Einbringung der Haushaltssatzung 2014
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- Nadja Dressler
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1 Einbringung der Haushaltssatzung 2014 der Stadt Schwäbisch Gmünd, der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist sowie der Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe Haushaltsrede von Stadtkämmerer René Bantel (Es gilt das gesprochene Wort!) Gemeinderat 22. Januar 2014
2 Vorläufige Jahresrechnung 2013 (erste Hochrechnung) 2
3 Verwaltungshaushalt Einnahmen PLAN IST + / Ausgaben PLAN IST + /
4 Gewerbesteuer PLAN IST + / Gemeindeanteil an der Einkommensteuer PLAN IST + /
5 Finanzzuweisungen vom Land PLAN IST + / Gewerbesteuerumlage PLAN IST + /
6 Zuführung an den Vermögenshaushalt PLAN IST + /
7 Vermögenshaushalt Einnahmen (ohne Entnahme aus der Allg. Rücklage, ohne Zuführung vom VwH und Umschuldung) PLAN IST + / Ausgaben (ohne Zuführung zum VwH, Zuführung an die AR und Umschuldung) PLAN IST + /
8 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (Saldo - einschl. Stellplatzrücklage, ohne Fehlbelegungsabgabe) PLAN IST + /
9 Rücklagenentwicklung Zugang Abgang AR StR FbaR Mindestbestand: rd
10 Schuldenentwicklung Kernhaushalt (ohne Umschuldungen) Neuaufnahme Tilgung (zu Lasten KE 2011) ord. Tilgung aord. Tilgung (Tilgungsfonds) offene Kredit ermächtigung (KE 2013) Die Kreditermächtigung 2013 mit 18,4 Mio. wurde bislang noch nicht in Anspruch genommen. Sie soll in voller Höhe nach 2014 übertragen werden. 10
11 Haushaltsplanung
12 Basis Haushaltserlass des Innenministeriums und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg vom 17. Juni 2013 / 15. November 2013 (Berücksichtigung der November- Steuerschätzung 2013) 12
13 3 Blöcke I. Verwaltungshaushalt II. Vermögenshaushalt III. Stadtumbau und Landesgartenschau 13
14 I. Verwaltungshaushalt 14
15 EINNAHMEN 15
16 Verwaltungshaushalt Einnahmen ( ohne Zuführung vom VmH) Plan 2014 Plan /
17 Wesentliche Positionen auf der Einnahmenseite 17
18 Finanzzuweisungen vom Land 18
19 Schlüsselzuweisungen (Grundkopfbetrag/EW) Jahr 2009: 938 Jahr 2010: 977 Jahr 2011: 875 Jahr 2012: 923 Jahr 2013: Jahr 2014: Jahr 2015: Jahr 2016: Jahr 2017:
20 Schlüsselzahl (Bedarfsmesszahl abzgl. Steuerkraftmesszahl) Bedarfsmesszahl Steuerkraftmesszahl Schlüsselzahl (davon 70% als Finanzzuweisung zzgl. ggf. Mehrzuweisung (Sockelgarantie)) 20
21 Finanzzuweisungen vom Land Plan 2014: Vorl. RE 2013: Plan 2013: RE 2012: Mehreinnahmen ca. 9,6 Mio. 21
22 Finanzzuweisungen vom Land Plan 2014: Plan 2015: Plan 2016: Plan 2017: Einnahmen bleiben auf dem Niveau von
23 23
24 Einwohnerentwicklung (je Einwohner rd weniger Finanzzuweisungen) 24
25 Ergebnisse ZENSUS 2011? 25
26 Zensus Stichtag: 09. Mai 2011 Einwohner : oder 2,6% weniger als auf Basis der VZ 1987 Damit liegt Schwäbisch Gmünd im Rahmen des Durchschnitts des Landes Baden-Württemberg (-2,5%). 26
27 Stufenweise Umsetzung der neuen Einwohnerzahlen: 2014: bisherige Basis VZ 1987: 50% neue Basis Zensus 2011: 50% 2015: bisher: 25% neu: 75% 2016: bisher: 0% neu: 100% 27
28 Konkret bedeutet dies für 2014: VZ 1987 (Stand ): EW (50%) Zensus 2011 (Stand ): EW (50%) Anzusetzende Einwohnerzahl EW 28
29 Fortschreibung Zensus : EW : EW : EW Zuwachs Mai 2011 bis Juni 2013: Fast 300 Einwohner 29
30 30
31 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 31
32 Erwartetes Gesamtaufkommen aller Kommunen in Baden-Württemberg (Schlüsselzahl Schwäbisch Gmünd: 0, (bis 2014)) Plan 2014: 5,20 Mrd. Plan 2013: 4,80 Mrd. Vorl. RE 2013: 4,96 Mrd. 32
33 Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Plan 2014: Plan 2013: Vorl. RE 2013: RE 2012: Mehreinnahmen: 2,00 Mio. 33
34 34
35 Gewerbesteuer 35
36 Basis: Vorauszahlungen 2014 und prognostizierte weitere örtliche Entwicklung 36
37 Plan 2014: 27,0 Mio. Plan 2013: 27,0 Mio. Vorl. RE 13: 28,0 Mio. RE 2012: 27,0 Mio. Kontinuität 37
38 38
39 AUSGABEN 39
40 Verwaltungshaushalt Ausgaben ( ohne Zuführung zum VmH) Plan 2014 Plan / globale Minderausgabe:
41 Wesentliche Positionen/Änderungen auf der Ausgabenseite 41
42 Personalkosten Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014 Veränderung * üpl. Mittel = * (einschließlich Neuzuordnung Personal zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung im Umfang von rd. 800 T ) 42
43 Stellenplan Der Stellenplan 2014 weist gegenüber dem Stellenplan 2013 ein Plus von 9,5 Stellen aus. Davon entfallen 7,8 Stellen auf Beschäftigte im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes. Der Stellenplan 2014 umfasst somit insgesamt umgerechnet 559,5 Vollzeitstellen (2001: 705,5 Vollzeitstellen). 43
44 Weitere Ausgaben 44
45 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (einschließlich Gebäude- und Straßenunterhaltung) Zinsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse Globale Minderausgabe 45
46 Umlagen 46
47 Entwicklung der Bemessungsgrundlage für Kreisund FAG Umlage Steuerkraftsumme: 2012: Steuerkraftsumme: 2013: (+22,2%) Steuerkraftsumme: 2014: ( - 7,6%) 47
48 Kreisumlage Plan 2014: (Hebesatz: 34,0%) Plan 2013: (Hebesatz: 34,00%) Wenigerausgaben:
49 49
50 50
51 Finanzausgleichsumlage Plan 2014: (Umlagesatz: 22,10%) Plan 2013: (Umlagesatz: 22,40%) Wenigerausgaben:
52 52
53 Vergleich der Entwicklung Einnahmen aus Finanzzuweisungen, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Gewerbesteuer Ausgaben für Kreis- und FAG-Umlage 53
54 54
55 Dies führt im Ergebnis des Verwaltungshaushaltes dazu, dass 55
56 Zuführung zum Vermögenshaushalt Plan 2014 Plan / Netto-Investitionsrate (einschl. Sonderrechn.) Plan 2014 Plan /
57 57
58 II. Vermögenshaushalt 58
59 59
60 Vermögenshaushalt Ausgaben (ohne Zuführung) PLAN 2014 PLAN /
61 Investitionsschwerpunkte 2014 (brutto-darstellung, ohne etwaige Zuschüsse) Bereich Bildung und Betreuung Sanierung Bestandsgeb. Scheffold-Gymnasium Sanierung Adalbert-Stifter Realschule Scheuelbergschule Bargau - Rückbau HS zur GS Klösterleschule - Buhlturnhalle 2. Fluchtweg Schulen, Erwerb von bewegl. Sachen Schulen, sonstige Maßnahmen EULE-Forschungszentrum Neubau Kinderhaus Schießtal Inv. Zuschüsse an nichtstädt. Kindergärten Ü Inv. Zuschüsse an nichtstädt. Kinderkrippen U Inv. Zuschuss Sanierung Kiga St. Peter und Paul Kindergärten/-krippen, sonstige Maßnahmen
62 Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und Gebäudesubstanz Energiesparmaßnahmen Dachsanierungen Gebäudesanierungen Energ. Optimierung Beleuchtung Waisenhaus Energiesparcontracting Fassadensanierungsprogramm Brandschutzmaßnahmen
63 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Amphibienschutztunnel Rich.-Bullinger-Str Sicherheitsausstattung Tunnel Öff. Ordnung Sonstiges FFW: Gerätewagen Transport GW-T/GW-N FFW: Gerätewagen Transport Gefahrgut FFW Degenfeld: Ersatzbeschaffung LF 10/6 FFW Rechberg: Ersatzbeschaffung LF 10/6 FFW: Austausch Schlauchwaschanlage FFW: Neue Spinde einschl. Umbau (Innenstadt) FFW: Einsatzjacken und Einsatzhosen FFW: Umstellung auf Digitalfunk Feuerwehrwesen sonst
64 Gesundheit, Sport, Erholung Scheuelberghalle Bargau, San. und Erweiterung Sanierung Kunstrasenplatz Jahnstadion Inv. Zuschüsse Sportförderung Gemeindehalle Straßdorf - Sanierung Duschen Gesundheit, Sport, Erholung, sonstige Maßn Stadtsanierungsmaßnahmen (Stadt und LGS gesamt, einschließlich Grunderwerb) Altstadtquartiere einschl. Prediger (s.a. LGS/Stadtumbau) Westlicher Stadteingang (s.a. LGS/Stadtumbau)
65 Straßenbaumaßnahmen/Tiefbaumaßnahmen Teil I Erschließung BG "Hofwiesen", Wustenriet Erschließung BG "Gmünder Feld II", Herlikofen Erschließung BG "Wohnen am Vogelhof" Erschließung BG "Wetzgau West II" Erschließung BG "Neue Gärten", Lindach Endausbau Hardtstraße/Panoramaweg Endausbau Technikpark Rems Endausbau Wetzgau West I Kreisverkehr Baldungskreuzung Ausbau Kaffeebergweg
66 Straßenbaumaßnahmen/Tiefbaumaßnahmen Teil II Zubringerbauwerke B Gewerbegeb. Benzfeld - weitere Erschl.maßn Straßenbeleuchtung (ohne Baugebiete) Anbindung Birkhof Sanierung OD Degenfeld Sanierung OD/KV Rechberg Sanierung von Straßen, Brücken und Wegen sonstige Straßen- und Tiefbaumaßnahmen nachrichtlich: weitere Tiefbaumaßnahmen (s. LGS/Stadtumbau)
67 Grunderwerb und Baureifmachung Erwerb von Grundstücken Freilegung von Grundstücken Zuschüsse zum Kauf von Wohnbauplätzen
68 Einnahmen (ohne RL-Entnahme, Zuführung und Kreditermächtigung) PLAN 2014 PLAN /
69 Vermögenshaushalt (ohne Stadtumbau und LGS) Finanzmittelbedarf PLAN 2014 PLAN /
70 III. Stadtumbau und Landesgartenschau 70
71 Stadtumbau und Landesgartenschau Gesamtkosten rd. 66,8 Mio. Davon Eigenanteil zuzüglich Eigenanteil Prediger (1. BA) Eigenanteil gesamt (+0,853 Mio. ) davon im Haushalt bis 2013: ff.:
72 Vermögenshaushalt (nur Stadtumbau und LGS) Ausgaben PLAN 2014 PLAN / Einnahmen PLAN 2014 PLAN /
73 Vermögenshaushalt (nur Stadtumbau und LGS) Finanzmittelbedarf PLAN 2014 PLAN /
74 Vermögenshaushalt gesamt 74
75 Vermögenshaushalt gesamt Ausgaben (ohne Zuführung) PLAN 2014 PLAN / Einnahmen (ohne RL-Entnahme, Zuführung und Kreditermächtigung) PLAN 2014 PLAN /
76 Diese Einnahmen von rd. 10,9 Mio. setzen sich wie folgt zusammen: 76
77 Finanzierungsmittel 2014 Zuweisungen und Zuschüsse Grundstückserlöse Beiträge Stellplatzablösungen Veräußerung von bewegl. Sachen Darlehensrückflüsse Summe
78 78
79 Verbleibender Finanzmittelbedarf im Vermögenshaushalt 2014 gesamt 79
80 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt (ohne Stadtumbau und LGS) Vermögenshaushalt (Stadtumbau und LGS) Gesamt Finanzierung Entnahme Allgemeine Rücklage (Saldo) Kreditermächtigung
81 Rücklagenentwicklung 81
82 Rücklagenentwicklung voraussichtl. Stand auf Zugang 2014 Entnahme 2014 voraussichtl. Stand auf Allgemeine Rücklage Stellplatzrücklage Mindestbestand:
83 83
84 Genehmigungsfähigkeit 84
85 Tilgungsleistungen / Tilgungsfonds 85
86 ord. Tilgung von Krediten aord. Tilg. von Krediten (Tilgungsfonds)
87 Entwicklung der Verschuldung 87
88 Schuldenentwicklung (Kernhaushalt) Neuaufnahme 2014 Tilgung (Ist-Stand) (aus KE 2013) (Soll-Stand) ord. Tilgung = /EW = /EW - Ist aord. Tilgung = /EW - Soll (Tilgungsfonds) = /EW 88
89 Neuverschuldung (einschl. lfd. Tilgungsanteil Gügling im Kernhaushalt) Kreditermächtigung ordentliche Tilgung außerordentliche Tilgung (Tilgungsfonds) Neuverschuldung PLAN 2014 PLAN /
90 90
91 Überblick Haushalts- und Finanzplanung 2014 bis
92 Finanzplanungsjahre Verwaltungshaushalt Einnahmen VwHH Ausgaben VwHH Ergebnis Vermögenshaushalt (ohne Stadtumbau und LGS) Einnahmen VmH Ausgaben VmH Ergebnis Vermögenshaushalt (Stadtumbau und LGS) Summe Einnahmen Summe Ausgaben Eigenanteil Saldo Eigenanteil Finanzierung Haushaltsplanung Finanzplanung - Entnahme Allg. Rücklage Kreditermächtigung
93 93
94 Der Haushaltsentwurf 2014, den wir Ihnen heute vorstellen, ist genehmigungsfähig. 94
95 Sonderrechnung Gügling-Nord Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Eigenbetrieb Congress Centrum Stadtgarten Eigenbetrieb Stadtentwässerung Eigenbetrieb Fernwärmeversorgung II Bettringen-Nordwest 95
96 Ausblick 96
97 Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance. Victor Hugo 97
98 98
99 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 99
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