Straßenverkehrsrecht

Transkript

1 Beck-Rechtsberater im dtv Straßenverkehrsrecht Verkehrsverstöße, Bußgeld, MPU, Prozess, Fahrverbot von JUDr. Norman M. Spreng, Dirk Kimmeskamp, Stefan Dietrich 2. Auflage Straßenverkehrsrecht Spreng / Kimmeskamp / Dietrich wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Straßenverkehrsrecht, Personenbeförderung Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Straßenverkehrsrecht Spreng / Kimmeskamp / Dietrich

2 K Vorwort Inhaltsübersicht V Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Kapitel. Allgemeine Pflichten Kapitel. Ordnungswidrigkeiten Kapitel. Verkehrsverstöße im Ausland Kapitel. Strafbarkeiten Kapitel. Verkehrsrechtsverfahren Kapitel. Rechtsfolgen Kapitel. Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) Kapitel. Verkehrsunfall Anhang Sachverzeichnis VII

3 K VIII

4 K Inhaltsverzeichnis Vorwort V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Kapitel. Allgemeine Pflichten I. Pflichten des Kraftfahrzeughalters II. Pflichten des Kraftfahrzeugführers Fahrerlaubnis a) Allgemeines b) Führerschein auf Probe c) Ausländischer Führerschein Fahrsicherheit Ältere Kraftfahrer Kapitel. Ordnungswidrigkeiten I. Geschwindigkeitsüberschreitung Tatbestand Unterschiedliche Messverfahren a) Radarverfahren b)lasermessgeräte c) Police-Pilot-System d)nachfahren e) Schätzung f) Automatische Geschwindigkeitsmessanlage g) Abstandsmessverfahren h) Sonstige Messverfahren Probleme der Geschwindigkeitsüberschreitung a) Blitzen in der Nähe einer Geschwindigkeitsbeschränkung b)toleranzen c) Falsche Messergebnisse d) Vorsatz und Fahrlässigkeit e) Augenblicksversagen IX

5 f) Geständnis K g) Mehrfaches Blitzen h) Identifizierung anhand des Fotos Besonderheiten a) Anti-Blitz-Folie b)radarwarngerät c) Gegenblitzer d) Warnung anderer Verkehrsteilnehmer e) Rechtfertigender Notstand Sachverständigengutachten II. Rotlichtverstoß Allgemeiner Rotlichtverstoß a) Grenzfälle aa) Kein Rotlichtverstoß bb)spurwechsel cc) Umfahren der Lichtzeichenanlage b) Tatsächliche Feststellungen c) Rechtfertigung/Entschuldigung Qualifizierter Rotlichtverstoß a) Allgemeines b) Zeitberechnung/Zeitmessung/Fehlerquellen aa) Überfahren der Haltelinie bb)ermittlung der Rotlichtzeit c) Dauer der Gelbzeit Absehen vom Fahrverbot III. Abstandsmessung Tatbestand Messverfahren IV. Linksfahren und Überholen V. Halten, Parken und Abschleppen VI. Vorfahrt und Abbiegen VII. Fahrzeug- und Ladungsmängel VIII. Fußgängerüberweg IX. Krankheit und Übermüdung X. Anschnallpflicht XI. Handyverbot XII. Alkohol und Drogen X

6 XIII. Verkehrszeichen K Kapitel. Verkehrsverstöße im Ausland I. Verkehrsverstoß II. Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide III. Fahrverbot Fahrverbot im Ausland Geltung im Inland? Fahrverbot im Inland Geltung im Ausland? Eintragung ausländischer Sanktionen in das Verkehrszentralregister IV. Bußgelder in Europa Kapitel. Strafbarkeiten I. Einführung II. Gefährliche Körperverletzung III. Fahrlässige Körperverletzung IV. Fahrlässige Tötung V. Nötigung VI. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr VII. Gefährdung des Straßenverkehrs VIII. Trunkenheit im Verkehr Alkohol Andere berauschende Mittel Geistige oder körperliche Mängel Vorsatz und Fahrlässigkeit Strafzumessung Behördliche Sanktionen Exkurs: Maßnahmen der Polizei IX. Vollrausch X. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Allgemeines Sichentfernen vom Unfallort a) Sichentfernen b) Vor Ablauf der Wartefrist c) Nach Ablauf der Wartefrist d) Ausschluss des Tatbestands Vorsatz und Fahrlässigkeit XI

7 4. Besonderheiten K XI. Unterlassene Hilfeleistung XII. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte XIII. Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs XIV. Urkundenfälschung XV. Beleidigung XVI. Nebenstrafecht Fahren ohne Fahrerlaubnis ( 21 StVG) Kennzeichenmissbrauch ( 22 StVG) Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ( 6 PflVersG) Kapitel. Verkehrsrechtsverfahren I. Verfahren bei Bußgeldsachen bzw. Ordnungswidrigkeiten Vorverfahren a) Täternachweis b) Zuständige Behörde c) Akteneinsicht d) Verfolgungsverjährung aa) Dauer bb) Fristenberechnung cc) Verjährungsunterbrechung dd) Vollstreckungsverjährung e) Bußgeldbescheid/Verwarnung aa) Verwarnung bb)bußgeldbescheid cc) Fehlende Belehrung f) Einspruch aa) Wirkung des Einspruchs bb) Einspruchsberechtigte cc) Form und Frist des Einspruchs g) Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand Zwischenverfahren Hauptverfahren Rechtsmittel II. Verteidigung in Strafsachen XII

8 III. Kosten des Verfahrens K Kosten im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde Kosten im gerichtlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren Kosten im Strafverfahren Rechtsschutzversicherung Kapitel. Rechtsfolgen I. Verwarnung Verwarnungsgeld II. Bußgeld III. Neuer Bußgeldkatalog seit IV. Auflage V. Geldstrafe VI. Freiheitsstrafe VII. Führerschein und Fahrerlaubnis Fahrverbot Entziehung der Fahrerlaubnis a) Beschlagnahme des Führerscheins b) Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis c) Endgültige Entziehung der Fahrerlaubnis VIII. Fahrtenbuch IX. Verkehrszentralregister und Punktesystem Verkehrszentralregister Punktesystem Strafbarer Punktehandel im Internet a) Mittelbare Falschbeurkundung, 171 Abs. 1 StGB b) Falsche Verdächtigung, 164 Abs. 2 StGB c) Fazit Kapitel. Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) 275 I. Notwendigkeit II. Anordnung durch die Verkehrsbehörde III. Vorbereitung auf die MPU Vorbereitung auf den psychologischen Teil Vorbereitung auf den medizinischen Teil IV. Durchführung der MPU XIII

9 1. Reaktions- und Leistungsfähigkeitstest K Blutentnahme bzw. Urinabgabe Medizinische Untersuchung Untersuchungsgespräch mit Verkehrspsychologen. 283 V. Ergebnis der MPU VI. Rechtsmittel VII. Exkurs: Die verkehrspsychologische Beratung Kapitel. Verkehrsunfall I. Verhalten am Unfallort Verschuldensfrage a) Der selbst verschuldete Unfall b)der fremd verschuldete Unfall Maßnahmen a) Fahrzeugsicherung b) Spurenbeseitigung c) Vorstellungspflicht d) Einschaltung der Polizei e) Wartepflicht f) Sicherung von Beweismitteln g) Schuldanerkenntnis h) Meldung an Versicherung i) Einschaltung eines Rechtsanwalts j) Einschaltung eines Gutachters k) Einschaltung eines Automobilclubs Goldene Regeln für die Unfallregulierung II. Abwicklung von Verkehrsunfällen Versicherungsrechtliche Konsequenzen a) Meldefrist b) Ordnungsgemäße Angaben c) Schadensersatzansprüche d)verkehrsrechtliche Straftat e) Kündigung des Versicherungsvertrages f) Strittige Leistungsforderung Unfall mit Auslandsberührung a) Unfall im Inland mit Ausländer b) Unfall im Ausland XIV

10 aa) Erste Maßnahmen vor Ort K bb) Versicherungsrechtliche Abwicklung cc) Regulierungsbeauftragter dd) Zusatzversicherung Verjährung III. Schadensersatz Sachschaden a) Fahrzeugschaden b) Weitere Sachschadenspositionen aa) Abschleppkosten bb) Abzug Neu für Alt cc) Ersatzwagen dd) Finanzierungskosten ee) Gutachterkosten ff) Kostenpauschale gg) Mehrwertsteuer hh) Mietwagenkosten ii) Nebenkosten jj) Neuwagenersatz kk) Nutzungsausfall ll) Oldtimer mm) Rechtsanwaltskosten nn) Schadensfreiheitsrabatt oo) Standkosten pp) Totalschaden qq) Verbringungskosten rr) Wertminderung c) Besonderheit Leasing Personenschaden a) Heilbehandlungskosten aa) Arzt-, Krankenhaus-, Pflege- und Arzneimittelkosten bb) Kosten für Kur, häusliche Pflege und Rehabilitation cc) Kosten für Besuche von Angehörigen dd) Sonstige Kosten ee) Mitverschulden XV

11 b) Erwerbsausfallschaden... K aa) Arbeitseinkommen eines Arbeitnehmers bb) Nebeneinkünfte cc) Gewinn eines Selbstständigen dd) Sonstige Einkünfte ee) Sonstige Kosten c) Schmerzensgeld aa) Geltendmachung und Durchsetzung bb) Schmerzen cc) Berechnung des Schmerzensgeldes d)geldrente Mittelbarer Schäden a) Beerdigungskosten b) Unterhaltsverpflichtung c) Dienstleistungsverpflichtung d) Beschädigte oder zerstörte Gegenstände IV. Haftungsfragen Haftungsgegner a) Halter b) Fahrer c) Eigentümer d)versicherungsmanagement e) Deutsches Büro Grüne Karte f) Verkehrsopferhilfe Haftungsquoten a) Fußgänger b) Inline-Skater c) Radfahrer d) Kinder und Gebrechliche e) Fahrgemeinschaft und Beifahrer f) Arbeitgeber g) Tierhalter h)gemeinde Grob fahrlässiges Verhalten Haftungsausschluss a) Haftungsausschluss gemäß 7 Abs. 2 StVG b) Haftungsausschluss gemäß 17 Abs. 3 StVG XVI

12 c) Haftungsausschluss gemäß 8 StVG K d) Vertraglicher Haftungsausschluss e) Haftungsausschluss zwischen Fahrer und Halter Schadensminderungspflicht V. Versicherungen Kfz-Haftpflichtversicherung Privathaftpflicht-Versicherung Kaskoversicherung a) Vollkaskoversicherung b) Teilkaskoversicherung Insassenunfallversicherung Rechtsschutzversicherung Reiseversicherung VI. Unfallkriminalität Diebstahl a) Fragen zur Geltendmachung von Versicherungsansprüchen aa) Wann liegt ein Diebstahl i. S. d. der Versicherungsbedingungen vor? bb) Was ist bei einem Fahrzeugdiebstahl zu beachten? cc) Wer muss beweisen, dass das Fahrzeug gestohlen wurde? dd) Kann die Versicherung ggf. auch den Gegenbeweis erbringen? ee) Was ist bei einem Diebststahl versichert? b)probleme bei der Abwicklung Versicherungsbetrug a) Der gestellte Unfall b) Der provozierte Unfall Anhang I. Rechtsprechungsübersicht zum Fahrverbot Geschwindigkeitsüberschreitung Rotlichtverstoß Augenblicksversagen Absehen vom Fahrverbot aus beruflichen Gründen?. 444 XVII

13 5. Absehen vom Fahrverbot bei einem KVerstoß gegen 24 a StVG Absehen vom Fahrverbot wegen langen Zeitablaufs zwischen Tat und Urteil? Absehen vom Fahrverbot aus sonstigen Gründen Anforderungen an das tatrichterliche Urteil/ Prozessuales II. Adressenverzeichnis Allgemeine Adressen Schadenregulierungsbüros in Europa III. Internet-Links Sachverzeichnis XVIII