Jahresbericht 2011 Landesamt für Steuern und Finanzen

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1 Jahresbericht 2011 Landesamt für Steuern und Finanzen

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3 Vorwort Sehr geehrte Leserinnen und Leser, der Beginn des Jahres 2011 war zugleich die Geburtsstunde des Landesamtes für Steuern und Finanzen. Zum Jahreswechsel fusionierten die Oberfinanzdirektion Chemnitz und das Landesamt für Finanzen zu einer der größten Behörden im Freistaat Sachsen. Daher finden Sie in diesem Jahresbericht nicht nur Informationen über die Besitz- und Verkehrsteuerabteilung, wie in den vorangegangenen Publikationen, sondern einen bunten Strauß verschiedenster Themen von A wie Ausbildung, B wie Bezüge und C wie Controlling bis hin zu Z wie Zuwendungsbau. Erstmals sind damit alle sechs Abteilungen des Landesamtes für Steuern und Finanzen im Jahresbericht enthalten. Die mit der Fusion anfallenden Zusatzaufgaben haben allen Beteiligten hohe Einsatzbereitschaft und Engagement abverlangt und konnten - wie Sie im Folgenden nachlesen können - erfolgreich bewältigt werden. Auch die Bediensteten in den Finanzämtern mussten 2011 neben ihrem Tagesgeschäft eine erhebliche Mehrarbeit leisten. Beispielhaft seien hierfür die fehlerbehafteten Meldungen der Elektronischen Lohnsteuer-Abzugsmerkmale (ELStAM) und die von den Gemeinden übertragenen Aufgaben bezüglich Ausstellung und Änderung der Lohnsteuerkarten genannt. Diese Herausforderungen haben sie mit außerordentlichem Einsatz gemeistert. Leider kam es in diesem Zusammenhang dennoch - insbesondere in den Informations- und Annahmestellen - wiederholt zu Unmutsbekundungen bis hin zu Beschimpfungen durch die betroffenen Steuerpflichtigen. Auch die Erfahrungen des»schnitzelkriegs«zeigen, dass ein respektvolles, faires Miteinander von Bürgern und Medien sowie den Bediensteten der Finanzverwaltung offenbar keine Selbstverständlichkeit ist. Anfeindungen und Beleidigungen muss sich niemand gefallen lassen! Derartige Vorkommnisse müssen deshalb konsequent verfolgt und zur Anzeige gebracht werden. Zudem wollen wir mit einer sachlichen, offensiven Informationspolitik dazu beitragen, solche Extremsituationen zu verhindern. Um die Finanzämter in ihrer alltäglichen Arbeit zu unterstützen und bestmögliche Rahmenbedingungen für die Bediensteten zu schaffen, wurde 2011 erneut eine Mitarbeiterbefragung in den Finanzämtern durchgeführt. Mit der Einführung der Gesundheitszirkel wurde eine Maßnahme zur Verbesserung des Gesundheitsmanagements in den Finanzämtern in die Praxis umgesetzt. Ebenfalls erfolgreich realisiert wurde die lange geplante Zusammenlegung der Dresdner Finanzämter zu den Finanzämtern Dresden-Nord und Dresden-Süd. Weitere Finanzamtsfusionen werden in Zukunft folgen. Denn die Sächsische Staatsregierung hat am 25. Januar 2011 eine langfristig angelegte Standortkonzeption beschlossen, auf deren Grundlage in den kommenden Jahren landesweit Behörden umgebaut und zusammengelegt werden sollen. Damit einher geht der für den Freistaat Sachsen beschlossene Personalabbau bis Das im Sächsischen Landtag im Dezember 2011 verabschiedete Stellenabbaubegleitgesetz, welches befristete beamten- und versorgungsrechtliche Sonderbestimmungen für ein vorzeitiges Ausscheiden regelt, hatte insbesondere auf die Abteilung III große Auswirkungen. So wurde allen Betroffenen vor dem Antrag auf Versetzung in den Ruhestand die Einholung einer Versorgungsauskunft empfohlen, damit sie ihre Entscheidung anhand fundierter Informationen treffen können. In Vorbereitung auf eine Flut von Auskunftsersuchen wurde noch im Dezember 2011 der Versorgungsbereich personell verstärkt und das zusätzliche Personal mit speziellen Schulungen auf die neue Aufgabe vorbereitet. Zusätzliche Aufgaben wurden auch der Hauptkasse übertragen, die seit 2011 im Auftrag der Finanzkassen deren SEPA- (Single Euro Payments Area), Auslands- und telegrafische Zahlungen ausführt. Außerdem wurde die elektronische Bereitstellung von Kassenanordnungen durch die Anordnungsstellen sowie von Druckerzeugnissen der Hauptkasse an die Dienststellen weiter forciert. Im Bereich des Zahlungsverkehrs wurden u. a. die noch beleghaft veranlassten Zahlungsvorgänge für den Außenwirtschaftsverkehr durch eine maschinelle Verarbeitung abgelöst. In der Abteilung V gab es 2011 ebenfalls umfangreiche Weiterentwicklungen der IT-Landschaft. Insbesondere die Einführung von Lecare und die Vorbereitung des elektronischen Mahnverfahrens waren richtungsweisende Meilensteine für die zukünftige Arbeit in der Rechtsabteilung. Hierdurch wurde eine moderne, flexible und zukunftsorientierte Arbeitsweise ermöglicht, die durchaus mit großen Unternehmen in der Privatwirtschaft vergleichbar ist. Aber auch wenn die Papierberge in der Verwaltung künftig zurückgehen, die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig platzte dennoch aus allen Nähten. Daher wurde am 9. Mai 2011 der vierte Erweiterungsbau feierlich übergeben. Ein weiteres von der Abteilung VI mit umfangreichen Arbeiten betreutes Bauprojekt war das Militärhistorische Museum der Bundeswehr Dresden. Der vom Stararchitekten Daniel Libeskind konzipierte Umbau wurde am 14. Oktober 2011 nach siebenjähriger Bauzeit eröffnet und konnte seitdem zahlreiche Interessierte begeistern. Wie die Ausstellungen des Museums nur einen Teil der Geschichte abbilden können, so kann auch dieser Jahresbericht nicht alle durchgeführten Projekte und gemeisterten Aufgaben des Landesamtes für Steuern und Finanzen und der Finanzämter widerspiegeln. Daher möchte ich an dieser Stelle allen Bediensteten für ihre engagierten Leistungen in den verschiedenen Bereichen unserer Verwaltung danken und wünsche Ihnen, liebe Leserin / lieber Leser, ein anregendes Lesevergnügen. Thomas Popp Präsident des Landesamtes für Steuern und Finanzen 03

4 Inhaltsverzeichnis Präsidialbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Verwaltungsmodernisierung Abteilung I - Zentrale Angelegenheiten Organisation und Grundsatz IT Personalentwicklung Aus- und Fortbildung Haushalt und Beschaffung Geschäfts- und Kassenprüfung, Innenrevision Zentrale Reisekostenstelle Abteilung II - Steuern Steueraufkommen und Haushalt Aus den Steuerbereichen Sondereinheit Risikoprüfung Außendienste Steuerstrafrecht Bewertung Einheitlicher Erhebungsbezirk Rechtsbehelfsbearbeitung Steuerberatungsrecht und Lohnsteuerhilfevereine

5 Abteilung III - Staatsfinanz Aufgaben und Organisation Qualitätssicherung Leitstelle IT-Bezügeverfahren Leitstelle materielles Bezügerecht und Bezügeverfahren Bezügestellen EDV-Stelle Abteilung IV - Hauptkasse des Freistaates Sachsen Aufgaben und Organisation Abteilung V - Rechtsangelegenheiten/Justiziariat Aufgaben und Organisation Abteilung VI - Bundesbau und Sonderaufgaben Organisation Bundesbau Zuwendungsbau Krankenhausbau Finanzämter

6 Presse / Öffentlichkeitsarbeit Dr. Daniela Dylakiewicz Persönliche Referentin, Leiterin Präsidialbüro Dr. Daniela Dylakiewicz Präsident Thomas Popp Abteilung I Zentrale Angelegenheiten (zugleich Vertreter des Präsidenten) Abteilung II Steuern Abteilung III Staatsfinanz Ansgar König Paulus Baumgärtner Dr. Boris Lehmann Referat 111 Organisation/ Grundsatz IT Referat 211 Gewinneinkünfte, KSt, GewSt, InvZul Allgemeine Angelegenheiten Staatsfinanz Bezügestelle Dresden Bezügestelle Chemnitz Matthias Marterstock Birgit Massinger Dr. Boris Lehmann Wolfgang Kraubitz Ludwig Häusler Jürgen Stieff Referat 112 Personal 1 hd/gd/md/ed Referat 212 LSt, KiSt, VermBG, Überschusseinkünfte, Internationales Steuerrecht Joachim Fladerer Referat 311 Servicestelle Staatsfinanz Kerstin Skaletz Referat 331D Arbeitnehmer Elke Nickisch Referat 331C Arbeitnehmer Ingeborg Krause Referat 113 Personal 2 Aus- und Fortbildung/ Innerer Dienst/ Fahrdienst Ingrid Gatter Referat 213 Umsatzsteuer, Sonst. Verkehrssteuern Ulrich Pietsch Referat 312 Qualitätssicherung Bettina Häusler-Gorkow Karola Jahn Referat 332D Arbeitnehmer Referat 332C Arbeitnehmer Patricia Herold-Lehmann Referat 114 Haushalt/ Beschaffung Referat 214 AO, Vollstreckung, Stundung und Erlass, Steuerberatungsrecht Referat 313 Leitstelle IT/ Bezügeverfahren Andreas Schleif Referat 333D Arbeitnehmer Dritte und Staatsbetriebe Hartmut Müller Referat 333C (Landes-) Familienkasse Patricia Herold-Lehmann Andreas Gottschlich Referat 115 Geschäftsprüfung/ Kassenprüfung/ Innenrevision Dr. Thomas Gietzelt Referat 215 BP, BNV, Steuerfahndung, Bußgeld- und Strafsachen Referat 314 Leitstelle materielles Bezügerecht und Bezügeverfahren Elke Schleife Referat 336D Zentrale Aufgaben, Familienkasse Monika Worlitzsch Referat 334C / AGA Arbeitnehmer Gabriele Auerbach Lucia Bäuml Eike Döblitz Referat 337D Besoldung Referat 337C Besoldung Referat 116 Zentrale Reisekostenstelle Referat 216 Sondereinheit Risikoprüfung (SER) Jeanett Mahn Ingeborg Krause Antje Delwig Dr. Marcus Wohlleben Referat 338D Versorgung, RK/UK/TG, Dienstunfallfürsorge Heike Kunze Referat 339D Beihilfe Peter Winkler

7 Stand: Dirk Sott Referat 013 Controlling IT-Sicherheitsbeauftragte/ Datenschutzbeauftragte Antje Rätzer Chemnitz: Hausanschrift: Brückenstraße 10, Chemnitz / Postanschrift: Postfach 234, Chemnitz Tel.: , Fax.: , Poststelle_C@lsf.smf.sachsen.de Dresden: Hausanschrift: Stauffenbergallee 2, Dresden / Postanschrift: PF , Dresden Tel.: , Fax.: , Poststelle_D@lsf.smf.sachsen.de Leipzig: Hausanschrift: Angerstraße 40-42, Leipzig / Postanschrift: Postfach , Leipzig Tel.: , Fax.: , Poststelle_L@lsf.smf.sachsen.de Abteilung IV Hauptkasse Abteilung V Rechtsangelegenheiten/ Justiziariat Abteilung VI Bundesbau und Sonderaufgaben Bärbel Müller N.N Bernd Aschauer Stefan Knappen Bezügestelle Leipzig Heike Voigt EDV-Stelle Referat 441 Automatisierte Datenverarbeitung Michaela Jonas Referat 521 Zivilrecht, Beamtenrecht Karen Wagenmann Zivilrecht, Baurecht Hochbau Cornelia Sauter Referat 611 Vertragswesen, Rechts- und Haushaltsangelegenheiten Dagmar Häfele Referat 331L Arbeitnehmer Brigitte Gebhardt Referat 332L Arbeitnehmer/ Familienkasse Monika Schütz Referat 333L Arbeitnehmer Sylvia Wallrabe Referat 337L Besoldung/AGA Andrea Bartsch Referat 351 Administration Kerstin Prag Referat 352 Support Volkmar Wülfing Referat 353 Projektierung/ Programmierung HKR, SaxMBS Ulrike Strohmeyer Silvia Eickstädt Referat 443 Zahlungsverkehr Annett Heider Referat 442 Buchführung Referat 444 Buchführung (Chemnitz) Christine Hempel Referat 522 Insolvenzrecht Sabine Kuhl Wirtschaftsrecht, Zivilrecht Elisabeth Brink Referat 523 Arbeitsrecht, Baurecht Hochbau Michael Stetter Referat 524 Baurecht Tiefbau, Arbeitsrecht Dieter Hurth Referat 525 Verwaltungsrecht Susanne Behrens-Kubitza Referat 526 Amtshaftungsrecht, Liegenschaftsrecht Manfred Weber Referat 527 Baurecht Tiefbau, Zivilrecht, Sozialrecht Andreas Bath Referat 612 Bundesbau (militärisch, zivil) Anne-Steffi Zschippang Referat 613 Betriebstechnik, Bauingenieurwesen, Umweltschutz, Altlasten Thoralf Piwonka Referat 614 Krankenhausbau Eleonore Mehlhorn Referat 615 Zuwendungsbau Bernd Aschauer Referat 528 Tarifrecht, Zivilrecht Herbert Klauss Referat 529 Arbeitsrecht, Zivilrecht Alette Gabriel Referat 531 Baurecht, Zivilrecht Birgit Leopold Referat 532 Arbeitsrecht, Zivilrecht Ulrich Lang

8 P I II III IV V VI FÄ Präsidialbereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Verwaltungsmodernisierung

9 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit war geprägt von einer engen Zusammenarbeit des Referates P/Ö, der Fachreferate des Landesamtes für Steuern und Finanzen sowie der Vorsteher der Finanzämter. Dabei gestaltete sich auch im vergangenen Jahr die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sehr vielseitig. Besondere Schwerpunkte bildeten dabei u. a. Themen zu den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen ELStAM, zur elektronischen Steuererklärung ELSTER sowie der Umsetzung struktureller und organisatorischer Maßnahmen. Das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger sich über die Finanzverwaltung zu informieren und mit deren Vertretern ins Gespräch zu kommen, zeigte sich auch im Jahr 2011 bei zahlreichen Gelegenheiten. Besonders hervorzuheben wäre die Präsentation des Finanzamtes Hoyerswerda auf dem Tag der Sachsen in Kamenz, die Teilnahme der Dresdner Finanzämter an der Ostermesse in Dresden, des Finanzamtes Löbau an der KONVENT A bzw. der Chemnitzer Ämter am Behördenfest im Wasserschloss Klaffenbach. Diese Veranstaltungen boten eine ausgezeichnete Möglichkeit, tausenden Besuchern die Arbeit unserer Verwaltung vorzustellen und wurde sehr positiv aufgenommen. Aber auch auf anderen zahlreichen Veranstaltungen hat sich unsere Verwaltung mit viel Offenheit und Bürgernähe präsentiert. Ob bei verschiedenen Ausbildungsmessen oder Studientagen, ELSTER- Tagen in und außerhalb der Finanzämter oder bei Veranstaltungen für Existenzgründer, stets wurden die Angebote der Finanzämter rege wahrgenommen. Vielen Dank an alle Beteiligten für ihr außerordentliches Engagement. Verwaltungsmodernisierung Als Teil einer modernen und kooperativ geführten Verwaltung setzt das LSF intern und gegenüber den Finanzämtern zunehmend auf dezentrale Strukturen sowie auf eine von Eigenverantwortung und -initiative gekennzeichnete Aufgabenerledigung. Dem Controllingreferat obliegt die Aufgabe, die hierfür erforderlichen Informationen zusammenzustellen und aufzubereiten, um auf deren Grundlage Führungsentscheidungen zu ermöglichen. Neben dem Controlling der Finanzämter, der Teilnahme an länderübergreifenden Vergleichs- und Innovationsprojekten oder der Durchführung von Kunden- und Mitarbeiterbefragungen, ist es Aufgabe des Controllingreferats, die Leistungen der Abteilungen und Referate des LSF in geeigneter Weise abzubilden und daraus maßgebliche Steuerungsinformationen zu generieren. 1. Controlling im Bereich des LSF 1.1 Umsetzung von Projekten und Maßnahmen der Referate der Abteilungen I und II Das behördeninterne Controlling der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen bezieht sich auf besondere Arbeitsschwerpunkte der Fachbereiche. Dabei handelt es sich um Einzelmaßnahmen und Projekte, die über die routinemäßigen Tätigkeiten hinaus anfallen. Durch die Referate der Abteilungen I und II wurden im Jahr 2011 insgesamt 49 Projekte bearbeitet. Hiervon wurden 30 erfolgreich abgeschlossen. 19 Projekte aus dem Jahr 2011 werden im Jahr 2012 planmäßig fortgesetzt. 1.2 Controlling im Bereich der Abteilungen III, IV und V Der Freistaat Sachsen, vertreten durch das LSF, wurde im November 2011 in den Teilnehmerkreis des Benchmarkings der Bezüge abrechnenden Stellen aufgenommen. An diesem Vergleichsring nehmen insgesamt elf Länder teil. Ziele des Benchmarkings sind die transparente Abbildung von Arbeitsergebnissen, eine objektivere Einschätzung von Stärken und Schwächen, ein länderübergreifender Erfahrungsaustausch, das Lernen vom Anderen sowie das Erzielen von Effektivitäts- und Effizienzsteigerungen. In den Abteilungen III, IV und V wird ein dezentrales Berichtswesen genutzt. Um eine umfassende Informationsversorgung sicherzustellen, wird durch das Controllingreferat ein zentrales Berichtswesen auf- und ausgebaut. 09

10 Um eine Gesamtsteuerung im LSF zu ermöglichen, wird die Bereitstellung von Controllinginstrumenten vorbereitet. Diese werden in enger Zusammenarbeit mit den Bediensteten der Abteilungen III, IV und V entwickelt. 2. Controlling im Bereich der Finanzämter 2.1 Allgemeines Für die sächsische Steuerverwaltung wurde mit dem Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern ein effizientes Managementsystem im Controllingbereich etabliert. Das Verfahren beinhaltet Elemente einer modernen Verwaltungssteuerung sowie notwendige Aspekte der Qualitätssicherung. Gemeinsam mit den Partnerländern Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen- Anhalt und Thüringen erfolgt die kontinuierliche Weiterentwicklung und Verbesserung. 2.2 Kundenzufriedenheit Die Steuerverwaltung ist eine klassische Eingriffsverwaltung. Dennoch ist auch die Steuerverwaltung im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung zur Kundenorientierung verpflichtet, um den Ansprüchen einer bürgerfreundlichen und modernen öffentlichen Dienstleistungsorganisation gerecht zu werden. Grundlegende Voraussetzung für die Steigerung der Kundenzufriedenheit ist die Erfassung der Bedürfnisse. Dies erfolgt durch länderübergreifend abgestimmte Besucherbefragungen bzw. Befragungen der Steuerberaterinnen und Steuerberater sowie der Lohnsteuerhilfevereine. 2.3 Mitarbeiterzufriedenheit Im Januar 2011 wurde nach 2001 und 2005 die dritte flächendeckende Mitarbeiterbefragung gemeinsam mit den übrigen am Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern beteiligten Bundesländern durchgeführt. Die Realisierung erfolgte kosten- und zeitsparend im Online-Verfahren mittels eines länderübergreifend abgestimmten Fragebogens. Mit einer Beteiligungsquote von 59,1 Prozent (3.094 Bedienstete) erreichte Sachsen den höchsten Wert aller teilnehmenden Bundesländer. Mehr als Bedienstete nutzten dabei die Möglichkeit der Freitexteingabe zur Meinungsäußerung. Die Gesamtzufriedenheit wurde wie in den beiden vorangegangenen Befragungen mit der Schulnote drei bewertet (2011: 3,05; 2005: 2,94; 2001: 3,15). Sehr gute bzw. gute Bewertungen wurden für die Arbeitszeitregelung (Note 1,45) sowie für den»einsatz entsprechend den persönlichen Fähigkeiten«(Note: 2,23) vergeben. Dagegen sind die Bediensteten der Finanzämter der Auffassung, dass sich die Politik stärker für das Ansehen der Finanzverwaltung in der Öffentlichkeit einsetzen sollte (Note: 5,06). Die bestehenden Beförderungsmöglichkeiten werden ebenfalls als ungenügend angesehen (Note: 4,61). In den Freitextbeiträgen äußerten sich die Bediensteten am meisten zu den Bereichen Bezahlung, Arbeitsorganisation und Arbeitsumfeld. Aspekte des Gesundheitsmanagements bildeten ebenfalls häufig den Impuls für Maßnahmenvorschläge. Während die Bearbeitung der finanzamtsinternen Maßnahmen in eigener Zuständigkeit der Finanzämter erfolgt, bearbeitet das LSF fortlaufend die über 500 finanzamtsübergreifenden Einzelmaßnahmen. Die Koordinierung der Befassung mit den überörtlichen Vorschlägen erfolgt innerhalb des LSF durch das Controllingreferat. Bis zum 12. Dezember 2011 konnten 136 Maßnahmen bereits umgesetzt werden. Die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung werden seitens des LSF als Daueraufgabe angesehen, welche neben einem anhaltend konstruktiven Dialog, eine enge Kooperation zwischen den Finanzämtern und dem LSF erfordert. 2.4 Auftragserfüllung Die 2011 eingeführte MISTRAL-Version 13.6 erweiterte das automatisierte Berichtswesen um die Arbeitsergebnisse aus der Bearbeitung von Umsatzsteuerveranlagungen. Darüber hinaus wird nunmehr in den Analyseberichten»außergerichtliche Verfahren«eine breitere Datenbasis ausgewiesen. Mit dem Programm MISTRAL konnten im Jahr 2011 statistische Auswertungen für die Aufgabenbereiche Arbeitnehmer, Sonstige Steuerpflichtige, Personengesellschaften, Körperschaften und Rechtsbehelfsstelle erfolgen. 2.5 Wirtschaftlichkeit Ein mehrjähriger Vergleich der durch die manuellen Zeitaufschreibungen gewonnenen Daten mit dem auf Basis der Istbesetzung pauschal ermittelten Zeitaufwand hat für die Wirtschaftlichkeitskennzahl»Zeitaufwand pro Fall«deutliche Parallelen ergeben. Tendenzen und Auffälligkeiten sind durch beide Varianten gleichermaßen identifizierbar. Somit eignen sich die vorhandenen Daten der 10

11 Istbesetzung als Berechnungsgrundlage für den Zeitaufwand. Manuelle Aufzeichnungen waren daher durch die Bediensteten ab dem Jahr 2011 nicht mehr erforderlich. 2.6 Berichtswesen Für die am Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern beteiligten Bundesländer wurden die Jahresberichte unter Federführung der Länder Rheinland-Pfalz und Sachsen für die Aufgabenbereiche Arbeitnehmerveranlagung und Allgemeine Veranlagung erstellt. Durch Verzicht auf den Aufgabenbereich Personengesellschaften sowie die Verschlankung des statistischen Berichtsteils gelang eine vertiefte Analyse einzelner Kennzahlen in den verbliebenen Aufgabenbereichen. Gleichzeitig wurden anhand der Analyse Auswirkungen der jeweiligen Steuerungsstrategien für alle Länder sichtbar und mögliche Auswertungsansätze für die folgenden Jahresberichte vorgestellt. Die Berichtsinhalte sind in abgekürzter Form öffentlich über den Internetauftritt verfügbar. Landesintern unterstützte das Controllingreferat die Finanzämter bei ihrer Steuerung durch individuelle Analysen und Datenerhebungen. 2.7 Zielvereinbarungen Das LSF hatte für das Berichtsjahr 2011 wie gewohnt mit allen Finanzämtern Zielvereinbarungen abgeschlossen. Die Zielvereinbarungen umfassten fast alle Aufgabenbereiche innerhalb der Finanzämter. Insgesamt erfolgte der Abschluss von Einzel-Zielvereinbarungen bei 39 Zielkennzahlen in 15 Aufgabenbereichen. In 13 Auswertungsgesprächen wurden mit den Finanzämtern die Zielerreichungen zu den Kennzahlen erörtert. Zusätzlich erfolgten bedarfsabhängige Maßnahmen zum Zwecke einer besseren Zielerreichung (z. B. punktuelle Gespräche mit einzelnen Finanzämtern, Analysen einzelner Zielkennzahlen). Zwischen dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und dem LSF wurde die Zielvereinbarung für das Jahr 2011 um den Aufgabenbereich Sonstige Steuerpflichtige inhaltlich ergänzt. Die Zielvereinbarung umfasste daneben ausgewählte Steuerungskennzahlen in den Bereichen Veranlagung Körperschaften, Vollstreckung, Betriebsprüfung, Betriebsnahe Veranlagung, Umsatzsteuer- Sonderprüfung und Lohnsteuer-Außenprüfung. Das LSF berichtet dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen vierteljährlich über die Zielerreichung. 2.8 Regionale Gesprächskreise Controlling Im Jahr 2011 erfolgte die Weiterentwicklung der im Jahr 2010 eingeführten regionalen Gesprächskreise. Diese dienen dem intensiven ämterübergreifenden Erfahrungsaustausch als begleitende Arbeitsgremien auf Ebene der Finanzamtscontroller für die Regionen Chemnitz, Dresden und Leipzig. Durch den Austausch sollen u. a. Lösungsansätze aufgezeigt werden, um die Finanzämter in die Lage zu versetzen, überdurchschnittliche Ergebnisse zu verstetigen und unterdurchschnittliche Ergebnisse an den Landesdurchschnitt heranzuführen. Das Controllingreferat übernimmt die organisatorische Begleitung der Veranstaltungen und dient als Schnittstelle zwischen den Finanzämtern und den Fachreferaten des LSF. 2.9 Controlling-Schulungen für Sachgebietsleiter Das Controllingreferat bot im Jahr 2011 erstmals Controlling-Schulungen für Sachgebietsleiter an, in denen unter anderem wesentliche Erkenntnisse aus der Mitarbeiterbefragung aufgegriffen wurden. Aufgrund der großen Nachfrage wurden 2011 insgesamt sechs Schulungen mit 96 Sachgebietsleitern durchgeführt, wobei die Vermittlung des Einsatzes von Controlling als Führungsinstrument sowie die Grundlagen des Leitungsvergleichs zwischen Finanzämtern (Kontraktmanagement, Berichtswesen, Qualitätsmanagement und Rechenschaftslegung) die Schulungsschwerpunkte bildeten. Aufgrund der Resonanz aus den Schulungen werden diese als fester Bestandteil des Fortbildungsangebotes im Jahr 2012 fortgeführt und inhaltlich erweitert werden. 3. Projekt»Vollzugsaufwand der Steuerverwaltung«Das Bundesministerium der Finanzen hat in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung und mit Unterstützung der Länder Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen das Projekt»Vollzugsaufwand der Steuerverwaltung - Ermittlung im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren«durchgeführt. Es wurde eine praxistaugliche Methode entwickelt, mit deren Hilfe die Auswirkungen beabsichtigter Änderungen der Steuergesetze auf den Vollzugsaufwand der Steuerverwaltungen der Länder in einem vertretbaren Zeitraum und in praxistauglicher Genauigkeit abgeschätzt werden kann. 11

12 P I II III IV V VI FÄ Abteilung I Organisation und Grundsatz IT Personalentwicklung Aus- und Fortbildung Haushalt und Beschaffung Geschäfts- und Kassenprüfung, Innenrevision Zentrale Reisekostenstelle

13 Organisation und Grundsatz IT 1. Strukturänderungen bei den Finanzämtern Zum 1. September 2011 wurden die Finanzämter Dresden I, Dresden II und Dresden III zu den Finanzämtern Dresden-Nord und Dresden-Süd zusammengelegt. In diesem Zusammenhang erfolgte auch die Verlagerung der Steuerfahndung sowie Bußgeld- und Strafsachenstelle vom Finanzamt Freital an das Finanzamt Dresden-Nord. Insgesamt waren hiervon ca Steuerkonten betroffen. Die Vorbereitungen wurden von einer Steuerungsgruppe mit Vertretern des LSF, der Finanzämter und des Landesrechenzentrums begleitet. Im Geschäftsbereich des LSF bestehen nunmehr 27 Finanzämter. 2. Baumassnahmen Die Finanzämter Dresden-Nord und Dresden-Süd sind im Behördenkomplex Rabener Straße 1, Dresden untergebracht. Vorausgegangen ist eine Sanierung im Rahmen einer Großen Baumaßnahme. Die Aktivitäten bei der Planung und Durchführung wurden durch regelmäßige Beratungen unter Federführung des LSF mit Vertretern des SMF, der SIB-Zentrale, der zuständigen SIB Niederlassung und der Finanzämter begleitet. Im Rahmen des Bauunterhalts wurden in vielen Finanzämtern kleinere Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringungssituation durchgeführt. 3. Vorschlagswesen in der Sächsischen Verwaltung Das Vorschlagswesen im Geschäftsbereich des LSF hat seinen positiven Trend aus den Vorjahren auch im Jahr 2011 fortsetzen können. Dem Interministeriellen Prüfungsausschuss für das Vorschlagswesen lagen insgesamt 36 Verbesserungsvorschläge von Bediensteten der Finanzämter und des LSF vor. Die Vorschläge wurden hinsichtlich des voraussichtlichen Einsparungs- bzw. Verbesserungspotenzials und der möglichen Umsetzbarkeit geprüft und bewertet. Für anerkannte Vorschläge konnten sich die Einreicher im Einzelfall über Prämienzahlungen von bis zu 500 EUR freuen. Aber auch abgelehnte Vorschläge wurden zum Teil mit Anerkennungspreisen honoriert. 4. Steuerbescheide in barrierefreier Form Seit nunmehr fünf Jahren können im Freistaat Sachsen blinde und sehbehinderte Bürger ihre Einkommensteuerbescheide in einer für sie wahrnehmbaren Form erhalten. Sie können ihren Steuerbescheid dadurch eigenständig ohne die Hilfe eines Sehenden lesen. Die sächsischen Finanzämter versenden die Bescheide seit Ende des Jahres 2006 auf Antrag in Blindenvollschrift oder in aufbereiteter Form als . Zwischenzeitlich werden sie auch in Großdruck oder als Daisy-CD (für Blinde und Sehbehinderte speziell entwickeltes Hörsystem) zur Verfügung gestellt. Das Angebot ist kostenlos. Am 27. Dezember 2011 hat die sächsische Steuerverwaltung den 250. Steuerbescheid in blindengerechter Form im zusätzlichen Ausgabeformat Punktschrift verschickt. Bevor die örtlich zuständigen Finanzämter die Steuerbescheide versenden, werden diese von der zentralen Bearbeitungsstelle im Finanzamt Bautzen in einer sehbehinderten- und blindengerechten Form aufbereitet. Dabei werden die Originalschriftstücke in einen fortlaufenden Fließtext umgewandelt. Leerzeichen und -zeilen, Spalten, Tabellen, Berechnungen und bestimmte Zahlenverbindungen werden aufgelöst. Mit diesem Service wird das Sächsische Integrationsgesetz umgesetzt, das die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben zum Ziel hat. 5. Einsatz mobiler Kartenlesegeräte im VollstreckungsauSSendienst Seit 1. April 2011 wird das bargeldlose Zahlungssystem»electronic-cash«im Bereich des Vollstreckungsaußendienstes genutzt. 13

14 6. IT-Ausstattung der Finanzämter Im Jahr 2011 wurden für die Prüfungsdienste 500 mobile Drucker und 300 Notebooks für die USt- Sonderprüfer sowie neue Server für zentrale und dezentrale Dienste beschafft. 7. Einführung neuer IT-Verfahren 7.1 Archivkartei Das Programm zur Verwaltung der Altregistratur in den Veranlagungsstellen (außer Arbeitnehmer) wurde ab April 2011 in den Finanzämtern Leipzig I, Oschatz und Zschopau pilotiert. Im November 2011 wurde mit der Einführung des Programms in allen Finanzämtern begonnen. 7.2 Festsetzungsnahe Daten (FnD) Seit Oktober 2011 bietet UNIFA die Möglichkeit, Festsetzungsnahe Daten (FnD) elektronisch zu erfassen und aufzurufen. Festsetzungsnahe Daten sind aus unterschiedlichen Quellen stammende Informationen, die im Rahmen einer Festsetzung/Feststellung zu berücksichtigen sind und über mehrere Veranlagungszeiträume die Besteuerung des Steuerpflichtigen beeinflussen. Als FnD sind daher insbesondere die Dauertatbestände (DTB) zu verstehen. Die FnD können im Rahmen des Risikomanagementsystems (RMS) weitere Kriterien für die Risikobetrachtung liefern. Mit den FnD werden z. B. Prüfungsergebnisse, die über die laufende Veranlagung hinaus wirken, maschinell vorgehalten. Auch anderen Stellen im Finanzamt wird ein schneller Zugriff auf diese elektronischen Informationen ermöglicht. Zudem bieten die FnD Berechungsfunktionen (z. B. maschinelle Fortschreibung der AfA-Tabellen) und helfen mit, Fehlerquellen zu vermeiden. In Vorbereitung auf die Freischaltung wurden die Daten der bislang gespeicherten Dauertatbestände in die FnD migriert. Unplausible Fälle, die bei der maschinellen Übernahme zu fehlerhaften Ergebnissen führen würden, wurden Anfang April 2011 in entsprechenden Hinweislisten den Finanzämtern zur Verfügung gestellt. Die Daten waren anhand der in den Hinweislisten ausgegebenen Hinweistexte zu prüfen und zu berichtigen bzw. zu vervollständigen. Mit Freischaltung der FnD begann die Ablösung der in Papierform vorgehaltenen Dauertatbestände. Neue Sachverhalte müssen seitdem stets in die FnD aufgenommen werden. Bestehende Sachverhalte, die bisher noch nicht elektronisch gespeichert und damit auch nicht migriert wurden, sind nach und nach zu erfassen. Der Einsatz der FnD ist ein weiterer Schritt in Richtung»Elektronische Akte«: sämtliche für den Steuerfall relevanten Daten sollen mittelfristig nicht mehr in Papierform vorgehalten werden, sondern in elektronischer Form abrufbar sein. 7.3 Elektronische Übermittlung von Feststellungserklärungen Seit Dezember 2011 können registrierte Personen auf elektronischem Weg Erklärungen zur gesonderten und einheitlichen Feststellung der Einkünfte über das ElsterOnline-Portal für den Feststellungszeitraum 2010 an die sächsischen Finanzämter übermitteln. Ab dem Feststellungszeitraum 2011 ist eine authentifizierte elektronische Übermittlung verpflichtend. 7.4 Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) Zum 1. Januar 2011 ging die Zuständigkeit für die Lohnsteuerabzugsmerkmale (z. B. Steuerklassenwechsel, Eintragung von Freibeträgen) von den Meldebehörden auf die Finanzämter über. Seit dem 1. November 2010 wird der Meldedatenbestand von den Meldebehörden an das Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und den Finanzämtern in der ELStAM-Datenbank zur Verfügung gestellt. Zur Bearbeitung der Daten und zur Eintragung der Änderungen für das Jahr 2011 wurde in den Finanzämtern das Verfahren ELStAM Stufe 1 eingeführt. Der Einführung voraus gingen Multiplikatorenschulungen. Zum 1. Juli 2011 wurde in den Finanzämtern das erweiterte Verfahren ELStAM Finanzamtsdialog Stufe 2 eingesetzt. Damit war die Nacherfassung von Daten, welche seit dem 1. November 2010 in der Stufe 1 nicht gespeichert werden konnten, verbunden. Die Änderung der Zuständigkeit führte infolge einer erheblichen Zunahme von telefonischen und persönlichen Nachfragen der Bürger zu einer Mehrbelastung der Finanzämter. 14

15 Im Oktober 2011 erfolgte der Versand von ca. 1,62 Millionen Mitteilungsschreiben über die erstmals elektronisch gespeicherten Daten für den Lohnsteuerabzug, die zum Teil fehlerhafte Daten enthielten. Dies führte zu einer weiteren Zunahme von Telefonaten und persönlichen Vorsprachen von Bürgern. In den IA-Stellen bildeten sich z. T. lange Warteschlangen. So war in einigen Finanzämtern ein Anstieg der Besucherzahlen um 50 v. H. im Vergleich zum Oktober 2010 zu verzeichnen. Mit personeller Verstärkung der IA-Stellen, einer Ausweitung der Vertretungsregelung und in einigen Finanzämtern mit der Einrichtung einer zentralen Telefonnummer für ELStAM-Anfragen konnte mit großem persönlichem Einsatz der Bediensteten der hohe Arbeitsanfall bewältigt werden. Die Ursachen der fehlerhaften Daten in den Mitteilungsschreiben waren vielschichtig. Die Ablösung eines über viele Jahrzehnte etablierten Papierverfahrens setzte neue Prozesse in den Meldebehörden, bei den Softwareherstellern, den Arbeitgebern sowie in den Lohnbüros voraus. Herzstück des Verfahrens ELStAM ist die Datenqualität. Die ELStAM-Datenbank wird von verschiedenen Beteiligten mit Daten versorgt. Bei der Übernahme der Daten in die ELStAM-Datenbank können u. a. aufgrund verschiedener Schnittstellen Übertragungsprobleme entstehen. Zukünftig soll daher die Datenqualität in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten verbessert werden. Aufgrund von Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufverfahrens wurde der Start der elektronischen Lohnsteuerkarte bundesweit um ein Jahr auf den 1. Januar 2013 verschoben. 7.5 Einsatz von UNIFA-Office 2007 Aufgrund einer Festlegung im Programmierverbund wurden die sächsischen Finanzämter in der Zeit von Oktober 2010 bis Oktober 2011 sukzessive auf Office 2007 umgestellt. In unmittelbarem Anschluss an die Softwarebetankung führte das IT-Schulungsteam im jeweiligen Finanzamt Einweisungen in die Neuerungen dieser Programmversion durch. Darüber hinaus bot das IT-Schulungsteam die Möglichkeit, individuelle Fragen und Startschwierigkeiten am eigenen Arbeitsplatz zu klären. Wegen der überwiegend positiven Resonanz soll diese Art der Schulung möglichst auch bei künftigen Verfahrenseinführungen verwendet werden. Personalentwicklung 1. Landesamt für Steuern und Finanzen (31. Dezember 2011) 1.1 Personalstand Im LSF waren 665 Beamte und 260 Beschäftigte tätig, davon befanden sich 32 Personen in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis. 24,6 % 3,5 % Beamte Beschäftigte unbefristet Beschäftigte befristet 71,9 % 17 Personen waren an andere Behörden abgeordnet, 65 Bedienstete waren aus verschiedenen Gründen (z. B. Elternzeit) inaktiv. Darüber hinaus befanden sich 64 Bedienstete in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Von den Bediensteten gehörten 17 Personen (1,8%) dem einfachen Dienst, 488 Personen (52,8%) dem mittleren Dienst, 361 Personen (39%) dem gehobenen Dienst und 59 Personen (6,4%) dem höheren Dienst an. 15

16 1.2 Geschlechterverteilung Von den 925 Bediensteten waren 732 Personen weiblich und 193 Personen männlich. 20,9 % weiblich männlich 79,1 % 1.3 Altersstruktur Das Durchschnittsalter betrug 45,3 Jahre unter 20 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre 60 Jahre und älter Beamte Beschäftigte 1.4 Beurteilungen des mittleren Dienstes Im Jahr 2011 stand die Regelbeurteilung der Bediensteten des mittleren Dienstes an. Die durchschnittlich errechnete Punktzahl ergab 10,27 Punkte. Somit ist festzustellen, dass die Bediensteten des mittleren Dienstes im Durchschnitt die an sie gestellten Anforderungen im Wesentlichen übertrafen. Vergleichsgruppen Anzahl Beurteilter ø A ,25 A ,97 A ,30 A ,89 A 9 + Z ,00 E ,00 E ,50 E ,91 E ,88 E ,85 E ,89 Summe ,27 16

17 1.5 Beförderungen Im Berichtszeitraum konnten 93 Beamte befördert werden. Zusätzlich haben 2 Beamte erfolgreich die Aufstiegsfortbildung vom mittleren in den gehobenen Dienst bestanden. Beförderung nach Gesamt A 7 1 A 8 52 A 9 8 A 10 9 A A 12 4 A 13 1 A 14 1 A 15 2 A 16 1 B 2 1 B Höhergruppierung Im Berichtszeitraum wurden 25 Höhergruppierungen ausgesprochen. Höhergruppierung in Gesamt E 5 1 E 6 6 E 8 13 E 9 1 E 10 1 E 11 2 E Leistungselemente Es wurden 8 Leistungsstufen und 59 Einzelprämien sowie 28 Gruppenprämien an insgesamt 86 Bedienstete für Einzel- bzw. Gruppenleistungen, die insbesondere im Hinblick auf Arbeitsqualität, Arbeitsquantität oder den wirtschaftlichen Erfolg herausragend waren, vergeben. 1.8 Betriebliches Eingliederungsmanagment Im Rahmen des gesetzlich verankerten betrieblichen Eingliederungsmanagements, welches zur Überwindung von Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit, Vorbeugung erneuter Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit sowie Erhaltung der Gesundheit des Bediensteten dient, wurde durch die Personalverwaltung allen Bediensteten, die im Zeitraum eines Jahres mehr als sechs Wochen arbeits- bzw. dienstunfähig waren, ein freiwilliges persönliches Gespräch mit dem jeweils zuständigen Integrationsteam des LSF angeboten. Mitglieder der an den Dienstorten eingerichteten Integrationsteams sind Vertreter der Dienststelle, des Personalrates, der Schwerbehindertenvertretung sowie ggf. eine Vertrauensperson des Bediensteten. Die drei Integrationsteams führten 40 Gespräche, in deren Ergebnis 25 Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsumfeldes oder Arbeitsplatzes der betroffenen Bediensteten ergriffen werden konnten. 1.9 Schwerbehinderte und Gleichgestellte Im LSF waren 88 Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Personen beschäftigt. Von diesen befanden sich 8 Personen in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Der Anteil der Bediensteten mit Schwerbehinderung oder Gleichstellung betrug somit 9,5 Prozent der Gesamtbelegschaft. 17

18 2. Finanzämter (31. Dezember 2011) 2.1 Personalstand In den sächsischen Finanzämtern waren 4994 Beamte und 609 Beschäftigte tätig, davon befanden sich 10 Personen in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis. 10,8 % 0,2 % Beamte Beschäftigte unbefristet Beschäftigte befristet 89,0 % 72 Personen waren an andere Behörden abgeordnet gewesen, 335 Bedienstete waren aus verschiedenen Gründen inaktiv (z. B. Elternzeit). Darüber hinaus befanden sich 413 Bedienstete in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Von den Bediensteten gehörten 82 Personen (1,5%) dem einfachen Dienst, Personen (47,7%) dem mittleren Dienst, Personen (47,6%) dem gehobenen Dienst und 177 Personen (3,2%) dem höheren Dienst an. 2.2 Geschlechterverteilung Von den Bediensteten waren Personen weiblich und Personen männlich. 19,9 % weiblich männlich 80,1 % 2.3 Altersstruktur Das Durchschnittsalter betrug 43,7 Jahre unter 20 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre und älter 18

19 2.4 Beurteilungen m. D. Im Jahr 2011 stand die Regelbeurteilung der Bediensteten des mittleren Dienstes an. Die durchschnittlich errechnete Punktzahl beträgt 9,67. Somit ist festzustellen, dass die Bediensteten des mittleren Dienstes im Durchschnitt den an sie gestellten Anforderungen entsprachen. Beamte Beschäftigte Vergleichsgruppen Anzahl Beurteilter ø A ,16 A ,89 A ,96 A 9 m.d ,09 E ,77 E ,19 E ,68 E ,38 E ,82 Summe , Beförderungen Im Berichtszeitraum konnten 446 Beamte befördert werden. Beförderung nach Gesamt A 7 24 A A 9 90 A 9 + Z 2 A A A A 13 4 A Höhergruppierung Im Berichtszeitraum wurden 7 Höhergruppierungen ausgesprochen. Höhergruppierung in Gesamt E 3 1 E 5 2 E 6 1 E Leistungselemente In 2011 wurden 55 Leistungsstufen und 565 Einzelprämien sowie 129 Gruppenprämien an 388 Bedienstete für Einzel- bzw. Gruppenleistungen, die insbesondere im Hinblick auf Arbeitsqualität, Arbeitsquantität oder den wirtschaftlichen Erfolg herausragend waren, vergeben. 2.8 Gesundheitsmanagment Nach Durchführung einer Analyse der Gesundheitssituation in Form einer Mitarbeiterbefragung, sog. Beobachtungsinterviews sowie Interviews mit Führungskräften in zehn Finanzämtern im Jahr 2010 in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden wurde in 2011 in Auswertung 19

20 der Befragung, Gesundheitszirkel in den Finanzämtern eingerichtet. Die Moderatoren der Gesundheitszirkel wurden im Rahmen von Schulungen mit ihrer neuen und zusätzlichen Tätigkeit vertraut gemacht. Zudem wurde ein Beirat zur Unterstützung der Arbeit der Gesundheitszirkel gegründet, dem Vertreter des SMF und des LSF, mehrere Amtsvorsteher sowie ein Vertreter des Bezirkspersonalrates angehören. Im Dezember fand ein erster Erfahrungsaustausch mit den Moderatoren der Gesundheitszirkel statt. 2.9 Betriebliches Eingliederungsmanagment Im Zuge des gesetzlich normierten betrieblichen Eingliederungsmanagments führten die an jedem Finanzamt eingerichteten Integrationsteams insgesamt 189 Gespräche mit interessierten Bediensteten, in deren Ergebnis 55 Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsumfeldes oder Arbeitsplatzes der betroffenen Bediensteten ergriffen wurden Schwerbehinderte und Gleichgestellte In den Finanzämtern waren 420 Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Personen beschäftigt. Von diesen befanden sich 27 Personen in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Der Anteil der Bediensteten mit Schwerbehinderung oder Gleichstellung betrug somit sieben Prozent der Gesamtbelegschaft Personalauswahl Sachgebietsleiter gehobener Dienst An den Finanzämtern zu besetzende Sachgebietsleiterdienstposten werden durch das LSF ausgeschrieben. Zum Anforderungsprofil gehören dabei mindestens ein Amt der Besoldungsgruppe A 11 BBesO sowie ein Gesamturteil in der letzten Regelbeurteilung (in A11) von mindestens zehn Punkten. Bewerber, welche die Voraussetzungen erfüllen und seitens des Vorstehers für einen Sachgebietsleiterdienstposten für geeignet erscheinen, nehmen an einem eintägigen Auswahlverfahren im Landesamt für Steuern und Finanzen teil. Im Ergebnis des Auswahlverfahrens wird über die Geeignetheit als Sachgebietsleiter entschieden. Aus- und Fortbildung 1. Ausbildung 1.1 Einstellung in den Vorbereitungsdienst Jahr Gehobener Dienst Steuer Gehobener Dienst Staatsfinanzen Mittlerer Dienst Steuer * * * 1 zusätzlich werden fünf Anwärter des Bundes im Rahmen einer Ausbildungskooperation ausgebildet * 2 zusätzlich werden vier Anwärter des Bundes im Rahmen einer Ausbildungskooperation ausgebildet 1.2 Ergebnisse der Laufbahnprüfung der Finanz- und Steueranwärter, sowie der Regierungsinspektoranwärter Laufbahnprüfung Sommer 2011: Gehobener Dienst Steuer Gehobener Dienst Staatsfinanzen Mittlerer Dienst Steuer zur Laufbahnprüfung zugelassen davon bestanden mit»sehr gut«0 0 0»gut«12 1 8»befriedigend« »ausreichend« nicht bestanden

21 1.3 Übernahme von Laufbahnabsolventen Steuer: Für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe wurde im Jahr 2011 eine Endpunktzahl von mindestens 300 Punkten in der Laufbahnprüfung gefordert. Zwei Anwärter des gehobenen Dienstes und drei Anwärter des mittleren Dienstes, deren Punktzahl unterhalb dieser Grenze lag, konnten in ein befristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen werden. Staatsfinanz: Im LSF wurden sechs Regierungsinspektoranwärter/innen in ein Beamtenverhältnis auf Probe übernommen. Vier Absolventen wurden in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis eingestellt. 1.4 Ergebnisse der Diplomierung Die Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung verleiht Laufbahnabsolventen des gehobenen nichttechnischen Steuerverwaltungsdienstes einen Diplomgrad mit dem Zusatz»Fachhochschule«- Diplomfinanzwirt/-in (FH) -, sofern eine eigenständige wissenschaftliche Leistung mit einer Diplomarbeit erbracht wurde. Auch im Jahr 2011 setzten sich die Diplomanden in ihren Arbeiten mit anspruchsvollen und vielseitigen Themen auseinander, wie z. B.: Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den Wirtschaftsstandort Sachsen aus unternehmerischer Sicht Die Manipulationsmöglichkeiten bei Registrierkassen und daraus resultierende Schwierigkeiten bei der steuerlichen Außenprüfung Das Finanzamt als Drittschuldner im Einzelzwangsvollstreckungsverfahren Die Geldwäsche in Deutschland und Maßnahmen zur Bekämpfung Steuern und Steuermoral in der Antike und heute Im Diplomierungsverfahren 2011 wurden folgende Ergebnisse erzielt: 2011 zum Diplomierungsverfahren zugelassen 46 erfolgreich abgeschlossen 35 davon mit:»sehr gut«6»gut«16»befriedigend«12»ausreichend«1 1.5 Einweisung in die Aufgaben des höheren Dienstes der Steuerverwaltung Zehn Bedienstete des höheren Dienstes konnten im Jahr 2011 ihre Einweisungszeit beginnen. Im Rahmen der Einführung in die Aufgaben des höheren Dienstes wurden drei eintägige Arbeitsgemeinschaften durchgeführt. Außerdem richtete das LSF eine Veranstaltungswoche aus mit Themen aus den Bereichen Steuervollzug, Personalwesen, Organisation und Modernisierung der Steuerverwaltung. 1.6 Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz Im Jahr 2011 befanden sich im Geschäftsbereich des LSF vier Kaufleute für Bürokommunikation, 11 Verwaltungsfachangestellte und ein Fachinformatiker in Ausbildung. 2. Fortbildung 2.1 Seminare im Rahmen des SMF-Fortbildungsplanes Das LSF führte 493 Fortbildungsveranstaltungen (Themen der Führung, Arbeitstechnik und fachbezogene Fortbildungen) für Bedienstete aller Laufbahnen durch. Von den Teilnehmern entfielen Teilnahmen allein auf den Bereich der IT-Fortbildungen. In den Bezügestellen des LSF wurden insgesamt 565 Bedienstete in 38 Veranstaltungen zum IT- Verfahren»Flexible Bruttoberechnung (BFlex)«geschult. 21

22 Im Zuge der Einrichtung von Gesundheitszirkeln in den Finanzämtern fanden für die Moderatoren der Gesundheitszirkel zweitägige Seminare (insgesamt 50 Teilnehmer) und zweitägige Workshops (insgesamt 57 Teilnehmer) zur Unterstützung ihrer Arbeit statt. Bewährt haben sich im Steuerbereich wiederum Führungskräftefortbildungen für Sachgebietsleiter des höheren Dienstes nach der Einweisungszeit und für neue Sachgebietsleiter des gehobenen Dienstes. Die Bediensteten hatten die Möglichkeit, im Rahmen von drei Modulen mit insgesamt achttägiger Dauer Führungsqualitäten zu entwickeln bzw. zu vervollkommnen. Im Jahr 2011 nahmen 27 Sachgebietsleiter des höheren Dienstes und 38 Sachgebietsleiter des gehobenen Dienstes an diesen Führungsseminaren teil. Es fanden elf fachbezogene Wiedereinstiegsschulungen (Steuer) für Mütter und Väter nach der Rückkehr aus der Elternzeit (sechs für den mittleren und fünf für den gehobenen/höheren Dienst) mit 170 Teilnehmern statt. An der Durchführung der Seminare waren 146 Bedienstete aus dem Geschäftsbereich des LSF als nebenamtliche Dozenten im Einsatz. 2.2 Seminare der Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen in Meißen Die Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen hatte insgesamt Fortbildungsteilnehmer aus dem Geschäftsbereich des LSF zu verzeichnen. Davon entfielen 617 Teilnehmer auf 39 geschlossene Seminare, die im Rahmen des SMF-Fortbildungsplanes organisiert wurden. Letztere gab es vor allem zu folgenden Themen: Führungskräftefortbildung, Gesprächs- bzw. Verhandlungsführung, Konfliktbewältigung am Arbeitsplatz, Arbeitstechnik, Zeitmanagement und Stressbewältigung. 2.3 Seminare der Bundesfinanzakademie in Brühl 35 Nachwuchsführungskräfte des höheren Dienstes der Steuerverwaltung nahmen an zwölf Seminaren der ergänzenden Studien (»A C-Lehrgänge«) teil. Zu den sogenannten D-Modulen wurden 32 Teilnehmer entsandt. Weitere 100 Bedienstete nahmen an Fortbildungsseminaren der Bundesfinanzakademie teil. 2.4 Sonstige Fortbildungen 274 durch das LSF veranlasste Fortbildungsteilnahmen entfielen auf Veranstaltungen sonstiger externer Anbieter (z. B. Kommunaler Sozialverband Sachsen, Dialog). Fortbildungsteilnahmen: SMF-Fortbildungsplan, Fachseminare SMF-Fortbildungsplan, IT-Seminare AVS 700 BFA 167 Sonstige externe Träger % 1 % 2 % 5 % 48 % SMF-Fortbildungsplan, Fachseminare SMF-Fortbildungsplan, IT-Seminare AVS BFA Sonstige externe Träger 2.5 EU-Arbeitsprogramme Im Rahmen des Arbeitsprogrammes FISCALIS 2013 war eine Bedienstete des LSF im Rahmen eines einwöchigen Aufenthalts zu Gast in der Steuerverwaltung der Tschechischen Republik in den Bereichen Steuererhebung, Insolvenz- und Rechtsbehelfsverfahren. Zwei Bedienstete der rumänischen Steuerverwaltung lernten an insgesamt acht Tagen die sächsische Steuerverwaltung mit den Schwerpunkten Umsatzsteuer, Prüfdienste und Erhebung kennen. 22

23 Haushalt und Beschaffung 1. HAUSHALT 1.1 Einzelplan 04 Einnahmen der Finanzämter (ohne Steuern) Neben Steuern wurden aus folgenden Quellen Einnahmen i.h.v EUR erzielt: Gebühren und tarifliche Entgelte Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten Säumnis- und Verspätungszuschläge Vermischte Einnahmen Erstattung von Verwaltungsausgaben von Religionsgemeinschaften für die Erhebung der Kirchenlohnsteuer EUR EUR EUR EUR EUR Entwicklung der Ausgaben der Finanzämter Sächliche Ausgaben HGr Sammelansatz Finanzämter Gesamt davon Eigenbewirtschaftung der Finanzämter EUR EUR EUR EUR (85,8 %) 1.2 Einzelplan 15 Dem LSF obliegt die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel für Teile des Einzelplanes 15 in den Kapiteln 1503 und 1540 für den gesamten Freistaat Sachsen. Die wichtigsten Eckwerte hierbei sind: Kapitel 1503 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Ist-Einnahmen 2010 (EUR) Ist-Einnahmen 2011 (EUR) Schadensersatzleistungen Erstattung von Prozesskosten Ausgaben Ist-Ausgaben 2010 (EUR) Ist-Ausgaben 2011 (EUR) Beihilfen (aktive Beamte) Dienstunfälle / Ausgaben nach ArbeitssicherheitsG Gerichts- und ähnliche Kosten Kapitel 1540 Versorgung Einnahmen Ist-Einnahmen 2010 (EUR) Ist-Einnahmen 2011 (EUR) Erstattungen von Versorgungsanteilen von Bund, Länder u. Gemeinden Ausgaben Ist-Ausgaben 2010 (EUR) Ist-Ausgaben 2011 (EUR) Beihilfen (Versorgungsempfänger) Erstattungen von Versorgungsanteilen an Bund, Länder u. Gemeinden