Gesundheit in Prüfverfahren zur Umwelt Möglichkeiten zur Verbesserung des Planungsprozesses (Teil 1) Erfahrungsbericht aus der kommunalen Praxis

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1 Gesundheit in Prüfverfahren zur Umwelt Möglichkeiten zur Verbesserung des Planungsprozesses (Teil 1) Erfahrungsbericht aus der kommunalen Praxis Dr. med. Dieter Weber Veranstaltung am

2 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr Die besondere gesundheitliche Situation der Menschen in Duisburg Die Rolle der Gesundheitsamts bei Planungen - Vergangenheit Die Rolle der Gesundheitsamts im Planungsprozeß -Zukunft unter Berücksichtigung der Leitlinien Schutzgut menschliche Gesundheit der UVP-Gesellschaft Gesundheitsfachplan

3 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen

4 Ausgangspunkt-Unterschiedliche Landesgesetze für die Gesundheitsämter (z.b. NRW) 8 ÖGDG Mitwirkung an Planungen Die vom Kreis oder von der kreisfreien Stadt abzugebenden Stellungnahmen zu Planungs- und Genehmigungsverfahren werden unter Beteiligung der unteren Gesundheitsbehörde erstellt, wenn gesundheitliche Belange der Bevölkerung berührt werden, um Feststellungen zur gesundheitlichen Verträglichkeit (nicht: zu einer gesundheitsfördernden Wirkung) des Vorhabens zu treffen. Gesundheitsbegriff nach WHO: Gesundheit ist ein Zustand vollkommenen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht die bloße Abwesenheit von Krankheit oder Gebrechen Salutogenese: Erzeugung von Gesundheit Gesundheitsförderung besteht darin, die stabilisierenden, gesunden Anteile und Kraftquellen in den Vordergrund zu stellen, d.h. sie zu benennen, aktiv zu begünstigen und sich entsprechend zu verhalten. These. Planungen müssen die Gesundheit fördern, nicht nur schützen

5 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr

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7 Planungserfordernis Im Zuge des Neubaus bzw. der Sanierung von Sportanlagen wurde der Ausbau der Sportanlage an der SaarnerStraße und im Gegenzug die Aufgabe der Sportplatznutzung an der Hochfelder Straße beschlossen. Die Anlage wird derzeit außer für den Schulsport nur vom VfB Speldorfgenutzt, der nach der Modernisierung der Sportanlage SaarnerStraße dorthin umziehen soll. Für den Schulsport sollen auf dem Schulgelände am BlötterWeg entsprechende Infrastruktureinrichtungen geschaffen werden. Die heutige Beeinträchtigung der Anwohner am Sportplatz Hochfelder Straße durch Lärm, Pkw-Verkehr und die Belastung durch die Sportplatzbeleuchtung würde nach Aufgabe der Nutzung entfallen. Die frei werdenden Flächenpotenziale sollen einer Wohnbebauung zugeführt werden.

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12 Beispiel regionaler Flächennutzungsplan Städtegemeinschaft Ruhr Konflikte mit Seveso-II-Betrieben Prüfkriterium der Abstandsklassen I-IV Lärm-Vorbelastung niederfrequenten elektromagnetischen Felder Trinkwasserschutzgebiete Zusammenfassend werden bei dem Schutzgut Mensch, Gesundheit, Bevölkerung für 67 von 125 Einzelprüfflächen erhebliche Umweltauswirkungen unterschiedlichster Intensität prognostiziert. Diese sind in den nachgelagerten Verfahren zu vermeiden, zu verringern oder auszugleichen. Technische Prüfung der Grenz-/Richtwerte

13 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr Die besondere gesundheitliche Situation der Menschen in Duisburg

14 Ausgangssituation Menschen mit ungeklärtem Krankenversicherungsschutz Gravierende humanitäre Probleme-im Gegensatz zu Flüchtlingen Keine Vorsorgeuntersuchungen der Kinder, Behandlung in den Kliniken nur bei unabweisbarem Notfall (Geburten), keine Nachsorge nach Herzinfarkten Versuch einer Lösung Aufbau einer Ambulanz und eines sog. Medinetsfür die fachärztliche Versorgung mit der AWO-Integration in Hochfeld 6/2014-Ambulanz mit Terminvergabe Start der Ambulanz im Petershof 9/2014, Projekt Infirmariumerhebliche Kapazitätsprobleme

15 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr Die besondere gesundheitliche Situation der Menschen in Duisburg Die Rolle der Gesundheitsamts bei Planungen - Vergangenheit

16 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr Die besondere gesundheitliche Situation der Menschen in Duisburg Die Rolle der Gesundheitsamts bei Planungen - Vergangenheit Die Rolle der Gesundheitsamts im Planungsprozeß -Zukunft unter Berücksichtigung der Leitlinien Schutzgut menschliche Gesundheit der UVP-Gesellschaft

17 Konsequenz für die Planung in Duisburg: es ist gutachterlich zu ermitteln, wie sich eine Schadstoffauswirkung im Bezug auf Lebensbedrohung für einzelne Menschen schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigung einzelner Menschen Gesundheitsbeeinträchtigung einer großen Zahl von Menschen darstellt. Die Auswirkung ist in einem Plan grafisch darzustellen.

18 Einbindung des Gesundheitsants zur Störfall-Verordnung

19 Integrierte Fachplanung (SiFaP) der Stadt Duisburg Erstellung von Berichten (Gesundheits-und Sozialbericht etc.) für die Bewerbung um Fördermittel. Die Erstellung integrierter fachübergreifender Handlungskonzepte ist eine neue wichtige Vergabebedingung für die Teilnahme an landes-, bundes- und europaweiten Förderprogramme.

20 Theoretische Überlegungen und gesetzliche Grundlagen 2 typische Beispiele von Stellungnahmen aus Mülheim an der Ruhr Die besondere gesundheitliche Situation der Menschen in Duisburg Die Rolle der Gesundheitsamts bei Planungen - Vergangenheit Die Rolle der Gesundheitsamts im Planungsprozeß -Zukunft unter Berücksichtigung der Leitlinien Schutzgut menschliche Gesundheit der UVP-Gesellschaft Gesundheitsfachplan

21 Weiterentwicklung KGK nach der Planungshilfe der Kommunalen Gesundheitskonferenzen Erarbeitung von Gesundheitsthemen mit Berichterstattung Diskussion in der KGK, Lösungsansätze Vorstellung in der Politik Link: Publikationen/2012_druckfrisch/ fachplan_gesundheit_healthhausen_lzg-nrw_2012.pdf

22 Weiterentwicklung KGK nach der Planungshilfe der Kommunalen Gesundheitskonferenzen Erarbeitung von Gesundheitsthemen mit Berichterstattung Diskussion in der Kommunalen Gesundheitskonferenz, Lösungsansätze Vorstellung in der Politik Gesundheitsfachplan Erneute Auswertung der Gesundheitsdaten-Verlauf

23 Ausgangspunkt-Unterschiedliche Landesgesetze für die Gesundheitsämter (z.b. NRW) 8 ÖGDG Mitwirkung an Planungen Die vom Kreis oder von der kreisfreien Stadt abzugebenden Stellungnahmen zu Planungs- und Genehmigungsverfahren werden unter Beteiligung der unteren Gesundheitsbehörde erstellt, wenn gesundheitliche Belange der Bevölkerung berührt werden, um Feststellungen zur gesundheitlichen Verträglichkeit (nicht: zu einer gesundheitsfördernden Wirkung) des Vorhabens zu treffen. Gesundheitsbegriff nach WHO: Gesundheit ist ein Zustand vollkommenen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht die bloße Abwesenheit von Krankheit oder Gebrechen Salutogenese: Erzeugung von Gesundheit Gesundheitsförderung besteht darin, die stabilisierenden, gesunden Anteile und Kraftquellen in den Vordergrund zu stellen, d.h. sie zu benennen, aktiv zu begünstigen und sich entsprechend zu verhalten. These. Planungen müssen die Gesundheit fördern, nicht nur schützen

24 Gesundheit in Prüfverfahren zur Umwelt Möglichkeiten zur Verbesserung des Planungsprozesses-Konsequenzen Erarbeitung von Gesundheitszielen bei Planungsvorhaben unter Berücksichtigung der Leitlinien Schutzgut Mensch Tatsächlich laufen die wichtigen Planungen häufig nicht im formalen Verfahren Weiche Gesundheitskriterien immer wichtiger in der Planung von Prozessen und Vorhaben Bündelung der Vorhaben in einem Gesundheitsfachplan anzustreben Auswertung der Gesundheitsdaten in der Zeitreihe

25 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!