Die Institutionen der EU

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1 Die Institutionen der EU European history and politics Reading & Writing Level C1 1

2 Die Institutionen der EU Leitfaden Inhalt Europarat, Zentralbank und Kommissionen bei Europapolitik den Durchblick zu behalten, ist nicht immer einfach. In dieser Lektion lernst du die wichtigsten Institutionen der EU kennen. Lernergebnisse 1 Lerne die grundsätzliche Organisation der EU kennen 2 Unterscheide die verschiedenen Regierungsorgane der EU 3 Lerne einige Verben mit festen Präpositionen kennen 2

3 Notizen Schreiben In dieser Lektion gibt es viele Informationen. Notiere dir wichtige Punkte zu folgenden Institutionen! Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament Europäische Kommission Gerichtshof der EU Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank 3

4 Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund mit heute 28 Mitgliedstaaten in Europa, erstreckt sich jedoch geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. 4

5 Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union (Ministerrat) die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational. In vielerlei Hinsicht zeigt die EU typische Züge eines föderalen Systems. Eine Besonderheit ist der Europäische Rat. 5

6 Oftmals verwirrend ist im politischen Gefüge Europas die mehrfache Verwendung des Begriffes Rat für drei unterschiedliche Institutionen: Der Rat der Europäischen Union (oft Ministerrat oder nur Rat) Der Europäische Rat (das Gipfeltreffen aller Staats- und Regierungschefs) Der Europarat: institutionell nicht im System der Europäischen Union 6

7 Europäischer Rat Der Europäische Rat ist das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates. Der Europäische Rat legt Leitlinien und Ziele der europäischen Politik fest, ist jedoch nicht in die alltäglichen Verfahren eingebunden. Abstimmungen im Europäischen Rat werden grundsätzlich im Konsens getroffen. Der Europäische Rat versammelt sich mindestens viermal im Jahr und tagt generell in Brüssel. 7

8 Rat der Europäischen Union Der Rat der Europäischen Union ist eines der zwei Legislativorgane der EU. Er setzt sich je nach Politikfeld aus den jeweiligen Fachministern der nationalen Regierungen der Mitgliedstaaten zusammen und beschließt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die entscheidenden Rechtsakte. Der Vorsitz im Rat rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten, wobei jeweils drei aufeinander folgende Staaten in einer sogenannten Dreier-Präsidentschaft zusammenarbeiten. 8

9 Europäisches Parlament Das Europäische Parlament ist der zweite Teil der EU- Legislative. Es wird seit 1979 alle fünf Jahre bei der Europawahl direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt und repräsentiert daher die europäische Bevölkerung. Das Europäische Parlament hat seit der Europawahl Mitglieder. Diese gruppieren sich nicht nach nationaler Herkunft, sondern entlang ihrer politischen Ausrichtung in (derzeit sieben) Fraktionen. 9

10 Europäische Kommission Die Europäische Kommission hat vornehmlich exekutive Funktionen. Allerdings ist sie auch an der Legislative beteiligt: Sie hat das alleinige Initiativrecht in der EU-Rechtsetzung und schlägt demnach Rechtsakte (Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse) vor. Parlament und Rat können diese Vorschläge hinterher jedoch frei abändern. Die Kommission sorgt für die korrekte Ausführung der europäischen Rechtsakte, die Umsetzung des Haushalts und der beschlossenen Programme. 10

11 Die Europäische Kommission besteht aus 28 Kommissaren, von denen je einer aus jedem Mitgliedstaat kommt. Ihrem vertraglichen Auftrag nach dürfen sie keinerlei Weisungen entgegennehmen. Die Kommission ist daher ein von den Mitgliedstaaten unabhängiges supranationales Organ der EU. Innerhalb der Kommission übernimmt jeder Kommissar die Zuständigkeit für einen Politikbereich, ähnlich wie die Minister im Kabinett einer nationalstaatlichen Regierung. 11

12 Gerichtshof der EU Der Europäische Gerichtshof ist das oberste Gericht der Europäischen Union. Er besteht aus mindestens je einem Richter pro Mitgliedstaat. Der Gerichtshof der Europäischen Union soll für eine einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sorgen. Er ist befugt, in bestimmten Fällen selbst über Rechtsstreitigkeiten zwischen EU-Mitgliedstaaten, EU-Organen, Unternehmen und Privatpersonen zu entscheiden. 12

13 Europäischer Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof ist zuständig für die Rechnungsprüfung sämtlicher Einnahmen und Ausgaben der Union und für die Kontrolle der Haushaltsführung im Hinblick auf deren Rechtmäßigkeit. Der Europäische Rechnungshof hat zurzeit 28 Mitglieder, eins aus jedem Mitgliedstaat, die vom Rat der Europäischen Union für sechs Jahre ernannt werden. Sie können jederzeit Prüfbesuche bei anderen Organen, in den Mitgliedstaaten sowie in weiteren Ländern abstatten, die EU-Hilfen erhalten. 13

14 Die Europäische Zentralbank Die Europäische Zentralbank bestimmt die Geldpolitik in den Euro-Ländern. Ein dafür wichtiges Steuerungsinstrument ist die Festlegung der Leitzinssätze. Die Europäische Zentralbank bildet gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Die Bank ist politisch unabhängig. 14

15 Vokabeln geographisch das Steuerungsinstrument die Rechtsprechung das föderale System verwirrend die Leitlinie repräsentieren rotieren das Initiativrecht supranational einheitlich die Rechtsstreitigkeit ernennen unabhängig grundsätzlich 15

16 Vokabeln Mitgliedsstaaten Leitzinssätze Staatenverbund Fachressorts Gipfeltreffen Haushaltsführung exekutiv Fraktion Legislativorgane 16

17 Weitere Vokabeln Hier ist Platz für weitere Vokabeln 17

18 Übungen Schreiben Zähle noch einmal die Institutionen der EU und ihre Funktionen auf! Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament Europäische Kommission Gerichtshof der EU Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank 18

19 Übungen Schreiben Wahr oder falsch? Die EU hat 24 Mitgliedstaaten a) Wahr b) Falsch Es gibt zwei Institutionen der EU, die das Wort Rat benutzen a) Wahr b) Falsch Die EU besteht exklusiv aus europäischen Ländern a) Wahr b) Falsch 19

20 Übungen Sprechen Was ist deine Meinung? 1) Warum gibt es so viele verschiedene EU-Institutionen? 2) Zu welchen Problemen könnte dies führen? 3) Welche Institution findest du am wichtigsten? 20

21 Grammatik - Wiederholung Bitte beachte Zu vielen Verben gehört eine feste Präposition, die den Kasus (Akkusativ oder Dativ) anzeigt. Du solltest die Verben mit ihrer Präposition und dem Kasus auswendig lernen! Beispiele sich für etwas interessieren mit jemandem reden 21

22 Grammatik - Wiederholung Bitte beachte Wann benutzt man den Akkusativ und wann den Dativ? Präpositionen mit Akkusativ an: denken an, glauben an auf: sich freuen auf, warten auf für: sich interessieren für, sich entschuldigen für über: sprechen über, lachen über um: sich drehen um Präpositionen mit Dativ mit: reden mit, sich treffen mit, tanzen mit von: sich verabschieden von, hören von zu: gehören zu bei: bedanken bei, arbeiten bei 22

23 Übungen Schreiben Bilde Sätze über die EU mit den folgenden Verben: 1) zu etwas gehören z.b.: Zur EU gehören 28 Mitgliedsstaaten. 2) zuständig für etwas sein 3) über etwas bestimmen 4) sich mit etwas beschäftigen 23

24 Zusammenfassung Die Institutionen der EU 1. Die EU- Institutionen Die Aufgabenteilung ist nicht immer strikt 2. Rat Verwechsle die Institutionen nicht wegen ihrer ähnlichen Namen! 3. Verben Haben manchmal bestimmte Präpositionen Bei den vielen Institutionen kann man schon einmal den Überblick verlieren! Versuche trotzdem, dir ihre Aufgaben zu merken. 24

25 Hausaufgaben Die folgenden Übungen könnt ihr nach der Stunde bearbeiten und beispielsweise in einer Privatstunde besprechen. Sie sollen dabei helfen, das Gelernte zu vertiefen. Viel Erfolg! 25

26 Hausaufgaben Sprechen Wiederholung: Welche Aufgaben haben die Institutionen? Europäischer Rat Rat der EU Europäisches Parlament Europäische Kommission Gerichtshof der EU Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Exekutive Legislative Judikative Andere/nicht zuzuordnen 26

27 Hausaufgaben Sprechen Weitere EU-Institutionen Missstände untersucht Kontrollbehörde beraten - Organe Der Europäische Bürgerbeauftragte mit Sitz in Straßburg ist der Ombudsmann der Europäischen Union und seit 1992 Beschwerden über in der Verwaltungstätigkeit ihrer, Einrichtungen und sonstigen Stellen. Der Europäische Datenschutzbeauftragte ist eine unabhängige der Europäischen Union, errichtet um die EG-Organe und -Einrichtungen datenschutzrechtlich zu und zu überwachen. 27

28 Hausaufgaben Schreiben Was passt wohin? 1) Der Europäische Rat Leitlinien und Ziele der europäischen Politik (etwas festlegen). 2) Ihrem vertraglichen Auftrag nach die EU-Kommisare keinerlei Weisungen (dürfen, entgegennehmen). 3) Der Europäische Rechnungshof (für etwas zuständig sein) die Rechnungsprüfung. 4) Parlament und Rat Vorschläge hinterher jedoch frei (können, abändern). 5) Die Kommission (für etwas sorgen) die korrekte Ausführung der europäischen Rechtsakte 28

29 Hausaufgaben Schreiben Was stimmt? Mehrfachantworten sind möglich Woraus besteht die Legislative der EU? a) Europarat und EZB b) Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament c) Gerichtshof der EU und Europäischer Rat Wie viele Mitglieder hat das Europäische Parlament? a) 28 b) 751 c) 2014 Für was ist die Europäische Kommission verantwortlich? a) Es gibt einen Kommissar für jeden Politikbereich b) Sie ist Teil der Legislative c) Die Europäische Kommission hat nur exekutive Funktionen 29

30 Hausaufgaben Schreiben Welches Wort passt nicht in den Satz? 1) In der EU wahrscheinlich gibt es über eine halbe Milliarde Einwohner. 2) Im Europäischen Parlament gibt es Deutschland sieben Fraktionen. 3) Der Europäische Gerichtshof wichtigste ist das oberste Gericht der EU. 4) Die Europäische Kommission besteht aus 28Kommissaren besteht. 5) Die EZB Bank bestimmt die Geldpolitik in den Euro-Ländern. 30

31 Hausaufgaben Sprechen Was ist gemeint? In vielerlei Hinsicht zeigt die EU typische Züge eines föderalen Systems. a) Die EU funktioniert wie ein Föderalstaat b) Die EU fördert ein eigenes Bahnsystem Der Europäische Rat ist das Gipfeltreffen aller Staats- und Regierungschefs. a) Der Europäische Rat trifft sich auf der Spitze eines Berges b) Nur die Top-Politiker kommen zu den Treffen des Europäischen Rates Das Europäische Parlament repräsentiert unmittelbar die Unionsbürger. a) Das Parlament wird direkt von den Bürgern gewählt b) Die Bürger können im Europäischen Parlament teilnehmen 31

32 Hausaufgaben Bitte beachte Suche weitere Beispiele aus dem Text und ergänze die Tabelle! Präpositionen mit Akkusativ an: denken an, glauben an auf: sich freuen auf, warten auf für: sich interessieren für, sich entschuldigen für über: sprechen über, lachen über um: sich drehen um Präpositionen mit Dativ mit: reden mit, sich treffen mit, tanzen mit von: sich verabschieden von, hören von zu: gehören zu bei: bedanken bei, arbeiten bei 32

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