Europäische Geld- und Währungspolitik (WS 2012/13)

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1 Europäische Geld- und Währungspolitik (WS 2012/13) Hinweise zur Vorlesung LE 1: Grundlagen (Definitionen, Begriffe, Märkte, Impulse) LE 2: Theoretische Grundlagen im Überblick LE 3: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion LE 4: Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) und die Europäische Zentralbank (EZB) LE 5: Die institutionelle Arbeitsteilung Deutsche Bundesbank/Europäische Zentralbank LE 6: Das Instrumentarium des Eurosystems und seine Verfahren LE 7: Die Finanzmarkt- und Bankenkrise LE 8: Die Europäische Währungsunion (EWU) in der Krise sog. Eurokrise LE 9: Das System der globalen Finanzordnung LE 10: Monetäre Aussenwirtschaft 1 Hinweise (1 von 15) Am 1. Januar 1999 begann Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), vorher erfolgte die Errichtung der Europäischen Zentralbank (EZB) im Juni 1998, die mit dem ihre Tätigkeit aufnahm. Seit Anfang 2002 hat der Euro die Währungen der Mitgliedstaaten des Eurosystems damals elf, heute siebzehn als gesetzliches Zahlungsmittel abgelöst. Die EZB bildet heute mit den nationalen Zentralbanken der derzeit 27 Mitgliedstaaten der EU das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), nicht zu verwechseln mit dem EUROSYSTEM aus den Eurostaaten. Die Finanzmarktturbulenzen, die Mitte 2007 einsetzten und mit dem Höhepunkt des Zusammenbruchs der bedeutenden Investmentbank Lehman Brothers am die gesamte Globale Finanzwirtschaft in eine kritische Lage brachten, griffen in der Folgezeit auch auf die Realwirtschaft über und führten zu einer weltweiten Wirtschaftskrise. Diese Entwicklungen waren und sind eine gigantische Herausforderung für das Weltfinanzsystem, in Europa für das Eurosystem und das ESZB, ferner weltweit und so auch in Deutschland für alle Unternehmen des Finanzsektors. 2 1

2 Hinweise (2 von 15) Als ob diese Herausforderungen nicht genug seien, litten seit Beginn 2010 Länder des Euroraums Irland, Portugal und besonders Griechenland, neuerdings auch Spanien - unter einem großen Vertrauensverlust an den Finanzmärkten. Die griechische Schuldenkrise zwang die Eurostaaten zunächst dazu, gemeinsam mit dem IWF für Griechenland ein Rettungspaket durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zu schnüren. Sodann folgten weitere Hilfsschirme für die Euroländer, die bis 2013 befristeten EFSM (European Financial Stabilisation Mechanism), ein EU-Mechanismus und EFSF (European Financial Stability Facility), eine Aktiengesellschaft im Eigentum der Länder des Euroraums, die bis spätestens 2013 abgelöst werden sollen durch den ESM (European Stabilisation Mechanism), eine zwischenstaatliche Organisation der Eurostaaten. Einen weiteren Lösungsbeitrag zur Staatsschuldenkrise soll der sogenannte Fiskalpakt bringen. Zum Bundesverfassungsgericht siehe unter 9. 3 Hinweise (3 von 15) Die Vorlesung wird die Grundlagen vermitteln, die zum Verständnis der Geld- und Währungspolitik und der genannten und anderer aktueller Herausforderungen erforderlich sind. Sie wird die Gründe und Folgen der - nach Hannes Rehm vier vernetzten Krisen der vergangenen Jahre behandeln: Krise der Realwirtschaft, der Finanzwirtschaft, der öffentlichen Finanzen und der Geldpolitik, sowie die Maßnahmen, die erforderlich waren und sind, um die Lehren aus diesen Krisen zu ziehen und umzusetzen. Die Vorlesung, die in Lehreinheiten (=LE) geteilt ist, hat voraussichtlich folgende Gliederung: *(Anmerkung zu LE 9 und 10: Wegen der zu behandelnden aktuellen Maßnahmen zu Krise um den Euro werden diese Lehreinheiten u. U. nicht mehr behandelt werden können. Für diesen Fall erhalten Sie zu gegebener Zeit im Internet alle wichtigen Arbeitshinweise.) 4 2

3 Hinweise (4 von 15) Hinweise zur Vorlesung LE 1: Grundlagen (Definitionen, Begriffe, Märkte, Impulse) LE 2: Theoretische Grundlagen im Überblick LE 3: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion LE 4: Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) und die Europäische Zentralbank (EZB) LE 5: Die institutionelle Arbeitsteilung Deutsche Bundesbank/Europäische Zentralbank LE 6: Das Instrumentarium des Eurosystems und seine Verfahren LE 7: Die Finanzmarkt- und Bankenkrise LE 8: Die europäische Währungsunion (EWU) in der Krise sog. Eurokrise LE 9: Das System der globalen Finanzordnung* LE 10: Monetäre Außenwirtschaft* 5 Hinweise (5 von 15) Hinweise: Wichtige Institutionen: 1. Europäische Zentralbank, Postfach , Frankfurt a. M.; Internet: 2. Deutsche Bundesbank, Postfach , Frankfurt am Main; Internet: 6 3

4 Hinweise (6 von 15) 3. Durch den am in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon hat das Vertragsrecht der EU eine neue Struktur: Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) wurde komplett neu gestaltet. Der bisherige Vertrag über die Errichtung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) wurde unbenannt in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und ebenfalls umnummeriert und neu gestaltet. Nur in wenigen Punkten geändert wurde der Vertrag über die Errichtung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAGV). In der Vorlesung wird an vielen Stellen Bezug genommen auf das Europarecht in der neuen Fassung. Daher benötigen Sie zum Nacharbeiten der Vorlesung unter Nutzung der Charts der Vorlesung (siehe 10.) das Europarecht, München, ab 24. Aufl. 2011, Beck-Texte im dtv Nr. 5014, und werden gebeten, diese Ausgabe anzuschaffen. 7 Hinweise (7 von 15) 4. Schon jetzt seien die Teilnehmer/innen der Vorlesung darauf hingewiesen, dass sie sowohl die Veröffentlichungen der EZB wie der DBbk kostenlos beziehen können oder im Internet lesen bzw. herunterladen können. Teilnehmer/innen aus anderen EU-Ländern und Nicht-Mitgliedstaaten, die eher in Englisch und oder anderen Sprachen zuhause sind, können die EZB-Berichte auch in einer begrenzten Zahl von Fremdsprachen erhalten. Sie sollten sich ferner die jährlichen Geschäftsberichte für der DBbk und der EZB, die Ihnen kostenlos zugesandt werden, anfordern und soweit wie Ihnen möglich durcharbeiten, gfs. nach dem Verlauf der Vorlesung. Hinweise auf weitere wichtige Beiträge in den Monatsberichten beider Banken werden unten und gfs. in der Vorlesung gegeben. 8 4

5 Hinweise (8 von 15) 5. Literaturhinweise auf Lehrbücher: Einsele, Dorothee, 2010: Bank- und Kapitalmarktrecht. 2. Aufl. Tübingen. Görgens / Ruckriegel / Seitz, 2008: Europäische Geldpolitik. Theorie, Empirie, Praxis. Stuttgart. 5. Aufl. Issing, Otmar, 2011: Einführung in die Geldtheorie. München, 15. Aufl. Jarchow, Hans-Joachim, 2011: Grundriss der Geldpolitik, 9. Aufl. Stuttgart (zur Anschaffung empfohlen) Woyke, Wichard (Hrsg.), 2012: Staatsverschuldung. Schwalbach/Ts. (zur Anschaffung empfohlen) 9 Hinweise (9 von 15) 6. Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Seitenzahlen beziehen sich auf die Veröffentlichung als Bundestagsdrucksache und die für die Geld- und Währungspolitik sowie die eingangs genannten vier Krisen wichtigen Teile): 10 Jahresgutachten 2007/2008, 3. Kapitel, S Jahresgutachten 2008/2009, 3. Kapitel, S (mit wichtigem Glossar S ) Jahresgutachten 2009/2010, 3. und 4. Kapitel, S Jahresgutachten 2010/2011, 3. und 4. Kapitel, S Jahresgutachten 2011/2012, 3. und 4. Kapitel, S Sondergutachten vom : Nach dem EU-Gipfel:* Zeit für langfristige Lösungen nutzen. *vom 28./ Die Jahresgutachten enthalten je Kapitel ausführliche Literaturhinweise. 5

6 Hinweise (10 von 15) 7. Spezielle Literaturhinweise auf Grundlagenliteratur zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Akerlof, G.A. / Shiller, R.J.: Animal Spirits. Princeton 2009 (ein finanz- und wirtschaftspsychologisches Werk) EZB, 2011: The Monetary Policy of the ECB. Frankfurt Miegel, Meinhard: Exit Wohlstand ohne Wachstum, Berlin, 2. Aufl (Taschenbuch) Romeike, Franz (Hrsg.): Die Bankenkrise. Köln 2010 (Darin: Chronologie der Suprime-Krise, S ) Sandel, Michael J.: Justice What s the right thing to do. New York 2009 Tett, Gilian: Fool s Gold, New York 2010 (mit Glossary auf S ) Wessel, David, 2010: In Fed We Trust. New York 11 Hinweise (11 von 15) 8. Wichtige Publikationen/Aufsätze von DBbk, EZB und ifo-institut: Deutsche Bundesbank, Monatsberichte Auf dem Weg zu einem europäischen Stabiliserungsmechanismus, Feb. 2011, S. 68 f. Konsequenzen für die Geldpolitik aus der Finanzmarktkrise, März 2011, S Kurz- und langfristige Herausforderungen für die Geld- und Fiskalpolitik, Juli 2011, S Zu den Beschlüssen der Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets und der EU-Organe vom 21. Juli 2011, August 2011, S Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken(=ESRB): Vom institutionellen Fundament zur glaubwürdigen makroprudentiellen Überwachung. April 2012, S. 29 ff. Der Euro als Ankerwährung und als Kern eines Währungsblocks, Juli 2012, S. 15 ff. 12 6

7 Hinweise (12 von 15) Europäische Zentralbank, Monatsberichte Die Finanzkrise und die Stärkung der politischen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene, Januar 2011, S Der Europäische Stabilitätsmechanismus, Juli 2011, S Der neue Rahmen für Krisenmanagement im Finanzsektor und Abwicklung, Juli 2011, S Die Interaktion der Finanzintermediäre und ihre Bedeutung für die monetäre Analyse. Januar 2012, S. 63 ff. Die Finanzausweise des Eurosystems. April 2012, S. 97 ff. Fiskalpakt für eine stärkere Wirtschafts- und Währungsunion. Mai 2012, S. 53 ff. Das Zusammenspiel von Geld- und Finanzpolitik in einer Währungsunion, Juli 2012, S. 53 ff. 13 Hinweise (13 von 15) ifo-schnelldienst (ed. Ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München) Sinn et alii: Die europäische Zahlungsbilanzkrise (15 Beiträge von Experten und ein Einführung des Präsidenten Hans-Werner Sinn), Nr. 16/2011; 94 S. Ferber, M.: Die Neuordnung der europäischen Aufsichtsstruktur, in Nr. 15/2011, S Kirchner et alii: Schuldenkrise der Euro-Peripherieländer: Wie sollte die Restrukturierung der Schulden geregelt werden? in Nr. 11/2011, S Asmussen, J. / Schnabl, G.: Umbruch im Weltwährungssystem: Sollte die Zeit freier Wechselkurse beendet werden? in Nr. 7/2011, S. 3-9 Sinn, H.-W. / Wollmershäuser, T.: TARGET-Kredite, Leistungsbilanzsalden und Kapitalverkehr: Der Rettungsschirm der EZB, Sonderausgabe vom 24. Juni 2011 Sinn, H.-W.: Die Target-Kredite der Deutschen Bundesbank. Ifo Schnelldienst (34 S.) Born u.a.: Austritt Griechenlands aus der Europäischen Währungsunion. S. 9-37, in: ifo 14 Schnelldienst 10/2012 vom

8 Hinweise (14 von 15) 9. Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Nachdem das BVerfG schon in seiner Entscheidung zum Maastrichter Vertrag (BVerfGE 89, S. 155 ff.) am wichtige Grundsätze mit Bedeutung auch für die Geld- und Währungspolitik entwickelt hatte, folgten in den Entscheidungen zum Lissabon-Vertrag vom (BVerfGE 89, 267 ff.) und zur Vereinbarkeit von Griechenlandhilfe und Euro- Rettungsschirm vom (BVerfGE129, 124 ff.) weitere direkt die Geldpolitik betreffende Weisungen. Den Höhepunkt bildet die Entscheidung des BVerfG vom 12. September 2012 zu ESM und Fiskalpakt und damit verbundenen deutschen Gesetzen, Az. 2 BvR 1390/12 u.a. Die Bedeutung dieser Entscheidungen und ihrer Folgen für die Geld- und Währungspolitik werden in der Vorlesung im Überblick behandelt werden. 15 Hinweise (15 von 15) 10. Wichtiger Hinweis: Die Charts der Vorlesung stehen jeweils nach Abschluss einer Lehreinheit im Internet auf den Seiten des Instituts für Politikwissenschaft unter: