Stabilitätskurs halten

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1 7.. Stabilitätskurs halten Prof. Dr. Lars P. Feld Walter Eucken Institut, Universität Freiburg und Sachverständigenrat Münster,.. Konjunktur im Euro-Raum

2 7.. Euro-Raum: Im Griff der Reformunwilligen Konjunkturindikatoren für den Euro-Raum Bruttoinlandsprodukt Verbraucherpreisindex = Prognosezeitraum Prozentpunkte, 99,,,7,, Kettenindex Jahresdurchschnitte Veränderung zum Vorquartal, annualisiert (rechte Skala) verarbeitete Lebensmittel Energie Dienstleistungen unverarbeitete Lebensmittel Industriegüter ohne Energie Veränderung des HVPI zum Vorjahresmonat () Angesichts der schwachen Konjunktur trüben sich die Stimmungsindikatoren ein und die Arbeitslosigkeit verharrt auf einem hohen Niveau. Arbeitslosenquoten Stimmungsindikatoren langfristiger Durchschnitt = Euro-Raum Deutschland Frankreich Italien Spanien 8 9

3 7.. Zweiteilung im Euro-Raum: ehemalige Programmländer konnten ihre Wirtschaftsleistung verbessern, im Kontrast dazu stehen Frankreich und Italien. Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts und seiner Wachstumsbeiträge in ausgewählten Mitgliedstaaten des Euro-Raums Bruttoinlandsprodukt Spanien Frankreich. Quartal = Euro-Raum Deutschland Frankreich Italien Prognosezeitraum Prozentpunkte Spanien Programmländer ohne Spanien Investitions- und Konsumausgaben konnten in Italien und Frankreich bislang nicht zunehmen. Italien Spanien Frankreich Prozentpunkte Prozentpunkte 8 8 Prozentpunkte Außenbeitrag Konsumausgaben der privaten Haushalte 7 Konsumausgaben des Staates - - Bruttoanlageinvestitionen Vorratsveränderungen 8 Veränderung des Bruttoinlandsprodukts zum Vorjahr()

4 7.. Staatliche Verschuldung: Konsolidierungsanstrengungen haben sich deutlich verringert. Verschuldung und Finanzierungssalden ausgewählter Mitgliedstaaten des Euro-Raums Staatliche Verschuldung Staatlicher Finanzierungssaldo Private Verschuldung: Konsolidierungsprozess des privaten Sektors in Italien und Frankreich Private Verschuldung Privater Finanzierungssaldo Euro-Raum Deutschland Frankreich Italien Spanien

5 7.. Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit Italiens und Frankreichs Wettbewerbsindikatoren ausgewählter Mitgliedstaaten des Euro-Raums Realer effektiver Wechselkurs gegenüber dem Euro-Raum.Quartal= Arbeitsproduktivität je Erwerbstätigen Inländerkonzept.Quartal= Kaum Erholung in Sicht Bruttoinlandsprodukt und Verbraucherpreise im Euro-Raum, Bruttoinlandsprodukt Verbraucherpreise Prognosezeitraum Prognosezeitraum

6 7.. Gemessen anhand geldpolitischer Regeln ist die EZB bereits sehr expansiv Zinsbänder geldpolitischer Regeln im Vergleich zum Leitzins,,7,,, Leitzins,7, Änderungsregel, 9 Prognosezeitraum 8 7 Leitzins Taylor-Regel : HVPI Kern-HVPI BIP-Deflator Keine Notwendigkeit einer weiteren Lockerung Risiken niedriger Inflation insbesondere Deflation Verbraucherpreisindex (HVPI) und Bruttoinlandsprodukt im Euro-Raum HVPI Veränderung zum Vorjahresquartal Bruttoinlandsprodukt Veränderung zum Vorquartal, Inflationsrate/ Bruttoinlandsprodukt Prognose des BVAR Prognose der EZB,, -, -, -, -, -, -, 8 9 Prognose des Sachverständigenrates Konfidenzintervalle Wahrscheinlichkeit einer Deflation nach heutigem Stand recht gering

7 7.. Leistungsbilanz Aktuelle Kontroverse Deutscher Leistungsbilanzüberschuss Zielscheibe für Kritik. US-amerikanische Finanzministerium () Deutschland erzeuge Deflationsdruck. EU-Kommission () - Scoreboard makroökonomisches Ungleichgewicht Aber: Zwei grundsätzliche Probleme i. Keine allgemein anerkannten Grenzwerte ii. Bedeutung des deutschen Leistungsbilanzüberschusses auf den Rest der Welt 7

8 7.. Bedeutung des deutschen Leistungsbilanzüberschusses Leistungsbilanzsalden für ausgewählte Länder 8 Mrd US-Dollar Überschuss Defizit Vereinigte Staaten Vereinigtes Königreich Euro-Raum China Japan Konsolidierungsprozess der privaten Haushalte 7.. 8

9 7.. Unternehmenssektor: Höhere Ersparnis bei sinkender Investitionsneigung Gründe für Anstieg der Ersparnis bei Unternehmen Gründe für höhere Ersparnis:. Anstieg Eigenkapitalquoten (Deleveraging) Verschärfte Eigenkapitalregulierung der Banken gemäß Basel II und III, steuerliche Rahmenbedingungen, Risikovorsorge (Liquiditätspräferenz). Auslandsinvestitionen Globalisierungsprozess, Unternehmenssteuerreform, institutionelle Rahmenbedingungen Schwellenländer

10 7.. Investitionsschwäche in Deutschland? Hohe Bedeutung reinvestierter Gewinne im Ausland

11 7.. Nur moderater Effekt der Reformen Anfang er auf die Leistungsbilanz Beiträge zum Leistungsbilanzsaldo, Prozentpunkte,,, -, -, -, fiskalische Abwertung fiskalische Abwertung 7 Einkommensteuersenkungen - Unternehmensteuerreform Unternehmensteuerreform 8 Hartz III Hartz IV Leistungsbilanzsaldo 7.. Zwischenfazit SVR sieht kein makroökonomisches Ungleichgewicht für Deutschland Ausweitung der Leistungsbilanz zurückzuführen auf Konsolidierung des privaten Sektors Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen (Globalisierungsstrategie) Widerspruch der europäischen Wirtschaftspolitik Ablehnung von Maßnahmen, die allein darauf abzielen, den Überschuss zu reduzieren Vorgeschlagene Maßnahmen zur Steigerung des Potenzialswachstums sind jedoch sinnvoll 7..

12 7.. Konjunktur in Deutschland Zum Jahresende wird das BIP wohl nur stagnieren, im Jahr dürfte es um, steigen Voraussichtliche Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts Mrd Euro Prognosezeitraum,,,,, verkettete Volumenwerte Jahresdurchschnitte Veränderung zum Vorquartal (rechte Skala),,,, -, -,

13 7.. Wirtschaftliche Eckdaten Einheit Bruttoinlandsprodukt.... Konsumausgaben Private Konsumausgaben Konsumausgaben des Staates..7.. Ausrüstungsinvestitionen Bauinvestitionen.... Inländische Verwendung Außenbeitrag (Wachstumsbeitrag in Prozentpunkten).... Exporte Importe...7. Erwerbstätige Tausend 8 79 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte Tausend Registriert Arbeitslose Tausend Arbeitslosenquote, Verbraucherpreise.... Finanzierungssaldo des Staates Die Output-Lücke ist moderat negativ. Produktionspotenzial und Output-Lücke Mrd Euro Bruttoinlandsprodukt Produktionspotenzial Output-Lücke (rechte Skala) Prognosezeitraum

14 7.. Finanzpolitische Kennziffern 8 9 Finanzierungssaldo,, -, a,9,,,, Struktureller Finanzierungssaldo,,,8,7,,,, Schuldenstandsquote,9 7, 8, 77, 79, 7,9 7, 7, Staatsquote, 7, 7, a,,,,, Abgabenquote 8, 8, 7, 7, 8, 8, 8, 8, Steuerquote 7,,7,8,,9,,, Staatskonsumquote 7,9 9, 9, 8,7 9, 9, 9, 9,7 Sozialbeitragsquote 8,9,,,,,,, Zins-Steuer-Quote 9,7,7,,, 8,8 7,9 7, 7 Die Wirkungen des Rentenpakets darunter: Rentenpaket insgesamt Abschlagsfreie Rente mit Mütterrente Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente Bundesmittel Rentenniveau Mio Euro 97,, 99,,8,, 9 97,, 7, 79, 87, 8, 7,, 9,,, 9, 7 7,7,,9, 9,8 9, 8,,7 8,8,9, 8, 9,,7 8, 9, 799, 9,9,9 7,,8 77,, 7, 9 98, 89,7 7,,, 99, 7, 89,7 8,, 9,, 7, 8,9 9,, 87, 7, 97,8 9, 8,, 8,, Werding 8

15 7.. Öffentliche Investitionen Erneut: Keine private Investitionslücke. Nachholbedarf bei den öffentlichen Investitionen, aber - geringer als behauptet. - Achtung: Interessengeleitete Daten. Vor allem: Ersatzinvestitionen, nur beschränkter Bedarf an Erweiterungsinvestitionen. Investitionsprobleme in den Ländern und Kommunen, in denen man Verschuldungsprobleme hat. 9 Fazit Seit langer Zeit schafft Deutschland beinahe, das magische Viereck zu realisieren. Sirenengesänge aus dem Ausland. Keine Investitionslücke Private Investitionen: Rendite im Ausland höher als im Inland Öffentliche Investitionen: Investitionsbedarf im unteren einstelligen Milliardenbereich Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen Arbeitsmarkt: Mindestlohn und Re-regulierung schädlich Sozialpolitik: Tragfähigkeitslücke Energiepolitik: zu hohe Kosten Steuerpolitik: Finanzierungsneutralität, Kalte Progression, Aktivierende Finanzverfassung 7..