hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt 3 - Drucksache 18/1002-4

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ Wahlperiode Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Drucksachen 18/700, 18/702 hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt 3 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag - Drucksache 18/ Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 6 Einzelplan 05 Einzelplan 06 Einzelplan 07 Einzelplan 08 Einzelplan 09 Einzelplan 10 Einzelplan 11 Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur - Drucksache 18/

2 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 69 Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 74 Einzelplan 16 Einzelplan 17 Einzelplan 23 Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 81 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Drucksache 18/ Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung - Drucksache 18/ Der Bundestag wolle beschließen, die in dieser Ergänzungsdrucksache aufgeführten Titel mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen der bisherigen Drucksachen 18/ / / / / / / / / / /1019 und 18/1020 anzunehmen. Berlin, den 5. Juni 2014 Der Haushaltsausschuss Dr. Gesine Lötzsch Vorsitzende Berichterstatter (wie Einzelpläne)

3 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Kapitel Bundespräsidialamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten kw-vermerke kw-vermerke kw mit Ausscheiden des Bundespräsidenten Gauck A15 1,0

4 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Kapitel Deutscher Bundestag Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten B3 62,0 B3 64,0 A15 170,5 A15 180,5 A13h 25,0 A13h 19,0 A13g 186,5 A13g 189,5 A11 52,0 A11 58,0 A9m+Z 70,0 A9m+Z 69,0 A9m 166,0 A9m 163,0 A7 49,0 A7 51,0 A6e 50,0 A6e 54,0 A5 157,0 A5 171,0 4. Zu A 13 g: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des gehobenen Dienstes für den Aufstieg in den höheren Dienst besetzt werden. 4. Zu A 13 g: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung für den Aufstieg in den höheren Dienst besetzt werden. 6. Zu A 9 m + Z: 2 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des mittleren Dienstes für den Aufstieg in den gehobenen Dienst besetzt werden. 6. Zu A 9 m + Z: 2 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung für den Aufstieg in den gehobenen Dienst besetzt werden. 7. Zu A 9 m: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des mittleren Dienstes für den Aufstieg in den gehobenen Dienst besetzt werden. 7. Zu A 9 m: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung für den Aufstieg in den gehobenen Dienst besetzt werden. 8. Zu A 5: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des einfachen Dienstes für den Aufstieg in den mittleren Dienst besetzt werden. 8. Zu A 5: 4 Planstellen dürfen nur im Zusammenhang mit der Ausbildung für den Aufstieg in den mittleren Dienst besetzt werden. 9. Folgende Planstelle darf nur mit Überhangpersonal besetzt werden: 1,0 A Zu A 13 h: 1 Planstelle darf nur mit schwerbehinderten Menschen besetzt werden. 9. Zu A 13 h: 1 Planstelle darf nur mit schwerbehinderten Menschen besetzt werden.

5 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt (noch Kap. 0201) Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages B3 1,0 A16 3,0 A16 2, SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages A16 1,0 A16 2,0 A15 2,0 A15 1,0 Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E10 19,0 E10 21,0 E9 114,0 E9 115,0 E8 166,0 E8 170,0 E6 238,0 E6 240,0 E4 50,0 E4 52,0 E3 118,5 E3 120,5 kw-vermerke kw-vermerke kw IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen E8 1, Referat Liegenschaften und Gebäudetechnik E6 1,0

6 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Tit Sachverständige Tit Sachverständige Kapitel Allgemeine Bewilligungen Tit Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Tit Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Kapitel Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Informationspolitische Einrichtungen Tit Informationspolitische Einrichtungen Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO 1. Europa-Union Deutschland e. V Europa-Union Deutschland e. V Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e. V Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e. V. 250 Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räumme Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räu Kapitel Bundesnachrichtendienst Tit Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst Tit Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst

7 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Kapitel Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tgr. 01 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten Tgr. 01 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten (95 873) ( ) Tit Rückführung von Kulturgut sowie Sicherung und Tit Rückführung von Kulturgut sowie Sicherung und Erwerb von national wertvollem Kulturgut, Provenienzrecherche Erwerb von national wertvollem Kulturgut, Pro- und -forschung zu NS-Raubkunst venienzrecherche und -forschung zu NS-Raubkunst Tit Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin Tit Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin Tit Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation, über die Kulturstiftung des Bundes Tit Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation, über die Kulturstiftung des Bundes Tit Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Tit Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung Bedeutung Tit Substanzerhaltung und Restaurierung von Tit Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen Die Ausgaben für Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen sind in Höhe von T gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Tgr. 02 Kulturförderung im Inland Tgr. 02 Kulturförderung im Inland ( ) ( ) Tit Digitalisierung des Filmerbes 1000

8 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode (noch Kap. 0405) Tit Preis für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen 200 Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Tit Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Tit Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater. Musik, Literatur, Tanz und Theater Die Mittel zu Nr , und der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Verbindliche Erläuterungen: 2. Die Mittel zu Nr , 2.1.1, 2.1.4, und 2.21 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1000 Bezeichnung Einzelprojekte Einzelprojekte Barenboim-Said Akademie Berlin Tit Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland Tit Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland Tit Reformationsjubiläum Tit Reformationsjubiläum Tit Digitalisierung der Kinos Tit Digitalisierung der Kinos Tit Zuschüsse für Investitionen Tit Zuschüsse für Investitionen Tit Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschlandeutschland Tit Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ost Tgr. 05 Förderung deutscher Künstler Tgr. 05 Förderung deutscher Künstler (3 510) (3 710) Tit Zuschüsse für Investitionen Tit Zuschüsse für Investitionen Tgr. 06 Pflege des Geschichtsbewusstseins Tgr. 06 Pflege des Geschichtsbewusstseins (71 213) (71 713) Tit Einrichtungen und Aufgaben Tit Einrichtungen und Aufgaben

9 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 (noch Kap. 0405) Tgr. 09 Auslandsrundfunk (Hörfunk und Fernsehen) Tgr. 09 Auslandsrundfunk (Hörfunk und Fernsehen) ( ) ( ) Tit Zuschuss an die Rundfunkanstalt "Deutsche Welle" Tit Zuschuss an die Rundfunkanstalt "Deutsche Welle" Tit Zuschuss für Investitionen der Rundfunkanstalt "Deutsche Tit Zuschuss für Investitionen der Rundfunkanstalt "Deut- Welle" sche Welle" Tit Veröffentlichung und Dokumentation Tit Veröffentlichung und Dokumentation Kapitel Bundesarchiv Tit Veröffentlichung und Dokumentation Tit Veröffentlichung und Dokumentation Kapitel Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa Tit Veröffentlichung und Dokumentation Tit Veröffentlichung und Dokumentation Kapitel Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu Tit Veröffentlichung und Dokumentation Tit Veröffentlichung und Dokumentation Kapitel Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit

10 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Kapitel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A14 23,0 A14 24,0 kw-vermerke kw-vermerke kw Projektgruppe Untersuchungsausschuss A14 1,0 Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E8 30,0 E8 31,0 kw-vermerke kw-vermerke kw Projektgruppe Untersuchungsausschuss E8 1,0 Kapitel Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A15 29,0 A15 31,0 A11 20,0 A11 22,0

11 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Kapitel Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A16 11,0 A16 12,0 A14 12,0 A14 14,0 A12 10,0 A12 11,0 A11 11,0 A11 12,0

12 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Sicherung von Frieden und Stabilität Tgr. 02 Sicherheit, Stabilität und Abrüstung Tgr. 02 Sicherheit, Stabilität und Abrüstung Tit Transformationspartnerschaften Nordafrika/Naher Osten Tit Transformationspartnerschaften Nordafrika/Naher Osten Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Tit Maßnahmen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungszusammenarbeit Tit Maßnahmen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungszusammenarbeit Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Tit Leistungen im Rahmen des Stabilitätspaktes Afghanistan der Bundesregierung Tit Leistungen im Rahmen des Stabilitätspaktes Afghanistan der Bundesregierung Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Tgr. 03 Humanitäre Hilfe und Krisenprävention Tgr. 03 Humanitäre Hilfe und Krisenprävention Tit Für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland Tit Für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu

13 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Kapitel Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland Tgr. 01 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Projektförderung) Tgr. 01 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Projektförderung) (89 590) (94 631) Tit Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft der Ukraine, Moldawiens, Georgiens und Belarus Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden. 3. Die Ausgaben sind vollständig ODA-anrechenbar. Tit Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS Tit Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS Tgr. 02 Förderung des deutschen Schulwesens im Ausland und der internationalen Zusammenarbeit im Schulbereich (Schulfonds) Tgr. 02 Förderung des deutschen Schulwesens im Ausland und der internationalen Zusammenarbeit im Schulbereich (Schulfonds) Tit Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte und Programmlehrkräfte Tit Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte und Programmlehrkräfte Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu Tit Zuwendungen an Schulen im Ausland Tit Zuwendungen an Schulen im Ausland Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu

14 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode (noch Kap. 0504) Tgr. 04 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Institutionelle Förderungderung) Tgr. 04 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Institutionelle För- ( ) ( ) Tit Sonstige institutionell geförderte Zuwendungsempfänger - Investitionen Tit Sonstige institutionell geförderte Zuwendungsempfänger - Investitionen 6161 *) 6120 Kapitel Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Kapitel 0512 Bundesministerium Tit (Tgr. 01) Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Tit (Tgr. 02) Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen, der den Angehörigen der Vertretungen mit Ausnahme der Leiter und ihrer ständigen Vertreter entsteht Tit Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen, der den Angehörigen der Vertretungen mit Ausnahme der Leiter und ihrer ständigen Vertreter entsteht Tit (Tgr. 02) 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen, der den Leitern der Vertretungen und ihren ständigen Vertretern entsteht 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Tit Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen, der den Leitern der Vertretungen und ihren ständigen Vertretern entsteht 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Tit (Tgr. 01) Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Tit Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben *) In der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 22. Mai 2014

15 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 (noch Kap. 0512) Tgr. 02 Ausland Tgr. 02 Ausland Tit Mieten und Pachten Tit Mieten und Pachten Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu... im Haushaltsjahr 2022 bis zu... im Haushaltsjahr 2023 bis zu... im Haushaltsjahr 2024 bis zu... im Haushaltsjahr 2025 bis zu... im Haushaltsjahr 2026 bis zu... im Haushaltsjahr 2027 bis zu... im Haushaltsjahr 2028 bis zu... im Haushaltsjahr 2029 bis zu... im Haushaltsjahr 2030 bis zu... im Haushaltsjahr 2031 bis zu... im Haushaltsjahr 2032 bis zu... im Haushaltsjahr 2033 bis zu... im Haushaltsjahr 2034 bis zu... ab dem Haushaltsjahr 2035 bis zu... in künftigen Haushaltsjahren bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu... im Haushaltsjahr 2022 bis zu... im Haushaltsjahr 2023 bis zu... im Haushaltsjahr 2024 bis zu... im Haushaltsjahr 2025 bis zu Tit Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Tit Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Tit Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2015 bis zu 8000 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2015 bis zu 4000

16 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Kapitel Bundesministerium Tgr. 01 Inland Tgr. 01 Inland Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten, Professorinnen und Professoren Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten, Professorinnen und Professoren A11 60,0 A11 59,0 A9g 33,5 A9g 32,0 A8 47,0 A8 48,0 A7 81,0 A7 80,0 3. Die folgenden Planstellen dürfen nur mit Überhangpersonal besetzt werden: 5,0 A 12, 2,0A11, 1,0 A 7 (Zusammen: 8,0) 3. Die folgenden Planstellen dürfen nur mit Überhangpersonal besetzt werden: 5,0 A 12, 1,0 A 11, 1,0 A 10 (Zusammen: 7,0) Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) B9 1,0 B6 5,0 B6 3,0 B3 2,0 B3 3,0 A15 8,0 A15 9,0 A12 1, SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages B6 1, Sonstige Beurlaubung Sonstige Beurlaubung Bundeskanzleramt Bundeskanzleramt A16 4,0 A16 5,0 A15 7,0 A15 6, Bundespräsidialamt Bundespräsidialamt A16 4,0 A16 3, Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 153,0 Zusammen 150,0

17 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt (noch Kap. 0512) Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E12 34,8 E12 33,8 E6 43,0 E6 41,0 kw-vermerke kw-vermerke kw kw mit Ausscheiden der Altersteilzeitbeschäftigten mit Ausscheiden der Altersteilzeitbeschäftigten E12 1,0 E6 3,0 E6 1, Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD Zusammen 125,0 Zusammen 121, Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages E11 1,0

18 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Zuwendungsempfänger Kapitel Bilaterale Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen Tgr. 02 Pflege der Auslandsbeziehungen, Europäische Zusammenarbeit Tgr. 02 Pflege der Auslandsbeziehungen, Europäische Zusammenarbeit Tit Einrichtungen zur Pflege der Auslandsbeziehungen Tit Einrichtungen zur Pflege der Auslandsbeziehungen 1.7 Deutsch Israelische Gesellschaft e. V., Berlin 1.7 Deutsch Israelische Gesellschaft e. V., Berlin E8 0,5 E8 1,5 kw-vermerke kw-vermerke kw E8 1,0 1.9 Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien 1.9 Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien AT (B 3) 1,0 E13 2,0 E12 1,0 E9 1,0 Tit Zuwendungen an das Berliner Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) Tit Zuwendungen an das Berliner Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) Berliner Zentrum für internationale Friedenseinsätze Berliner Zentrum für internationale Friedenseinsätze E15 2,0 E15 3,0 E13 2,0 E13 4,0 E10 3,0 E10 4,0 E8 2,0 E8 3,5

19 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Zuwendungsempfänger Kapitel Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland Tgr. 04 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Institutionelle Förderung) Tgr. 04 Allgemeine Auslandskulturarbeit (Institutionelle Förderung) Tit Goethe-Institut e. V., München - Betrieb und operative Mittel Tit Goethe-Institut e. V., München - Betrieb und operative Mittel Goethe-Institut e. V., München Goethe-Institut e. V., München 3. Für die Ortskräfte entfällt ein verbindlicher Stellenplan. Die Personalausgaben sind budgetiert. Die Soll-Personalausgabenquote für Ortskräfte beträgt maximal 31 Prozent der Einnahmen des Goethe-Instituts aus der institutionellen Förderung aus Kap Tit (Betrieb und operative Mittel) und der Eigeneinnahmen aus der Spracharbeit der Auslandsinstitute. Tit Deutscher Akademischer Austauschdienst e. V., Bonn - Betrieb und operative Mittel Tit Deutscher Akademischer Austauschdienst e. V., Bonn - Betrieb und operative Mittel 1. Deutscher Akademischer Austauschdienst e. V., Bonn 1. Deutscher Akademischer Austauschdienst e. V., Bonn Inland Inland S(B3) 1,0

20 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Gesellschaft und Verfassung Tgr. 01 Gesellschaftlicher Zusammenhalt einschließlich interreligiöser Tgr. 01 Gesellschaftlicher Zusammenhalt einschließlich inter- Dialog religiöser Dialog ( ) ( ) Tit Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und Tit Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit demokratischen Bildungsarbeit Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1000 Bezeichnung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Konrad-Adenauer-Stiftung Konrad-Adenauer-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Heinrich-Böll-Stiftung Heinrich-Böll-Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung Zusammen Zusammen Tit Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur gesellschaftspolitischen und demokratungen zur gesellschaftspolitischen und demokra- Tit Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtischen Bildungsarbeit tischen Bildungsarbeit Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1000 Bezeichnung Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Ebert-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Hanns-Seidel-Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung Zusammen 1330 Zusammen 5330

21 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 (noch Kap. 0601) Tgr. 02 Sport Tgr. 02 Sport Tit Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports Tit Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports 4. Für den Nichtolympischen Sport sind jährlich mindestens 4 Prozent der sich aus den Ziffern 1, 1.1, 1.2, 1.3, 2 und 3 der Erläuterungen ergebenden Summe aufzuwenden. Kapitel IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung Tgr. 01 IT und Netzpolitik Tgr. 01 IT und Netzpolitik Tit Aufbau und Betrieb der Netze des Bundes (NdB) sowie weiterer zentraler IT-Infrastrukturen des Bundes Tit Aufbau und Betrieb der Netze des Bundes (NdB) sowie weiterer zentraler IT-Infrastrukturen des Bundes Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Tgr. 02 Digitalfunk Tgr. 02 Digitalfunk ( ) ( ) Tit Zuweisungen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk Tit Zuweisungen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgabeaufgaben der Behörden und Organisationen mit Sicherheits *) *) In der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 14. Mai 2014

22 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Haushaltsvermerk - Ausgaben Haushaltsvermerk - Ausgaben 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von T zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Tgr. 01 Integration und Migration Tgr. 01 Integration und Migration ( ) ( ) Tit Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnuntionskursverordnung Tit Durchführung von Integrationskursen nach der Integra Tit Förderung von Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern und Spätaussiedlern Tit Förderung von Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern und Spätaussiedlern 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von T der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap Tit Internationale Projektarbeit Tit Internationale Projektarbeit Tit Resettlement und Leistungen im Rahmen der humanitären Tit Resettlement und Leistungen im Rahmen der humani- Aufnahme tären Aufnahme Kapitel Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen

23 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Kapitel Bundesministerium Tit Aufwandsentschädigung für den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 31 Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beam- und Beamten tinnen und Beamten Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung Kapitel Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Kapitel Bundesverwaltungsamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beam- und Beamten tinnen und Beamten Die Ausgaben sind in Höhe von T gesperrt. Eine Teilentsperrung erfolgt jeweils im Zusammenhang mit der Umsetzung der entsprechenden Planstellen aus dem BMVg nach 50 BHO. Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Die Ausgaben sind in Höhe von T gesperrt. Eine Teilentsperrung erfolgt jeweils im Zusammenhang mit der Umsetzung der entsprechenden Stellen aus dem BMVg nach 50 BHO.

24 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Bundeskriminalamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beam- und Beamten tinnen und Beamten Kapitel Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Tit Ausgaben der Ortsverbände Tit Ausgaben der Ortsverbände Tit Zuschuss an die Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. und an die THW-Jugend e. V. Tit Zuschuss an die Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. und an die THW-Jugend e. V Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO 1. Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerkes e. V. 320 Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO 1. Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerkes e. V. 400 Tit Aus- und Fortbildung Tit Aus- und Fortbildung Tit Erwerb von Fahrzeugen Tit Erwerb von Fahrzeugen

25 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Kapitel Bundeszentrale für politische Bildung Tit Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben Tit Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsaus- (ohne IT) gaben (ohne IT) *) Tit Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und Tit Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen, auch öffentliche Einrichtungen ähnliche Einrichtungen, auch öffentliche Einrichtungen 6316 *) 9816 Kapitel Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Haushaltsvermerk - Ausgaben Haushaltsvermerk - Ausgaben 1.4 Aufwandsentschädigung für den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Höhe von jährlich 31 T (monatlich 2 583,33 ) bei folgendem Titel: Kap Tit *) In der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 14. Mai 2014

26 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Kapitel Bundesministerium Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten B6 21,0 B6 20,0 B3 76,0 B3 72,0 A16 34,0 A16 33,0 A15 183,0 A15 176,2 A14 112,5 A14 108,2 A13h 67,5 A13h 66,5 A13g 239,0 A13g 236,3 A12 77,0 A12 76,0 A11 34,0 A11 33, Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A16 1,0 A16 2,0 A14 2,0 A14 1, Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannseekonferenz A15 1, Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 17,0 Zusammen 20, Sonstige Beurlaubung Sonstige Beurlaubung Bundeskanzleramt Bundeskanzleramt B3 4,0 B3 5,0 A16 2,0 A16 1,0 A15 7,0 A15 8,0 A13g 1,0 A12 1, Bundespräsidialamt Bundespräsidialamt B3 2,0 B3 3,0 A16 1,0 Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E9 13,0 E9 12,5 E6 113,5 E6 110,7 E5 41,4 E5 40,4

27 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt (noch Kap. 0612) Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD Zusammen 4,0 Zusammen 3, Sonstige Beurlaubung Bundeskanzleramt E4 1,0 Kapitel Statistisches Bundesamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A8 1, Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A9m 1,0 Kapitel Bundesverwaltungsamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A10 143,0 A10 144,0 A9g 94,0 A9g 95, Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), Cochabamba/ Bolivien A13h 1,0

28 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt Kapitel Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A15 12,0 A15 13,0 A13g 9,0 A13g 10,0 Kapitel Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 3,0 Zusammen 8,0 Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD Zusammen 1,0 Zusammen 3,0 Kapitel Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Entwicklungspolitische Zusammenarbeit, Vereinigte Arabische Emirate (VAE) A15 1,0

29 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Kapitel Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E5 137,5 E5 138,5 E3 9,8 E3 10,8 Kapitel Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A11 146,0 A11 147,0 Kapitel Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A9m+Z 2,0 A9m+Z 1,0 A8 8,0 A8 9,0 A6e 1,0 ku-vermerke ku-vermerke ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen in Bes.-Gr. A gemäß 31 Abs. 1 Nr. 4 HG 1999 A9m+Z 1,0 kw-vermerke kw-vermerke kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen Verwaltung A6e 0, kw A6e 0,5

30 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt (noch Kap. 0634) Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E5 16,5 E5 15,5 kw-vermerke kw-vermerke kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen E5 3,0 E5 2,0 Kapitel Bundeszentrale für politische Bildung Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten A14 1,0 A14 2,0 A13h 2,0

31 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Kapitel Verbraucherpolitik Tit Forschung, Untersuchungen und Ähnliches Tit Forschung, Untersuchungen und Ähnliches Verpflichtungsermächtigung... fällig im Haushaltsjahr 2015 bis zu Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 500 T mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr T Tit Information der Verbraucherinnen und Verbraucher Tit Information der Verbraucherinnen und Verbraucher Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Tit Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes Tit Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 600 T mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr T Kapitel Sonstige Bewilligungen Tit Zuweisung für Kosten der Deutschen Richterakademie Tit Zuweisung für Kosten der Deutschen Richterakademie Tit Beiträge an internationale Organisationen sowie Verbände Tit Beiträge an internationale Organisationen sowie Ver- und Vereine bände und Vereine Tit Beratungshilfe für den Aufbau von Demokratie und Tit Beratungshilfe für den Aufbau von Demokratie und Marktwirtschaft Marktwirtschaft

32 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Tit Veröffentlichungen und Fachinformationen Kapitel Bundesministerium Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu... im Haushaltsjahr 2022 bis zu... im Haushaltsjahr 2023 bis zu... im Haushaltsjahr 2024 bis zu... im Haushaltsjahr 2025 bis zu... im Haushaltsjahr 2026 bis zu... im Haushaltsjahr 2027 bis zu... im Haushaltsjahr 2028 bis zu... im Haushaltsjahr 2029 bis zu... im Haushaltsjahr 2030 bis zu... im Haushaltsjahr 2031 bis zu... im Haushaltsjahr 2032 bis zu... im Haushaltsjahr 2033 bis zu... im Haushaltsjahr 2034 bis zu... ab dem Haushaltsjahr 2035 bis zu Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu... im Haushaltsjahr 2020 bis zu... im Haushaltsjahr 2021 bis zu... im Haushaltsjahr 2022 bis zu... im Haushaltsjahr 2023 bis zu... im Haushaltsjahr 2024 bis zu... im Haushaltsjahr 2025 bis zu... im Haushaltsjahr 2026 bis zu... im Haushaltsjahr 2027 bis zu... im Haushaltsjahr 2028 bis zu... im Haushaltsjahr 2029 bis zu... im Haushaltsjahr 2030 bis zu... im Haushaltsjahr 2031 bis zu... im Haushaltsjahr 2032 bis zu... im Haushaltsjahr 2033 bis zu... im Haushaltsjahr 2034 bis zu... ab dem Haushaltsjahr 2035 bis zu Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von T gesperrt. Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T Haushaltsjahr T

33 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 (noch Kap. 0712) Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beam- und Beamten tinnen und Beamten Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnimationstechnik Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Infor Tit Vermischte Verwaltungsausgaben Tit Vermischte Verwaltungsausgaben Kapitel Bundesgerichtshof Tit Vermischte Verwaltungsausgaben Tit Vermischte Verwaltungsausgaben Verpflichtungsermächtigung... fällig im Haushaltsjahr 2016 bis zu Kapitel Bundesamt für Justiz Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnimationstechnik Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Infor

34 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Kapitel Deutsches Patent- und Markenamt Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Tit Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Verpflichtungsermächtigung... im Haushaltsjahr 2015 bis zu... im Haushaltsjahr 2016 bis zu... im Haushaltsjahr 2017 bis zu... im Haushaltsjahr 2018 bis zu... im Haushaltsjahr 2019 bis zu Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung Tit Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung

35 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Kapitel Bundesministerium Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten B9 6,0 B9 7,0 B6 15,0 B6 16,0 B3 50,0 B3 56,0 A16 21,0 A16 24,0 A15 98,6 A15 109,6 A14 8,7 A14 12,7 A13h 2,0 A13g 60,0 A13g 69,0 A12 28,5 A12 30,5 A11 3,0 A11 4,0 A9g 2,0 A9g 3,0 A9m 37,0 A9m 38,0 A7 1,0 A3 1,0 kw-vermerke kw-vermerke kw mit Ausscheiden der Altersteilzeitbeschäftigten A3 1, Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. A15 1, Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 13,0 Zusammen 12,0 Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E15 1,0 E13 1,0 E11 1,0 E11 2,0 E8 43,8 E8 47,8 E6 63,5 E6 66,5 E5 35,0 E5 37,0

36 Drucksache18/ Deutscher Bundestag Wahlperiode Personalhaushalt (noch Kap. 0712) Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD Zusammen 5,0 Zusammen 2,0 Kapitel Bundesgerichtshof Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD gemäß 28 TVöD, 9 UmzugsTV, 15 BEEG, 24 GAD Zusammen 2,5 Zusammen 1,5 Kapitel Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Staatsanwältinnen, Staatsanwälte, Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Staatsanwältinnen, Staatsanwälte, Beamtinnen und Beamten A6e 4,0 A6e 3,5 A5 8,5 A5 9,0 ku-vermerke ku-vermerke ku in Bes.-Gr. A A6e 0,5

37 Deutscher Bundestag Wahlperiode Drucksache18/1023 Personalhaushalt Kapitel Bundesfinanzhof Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E3 5,0 E3 4,0 kw-vermerke kw-vermerke kw mit Ausscheiden der Altersteilzeitbeschäftigten E3 1,0 Kapitel Bundesamt für Justiz Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 27,0 Zusammen 24, Sonstige Beurlaubung Sonstige Beurlaubung Bundeskanzleramt Bundeskanzleramt A9m 1,0 A8 2,0 A8 1,0 Kapitel Deutsches Patent- und Markenamt Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Langfristige Beurlaubung Langfristige Beurlaubung gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD gemäß 90, 92, 95 BBG, 7 DBeglG, 6 MuSchEltZV, 24 GAD Zusammen 24,0 Zusammen 22,0