefax: [email protected] Internet: Seite 1 von 9

2 durchgeführte Begründung der 127/ , , Die Tatbestandstexte wurden neu formuliert , , Im Tatbestandstext wurden die Worte ein Kraftfahrzeug eingefügt von Seite 127/1 127/ nach Seite 127/0 128/ , , n Abs. 2 und 19 OWiG eingefügt 137/ , , OWiG eingefügt 138/ , , / Bemerkungsfeld 19 OWiG eingefügt Der Text wurde eingefügt 153/ / , Die Tatbestände wurden gelöscht 167/ Die Worte Die Rotphase wurden durch Das Lichtzeichen ersetzt 51. VO zur vom , BGBl I S /1 Bemerkungsfeld vor Zutreffendes wurde das Sternsymbol eingefügt VO zur Neufassung der StVO vom (BGBl I, S. 367); die Länder wurden mit Schreiben des KBA vom , Az von der unterrichtet Seite 2 von 9

3 durchgeführte Begründung der 171/ Im Tatbestandstext wurde Andere durch ein Rettungsfahrzeug im Einsatz ersetzt , Bemerkungsfeld 171/ , , / , , / , , / , / , , , , , / , , , , , / , , , / , , / , Seitenumbruch - nach Seite 171/3 das Bemerkungsfeld wurde angepasst Seitenumbruch - von Seite 171/2 Seitenumbruch - nach Seite 171/4 Seitenumbruch - von Seite 171/3 Seitenumbruch - nach Seite 171/5 Seitenumbruch - von Seite 171/4 Seitenumbruch - nach Seite 171/6 Seitenumbruch - von Seite 171/5 Seitenumbruch - nach Seite 171/7 Seitenumbruch - von Seite 171/6 Seitenumbruch - nach Seite 171/8 Seitenumbruch - von Seite 171/7 Die Tatbestände wurden gelöscht Seitenumbruch nach Seite 174/1 neue Seite Seitenumbruch - von Seite 174/0 Wunsch der Anwender von Seite 175/0 174/2 neue Leerseite eingefügt 175/ nach Seite 174/1 Seite 3 von 9

4 durchgeführte Begründung der 178/ , kein Fall von 3 Abs. 6 BKatV , Abs. 2 und 19 OWiG gelöscht Von Seite 178/1 178/ nach Seite 178/0 213/ , , , Die Tatbestandstexte wurden neu formuliert 11. VO zur der FeV vom , BGBl I S /0 Bemerkungsfeld das Bemerkungsfeld wurde ergänzt 217/ Der Tatbestand wurde neu eingefügt Das Bemerkungsfeld wurde ergänzt 217/2 Leerseite eingefügt 234/ , , Anpassung an 3 Abs. 2 BKatV , / , , , , Seitenumbruch nach Seite 234/1 Seitenumbruch von Seite 234/0 Anpassung an 3 Abs. 2 BKatV 234/ , Anpassung an 3 Abs. 2 BKatV Seite 4 von 9

5 durchgeführte Begründung der 237/ , , VO zur vom , BGBl I S , Abs. 2 in Abs. 3 geändert 36 Abs. 2a in Abs. 6 geändert nach Seite 237/1 - Seitenumbruch 237/ , von Seite 237/0 - Seitenumbruch 237/2 Leerseite eingefügt 239/0 Das Bemerkungsfeld angepasst 239/1 Das Bemerkungsfeld angepasst 240/ , Abs. 2 in Abs. 3 geändert 241/ , , Im Tatbestandstext wurde bzw. 261/ / , , werden konnte gelöscht neue Seite eingefügt 51. VO zur vom , BGBl I S / , , , , , Die Überschrift und das Bemerkungsfeld wurden angepasst 36 Abs. 2 in Abs. 3 geändert Seite 5 von 9

6 durchgeführte Begründung der 310/ Abs. 2 in Abs. 3 geändert 311/ , , , , , / Abs. 2 in Abs. 3 geändert 36 Abs. 2a in Abs. 6 geändert Der Tatbestandstext wurde angepasst 67 Abs. 3, 4 durch 67 ersetzt , Die Tatbestände wurden gelöscht 359/ RSEB in 48 RSEB geändert 359/ , RSEB in RSEB geändert Durchführungsricht-linien Gefahrgut - April 2017 (VKBl S. 474) Durchführungsricht-linien Gefahrgut - April 2017 (VKBl S. 474) , / , , / RSEB in RSEB geändert Die Tatbestände wurden gelöscht (neu , ) (vorher , ) (neu ) (vorher ) 365/ VO zu der 366/ , , BKat durch 174 BKat ersetzt -- BKat durch 252 BKat ersetzt 3. VO zu der Seite 6 von 9

7 durchgeführte Begründung der 367/ Im Tatbestandstext wurde Straßen in Straße geändert (nur Druckversion) Die Rechtsgrundlagen wurden um 13 Abs. 3, 4 ergänzt Die Rechtsgrundlagen wurden um 13 Abs. 3, 4 ergänzt 3. VO zu der / / , , , , , (neu ) (vorher ) neue Seite eingefügt 3. VO zu der und redaktionelle Anpassung 3. VO zu der 3. VO zu der 369/2 Leerseite eingefügt 370/ , , Abs. 12 eingefügt (neu ) (vorher ) 3. VO zu der Seite 7 von 9

8 816130, Kraftfahrt-Bundesamt durchgeführte Begründung der 370/2 Die Reihenfolge der Tatbestände wurde geändert Die Tatbestandstexte wurden neu gefasst 3. VO zu der , , , / a Abs. 5 ivm 16 Abs. 5 durch 16a Abs. 3 ersetzt 10 Abs. 12 eingefügt 16a Abs. 3 durch 16a Abs. 4 ersetzt 16a Abs. 3 durch 16a Abs. 5 ersetzt (neu ) (816506) (vorher ) (vorher ) (vorher ) 10 Abs. 12 ergänzt (neu ) 3. VO zur der BGBl I, S VO zur der BGBl I, S , Abs. 2 ergänzt Tabelle Im Tatbestandstext wurde rechten gelöscht lt. 48 FZV keine Ordnungswidrigkeit Seite 8 von 9

9 durchgeführte Begründung der 394 Tabelle Die Tabelle wurde um die Angaben zu ergänzt Tabelle Die Angaben zu den Tatbeständen und wurden gelöscht 395 Tabelle Die Tabellen wurden neu eingefügt Tabelle Tabelle Im Tatbestandstext wurde verwendet und **) gestrichen 399 Tabelle Im Tatbestandstext wurde verwendet und *) gestrichen 427/0 bis Stichwortverzeichnis Das Verzeichnis wurde überarbeitet 448/0 Seite 9 von 9

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