Anti-Korruption - Seminar Samstag, 21. März 2009

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1 Anti-Korruption - Seminar Samstag, 21. März 2009 Anti-Korruption - Anti-corruption Seminar über das weltweite Phänomen der Korruption, ihrer meistverbreiteten Arten und welche Massnahmen gegen sie in verschiedenen Ländern und Organisationen unternommen werden. Neben allgemeiner sozialer, ökonomischer und politischer Erklärungen und kurzen Darstellungen der Arbeiten von OLAF bzw. TRANSPARENCY INTERNATIONAL als Fallbeispiel das Projekt Antikorruption der Wiener Stadtverwaltung. Zielgruppe: Höhere Beamte in politischen Organisationen sowie Manager und Direktoren in Unternehmungen. Seminarziel: Fundierte Information über Theorie und Praxis der Korruption und ihrer Bekämpfung sowie Vertiefung des Verständnisses für die Sinnhaftigkeit breiter Gegenmassnahmen und gestärkter Wertsysteme und ihrer Massstäbe. Seminarinhalt: - Grundlegendes zur Korruption (Begriff, Geschichte, Theorie) - Korruption heute - ihre Wahrnehmung - Korruption heute - ihr Image, ihre Behandlung in den Massenmedien - Rechtliches zur Korruption: UNO, OECD, EU, diverse Staaten - Massnahmen der Korruptionsbekämpfung: weltweit, Europa, diverse Staaten - Fallbeispiel: Projekt Antikorruption der Wiener Stadtverwaltung - Aspekte der Korruptionsprävention Antikorruption (Powerpoint) Definitionen:

2 Wikipedia: Korruption (lat corruptus bestochen) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik, oder auch nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisation, z. B. auch Stiftungen, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht. Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Im politischen Sinn ist Korruption nach einer Definition des Politikwissenschaftlers Harold Dwight Lasswell die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils. In einer weiter gefassten Definition bedeutet Korruption auch moralische Verdorbenheit. Transparency International (TI): Corruption is operationally defined as the misuse of entrusted power for private gain. TI further differentiates between "according to rule" corruption and "against the rule" corruption. Facilitation payments, where a bribe is paid to receive preferential treatment for something that the bribe receiver is required to do by law, constitute the former. The latter, on the other hand, is a bribe paid to obtain services the bribe receiver is prohibited from providing. TI provides also a section "FAQ" with clear definitons and short, helpful information. Transparency International / Deutschland: Transparency International definiert Korruption als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. In den 90er Jahren standen verschiedene Formen und Ausprägungen der Korruption im öffentlichen Bereich im Vordergrund der Debatte, z.b. Bestechung und Bestechlichkeit in der öffentlichen Verwaltung, bei der Vorbereitung von Gesetzen und Regulierungen oder beim Einfluss auf politische Entscheidungen. Genauso befasst sich Transparency International inzwischen mit der Korruption, bei welcher der private Sektor die Hauptrolle spielt, z.b. Korruption zwischen Firmen ( privat- zu-privat ) und Geldwäsche. Im öffentlichen wie im privaten Sektor fokussiert Transparency International genauso auf die gebende wie auf die nehmende Hand. Projektgruppe Antikorruption der Wiener Stadtverwaltung: Korrupiton bezeichnet ein moralisch abzulehnendes, vielfach auf persönlichen Vorteil gerichtetes Verhalten zum Schaden von Personen oder der Allgemeinheit. Kennzeichnend ist der Missbrauch einer öffentlichen oder vergleichbaren wirtschaftlichen Funktion, der Gesetze oder andere Verhaltensnormen verletzt. Korruption schädigt das Ansehen des öffentlichen Dienstes und der Wirtschaft. je nach Verbreitung und Duldung bewirkt sie den Verfall der anerkannten Wertmaßstäbe der Gesellschaft. (Perspektiven 2/2004:5) Organisationen: OLAF

3 Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung Unsere Ziele Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat den Auftrag, die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und -Einrichtungen zu bekämpfen. Durch verantwortungsvolles, transparentes und kostenwirksames Vorgehen will das Amt einen qualitativ hochwertigen Dienst für die Bürger Europas leisten. Unsere Methoden Das Amt erfüllt seinen Auftrag, indem es in voller Unabhängigkeit interne und externe Untersuchungen durchführt. Es sorgt ferner für eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und koordiniert ihre Maßnahmen. Das Amt bietet den Mitgliedstaaten die erforderliche Unterstützung und das fachliche Wissen für ihre Betrugsbekämpfungsmaßnahmen. Es wirkt bei der Ausarbeitung der Betrugsbekämpfungsstrategie der Europäischen Union mit und leitet die erforderlichen Legislativmaßnahmen zur Verschärfung der einschlägigen Vorschriften ein. Aufgaben: der Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft ist zu einer der Hauptaufgaben der europäischen Institutionen geworden. Um diese Maßnahmen zu verstärken, hat die EU 1999 das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegründet. Das Amt verfügt bei der Durchführung von Ermittlungen über volle Unabhängigkeit. Die UN-Konvention gegen Korruption OECD fighting corruption

4 Die Strafrechts- und die Zivilrechtskonvention gegen Korruption (1999) des Europarats: U4 Anti-Corruption Resource Centre (operated by CMI Chr. Michelsen Institute), Norway About Anti-Corruption and Governance Research Center (Wikipedia) China's first university-based institute on anti-corruption research Österreich: Österreichischer Rechnungshof Der Rechnungshof ist ein unabhängiges Organ des Nationalrates und prüft die finanziell wirksame Tätigkeit des Staates nach den Prüfungsmaßstäben Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit auf der Grundlage der Rechtmäßigkeit. Wirtschaftskammer Österreich Außenwirtschaft Österreich (AWO) AWO-Fachreport H172/Okt. 2007: Korruption bei Auslandsgeschäften vermeiden. Büro für Interne Angelegenheiten des Bundesministeriums für Inneres Projekt Antikorruption der Stadt Wien Korruptionsindex 2007:

5 Informationen zur Korruption & Antikorruption / Information on corruption & anticorruption: EbookNetworking.net Various articles on corruption and anticorruption for instant views and downloads. Wordbank on Anticorruption Anti-Korruption in Deutschland Eine Artikelsammlung zum Thema: Korruption in Deutschland