Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 21. April IV B 4 - Telefon 9(0) Fax hendrik.huebscher@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West Kapitel 1240, Titel Kapitel 1240, Titel Bericht SenStadtUm IV B 4 vom (rote Nr. 2743) Bericht SenStadtUm IV B 46 vom (rote Nr A) 73. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 10. Dezember 2015 hier: Drucksache Nr. 17/2600 (II.B 82) Kapitel 1240, Titel Ansatz 2016: ,00 Ansatz 2017: ,00 Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres ,87 Verfügungsbeschränkungen: 0,00 Aktuelles Ist ( ): ,11 Kapitel 1240, Titel Ansatz 2016: ,00 Ansatz 2017: ,00 Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres ,61 Verfügungsbeschränkungen: 0,00 Aktuelles Ist ( ): ,06 Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Der Senat berichtet dem Hauptausschuss jährlich zum 1. Mai zu den Programmen Stadtumbau Ost und Stadtumbau West sowie zu den sog. Begegnungszonen (Evaluation Modellprojekte 5 und 6). 1

2 Hierzu wird berichtet: Beschlussempfehlung Es wird gebeten, den nachfolgenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Bericht umfasst die Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West. Zu den Begegnungszonen wird gesondert berichtet. 1. Stadtumbau Der Stadtumbau ist nach 171 a Baugesetzbuch (BauGB) auf die Anpassung der Siedlungsstruktur an die Erfordernisse des demografischen und wirtschaftlichen Wandels sowie des Klimaschutzes und der -anpassung ausgerichtet. Finanzierung Der Stadtumbau ist Teil der Städtebauförderung des Bundes und der Länder. Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch l der Länder und Kommunen ergänzt werden. Die Bundesfinanzhilfen werden den Ländern auf der Grundlage einer jährlich abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung (VV Städtebauförderung) zur Verfügung gestellt. Als Stadtstaat trägt Berlin somit 66,6 % und der Bund 33,3 % der Kosten der geförderten Maßnahmen des Stadtumbaus. Mit der VV Städtebauförderung 2017 wurden die beiden Programmteile Ost und West zu einem einheitlichen Stadtumbauprogramm zusammengeführt, beginnend mit dem Programmjahr Die Finanzierung der beiden Teile durch den Bund erfolgt jedoch weiterhin getrennt, entsprechend verfährt Berlin. Der Stadtumbau in Berlin ist seit 2007 Teil der Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS, bis 2013) und Zukunftsinitiative Stadtteil II (ZIS II, seit 2014). Damit werden im Stadtumbau in ausgewählten Maßnahmen auch l des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der EU eingesetzt (bis zu 50 %). Förderkulisse Berlin ist aufgrund seiner historischen Entwicklung das einzige Bundesland und die einzige Stadt in Deutschland, in der die Städtebauförderprogramme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West gleichzeitig eingesetzt werden. Derzeit sind 16 Gebiete als aktive Fördergebiete des Stadtumbaus festgelegt, in denen bei insgesamt rund ha Fläche rund Menschen leben. Die Förderkulisse besteht aktuell aus folgenden Gebieten: Buch Fennpfuhl Friedrichsfelde Neu-Hohenschönhausen Ostkreuz Ostkreuz Friedrichshain Prenzlauer Berg Friedrichshain West -Falkenhagener Feld -Spreeufer Neukölln-Südring Schöneberg-Südkreuz Tiergarten-Nordring/Heidestraße 2

3 Fördergrundlagen Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gewährt die Fördermittel auf der Grundlage der 23, 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) und der dazu erlassenen Ausführungsvorschriften (AV). Für die national finanzierten Projekte gelten zudem die Bestimmungen der Ausführungsvorschriften über die Finanzierung der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen vom 20. Mai 2014" (AV Stadterneuerung 2014). Für die EU-kofinanzierten Projekte gelten die Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift Zukunftsinitiative Stadtteil II EFRE (VV ZIS II EFRE 2014). Förderverfahren Der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen obliegt die Sicherstellung einer einheitlichen, gesamtstädtischen Steuerung beider Stadtumbauprogramme sowie die Wahrnehmung der Programmverantwortung des Landes gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin, dem Bund und der Europäischen Union. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen organisiert die Kooperationen mit anderen Senatsverwaltungen und deren nachgeordneten Dienststellen. Sie ist verantwortlich für die Verteilung und Bereitstellung von Haushalts- und Fördermitteln für die Bezirke. Dafür erstellt sie jährlich die Programmplanung auf der Grundlage der Programmanmeldungen der Bezirksämter und verwaltet die Fördermittel entsprechend dem Förderverfahren. Neben der programmbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit obliegt ihr die Aufgabe des regelmäßigen Monitorings sowie der programmbezogenen Evaluation. Außerdem ist sie für die Abrechnung und Berichterstattung gegenüber Bund und Europäischer Union (EU) verantwortlich. Den Bezirken obliegt die Durchführungssteuerung in den Stadtumbaugebieten. Sie stellen die erforderlichen ressortübergreifenden fachlichen Abstimmungen sowie die Kooperation mit den Bewohnern, lokalen Akteuren und Partnern der Gebietsentwicklung sicher. Das Bezirksamt trägt für sämtliche Projekte, die es durchführt, die Gewähr, dass die l sachgerecht, ordnungsgemäß und entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften eingesetzt werden. Fördernehmer sind überwiegend die Bezirke, die die Fördermittel investiv in öffentliche Einrichtungen und den öffentlichen Raum einsetzen. Darüber hinaus können freie Träger die Fördermittel erhalten, sofern sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen (z.b. Kitas, Jugendfreizeiteinrichtungen). In diesen Fällen gewähren die Bezirke die Förderung als Zuwendung. 2. Umsetzung im Programmjahr 2016 In Jahr 2016 wurden im Stadtumbau Ost 26,3 Mio. und im Stadtumbau West 17,0 Mio. Fördermittel eingesetzt. Davon waren vier Mio. EFRE-l der EU. 3

4 Stadtumbau Ost: Verteilung der Fördermittel 2016 nach Gebieten (in T ) Fördergebiet Neu-Hohenschönhausen 0 Fennpfuhl 0 Friedrichsfelde Ostkreuz Teilgebiet 1-0 Teilgebiet 2-Friedrichshain Friedrichshain West 550 Prenzlauer Berg Buch übergreifende Maßnahmen 583 Summen Stadtumbau West: Verteilung der Fördermittel 2016 nach Gebieten (in T ) Fördergebiet Spreeufer 0 Tiergarten - Nordring/Heidestraße Neukölln - Südring Falkenhagener Feld Schöneberg - Südkreuz übergreifende Maßnahmen Summen Die Durchführung der Projekte erfolgt in den Jahren 2016 bis Im Einzelnen werden die l für folgende Projekte eingesetzt: Stadtumbau Ost: Projekte im Programm 2016 Bezirk Fördergebiet Projekt Haus Babylon, Energetische Sanierung, Herstellung Behindertengerechtigkeit, Raumoptimierung und Brandschutzertüchtigung, Stephan-Born-Str. 4 Kinderforschungszentrum "Helum II"- Schülerlabor (2. BA), nördlicher Erweiterungsbau, Kastanienallee 59 Wilhelm-Busch-Grundschule, Aufwertung Schulfreifläche einschl. Sportfläche, Parsteiner-Ring 46 Familienzentrum Marzahn- (Mehraufwendungen und Erneuerung Heizungsanlage), Sella-Hasse-Str. 19/20-3. BA IGA-Errichtung eines Umweltbildungszentrum, Grottkauer Str. 4

5 Bezirk Fördergebiet Projekt IGA-Errichtung des Auftaktspielplatz "Elektropolis", Feldberger Ring IGA-Errichtung Spielplatz "Konrad und die polynesischen Riesenameisen" IGA Gestaltung des Zugangsbereich Eisenacher- / Suhler Str., Eisenacher Str. IGA - Gestaltung der Erschließungsflächen nördlich der Cecilienstr. IGA - Gestaltung des Zugangsbereichs "Hellersdorfer Fenster" IGA - Gestaltung und Ausstattung des Informationsbereichs "Auf dem Wolkenhain" IGA - Installation eines Leitsystem für das IGA-Gelände Friedrichsfelde Friedrichsfelde IGA - Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt "Chilling Dreams", Sachmittel Gebietsbeauftragter für den Stadtumbau Ost im Fördergebiet Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung als Ersatz für die Betonoase (Dolgenseecenter), Dolgenseestr. Umgestaltung und Erweiterung der Spielplatz- und Freizeitanlage Alfred-Kowalke-Str./Kurze Str. Gestaltung der Freifläche der Jugendfreizeiteinrichtung Gotlindestr. 38 Aufwertung der Kita Hubertusstr. 5, 2. BA Kita "Singemäuse, Aufwertung der Außenanlagen, Gotlindestr. 36 Kita "Sonnengarten", Aufwertung der Außenanlagen, Rudolf- Reusch-Str. 57 Schule am Rathaus, Sanierung des Schulgebäudes (Freitreppe, Naturstein- und Schlosserarbeiten) - 3. Bauabschnitt Roedeliusplatz, Gutachterverfahren (Verkehrs- und Grünflächen) Roedeliusplatz, Neugestaltung der Verkehrsfläche (Bau) Kleinteilige Maßnahmen zur Qualifizierung des öffentlichen Raums im Rahmen der Spielleitplanung Gebietsbeauftragter für das Stadtumbau Ost- / Sanierungsgebiet Erarbeitung eines Ökologie-Konzeptes: Klima/ Wasser Erarbeitung eines Konzeptes für die Alte Frankfurter Allee Gutachterverfahren Freiflächenentwicklung (ehemaliger Urnenfriedhof) Ostkreuz Teilgebiet 2 Friedrichshain Ostkreuz Teilgebiet 2 Friedrichshain Ostkreuz Teilgebiet 2 Friedrichshain Ostkreuz Teilgebiet 2 Friedrichshain Georg-Friedrich-Händel-Oberschule, Frankfurter Allee 6a, Neubau Aula/Veranstaltungsraum - 3. BA Emanuel-Lasker-Oberschule, energetische und denkmalgerechte Sanierung des Schulgebäudes, Modersohnstr. 53, 3. BA Neugestaltung des Vorplatzes der Pablo-Neruda-Bibliothek (Bestandteil der Freiflächengestaltung am neuen Kultur- und Bildungsstandort Frankfurter Allee 6a/14a) Neugestaltung des Vorplatzes der Aula der Georg-Friedrich- Händel-Oberschule (Bestandteil der Freiflächengestaltung am 5

6 Bezirk Fördergebiet Projekt Pankow Pankow Friedrichshain West Friedrichshain West Prenzlauer Berg Prenzlauer Berg neuen Kultur- und Bildungsstandort Frankfurter Allee 6a/14a) Neugestaltung der Außenanlagen der Kinderfreizeiteinrichtung O-35, Büschingstr. 4 Gebietsbeauftragter für den Stadtumbau im Fördergebiet Friedrichshain West Grundschule Am Falkplatz, Gleimstr., energetische Sanierung des Schulgebäudes, 2. BA Schule im Bötzowviertel (ehemalige Turnvater-Jahn-Schule) John-Schehr-Str. 38, Aufwertung des Schulhofs einschl. der Sportfreiflächen Pankow Prenzlauer Berg Erneuerung des Spielplatzes Dietrich- Bonhoeffer Str Pankow Prenzlauer Berg Gebietsbeauftragter für den Stadtumbau Ost im Fördergebiet Prenzlauer Berg Pankow Buch Hufeland-Oberschule, Verbindungsbau zwischen den beiden Schulgebäuden Bestand und Neubau (MEB), Walter-Friedrich- Str. 16 und 18 Pankow Buch Kita Karower Chaussee 169 B, Sanierung der Freiflächen Pankow Buch Jugendfreizeiteinrichtung Karower Chaussee 169 C, 2.BA Innensanierung und Aufwertung der Freiflächen Pankow Buch Energetische Sanierung der Gebäudehülle (Leestehende Gebäudehälfte), Umnutzung zur Kita und Aufwertung der Außenanlagen -1. und 2. BA, Friedrich-Richter-Str Pankow Buch Schlosspark Buch, Wegebauarbeiten, Einfriedungen und Geländeprofilierung im Schlosspark Pankow Buch Gebietsbeauftragter für den Stadtumbau Ost im Fördergebiet Buch Pankow Buch Erarbeitung eines Konzeptes zur Qualifizierung des Wegesystems und Entwicklung eines Leitsystems für den gesamten Ortsteil Buch Pankow Buch Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung des Pankeparks Stadtumbau West: Projekte im Programm 2016 Bezirk Fördergebiet Projekt Aufwertung des Eingangsbereichs des Poststadions, Lehrter Str BA Aufwertung des Eingangsbereichs des Poststadions, Lehrter Str BA Projekterweiterung durch Neubau eines Kiosks Gebietsbeauftragter für das Stadtumbaugebiet Nordring- Heidestr. Sickingenstraße / Neues Ufer, 2. BA - Sanierung der Radwege und begleitende Maßnahmen Umsetzung des STEK Green Moabit - Sanierungsmanager Aufwertung des Straßenraums Seydlitzstr. - Erarbeitung eines Verkehskonzepts Erarbeitung einer Machbarkeitsanpassungsstudie für das Bildungszentrum Neues Ufer Neubau eines Spielplatzes Neues Ufer, Kaiserin- Augusta- 6

7 Bezirk Fördergebiet Projekt Allee 98, Planung ( LP 1-4) Installation eines Informations- und Wegeleitsystems für den Fritz-Schloß-Park, Posttstadion, Lehrter Str. 59 Grünflächensicherung / Neuordnung mit Teilflächenankauf Fritz-Schloß-Park, Erwerbsnebenkosten Sanierung der Kulturfabrik - (Kufa) Lehrter Str. 2.BA, 1.Teil Tempelhof- Schöneberg Tempelhof- Schöneberg Tempelhof- Schöneberg Neukölln Falkenhagener Feld Falkenhagener Feld Falkenhagener Feld Falkenhagener Feld Südkreuz Südkreuz Südkreuz Südring Siegerland Grundschule, energetische Sanierung, Brandschutzmaßnahmen und Herstellung der Barrierefreiheit, Westerwaldstr. 19/21 - Teil 1, Bau einschl.. Planung LPH 6-9 Aufwertung des Herrmann-Schmidt -Weges, einschl. Einbau einer energiesparenden Beleuchtung Spektesee, ökologische Aufwertung und Sicherung der Uferzone mit Liegewiese-Projekt II a, Am Kiesteich Spektesee, Liegewiese- Projekt II.a - Naturschutzmaßnahmen im Wasserbau, Am Kiesteich Campus Schöneberg, Neubau einer Sporthalle an der Johannes-Schule, Monumentenstr. - Planung und Bau Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Str. bis Gotenstr., Straßenbau 1.BA, -Teilbereich Planung Schöneberger Schleife, Bahnhof Südkreuz, Radverkehrsführung, Wilhelm-Kabusstr. Quartiersbeiratsverfahren Neubau der Sporthalle Hertabrücke Neukölln, Silbersteinstr. 42 (Mehrkosten) Kleinteilige Maßnahmen zur Aufwertung von Haupt- und Nebenwegen, 4.BA Neugestaltung eines Mehrgenerationenspielplatzes Segelluchbecken, Finsterwalderstr./Welzower Ring, Planung und Umsetzung Märkische Grundschule Erweiterungsbau, Dannenwalder Weg 165 Barrierearmer öffentlicher Raum, Beteiligungsprojekt und Umsetzung kleinteiliger Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit / Gebietsbeauftragter für den Stadtumbau im Fördergebiet 3. Neuausrichtung der Förderkulisse Die veränderten stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen Berlins als wachsende Stadt haben eine fachliche und räumliche Neuausrichtung des Stadtumbaus erforderlich gemacht. Im Jahr 2015 wurden sieben neue Stadtumbaugebiete und eine Gebietserweiterung zur Vorbereitung der Aufnahme in die Förderung ausgewählt. Inzwischen konnten die Vorbereitungen in einigen Gebieten abgeschlossen werden, in anderen stehen sie vor dem Abschluss: 7

8 Bezirk Stadtumbaugebiet Vorgang Senatsbeschluss Stand der ISEK- Bearbeitung Pankow Buch Erweiterung einer vorhandenen Gebietskulisse abgeschlossen, in Umsetzung West Aktivierung einer ruhenden Förderkulisse abgeschlossen, in Umsetzung Brunsbütteler Damm / Heerstraße Neue Gebietsfestlegung In Vorbereitung abgeschlossen Pankow Greifswalder Straße Aktivierung einer ruhenden Förderkulisse in 2017 geplant in Bearbeitung Charlottenburg- Wilmersdorf Charlottenburg- Nord Neue Gebietsfestlegung in 2017 geplant in Bearbeitung ehem. Flughafen TegeL Neue Gebietsfestlegung in 2017 geplant in Bearbeitung Tempelhof- Schöneberg,, Neukölln Tempelhofer Feld und Verflechtungsbereich Neue Gebietsfestlegung erforderlich Entwurfsstand (Oktober 2013), Fortschreibung ruht Pankow Elisabethaue Vorbereitungen eingestellt 4. Perspektiven Mit einem jährlichen Programmvolumen von rd. 50 Mio. (vgl. HA-Vorlage rote Nr vom Erhöhung der Städtebauförderung 2017) kommt dem Stadtumbau als besonders flexibel einsetzbares Programm der Städtebauförderung im Kontext des Wohnungsneubaus eine besondere Bedeutung zu. Im Fokus sollen künftig noch stärker flankierende Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes mit sozialer Infrastruktur, vor allem mit Bildungseinrichtungen stehen. Daneben werden die erforderliche Anpassung an eine klimagerechte und klimaschützende Quartiersentwicklung sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit künftig wichtige Aufgaben des Stadtumbaus sein. 8

9 Anpassung an das Bevölkerungswachstum Der Stadtumbau als Demografieanpassungsprogramm dient der Bewältigung von Herausforderungen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels. Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt mit langfristig und erheblich steigenden Einwohnerzahlen sowie dem damit verbundenen steigenden Bedarf an öffentlichen Infrastruktureinrichtungen einerseits und einem qualifizierten öffentlichen Raum andererseits haben auch im Stadtumbau der Aus- und Neubau der öffentlichen Infrastruktur eine immer größer werdende Bedeutung gewonnen. Bereits in den vorangegangenen Jahren hatten die Anpassung und Sanierung der sozialen Infrastruktureinrichtungen (v.a. Schulen sowie Einrichtungen für Kinder und Jugendliche), Wohnumfeldverbesserungen und die Qualifizierung des öffentlichen Raumes eine weitaus größere Bedeutung als in den meisten anderen Stadtumbaukommunen, in denen aufgrund von Schrumpfungsprozessen auf Anpassungs- und Umstrukturierungserfordernisse zu reagieren ist. Der mit dem Stadtumbau mögliche geförderte Abriss von Wohnungen oder Einrichtungen zur Leerstandreduzierung ist daher in Berlin ohne Belang. Klimagerechte Stadtentwicklung Die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung werden weiter im Fokus der Stadtentwicklung und des Stadtumbaus stehen. Nach der als Pilotprojekte geförderten Erstellung von integrierten Stadtteilkonzepten mit den Schwerpunkten Energieeffizienz und -einsparung, erneuerbare Energien, Wasser- und Abfallwirtschaft sowie Verkehr in den Stadtumbaugebieten und Moabit West stehen nun die Planung und Vorbereitung der Umsetzung der Projekte im Vordergrund. Daneben wird die Entwicklung eines "klimaangepassten" öffentlichen Raums im Fokus stehen. Zusammenführung der Stadtumbauprogramme In 2016 wurde durch den Bund eine Evaluation der beiden Stadtumbauprogramme durchgeführt. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass sich beide Programme bewährt haben. So tragen die Stadtumbauprogramme zur Aufwertung von Innenstädten und Ortskernen, der Revitalisierung von Brachen, der Qualifizierung von Wohnquartieren und zur Anpassung städtischer Infrastrukturen bei. Die Zusammenführung der Programme wurde empfohlen. Mit der VV Städtebauförderung 2017 führen der Bund und die Länder die beiden Stadtumbauprogramme Ost und West zu einem einheitlichen Stadtumbauprogramm zusammen. Die Zuweisung der Bundesmittel erfolgt weiterhin entsprechend der ehemaligen Programmteile. Das Land Berlin als einziges Bundesland, das beide Programme angewendet hat, ist auf die Zusammenführung vorbereitet und hat mit der Neuausrichtung des Programms und der Programmkulisse sowie der Vereinheitlichung der Verfahren wesentliche Schritte bereits vollzogen. In Vertretung Regula Lüscher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 9