osze Nomos OSZE-Jahrbuch 2014 Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH (Hrsg.)

Transkript

1 osze 20 Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH (Hrsg.) OSZE-Jahrbuch 2014 Jahrbuch zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Nomos

2 OSZE-Jahrbuch Band

3 OSZE-Jahrbuch 2014 Jahrbuch zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Herausgegeben vom IFSH in Kooperation mit Jonathan Dean ( ), Botschafter a. D., Union of Concerned Scientists, Washington Pál Dunay, OSZE-Akademie, Bischkek Adam Daniel Rotfeld, Vorstandsmitglied des European Leadership Network, Warschau Andrej Zagorski, Moscow State Institute for International Relations, Moskau Chefredaktion: Ursel Schlichting, Hamburg Redaktion/Übersetzungen: Susanne Bund, Hamburg, Graeme Currie, Hamburg, Michael Weh, Hamburg Nomos

4 Die Aufsätze aus dem OSZE-Jahrbuch werden in der Datenbank World Affairs Online (WAO) nachgewiesen und sind im Fachportal IREON recherchierbar. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhalt Ursel Schlichting Vorwort 9 Reinhard Mutz/Götz Neuneck Spiritus Rector und Mann der ersten Stunde. Zum Gedenken an Jonathan Dean 19 I. Zur Lage Die OSZE und die europäische Sicherheit Themenschwerpunkt: Helsinki+40 und die Krise in der und um die Ukraine Heidi Grau Der Schweizer OSZE-Vorsitz 2014: zwischen Routine und Krise 27 Marianne von Grünigen/Hans-Jörg Renk 40 Jahre Schlussakte von Helsinki ein Grund zum Feiern? 45 Igor Iwanow Europa braucht die OSZE heute wie vor 40 Jahren 59 Ivica Dačić 40 Jahre OSZE was der serbische Vorsitz im Jubiläumsjahr erreichen will 67 Fred Tanner Helsinki+40 und die Krise in der Ukraine 75 Jafar Usmanov OSZE-Feldoperationen im Rahmen des Helsinki+40-Prozesses: die Präsenz in Tadschikistan als Fallbeispiel 91 Lamberto Zannier Die OSZE und Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen ein Beitrag zum Weltfrieden und zur internationalen Sicherheit 107 5

6 Steven Pifer Die Beziehungen zwischen den USA und Russland in der Ära Obama: vom Neustart zu erneutem Stillstand 123 Die OSZE-Teilnehmerstaaten: innere Entwicklungen und multilaterales Engagement Hendrik Meurs Mechanismen und Inszenierungen zur Absicherung und Legitimation des Herrschaftssystems in Turkmenistan 141 Graeme Currie Ausgeträumt: das schottische Unabhängigkeitsreferendum von Adiyasuren Jamiyandagva Die Mongolei und die OSZE 173 II. Aufgaben, Instrumente, Mechanismen und Verfahren Konfliktprävention und Streitschlichtung P. Terrence Hopmann Die Vermittlertätigkeit der Minsk-Gruppe im Berg-Karabach-Konflikt: der Umgang mit einem unlösbaren Konflikt 187 Themenschwerpunk: Die Krise in der und um die Ukraine Claus Neukirch Die Sonderbeobachtermission in der Ukraine: operative Herausforderungen und neue Horizonte 205 Graeme P. Herd Russland und die Ukraine: Ein Sieg ist nicht möglich eine Niederlage ist keine Option 223 Tatyana Parkhalina Was treibt Russland an? 243 6

7 Iryna Solonenko Die ukrainische Zivilgesellschaft von der Orangen Revolution bis zum Euromaidan: die Suche nach einem neuen Gesellschaftsvertrag 249 Pál Dunay Die Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die europäische und die euroatlantische Sicherheit und was wir daraus lernen können 269 Umfassende Sicherheit: die drei Dimensionen und dimensionenübergreifende Herausforderungen Francesco Marchesano Wahlbeobachtung als Streitpunkt zwischen der Russischen Föderation und dem BDIMR 297 Rüdiger Lüdeking Militärische Vertrauensbildung und konventionelle Rüstungskontrolle in Europa vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise 311 III. Zur Organisation OSZE-Institutionen und -Strukturen Shairbek Juraev Die OSZE-Akademie: Engagement für langfristige und umfassende Sicherheit in Zentralasien 325 Außenbeziehungen und Einflüsse Sebastian Schiek Der Afghanistankonflikt als Machtressource für Zentralasien? 341 Loïc Simonet Die OSZE-Mittelmeerpartnerschaft vier Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings 357 Dimitar Paunov Beruht die Zusammenarbeit zwischen der EU und der OSZE auf Gegenseitigkeit? 383 7

8 Anhang Kooperationsformen und -foren im OSZE-Bereich 401 Die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten Daten, Fakten, Kooperationsformen 403 OSZE Tagungen, Treffen und Termine 2013/ Literaturauswahl zur OSZE 2013/ Abkürzungsverzeichnis 439 Autorenverzeichnis 447 8