Inhaltsübersicht. Die Broschüre erläutert Ihnen wichtige Vorschriften 21

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1 Inhaltsübersicht Seite Die Broschüre verschafft Ihnen einen Überblick 11 Was regelt das Gesetz? 12 Was ist wesentlich? 14 Was bleibt gegenüber der früheren Rechtslage unverändert? 15 Was ist zu tun? 16 Die Broschüre erläutert Ihnen wichtige Vorschriften 21 Der Arbeitgeber hat Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte schriftlich zu bestellen Was bedeutet bestellen"? 22 Wodurch unterscheiden sich Arbeitsvertrag und Bestellung? 22 Warum ist die Bestellung notwendig? 22 Was heißt schriftlich"? 22 Der Arbeitgeber hat Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten im erforderlichen Umfang Aufgaben zu übertragen Was bedeutet Aufgaben übertragen"? 24 Um welche Aufgaben handelt es sich? 24 Was heißt im erforderlichen Umfang"? 24 Welchen Spielraum hat der Arbeitgeber? Welche Vertragsformen sind denkbar? 26 Welche Gesichtspunkte sind maßgebend? 26 Möglichkeiten für die innerbetriebliche Regelung Hauptamtliche oder nebenamtliche Lösung? 28 Was ist bei der nebenamtlichen Lösung zu beachten? 28 Der Arbeitgeber kann auch einen überbetrieblichen Dienst" mit Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten verpflichten Wie erfolgt die Bestellung eines überbetrieblichen Dienstes"? 30 Welche Stellung hat ein überbetrieblicher Dienst"? 30 Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber einen überbetrieblichen Dienst" mit befreiender Wirkung verpflichten? 30 Wer ist verantwortlich? 31 Wer kann Dienste" einrichten? 32 Wie viele Sicherheitsfachkräfte, wie viele Betriebsärzte hat der Arbeitgeber zu bestellen? Was sagt das Gesetz? 33 Wie regeln die Unfallverhütungsvorschriften die Einsatzzeiten? 33 Welche Ausnahmen gibt es? 34

2 Was gehört zu den Einsatzzeiten? 34 Wie können Einsatzzeiten personell auf Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte und Hauptsicherheitsingenieure/Hauptbetriebsärzte aufgeteilt werden? 36 Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte müssen die erforderliche sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Fachkunde haben Was bedeutet Fachkunde? 37 Wann kann der Arbeitgeber die erforderliche Fachkunde als erwiesen ansehen? 37 Und wenn es an Fachkunde fehlt? 37 Welche Anforderungen werden an Sicherheitsfachkräfte gestellt? 38 Sicherheitsingenieur 38 Sicherheitstechniker 38 Sicherheitsmeister 39 Außenseiter" 39 Bisherige Mitarbeiter 39 Welche Anforderungen werden an Betriebsärzte gestellt? 40 Wann Sicherheitsingenieur, Sicherheitstechniker, Sicherheitsmeister? Kann der Arbeitgeber wählen? 41 Was ist zu beachten? 42 Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte unterstützen den Arbeitgeber in allen Fragen der Unfallverhütung und des Gesundheitsschutzes Was heißt unterstützen? 43 Wie ist die Stellung im Betrieb? 43 Den Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten obliegen insbesondere..." Welche Aufgaben sind das? 45 Wie haben Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte die Aufgaben zu erfüllen? 45 Was umfassen die Aufgaben im einzelnen? 46 Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte sind bei der Anwendung ihrer sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei Was heißt weisungsfrei? 49 Wo sind die Grenzen? 49 Wie wirkt sich die Weisungsfreiheit auf die Beteiligten aus? 50 Abgrenzung der Befugnisse: Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte, leitende Sicherheitsfachkraft/leitender Betriebsarzt sowie Hauptsicherheitsingenieur/Hauptbetriebsarzt Eine Abteilung (Sicherheitsabteilung/betriebsärztlicher Dienst) wird eingerichtet. Was ist zu beachten? 51

3 Von der Bildung einer Abteilung (Sicherheitsabteilung/betriebsärztlicher Dienst) wird abgesehen. Welche Befugnisse hat dann die leitende Sicherheitsfachkraft/leitender Betriebsarzt? 51 Inwieweit kann die leitende Sicherheitsfachkraft/leitender Betriebsarzt Einfluß nehmen? 52 Welche Stellung und Aufgaben hat der Hauptsicherheitsingenieur/ Hauptbetriebsarzt? 52 (Leitende) Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt unterstehen fachlich unmittelbar dem Leiter des Betriebes" können unmittelbar dem Arbeitgeber" vorschlagen sind im Ablehnungsfall schriftlich zu bescheiden Was bedeutet die gesetzliche Regelung? 54 Wer ist Leiter des Betriebes"? 54 Wann geht ein Vorschlag an die Firmenleitung? 54 Und wenn der oberste Chef" ablehnt? 55 In welchem Umfang tragen Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte Verantwortung? Was ergibt sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz? 56 Wie handeln Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte verantwortungsbewußt? 56 Welche Konsequenzen haben sie zu gewärtigen? 56 Und wenn der Arbeitgeber ihren Vorschlägen nicht entspricht? 58 Welche Rechte und Pflichten hat der Betriebsrat? Worin bestehen sie im wesentlichen? 59 Nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)? 59 Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)? 62 Welche Bedeutung hat der Arbeitsschutzausschuß? Wer gehört dem Arbeitsschutzausschuß an? 64 Wie ist der Arbeitsschutzausschuß zu organisieren? 64 Welche Aufgaben hat der Arbeitsschutzausschuß? 65 Die Broschüre nimmt für Sie Stellung zu besonderen Zweifelsfragen aus der Praxis 67 Sind Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte zuständig für... Mitarbeiter einer Fremdfirma? 68 Leiharbeiter? 68 Außen-, Zweig-, Montagestellen? 68 Schulung der Mitarbeiter? 69 die Einberufung des Arbeitsschutzausschusses? 69 spezielle sicherheitstechnische Überwachungsaufgaben? 69 Beratung vor Vergabe von Aufträgen? 70 die Information neueingestellter Mitarbeiter über Sicherheitsfragen? 70 Verkehrssicherheitskontrollen von Privatfahrzeugen, die auf firmeneigenem Parkplatz abgestellt sind? 70

4 Haben Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte ein Recht auf... Fortbildung in sicherheitstechnischen/arbeitsmedizinischen Fragen? 72 Information über ärztliche Untersuchungsbefunde (nur Sicherheitsfachkraft)? 72 Unterstützung durch den Arbeitgeber? 72 schriftliche Begründung der Ablehnung eines an die Betriebsleitung gerichteten Vorschlags? 72 Außerbetriebsetzung einer für mangelhaft befundenen Einrichtung? 73 Anweisungsbefugnis über das Arbeitssicherheitsgesetz hinaus? 73 Sind Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte verpflichtet... einen Nachweis über ihre Tätigkeit zu führen? 75 ihr Aufgabengebiet selbst aufzubauen? 75 sich bei Montagearbeiten in anderen Betrieben um die dort geltenden Unfallverhütungsvorschriften zu kümmern? 75 sich zu einem sicherheitstechnischen/arbeitsmedizinischen Problem zu äußern, wenn sie den Umständen nach überfordert sind? 76 Haben Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte die Möglichkeit... eigene Vorstellungen zur Arbeitssicherheit gegenüber dem Leiter des Betriebes" durchzusetzen? 77 den Arbeitgeber für die Sicherheit zu interessieren? 77 Die Broschüre gibt Ihnen Hinweise für die praktische Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes im Betrieb 79 Was ist zunächst zu bedenken? Welche Vorschriften sind anzuwenden? 80 Welche externen Stellen sind zuständig? 80 Was ist betriebsintern zu regeln? 80 Welche Rechte und Pflichten ergeben sich für welche Personen im Betrieb? Für den Arbeitgeber? 81 Für Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt? 81 Für Vorgesetzte? 82 Für Betriebsrat? 82 Welche organisatorischen Maßnahmen sind für die Zusammenarbeit im Betrieb zu treffen? Wer hat mit wem zusammenzuarbeiten? 83 Wie ist der Informationsfluß zu regeln? 83 Wie sieht die Koordination aus? 83 Wie sollte das Unfallmeldewesen organisiert werden? 84 Welche Hilfsmittel gibt es für Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte? Wie ermittelt man Schwerpunkte für Arbeitsschutzmaßnahmen? 86

5 Wie kann man Maßnahmen zur Einführung neuer Arbeitsschutzmaßnahmen planen? Was erleichtert die Prüftätigkeit im Arbeitsschutz? Wie nutzt man Hilfsmittel der Berufsgenossenschaft? Wie führt man werbliche Unfallverhütungsmaßnahmen im Betrieb durch? Wie ergreift man betriebliche Maßnahmen zur Sicherheit im Straßenverkehr? Wie motiviert man Mitarbeiter zum sicheren Verhalten? Wie kann man betriebliches Vorschlagswesen und Sicherheits-Wettbewerbe für die Arbeitssicherheit einsetzen? Die Broschüre zeigt Ihnen Muster, Modelle, Möglichkeiten für die Praxis: Anhang 1 Anhang 2 Anhang 3 Anhang 4 Anhang 5 Anhang 6 Anhang 7 Anhang 8 Anhang 9 Anhang 10 Anhang 11 Anhang 12 Anhang 13 Anhang 14 Anhang 15 Anhang 16 Anhang 17 Anhang 18 Anhang 19 Anhang 20 Anhang 21 Anhang 22 Bestellungsurkunde Aufgabenkatalog (Kurzfassung) Ausweis ( Sicherheitspaß") Verpflichtungsvertrag freiberufliche Lösung" Verpflichtungsvertrag überbetrieblicher Dienst" Stellenbeschreibung für Sicherheitsfachkraft" Stellenbeschreibung für leitende Sicherheitsfachkraft" Stellenbeschreibung für Sicherheitsfachkraft in Sicherheitsabteilung" Stellenbeschreibung für Hauptsicherheitsingenieur" Grundmodell: Hierarchische Gliederung Organisations-Modell: Hauptamtliche Lösung Organisations-Modell: Nebenamtliche Lösung Organisations-Modell: Kombinierte Lösung (hauptamtlich/nebenamtlich) Organisations-Modell: Freiberufliche Lösung Organisations-Modell: Überbetrieblicher Dienst Organisations-Modell: Kombinierte Lösung (Sicherheitsfachkraft/überbetrieblicher Dienst) Organisations-Modell: Großbetrieb Stellung und Zusammensetzung des Arbeitsschutzausschusses Geschäftsordnung für den Arbeitsschutzausschuß (Muster) Regelung der Information Innerbetriebliche Zusammenarbeit und Koordination Organisation der innerbetrieblichen Zusammenarbeit Zusammenstellung von Möglichkeiten

6 Anhang 23 Diagramm für das Unfallmeldewesen im Betrieb 133 Anhang 24 Stichwortsammlung für Merkmale zur Erfassung von Gefahren und Unfällen 134 Anhang 25 Rahmenplanvorschlag für ein Arbeitsschutzkonzept 135 Anhang 26 Ausschnitt aus Standard-Netzplan 137 Anhang 27 Möglichkeiten für Statistik 138 Anhang 28 Zusammenstellung von Prüfobjekten, Einrichtungen und Maßnahmen, geordnet nach Sachgebieten 140 Anhang 29 Vordruck zur Erleichterung der Prüfung 141 Anhang 30 Muster für Prüfliste 142 Anhang 31 Muster für Jahresübersicht von Schwerpunktmaßnahmen im Arbeitsschutz 143 Anhang 32 Liste für Nachweis der eigenen Arbeitsleistung im Arbeitsschutz 144 Anhang 33 Ablaufskizze für den planmäßigen Einsatz von Hilfsmitteln der Berufsgenossenschaft 145 Anhang 34 Grundsätze für Anforderungen an Werbemittel 147 Anhang 35 Ablaufskizze für den Einsatz der Werbemittel 148 Anhang 36 Aufzählung von Möglichkeiten für betriebliche Maßnahmen zur Sicherheit im Straßenverkehr 149 Anhang 37 Schema für die praxisnahe Analyse rechtlicher Vorschriften 150 Anhang 38 Vereinfachte Darstellung der Ermittlung der Prämie (betriebliches Vorschlagswesen) 151 Die Broschüre macht Sie mit den Vorschriften im Wortlaut bekannt: 153 Arbeitssicherheitsgesetz" 155 Unfallverhütungsvorschrift Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (VBG 122) 164 Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte" (VBG 123) 169 Grundsätze über Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für Betriebsärzte im Betrieb (ZH1 /528) 173 Grundsätze über Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste (ZH 1/539) 177 Wichtige Bestimmungen aus der Reichsversicherungsordnung (RVO) 182 Wichtige Bestimmungen der Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften" (VBG 1) 186 Aufzählung der Unfallverhütungsvorschriften der gewerblichen Berufsgenossenschaften 188 Zusammenstellung der Leitstellen Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsmedizinischer Dienst e. V. (BAD) 192 Stichwortverzeichnis 193