Amtsblatt der Stadt Bayreuth

Transkript

1 Nr. 01/ Amtsblatt der Stadt Bayreuth Informationen und amtliche en Sprechtage für Versorgungsberechtigte der Orthopädischen Versorgungsstelle im I. Kalendervierteljahr 01 (Januar, Februar, März) Im I. Kalendervierteljahr 01 (Januar, Februar, März) werden die Sprechtage durch das Zentrum Bayern Familie und Soziales - Region Unterfranken, Orthopädische Versorgungsstelle, Georg-Eydel-Str. 13, 9708 Würzburg, in Oberfranken wie folgt abgehalten: Dienstag, 7. Januar 01 Dienstag, 4. Februar 01 Dienstag, 4. März 01 Hinweise: Die Sprechtage finden im Rahmen von Haus- und Firmenbesuchen nur nach Voranmeldung und daraufhin erfolgter Terminvereinbarung statt. Laut Mitteilung der Orthopädischen Versorgungsstelle ist es erforderlich, dass Patienten, die einen Termin vereinbaren möchten, dies 7 Tage vorher bei der genannten Dienststelle in Würzburg, Telefon 0931/4107-8, -30 oder -38, anmelden. Auslagen (Reisekosten usw.) können nur bei Vorladung zum Sprechtag erstatten werden. Bayreuth, den Inhalt 3 4 Referat für Soziales u. kulturelle Angelegenheiten gez. Hillgruber Verwaltungsdirektor Managementplan für das NATURA 000-Gebiet Rotmain-, Mistelbach- und Ölschnitztal um Bayreuth liegt vor... Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom bis Informationsabend der Städtischen Wirtschaftsschule... Standesamtliche Nachrichten vom bis Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A... Baugenehmigungsverfahren gemäß Art. Bayer. Bauordnung BayBO in der Fassung der vom (GVBl. S. 88) für das Grundstück Kulmbacher Straße 96 in Bayreuth... Dienstjubilare der Stadt Bayreuth...

2 Managementplan für das NATURA 000-Gebiet Rotmain-, Mistelbachund Ölschnitztal um Bayreuth liegt vor Am 9. Dezember 014 wurde den beteiligten Kommunen, Landratsämtern und Fachbehörden der fertiggestellte Managementplan für das NATURA 000-Gebiet Rotmain-, Mistelbach- und Ölschnitztal um Bayreuth durch die Regierung von Oberfranken überreicht. Der Plan wird dauerhaft in den Rathäusern der beteiligten Städte und Gemeinden, in den Landratsämtern Bayreuth und Kulmbach sowie in den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Bayreuth und Kulmbach zur Einsichtnahme vorgehalten. Aufgabe von NATURA 000 ist es, das europäische Naturerbe zu bewahren und die Gebiete europäischen Ranges in ihrem guten Zustand zu erhalten. Aus diesem Grund werden in Bayern mit allen Beteiligten vor Ort sog. Managementpläne erarbeitet. Für den vorliegenden Plan fanden mehrere Öffentlichkeitsveranstaltungen statt. Der vorliegende Managementplan zeigt auf, welche Maßnahmen im NATURA 000-Gebiet notwendig sind, um einen günstigen Erhaltungszustand der Lebensraumtypen und Arten zu gewährleisten oder wiederherzustellen. Der Managementplan ist Leitlinie des staatlichen Handelns. Für die Grundeigentümer und Bewirtschafter trägt er zur Planungssicherheit bei. Es besteht für Grundstückseigentümer und Nutzer keine Verpflichtung, die Maßnahmen des Managementplans umzusetzen. Sie sollen auf freiwilliger Basis und v. a. im Rahmen von Förderprogrammen umgesetzt werden. Rechtsverbindlich ist jedoch das gesetzliche Verschlechterungsverbot ( 33 und 34 Bundesnaturschutzgesetz), das unabhängig vom Managementplan gilt. Alle Maßnahmen, die zu einer erheblichen Verschlechterung der NATURA 000-Lebensraumtypen und -Arten führen, sind demnach verboten. Ob Vorhaben in Konflikt mit dem Verschlechterungsverbot geraten können, muss jeweils im konkreten Einzelfall beurteilt werden. Hierzu, wie auch zur Umsetzung der Erhaltungsmaßnahmen beraten die jeweils zuständigen Unteren Naturschutzbehörden in Zusammenarbeit mit den forstlichen NATURA 000- Sachbearbeitern am AELF Bayreuth bzw. AELF Kulmbach. Die Regierung von Oberfranken, höhere Naturschutzbehörde, bedankt sich bei allen Beteiligten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und hofft mit dem Managementplan zur Erhaltung des naturschutzfachlich wertvollen Gebietes beitragen zu können. Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom Bauausschuss Dienstag, den 0. Januar 01, 1.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, den 1. Januar 01, 1.00 Uhr Ältestenausschuss Montag, den 6. Januar 01, Uhr Stadtrat Mittwoch, den 8. Januar 01, 1.00 Uhr Die Tagesordnungen für diese im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13,. Stock, stattfindenden Sitzungen mit öffentlichem und nichtöffentlichem Teil werden an den Amtstafeln des Neuen Rathauses und im Rathaus II, Dr.-Franz-Straße 6, öffentlich bekannt gemacht. Bayreuth, den Am Montag, 6. Januar 01, um 19 Uhr, findet der Informationsabend der Städtischen Wirtschaftsschule Bayreuth, Brandenburger Straße 1, für Eltern und Schüler statt, die am Übertritt in die vierstufige (7. bis 10. Klasse) oder in die zweistufige Wirtschaftsschule (10. und 11. Klasse) interessiert sind. Bayreuth, den Städt. Wirtschaftsschule gez. R. Hirschmann Oberstudiendirektor gez. Friedlein Regierung von Oberfranken, Höhere Naturschutzbehörde

3 Standesamtliche Nachrichten vom bis Eheschließungen : Peter Heinz Josef Pietsch und Eva Gisela Püttner, beide wohnhaft in Bayreuth, Lisztstr : David Niechoj mit Katharina Konopka, beide wohnhaft in Bayreuth, Moritzhöfen 8 A : Thomas Elsner, wohnhaft in Bayreuth, Birkenstr. 76 mit Sabrina Helga Habermann, wohnhaft in München, Stiftsbogen : Sebastian Marka mit Saskia Judith Sylvia Rüter, beide wohnhaft in Berlin, StT Pankow, Liselotte-Herrmann- Str : Andreas Schmidt mit Pamela Ursula Kling, beide wohnhaft in Hamburg, Kroosweg : Frank Günter Querfurth mit Katja Eckert, beide wohnhaft in Bayreuth, Eichendorffring : Cláudio Jorge Ventura Rodrigues mit Anna Maria Pasquino, beide wohnhaft in Bayreuth, Kanzleistr : Stefan Ulrich Nützel, wohnhaft in Bayreuth, Denkmalstr. 16 A, mit Simone Hannelore Mündel, wohnhaft in Andechs, Starnberger Str. 1 Geburten Sophie Mingyi Haug, geb. am , Eltern: Christian Haug und Xiuli Haug geb. Xu, beide wohnhaft in Kemnath, Bayreuther Str. 17, Krs. Tirschenreuth Mia Malou Feulner, geb. am , Eltern: Milton Ebnezer Marcelin, wohnhaft in Grafenwöhr, CMR 41, Box 969, Krs. Neustadt a.d.waldnaab und Lisa Feulner, wohnhaft in Weidenberg, Tannenstr. 16, Krs. Bayreuth Hanna Marie Camehl, geb. am , Eltern: Matthias Bayerl-Camehl geb. Bayerl und Rabea Elisabeth Camehl, beide wohnhaft in Schnabelwaid, Haupstr. 63, Krs. Bayreuth Nico Hofmann, geb. am , Eltern: Christian Peter Hofmann und Tanja Edith Hofmann geb. Schneider, beide wohnhaft in Eckersdorf, Bamberger Str. 44, Krs. Bayreuth Lenn Johann Grembler, geb. am , Eltern: Uwe Gerhard Grembler und Hannah Ruth Grembler geb. Arendt, beide wohnhaft in Gößweinstein, Weinstr. 46 A, Krs. Forchheim Felix Anton Neuner, geb. am , Eltern: Peter Berthold Neuner und Stefanie Barbara Neuner geb. Hofmann, beide wohnhaft in Plankenfels, Berggasse 1, Krs. Bayreuth Sterbefälle Babetta Bertha Burger, geb. Maisel, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Dr.- Franz-Staße 8 Brigitte Hinterobermeier, geb. Schreier, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Eubener Straße 83 Peter Detlef Krause, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Paracelsusring Lilly Schrader, geb. Laker, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Austraße 9 Martin Arneth, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Hollfeld, Steinernes Kreuz, Krs. Bayreuth Brigitte Ursula Hoch, geb. Dilley, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bad Berneck i.fichtelgebirge, Otto-Schicker-Straße 3, Krs. Bayreuth Juliana Messer, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Tirschenreuth, Schützenstraße 11 Adolf Graf, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Gravenreutherstraße 3 Hans Günter Wendel, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Tirolerstraße 11 Gerhard Reschke, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Albrecht-Dürer-Straße 48 Gerhard Erwin Klingenbeck, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Justus-Liebig- Straße 69 Hedwig Mischke, geb. Übelhack, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Weidenberg, Birkenstraße 0, Krs. Bayreuth Karin Margarete Decker, geb. Himsel, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Eckersdorf, Markgrafenstraße 8, Krs. Bayreuth Maureen Lynn Stolz, geb. Sturm, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Lenbachstraße 1 Ernst Günter Berger, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Mistelgau, GT Plösen Nr. 63, Krs. Bayreuth Ludwig Franz, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Rückertweg 1 Margarete Götz, geb. Braun, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Pressath, Schellenberg, Krs. Neustadt a.d.waldnaab 3

4 Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Bayreuth, Stadtbauhof Am Bauhof, 944 Bayreuth Telefon: Fax: Internet: b) Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung, VOL/A Vergabenummer: BF 631 c) Form, in der das Angebot einzureichen ist auf dem Postweg oder direkt eingereichte und unterschriebene Angebotsunterlagen d) Art des Auftrags Ausführung von Lieferleistungen Ort der Leistung Stadt Bayreuth, Stadtbauhof, Am Bauhof, 944 Bayreuth Umfang des Auftrags Lieferung von Kehrbesen für Kehrmaschinen e) Aufteilung in Lose nein i) Ablauf der Angebotsfrist: am um 13:00 Uhr Ablauf der Bindefrist: am j) geforderte Sicherheiten keine k) Zahlungsbedingungen gemäß den Zusätzlichen Allgemeinen Vertragsbedingung (ZVB) des Stadtbauhofs Bayreuth l) Nachweis zur Eignung Der Bewerber hat zum Nachweis seiner Eignung folgende Unterlagen mit dem Angebot vorzulegen: - Für die Vergabe kommen nur Firmen in Betracht, die gleiche Leistungen nachweislich mit Erfolg ausgeführt haben. m) Entgelt für die Vergabeunterlagen Für die Übersendung oder Abholung der Vergabeunterlagen in Papierform entstehen keine Kosten. n) Wertungskriterien (Zuschlagskriterien) siehe Vergabeunterlagen f) Nebenangebote zugelassen g) Ausführungsfrist Dauer der Leistung: in 10 Teillieferungen auf Abruf h) Anforderung der Vergabeunterlagen schriftlich bei: Stadt Bayreuth, Stadtbauhof Am Bauhof, 944 Bayreuth bis spätestens: , 13:00 Uhr Bayreuth, den Stadtbaureferat: gez. i.v. N. Hübner Dipl.Ing. (FH) 4

5 Baugenehmigungsverfahren gemäß Art. Bayer. Bauordnung BayBO in der Fassung der vom (GVBl. S. 88) für das Grundstück Kulmbacher Straße 96 in Bayreuth Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens für das Grundstück an der Kulmbacher Straße 96 (Flur-Nr. 3688/6 der Gemarkung Bayreuth) in Bayreuth wird gemäß Art. 66 BayBO bekannt gemacht, dass der Bauantrag (Eingangsvermerk vom ) für den Anbau eines Carports und einer Dachaufstockung der bestehenden Garage mit Bescheid vom im Rahmen eines baurechtlichen Verfahrens gemäß Art. BayBO genehmigt worden ist. Das Vorhaben entspricht, soweit dies im bauaufsichtlichen Verfahren zu prüfen war, den öffentlich rechtlichen Vorschriften, sodass die Baugenehmigung zu erteilen war (Art. 68 Abs. 1 BayBO). Es wird darauf hingewiesen, dass ein Rechtsmittel eines Dritten gegen diesen Bescheid keine aufschiebende Wirkung hat ( 1 a Baugesetzbuch BauGB -). Die Baugenehmigung kann bei der Stadt Bayreuth (Bauordnungsamt, Luitpoldplatz 13, 9444 Bayreuth) während der allgemeinen Sprechzeiten oder gesonderter Terminvereinbarung (Tel. 091 / -1463) eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth, Postfachanschrift: Postfach , 94 Bayreuth, Hausanschrift: Friedrichstr. 16, 9444 Bayreuth, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Bayreuth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Bayreuth, den Dienstjubilare der Stadt Bayreuth Für ein 40-jähriges Dienstjubiläum wurden Frau Verwaltungsinspektorin Jutta Bauer, Herr Verwaltungsinspektor Bruno Keller, Frau Verwaltungshauptsekretärin Sigrid Lang, von Brigitte Merk-Erbe geehrt. Impressum: Herausgeber: Stadt Bayreuth, Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation Geschäftsstelle: Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, Zimmer 08, Telefon: 091/-1483, pressestelle@stadt.bayreuth.de Gestaltung: Fröhlich PR GmbH Weitere Informationen über die Stadt Bayreuth finden Sie auch im Internet unter