Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Dipl.-Ing. E. Bielitz, Betrieb Oberes Elbtal

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1 Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Sachsen Dipl.-Ing. E. Bielitz,

2 Inhalt 1. Was ist das Problem? 2. Überlegungen zur Positionsbestimmung 3. Öffentlichkeitsbeteiligung - Wozu? 4. Öffentlichkeitsbeteiligung Wie? 5. Zusammenfassung Folie 2

3 1. Was ist das Problem? Vergleich öffentliche Meinung 2002 und 2009 ca Schäden an Gewässern 1. und 2. Ordnung mehr als 120 Deichbrüche insgesamt Gesamtschadensvolumen an Wasserbauinfrastruktur ca. 1,4 Mrd. Folie 3

4 1. Was ist das Problem? Vergleich öffentliche Meinung 2002 und Beispiele: Glashütte Radebeul Folie 4

5 Was ist das Problem? Realität 2002 Beispiel Glashütte Forderung: - schneller Wiederaufbau - besserer Hochwasserschutz Folie 5

6 Was ist das Problem? Beispiel Glashütte Wiederherstellung HRB I 2005/2006 Dammhöhe neu: 9,56 m (ca. 1,8 m erhöht) Inhalt bei Vollstau m³ OK Dammkrone: 390,5 mhn Vergrößerung HRB I 2009 ff. Dammhöhe neu: ca. 30 m Inhalt bei Vollstau ca. 1,05 Mio. m³ OK Dammkrone: 408,20 mhn Folie 6

7 Was ist das Problem? Realität 2009 Beispiel Glashütte Wiederherstellung HRB I 2005/2006 Vergrößerung HRB I 2009 ff. Folie 7

8 Was ist das Problem? Realität 2009 Beispiel Glashütte Folie 8

9 Fazit: 2002: (öffentliche) Forderung nach schnellem Handeln unstrittig 2009: Umsetzung schwierig, (öffentliche) Vorbehalte Konflikt: mangelndes Verständnis der Öffentlichkeit für Vorhaben Folie 9

10 Was ist das Problem? Realität 2002 Beispiel Radebeul Forderung: - schnelle Schadensbeseitigung - besserer Hochwasserschutz Folie 10

11 Was ist das Problem? Realität 2009 Beispiel Radebeul Instandsetzung Teilschutzdeich Kötzschenbroda 2. HWS OT Fürstenhain 3. HWS OT Altkötzschenbroda 4. HWS Kötzschenbrodaer Straße 5. HWS OT Naundorf Folie 11

12 Beispiel Radebeul Folie 12

13 Was ist das Problem? Realität 2009 Beispiel Radebeul Folie 13

14 Fazit: 2002: (öffentliche) Forderung nach schnellem Handeln unstrittig 2009: Umsetzung schwierig, (öffentliche) Vorbehalte Konflikt: mangelndes Verständnis der Öffentlichkeit für Vorhaben Folie 14

15 Problem: zunehmende Diskrepanz zwischen klarem Handlungsbedarf 2002 und der Umsetzung von Hochwasserschutz- Maßnahmen heute mögliche externe (öffentliche) Ursachen: öffentlicher Meinungsbildungsprozess (Vergessen der Schäden) Entschädigungen, Zustandsverbesserungen differenzierte persönliche Betroffenheit 2002 Unterschätzung der HWS- Maßnahmen (Auswirkungen, Zeit) höhere Bewertung der Nachteile (ständig wirksam, Schutz selten) mediale Überinterpretation von Ablehnung (Zustimmung ist langweilig ) Folie 15

16 mögliche interne Ursachen: Kommunikation fachlicher Informationen (Planungen von Ingenieuren für Ingenieure ) - Zielgruppe von Planungen - fehlende Allgemeinverständlichkeit Überforderung - fehlende nichttechnische Visualisierungen - nachvollziehbare, plastische Vorhabensrechtfertigung Art und Umfang der Kommunikation des Vorhabens Zeitpunkt der Kommunikation des Vorhabens Folie 16

17 2. Positionsbestimmung Wer ist die Öffentlichkeit? - interessierte Bürger - betroffene Bürger - verunsicherte Bürger - Verbände - Bürgerinitiativen, Wie sehen wir die Öffentlichkeit? - Partner auf Augenhöhe - Kunde (Hochwasserschutz als staatliche Dienstleistung) - Besserwisser, lästige Fragesteller, Nörgler nötiges Übel - Gegner, Folie 17

18 2. Positionsbestimmung Wie sehen wir uns? - Experten mit Wissensmonopol - Anspruch auf Vorrang für Hochwasserschutz (aus Realität 2002 ) - Recht auf Erfüllung des Hochwasserschutzauftrages - Partner und Berater der Öffentlichkeit in Hochwasserschutzfragen - machen unseren Job - Folie 18

19 3. Wozu Öffentlichkeitsbeteiligung? Positive Einstellung zum Vorhaben: Akzeptanz für das Vorhaben na gut Zustimmung zum Vorhaben gut Unterstützung des Vorhabens sehr gut schnelle Umsetzung des Vorhabens Folie 19

20 3. Wozu Öffentlichkeitsbeteiligung? Kommunikation: Maßnahmen sind für die Bürger (Nutzen) objektive Vermittlung notwendiger Eingriffe (Art und Ausmaß) - in Eigentum (z.b. Grundstücke) - in Landschaft/Naturhaushalt - in bestehende Nutzungen Erfahren und Aufnehmen von Hinweisen und Anregungen (Akzeptanz) Minderung von Unsicherheit bei Betroffenen (individuelle Ablehnung) Minimierung von organisierter Ablehnung Vermeidung unnötiger Kosten (Gutachten, Rechtsstreit, ) Folie 20

21 4. Wie Öffentlichkeitsbeteiligung? passiv (auf Fragen antworten) - spezifische Informationen (Fragebezug) - Presseanfragen - Anfragen von Städten und Gemeinden - Anfragen von Bürgern - Anfragen von Bürgerinitiativen - Anfragen von Verbänden - Folie 21

22 4. Wie Öffentlichkeitsbeteiligung? aktiv (eigene Informationen ungefragt anbieten) - freie, objektive Informationen - Pressemitteilungen (Tageszeitungen, Amtsblätter o. ä.) - Interviews (Presse, Radio und Fernsehen) - Internetnutzung (Information über Presse) - Flyer, Broschüren - öffentliche Projektvorstellung (Ziel: Information, Diskussion schwierig) - zielgruppenbezogene Projektvorstellung (Ziel: Information und Diskussion) - Einzelgespräche ausreichende Ressourcen (Personal, Zeit, Kosten, ) Folie 22

23 4. Wie Öffentlichkeitsbeteiligung? Beispiel: Flyer Folie 23

24 4. Wie Öffentlichkeitsbeteiligung? Beispiel Presse Folie 24

25 4. Wie Öffentlichkeitsbeteiligung? Internetpräsenz - Beispiel Talsperre Klingenberg Folie 25

26 5. Zusammenfassung Tu Gutes und rede darüber! Wir brauchen (gute) Öffentlichkeitsarbeit! Öffentlichkeitsarbeit ist kein technisches Fachthema angemessene, adressatengerechte Sprache Öffentlichkeit als Partner ernst nehmen Öffentlichkeitsarbeit braucht (interne) Aufmerksamkeit (Ressourcen, Aus- und Fortbildung, ) Folie 26

27 Folie 27