Nürnberg. Eilgutstr Planfeststellungsbeschluss. gemäß 18 AEG. für das Vorhaben. Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1.
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- August Holzmann
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1 Außenstelle Nürnberg Eilgutstr Nürnberg Az: ppa/004/2304# Planfeststellungsbeschluss gemäß 18 AEG für das Vorhaben Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1.1) Ausbaustrecke Nürnberg Ebensfeld Bahn-km 32,402 bis km 46,000 Vorhabenträger: DB Netz AG DB Station & Service AG DB Energie GmbH Großprojekt VDE 8 Washingtonplatz 2 Pfarrer-Perabo-Platz 2 Theodor-Heuß-Allee Berlin Frankfurt a.m Frankfurt a.m.
2 Inhaltsverzeichnis: A. Verfügender Teil Beschluss Planunterlagen Planunterlagen / Ergänzungen und ihre Kennzeichnung Eingeschlossene Entscheidungen Zielabweichungsentscheidung Wasserrechtliche Genehmigungen Wasserrechtliche Ausnahmen Wasserrechtliche Ausnahme nach 52 Abs. 1 Nr. 2 WHG i.v.m. 4 Abs. 1 der Wasserschutzgebietsverordnung (WSG-VO) dertga Zweng Wasserrechtliche Ausnahme nach 78 Abs. 4 WHG von dem Verbot nach 78 Abs. 1 Nr. 6 WHG für Schutzvorschriften im festgesetzten Überschwemmungsgebiet Naturschutzrechtliche Genehmigungen, Ausnahmen und Befreiungen Eingriffsgenehmigung nach 14, 15, 16 und 17 Abs. 1 BNatSchG Naturschutzrechtliche Ausnahme nach Art. 23 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. BayNatSchG Artenschutzrechtliche Ausnahmen nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5, Satz 2 BNatSchG Waldrechtliche Entscheidung Aufforstungsgenehmigung nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 BayWaldG Wasserrechtliche Bewilligungen und Erlaubnisse Gehobene Erlaubnis zur Einleitung von Grundwasser und von Niederschlagswasser aus Bahnanlagen, Bauwerken und Straßenverkehrsflächen in oberirdische Gewässer Beschränkte Erlaubnis zum Zutagefördern von Grundwasser und Einleiten in oberirdische Gewässer während der Bauzeit (Wasserhaltung) Beschränkte Erlaubnis zum bauzeitlichen Einbringen von Anlagen in Gewässer Beschränkte Erlaubnis für das Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer Gehobene Erlaubnis zum Einbringen von Anlagen in das Grundwasser Beschränkte Erlaubnis für das bauzeitliche Entnehmen, Ableiten, Aufstauen und Absenken von Wasser aus oberirdischen Gewässern nach 8 und 10 WHG i.v.m. Art. 15 BayWG sowie 9 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 WHG Beschränkte Erlaubnis zur Einleitung von Oberflächenwasser während der Bauzeit aus den Bereichen Baustelleneinrichtung und Transportstraßen sowie Grundwassermessstellen in Gewässer Beschränkte Erlaubnis zum kurzfristigen Aufdecken von Grundwasser und zu kurzfristigen Eingriffen in das Grundwasser bei Bodenaustauschmaßnahmen und Bohrungen Widmung von geänderten Straßen und Wegen
3 8. Nebenbestimmungen, Schutzvorkehrungen und Vorbehalte Unterrichtungspflichten Ansprechpartner Straßen und Wege Gebäude und Anlagen Ver- und Entsorgungsleitungen Baustellen Brand- und Katastrophenschutz Immissionsschutz Betriebsbedingte Schallimmissionen Aktiver Schallschutz Passiver Schallschutz Gestaltung der Schallschutzwände Betriebsbedingte Erschütterungen Sekundärer Luftschall Baubedingte Immissionen Wasserwirtschaft Allgemeines Allgemeine Vorkehrungen für die Baudurchführung Vorkehrungen für Versickerung und Einleitungen während der Bauzeit Vorkehrungen für Versickerung und Einleitungen während des Betriebs der ABS Messungen und Untersuchungen im Zuge des Grundwassermanagements und des Beweissicherungsprogramms für die TGA Zweng Messungen und Untersuchungen im Zuge des Grundwassermanagements und des Beweissicherungsprogramms für Messstellen außerhalb der TGA Zweng Engere Schutzzone (Zone II) der Trinkwassergewinnungsanlage Zweng Vorkehrungen für Gewässerkreuzungen und Anlagen im Überschwemmungsgebiet Vorkehrungen für Baustellenflächen und Flächen für Mutterbodenlagerung Drainagesysteme / Bewässerungssysteme sowie Entwässerungsgräben Land- und Forstwirtschaft Rekultivierung landwirtschaftlicher Flächen Erschließung Beeinträchtigungen der Landwirtschaft Baumabstand zu Bahnanlagen und öffentlichen Straßen Natur- und Landschaftsschutz Durchführung der Kompensationsmaßnahmen Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen Berichtspflicht Bestandssicherung, Ökoflächenkataster Denkmal- und Bodenpflege Schädliche Bodenverunreinigungen und Altlasten Umgang mit Abfällen B. Sachverhalt Beschreibung des Vorhabens Allgemeine Angaben zur Lage und Abgrenzung des Vorhabens
4 2. Planfeststellungsverfahren Verfahrensgang bis zur Einleitung der Planfeststellung Einleitung der Planfeststellung Planänderung Tektur zur 1. Planänderung Weitere Verfahren im Bereich des PFA 18/ EG-Prüfverfahren C. Entscheidungsgründe Verfahrensrechtliche Würdigung Planfeststellungspflicht Zuständigkeit Antragsbefugnis Sachbescheidungsinteresse Vorrang der Fachplanung Umfang und Rechtswirkungen der Planfeststellung Umweltverträglichkeit Raumordnerische Behandlung Umweltverträglichkeitsprüfung Schutzgebiete Verfahren Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen gemäß 11 UVPG Umweltauswirkungen auf den Menschen Umweltauswirkungen auf Pflanzen Umweltauswirkungen auf Tiere Umweltauswirkungen auf den Boden Umweltauswirkungen auf das Wasser Umweltauswirkungen auf Klima und Luft Umweltauswirkungen auf das Landschaftsbild Umweltauswirkungen auf Kultur- und sonstige Sachgüter Wechselwirkungen Allgemeine Aspekte Projektspezifische Aspekte Bewertung der Umweltauswirkungen gemäß 12 UVPG Materiell-rechtliche Würdigung... Fehler! Textmarke nicht definiert Zielabweichungsentscheidung Planrechtfertigung der Strecke Nürnberg Erfurt Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwaG) Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (VerkPBG) Ausbauprogramme für das Eisenbahnnetz Europäischer Infrastruktur-Leitplan Bundesverkehrswegeplan 1992 und 2003 (BVWP 2003) Landesplanung Bayern Verkehrliche Bedeutung der Relation Nürnberg - Erfurt - Leipzig/Halle Berlin im Eisenbahnnetz Bedeutung der Relation Nürnberg - Erfurt im Eisenbahnnetz Schienenpersonenfernverkehr im Raum Nürnberg - Lichtenfels - Coburg - Erfurt Schienenpersonennahverkehr in der Relation Nürnberg - Bamberg Güterverkehr Leistungsbetrachtungen (Kapazität)
5 3.3. Regionale Streckenvarianten Unterirdische Linienführung im Stadtgebiet von Forchheim Führung des Schienenpersonennahverkehrs auf den außenliegenden Gleisen Alternative Trassenwahl Abwägung öffentlicher und privater Belange Einwirkungen auf den Menschen Betriebsbedingte Schallimmissionen Allgemeines Rechtliche Grundlagen Betriebliche Ausgangsdaten für die schalltechnische Berechnung Emissionsschallpegel Immissionspegel Schallschutzmaßnahmen allgemein Aktive Schallschutzmaßnahmen im Einzelnen Passive Schallschutzmaßnahmen Außenwohnbereiche Baubedingte Schallimmissionen Grundlagen zum Baulärm Berechnungsverfahren Auswertung der Berechnungsergebnisse Entscheidungen zum Schallschutz Erschütterungen Rechtliche Einordnung des Erschütterungsschutzes Erschütterungstechnische Untersuchung Sekundärer Luftschall Einwendungen zu Erschütterungen Luftschadstoffe, Schmutz, Elektrosmog Beeinflussung während des Betriebs Beeinflussungen während des Baus Lebens- und Wohnqualität, Naherholung Lebens- und Wohnqualität Erholung im Wohnumfeld und Naherholung Einwirkungen auf Natur- und Sachgüter Zulässigkeit des Vorhabens nach 34 BNatSchG/ FFH- und Vogelschutzrichtlinie Grundlagen zur Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung Ergebnisse der FFH-Vorprüfung Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsprüfungen Besonderes Artenschutzrecht Rechtsgrundlagen Prüfmethodik und Umfang der fachgutachterlichen Untersuchungen zur Erfassung der artenschutzrechtlichen Betroffenheiten Konkrete Konfliktanalyse Ausnahmegenehmigungen Zulassung der Eingriffe in Natur und Landschaft Eingriffsregelung nach 13 ff. BNatSchG Eingriff Vermeidbarkeit der Beeinträchtigungen sowie Gestaltungs- und Schutzmaßnahmen Berücksichtigung agrarstruktureller Belange bei der Inanspruchnahme land- oder forstwirtschaftlich genutzter Flächen für Kompensationsmaßnahmen (gemäß 15 Abs. 3 BNatSchG) Ergebnis Gesetzlich geschützte Biotope gemäß 30 BNatSchG
6 Berücksichtigung des Umweltschadensgesetzes Wald Rodungsgenehmigung Einwirkungen auf das Wasser Rechtliche Bewertung Anlagen in, an, über oder unter oberirdischen Gewässern TGA Zweng Festgesetztes Überschwemmungsgebiet Gewässerbenutzungen Fachliche Einschätzung Oberirdische Gewässer Grundwasser, Wasserschutzgebiete Einwirkungen auf Eigentums- und Vermögenswerte Grundinanspruchnahme, Wertminderung von Grundstücken Inanspruchnahme von Vorbehaltsflächen für Sand- und Kiesabbau Existenzgefährdung Inanspruchnahme von Gebäuden Wohn- und Grundstückwertminderung Sonstige Einwendungen und Entscheidungen zu Projektteilen Straßen, Wege Allgemeines Kreisstraßen Öffentliche Feld- und Waldwege, Eigentümerwege Geh- und Radwege Zufahrten Baustraßen BÜ-Ersatzmaßnahme Eggolsheim Parkplätze, Park+Ride-Anlagen, Bike+Ride-Anlagen Ingenieurbauwerke Gestaltung und Anordnung Lärmschutzwände Gestaltung und Anordnung Lärmschutzwände im Stadtgebiet Forchheim Höhe Gestaltung LSW Schulzentrum Forchheim Nord Ver- und Entsorgungsleitungen (Sparten) Bahnanlagen Barrierefreie Bahnsteigzugänge Haltepunkt Forchheim Nord Spurplan Bf Forchheim Wasser Entwässerung Bahnanlagen Mischwasserableitung Regnitzgraben Stauraumkanäle Einleitpunkt 25 und 26 und Regenrückhaltebecken EP Sendelbach Durchlässe Bahnenergieleitung Nürnberg Ebensfeld Begründung der Nebenbestimmung Gesamtabwägung Betroffene öffentliche Belange Betroffene private Belange Zusammenfassung D. Rechtsbehelfsbelehrung
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8 Erklärung der Abkürzungen Planfeststellung gemäß 18 AEG für das Vorhaben Zoll A Anhaltswert zur Beurteilung von Erschütterungen ABS Ausbaustrecke AEG Allgemeines Eisenbahngesetz Art. Artikel AS Autobahn-Anschlussstelle AVV Allgemeine Verwaltungsvorschrift AWS akustische Warnsignale Az Aktenzeichen B. Beschluss BAB Bundesautobahn BauNVO Baunutzungsverordnung BayDSchG Bayerisches Denkmalschutzgesetz BayNatSchG Bayerisches Naturschutzgesetz BayStrWG Bayerisches Straßen- und Wegegesetz BayVGH Bayerischer Verwaltungsgerichtshof BayWG Bayerisches Wassergesetz BEVVG Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes Bf Bahnhof BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchV Bundesimmissionsschutzverordnung BLfD Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege BN Bund Naturschutz in Bayern e.v. BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BSchwAG Bundesschienenwegeausbaugesetz BTEX Benzol, Toluol, Ethylbenzol, m,p-xylol, o-xylol BüG Besonders überwachtes Gleis BVerwG Bundesverwaltungsgericht BW-Nr. Bauwerksnummer BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVWP Bundesverkehrswegeplan DB AG DWA EBA EEG EKG EOK FernVbV FFH-RL Flst.Nr. GM Deutsche Bahn AG Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.v. Eisenbahn-Bundesamt Elektroenzephalographie Elektrokardiogramm Erdreichoberkante Fernverkehrswegebestimmungsverordnung Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie Flurstücksnummer Grundwassermessstelle 8
9 GVS GZ Haus-Nr. Hbf HQ 100 ICE IO-E i.s.d. i.v.m. KBFTr km KrWG l.d.b. LBP LEP LHKW Lm LRT LSG m ü. SO Gemeindeverbindungsstraße Güterzug Hausnummer Hauptbahnhof Hochwasser-Abflussmenge für 100-jähriges Hochwasser InterCityExpress Immissionsort für Erschütterungsmessungen im Sinne des in Verbindung mit Beurteilungs-Schwingstärke Kilometer Kreislaufwirtschaftsgesetz links der Bahn Landschaftspflegerischer Begleitplan Landesentwicklungsprogramm Leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe Mittelungspegel Lebensraumtyp Landschaftsschutzgebiet Meter über Schienenoberkante NBS Neubaustrecke NN Normal-Null (Höhe über...) NSG Naturschutzgebiet o.g. ÖPNV PAK PBDE PFA qr oben genannt öffentlicher Personennahverkehr Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe Planungsgesellschaft Bahnbau Deutsche Einheit Planfeststellungsabschnitt Regelabflussmenge RAS-LP Richtlinien für die Anlage von Straßen Landschaftspflege RAS-LP Richtlinien für die Anlage von Straßen Landschaftspflege, Abschnitt 4 Rbf Rangierbahnhof rd. rund r.d.b. rechts der Bahn Ril DB-Richtlinie RIN Richtlinien für die integrierte Netzgestaltung 9
10 RiStWag sap SO St TA Lärm TGA TSI ubü UIC Urt. UVPG UVS VDE VerkPBG VGH VGN Vogelschutz- RL VwGO VwVfG WHG WWA Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Schienenoberkante Staatsstraße Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm Trinkwassergewinnungsanlage Technische Spezifikationen für die Interoperabilität umweltfachliche Bauüberwachung International Union of Railways Urteil Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Umweltverträglichkeitsstudie Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz Verwaltungsgerichtshof Verkehrsverbund Großraum Nürnberg Vogelschutz-Richtlinie Verwaltungsgerichtsordnung Verwaltungsverfahrensgesetz Wasserhaushaltsgesetz Wasserwirtschaftsamt 10
11 A. Verfügender Teil Planfeststellung gemäß 18 AEG für das Vorhaben 1. Beschluss Auf Antrag der DB Netz AG, der DB Station&Service AG und der DB Energie GmbH (Vorhabenträger) erlässt das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg (EBA) folgenden Planfeststellungsbeschluss Der Plan für den Bau der Eisenbahn Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld im Bereich Forchheim Eggolsheim, Bestands - km 32,402 km 46,000 mit den zugehörigen Bahnanlagen und Bauwerken wird mit den in diesem Beschluss aufgeführten Änderungen und Ergänzungen, Nebenbestimmungen, Vorbehalten und Schutzauflagen festgestellt. Dieser Planfeststellungsbeschluss ist sofort vollziehbar. Die Einwendungen der Betroffenen und sonstigen Einwender sowie die Bedenken, die Behörden / Stellen geäußert haben, werden, soweit ihnen nicht entsprochen wurde oder sie sich auf andere Weise erledigt haben, zurückgewiesen. Für diesen Planfeststellungsbeschluss sind gemäß 3 Abs. 4 BEVVG i.v.m. Nr. 2.1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV) Kosten (Gebühren und Auslagen) zu erheben, deren Festsetzung einem gesonderten Bescheid vorbehalten bleibt. 2. Planunterlagen Änderungen und Ergänzungen, die sich während des Verfahrens ergeben haben und die Bestandteil festgestellter Pläne werden, sind in den Unterlagen als Änderungseintrag (Blaueintrag) dargestellt. Entfallende Beschreibungen entsprechend den Änderungen und Ergänzungen sind durch Streichung gekennzeichnet. 11
12 Die Planunterlagen umfassten ursprünglich fünf Bände. In der 1. Planänderung wurden diese fünf Bände durch acht neue Bände ersetzt. Die Tektur zur 1. Planänderung umfasst ebenfalls acht Bände mit geänderten, ersetzten und neuen Unterlagen. Das folgende Anlagenverzeichnis orientiert sich an der Aufteilung der ursprünglichen Planunterlage von Anlage 0 Anlage 1 Erläuterungsbericht und Bauwerksverzeichnis Übersichtsplan Ausbaustrecke Anlage 2 Übersichtsplan Planfeststellungsabschnitt 18/19 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Übersichtshöhenplan Lagepläne Grunderwerbspläne und Grunderwerbsverzeichnis Straßen und Wege Querschnitte Bahntrasse Ingenieurbauwerke Tunnel (bleibt frei) Anlage 10 Deponien (bleibt frei) Anlage 11 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Anlage 12 Landschaftspflegerische Begleitplanung (LBP) Anlage 13 Schall- und erschütterungstechnische Untersuchung Anlage 14 Baugrund, Geologie, Hydrogeologie Anlage 15 Entwässerung, wassertechnische Unterlagen Anlage 16 Baustellenerschließung und Transportwege Anlage 17 Hochbauten (bleibt frei) 12
13 Anlage 18 Bahnstromleitung und Unterwerk Anlagenverzeichnis der Unterlagen zur ersten Auslegung im Jahr 1996 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt 1. Planänderung BAND 1 0 Erläuterungsbericht mit Bauwerksverzeichnis Erläuterungsbericht 0.1 ersetzt Bauwerksverzeichnis 0.2 ersetzt 1 Übersichtsplan 1 Übersichtsplan 1: ersetzt 2 Übersichtslageplan 2 Übersichtsplan km 32,402 km 46,000 1: ersetzt 3 Übersichtshöhenplan bleibt frei 3 4 Lagepläne 4 Legende o.m ersetzt Lagepläne 1: ersetzt BAND 2 5 Grunderwerb 5 Grunderwerbspläne 1: A, 8A, 8B, 13A, 15-16A, 20A ersetzt Grunderwerbsverzeichnisse 5.2 ersetzt 6 Straßen und Wege 6 Kreisstraße Regelquerschnitt 1 : ersetzt Ortsstraße Regelquerschnitt 1: ersetzt Feld- und Waldwege Regelquerschnitt 1: ersetzt Kreisstraße FO 2 - Kersbach, km 33,363 Höhenplan Kreisstraße FO 25 - Kersbach, km 34,569 Höhenplan P+R Zubringer Kersbach, km 34,569 Höhenplan Staatsstraße 2243 Forchheim, km 36,192 Höhenplan Steinbühlerstraße Forchheim, km 37,855 Höhenplan 1:1.000 / 1:100 1:1.000 / 1:100 1:1.000 / 1:100 1:1.000 / 1:100 1:1.000 / 1: ersetzt entfällt entfällt entfällt entfällt 13
14 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt 1. Planänderung B470 Forchheim km 38,450 38,650 1:500 / 1: entfällt Höhenplan B470 Forchheim, km 38,450 38, / 1: entfällt Theodor-Heuss-Allee/Adenauerallee Feld- und Waldweg Forchheim, km 40,785 1:1.000 / entfällt 1:100 Kreisstraße Fo5 Eggolsheim, km 43,777 1:1.000 / entfällt Höhenplan 1:100 Bahnhof-/Eisenbahnstraße Eggolsheim, 6.12 km 45,208 Höhenplan Regelquerschnitt 1:1.000 / 1:100 1: entfällt entfällt Feld- und Waldweg Neuses, km 45,497 1:1.000 / 6.13 Höhenplan 1:100 1 entfällt 7 Querschnitte Bahntrasse 7 Regelquerschnitt 1: ersetzt Querprofile 1: ersetzt BAND 3 8 Ingenieurbauwerke 8 EBR Kreuzbach-Flutgraben km 32,975 1: ersetzt 1: 250 SBR Kreisstraße FO 2 km 33,363 1:100 1: ersetzt SBR Kreisstraße FO 25 km 34,569 1:500 1: ersetzt EBR Bahnsteigzugang 1-Bahn-Station 1:250 1: ersetzt Kersbach km 34,686 EBR Geh- und Radweg Alte Straße 1:100 1: entfällt km 35,410 SBR Staatsstraße ST2243 km 36,192 1:100 1: ersetzt EBR Augraben km 36,845 1:100 1: ersetzt EBR Trubbach km 37,292 1:100 1: ersetzt EBR und SBR Steinbühlerstraße 1:100 1: entfällt BÜ-Ersatz km 37,855 EBR Wiesent km 38,097 1:100 1: ersetzt EBR Bahnsteigzugang Bf Forchheim 1:100 1: ersetzt km 38,319 SBR Bundesstraße B470 km 38,539 1:100 1: ersetzt SBR Bundesstraße B470 über Geh- 1:100 1: entfällt und Radweg km 38,539 SBR Geh- und Radweg km 38,875 1:100 1: ersetzt SBR Kreisstraße Fo17 Piastenbrücke km 39,457 1:100 1: ersetzt 14
15 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt 1. Planänderung EBR Bahnsteigzugang Süd, Hp Forchheim Nord, km 39,788 1:100 1: entfällt EBR Geh- und Radweg, 1:500 1: ersetzt Bahnsteigzugang Nord, Hp Forchheim Nord km 40,011 EBR Sendelbachgraben km 40,167 1:100 1: ersetzt SBR Feld- und Waldweg 1:100 1: entfällt BÜ-Ersatz km 40,785 EBR Geh- und Radweg km 41,590 1:100 1: entfällt EBR Bundesautobahn A73 km 41,686 1:100 1: ersetzt EBR Kreisstraße Fo1 km 42,274 / 1:100 1: ersetzt SBR Feld- und Waldweg über Kreisstraße Fo1 km 42,285 1:50 1:100 1: ersetzt EBR Roßgraben km 42,848 1: ersetzt SBR Feld- und Waldweg über Roßgraben km 42,849 1:100 1: ersetzt SBR Kreisstraße FO 5 km 43,777 1:100 1: ersetzt SBR Kreistraße FO 4 km 44,827 1:100 1: ersetzt EBR Mühlbach km 44,957 1:100 1: ersetzt SBR Feld- und Waldweg über 1:100 1: ersetzt Mühlbach km 44,958 EBR Bahnhofstraße Eggolsheim 1:100 1: ersetzt BÜ-Ersatz km 45,208 EBR Rinnig-Graben km 45,439 1:100,1: ersetzt SBR Feld- und Waldweg BÜ-Ersatz km 45,497 1:100 1: entfällt 9 Tunnel bleibt frei 10 Deponien bleibt frei 11 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Erläuterungsbericht 11.1 ersetzt Konfliktschwerpunkte 1: ersetzt Konfliktschwerpunkte aus der 1: ersetzt landesplanerischen Beurteilung BAND 4 12 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) Erläuterungsbericht einschl. Anhänge 12.1 ersetzt Schutzgebiete und Biotoppotentiale 1: ersetzt Bestandsplan Flora, Fauna, Biotope 1: ersetzt 15
16 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt 1. Planänderung Konfliktplan Flora, Fauna, Biotope 1: ersetzt Maßnahmeplan 1: ersetzt 13 Schall- und erschütterungstechnische Untersuchung 13 Erläuterungsbericht 13.1 ersetzt Lagepläne Schallsituation 1: ersetzt BAND 5 14 Baugrund, Geologie, Hydrologie 14 Erläuterungsbericht 14.1 ersetzt Wasserrechtliche Tatbestände 14.2 ersetzt Lagepläne Wasserschutzgebiete, Hydrologie, Grundwassermessstellen 1: , 2A ersetzt 15 Entwässerung 15 Wassertechnische Unterlagen 15 ersetzt 16 Baustellenerschließung und Transportwege 16 Übersichtslagepläne Baustellenerschließung und Transportwege 1: ersetzt 17 Hochbauten 17 Gebäudeansicht Unterwerk Eggolsheim 1: entfällt km 42,355 Gebäudeansicht Stellrechner Eggolsheim km 41,893 1: entfällt 18 Bahnstromleitungen und Unterwerk 18 Bahnstromleitung Bf Forchheim Mast 1:2.500 / geändert Nr bis Mast Nr :500 Unterwerk Eggolsheim Grundrißplan km 42,355 Höhenplan Mast :200 1:2.500 / 1: entfällt entfällt Die Unterlagen zur ersten Auslegung im Jahr 1996 wurden durch die Unterlagen zur 1. Planänderung nach 73 Abs. 8 VwVfG komplett ersetzt, wobei die erstmaligen Farbgebungen der technischen Planung der Übersichtlichkeit halber beibehalten worden sind. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur 1. Planänderung wurden jedoch beide Unterlagen ausgelegt. 16
17 Anlagenverzeichnis zur 1. Planänderung mit Änderungsvermerk der Tektur der Unterlagen. 17
18 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information BAND 1 0 Erläuterungsbericht mit Bauwerksverzeichnis Erläuterungsbericht Anhang: Abkürzungsverzeichnis geändert Bauwerksverzeichnis 0.2 geändert 1 Übersichtsplan Ausbaustrecke 1 Übersichtskarte 1: x 2 Übersichtsplan Planfeststellungsabschnitt 18/19 Übersichtskarte PFA 18/19 Forchheim - Eggolsheim Übersichtsplan PFA 18/19 Forchheim - Eggolsheim Übersichtsplan PFA 18/19 Forchheim - Eggolsheim 3 Übersichtshöhenplan 3 Übersichtshöhenplan km 32,402 km 39,202 Übersichtshöhenplan km 39,202 km 46, : x 1: geändert x 1: x 1:10.000/ :10.000/ Lagepläne 4 Legende o.m. 4 0 geändert Lageplan Strecke 5900 km 31,861 km 32,859 Lageplan Strecke 5900 km 32,859 km 33,859 Lageplan Strecke 5900 km 33,859 km 34,759 Lageplan Strecke 5900 km 34,759 km 35,657 Lageplan Strecke 5900 km 35,657 km 36,520 Lageplan Strecke 5900 km 36,520 km 37,487 Lageplan Strecke 5900 km 37,487 km 38,466 Lageplan Strecke 5900 km 38,466 km 39,466 Lageplan Strecke 5900 km 39,466 km 40,466 1: : geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert Lageplan Strecke : geändert 18
19 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information km 40,466 km 41,466 Lageplan Strecke 5900 km 41,466 km 42,451 Lageplan Strecke 5900 km 42,451 km 43,435 Lageplan Strecke 5900 km 43,435 km 44,435 Lageplan Strecke 5900 km 44,435 km 45,435 Lageplan Strecke 5900 km 45,435 km 46,427 BAND 2 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 5 Grunderwerb 5 x Blattübersicht o. M. 5 Grunderwerbspläne 5.1 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 31,861 km 32,859 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 32,859 km 33,859 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 33,859 km 34,759 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 34,759 km 35,657 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 35,657 km 36,520 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 36,520 km 37,487 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 37,487 km 38,466 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 38,466 km 39,466 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 39,466 km 40,466 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 40,466 km 41,466 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 41,466 km 42,451 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 42,451 km 43,435 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 43,435 km 44,435 Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 44,435 km 45,435 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 1: geändert 19
20 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information Grunderwerbsplan Strecke 5900 km 45,435 km 46,427 1: geändert Grunderwerbsplan 1: Grunderwerbsplan 1: Grunderwerbsplan 1: geändert Grunderwerbsplan 1: Grunderwerbsverzeichnisse 5.2 Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Baiersdorf Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Poxdorf Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Wellerstadt Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Kersbach Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Forchheim Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Eggolsheim Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Neuses Grunderwerbsverzeichnis Gemarkung Pyras Schlüsselverzeichnis Gemarkung Poxdorf Schlüsselverzeichnis Gemarkung Kersbach Schlüsselverzeichnis Gemarkung Forchheim Schlüsselverzeichnis Gemarkung Eggolsheim Schlüsselverzeichnis Gemarkung Neuses BAND 3 6 Straßen und Wege bis 1 geändert bis 9 geändert bis 1 geändert bis bis bis 16 geändert geändert geändert bis 3 geändert x bis 1 x bis 5 geändert x bis 4 geändert x bis 32 geändert bis 8 geändert x bis 1 geändert x Regelquerschnitt 6.1 x Regelquerschnitte Straßen und Wege 1: Höhenplan Kreisstraße 6.2 Höhenplan Kreisstraße FO 2 1:1.000/ Querschnitte Bahntrasse 7 Regelquerschnitt 7.1 Regelquerschnitt freie Strecke 4 - gleisig 1: x 20 x
21 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information Querprofile an ausgewählten Punkten 7.2 Querprofil 1 km 32,916 1: Querprofil 2 km 34,396 1: Querprofil 3 km 36,265 1: Querprofil 4 km 38,250 1: geändert Querprofil 4.1 km 38,409 1: neu Querprofil 4.2 km 38,470 1: neu Querprofil 5 km 39,823 1: geändert Querprofil 6 km 39,989 1: Querprofil 7 km 41,899 1: Querprofil 7.1 km 43,530 1: neu Querprofil 7.2 km 43,570 1: neu Querprofil 7.3 km 43,647 1: neu Querprofil 8 km 45,317 1: geändert 8 Ingenieurbauwerke 8 EBR Kreuzbach-Flutgraben km 32,972 Ansicht und Querschnitt 1:200 SBR Kreisstraße Fo2 km 33,363 Ansicht und Schnitt 1:200 SBR Kreisstraße Fo25 km 34,568 Regelquerschnitt 1:200 Bahnsteigzugang Haltepunkt Kersbach km 334,564 km 34,575 Ansicht Richtung Süden und Westen Ansicht Rampe und Ansicht Tunnel SBR Staatsstraße ST2243 km 36,193 1:200 1:200 Ansicht Richtung Nord und Längsschnitt 1:200 EBR Augraben km 36,843 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Trubbach km 37,287 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Wiesent km 38,098 Ansicht Richtung Ost, Längsschnitt und Querschnitt EBR Gehweg mit Bahnsteigzugang Bf Forchheim km 38,320 1:200 Längsschnitte und Querschnitte 1:200 SBR Bundesstraße B470 Bayreuther Straße km 38,515 Regelquerschnitt 1: a entfällt / neu geändert geändert 21
22 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information SBR Geh- und Radweg Haidfeldstraße km 38,876 Querschnitt 1:200 SBR Kreisstraße Fo17 Untere Kellerstraße (Piastenbrücke) km 39,452 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Geh- und Radweg Herderstraße km 40, geändert Längsschnitte und Querschnitte 1:200 EBR Sendelbachgraben km 40,167 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Bundesautobahn A73 / Geh- und Radweg km 41,686 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Kreisstraße Fo1 km 42,274 / SBR Feld- und Waldweg über Kreisstraße FO 1 km 42,280 Ansicht Richtung West und Querschnitt 1:200 EBR Roßgraben km 42,848 / SBR Feldund Waldweg über Roßgraben km 42,849 Ansichten und Querschnitt 1:200 SBR Kreisstraße FO 5 km 43,777 Regelquerschnitt 1:200 SBR Kreistraße FO 4 km 44,828 Ansicht Richtung Nord und Längsschnitt 1:200 EBR Mühlbach km 44,957 / SBR Feldund Waldweg über Mühlbach km 44,958 Ansicht und Querschnitt 1:200 EBR Bahnhofstraße Eggolsheim km 45,208 Längsschnitte und Querschnitte 1:200 EBR Rinnig-Graben km 45,456 / SBR Rinniggraben km 45,448 / 45,468 Ansichten Querschnitt 1:200 9 Tunnel bleibt frei geändert 22
23 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information 10 Deponien bleibt frei BAND 4 11 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Erläuterungsbericht 11.1 x Bestand und Bewertung Schutzgut Pflanzen und Tiere Realnutzung und Schutzgebiete km 32,400-37,021 km 37,021-41,952 1: : km 41,952-46,001 1: Bestand und Bewertung Schutzgut Pflanzen und Tiere Flora und Fauna km 32,400-37,021 1: km 37,021-41,952 1: km 41,952-46,001 1: Bestand und Bewertung Schutzgut Bodenkm 32,400-37,021 1: km 37,021-41,952 1: km 41,952-46,001 1: Bestand und Bewertung 11.5 Schutzgut Wasser sowie Schutzgut Klima/Luft - km 32,400-37,021 1: km 37,021-41,952 1: km 41,952-46,001 1: Bestand und Bewertung Schutzgut Landschaftsbild sowie Kultur- und Sachgüter - km 32,400-37,021 1: km 37,021-41,952 1: km 41,952-46,001 1: Bestand und Bewertung 11.7 Schutzgut Mensch - km 32,400-37,021 1: km 37,021-41,952 1: km 41,952-46,001 1: Konfliktrisiko geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert 23 x x x x x x x x x x x x x x x x x x
24 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information km 32,400-37,021 km 37,021-41,952 1: : km 41,952-46,001 1: BAND 5 12 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) Erläuterungsbericht 12.1 A Allgemeiner Teil B Spezieller Teil C Anhang Tabellen D Anhang Maßnahmenblätter E Anhang Konventionspapier F Anhang Natura 2000 Verträglichkeitsstudie FFH-Verträglichkeitsstudie DE Wiesent-Tal mit Seitentälern FFH-Verträglichkeitsstudie DE Örtlbergweiher mit Örtlberg FFH-Vorprüfung DE Büg bei Eggolsheim VSG-Verträglichkeitsstudie DE Regnitz- und Unteres Wiesenttal G Anhang Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag H Anhang Antrag auf Ausnahme gemäß 45 BNatSchG Bestand Flora, Fauna, Biotope, 12.2 Schutzgebiete km 32,402-37,025 1: km 37,025-41,965 1: km 41,965-46,001 1: Bewertung und Konflikte 12.3 km 32,402-37,025 1: km 37,025-41,965 1: km 41,965-46,001 1: Maßnahmen 12.4 km 32,402-34,545 1: km 34,545-36,995 1: geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert geändert x x x x x x x x x 24
25 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information km 36,995-39,485 km 39,485-41,470 km 41,470-43,775 km 43,775-46,001 km 41,880-42,740 Maßnahmen BAND 6 13 Schall- und erschütterungstechnische Untersuchung 1: : : : : : geändert geändert geändert geändert geändert Erläuterungsbericht Schallschutz 13.1 geändert Lagepläne zum Schallschutz km 32,190 km 35,040 km 34,525 km 37,440 km 36,400 km 39,335 km 39,200 km 42,030 km 41,730 km 44,620 1: : : : :2.500 km 43,810 km 46,670 1: geändert x Erläuterungsbericht 13.3 geändert Erschütterungsschutz Lagepläne Darstellung der grundsätzlich erforderlichen erschütterungsmindernden Maßnahmen km 32,190 km 35,040 1: geändert x km 34,525 km 37,440 1: geändert x km 36,400 km 39,335 1: geändert x km 39,200 km 42,030 1: geändert x km 41,730 km 44,620 1: geändert x km 43,810 km 46,670 1: geändert x Lagepläne Darstellung der erschütterungsmindernden Maßnahmen unter Berücksichtigung der schutzfallbezogenen Kostenabwägung km 32,190 km 35,040 1: geändert km 34,525 km 37,440 1: geändert km 36,400 km 39,335 1: geändert km 39,200 km 42,030 1: geändert km 41,730 km 44,620 1: geändert km 43,810 km 46,670 1: geändert Messberichte 13.4 x BAND geändert geändert geändert geändert geändert x x x x x
26 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information 13 Schall- und erschütterungstechnische Untersuchung Bewertungsbericht zu baubedingten Schallimmissionen Grundgeräusch-Vorbelastung durch Verkehrslärm geändert x Beurteilungszeitraum Tag Strecke 5900 km 32,190 km 35,040 Strecke 5900 km 34,525 km 37,440 Strecke 5900 km 36,400 km 39,335 Strecke 5900 km 39,200 km 42,030 Strecke 5900 km 41,730 km 44,620 Strecke 5900 km 43,810 km 46,670 1: : : : : : x x x x x x Beurteilungszeitraum Nacht Strecke 5900 km 32,190 km 35,040 1: x Strecke 5900 km 34,525 km 37,440 1: x Strecke 5900 km 36,400 km 39,335 1: x Strecke 5900 km 39,200 km 42,030 1: x Strecke 5900 km 41,730 km 44,620 1: x Strecke 5900 km 43,810 km 46,670 1: x Ermittlung der relevanten geändert x Schallemissionen Darstellung der Belastungen bzw geändert x potenzieller Betroffenheitsbereiche Kategorisierung von geändert x Baustelleneinrichtungsflächen Kategorisierung von geändert x Baustelleneinrichtungsflächen Bewertungsbericht zu baubedingten 13.6 geändert x Erschütterungsimmissionen Übersichtslageplan mit Darstellung 13.6 potenzieller Betroffenheitsbereiche km 32,190 km 35,040 1: geändert x km 34,525 km 37,440 1: geändert x km 36,400 km 39,335 1: geändert x km 39,200 km 42,030 1: geändert x km 41,730 km 44,620 1: geändert x km 43,810 km 46,670 1: geändert x BAND 8 14 Baugrund, Geologie, Hydrologie 14 Erläuterungsbericht 14.1 geändert
27 Lfd. Nr. Bezeichnung Maßstab Anlage Blatt Tektur Nur zur Information Wasserrechtliche Tatbestände 14.2 geändert Lagepläne Wasserschutzgebiete, Hydrologie, Grundwassermessstellen Übersichtsplan km 32,402 36,000 Übersichtsplan km 36,000 39,650 Übersichtsplan km 39,650 43,280 Übersichtsplan km 43,280 46,000 1: : : : geändert geändert geändert geändert 15 Entwässerung 15 Übersichtsplan Einleitpunkte PFA 18/19 Forchheim - Eggolsheim 1: geändert PFA 18/19 Forchheim - Eggolsheim 1: geändert Entwässerungsschema Bahnanlage Übersichtsplan Entwässerungsschema 1: geändert Endzustand Übersichtsplan Entwässerungsschema 1: geändert Endzustand Übersichtsplan Entwässerungsschema 1: geändert Endzustand Wassertechnische Unterlage 15.2 geändert Entwässerung Bahnanlagen 16 Baustellenerschließung und 16 Transportwege Übersichtslagepläne 16 Baustellenerschließung und Transportwege Abschnitt PF-Grenze Süd Forchheim 1: geändert Abschnitt Forchheim (a) PF-Grenze 1: Nord 17 Hochbauten 17 bleibt frei 18 Bahnstromleitungen und Unterwerk 18 Höhenplan Mast Nr. 8122A bis Mast Nr. 1:2.000 / 18 1 entfällt :500 / Höhenplan Mast Nr. 8122A bis Mast Nr. 1:2.000 / : a neu Höhenplan Mast Nr bis Mast Nr :2.000 / 1: x x x x x x 27
28 3. Planunterlagen / Ergänzungen und ihre Kennzeichnung Ergänzungen und Änderungen sind durch folgende Vermerke gekennzeichnet: Anlagen, die neu hinzukommen: neu DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Südost(I.BV-SO-G(5)) Datum, Unterschrift Geänderte Anlagen: geändert DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Südost(I.BV-SO-G(5)) Datum, Unterschrift Anlagen als Ersatz für entfallende: ersetzt Anlage..., Blatt der 1. Planänderung nach 73 Abs. 8 VwVfG DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Südost(I.BV-SO-G(5)) Datum, Unterschrift Anlagen, die ersetzt werden: ersetzt durch Anlage..., Blatt DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Südost(I.BV-SO-G(5)) Datum, Unterschrift Der Infrastrukturbereich der Deutschen Bahn wurde neu strukturiert. Dies hatte unter anderem zur Folge, dass das für das hiesige Bauvorhaben verantwortliche Projektmanagement, die DB Projektbau GmbH, zum im Wege einer Gesamtrechtsnachfolge auf die DB Netz AG übergegangen ist. Soweit in den Planfeststellungsunterlagen noch die Rede von der DB Projektbau GmbH ist, ist damit nunmehr die DB Netz AG gemeint. Im Vermerk zu Ergänzungen und Änderungen, die nach dem erfolgt sind, ist deshalb die Ersetzt durch DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Südost (I.BV-SO-G(5)) 28
29 DB Netz AG Regionalbereich Südost (I.NGW (5)) Nicht gesiegelte Pläne und Unterlagen dienen der Information. Die geänderten Elemente in den Plänen der Tektur sind als solche gekennzeichnet. In der Regel geschieht dies durch blaue Darstellung. In Einzelfällen wird die Änderung durch direkte Gegenüberstellung der Änderung mit der ursprünglichen Planung erreicht. In Berichten, Tabellen, Listen und Verzeichnissen ist die Änderung durch Streichung entfallender Teile und Ergänzung neuer Teile in blauer Schrift sowie einer grau schattierten Hinterlegung der entfallenden und neuen Textteile dargestellt. 4. Eingeschlossene Entscheidungen Die Planfeststellung ersetzt gemäß 75 Abs. 1 VwVfG, 18 Satz 3 AEG, mit Ausnahme der wasserrechtlichen Erlaubnisse und Bewilligungen gemäß 19 Abs. 1 und Abs. 3 WHG, alle sonstigen für das Vorhaben erforderlichen öffentlich-rechtlichen Entscheidungen. Vorliegend sind insbesondere folgende Entscheidungen eingeschlossen: 4.1. Zielabweichungsentscheidung Die Abweichung von dem durch Regionalplan Oberfranken-West ausgewiesenen Vorranggebiet für Sand-/Kiesabbau (Vorranggebiet SD/KS 27 Forchheim Süd) für das Grundstück Fl.Nr. 4104, Gemarkung Kersbach wird zugelassen Wasserrechtliche Genehmigungen Die Genehmigung von bauzeitlichen und dauerhaften Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern gemäß 36 WHG, Art. 20 BayWG. BW- Verz.-Nr. km Bauwerk Vorgesehene Maßnahme ,972 EBR Kreuzbach-Flutgraben ,843 EBR Augraben (Flutöffnung) ,287 EBR Trubbach -- 37,268- Bauzeitliche Überfahrhilfe über die Trubbach 29
30 BW- Verz.-Nr. km 37,351 Bauwerk Vorgesehene Maßnahme ,098 EBR Wiesent ,167 EBR Sendelbachgraben ,848 EBR Rossgraben ,957 EBR Mühlbach ,456 EBR Rinniggraben ,722-44,793 Durchlässe ,849 SBR Feld- und Waldweg über Rossgraben ,958 SBR Feld- und Waldweg über Mühlbach ,468 SBR Wirtschaftsweg / Rinniggraben 4.3. Wasserrechtliche Ausnahmen Wasserrechtliche Ausnahme nach 52 Abs. 1 Nr. 2 WHG i.v.m. 4 Abs. 1 der Wasserschutzgebietsverordnung (WSG-VO) dertga Zweng Die Ausnahmen gelten für folgende Baumaßnahmen: BW- Verz.-Nr. km Bauwerk Vorgesehene Maßnahme ,890-37,530 Gleisbau ,890-37,530 Entwässerungsanlagen Bahn 21.13/22.3 Str ,10-1,41 Öffentlicher Feld- und Waldweg, bahnrechts mit zugehöriger Entwässerung 21.14/ ,303-37, ,289-37,508 Öffentlicher Feld- und Waldweg, bahnrechts mit Wegdurchlass Bauzeitliche Einrichtung und Vorhaltung einer Baustellenlogistikfläche bahnrechts Nach Abschluss der Baumaßnahme wird die Fläche rekultiviert 36,91-37,24 Bau von 5 Abwehrbrunnen/Vorfeldmessstellen 30
31 Wasserrechtliche Ausnahme nach 78 Abs. 4 WHG von dem Verbot nach 78 Abs. 1 Nr. 6 WHG für Schutzvorschriften im festgesetzten Überschwemmungsgebiet Die Ausnahmen gelten für folgende Baumaßnahmen: BW- Verz.-Nr km 36,890-37,470 Str. 5113: 0,815-1,40 Bauwerk Vorgesehene Maßnahme Gleisbau ,890-37,470 Entwässerungsanlagen Bahn 21.13/22.3 Str ,10-1,41 Öffentlicher Feld- und Waldweg, bahnrechts mit zugehöriger Entwässerung 21.14/ ,303-37,326 Öffentlicher Feld- und Waldweg, bahnrechts mit Wegdurchlass 4.4. Naturschutzrechtliche Genehmigungen, Ausnahmen und Befreiungen Eingriffsgenehmigung nach 14, 15, 16 und 17 Abs. 1 BNatSchG Die in den Planunterlagen - Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) festgestellten Eingriffe in Natur und Landschaft sind für das Projekt erforderlich und werden genehmigt. Die in der landschaftspflegerischen Begleitplanung festgestellten Kompensationsmaßnahmen sind bis zur vollständigen Inbetriebnahme zu verwirklichen Naturschutzrechtliche Ausnahme nach Art. 23 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. BayNatSchG Mit dem PlanfeststelIungsbeschluss wird eine Ausnahme für die Beseitigung gesetzlich geschützter Biotope in einer Gesamtgröße von m² (dauerhaft) und m² (bauzeitlich) durch das Bauvorhaben zugelassen. Diese werden in den Kompensationsmaßnahmen hinsichtlich Flächenumfang und Biotoptyp entsprechend berücksichtigt. Mit dem PlanfeststelIungsbeschluss wird eine Ausnahme für die Beseitigung von FFH-Lebensraumtypen in einer Gesamtgröße von m² (dauerhaft) und m² (bauzeitlich) durch das Bauvorhaben zugelassen. Diese werden in den 31
32 Kompensationsmaßnahmen hinsichtlich Flächenumfang und Biotoptyp entsprechend berücksichtigt Artenschutzrechtliche Ausnahmen nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5, Satz 2 BNatSchG Mit dem Planfeststellungsbeschluss wird eine beantragte Ausnahme für das Verbot des 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Tötungsverbot) für die Arten Zauneidechse, Schlingnatter, Kammmolch, Kleiner Wasserfrosch, Knoblauchkröte, Kreuzkröte, Laubfrosch, Moorfrosch, Springfrosch, Schwarzblauer Wiesenknopf-Ameisenbläuling und die Artengruppen der Fledermäuse des Anhang IV der FFH-RL zugelassen. 5. Waldrechtliche Entscheidung 5.1. Aufforstungsgenehmigung nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 BayWaldG Die Aufforstung der im landschaftspflegerischen Begleitplan (Anlage 12.1, Anhang D, Maßnahmenblätter A7, E4) genannten Flächen von insgesamt 12,85 ha wird genehmigt. 6. Wasserrechtliche Bewilligungen und Erlaubnisse Gemäß 19 Abs. 1 und Abs. 3 WHG, 18 AEG werden auch die erforderlichen Erlaubnisse und Bewilligungen nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG) wie folgt erteilt: 6.1. Gehobene Erlaubnis zur Einleitung von Grundwasser und von Niederschlagswasser aus Bahnanlagen, Bauwerken und Straßenverkehrsflächen in oberirdische Gewässer Gewässerbenutzung nach 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG. Das einzuleitende Wasser darf keine für das Gewässer schädlichen Konzentrationen an Giftstoffen, sowie keine mit dem Auge wahrnehmbaren Schwimmstoffe oder Ölschlieren aufweisen. Die Vorhabenträger haben die Entwässerung der Bahnanlagen einschließlich Rückhaltegraben, Einleitungsbauwerke u.a. ordnungsgemäß zu warten und zu betreiben. 32
33 Die Behandlungsanlagen zum Einleiten von Abwasser haben auf Dauer den gesetzlichen Anforderungen zu genügen. Die Dauer der Erlaubnis ist nicht befristet. Die gehobene Erlaubnis nach 15 und 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG umfasst folgende Einleitungen: BW- Verz.- Nr. km (Entwässerungsabschnitt vgl. Anl. 15) Bauwerk / Vorgesehene Maßnahme Einleitpunkt/ Einleitmenge Eschengraben km 32,402 links der Bahn 22,2 l/s Bahngraben, links ,402-32,722 (EA 01) Tiefenentwässerung Eschengraben Bahngraben rechts km 32,402 rechts der Bahn 56,1 l/s Bahngraben links Kreuzbach-Flutgraben km 32,972 32,722-32,972 links der Bahn 16,7 l/s (EA 02) Tiefenentwässerung Bahngraben rechts Kreuzbach-Flutgraben km 32,972 rechts der Bahn 43,6 l/s Bahngraben links Tiefenentwässerung ,972-33,526 Bahngraben rechts (EA 03) Bahngraben rechts Gerinne Straßengraben Kreisstraße FO 2 km 33,321 links der Bahn 105,5 l/s Bahngraben rechts Durchlass Gerinne km 33, Bahngraben links links der Bahn 23,1 l/s Bahngraben links ,526-33,773 (EA 04) Tiefenentwässerung Bahngraben rechts Bahngraben links ,773-33,921 (EA 05) Tiefenentwässerung Bahngraben rechts Bahngraben links ,921-34,128 (EA 06) Tiefenentwässerung Bahngraben rechts Durchlass Gerinne km 33,773 rechts der Bahn 61,0 l/s Durchlass Gerinne km 33,921 links der Bahn 36,1 l/s Durchlass Gerinne km 34,050 links der Bahn 49,3 l/s ,946-35,588 Bahngraben links Durchlass Gerinne 33
34 BW- Verz.- Nr. km (Entwässerungsabschnitt vgl. Anl. 15) Bauwerk / Vorgesehene Maßnahme Einleitpunkt/ Einleitmenge (EA 08) Tiefenentwässerung km 35, Bahngraben rechts links der Bahn 87,7 l/s Tiefenentwässerung bis Durchlass km 35, Bahngraben rechts Regenrückhaltebecken (RRB) Ableitung gedrosselt in Gerinne km 35, Tiefenentwässerung ab Durchlass km 35,216 links der Bahn 8,0 l/s (Drosselabfluss aus Regenrückhaltebecken BW- Nr. 3.8) Bahngraben rechts Bahngraben links Bahngraben rechts 35,588-35,778 (EA 09) Tiefenentwässerung Bahngraben links ,778-35,954 Tiefenentwässerung (EA 10) Bahngraben rechts ,954-36,033 Bahngraben links (EA 11) Bahngraben rechts Bahngraben links Bahngraben rechts Durchlass Gerinne km 35,778 links der Bahn 36,0 l/s Über Sammelleitung in Versickerbecken (BW-Nr. 3.4) km 36,210 links der Bahn Siehe EA 12 Durchlass Gerinne km 35,954 links der Bahn zur Versickerung im freien Gelände 43,2 l/s Durchlass Gerinne km 36,033 links der Bahn 29,4 l/s ,033-36,185 (EA 12) Tiefenentwässerung mittig Tiefenentwässerung rechts Sammelleitung, Menge aus EA 07, 08, 09, 10, 11, 12 Versickerbecken BW. Nr. 3.4 km 36,210-36,300 links der Bahn 345,4 l/s (Zuleitung zum Versickerbecken) Versickerrate 7,5 l/s
35 BW- Verz.- Nr. km (Entwässerungsabschnitt vgl. Anl. 15) Bauwerk / Vorgesehene Maßnahme Einleitpunkt/ Einleitmenge ,185-36,845 Bahngraben links mit LSW flächige Versickerstelle km 36,673 53,4 l/s (EA 13) Tiefenentwässerung Augraben km 36, EBR Augraben rechts der Bahn 92,9 l/s ,845-37,072 (EA 14) Tiefenentwässerung Augraben km 36,856 rechts der Bahn 29,3 l/s Tiefenentwässerung mittig ,072-37,287 (EA 15) Tiefenentwässerung rechts Bahngraben links mit Tiefenentwässerung Trubbach km 37,276 links der Bahn 65,7 l/s 4.3 BW EÜ Trubbach ,287-37,601 (EA 16) Tiefenentwässerung mittig und rechts Trubbach km 37,301 links der Bahn 146,9 l/s ,601-37,825 (EA 17) Bahngraben links Tiefenentwässerung links Tiefenentwässerung mittig Tiefenentwässerung rechts Wiesent km 38,107 links der Bahn 69,6 l/s Trubbach km 37,301 links der Bahn Siehe EA Bahngraben links ,825-38,084 Bahngraben rechts (EA 18) Tiefenentwässerung links, mittig und rechts Wiesent km 38,107 links der Bahn Siehe EA 17 (Einleitpunkt Wiesent) ,084-38,321 (EA 19) Tiefenentwässerung links Tiefenentwässerung mittig und rechts Tiefenentwässerung rechts mit Bahngraben Wiesent km 38,128 links der Bahn 166,6 l/s 35
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