Heutige/künftige Anforderungen an die Nassbaggerei

Transkript

1 Heutige/künftige Anforderungen an die Nassbaggerei Workshop des HTG-Fachausschusses Nassbaggertechnik, 02. März 2017 Martin Abratis (GDWS Standort Kiel) Dr. Maik Bohne (HPA)

2 Inhalt Aufgabe und Wahrnehmung Martin Abratis Antworten und Instrumente Maik Bohne Fazit Maik Bohne Seite 2

3 01. Aufgabe und Wahrnehmung

4 01. Die Aufgabe - Kontext der Nassbaggerei Schifffahrtswege und Hafenzugänge sichern oder erweitern Erhalt der Sicherheit und Leichtigkeit für die aktuelle und die künftige Schifffahrt Wassertiefen sichern oder herstellen Sedimente bewirtschaften Umweltauswirkungen minimieren Ausbaumaßnahmen Unterhaltungstätigkeit Beachtung Technische Randbedingungen Rechtliche Rahmenbedingungen (FFH, WRRL, MSRL etc.) Gesellschaftliche Interessen Gewässer als Natur- und Wirtschaftsraum Baggerung Verbringen Seite 4

5 01. Die Wahrnehmung der Nassbaggerei Verwaltung, Auftragnehmer Sachebene Politische Anforderung/Gesetzlicher Auftrag Fachliche und technische Umsetzung im rechtlich zulässigen Rahmen Öffentlichkeit und Betroffene Sachebene + emotionale Ebene (tatsächliche und gefühlte Betroffenheit) Rollenverständnis (Anwalt in eigener Sache, Anwalt der Natur) Anspruch: Überprüfung der Tätigkeiten und Planungen der Behörden Gesellschaftlicher Diskurs: Misstrauen Die Behörden machen das, was sie für richtig halten und das ist nicht das Richtige für mich! Die Technik wird für harmloser verkauft, als sie tatsächlich ist! Regionale Besonderheiten Seite 5

6 01. Die Ausprägung der Wahrnehmung Ängste und Sorgen Verschlechterung der Ist-Situation Auswirkungen auf Natur, Umwelt, Gesundheit und Eigentum (Deich-)sicherheit Einkommenssituation (Fischerei, Tourismus, Obstbau, LW) Naherholung: Verschlickung, Schadstoffe Wirtschaft vor Natur- und Umweltschutz Technikängste Misstrauen David gegen Goliath: Der Feind steht vor der Tür! Wir sind hier, um die Schritte genau zu beobachten Machen sowieso was sie wollen: Geheimniskrämerei, versteckte Aktionen, gerichtete Aussagen Ohnmacht Ablehnung der Zusammenarbeit (keine Partner!) Seite 6

7 01. Die Folge der Wahrnehmung Öffentlichkeit und Betroffene Nutzung der gesetzlich verankerten Möglichkeiten Transparenzinitiativen und -gesetze IFG/UIG vermehrte Anfragen Eigene AIS-Auswertungen Ausschöpfen sämtlicher rechtlichen Möglichkeiten Klageverfahren (keine Präklusion im Umweltrecht!) Nutzung der gesellschaftlichen Möglichkeiten Meinungsbildung Öffentliche Medien, Soziale Medien Veranstaltungen Bürgerinitiativen Strategische Positionierung Seite 7

8 02. Antworten und Instrumente

9 02. Antworten: Marketing macht s? Die Ära der Sendetaste ist vorbei. Seite 9

10 02. Antworten: Dialog mit kritischer Öffentlichkeit Vertrauensarbeit ist zu einem harten Kriterium für den Erfolg von Projekten geworden. Seite 10

11 02. Ziel: Vertrauen in Projekte Auszug aus Stellungnahmen Genehmigungsantrag Tonne E3 Seite 11

12 02. Antworten: Checkliste für Dialogverfahren 1 Haltung: Interne Offenheit gegenüber Dialog 2 Umfeld: Betroffenheiten rund um ein Projekt analysieren 3 Kommunikation: Informieren Beraten - Mitentscheiden 4 Ergebnis: Dokumentation und Anschlussfähigkeit Seite 12

13 02. Instrumente: Beispiel > Dialogforum Tideelbe Stakeholderanalyse Planungswerkstatt Bürgerinformation Monitoring Seite 13

14 03. Fazit?

15 03. Anforderungen an die Nassbaggerei: Fazit Nassbagger-Projekte finden in einem gesellschaftlichen Umfeld statt, das von zunehmender Skepsis der Menschen vor Ort geprägt ist. Projektträger müssen berücksichtigen: Eine überzeugende technische Planung und Ausführung allein wird nicht zu Akzeptanz führen. Der gesellschaftliche Raum, in dem ein Projekt umgesetzt wird, muss stärker mitgedacht und einbezogen werden. Keine Angst vor Dialog: Wird sie überzeugend und respektvoll gestaltet, verzögert Beteiligung die Verfahren nicht, sondern beschleunigt sie. Und: Den Akteuren wird der Rücken für ihre fachliche Arbeit frei gehalten. Seite 15