BP-Nr. 23 Dauerkleingartenanlagen der Stadt Meiningen Entwurf zur Auslegung Stand:

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1 1. Änderung BP-Nr. 23 Dauerkleingartenanlagen der Stadt Meiningen Entwurf zur Auslegung Stand: Teilbebauungspläne sowie 23.9 und bleiben unverändert rechtsgültig! BP-Nr DKGA Hassfurt, Meiningen BP-Nr DKGA Habichtsburg, Meiningen BP-Nr DKGA Werrablick, Meiningen BP-Nr DKGA Waldfrieden, Meiningen BP-Nr DKGA Landsberg, Meiningen BP-Nr DKGA Stiefelsgraben, Meiningen BP-Nr DKGA Sonnenschein, Meiningen BP-Nr DKGA Haßfurter Wand, Meiningen BP-Nr DKGA Hohe Leite, Meiningen Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 bezieht sich nur auf den Bereich - BP- Nr DKGA Waldesruh, Meiningen

2 Teil A Gemeinsame Begründung Inhaltsübersicht 1. Lage und räumliche Geltungsbereiche 2. Rechtsgrundlagen 2.1. FNP Meiningen 2.2. Stadtratsbeschlüsse 2.3. Gesetzliche Grundlagen 3. Planungsziele und Festsetzungen 3.1. Allgemeine Ziele 3.2. Allgemeine Festsetzungen für Kleingartenanlagen 4. Erklärung zu den Festsetzungen 4.1. Festsetzungen für Grünflächen 4.2. Zulässigkeit baulicher Anlagen 4.3. Größe der Kleingartenpachtflächen 4.4. Laubengrößen 4.5. Bauverstöße 5. Bodenordnung 6. Bodendenkmale 7. Kosten 1. Lage und räumliche Geltungsbereiche Jede der Kleingartenanlagen wird als einzelner B-Plan mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen dargestellt (im jeweiligen Katastermaßstab). Für jede einzelne Anlage wurde ein Umweltbericht erstellt. Für die einzelnen Teilbebauungspläne gibt es eine gemeinsame Begründung. Die Bebauungspläne sind jedoch selbstständig beschlussfähig und veränderbar. Im Zuge der 1. Änderung des Bebauungsplanes erfolgt für den BP-Nr. 23 Dauerkleingartenanlagen der Stadt Meiningen eine Verkleinerung des Geltungsbereiches. Abbildung 1: Lage des Plangebietes (Quelle: GEOPROXY THÜRINGEN)

3 2. Rechtsgrundlagen 2.1. Flächennutzungsplan Meiningen Die o.g. Kleingartenanlagen in den Teilbebauungsplänen sowie 23.9 und bleiben unverändert und sind im rechtsgültigen FNP der Stadt Meiningen als Dauerkleingartenanlagen dargestellt. Die entsprechenden B-Pläne wurden somit in Übereinstimmung mit den Darstellungen im FNP erstellt. Die 1. Änderung des Bebauungsplans erfordert für den Teilbereich des BP- Nr DKGA Waldesruh, der aus dem Geltungsbereich des Kleingartengebietes ausgegliedert wird, eine Änderung des Flächennutzungsplanes. Geltungsbereich Abbildung 2: Auszug Flächennutzungsplan Stadt Meiningen 2.2. Aufstellungsbeschluss Der Meininger Stadtrat hat am den Beschluss zur Änderung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen Gesetzliche Grundlagen Dieser Bebauungsplan wurde aufgrund folgender Rechtsgrundlagen erarbeitet: 1. Raumordnungsgesetz (ROG) vom (BGBl. I S.2986), in der zurzeit gültigen Fassung. 2. Baugesetzbuch (BauGB) vom (BGBl. I, S.2414), in der zurzeit gültigen Fassung. 3. Baunutzungsverordnung (BauNVO) vom (BGBl. I, S. 132), in der zurzeit 4. Planzeichenverordnung (PlanZV) vom (BGBl. I 1991, S. 58), in der zurzeit 5. Thüringer Bauordnung (ThürBO) vom (GVBl S. 49), in der zurzeit gültigen Fassung 6. Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom (BGBI. I S. 1274), in der zurzeit gültigen Fassung 7. Thüringer Wassergesetz (ThürWG) vom (GVBI S. 648), in der zurzeit

4 8. Thüringer Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (ThürNatG) vom (GVBI. S. 421), in derder zurzeit 9. Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom (BGBl. I S. 2542), in der zurzeit 10. Thüringer Denkmalschutzgesetz (ThDSchG) vom (GVBI. S. 465), in der zurzeit 11. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom (GVBI. S. 41), in der zurzeit 12. Regionalplan Südwestthüringen Bekanntmachung vom (Nr. 19/2011 Thüringer Staatsanzeiger) und 1. Änderung am (Nr. 31/2012 Thüringer Staatsanzeiger 13. Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEntwPrgV TH) vom (GVBI S. 205). 14. Bundeskleingartengesetz (BKleinG) vom (BGBl. I S. 210), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2146) 3. Planungsziele und Festsetzungen 3.1. Allgemeine Ziele Der Stadt Meiningen liegt ein Antrag vor, die Flurstücke 3367/3 und 3367/4, die sich im Umgriff des Bebauungsplanes der Stadt Meiningen (BP Nr DKGA Waldesruh befinden, aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplans herauszunehmen. Ziel ist es den nordöstlichen Bereich dem Innenbereich nach 34 BauGB zuzuordnen, um hier Wohnungsbau zu ermöglichen. Mit dem Verband der Kleingärtner der Stadt und des Landkreises Meiningen e.v. und dem Verein der Kleingartenanlage Waldesruh" sowie den betroffenen Gartenpächtern wurde Einvernehmen zur Herauslösung des genannten Flurstücks aus der DKGA "Waldesruh erreicht. Um die geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern, hat der Meininger Stadtrat in seiner Sitzung am daraufhin den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des genannten Bebauungsplanes mit Teilaufhebung für das genannte Flurstück gefasst (vgl. Abbildung 3 und 4). Abbildung 3: Ursprungsbebauungsplan Abbildung 4: Änderungsplan- Wegfall

5 Änderung Geltungsbereich Mit der 1. Änderung werden die Flurstücke 367/3 und 3367/4 aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes ausgegrenzt. Hier gilt dann für Baugesuche der 34 BauGB. Das Plangebiet liegt westlich des Stadtgebietes sowie der Landsberger Straße (vgl. Abbildung 5). Blau gestrichelt ist der zukünftige Geltungsbereich des Bebauungsplanes und rot gestrichelt der Aufhebungsbereich. Geltungsbereich entfällt Landsberger Straße Geltungsbereich neu Abbildung 5: Lage des Standortes Waldesruh (Quelle: LUFTBILDAUSZUG GEOPROXY THÜRINGEN)

6 3.2. Allgemeine Festsetzungen für Dauerkleingartenanlagen 4. Erklärung zu den Festsetzungen 4.1. Festsetzungen zu Grünflächen 4.2. Zulässigkeit baulicher Anlagen (Lauben) 4.3. Größe der Kleingartenpachtflächen 4.4. Laubengröße 4.5. Bauverstöße 5. Bodenordnung 6. Bodendenkmale Die Bestimmungen des Gesetzes zur Pflege und zum Schutz der Kulturdenkmale im Land Thüringen (ThürDschGes) vom 14.April 2004, insbesondere 2 Abs. 7 und 16 sind einzuhalten. Bodenfunde (Mauerreste, Erdverfärbungen, Skelette u.a.) unterliegen der unverzüglichen Meldepflicht an das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, Außenstelle Steinsburgmuseum Römhild. 7. Kosten Die Regelungen haben für den verbleibenden Geltungsbereich weiterhin Gültigkeit Ende der Begründung

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