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- Friederike Junge
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1 .. Außenstelle Hamburg/Schwerin Bearbeitung durch: Frau Pätzold Telefon: 0 40/ Telefax: 0 40/ Internet: PaetzoldC@eba.bund.de Datum: Geschäftszeichen (bitte im Schriftverkehr immer angeben) VMS-Nummer * Betreff: Scoping Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung Strecke 1100 (Bad Schwartau- Puttgarden) Anlagen: Ergebnisprotokoll über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie über Art und Umfang der nach 6 UVPG voraussichtlich beizubringenden Unterlagen. Auf Antrag der DB Netz AG vertreten durch die DB ProjektBau GmbH vom wurde am ein Scopingtermin gemäß 5 UVPG durchgeführt. Diskussionsgrundlage bildete ein, im Auftrag der DB Netz AG von der Arbeitsgemeinschaft FBQ RVU-UVS erstelltes Arbeitspapier. Als Ergebnis wird für den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen folgendes festgelegt: Die Festlegung des Untersuchungsrahmens erfolgt im Wesentlichen anhand des vom der Vorhabenträgerin vorgelegten Scoping Papiers. Der Fachbeitrag Meeresstrategierichtlinie findet jedoch keine Berücksichtigung, da die Planung der Sundquerung nicht Gegenstand Hausanschrift Standort Hamburg: Schanzenstraße 80 D Hamburg Telefon: (0 40) Fax: (0 40) Hausanschrift Standort Schwerin: Pestalozzistraße 1 D Schwerin Telefon: (03 85) Fax: (03 85) Überweisungen an Bundeskasse Trier Deutsche Bundesbank Filiale Saarbrücken (BLZ ) Konto-Nr IBAN: DE BIC: MARKDEF1590
2 des Verfahrens ist. Art und Umfang der entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens nach 6 UVPG sind entsprechend dem Vorschlag über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung mit folgenden Ergänzungen durchzuführen. Schutzgut Mensch Für die Schalltechnische Prognose ist als Prognosehorizont 2030 zu nehmen Schutzgut Tiere Beim Otter sind alle Gewässer, die von der Bahntrasse gequert werden zu betrachten Das Vorkommen der Teichfledermaus, Breitflügelfledermaus, Libellen und des Kammolches ist zu untersuchen Der Untersuchungsraum der Haselmaus ist 100 Meter beidseits der Trasse Details sind beim LLUR abzufragen Schutzgut Wasser Es ist das amtliche Wasserwirtschaftliche Gewässerverzeichnis Schleswig-Holstein (AWGV-SH) zu verwenden Hochwassermanagementpläne des Landes Schleswig-Holstein sind zu berücksichtigen Archäologie Kultur und sonstige Schutzgüter Es sind Archäologische Voruntersuchungen zu machen Von den betroffenen Gemeinden wurde weiter gefordert: Die Sicherung gesunder Wohn-und Arbeitsverhältnisse Die Erhaltung und Schutz von Anlagen des Gesundheitswesens, sozialer Einrichtungen, Bildungseinrichtungen, Erholungsflächen Die Erhaltung und Erneuerung, Fortentwicklung von Siedlungsflächen und Ortsteilen, aber auch von gewerblichen Flächen Die Erhaltung des Orts und Landschaftsbildes Der Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen Die Erhaltung und Sicherung von Tourismus und Erholung Die Erhaltung verkehrlicher Erschließung der Gemeinden und Städte zu berücksichtigen Diese Forderungen sind grundsätzlich bei der Planung zu beachten
3 Es wurden weitere allgemeine Forderungen gestellt, diese betrafen: Die Trassierungsvarianten im Bereich der Fehmarnsundbrücke zu untersuchen Einbeziehung Überholbhf Großenbrode Fernhaltepunkt/Bhf Puttgarden Westumfahrung Oldenburg Aktuelle Gutachten zur Erschließung der Gemeinden und des Tourismus Trassenvorschlag Kreis Ostholstein Sondergutachten Kiesabbau Bewertung der Schienenhinterlandanbindung in der Gesamtheit, keine Eingrenzung auf eine Trasse Ein Planfeststellungsverfahren für die Schienenanbindung die FBQ und die Sundquerung Agrarstrukturelle Untersuchungen Diese Forderungen werden zurückgewiesen Der Scopingtermin soll dazu dienen die Untersuchungsinhalte der im Rahmen der einzelnen Planfeststellungsabschnitte erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen festzulegen Die genannten Forderungen betreffen Sachverhalte die erst im nachgelagerten Verfahren in den einzelnen Planfeststellungsabschnitten zu prüfen sind. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
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Für das o. g. Vorhaben wird gemäß 3a UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart Eisenbahn-Bundesamt, Olgastraße 13, 70182 Stuttgart DB ProjektBau GmbH Regionalbereich Süd Richelstraße 3 80634 München Bearbeitung: Sb 1 Telefon: +49 (711) 22816-0 Telefax:
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