Leitlinien zur Stärkung der Entwicklung der Regionen

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1 Leitlinien zur Stärkung der Entwicklung der Regionen Koordinierte Ressortpolitik, Regionale Initiativen und Kooperationen Dr. Guido Nischwitz, IAW, Universität Bremen

2 Fachkongress des ML Leitlinien der niedersächsischen Landesentwicklungspolitik INTERNATIONAL Hannover, SUMMER ACADEMY Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Wesentliche Herausforderungen und Entwicklungsaspekte Modifizierung (inter-)nationaler politisch-rechtlicher Rahmenbedingungen Dynamische Veränderungen sozioökonomischer Rahmenbedingungen Hohe gesellschaftliche Ansprüche an multifunktionale Leistungen der ländlichen Gebiete Heterogene regionale Ausgangslagen, Fähigkeiten und Entwicklungsdynamiken

3 Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Zentrale Politikbereiche und ihre Neuorientierung Regionale Wirtschaftspolitik (neue EU-Strukturpolitik ab 2007; GRW, Nds: Regionalprogramme, regionalisierte Strukturpolitik) Agrarpolitik (GAP) (EU-Agrarreform ab 2005) Politik für Ländliche Räume (ELER ab 2007, GAK, Nachfolge PROLAND) Naturschutzpolitik (LIFE+ ab 2007, Natura 2000, Umsetzung WRRL Fluss- Gebietsmanagement, BNatSchG: Großschutzgebiete) Raumordnungspolitik (Fortschreibung: EUREK 2005+, Raumordungspolitischer Handlungsrahmen; Nds: Überarbeitung LROP) Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (EBS, ESF, Umsetzung Hartz I IV)

4 Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Heterogene regionale Ausgangs- und Problemlagen Räumliche Lage (Verkehrsanbindung) Siedlungs- und Bevölkerungsstruktur (demographischer Wandel) Infrastruktur und Wirtschaftsstruktur Sozial- und Humankapital (Innovations- & Handlungsfähigkeit) Kommunikation- und Kooperationskultur (Reg. Governance) Management Know-how

5 Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Vielfältige Regionale Kooperationslandschaft in Niedersachsen

6 Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Kooperationslandschaft Ländliche Entwicklungspolitik Leader +

7 Zum Bedarf einer Regionalen Entwicklungspolitik Fazit: Regionale Kooperationslandschaft in Niedersachsen Überlagerung von regionalen Kooperationen und Entwicklungsprozessen - Raumzuschnitte, Themen, Akteurskonstellationen, Programme = Mehrfachüberplanung, kaum Transparenz & Abstimmung Geringe Einbettung in eine abgestimmte regionale Gesamtstrategie Geringe Institutionalisierung regionaler Entwicklungsaktivitäten Überforderung der regionalen Ebene: Kofinanzierung, personelle Ressourcen, Bewältigung hoher Ansprüche, Umsetzungsaktivitäten

8 Handlungsdruck auf eine Neuausrichtung Externer Handlungsdruck durch tiefgreifende Veränderung der sozioökonomischen und politisch rechtlichen Rahmenbedingungen (Politikansatz, Strategie, Leitlinien, Programme und Instrumente) Regionale Bedarf an einer konsistenten entwicklungspolitischen Rahmenssetzung mit Impuls- und Unterstützungsfunktionen

9 Stand der Neuausrichtung in Niedersachsen Neue Ansätze einer regionalen Struktur- und Entwicklungspolitik Verwaltungsreform: Abschaffung der Bez.-Reg. Umsetzung von Regierungsbüros/-vertretungen IMAK "Landesentwicklung und ländliche Räume : Ressortabstimmung, thematische und regionale Projektgruppen Reg. Wirtschaftspolitik: N-Bank und Regionale Wachstumskonzepte Raumordnung/Ländl. Entwicklungspolitik: Regionalisierungsfonds, Fortschreibung LROP

10 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Bewertung Aufgabenstellung und Wirkungstiefe Positiv: Vorreiterrolle Niedersachsens - Ressortabstimmung und koordinierte regionale Entwicklungspolitik (Abstimmung, Transparenz) Frage nach einer Weiterentwicklung: - Entscheidungsbefugnisse bleiben unberührt - kaum Anreize für Integrationsmaßnahmen - ressortorientierte Abstimmung und Koordinierung versus Integration und Querschnittsorientierung

11 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Empfehlungen zur Weiterentwicklung Aufwertung der IMAK: - Ausstattung mit Entscheidungsbefugnissen, mit finanziellen und personellen Ressourcen - Einrichtung einer Steuerungsrunde (im ML) mit weitreichenden Querschnitts- und Integrationsaufgaben - Erarbeitung eines strategischen Handlungsrahmens, sowie von integrierten Programmen und Instrumenten Pro-Aktives Aufgreifen der veränderten politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen (aktive Positionierung in der Mehrebenenpolitik) Ausloten von landespezifischen Handlungsspielräumen Aktive Einbindung regionalen Erfahrungswissens

12 Fachkongress des ML Leitlinien der niedersächsischen Landesentwicklungspolitik INTERNATIONAL Hannover, SUMMER ACADEMY Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Bewertung Strategie, Leitlinien und Ziele Aktionsplan des IMAK v : Diese Anforderungen (abgestimmte Handlungsstrategie für ländl. Räume) soll durch eine integrative regional-orientierte Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Räume begegnet werden. Bislang keine Definition und Konkretisierung sondern ein sektoraler Zugang über bedeutende Themen- und Politikfelder Besteht wirklich ein Grundkonsens über die Ziele (traditionell: gleichwertige Lebensverhältnisse, Ausgleichs-, Wachstums- und Stabilitätsziel) und den Politikansatz?

13 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Empfehlungen zu Strategie, Leitlinien und Ziele Mit Blick auf die veränderten Rahmenbedingungen müssen sich in Niedersachsen die regionale Entwicklungspolitik sowie die Regionen völlig neu aufstellen Konkretisierung, Präzisierung und Definition einer integrierten und nachhaltigen regionalen Entwicklungspolitik: - Gesamtstrategie (aktivierender und initiierender Staat) - Rahmensetzung (vertikale + horizontale Integration) - Zielvorgaben, Mindeststandards, Zielvereinbarungen - Aufgreifen reg. Erfahrungswissens

14 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Bewertung Fördermitteldatenbank Arbeitsauftrag: - Empfehlungen für einen abgestimmten Fördermitteleinsatz - Erstellung einer Fördermitteldatenbank Positiv: - Bestandsaufnahme, Schaffung von Transparenz und Wissentransfer, - Ergebnis: Gelbe Seiten der regionalen Fördermittel Es fehlt: - eine kritische Überprüfung und Weiterentwicklung der Programme und Instrumente - Bündelung, Konzentration und Integrationsschritte - Erprobung neuer Fördermittel und Instrumente (Regionalagenturen, Wettbewerbe, neue Finanzierungsmodelle, Serviceagenturen)

15 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Empfehlungen zu Koordination Fördermittel Erweiterung des Arbeitsauftrages: Ansatz: Initiierung, Begleitung und Koordinierung von regionalen Entw.-prozessen (bei sinkenden Verfügbarkeit von Finanzmitteln) - Kritische Überprüfung der bestehenden Programme/Instrumente - Bündelung, Konzentration - abgestufte Integration - Entwicklung und Erprobung neuer Instrumente (Wettbewerbe - REGIONALEN) - Konsistente Einbindung des reg. Wachstumspole-Ansätze - Vereinfachung, Entbürokratisierung - Flexibilisierung: Kofinanzierung, Laufzeit, Umsetzung/Strategie - Schwerpunktsetzung: Förderung von Humanressourcen - Regionalisierung von Entscheidungskompetenz (regionalisierte Globalbudgets) - Stärkung der Evaluierung, Qualitätskontrolle - Einrichtung von Service- und Dienstleistungsagenturen - Förderung einer Institutionalisierung: Managementstrukturen

16 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Bewertung Modellregionen Arbeitsauftrag/Zielsetzung: - Entwicklung einer Gesamtstrategie - Mobilisierung und Bündelung der Stärken - Entwicklung von Dialog- und Prozessstrukturen - Aufbau einer Entwicklungspartnerschaft Land - Region Positiv: - Ausrichtung auf Räume mit besonderem Handlungsbedarf - siehe Zielsetzung (Gesamtstrategie, Bündelung) Offene Fragen: - Erprobung und Reflexion neuer Politik- und Entwicklungsansätze? - Kaum Aufgreifen von Erfahrungen und Erkenntnissen von Modellvorhaben und Politikansätzen anderer Bundesländer und des Bundes (MORO etc.) - weitere Vorgehensweise, Rahmensetzung, Verwertung Ergebnisse

17 Kommentare zur Neuausrichtung in Niedersachsen IMAK Empfehlungen zu Modellregionen Erweiterung des Arbeitsauftrages: - modellhafte Umsetzung einer integrierten und nachhaltigen Regionalentwicklung - Erprobung neuer innovativer Handlungsansätze und Instrumente - Analyse geeigneter Steuerungs- und Managementformen - Aktive Einbindung der Unternehmerschaft (regionales Engagement und Verantwortung von Unternehmen) - Schwerpunktsetzung auf Kompetenzentwicklung und Qualifizierung - stärkere Prozess- und Umsetzungsorientierung

18 Anforderung an reg. Entwicklungspolitik in Nds Empfehlungen Pro-aktives Aufgreifen der veränderten Rahmenbedingungen Entwicklung eines strategischen Rahmens für eine integrierte und nachhaltige Entwicklungspolitik mit entsprechenden Leitlinien, Programmen und Instrumenten: Initiierung, Aktivierung, Begleitung, Koordinierung regionaler Entwicklung Aufbau von Angeboten an Dienstleistungen und Unterstützungen für regionale Entwicklungsprozesse (z.b. Regierungsbüros) Anreize und Impulse setzen: Erschließung reg. Entwicklungspotentials, Förderung Innovations- und Handlungsfähigkeit, reg. Profilbildung, Wettbewerb um innovative Konzepte und Prozesse (...)

19 Kontakt IAW - Institut Arbeit und Wirtschaft Universität Bremen Dr. Guido Nischwitz Parkallee 39 D Bremen Tel.: Fax: gnischwitz@iaw.uni-bremen.de