Der Senat von Berlin Berlin, den 3. August 2006 SenFin - II B GR /2006 Tel.: 9020 (920) 3081

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Elvira Althaus
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1 Der at von Berlin Berlin, den 3. August 26 Fin - II B GR 22-2/26 Tel.: 92 (92) 381 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über atskanzlei G 3933 Thema Kostenrechnung in der Berliner Hauptverwaltung Rote Nummer: Vorgang: Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 26/27 vom 16. Dezember 25 Drucksache 15/451 (II.A. 13. a) bis c)) Ansätze: entfällt Gesamtkosten: entfällt Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben genannten Sitzung Folgendes beschlossen: a) Alle atsverwaltungen werden aufgefordert, zur Sicherstellung eines qualitativ vertretbaren Produktsummenhaushalts folgende Kriterien durchzusetzen: - Jede atsverwaltung nimmt an der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) teil. - Alle erforderlichen Module werden ausgeführt. - Die Datenqualität ist ausreichend zu sichern. b) In den Berichten zur Qualität der KLR-Halbjahresabschlüsse wird der Erfüllungsstand der genannten Kriterien festgestellt und dem Hauptausschuss berichtet. c) Für jede Nichterfüllung der genannten Kriterien wird im Kopfplan der jeweils zu-

2 - 2 - ständigen Verwaltung eine pauschale Minderausgabe von 75 Euro eingestellt. Hierzu wird berichtet: Stand der Einführung der Kostenrechnung in der Berliner Hauptverwaltung Als Gesamteinschätzung kann feststellt werden, dass auch mit dem Jahresabschluss 25 die erreichte gute Datenqualität von 24 bestätigt wird. Anknüpfend an frühere Berichte wird hier erneut die erreichte Vollständigkeit der Kostenerfassung an Hand der bereits bekannten Kriterien vorgenommen: 1. Kriterium: Jede atsverwaltung nimmt an der KLR teil. 2. Kriterium. Alle erforderlichen Module werden ausgeführt. 3. Kriterium: Die Datenqualität ist ausreichend gesichert. Damit ist auch eine Bewertung im Zeitreihenvergleich 25 zu 24, 23 und 22 möglich. Das 1. Kriterium Jede atsverwaltung nimmt an der KLR teil und das 2. Kriterium Alle erforderlichen Module werden ausgeführt wurden bereits zum Jahresabschluss 23 von allen atsverwaltungen erreicht. Dieses Ergebnis war zum Jahresabschluss 25 unverändert und wird aus diesem Grund nicht weiter behandelt. Das 3. Kriterium Die Datenqualität ist ausreichend gesichert beurteilt die Vollständigkeit der Kostenrechnungsdaten pro atsverwaltung und wird an Hand nachfolgender unveränderter Einzelaspekte gemessen und eingeschätzt: - die Auszahlungen der Hauptgruppen 4 bis 8 wurden vollständig kontiert, Aufgrund der unterschiedlichen Rechnungssysteme ist eine Abweichung von +/- 5 % tolerabel, - die Kosten der internen Produkte sind mindestens zu 5 % durch entsprechende Verrechnungserträge gedeckt und - die Kosten, die nicht direkt den Produkten zugeordnet werden, sind über das Umlageverfahren zu 9 % den Produkten zugeordnet. Der aktuelle Erfüllungsstand des 3. Kriteriums kann dem nachfolgenden Diagramm entnommen werden. In den Anlagen 1 und 2 wird das Einzelergebnis pro atsverwaltung dargestellt.

3 - 3 - Vollst. in % Vollständigkeit der Kosten Personal-/Sach -u. Transferkosten Umlagen auf Produkte interne Verrechnungen Einzelaspekte ausgewählter atsverwaltungen atsverwaltung für Justiz Die atsverwaltung für Justiz setzt ihr Projekt zur Einführung eines umfassenden Controllings fort und wird über den aktuellen Umsetzungstand einschließlich eines konkreten Zeit- und Maßnahmeplanes noch in dieser Legislaturperiode in einer eigenen Vorlage an den Hauptausschuss berichten. Dabei geht die atsverwaltung für Justiz davon aus, dass unter Berücksichtigung der besonderen Rechtsstellung der Justiz die Einführung der KLR Ende 28 auch bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften abgeschlossen sein wird. atsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Auch im Vergleich zu 24 ist die stetige Verbesserung der Datenqualität ablesbar und es kann davon ausgegangen werden, dass auch das Kriterium Vollständigkeit der Umlagen mit dem Jahresabschluss 26 erreicht werden wird. atsverwaltung Wirtschaft, Arbeit und Frauen Die ausgewiesenen unvollständigen Umlagen in Höhe von 63 % sind auf einen Buchungsfehler zurückzuführen, der dezentral bereits bereinigt werden konnte. Schlussfolgerungen Mit der erreichten flächendeckenden Einführung der Kostenrechnung in der Berliner Hauptverwaltung ist die in dem Beschluss unter c) enthaltene Sanktionierung der Ver-

4 - 4 - waltungen, die das 3. Kriterium noch nicht erfüllen, nicht mehr erforderlich. Außerdem wird eine Sanktionierung auch weiterhin nicht als zielführend und geeignet angesehen. Der vorliegende Bericht des Rechnungshofes zum Stand der Umsetzung des VGG in den atsverwaltungen bestätigt die weitgehend vollständige Erfassung der Kosten und weist zu Recht darauf hin, dass sich zwar die Kostentransparenz und das Kostenbewusstsein der Dienstkräfte nach Einführung der KLR erhöht habe, die Kostenrechnung aber noch zu wenig zu Steuerungszwecken genutzt wird. Dieser Frage nach der Verwertbarkeit der KLR-Daten wird der at gesondert nachgehen und ist nicht Gegenstand dieses Berichtes. Mit der Umsetzung des Beschlusses des Staatssekretärsausschusses für Verwaltungsmodernisierung zur Weiterentwicklung der Kostenrechnung der Kosten- und Leistenrechnung in der Berliner Hauptverwaltung vom Februar 25 sind verstärkt Produkte, Projekte und ministerielle Geschäftsfelder (MGF) gebildet worden, die stärker die ressortspezifischen Belange abbilden und die unterschiedlichen Anforderungen der Führungsebenen innerhalb der Hauptverwaltung berücksichtigen. Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen. In Vertretung Klaus Teichert atsverwaltung für Finanzen

5 Anlagenverzeichnis 1. Bewertungsschema zur KLR-Datenqualität der Hauptverwaltung 2. Vollständigkeit und Struktur der KLR-Daten pro atsverwaltung

6 Anlage 1 Bewertungsschema 1 Fin - KLR 25 KLR Datenstand: Bewertungsstichtag: 8./ Bewertungsschema zur KLR Datenqualität der Hauptverwaltung RBm - SKzl Inn Just BildJug Sport Stadt WiArb Frau Fin WFK GesSozV Kriterium 1 - Ressourcen personelle und materiell-technische Voraussetzungen für KLR sind vorhanden: Kriterium erfüllt: ja ja ja ja ja ja ja ja ja Kriterium 2 - KLR - Module DHB Sach- u. Transferkosten DLE Personalkosten DKR Umlagen DPV Verrechnungserträge Kriterium erfüllt: Module der KLR wurden nicht eingeführt: = X ja ja ja ja ja ja ja ja ja Kriterium 3 - Datenqualität Abweichung größer als Schwellenwert: = X DHB / DLE Abwchg. Personal- Sach u. Transferkosten > +/- 5% X DKR Abweichung von der Soll - Umlage > 1% X X X X DPV Verrechnungserträge < 5% der erw. Teilkosten Kriterium erfüllt: ja ja nein ja ja nein ja nein nein Kriterium Gesamtbewertung Vorgaben zur Datenqualität wurden eingehalten: Kriterium 1-3 = ja Kriterien 1-3 erfüllt: ja ja nein ja ja nein ja nein nein Anzahl der nicht erfüllten Kriterien: (X)* Die Nichterfüllung des 3. Kriteriums resultiert aus der Nichterfüllung des 2. Kriteriumsund ist hier nur informatorisch ausgewiesen. Für die Beurteilung der Datenqualität als 3. Kriterium wurde dies jedoch nicht berücksichtigt h anlage1-v.xls

7 Anlage 2 Vollständigkeit und Struktur der KLR-Daten pro atsverwaltung Vollst. in % Vollständigkeit der Personal-/Sach -u. Transferkosten Vollständigkeit 95% RB-SK SI SJ SBJS SST SWAF SF SWFK SGSV HV Ges. Vollst. in % Vollständigkeit der internen Verrechnungen Vollständigkeit 5% RB-SK SI SJ SBJS SST SWAF SF SWFK SGSV HV Ges. O:\ados\Haupt\vorgang\h Anlage2-v.doc 1

8 Anlage 2 Vollständigkeit und Struktur der KLR-Daten pro atsverwaltung Vollst. in % Vollständigkeit der Umlagen auf Produkte Vollständigkeit 9% RB-SK SI SJ SBJS SST SWAF SF SWFK SGSV HV Ges. 2.5 in Mio. Kostenvolumen der Hauptverwaltung (Pesonal-/Sach -u. Transferkosten) RB-SK SI SJ SBJS SST SWAF SF SWFK SGSV O:\ados\Haupt\vorgang\h Anlage2-v.doc 2

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