Einführung 11. Betriebsärzte 15. Bestellung 15. Einsatzzeiten 16. Ausrüstung / Fortbildungskosten 17. Aufgaben 17

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1 Einführung 11 Betriebsärzte 15 Bestellung 15 Einsatzzeiten 16 Ausrüstung / Fortbildungskosten 17 Aufgaben 17 Ärztliche Untersuchungen 18 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach Rechtsvorschriften. 19 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, für die es Empfehlungen nach berufsgenossenschaftlichen arbeitsmedizinischen Grundsätzen gibt 20 Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz 21 Einstellungsuntersuchungen 21 Sonstige Untersuchungen 22 Rechte der Arbeitnehmer bei ärztlicher Untersuchung 22 Alternativen arbeitsmedizinischer Betreuung 26 Betriebseigene Betriebsärzte 27 Betriebsärzte aus einem überbetrieblichen Zentrum 27 Freiberuflich arbeitende Betriebsärzte 28 Fachkräfte für Arbeitssicherheit 30 Bestellung 30 Fachkundenachweis für Sicherheitsingenieure 30 Fachkundenachweis für Sicherheitstechniker, Sicherheitsmeister 30 Einsatzzeiten 31 Ingenieur, Meister oder Techniker? 32 Allgemeine Richtlinien zur Bestellung von Sicherheitsingenieuren 33

2 Allgemeine Richtlinien zur Bestellung von Sicherheitstechnikern und Sicherheitsmeistern 33 Aufgaben 34 Aufgabenkatalog 34 Fortbildung 35 Überprüfungen Unfalluntersuchungen 35 Erstattung von Unfallanzeigen 37 Arbeitssicherheitsprogramm der Bundesarbeitsgemeinschaft für Arbeitssicherheit (BASI) 38 Persönliche Schutzausrüstungen 39 Alternativen sicherheitstechnischer Betreuung der Betriebe 40 Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die ganztägig (hauptamtlich) tätig sind. 41 Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die nicht ganztägig (nebenamtlich) tätig sind 41 Überbetriebliches Zentrum einer Berufsgenossenschaft, des TÜV oder ähnlichen Organisationen 44 Überbetriebliches Zentrum auf privatwirtschaftlicher Basis 45 Freiberuflich tätige Fachkräfte für Arbeitssicherheit 45 Fachkraft für Arbeitssicherheit Sicherheitsbeauftragter 46 Ein Vorgesetzter kann kein Sicherheitsbeauftragter sein 47 Gegenseitige Ergänzung der Aufgaben 48 Berechnung der Einsatzzeiten 50 Unterschiedliche Einsatzzeiten bei gleicher Tätigkeit 50 Prinzip der Berechnung 51 Beispiel für die Berechnung 52 Berücksichtigung des Beschäftigungsverhältnisses 57 Checkliste 58 Schwellenwerte beim Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit 59 Unabhängigkeit bei der Fachkunde 60 Leitender Betriebsarzt und leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit. 60 Ablehnen der Empfehlungen durch den Arbeitgeber 62 6 r/>y

3 Zusammenarbeit mit dem Betriebs- und Personalrat 67 Unterrichtung, Zusammenarbeit 67 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit sind Arbeitnehmer des Betriebes 68 Mitbestimmungsfälle 68 Ohne Zustimmung keine Bestellung 69 Initiativrecht bei Bestellung, Abberufung und Vertragsänderung 69 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit als leitende Angestellte. 70 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit sind keine Arbeitnehmer des Betriebes 71 Anhörung bei Verpflichtung, Entpflichtung und Veränderung der Aufgaben 71 Mitbestimmung bei der Auswahl des Betreuungsmodells 73 Fachkraft für Arbeitssicherheit als Betriebsratsvorsitzender 75 Betriebsarzt oder Fachkraft für Arbeitssicherheit als Unternehmer.. 75 Zusammenarbeit Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit 77 Arbeitsschutzausschuß 79 Organisation 81 Aufgaben 83 Richtlinien für die Tätigkeit 83 Mitbestimmung des Betriebsrates 86 Einflußnahmen der Behörden 87 Behördliche Anordnungen. : 87 Pflichten der Arbeitgeber 87 Anordnungen einer Behörde 88 Anhörungsverfahren 89 Erlaß einer Anordnung 89

4 Auskunfts- und Besichtigungsrechte 90 Auskunftsbefugnis 91 Zutritt und Besichtigungsbefugnis 91 Beteiligung des Betriebsrates 92 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften 92 Öffentliche Verwaltung 94 Grundsätze 95 Gleichwertiger Arbeitsschutz 95 Verschiedene gesetzliche Unfallversicherungen 96 Verwaltungs-Berufsgenossenschaft 97 Gemeindeunfallversicherungsverband für das Saarland 97 Landesausführungsbehörde für Unfallversicherung des Saarlandes Richtlinie für die Verwaltungen und Betriebe des Bundes 98 Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Abschließende Betrachtung über die Anwendung im öffentlichen Dienst. 99 Nichtanwendung des Gesetzes 100 Beschäftigte im Haushalt 100 Seeschiffahrt 100 Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen 101 Ausnahmen 102 Überbetriebliche Dienste 103 Mitbestimmung der Arbeitnehmer 104 Überbetriebliche Dienste Aufsichtsbehörden 105 Mischbetreuung durch Arbeitnehmer und überbetrieblichen Dienst. 106 Arbeitsschutzausschuß 106 S E H

5 *. * "ft *. u.*»> > -. * -, * '. * % * \ -, " ", fj.- v T " 4', 1 ' t 14«V4 &\\ -. >. - \ - V Mi Einsatzzeit eines überbetrieblichen Zentrums 106 Fortbildung 107 Haftung der überbetrieblichen Dienste 107 Ordnungswidrigkeiten 108 Inkrafttreten 109 Verantwortung im Arbeitsschutz 110 Arbeitgeber, Unternehmer, Leiter einer Behörde u.ä 110 Vorgesetzte und Führungskräfte 111 Arbeitnehmer ohne Vorgesetztenfunktion 113 Sicherheitsbeauftragte 113 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit 114 Betriebs- und Personalräte 115 Zusammenfassung 116 Amtliche Texte 117 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 117 Unfallverhütungsvorschriften 124 Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 124 Betriebsärzte 124 Einsatzzeitentabellen 128 Öffentlicher Dienst 128 Bau-Berufsgenossenschaften 132 Bergbau-Berufsgenossenschaft 134 Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie 135 Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung 137 Süddeutsche Edel- und Unedelmetall-BG 139 Berufsgenossenschaft für den Einzelhandel 140 Süddeutsche Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft 141 Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen 142 BG der Feinmechanik und Elektrotechnik 143 Q i'ääfe..'' V» V..Ve.*~'ZI

6 Fleischerei-Berufsgenossenschaft 145 Berufsgenossenschaft der Gas- und Wasserwerke 147 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 148 Großhandels- und Lagerei-Berufsgenossenschaft 149 Holz-Berufsgenossenschaft 151 Hütten- und Walzwerks-Berufsgenossenschaft 152 BG der keramischen und Glas-Industrie 153 Lederindustrie-Berufsgenossenschaft 156 Maschinenbau- und Kleineisenindustrie-BG 157 Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten 158 Steinbruchs-Berufsgenossenschaft 159 Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft 160 Verwaltungs-Berufsgenossenschaft 162 Bergpolizeiverordnung über einen arbeitssicherheitlichen und einen betriebsärztlichen Dienst 164 Richtlinie für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes 172 Richtlinien für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in der Landesverwaltung des Saarlandes 179 Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Zusammenwirken der technischen Aufsichtsbeamten der Träger der Unfallversicherung mit den Betriebsvertretungen 187 Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 189 Jahreseinsatzzeit von vollbeschäftigten Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten 190 Anhang Anschriftenverzeichnis 191 Literaturverzeichnis 195 z.nzizzzz:rz:i 10 t? - v-:-iitzin