Rainer Bretschneider

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1 Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Die Zukunft des ÖPNV in Brandenburg Herausforderung und Chancen des ländlichen Raumes Rainer Bretschneider Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 0

2 Das Land Brandenburg und sein ÖPNV Jahre Land Brandenburg Jahre VBB VBB Verkehrsverbund Berlin Brandenburg GmbH Jahre ÖPNV-Gesetz in in Brandenburg Der Der ÖPNV in in Brandenburg: eine eine Erfolgsgeschichte 1

3 Struktur des Landes Brandenburg Brandenburg ist ist Flächenland (zweitniedrigste Bevölkerungsdichte im im bundesweiten Durchschnitt Unterschiedliche demografische Entwicklung im im Berlin nahen und und Berlin fernen Raum: Bevölkerungszunahme im im Berlin nahen Raum, Bevölkerungsabnahme und und Überalterung im im Berlin --fernen Raum 2

4 Aufgabe von Land und Kommunen Aufgabe der der Politik der der Länder und und Kommunen ist ist es, es, die die Mobilität der der Bevölkerung auch und und gerade im im strukturschwachen ländlichen Raum --zu zu sichern und und die die Grundversorgung durch den den Öffentlichen Personennahverkehr zu zu gestalten Die Die Herausforderung ist, ist, dass dieser für für die die Aufgabenträger und und auch für für die die Kunden bezahlbar sein sein muss Neue, innovative Verkehrskonzepte sind sind die die Lösungsansätze, wie wie z. z. B. B. verschiedene Formen alternativer Bedienung wie wie Anrufbusse, Anrufsammeltaxi, Bürgerbusse etc. etc. 3

5 Mobilitätssicherung durch ÖPNV Ist Ist zentrale Aufgabe aller aller Beteiligten unter unter starker öffentlicher Beobachtung Fordert effektive Organisation und und effektiven Finanzmitteleinsatz Permanente Aufgabe infolge ständig sich sich ändernder Rahmenbedingungen Klimawandel Öffnung des des Verkehrsmarktes durch durch Änderung des des Ordnungsrahmens Schrumpfung der der öffentlichen Haushalte Bevölkerungsentwicklung Neuordnung der der Landesentwicklung Technischer Fortschritt Veränderte Mobilitätsbedürfnisse 4

6 Was hat das Land bisher getan? Entwicklung zeitgemäßer Rahmenbedingungen für für kundenorientierte und und wirtschaftlich tragbare Mobilitätsangebote Geschaffene Rahmenbedingungen in in Brandenburg Umfassende Reform des des ÖPNV-Gesetzes Formulierung des des Umgangs mit mit den den Anforderungen der der VO VO (EG) (EG) 1370/2007 für für die die Aufgabenträger Landesnahverkehrsplan Landesentwicklungsplan Berlin Brandenburg (LEP (LEP B-BB) 5

7 Auswirkungen der Finanzreform des ÖPNV- Gesetzes bisher Ausgaben- und und Aufgabenverantwortung VOR VOR ORT ORT nach nach Vorbild Regionalisierung des des SPNV hat hat sich sich bewährt: die die regional Verantwortlichen nehmen ihre ihre politische und und finanzielle Verantwortung stärker war war Zwischen den den Aufgabenträgern ist ist ein ein gewisser Wettbewerb entstanden: z. z. B. B. Eigenmitteleinsatz, Liniengenehmigung; andererseits auch auch Kooperationsabsichten Umsetzung des des EU-Rechts im im Personenverkehr passt passt nahtlos zur zur Finanzreform in in Brandenburg Andere Länder gehen hinsichtlich Finanzierung des des ÖPNV in in die die gleiche Richtung (Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen) Erwartungen bisher grundsätzlich erfüllt, aber aber Tendenz zur zur Kleinstaaterei Impuls zur zur besseren Ausnutzung der der vorhandenen Mittel Mittel ist ist festzustellen 6

8 Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen ÖPNV-Gesetz wird wird zur zur Zeit Zeit evaluiert Landesnahverkehrsplan wird wird derzeit überarbeitet und und fortgeschrieben (Erkenntnisse der der Gesamtverkehrsprognose der der Länder Berlin und und Brandenburg fließen ein) ein) Nutzung der der Möglichkeiten des des LEP LEP B-BB B-BB Gestaltung der der Mittelbereiche als als Handlungsraum durch durch die die kommunalen Akteure 7

9 Funktioniert der ÖPNV in Brandenburg? Der Der ÖPNV in in Brandenburg funktioniert, ist ist aber aber optimierbar Abstimmung von von Gebietsgrenzen überschreitenden Verkehren teilweise problematisch (Kooperationspflicht) Anschlusssicherung beim beim Übergang Bahn Bahn Bus Bus vielerorts verbesserungsfähig (-> (-> Korridoruntersuchungen werden durchgeführt) 8

10 Kommunale Aufgabenträger in der Pflicht Stärkung der der kommunalen Aufgabenträger ist ist erfolgt durch: ÖPNV als als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe Besteller-Ersteller-Prinzip (Vertragsgestaltung, Steuerung) Spielraum für für Gestaltung (z.b. (z.b. alternative Bedienungsformen) Eigenverantwortlichkeit muss wahrgenommen werden durch: Kooperation zwischen den den Aufgabenträgern Keine ausschließliche Konzentration auf auf Schülerverkehr, verstärkte Integration des des Jedermann-Verkehrs Spannungsfeld sinkende Schülerzahlen vs. vs. steigende Anzahl Fahrschüler und und Fahrweite aufgrund der der Konzentration von von Schulstandorten: Staffelung Schulanfangszeiten als als mögliche Lösung 9

11 Gestaltende Aufgabenträger / leistungsstarke und effektive Verkehrsunternehmen Konzentration der der staatlichen Aufgaben beim beim Aufgabenträger Gestaltung des des ÖPNV durch durch Nahverkehrsplan Klare Klare Effektivitätsvorgaben durch durch öffentlichen Dienstleistungsauftrag Fahrgastorientierte Verkehrsplanung durch durch Aufgabenträger oder oder Verkehrsunternehmen Mehr Mehr Flexibilität unterwegs durch durch zeitnahe Nachsteuerung Wettbewerb // Privatisierung als als Mittel Mittel Neue Neue Schwerpunktsetzung für für Angebote in in der der Fläche notwendig (z.b. (z.b. nicht nicht ausschließliche Konzentration auf auf den den Schülerverkehr) 10

12 Zukunft des ÖPNV in der Fläche? Weitere empfindliche Mittelreduzierungen auf auf Bundes- wie wie auf auf Landesebene drohen Herausforderung: Verkehr mit mit vorhandenen Mitteln besser organisieren, neue neue Wege gehen Verstärkte Verantwortung der der Aufgabenträger zur zur Kooperation (Verkehr macht nicht nicht an an Kreisgrenzen halt!) halt!) Zusammenspiel Bahn Bahn Bus Bus besser abstimmen (externes Know-how nutzen, z. z. B. B. VBB) VBB) 11

13 Zusammenfassung Der Der ÖPNV als als Leistung der der öffentlichen Daseinsvorsorge liegt liegt in in der der Verantwortung des des Landes und und der der Landkreise und und kreisfreien Städte Finanzierungsmittel für für den den ÖPNV sind sind vor vor dem dem Hintergrund sinkender Fahrgastzahlen und und knapper Kassen häufig Gegenstand von von Kürzungen Gleichzeitig ist ist Mobilität eine eine wichtige Voraussetzung für für gesellschaftliche Teilhabe. Sie Sie zu zu gewährleisten muss muss im im Interesse aller aller Institutionen des des Staates und und seiner Bürger liegen Die Die Veranstaltung heute heute soll soll die die aktuelle Entwicklung im im Bereich des des ÖPNV aufzeigen. Bewusster Blick Blick ins ins eigene Land Land und und in in andere Bundesländer zu zu nachahmenswerten Beispielen. 12

14 Ich wünsche uns eine interessante Diskussion! 13