Einführung A. Stoffentwicklung: Von der Idee zum Drehbuch... 3

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1 XI Einführung A. Stoffentwicklung: Von der Idee zum Drehbuch I. Der Drehbuchautor und seine Rechte Gesetzliche Grundlagen Systematische Einordnung des Urheberrechts Urheberrechte und Leistungsschutzrechte Werkbegriff im Urheberrecht Schutzfähigkeit von Filmstoffen Schutz der Filmidee Schutz von Filmexposés und -konzepten, Formatschutz Schutz von Treatments und Drehbüchern Wie entsteht Urheberrecht? Situation in Deutschland Situation in den USA Kann ich mein Urheberrecht schützen lassen? Wer ist der Urheber eines Drehbuchs? Der Begriff des Autors Miturheber Urheber verbundener Werke Bearbeiter Ideengeber und Gehilfen Welche Rechte habe ich als Urheber? Urheberpersönlichkeitsrechte Veröffentlichungsrecht Recht auf Anerkennung der Urheberschaft Bedeutung der branchenüblichen Nennung Recht auf Wahrung der Integrität des Werkes Einschränkung des Integritätsschutzes bei Filmwerken Weitere Rechte mit persönlichkeitsrechtlichem Bezug Verwertungsrechte Verwertung in körperlicher Form Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht... 33

2 XII Verwertung in unkörperlicher Form Begriff der Öffentlichkeit Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Senderecht Sonstige Verwertungsrechte Satelliten- und Kabelweitersendung Wiedergabe durch Bild- und Tonträger Wiedergabe von Funksendungen und... von öffentlicher Zugänglichmachung Gibt es ein Verfilmungsrecht? Schranken des Urheberrechts Allgemeines Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Berichterstattung über Tagesereignisse Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Allgemeines Keine Verbreitung und öffentliche Wiedergabe Keine Umgehung privaten Kopierschutzes Sonstige Schranken Wann endet das Urheberrecht? II. Welche fremden Rechte hat der Drehbuchautor zu beachten? Urheberrechte an Werkvorlagen Bearbeitung oder freie Benutzung? Parodie Sequels, Prequels und Spin-Offs Remake Plagiat Unabhängige Doppelschöpfung Zitate Gemeinfreie Werke und Stoffe Kann sich der Autor auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen? Meinungsfreiheit Begriff und Schutzbereich Beschränkung durch die allgemeinen Gesetze Kunstfreiheit Begriff und Schutzbereich Beschränkung nur durch die Verfassung selbst Persönlichkeitsrechte Recht am eigenen Bild Allgemeines Grundsatz: Keine Verwertung eines Bildnisses ohne Einwilligung... 62

3 XIII Welche Personen darf ich ohne Einwilligung darstellen? Bereich der Zeitgeschichte Allgemeine Grundsätze in der deutschen Rechtsprechung und Literatur Rechtslage nach dem EGMR Personen aus dem Umfeld Prominenter Privatpersonen als Beiwerk Grenzen der Abbildungsfreiheit Postmortaler Schutz Allgemeines Persönlichkeitsrecht Allgemeines Postmortaler Schutz Namensrecht Allgemeines Postmortaler Schutz Kann sich der Autor auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen? Allgemeine Grundsätze Besonderheiten bei Werken mit realen und fiktiven Inhalten (z.b. Schlüsselromanen, Spielfilmdokumentationen) Besondere kunstspezifische Betrachtung Erkennbarkeit realer Personen Abwägung im Einzelfall Besonderheiten bei der Satire und Karikatur Marken- und Kennzeichenrechte Markenrechte Geschäftliche Bezeichnungen Namensrecht Wettbewerbsrecht Allgemeines Persönlichkeitsrecht Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kann sich der Autor auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen?. 86 III. Vertragsgestaltung in der Stoffentwicklung Vorbemerkung: Grundlagen des Vertragsrechts Wie kommen Verträge zustande? Was sind Vorverträge? Letter of Intent und Deal Memo Optionsverträge Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen? Was ist bei der Einräumung von Nutzungsrechten zu beachten? Kann ich mein Urheberrecht übertragen? Begriff der Nutzungsart Allgemeines Besondere Nutzungsarten im Filmbereich

4 XIV Verfilmungsrecht, Filmherstellungsrecht Auswertungsrechte Vorführung von Filmen vor Publikum Übermittlung von Filmen zu festen Sendeterminen Übermittlung von Filmen durch Einzelabruf Verbreitung von Filmen auf Videogrammen (DVD, Videokassette) Preisliche Gesichtspunkte Digitale und analoge Verwertung Synchronfassung, Voice-over, Untertitelung Ausschließliche und einfache Nutzungsrechte Allgemeines Besonderheiten im Filmbereich Nutzungsrechte für unbekannte Nutzungsarten Neue Rechtslage ab dem Begriff der unbekannten Nutzungsart Besonderheiten im Filmbereich Die Zweckübertragungstheorie und andere Auslegungsregeln Allgemeines Besonderheiten im Filmbereich Auslegungsregel des 88 UrhG Umfang des Verfilmungsrechts nach 88 UrhG Umfang der Auswertungsrechte nach 88 UrhG Schranken des 88 UrhG Angemessene Vergütung des Urhebers Angemessene Vergütung nach 32 UrhG Allgemeines Bestimmung der angemessenen Vergütung Vorrang gemeinsamer Vergütungsregeln Vorrang tarifvertraglicher Regelungen Legaldefinition der angemessenen Vergütung Fälligkeit und Verjährung des Anspruchs Besonderheiten im Filmbereich Buy-Out-Honorare und Pauschalvergütungen Beteiligungsvergütungen Rückstellungen

5 XV Bemessung des Honorars nach der Höhe des Budgets Querverrechnung von Teilvergütungen Sonderproblem: Ansprüche nur gegenüber Vertragspartner Ausblick Weitere angemessene Beteiligung nach 32a UrhG (Bestsellerparagraph) Allgemeines Besonderheiten im Filmbereich Gesonderte angemessene Vergütung für später bekannte Nutzungsarten nach 32c UrhG Allgemeines Besonderheiten im Filmbereich Vergütungsansprüche Rückruf von Nutzungsrechten Allgemeines Rückruf wegen Nichtausübung Rückruf wegen gewandelter Überzeugung Rückruf bei Änderung der Unternehmensverhältnisse Besonderheiten im Filmbereich Vertragsarten in der Stoffentwicklung Verfilmungsvertrag Stoffentwicklungsvertrag Gestattungsvertrag (Depiction Release) B. Produktion: Vom Ersten Drehtag zum Final Cut I. Die Filmschaffenden und ihre Rechte Was sind Leistungsschutzrechte? Wann ist ein Film ein Filmwerk? Wer ist Urheber eines Filmwerks? Allgemeines Kandidaten für die Urheberschaft am Filmwerk Wer erwirbt Leistungsschutzrechte an einem Filmwerk? Filmhersteller, Produzent und Producer Ausübende Künstler Lichtbildner Kein Leistungsschutz für Urheber Welche Rechte haben die Beteiligten? Rechte des Filmherstellers Rechte der Urheber Rechte der ausübenden Künstler Rechte der Lichtbildner

6 XVI 6. Wann enden die Rechte an einem Filmwerk? Rechte an Laufbildern Schutz des Filmtitels Verwertungsgesellschaften Allgemeines Einzelne Verwertungsgesellschaften II. Welche fremden Rechte hat der Filmhersteller zu beachten? Nutzung fremder Filmmaterialien Einblendung von Filmausschnitten Allgemeines In welche Rechte greift die Nutzung von Filmausschnitten ein? Urheberrechte Leistungsschutzrechte Filmzitate Rechtsverletzungen bei Dreharbeiten Bildnisschutz erkennbar abgebildeter Personen Urheberrechte im Film erscheinender Werke Namens- und Kennzeichenrechte Dritter Dreharbeiten auf privatem und öffentlichem Eigentum Außenaufnahmen von Gebäuden und sonstigen Immobilien Urheberrechte an Werken der Baukunst Eigentumsrechte Persönlichkeitsrechte Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Wettbewerbsrecht Das Filmen innerhalb von Gebäuden und befriedeten Besitztümern Dreharbeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen Product-Placement Spielfilmproduktionen Liegt Werbung vor? Wann muss die Werbung ausreichend kenntlich gemacht werden? Fernsehproduktionen Verbot der Schleichwerbung Gebot der Trennung von Werbung und Programm Ausnahme: Programmauftrag der Sendeunternehmen Sonderfall: Sponsoring Änderung der EU-Fernsehrichtlinie Sonstige Werbeformen Fernsehausstrahlung von Spielfilmen

7 XVII 3.4. Rechtsfolge eines unzulässigen Product-Placements Filmmusik Allgemeines Ist jeder Musiktitel urheberrechtlich geschützt? Urheberrechte am Musikwerk Leistungsschutzrechte an der Musikaufnahme Ist jede Verwendung geschützter Musik im Film erlaubnispflichtig? Musik als unwesentliches Beiwerk Die Nutzung kurzer Werkteile und Tonfolgen Das Musikzitat im Film Was hat der Produzent bei der Rechteklärung zu beachten? Welche Rechte benötige ich zur Musiknutzung im Film? Filmherstellungsrecht (Synchronization right) Einblendungsrecht (Master-use right) Wer sind die Rechteinhaber der benutzten Musik? Musiknutzung im Fernsehbereich Synchronization right Master-use right Musiknutzung im Spielfilmbereich Synchronization right Master-use right Besonderheiten bei der Fremdtiteleinblendung Besonderheiten bei der Auftragskomposition Einzeltitel Score-Musik Nachbearbeitung und Sounddesign Welche Rechte werden bei der Nachbearbeitung tangiert? Welche Rechte erwirbt der Bearbeiter? III. Vertragsgestaltung in der Produktion Besonderheiten bei der Einräumung von Nutzungsrechten in der Produktion Rechteeinräumung der Urheber an den Filmhersteller Allgemeines zur Einräumung von Nutzungsrechten Spezielle Auslegungsregeln im Filmbereich Urheber vorbestehender und filmbestimmt geschaffener Werke Urheber am Filmwerk Urheber in Arbeitsverhältnissen Rechteübertragung der Leistungsschutzberechtigten auf den Filmhersteller Allgemeines zur Übertragung von Leistungsschutzrechten Spezielle Auslegungsregeln im Filmbereich

8 XVIII Ausübende Künstler Lichtbildner Leistungsschutzberechtigte in Arbeitsverhältnissen Besonderheiten bei Laufbildern Vertragsarten in der Produktion Produktions- und Finanzierungsmodelle Koproduktion mit anderen Filmproduzenten Koproduktionsvertrag Internationale Koproduktion Allgemeines Rechtswahl und Gerichtsstand Internationale Koproduktionsabkommen Kooperation mit Sendeunternehmen Auftragsproduktion Ko- und Gemeinschaftsproduktion Kooperation mit reinen Lizenzpartnern Inanspruchnahme von Filmförderungen Förderungen auf Bundesebene Filmförderungsanstalt (FFA) Kuratorium junger deutscher Film Beauftragte(r) der Bundesregierung Deutscher Filmförderfonds (DFFF) Förderungen auf Landesebene FilmFernsehFonds Bayern Filmstiftung Nordrhein-Westfalen Medienboard Berlin-Brandenburg Filmförderung Hamburg Schleswig Holstein (FFHSH) Mitteldeutsche Medienförderung Sonstige Länderförderungen Europäische Förderprogramme MEDIA EURIMAGES Filmfonds und sonstige Investoren aus der Privatwirtschaft (Private Placements) Verträge mit Mitwirkenden Vorbemerkung: Arbeitsrecht bei der Filmherstellung Film- und Fernsehschaffende als Arbeitnehmer Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende Arbeitsvertragliche Bestimmungen im Urheberrechtsgesetz Regievertrag Allgemeines Das Recht zum Final Cut Verträge mit Schauspielern

9 XIX Verträge mit sonstigen Film- und Fernsehschaffenden Motivnutzungsverträge Nutzungsvertrag für Requisiten Product-Placement-Vertrag Location Agreement (Drehgenehmigung) Filmmusikverträge Fremdtiteleinblendung Synchronization license (Filmmusiklizenzvertrag) Master-use license (Tonträgerlizenzvertrag) Auftragskomposition (Filmmusikvertrag) Verträge in der Postproduktion Sounddesign, Bild- und Tonnachbearbeitung Schnitt, Mischung Titelherstellung, Untertitelung, Synchronisation C. Auswertung: Vom Festival zum Weltvertrieb I. Die Lizenzpartner und ihre Rechte Was sind Lizenzen? Lizenzgeber und Lizenznehmer Besonderheiten bei der Einräumung von Filmlizenzen höherer Stufen (Sublizenzen) Geltung der Zweckübertragungstheorie Zustimmungsvorbehalte bei der Sublizenzvergabe Zustimmungsvorbehalte der Urheber und ausübenden Künstler Zustimmungsvorbehalte des Filmherstellers Angemessene Vergütung in der Lizenzkette Rückruf von Lizenzen Vergabe von Sublizenzen über die Dauer der Hauptlizenz hinaus Bestand der Sublizenz bei Wegfall der Hauptlizenz Insolvenz von Lizenzpartnern Insolvenz des Lizenznehmers Insolvenz des Lizenzgebers II. Vertragsgestaltung in der Auswertung Filmische Auswertung Festivalteilnahme Verleih- und Vertriebsvertrag Filmvorführungsvertrag DVD- und Videolizenzvertrag Vertrieb physischer Bildtonträger (DVD, VHS) Nicht-physische Auswertung (Video-on-Demand) Fernsehlizenzvertrag Terrestrisch, Kabel, Satellit

10 XX Internet-TV, Web-TV, IPTV Außerfilmische Auswertung Merchandising und Licensing Soundtrack Buch zum Film und andere begleitende Printmedien Bestellvertrag mit dem Autor Verlagsvertrag zwischen Besteller und Verlag Markenauswertung Allgemeines zum Markenschutz Markenlizenzvertrag Stichwortregister

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