Schweizerisches Wettbewerbsrecht

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1 Dr. Lucas David Rechtsanwalt in Zürich Schweizerisches Wettbewerbsrecht Eine systematische Darstellung des neuen Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und des neuen Kartellgesetzes sowie der wettbewerbsrechtlichen Nebengesetze 2., vollständig überarbeitete und stark erweiterte Auflage Verlag Stämpfli & Cie AG Bern, 1988 /?,<

2 Vorwort 11 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturübersicht 16 Verzeichnis der Rechtsquellen Einführung 21 Schutzobjekt des Wettbewerbsrechtes 21 Natur des Wettbewerbsgesetzes und des Kartellgesetzes 25 Verhältnis des Wettbewerbsgesetzes zum Verwaltungsrecht und zum übrigen Zivilrecht 27 Sachlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsgesetzes 29 Örtlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsrechtes; internationales Privatrecht 30 Grenzüberschreitende Werbung Sittenwidriger Wettbewerb (Generalklausel) 35 Allgemeines 35 Unkorrektes Verhalten 38 Hinterlist 38 Systematisches und raffiniertes Vorgehen 39 Sklavische Nachahmung 40 Verletzung von Schutzrechten 41 Vertragsumgehungen 42 Unlautere Werbe- und Vertriebsmethoden 44 Ausnützen des Spieltriebes 44 Aggressive Werbemethoden 45 Grundsatz 45 Direktwerbung (Briefwerbung) 46 Zusendung unbestellter Waren 47 Versand von Rechnungen für unbestellte Leistungen 47 Degustationen und Abgabe von Warenmustern 48 Unsachliche Werbung 48 Werbung mit Wohltätigkeit 48 Werbung mit Selbstverständlichkeiten 49 Negativwerbung 50 Werbung mit Geschenken (Wertreklame) 50 Werbung mit Belanglosigkeiten 51 Werbung mit unmotiviertem Blickfang 51

3 24.7 Werbung mit Angst Sittenwidrige Behinderungen der Konkurrenz Anstiftung zu Boykott oder Diskriminierung Behinderung durch Parallelanmeldungen von Schutzrechten Personalabwerbung Preisunterbietungen Abfangen von Kunden Herausziehen von Konkurrenzprodukten Konkurrenzausschlüsse Unzutreffende Verwarnungen Andere Behinderungen Rufschädigungen Herabsetzung Andere Rufschädigungen Irreführende Werbung Irreführung im engeren Sinne Allgemeines Irreführung über geschäftliche Verhältnisse; Missbrauch von Titeln Irreführung über geographische Herkunft Irreführung über die Qualität Irreführung über Menge und Vorrat Irreführung über den Preis Irreführung über Auszeichnungen und Referenzen Irreführung über Verkaufsanlass und Verkaufsbedingungen Irreführung über Betriebsherkunft; Verwechselbarkeit Irreführung mittels missbräuchlicher Geschäftsbedingungen Irreführung mittels vergleichender Werbung Grundsatz Anlehnende Werbung Preisvergleiche Superlativwerbung und Komparativwerbung Werbung mit vergleichenden Warentests Irreführung mittels Lockvögeln Irreführung mittels Zugaben Formen aggressiven Kundenfangs Vorbemerkung Strassenwerbung 104

4 5.3 Schreibtischverkäufe (Telefon- und Telexwerbung) Kundenbefbrderung zum Einkaufsort und ähnliche Sachverhalte Werbefahrten Domizilverkäufe Partyverkäufe Gewinnspiele Anstiftung zum Rechtsbruch Allgemeines Bestechung von Personal der Konkurrenz Anstiftung zum Verrat von Betriebsgeheimnissen Verleitung von Abnehmern Dritter zur Vertragsauflösung Verwertung fremder Leistung (schmarotzerischer Wettbewerb) Vorlagenausbeutung Übernahme von fremden Arbeitsergebnissen Nachpressungen von Schallplatten Weitere Formen parasitären Wettbewerbs Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen Vorbemerkung Auskundschaften und Verwerten von fremden Geschäftsgeheimnissen Verleitung von Arbeitnehmern Dritter zur Verletzung ihrer Treuepflicht Abweichen von Branchenusanzen Grundsatz Soziales Dumping Kartellrechtliche Behinderungen Einführung Kartelle und kartellähnliche Organisationen Marktbeeinflussung Wettbewerbsbehindernde Vorkehren 132

5 104.1 Erheblichkeit Liefersperren Preisdiskriminierung Bezugssperren Gezielte Preisunterbietung Andere Behinderungen Rechtfertigungsgründe Allgemeines Gewährleistung des Wettbewerbes Verwirklichung fachlicher Voraussetzungen Förderung der Betriebsstruktur Durchsetzung der Preisbindung Weitere Rechtfertigungsgründe Besondere Verkaufsveranstaltungen und andere verwaltungsrechtliche Bestimmungen Verträge mit Ratenzahlung (Teilzahlungsgeschäfte) Sonderverkäufe Bewilligungspflicht Sachlicher Geltungsbereich Merkmale Veranstaltung des Detailhandels Öffentliche Ankündigung Besondere Vergünstigung Vorübergehende Vergünstigung: zeitliche Beschränkung Vorübergehende Vergünstigung: mengenmässige Beschränkung Restenverkäufe Teilausverkäufe und Räumungsverkäufe Bewilligungspflicht Nachschieben von Waren Ausverkaufsfristen Geschäftseröffnungsverbot Preisanschriftspflicht und Warendeklaration Allgemeines Preis- und Grundpreisangaben Mengenangaben Hersteller- und Importeurangaben Herkunftsangaben Qualitätsangaben Weitere Packungsangaben < Angaben in der Werbung Abzahlungskäufe und Kleinkredite Ausverkäufe und Sonderverkäufe Preisbekanntgabe in der Werbung 158

6 115.4 Suchtmittel Kosmetika Heilmittel und Leistungen zu Heilzwecken Gifte Verfahrensfragen Staatliche Zivilgerichte Aktivlegitimation Passivlegitimation Verwarnung Vorsorgliche Massnahmen Hauptklage Gerichtsstand Verjährung Lauterkeitskommission Unterschiede zu den staatlichen Gerichten Aktivlegitimation Provisorische Verfügungen Ordentliches Verfahren Vollstreckung Verwaltungspolizei und Strafgerichte Verwaltungskontrollen Antragsdelikte und Offizialdelikte Strafuntersuchung Strafen und Nebenstrafen 192 Gesetzesregister 195 Stichwortregister 197 Entscheidregister 206