4. Zuwendung an den Nordstädter Turnverein von 1909 e.v. (Drucks. Nr. /2005) -wird nachgereicht

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1 Landeshauptstadt Hannover - - Datum Einladung zur 36. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 12. Dezember 2005, Uhr, Rathaus, Hodlersaal Tagesordnung: I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L 1. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE 2. FIFA-WM 2006; Stand der Vorbereitungen 3. Zuwendung an den MTV Herrenhausen (Drucks. Nr. 2150/2005) 4. Zuwendung an den Nordstädter Turnverein von 1909 e.v. (Drucks. Nr. /2005) -wird nachgereicht 5. Antrag der CDU-Fraktion auf Bereitstellung von Planungskosten für Maschseebeleuchtung (Drucks. Nr. 2195/2005) 6. Bericht des Dezernenten II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L 7. Schützenplatz Hannover Vermietung zu Parkzwecken bei Veranstaltungen in der AWD-Arena (Informationsdrucks. Nr. 2476/2005) S c h m a l s t i e g Oberbürgermeister

2 Landeshauptstadt Hannover - - Datum Nachtrag zur Einladung zur 36. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 12. Dezember 2005, Uhr, Rathaus, Hodlersaal Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert: Dieser TOP 8 soll nach TOP 5 beraten werden! 8. Außerplanmäßige Ausgabe Astbestsanierung Stadionbad , Teilrückforderung einer 1995 gewährten Landeszuwendung (Drucks. Nr. 2499/2005 N1) Wegen der Dringlichkeit wird zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß 52 Abs. 3, Sätze 3 und 4 in Verbindung mit 41 Abs.1, Satz 3 Niedersächsische Gemeindeordnung und 5 Abs. 1 und 47 Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen. Gleichzeitig wird nachgereicht zu: Tagesordnungspunkt 4. (Drucks. Nr. 2524/2005), Zuwendung an den Nordstädter Turn-Verein von 1909 e.v. S c h m a l s t i e g Oberbürgermeister

3 Landeshauptstadt Beschlussdrucksache b In den Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken In den Sportausschuss In den Verwaltungsausschuss Nr. Anzahl der Anlagen 2150/ Zu TOP Zuwendung an den MTV Herrenhausen Antrag, zu beschließen, dem Männerturnverein Herrenhausen gegr e.v. für die energetische Sanierung seiner Vereinsgebäude eine Zuwendung in Höhe von zu bewilligen Mittel zur Deckung dieses Betrages stehen im Verwaltungshaushalt 2005 in der Haushaltsstelle Vereinssportanlagen, energetische Sanierung von Vereinsstätten - zur Verfügung. Berücksichtigung von Gender-Aspekten Da die Maßnahme keine direkten Auswirkungen auf Personen hat, spielen Gender-Aspekte bei der Entscheidung keine Rolle. Es sei aber noch erwähnt, dass der MTV Herrenhausen Mitglieder hat, wovon 552 Männer und 462 Frauen sind. Bei 328 Kindern und Jugendlichen im Verein hat der MTV eine Jugendquote von rd. 32 %.

4 Kostentabelle Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen: Investitionen in bei der Verwaltungshaushalt; auch Investitionsfolgekosten Finanzierungsanteile sonstige Betriebseinnahmen Finanzeinnahmen Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung Erwerbsaufwand Personalausgaben Einrichtungsaufwand Investitionszuschuss an Dritte Finanzierungssaldo in p.a. Sachausgaben bei der Zuwendungen / 1155B1 Kalkulatorische Kosten Überschuss/ Zuschuss Begründung des Antrages Im Rahmen des Programms "Energetische Sportstättensanierung in der Region Hannover" sind auch die Vereinsgebäude des MTV Herrenhausen untersucht worden. Dabei hat sich herausgestellt, dass vordringlich die sieben verschiedenen Heizungsanlagen, die die verschiedenen Gebäudeteile des MTV mit Heizwärme und Warmwasser versorgen, zentralisiert werden sollten, um den Energiebedarf spürbar zu senken. In diesem Zusammenhang soll auch ein Blockheizkraftwerk installiert werden. Darüber hinaus soll das Dach des Umkleidetraktes gedämmt und Duscharmaturen ausgetauscht werden. Die Kosten für die notwendigen Maßnahmen belaufen sich auf ca , von denen zuwendungsfähig sind. Die Finanzierung ist wie folgt geplant: 1. Eigenleistung Verein Zuwendung vom Landessportbund/Stadtsportbund Zuschuss von proklima Zuwendung der Region Hannover Zuwendung Stadt

5 /67.11 Hannover /

6 Landeshauptstadt Beschlussdrucksache b In den Sportausschuss In den Stadtbezirksrat Nord In den Verwaltungsausschuss Nr. Anzahl der Anlagen Zu TOP 2524/ Zuwendung an den Nordstädter Turn-Verein von 1909 e.v. Antrag, zu beschließen, dem Nordstädter Turn-Verein von 1909 e.v. für die Sanierung seiner Kleinkläranlage eine Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus in Höhe von zu bewilligen Mittel zur Deckung dieses Betrages stehen im Verwaltungshaushalt 2005 in der Haushaltsstelle Vereinssportanlagen, sonstige Zuwendungen für den Vereinssportstättenbau - zur Verfügung. Berücksichtigung von Gender-Aspekten Da die Maßnahme keine direkten Auswirkungen auf Personen hat, spielen Gender-Aspekte bei der Entscheidung keine Rolle. Es sei aber noch erwähnt, dass der Nordstädter Turn-Verein 315 Mitglieder hat, wovon 170 Männer und 145 Frauen sind. Bei 91 Kindern und Jugendlichen hat der Verein eine Jugendquote von rd. 29 %.

7 Kostentabelle Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen: Investitionen in bei der Verwaltungshaushalt; auch Investitionsfolgekosten Finanzierungsanteile sonstige Betriebseinnahmen Finanzeinnahmen Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung Erwerbsaufwand Personalausgaben Einrichtungsaufwand Investitionszuschuss an Dritte Finanzierungssaldo in p.a. Sachausgaben bei der Zuwendungen / 1155B1 Kalkulatorische Kosten Überschuss/ Zuschuss Begründung des Antrages Die im Vereinshaus des Nordstädter Turn-Vereins anfallenden Abwässer werden in eine Kleinkläranlage entsorgt. Bei einer Überprfüung dieser Kleinkläranlage wurde festgestellt, dass sie sich nicht mehr auf dem Stand der Technik befindet. Deshalb hat die Region Hannover als Genehmigungsbehörde den Verein aufgefordert, die Kleinkläranlage zu sanieren und nachzurüsten. Die Kosten für die notwendigen Maßnahmen belaufen sich auf ca , die wie folgt finanziert werden sollen: 1. Eigenleistung Verein Zuwendung Stadt Stadtbezirksrat Nord (bereits bewilligt) Sportservice Hannover /

8 Eingereicht am um 9:45 Uhr. in die Ratsversammlung CDU-Fraktion ( Antrag Nr. 2195/2005 ) Antrag der CDU-Fraktion auf Bereitstellung von Planungskosten für die Prüfung der Möglichkeiten einer Ausleuchtung der Wege des Süd- und Westufers des Maschsees Antrag, zu beschließen: 1. Der Rat wird aufgefordert, Planungskosten zur Verfügung zu stellen, um von der Verwaltung prüfen zu lassen, ob Möglichkeiten einer Ausleuchtung der Wege des Südufers und Westufers des Maschsees mit Solarleuchten auf Sponsorenbasis möglich ist. 2. Es werden die Stadtwerke AG, Pro Klima sowie andere solartechnisch engagierte Unternehmen angesprochen, ob ein Sponsoring möglich ist. Begründung Um den vielen Sportlerinnen und Sportlern die Ausübung ihres Sports zu ermöglichen, sollte jede Möglichkeit zur Beleuchtung der Wege ausgeschöpft werden. Rainer Lensing Vorsitzender Hannover /

9 Landeshauptstadt Beschlussdrucksache b In den Sportausschuss In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung Nr. Anzahl der Anlagen 1. Neufassung 2499/2005 N1 0 Zu TOP Die Neufassung erfolgte wegen der Einarbeitung der Kostentabelle Außerplanmäßige Ausgabe Astbestsanierung Stadionbad , Teilrückforderung einer 1995 gewährten Landeszuwendung Antrag, der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ,33 bei der Haushaltsstelle (Stadionbad, Sanierung/ Modernisierung) zuzustimmen. Die Deckung erfolgt über nicht verbrauchte Haushaltsmittel bei der Haushaltsstelle (Umbau Kompostplätze). Berücksichtigung von Gender-Aspekten Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gem. Beschluss des Rates vom (DS 1278/ 2003) sind im Zusammenhang mit dieser Drucksache nicht relevant.

10 Kostentabelle Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen: Investitionen in bei der Verwaltungshaushalt; auch Investitionsfolgekosten Finanzierungsanteile sonstige Betriebseinnahmen Finanzeinnahmen Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung Erwerbsaufwand Personalausgaben Einrichtungsaufwand Investitionszuschuss an Dritte Finanzierungssaldo in p.a. Sachausgaben Zuwendungen , Kalkulatorische Kosten , ,33 Überschuss/ Zuschuss bei der Anteilige Rückzahlung einer Landeszuwendung. Begründung des Antrages In den Jahren 1996 bis 1998 ist die Sanierung des Stadionbades aufgrund der Verwendung von Asbest beim Bau durchgeführt worden. Die Maßnahme mit einem Aufwand von 8,5 Mio. DM ist vom Land Niedersachsen mit einer Zuwendung in Höhe von 3 Mio. DM gefördert worden. Der Zuwendungsbescheid aus dem Jahr 1995 enthielt eine auflösende Bedingung als Nebenbestimmung. Danach reduzierte sich die Landeszuwendung auf 30 % der verbleibenden zuwendungsfähigen Kosten, wenn für die Sanierung der Dachdämmung keine Kosten anfallen. Die Sanierung der Dachdämmung war als sog. Eventual-Position bezeichnet. Die Kosten in Höhe von 1,6 Mio. DM sollten nur dann fällig werden, wenn sich wider Erwarten die Dämmschicht in Teilbereichen als so labil herausstellen sollte, dass sie bei der Entfernung des asbesthaltigen Putzes beschädigt wird und damit der Raum innerhalb der Dachkonstruktion kontaminiert wird. Die Sanierung der Dachdämmung ist nicht vorgenommen worden. Das ist bei der Prüfung des Verwendungsnachweises festgestellt worden

11 Damit reduzierte sich die Zuwendung des Landes auf 30 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von ,66 DM auf ,69 DM. Da die bewilligte Zuwendung von 3 Mio. DM in voller Höhe abgerufen worden ist, fordert das Land die Überzahlung in Höhe von ,31 DM = ,33 zurück. Die Teilrückforderung der 1995 gewährten Landeszuwendung für die Asbestsanierung des Stadionbades ist unvorhersehbar. Der im Zusammenhang mit den gesamten Sanierungskosten erstellte Verwendungsnachweis lag der Bezirksregierung Hannover seit Dezember 2001 zur abschließenden Prüfung vor. Nachdem keine Beanstandungen bekannt wurden, galt dieses Vorhaben 2003 als abgerechnet. Die noch vorhandenen Haushaltsreste wurden nicht mehr in das Jahr 2004 übertragen. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2005 war nicht absehbar, dass das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport erst Anfang 2005 den Verwendungsnachweis abschließend prüfen würde, woraus sich die Rückzahlung eines Teilbetrages der Zuwendung ergab. Die Rückzahlung ist unabweisbar, da sich nach Prüfung des Sachverhaltes der Anspruch des Ministeriums für Inneres und Sport als berechtigt erwies und die Zahlung bis zum zu erfolgen hat Hannover /