Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 26.September 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22
|
|
- Linus Hinrich Falk
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 26.September 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22 Gelöscht: An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen 0320 A Gelöscht: 0695 Kapitel Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz - - Gesundheit Titel Zuschuss an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben rote Nummern: 0320 Vorgang: 14. Sitzung des Hauptausschusses vom 20. Juni 2007 Ansätze (tabellarisch) zu Titel , und zwar für das abgelaufene Haushaltsjahr 2006: ,00 laufende Haushaltsjahr 2007: ,00 Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres 2006: ,93 Verfügungsbeschränkungen 2007: 0,00 aktuelles Ist ( ): ,29. Der Hauptausschuss hat in seiner 14. Sitzung am Folgendes beschlossen: SenGesUmV wird gebeten, dem Hauptausschuss die Stellungnahme des Landesrechnungshofs Brandenburg zum Landeseichamt vorzulegen, wonach eine Anstalt öffentlichen Rechts kostengünstiger ist als ein LHO-Betrieb. Darüber hinaus sind die vorliegenden Ergebnisse für das Benchmarking mit anderen Bundesländern für das Produkt Entnahme und Analyse einer Lebensmittelprobe vorzulegen. Hierzu wird berichtet: Die in obiger Sitzung erwähnte Stellungnahme des Landesrechungshofes Brandenburg resultiert aus dem Jahresbericht Dort wurde unter Textziffer 18 das Prüfungsergebnis über die Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushaltswirtschaft und des Jahresabschlusses des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Brandenburg für das Haushaltsjahr 2004 dargelegt. Aus Textziffer erfolgte unter Bezugnahme der Fusion beider Landesämter aus Berlin und Brandenburg die Favorisierung hinsichtlich der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts. Der erwünschte Auszug aus dem Jahresbericht 2006 des Brandenburger Rechnungshofes liegt der Vorlage als Anlage bei.
2 - 2 - Im Zusammenhang mit der Prüfung der angedachten Organisationsentwicklungsanalyse zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des BBGes führte die damalige SenGesSozV Ende 2005 eine Länderumfrage zur Finanzierung und Struktur der Landesuntersuchungseinrichtungen durch. Der seinerzeitige Rücklauf erfolgte nur vereinzelt und teilweise mit unvollständigen Unterlagen. Insgesamt war der Rücklauf nicht geeignet, Kennzahlen im Finanzbereich zusammenzustellen bzw. einen sachgerechten Vergleich zwischen den einzelnen Einrichtungen zu ermöglichen. Nach allgemein zugänglichen Informationen über die jeweiligen Untersuchungseinrichtungen anderer Länder sowie dem Austausch auf fachlicher Ebene u.a. in Bundesgremien bzw. in Gremien der Norddeutschen Kooperation (NoKo) weichen die Aufgaben-, Leistungs- und Organisationsspektren der einzelnen Einrichtungen erheblich voneinander ab. Im Vorfeld der geplanten Bekanntgabe der Neufestsetzung der Lebensmittelpreise für das ILAT wurden zusätzlich im Mai 2007 durch den BBGes Recherchen bei anderen Untersuchungseinrichtungen durchgeführt. Die entsprechenden Befragungen wurden auf die drei Betriebe nach 26 LHO (Hessisches Landeslabor, Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt und Landeslabor Schleswig-Holstein) und eine sog. netto-veranschlagte Einrichtung nach 15, Abs. 2 LHO (Institut für Hygiene und Umwelt Hamburg) beschränkt. Die übrigen Untersuchungsinstitute sind als Landesamt bzw. Landesbehörde organisiert. Die dort vorhandenen Informationen zu Kosten-, Leistungs- und Finanzierungsstrukturen sind durch die unterschiedlichen Strukturen nicht vergleichbar. Alle vier befragten Institute erhalten einen kameral ausgewiesenen Zuschuss über die jeweilige Ministerialverwaltung, dessen Höhe historisch bedingt ist und sich derzeit noch nicht aus differenzierten Einzelbeträgen für unterschiedliche Leistungsbereiche zusammensetzt. Entsprechende neue Kontrakte, Ziel- bzw. Leistungsvereinbarungen sind überall erst für die nächsten Jahre geplant. Die realen Kosten für Leistungen bzw. Produkte können deshalb noch nicht annähernd beziffert werden. Über Entgelt- bzw. Gebührenordnungen können Einzelleistungen gegenüber Dritten abgerechnet werden. Darin sind jedoch nicht die gesetzlich vorgegebenen Planprobenuntersuchungen im Lebensmittelbereich gegenüber den kommunalen Trägern der Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter enthalten. In Hamburg ist der Zuschuss des Landes seit Jahren unverändert. Mit den zwei zuständigen Senatsbehörden besteht ein Kontrakt über die zu erbringenden Leistungen. Ziel ist es, in etwa zwei bis drei Jahren durch die KLR den Kostendeckungsgrad für die einzelnen Leistungsbereiche bestimmen zu können. In Hessen wurde die Organisationsform erst vor zwei Jahren umgestellt. Die Finanzierung erfolgt über den noch unveränderten Zuschuss des Landes. Die KLR ist im Land Hessen mittlerweile weitgehend eingerichtet, ein erstmaliger Produkthaushalt wird derzeit vorbereitet. In Sachsen-Anhalt wird der Zuschuss pauschal mit einer Differenzierung nach Personal- und Sachmitteln gewährt, eine Zielvereinbarung mit dem Ministerium soll existieren. Die KLR befindet sich erst im Aufbau, es gibt auch noch keinen produktbezogenen Haushalt, der später eine andere Basis für die Leistungsberechnung sein könnte. In Schleswig-Holstein zahlt das Ministerium einen pauschalen Zuschuss auf Grundlage des bisherigen Bedarfs, eine Umorganisation findet derzeit auch mit dem Ziel der Zuschussreduzierung statt. Die Einführung von Preisen bzw. genauer kalkulierten Gebühren soll später erfolgen, wenn die Kosten der Bereiche auf Untersuchungen bzw. Proben aufgeteilt werden können.
3 - 3 - Folglich gibt es derzeit für das Land Berlin und die Untersuchungsaufgaben des BBGes keinen aussagefähigen Kennzahlenvergleich im Finanzbereich, der Personal-, Sach- und Investitionskosten in einen plausiblen Zusammenhang mit erbrachten Leistungen bringt. Ansätze im Rahmen der NoKo zu Kennzahlenbildungen bzgl. der Verwaltung befinden sich in den Anfängen, mit Ergebnissen ist nicht vor dem Jahr 2008 zu rechnen. Insofern verbleibt für eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ausschließlich der prospektive Zeitreihenvergleich. Ich bitte, den Berichtsauftrag damit als erledigt anzusehen. Katrin Lompscher Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
4
5
6
7
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 15.12.2012 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5706 - VI Gst - Fax: 90227 (9227) - 5468 E-Mail: angelika.brehmer@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden
Mehr0005, 0005 A, 0005 B, 0005 C, 0005 D, 0005 E, 0005 F
Berlin, den 12. September II G-HB 1920-2/2012 Tel.: 90 20 (920) App. 30 52 E-Mail: Britta.Rademacher@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 5. März 2015 und Umwelt Telefon: VII C 21 - Fax:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 5. März 2015 und Umwelt Telefon: 9025-1006 - VII C 21 - Fax: 9025-1161 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrModerierter Konzeptdialog über den Karneval der Kulturen ab Fortschrittsbericht
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 26. Oktober 2015 Integration und Frauen Tel.: 9017 (917) - 2365 - III B - E-Mail: robin.schneider@intmig.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
MehrVorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen
Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 24.07.2017 Arbeit und Soziales Tel.: 9028 (928) 1450 - II B 2 - E-Mail: kathrin.hohmann@senias.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 30. August 2013 und Soziales 9(0) SE B 21
Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 30. August 2013 und Soziales 9(0)28-1251 SE B 21 Yvonne.Tschersich@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den Vorsitzenden
MehrSenatsverwaltung für Integration, Berlin, den Arbeit und Soziales (Telefon) 030/ ( )
Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 15.09.2017 Arbeit und Soziales (Telefon) 030/ 90 28-1439 II A 11 (EMail) lutz.rieger@senias.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Integration,
MehrIst des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres:
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 17. September 2013 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1416 - II C 4 - E-Mail: ines.borchard@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 3. August 2006 Soziales und Verbraucherschutz Telefon 2377 I B 22
Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 3. August 2006 Soziales und Verbraucherschutz Telefon 2377 I B 22 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über
MehrSenatsverwaltung für Justiz Berlin, den 23. März 2012 und Verbraucherschutz Tel.: I C /1/2012/2013
Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 23. März 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013-3231 I C 3-5111/1/2012/2013 Axel.Grun@senjust.berlin.de An den Vorsitzenden des Unterausschusses Produkthaushalt und
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro
Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 1887 II SL 2 Ro An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
Mehr4. Sitzung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 27. Februar 2012
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 12. März 2012 Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten BKRW 2 Telefon: 90228 389 E-Mail: margitta.leese@kultur.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 12. Juni 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 12. Juni 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrTel.: (9139) App
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt VD Berlin, den 7. Dezember 2016 Tel.: 90 139 (9139) App. 3170 E-Mail: gerhard.lutz@senstadtum.berlin.de 0007 A An den Vorsitzenden des Hauptausschusses
MehrDer Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 24. Oktober 2013 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1431 - II C 71 - E-Mail: maik.zinn@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den
MehrBeratung des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 30.07.2013 Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten Tel: 9228 719 - V S 1 Ne - Fax: 9228 375 E-Mail:kerstin.neuwirth@kultur.berlin.de An den Vorsitzenden
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 30. September 2009 und Verbraucherschutz Tel. 9028-1885 Andre.Grobe@senguv.berlin.
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 30. September 2009 und Verbraucherschutz Tel. 90281885 I SL 22 Andre.Grobe@senguv.berlin.de PHPW 0151 An den Vorsitzenden des Unterausschusses Produkthaushalt
MehrAn den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 06.08.2016 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) 1442 - II B 25 - E-Mail: karin.rietz@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrAnsatz des laufenden Haushaltsjahres:
Senatsverwaltung für Bildung Berlin, den 18.3.2011 Wissenschaft und Forschung Telefon: 90227-5568 - III B 2 Ke - Fax: 90227-5031 Email: wolfgang.kerler@senbwf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses
MehrZuwendungen der DKLB-Stiftung mit Bezug zum Einzelplan 09
Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 23. Oktober 2017 Pflege und Gleichstellung Tel.: 9028 (928) 1947 - LdB 2 - E-Mail: sebastian.keil@sengpg.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den ZF B 1 9(0)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 18.09.2013 ZF B 1 9(0)139 4651 stefan.reepschlaeger@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den 3. August 2006 SenFin - II B GR /2006 Tel.: 9020 (920) 3081
Der at von Berlin Berlin, den 3. August 26 Fin - II B GR 22-2/26 Tel.: 92 (92) 381 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über atskanzlei G 3933
MehrKapitel 0310 Kulturelle Angelegenheiten Titel Sonstige Zuschüsse an Einrichtungen der Literatur
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 27. Aug. 2013 Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten V B Ki Telefon: 90228-758 E-Mail: Martina.Kielberg@Kultur.Berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses
Mehr4. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2012 Berichtsauftrag Nr.: BJF 03
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 21.3.2012 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6241 - VI BfdH - Fax: 90227 (9227) - 5018 E-Mail: katja.bartel@senbwf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / /
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H 1423-1/2016-6-5 030/9020 3503 ansgar.ostermann@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin.
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13. September 2017 K B Te Telefon: 9(0)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13. September 2017 K B Te Telefon: 9(0)228-433 E-Mail: clemens.teske@kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 03. November 2009 II E HB /2009 Telefon: Fax:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 03. November 2009 II E HB 1330 5/2009 Telefon: 920-2331 Fax: 920-2621 Lothar.Spruch@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über 1875 den Präsidenten
MehrVerbesserung der personellen Ausstattung der Bezirke im Jahr Sitzung des Haupausschusses vom 6. November 2015
Senatsverwaltung für Finanzen IV A HB 5100 /016 Berlin, den 0. Juni 016 Tel.: 00-15 Juergen.Schlegel@senfin.berlin.de 00 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrFragen über Lernmittel, die nur von oder in Verbindung mit den Bezirken beantwortet werden können (Nachlieferung)
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 18. Dezember 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 6046 - I D 1.2 - E-Mail: roger.gapp@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 23. Juli VLBB (intern ) 684
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 23. Juli 2013 - VLBB 1-9025 94 (intern 925 94) 684 rainer.kuehnholz@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des
MehrSenatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin, den IV B
und Sport Berlin, den 05.01.2011 IV B 1 30063-420 Matthias.Lueck@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über 2108 F den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den und Verbraucherschutz (928) 1219 jor
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 30.07.2009 und Verbraucherschutz (928) 1219 jor dirk.jordan@senguv.berlin.de An den Vorsitzenden des Unterausschusses für Produkthaushalt und Personalwirtschaft
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 18. November 2011 II C O /2010) Telefon: Fax:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 18. November 2011 II C O 1354 1/2010) Telefon: 920-2350 Fax:920-28 2350 katja.kunze@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den SE1 Kl Telefon: 9(0)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13.09.2017 SE1 Kl Telefon: 9(0)228-376 sabine.klausch@kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten über den Vorsitzenden
MehrSenatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) Z C
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 04.09.2013 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 2698 - Z C 1 - E-Mail: Frank.Glase@senaif.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration,
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 9. November 2015 I C - BT 1003/ (0)
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 9. November 2015 I C - BT 1003/04-2015 030-9(0)20-3093 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
Mehr18. Wahlperiode. b) Bericht SenFin IV A vom Grundsätzliches zu den Personalausgaben im Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
18. Wahlperiode Der Vorsitzende des Unterausschusses Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses Geschäftszeichen Telefon (030) 2325 - Telefax (030) 2325 -
MehrBezirksamt Treptow / Köpenick von Berlin Berlin, den Bezirksbürgermeister (9297)
Bezirksamt Treptow / Köpenick von Berlin Berlin, den.03.2015 Bezirksbürgermeister (9297) - 2300 oliver.igel@ba-tk.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den und Soziales (Telefon):
Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 12.11.2013 und Soziales (Telefon): 9028 2936 II A 24 frank.bielicke@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrAmtliche Lebensmittelüberwachung
Amtliche Lebensmittelüberwachung in Berlin Stand: März 2008 Dr. Angelika Bläschke SenGesUmV IV B Leiterin Referat Lebensmittelüberwachung, Veterinär- und Arzneimittelwesen, Gentechnik Telefon: +49 30 9028
MehrSenatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den 06.10.2009 - III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den Z FB 12 9(0)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 28.02.2017 Z FB 12 9(0)139 4651 anne.struck@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrUntervermietung von berlinovo Appartements an das Landesamt für Gesundheit und Soziales durch die Firma BerlinLux GmbH
Senatsverwaltung für Berlin, den 30. März 2016 Gesundheit und Soziales/ 9(0)229-3463 Landesamt für Gesundheit und Soziales E-Mail: gabriele.ruelk-berse@lageso.berlin.de II D Ref An den Vorsitzenden des
Mehr58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 45 Synopse lfd. Nr.
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 18.9.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5988 - I A 2 - Fax: 90227 (9227) - 6005 E-Mail: martina.ramfeldt@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende des
MehrDarlehen an die mittelständische Beteiligungsgesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen -III D 11- Berlin, den 01.08.2003 Telefon 90 13 (9 13) 84 44 V 1. An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrUnwirtschaftlicher Mitteleinsatz bei Projekten aus dem Förderprogramm Stadtumbau West und Mängel im Förderverfahren
und Umwelt Berlin, den 26. September 2012 IV B 4 Telefon 90139-4891 Fax 90139-4802 dirk.boettcher@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrZuschussentwicklung im außeruniversitären Forschungsbereich
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 17.09.2009 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 6629 - V A 3 - Fax: 9026 (926) - 6617 Email: werner.noetzel@senbwf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den V B (intern 9139) 3193
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 27.09.2012 V B 1-5 90139 (intern 9139) 3193 andreas.klein@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 25. Oktober ZS C GR / Tel.: 9020 (920) 2169
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 25. Oktober 2007 - ZS C GR 2004-2/2007 - Tel.: 9020 (920) 2169 An den Vorsitzenden des Unterausschusses "Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses
MehrSenatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den K D Gut / K D AK Telefon: 9(0)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 21.09.2017 K D Gut / K D AK Telefon: 9(0)228-396 E-Mail: Julia.GutierrezPeris@Kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
18. Wahlperiode Drucksache 18/0469 12.07.2017 Mitteilung zur Kenntnisnahme Hürden im Alltag beseitigen Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden einrichten Drucksachen 17/1554, 17/2070, 17/2388, 17/2660
MehrSenatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13. September 2017 K D Ra Telefon: 9(0)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13. September K D Ra Telefon: 9(0)228-713 E-Mail: Brigitta.Razlag@kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten über
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den und Verbraucherschutz I B 5/ (928)-2691/ 2724 I E 18
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 23.09.2009 und Verbraucherschutz I B 5/51 9028-(928)-2691/ 2724 I E 18 Barbara.Buck-Malchus@senguv.Berlin.de Annette.Leder@senguv.Berlin.de Detlef.Kolbow@senguv.Berlin.de
MehrSenatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration,
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 30. April 2016 H 1423 H / /
Senatsverwaltung für Fanzen Berl, den 30. April 2016 H 1423 H 1423-1/2016-11-6 030/9020 3029 II LIP Bu diana.buchholz@senf.berl.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrDer Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am im Zusammenhang mit der Behandlung des TOP 3 beschlossen:
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe IV C 11 Berlin, 2.5.2018 Telefon: 9(0)13-8494 Christian.Keune@senweb.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den 22.09.2009 II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den Vorsitzenden
MehrDer Präsident des Rechnungshofs von Berlin
Der Präsident des Rechnungshofs von Berlin B 2689 1 Präsident des Rechnungshofs, An der Urania 4-10, 10787 Berlin An den Vorsitzenden des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin Herrn Ralf Wieland
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den III B - G / Tel.:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den.09.2004 - III B - G 1150 1/2003 - Tel.: 920-3481 2680 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/1682 28.05.2014 Mitteilung zur Kenntnisnahme Leistungsprämien Drucksache 17/1400 (II.A.25) und Schlussbericht Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 2 Drucksache
MehrSenatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin, 26. Februar 2015 IV C (0)
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin, 26. Februar 2015 IV C 1-07374 -2024 9(0)223-2961 bernd.holm@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
Mehr58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 33 (Synopse, lfd. Nr.
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 22.9.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6121 - I D 3 (V) - Fax: 90227 (9227) - 6444 E-Mail: nikolai.neufert@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende
MehrBeköstigung, Betreuung und Unterkunft Sportschulen, Schulinternate Kapitel 1024 Titel 111 12 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft
Senatsverwaltung für Bildung Berlin, den 15. Mai 2009 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) 6399/5420 - II Ltr / II G - ludger.pieper@senbwf.berlin.de sabine.schmidt@senbwf.berlin.de An den Vorsitzenden
Mehr7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. Oktober 2007 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 6106 - II A - Fax: 9026 (926) - 6009 Email: Bernd.Gabbei@senbwf.verwalt-berlin.de An den Vorsitzenden
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den III C GS /
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 15.02.2010 III C GS 1132 1/2007 9024-10204 (michaela.streitenberger @senfin.berlin.de) An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den BildJugFam III E - Tel.: (9227)
Der Senat von Berlin Berlin, den 07.03.2017 BildJugFam III E - Tel.: 90227 (9227) - 5353 E-Mail: holger.schulze@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrDer Senat von Berlin SenJust I B 9 1513/8 Sdh.1 90 13 (913) 32 21 Drs 15/4540 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über: Entwurf
MehrNiedersächsischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/675. Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Hannover, den 26.11.2008 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalprüfungsgesetzes Berichterstatterin: Abg. Sigrid Leuschner
MehrBerichtsnummern 3 und 30: Zuführung von EFRE - Mitteln an revolvierende Fonds (hier Kapitel 1330)
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung - III D 26 - Berlin, den 29.02.2012 Fernruf: 9013 (913) 8381 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Forschung und Technologie über
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den StadtWohn IV A - Telefon
Der Senat von Berlin Berlin, den 13.06.2017 - StadtWohn IV A - Telefon 90139-4810 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 18. September 2015 und Soziales
Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 18. September 2015 und Soziales 9028 1787 Geschäftszeichen Margrit.Engel@sengs.berlin.de Anlage vertraulich An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit
MehrGesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 NHG 15)
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 16.4.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5095 - ZS B 3 Me - Fax: 90227 (9227) - 5017 E-Mail: heike.melchers@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/0439 08.08.2012 Mitteilung zur Kenntnisnahme Praxisnahe Hygienestandards für Tagesmütter und Tagesväter Drucksache 17/0368 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 26. Juni 2017 Z FB 12 9(0)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 26. Juni 2017 Z FB 12 9(0)139 4651 anne.struck@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin, den 28. Mai 2018 II C 1 Telefon 9(0)
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin, den 28. Mai 2018 II C 1 Telefon 9(0)25-2438 wolfgang.mueller@senuvk.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den II B - H /2013 Tel.:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 21.10.2013 II B - H 1120-7/2013 Tel.: 9020-4116 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
MehrDrucksache 17 / 11 785 Kleine Anfrage. 17.17. Wahlperiode. des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) Stiftung Grün Berlin?
Drucksache 17 / 11 785 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 19. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. März 2013) und Antwort Stiftung
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 27. Oktober 2017 II B - GR / (920) 2925
Berlin, den 27. Oktober 2017 9020 (920) 2925 Klaus.loetsch@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Titel
MehrTeil 1 Abschnitt B Nr. 4 Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems in der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt
Landtag von Sachsen-Anhalt Unterausschuss Rechnungsprüfung Kurzbericht 6/RPR/24 24. Sitzung 17.12.2014 Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B0 05 1. Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008
MehrTelefon (0 30) (Vermittlg.) über (Intern) 9 13 den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
Senatsverwaltung für Justiz 1 PHPW 0020 Senatsverwaltung für Justiz Salzburger Str. 21-25 10825 Berlin An den Geschäftszeichen (bitte immer angeben) I C 1 5111 E 39 (2008/2009) Vorsitzenden des Unterausschusses
MehrGesetz- und Verordnungsblatt
137 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Verordnungen 19. Jahrgang Potsdam, den 22. Mai 2008 Nummer 10 Datum Inhalt Seite 10.4.2008 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den 26. Juni 2008 InnSport ZS B 12 Le - 076/681 Telefon: 9027 (927)
Der Senat von Berlin Berlin, den 26. Juni 2008 InnSport ZS B 12 Le - 076/681 Telefon: 9027 (927) - 1030 E-Mail heinz.lemke@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über 0243 C den
MehrSenatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Familie Tel.: (9227) II D 2 Ha -
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 02.10.2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 5872 - II D 2 Ha - E-Mail: frank.handorf@senbjf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend
MehrDer Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung die folgende Zusage von Herrn Senator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner zur Kenntnis genommen:
Senatsverwaltung für Bildung Berlin, den 19.02.2008 Wissenschaft und Forschung Telefon: (926) 6597 - III B 23 - Fax: (926)5010 Email: jürgen.beutlich@senbwf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses
MehrHaushaltsgesetz 2016/2017 Kapitel 1010, 1015, 1018, 1019, 1020, 1024, Titel 11110, 42701, 67115, 67131, 98108
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 21.9.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6935 - II A 1 - Fax: 90227 (9227) - 5409 E-Mail: ines.rackow@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses
MehrAn den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 10.2.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6651 - IV D 3 - Fax: 90227 (9227) - 6616 E-Mail: cornelia.tauchnitz@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden
Mehr11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom Ansatz 2016:./. Ansatz 2017: ./. Entwurf Ansatz 2018:
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. September 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 6046 - I D 1.2 - E-Mail: roger.gapp@senbjf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung,
MehrSenatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 23.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1396 - II D 3 - E-Mail: dietmar.jarkow@senaif.berlin.
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 23.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1396 - II D 3 - E-Mail: dietmar.jarkow@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
Mehr2731 A. Geschäftszeichen Bearbeiter Zimmer Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Datum. III S Herr Kramer 252 1345 1348 7.
Der Vorsitzende des Unterausschusses "Haushaltskontrolle" des Hauptausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte 2731 A An den Vorsitzenden des Hauptausschusses Herrn
MehrAufbau lokaler Bildungsverbünde - Vorlage eines Konzepts zur Mittelverwendung
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 09.02.2016 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5671 - I A 5- Fax: 90227 (9227) - E-Mail: marina.koch-wohsmann@swenbjw.berlin.de An den Vorsitzenden des
MehrSenatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 22. September 2009 Arbeit und Soziales Telefon: 9028 (928) 1474 II C 3 Fax: 9028 (928) 9020 Email: uwe.tolksdorf@senias.verwalt.de An die Vorsitzende des Ausschusses
MehrSenatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: I C /1/2012
Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013-3354 I C 5-5122/1/2012 Heinz-Dieter.Huebner@senjust.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrGeschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1454 Landtag 19. Wahlperiode 19.12.17 Mitteilung des Senats vom 19. Dezember 2017 Geschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016
MehrVorlage zur Beschlussfassung
Drucksache 16/1104 14.01.2008 16. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Zentrum für Informationstechnik Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können
Mehr2017: Ansatz 2018:: Ist 2016: Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 30.November 2017 - IV A 22-90139 (9139) 4763 90139 (9139) 4732 martina.weeger@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
MehrDas Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 23. Januar 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 5269 - III B 11 - E-Mail: jens.winter@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den
MehrKapitel 0820 Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 13.09.2017 BKRW Br/ Se Telefon: 9(0)228-401/ 804 E-Mail: laura.bruehwiler@kultur.berlin.de anika.sendes@kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 18. September 2017 IV A 4 (V) Tel.:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 18. September 2017 IV A 4 (V) Tel.: 9139 4780 steffi.naumann@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des
MehrKapitel Verbraucherangelegenheiten
Kapitel 10 040 110 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2018 2017 2018 2016 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 10 040 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 314
Mehr