Aufgaben des Thüringer Verfassungsschutzes

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1 Amt für Verfassungsschutz (AfV) Dienstgebäude des Amtes für Verfassungsschutz Aufgaben des Thüringer Verfassungsschutzes Das Amt für Verfassungsschutz hat am 1. Januar 2015 mit dem Inkrafttreten des neuen Thüringer Verfassungsschutzgesetzes seine Tätigkeit aufgenmmen. Es ist als Organistinsbereich im Thüringer Ministerium für Inneres und Kmmunales angesiedelt. Der Verfassungsschutz ist der zivile deutsche Inlandsnachrichtendienst. Verfassungsschutzbehörden sind in allen Bundesländern als Oberbehörden der Abteilungen der jeweiligen Innenministerien eingerichtet. Daneben unterhält der Bund das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Originäre Aufgaben Die gesetzliche Aufgabe des Thüringer Verfassungsschutzes besteht darin, es den zuständigen Stellen zu ermöglichen, rechtzeitig die erfrderlichen Maßnahmen zur Abwehr vn Gefahren für die freiheitliche demkratische Grundrdnung, den Bestand und die Sicherheit des Bundes und der Länder zu treffen. Zu diesem Zweck sammelt das Amt für Verfassungsschutz Infrmatinen über extremistische Bestrebungen und nachrichtendienstliche Tätigkeiten und wertet diese aus. Verfassungsschutz ist nach den Vrgaben des Grundgesetzes eine gemeinsame Aufgabe vn Bund und Ländern. In Erfüllung dieser verfassungsrechtlichen Vrgaben haben Bund und Länder mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bzw. den Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) Stellen eingerichtet, die diese Aufgabe wahrnehmen. Das Verhältnis dieser Behörden zueinander ist dadurch gekennzeichnet, dass dem BfV die Aufgabe einer zentralen Infrmatins- und Krdinatinsstelle zukmmt. Diese Verpflichtung erfüllt es durch eine enge Zusammenarbeit mit den LfV. Im übrigen haben die Bundes- und Landesbehörden jeweils eigenständige Zuständigkeiten, die jedch in enger Kperatin wahrgenmmen werden. Der Aufbau der Verfassungsschutzbehörden spiegelt insweit den föderativen und bundesstaatlichen Aufbau der Bundesrepublik wider.

2 Im Einzelnen werden zu den flgenden Aufgabenfeldern Infrmatinen gesammelt: Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demkratische Grundrdnung, den Bestand der die Sicherheit des Bundes der eines Landes gerichtet sind der eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungs- rgane des Bundes der eines Landes der ihrer Mitglieder zum Ziel haben (d. h. insbesndere rechts- der linksextremistische Bestrebungen, aber z.t. auch Aktivitäten ausländerextremistischer Organisatinen); sicherheitsgefährdende der geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungs- bereich des Grundgesetzes für eine fremde Macht (hierunter sind vr allem Spinagetätigkeiten für einen fremden Nachrichtendienst zu verstehen); Bestrebungen im Geltungsbereich des Grundgesetzes, die durch Anwendung vn Gewalt der darauf gerichtete Vrbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden (ausländerextremistische Betätigungen); frühere, frtwirkende unbekannte Strukturen und Tätigkeiten der Aufklärungs- und Abwehrdienste der ehemaligen DDR im Geltungsbereich dieses Gesetzes (insbesndere Aktivitäten ehemaliger Mitarbeiter des MfS für eine fremde Macht der zur Verflgung extremistischer Ziele); Bestrebungen und Tätigkeiten im Geltungsbereich des Grundgesetzes, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesndere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten. Mitwirkungsaufgaben Dem Thüringer Verfassungsschutz bliegen daneben s genannte Mitwirkungsaufgaben im persnellen und materiellen Geheimschutz: bei der Sicherheitsüberprüfung vn Persnen, denen im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände der Erkenntnisse anvertraut werden, die Zugang dazu erhalten sllen der ihn sich verschaffen können (persneller Geheimschutz); bei der Sicherheitsüberprüfung vn Persnen, die an sicherheitsempfindlichen Stellen vn lebens- der verteidigungswichtigen Einrichtungen beschäftigt sind der werden sllen (persneller Geheimschutz); bei technischen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vn im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedüftigen Tatsachen, Gegenständen der Erkenntnissen gegen die Kenntnisnahme durch Unbefugte (materieller Geheimschutz).

3 Kntakt Thüringer Ministerium für Inneres und Kmmunales - Amt für Verfassungsschutz - Pstfachanschrift: Pstfach Erfurt Besucheranschrift: Haarbergstraße Erfurt Telefn: (0361) Telefax: (0361) afveffentlichkeit@tmik.thueringen.de Internet: Kntakttelefne für Hinweise mit Bezug zum Islamismus/islamistischen Terrrismus Ihre Hinweise können für uns vn grßer Bedeutung sein und möglicherweise Menschenleben retten. Das Hinweistelefn ist ein Werkzeug zur Terrrismusbekämpfung. Bitte missbrauchen Sie es nicht zur Denunzierung vn Bürgerinnen und Bürgern, die Ihre Religin frei ausleben wllen, selbst wenn Ihnen diese fremd sein sllte. If yu see smething, Say smething! Reprt suspicius activity t lcal law enfrcement. Call: 0361 / إن إشاراتكم وإرشاداتكم يمكن أن تكن لها أهمية كبيرة لنا وقد تساهم في إنقاذ أرواح بشرية. وفي هذا اإلطار يعتبر التليفون وسيلة لمحاربة اإلرهاب. إذا رأيت شيئا قل شيئا! عن أي نشاط مشبوه إلنفاذ القانون المحلية يرجى االتصال بنا على هذا الرقم التليفوني: 0361/ Sie erreichen uns unter: 0361 /

4 Diese Rufnummer ist während der üblichen Bürzeiten erreichbar, außerhalb dieser schreiben Sie uns eine Ihre Hinweise werden vertraulich behandelt. für ausstiegswillige Rechtsextremisten Wenn Sie Hilfe und Unterstützung bei Ihrem Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene benötigen, können Sie sich unter der Telefnnummer: 0361 / direkt und vertraulich an das Amt für Verfassungsschutz im Thüringer Ministerium für Inneres und Kmmunales wenden. Mit dem Ziel der Hilfe zur Selbsthilfe bieten wir Ihnen Beratung und Hilfestellung hinsichtlich der Lslösung aus Ihrem bisherigen rechtsextremistischen szialen Umwelt, swie beim Aufbau eines alternativen szialen Umfeldes außerhalb der Szene.

5 Vrtragsangebte des Thüringer Verfassungsschutzes Das Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kmmunales infrmiert im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages die Öffentlichkeit in unterschiedlicher Frm über seine Aufgaben und seine Tätigkeit, die verschiedenen Erscheinungsfrmen des plitischen Extremismus swie über Spinageaktivitäten fremder Mächte und die Scientlgy-Organisatin. Im Sinne unserer Überzeugung, dass der beste Verfassungsschutz ein aufgeklärter Bürger ist, möchte unsere Behörde hierdurch die aktive Auseinandersetzung der Thüringer Bürgerinnen und Bürger mit unserer Arbeit und den verschiedenen verfassungsgefährdenden Bestrebungen in Deutschland und Thüringen fördern. Zu diesem Zwecke haben wir ein "Vrtragspaket" für Sie erstellt, das Ihnen die. e. Themenbereiche erschließen und als Grundlage für weiterführende Diskussinen in den unterschiedlichsten Fren dienen sll. Die einzelnen Referate werden regelmäßig überarbeitet und bilden jeweils den aktuellen Stand unserer Erkenntnisse ab. Unser Angebt richtet sich vrnehmlich an Multiplikatren aus den Bereichen Plitik/Plitische Bildung, Szial-/Jugendarbeit, Kirchen, Wissenschaft/Universitäten, Vereine, Pädaggik, aber auch an Bedarfsträger aus dem öffentlichen Bereich wie Ministerien, Verwaltungen usw. Es entstehen keine Ksten für die Veranstalter. Für Gruppen besteht auch die Möglichkeit - nach schriftlicher Vranfrage und Bestätigung - das Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt zu besuchen und einen entsprechenden Vrtrag drt zu hören. Im Einzelnen umfasst das Angebt flgende Beiträge: 1. Der Thüringer Verfassungsschutz - Wer wir sind und was wir machen Kurze Einführung in Auftrag, Aufbau, Arbeitsweise und Tätigkeit des Thüringer Verfassungsschutzes

6 2. Extremismus in Deutschland und Thüringen - eine Übersicht Ausführliche Dkumentatin über Erscheinungsfrmen und idelgische Grundlagen der unterschiedlichen plitischen Extremismen in der Bundesrepublik Deutschland bzw. Thüringen (Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus) 3. Rechtsextremismus in Thüringen - eine Übersicht Einführende Betrachtung des rganisierten/nicht rganisierten Rechtsextremismus in Thüringen 4. Rechtsextremismus in Deutschland - eine Übersicht Überblicksartige Darstellung der Idelgie swie der Erscheinungs- und Kmmunikatinsfrmen des rganisierten/nicht rganisierten Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland 5. Antisemitismus in Deutschland und Thüringen - ein Überblick Geschichtliche Entwicklung, neuer Antisemitismus, Erscheinungsfrmen und aktuelle Aspekte 6. Reichsbürger-Idelgie und Rechtsextremismus - Zusammenhänge und Gefahren für die öffentliche Ordnung 7. Islamismus in der Bundesrepublik Deutschland Inhaltlich-theretische Skizze des islamischen Extremismus einschließlich seiner internatinalen und natinalen Erscheinungsfrmen swie seiner (pseud-) religiösen Grundlagen, Bezüge zu Thüringen 8. Spinage - eine Gefahr für Wirtschaft und Wissenschaft Überblick über Interessen, Ausspähungsziele, Arbeitsweise und -methden fremder Nachrichtendienste mit Präventinshinweisen 9. Herausfrderung Scientlgy - eine Übersicht Entstehung, Organisatin, Aktivitäten, Methden 10. Cyber War - Hystery der Realität? Überblick über aktuelle Herausfrderungen für die Nachrichtendienste Alle Vrträge, die vn einem Referenten unseres Hauses auf der Basis einer Pwerpint- Präsentatin gestaltet werden, können natürlich nach Absprache bedarfsgerecht mdifiziert werden. Die Dauer der Beiträge variiert zwischen 30 und 90 Minuten. Sllten wir Ihr Interesse an einem Fachvrtrag geweckt haben, können Sie unter der Telefnnummer: 0361 / ffene Fragen zu unserem Serviceangebt klären und gegebenenfalls weitere Absprachen mit uns treffen.

7 Darüber hinaus können Sie auch unsere anschrift: zur Kntaktaufnahme nutzen.