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Susanne Roth
vor 8 Jahren
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1 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrieund Infrastrukturprojekten Erfolgreich im Dialog planen und umsetzen Die Richtlinie VDI 7000 Schleswig-Holsteinisches Forum in Kiel am 24. November /

2 Dr. Volker M. Brennecke Koordinator Gesellschaft und Innovation des VDI 2 /

3 Bildquellen: DIALOG BASIS Motivation für das Thema und die VDI 7000 Wie können heute Industrie- und Infrastrukturprojekte umgesetzt werden? - Wie lassen sich gesellschaftlich tragfähige Projekte entwickeln? - Was zeichnet erfolgreiche Organisationen aus? - Wie sieht ein optimaler Planungsprozess aus? Verdichtung im Management-Leitfaden VDI

4 Viele Branchen suchen nach Erfolgsmodellen für die Akzeptanz von Industrie- und Infrastrukturprojekten Hochspannungsleitungen, Kraftwerke, Windparks Energie Aus- und Neubau von Straßen und Eisenbahnstrecken, Brückenbau, Hafenprojekte Pipelines, Chemieparks, CO2-Endlager, CCS Suche nach Erfolgsmodellen für Planung, Beteiligung und Dialog Stadtentwicklung, Modernisierung von Messehallen, Neubau von Einkaufszentren Flughafenerweiterung (Startbahnen), Luftfrachtgeschäft (Nachtflüge) Quelle: J+K 4

5 Rechtlicher Hintergrund: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ist seit 2013 Rechtsnorm 25 (3) VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz Hinwirkungspflicht auf frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Behörde jedoch keine rechtliche Verpflichtung für den Vorhabenträger Durchführung möglichst bereits vor Stellung eines Antrags Ergebnis der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ist spätestens mit der Antragstellung einzureichen 5

6 Rechtlicher Hintergrund am Beispiel Baden-Württemberg VwV BW Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Für Planfeststellungs- und BImSchG-Verfahren Land als Vorhabenträger: Beteiligungsscoping, frühe und nicht-förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend Unternehmen und Kommunen: Verweis auf VDI 7000 und 7001 Leitfaden für eine neue Planungskultur Baden-Württemberg Beteiligungsscoping Umsetzung der frühen und nicht förmlichen ÖB Evaluation und Bewertung Checkliste für Verwaltungsmitarbeiter 2 Umweltverwaltungsgesetz Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung vor Antragsstellung bei allen UVP-pflichtigen Verfahren Erkenntnisse aus früher ÖB werden ins Zulassungsverfahren einbezogen Kosten beim Vorhabenträger 6

7 Herausforderungen an unterschiedliche Akteure Management: eigene Motivation und Ziele klären Kommunikation: Dialog statt PR Technik: Planungsvarianten entwickeln und bewerten Recht: Dialog und Genehmigungsverfahren verzahnen 7

8 Management: Kosten der Projekte explodieren Motivation für Beteiligung aus wirtschaftlichen Gründen Quelle: VDI

9 Kommunikation: gehört vom Ende an den Anfang Bisher: Kommunikation am Ende des Prozesses PROJEKT- ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG Künftig: Kommunikation gehört an den Anfang KOMMUNIKATION PROJEKT- ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG 9

10 Beteiligung am Anfang statt Überzeugung am Ende Bisher: Öffentlichkeit vom Ergebnis überzeugen PROJEKT- ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG Künftig: Beteiligung verbessert Ergebnisse, die überzeugen BETEILIGUNG PROJEKT- ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG 10

11 Technische Planung: Suche nach der besten und tragfähigsten Lösung 11

12 Recht: Verzahnung von früher und förmlicher Öffentlichkeitsbeteiligung Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Nicht-förmliche Ö.Beteiligung Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Nachlaufende Ö.Beteiligung 201J Beauftragung Gutachter Ergebnisse Gutachten Variantenentscheidung Einreichung PFV Genehmigung Realisierung

13 Unterschiedliche Anforderungen an die informelle frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Vorhabenträger Stakeholder Behörde 13

hat aus sich heraus keine verpflichtende Wirkung, nur durch Verweis in Gesetzen oder

14 VDI-Richtlinie 7000 als Qualitätsstandard ist Teil des technischen Regelwerkes (ähnlich DIN- oder ISO-Normen). hat aus sich heraus keine verpflichtende Wirkung, nur durch Verweis in Gesetzen oder Verträgen ist gemeinschaftlich, ehrenamtlich und unabhängig erarbeitet worden. hat alle Interessen ausgewogen eingebunden. unterlag einem öffentlichen Einspruchsverfahren. 14

und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen

15 Sensibilisierung im Vorfeld Das konkrete Vorgehen nach VDI 7000: Integration in das Projektmanagement Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 15

16 Tools der VDI 7000: Beispiel Themenfeldanalyse Themenfeldanalyse: Identifikation der Themen Zentrale Fragen und Anliegen Aufnahme Wissen vor Ort 16

17 Sensibilisierung im Vorfeld Phase 2 der VDI 7000: Dialogverfahren Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 17

18 Sensibilisierung im Vorfeld Phase 3 der VDI 7000: Genehmigungsverfahren Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 18

19 Sensibilisierung im Vorfeld Phase 4 der VDI 7000: Realisierung des Projekts Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 19

Trainingsprogramm zur VDI 7000 Zielgruppen Entscheidungsträger, Ingenieurinnen und Ingenieure, Planer oder Projektierer und Kommunikatoren in privaten und öffentlichen Organisationen, die ein für

20 Trainingsprogramm zur VDI 7000 Zielgruppen Entscheidungsträger, Ingenieurinnen und Ingenieure, Planer oder Projektierer und Kommunikatoren in privaten und öffentlichen Organisationen, die ein für ihre Organisation (oder die ihrer Kunden) passendes Konzept von Beteiligung und Dialog entwickeln möchten neue Tools und Methoden kennenlernen und in der Praxis umsetzen wollen nach Erfahrungen mit Protesten neue Wege beschreiten wollen die VDI 7000 in der praktischen Anwendung an konkreten Fällen durchspielen möchten und ein VDI-Zertifikat für eine qualitätsvolle Fortbildung schätzen 20

21 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21

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