P r o t o k o l I der 25. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 25. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Frau Hänisch Herr Heiermann Frau Reich - - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L (komm.) - RA L - BL1 Gast zu TOP 9: Frau Drachenberg StD ITSiBe Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde mit einer Ergänzung bestätigt: TOP 12 dringliche BA- 095/2017 Struktur und Maßnahmen zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 24. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 09. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom TOP wurde besprochen. Drs. 0064/VIII 0067/VIII 0099/VIII Betreff Digitalisierung der Verwaltung bürgernah gestalten Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende zwischen Schreiberhauerstraße/Hauffstraße und Pfarrstraße Bessere Anbindung des Jobcenters an das ÖPNV-Netz Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV Seite 1 von 5

2 Drs. 0133/VIII 0134/VIII 0144/VIII 0146/VIII Betreff Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Turnhallen Stellplätze für schwer Gehbehinderte an der Modularen Unterkunft für Geflüchtete Seehausener Straße Schulinfrastruktur der Philipp-Reis- Oberschule den Bedarfen anpassen Beschluss am zuständige Abteilung SchulSpOrdUmVer SchulSpOrdUmVer BA- Sitzung BVV 0148/VIII In Schulküchen investieren 0156/VIII 0183/VIII 0208/VIII Aufenthaltsqualität am Prerower Platz verbessern Kreuzung Pablo-Picasso- Straße/Gehrenseestraße/Hohensc hönhauser Straße Trinkbrunnen am Anton-Saefkow- Platz StadtSozWiArb 0267/VIII Infotafel am Bahnhof Lichtenberg 0261/VIII Dorfstraße in Falkenberg 0187/VIII 0205/VIII Berufsbezogene Sprachkurse ausweiten Beauftragter für die digitale Entwicklung 0291/VIII Runder Tisch Ilsestraße StadtSozWiArb 0298/VIII 0266/VIII Museum Lichtenberg zukunftsfähig machen Bericht über die Ausbildung von Fachkräften im Bezirksamt Seite 2 von 5

3 Zu TOP 4 - Berichte aus den Abteilungen Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. übergibt die Studie zur Gesundheitsversorgung dem Gremium, die Studie wird auch der BVV digital zur Verfügung gestellt. 2. informiert, dass der Arbeitskreis des Präventionsrates Projekte bestätigt hat, die bei der Landeskommission gegen Gewalt eingereicht werden sollen. 3. berichtet über das Richtfest der MUF Wartenberger Str. 120 am Es können 450 Geflüchtete einziehen, Fertigstellung soll Ende des Jahres 2017 sein. 4. thematisiert ein Schreiben der Mietergemeinschaft zum Leerstand in Lichtenberg. Hier angezeigte Zweckentfremdungstatbestände werden durch ihren Bereich geprüft. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. wertete eine Veranstaltung zum Thema mobile Arbeitsplätze aus, u. a. betont wurde, dass klare innerbetriebliche Vorgaben erforderlich sein, z. B. Erreichbarkeiten etc. 2. besuchte am die Seniorenvertretung auf der Eröffnungsveranstaltung der 43. Berliner Seniorenwoche. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert über seine Teilnahme an der Personalversammlung der ge Jobcenter Berlin Lichtenberg. Das Thema der ungleichen Bezahlung der kommunalen Mitarbeiter*innen im Gegensatz zu den Agenturmitarbeiter*innen wurde, wie zu erwarten, wieder als Problem angesprochen. Für die gleiche Tätigkeit erhalten kommunale AN mitunter bis zu 300,- weniger Gehalt als die Agenturmitarbeiter, vom Land Berlin gibt es keine Zulagen zum Ausgleich. 2. verständigt sich zu den Themen aus der Schulleiterberatung, an der er teilgenommen hat. 3. spricht die Sanierung des sowjetischen Ehrenmals Küstriner Str. an. 4. bittet zu veranlassen, dass die Stellenausschreibung für die Amtsleitung UmNat schnell vorangebracht wird. Ebenso ist die Stellenbesetzung beim AOD zu beschleunigen, weil in 09/2017 die notwendigen VAK-Lehrgänge laufen. 5. thematisiert Verschleißerscheinungen am Gebäude der Fritz-Reuter-Schule, das mittlerweile 19 Jahre alt ist. Zu TOP 5 - Informationen 1. informiert, dass der Bericht des Bezirksamtes an die BVV auf CD übergeben wird und schlägt vor, die Studie zur Gesundheitsversorgung ebenfalls auf diese CD zu brennen. BzStRin Framke möchte sich bitte mit BL verständigen. 2. berichtet, dass beim Run for Help mit über 170 Läufer*innen am ca. 3000,- (Brutto) zusammen gekommen sind. 3. wertet den Kiezrundgang im Gebiet Frankfurter Allee Süd, den er auf Einladung des Mieterbeirates FAS am wahrgenommen hat, aus. Ein Protokoll zu den dort angesprochenen Themen, Problemen und Fragen liegt bereits vor, er gibt es an die BzStR e weiter. Weitere Themen werden ämterübergreifenden AG besprochen. 4. berichtet über den Aktions- und Präventionstag der Polizei Direktion 6 auf dem Polizeigelände Cecilienstraße. Seite 3 von 5

4 5. hat am vergangenen Freitag und Samstag die KGA Feldtmannsburg besucht, welche ihr 100jähriges Jubiläum feierte. 6. informiert, dass der Senat in heutiger Sitzung die Schulbauoffensive Phase II beschließen will. bittet den RA L um Beurteilung der Rechtsfolgen und betont, dass hier eine kritische Äußerung des BA notwendig ist. 7. berichtet über eine stattgefundene Tourismuskonferenz das Imagethema betreffend, zu der das Bezirksamt eingeladen hatte. 8. thematisiert vorbereitend den Runden Tisch Mieten, der am heutigen Tag stattfindet. 9. informiert, dass er ab gemeinsam mit dem BVV-Vorsteher den Städtepartner Kaliningrad besucht, wo u. a. die überarbeitete Städtepartnerschaftsvereinbarung unterzeichnet werden soll. Der Entwurf wird nächsten BA-Sitzung thematisiert. 10. gibt bekannt, dass eine Vereinigung verschiedener freier Träger das Thema Gebäude Hechtgraben angesprochen hat mit dem Angebot der Übernahme des Hauses. Der Vorschlag liegt der Verwaltung zur Begutachtung vor. 11. appelliert an alle Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes aus gegebenem Anlass, im Sinne der gegenseitigen Rücksichtnahme das Rauchverbot in den Dienstgebäuden einzuhalten. 12. informiert, dass ein Schreiben zum Erhalt des Regionalbahn-Haltepunktes in Karlshorst an Senatorin Günther auf den Weg gebracht ist. 13. spricht die Rechtsposition der Bezirksaufsicht zur Einschränkung des Rederechts durch sog. quotierte Redeliste an, das Schreiben liegt RA L vor. 14. gibt die vom Wartenberger Sportverein e.v. Berlin während eines Gespräches angesprochenen Themen an BzStR SchulSpOrdUmVer und die Verwaltung weiter. 15. erinnert an das Schreiben des Direktors der Gedenkstätte Hohenschönhausen zur Parkplatzsituation vor der Gedenkstätte. Zu TOP 6 Personal/Finanzen TOP wurde besprochen. informiert, dass am kommenden Montag ( ) der neue Leiter des Steuerungsdienstes seinen Dienst antritt. Er dankt Fin L, die diese Tätigkeit kommissarisch innehatte, für die Arbeit und die immer sachkundige Beratung des Gremiums. thematisiert den Umgang mit entfristeten Stellen, bittet PS und FS um Information zum Stand. Das Gremium diskutiert das Problem der Aufteilung der Sprintermittel, weil nicht systemkonform. Es soll eine Regelung über eine mögliche Aufteilung der Mittel getroffen werden, ohne die LHO außer Kraft zu setzen. Im Ergebnis verständigt sich das BA. Teil B TOP 7 - BA- 090/2017 Öffentliche Sicherheit im Bereich um Obersee und Orankesee verbessern Beschluss-Nr. 8/095/2017 die beiliegenden Fassung zur DS/0176/VIII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 8 - BA- 091/2017 Veröffentlichung der Ärztestudie Ambulante ärzt-liche Versorgung in den Berliner Bezirken Lichten-berg und Neukölln Eine Studie im Auftrag der Bezirksämter Lichtenberg und Neukölln Seite 4 von 5

5 Beschluss-Nr. 8/096/2017 die beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnisnahme vorzulegen. TOP 9 - BA- 092/2017 Einführung von D in Umsetzung des Berliner E- Government-Gesetzes (EGovG Bln) im Bezirksamt Lichtenberg Beschluss-Nr. 8/097/ für alle OE des BA (Ämter, SE, OE) jeweils mindestens ein eigenes (OE-zentrales) De- Mail-Postfach im Sinne des D -Gesetzes einzurichten und darüber auch verschlüsselte s entgegen zu nehmen (s. Anhang 1) 2. jeweils mindestens zwei Mitarbeiter*innen aller OE für den Umgang mit D und Ver-/ Entschlüsselung zu schulen (s. Anhang 1) 3. die beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 10 - BA- 093/2017 Besetzung einer Planstelle der Entgeltgruppe E15 - Leitung der Serviceeinheit Facility Management Die wurde mit der Beschluss-Nr. 8/098/2017 beschlossen. TOP 11 - BA- 094/2017 Ergebnis des Fachtages für Alleinerziehende mit Leben erfüllen Beschluss-Nr. 8/099/ Die Einberufung einer AG Alleinerziehender, unter Vorsitz des Bezirksbürgermeisters und bestehend aus den zuständigen Mitgliedern des Bezirksamtes und Vertreterinnen der AG Alleinerziehende - die vorgelegten Handlungsempfehlungen mit Maßnahmen zu untersetzen. TOP 12 dringliche BA- 095/2017 Struktur und Maßnahmen zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg Beschluss-Nr. 8/100/2017 Die beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Reich Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 5 von 5