Aktuelle Aufgabenstellungen der Stadt Detmold - ausgewählte Themen

Transkript

1 Aktuelle Aufgabenstellungen der Stadt Detmold - ausgewählte Themen Vortrag bei der Jahresmitgliederversammlung des Lippischen Heimatbundes - Ortsverein Detmold am 07. März 2015

2 Aktuelle Entwicklung in der Stadt Detmold Auszug ausgewählter Themen Stadtentwicklung Ableitung aus demografischer Entwicklung Wohnungsmarktentwicklung Schulstandortentwicklung / Ortsteilinfrastruktur Gewerbeflächenentwicklung Einzelhandelsentwicklung Infrastruktur, Breitbandausbau, Mobilität, Energie, Klimaschutz, Verkehrsinfrastruktur Integriertes Stadtentwicklungskonzept Bauvorhaben Innenstadt Kommunale Finanzen langfristige Ausrichtung

3 Aktuelle Entwicklung in der Stadt Detmold Auszug ausgewählter Themen Bildung / Attraktives Angebot halten und ausbauen Integration für bessere Potentialnutzung von Migranten / Migrantinnen Aktuelle Situation Flüchtlinge Regionale Kooperationen für Tourismus und Marketing (Überregionale) Kooperationen mit Hochschulen Regionale Zusammenarbeit mit anderen Städten, Einbindung in OWL verstärken Bürgerbeteiligung Strukturierung von mehr Beteiligung und Engagement der Bürgerschaft

4 Stadtentwicklung - Wohnungsmarkt Bevölkerungsentwicklung von 2000 bis 2030* Ermittlung der wohnungsmarktrelevanten Bevölkerung (Heimbewohner und Untermieter wurden in der Prognose herausgerechnet)

5 6. Ortsteilentwicklung Bevölkerungsentwicklung Veränderung Detmold -16,7 bis 2 J. -16, , , , , , , , , ,3 75 und älter

6 Stadtentwicklung - Wohnungsmarkt

7 Handlungskonzept Wohnen Grundlagen zur Förderung des innerstädtischen Wohnens und des Wohnens in ausgewählten Ortsteilen Deutsche Grundkarte

8 Handlungskonzept Wohnen Grundlagen zur Förderung des innerstädtischen Wohnens und des Wohnens in ausgewählten Ortsteilen Ziele: Ermittlung der gesamtstädtischen Wohnungssituation, Analyse der bisherigen und Prognose zur zukünftigen Entwicklung Schaffung einer Grundlage für die Reaktion auf Veränderungsprozesse beim Wohnen und in der demografischen und strukturellen Entwicklung Insbesondere Entwicklung einer Entscheidungsbasis für die Optimierung des Wohnens in der historischen Innenstadt und den freiwerdenden Siedlungsbereichen britischer Militärangehöriger Optional: Erstellung von Lösungskonzepten für das Wohnen in Problembereichen (z.b. Herberhausen)

9 Pilotprojekt Wohnen in der historischen Innenstadt Exterstraße 16 / 18 Adolfstraße 1 Paulinenstraße 65 Richthofenstraße 8-14 Wiesenstraße 1

10 Profilierung Standortaufwertung Zuschuss historischer Stadtkern private Haus- und Hofflächen Ziele: Zuschüsse für Mehraufwendungen bei der Erneuerung der historischen denkmalgeschützten oder erhaltenswerten Wohngebäude Maßnahmen wie Fassadenverbesserung, Entsiegelung von Hofflächen, Begrünung von Fassaden, Maßnahmen an Dächern sind zuschussfähig den zuwendungsfähigen Kosten ist pro qm Fassaden-, Dach- oder Hoffläche eine Obergrenze von 60,00 gesetzt, bis zu dieser Höchstgrenze sind 50% der zuwendungsfähigen Kosten als Zuschuss zu gewähren Beispielhafte Fassadensanierung

11 Brachflächenaktivierung Förderung des innerstädtischen Wohnens durch Grunderwerb und Rückbau von Gebäuden durch die Stadt (Zwischenerwerb) Ziele: Mobilisierung von wichtigen innerstädtischen privat-wirtschaftlichen Brachflächen Zwischenerwerb dieser Brachflächen und Einsatz von Fördermitteln für den Rückbau der Hochbauten und gegebenenfalls zur Bodensanierung Nachhaltige Stadtentwicklung Beispielhafte Bodensanierung mit Rückbau

12 Brachflächenaktivierung Förderung des innerstädtischen Wohnens durch Rückbau von Gebäuden und Aktivierung durch den Eigentümer (nur Förderung der unrentierlichen Kosten) Ziele: Mobilisierung von wichtigen innerstädtischen privat-wirtschaftlichen Brachflächen zur Wohnnutzung Rückbau von Gebäuden oder Gebäudeteilen Rückbau der technischen Infrastruktur Nachhaltige Stadtentwicklung Beispielhafte Mobilisierung

13 Städtebauliche Rahmenplanung sowie Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Stadterneuerung für die zivile Folgenutzung der britischen Wohnsiedlungen Deutsche Grundkarte / Luftbild

14 Städtebauliche Rahmenplanung sowie Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Stadterneuerung für die zivile Folgenutzung der britischen Wohnsiedlungen

15 Städtebauliche Rahmenplanung sowie Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Stadterneuerung für die zivile Folgenutzung der britischen Wohnsiedlungen Ziele: attraktive Quartiersentwicklung mit zeitgemäßem Wohnraumangebot städtebauliche Entwicklungsplanung zur Vorbereitung für Maßnahmen zum Umbau, Abbruch, Ersatz oder Ergänzung der Wohnbebauung

16 Zukunftsfähiger Einzelhandel im historischen Stadtkern Maßnahmen zur Sicherung / Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels Ziele: Sicherung und Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels Aufwertung und Umgestaltung der Fußgängerzone Nachhaltige Förderung des Facheinzelhandels Schaffung nachfrageorientierter Ladenlokalgrößen

17 Aufwertung des öffentlichen Raumes Im Bereich zwischen Bahnhofsvorplatz und Paulinenstraße (Grünachse ohne Straßenraum) Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Vorentwurf Fachbereich 6 Stadtentwicklung

18 Aufwertung des öffentlichen Raumes Im Bereich zwischen Grabbestraße Ameide bis Vorplatz Landestheater Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Umgestaltungsbereich

19 Aufwertung des öffentlichen Raumes Im Bereich zwischen Grabbestraße Ameide bis Vorplatz Landestheater Ziele: Lückenschluss zwischen Parklandschaft und Theater Erhöhung der Aufenthaltsqualität Verbesserung der Erlebnisqualität Schaffung von Wasser begleitender Wegeverbindung

20 Aufwertung des öffentlichen Raumes Schaffung eines Wasser begleitenden Fußweges entlang des Mühlengrabens Ziele: Verbesserung der Erlebbarkeit des Gewässers Erneuerung des Wegebelags Anschluss an die Parklandschaft Friedrichstal Erhöhung der Aufenthaltsqualität

21 Schlossplatz Detmold Aufwertung des öffentlichen Raumes Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Luftbild Bestand 2013

22 Schlossplatz Detmold Aufwertung des öffentlichen Raumes Ziele: Verbesserung der Aufenthaltsqualität Vorhaltung von Veranstaltungsflächen für Märkte u. Kultur Vorhaltung von benötigter Infrastruktur

23 Entwicklung eines Nutzungskonzeptes (Rahmenplan) Für die Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Platzes Konzept Plan PPW xxx xxx Entwurf Parkpflegewerk 2000

24 Aufwertung der öffentlichen Grünanlagen Im Bereich des Gartendenkmals Kaiser-Wilhelm-Platzes Ziele: Denkmalgerechte Nutzung der Parkanlage Kombination verschiedener Nutzungsansprüche Erhöhung der Erlebnisqualität des Parks Schaffung von attraktiven Aufenthaltsangeboten

25 Fußwegeverbindung entlang der Werre Rosental bis Behringstraße und Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Umgestaltungsbereich Rosental bis Behringstraße

26 Fußwegeverbindung entlang der Werre Rosental bis Behringstraße und Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg Ziele: Rosental bis Behringstraße Verbesserung der Wegeverbindung Ergänzung der Beleuchtung Angstraumbeseitigung

27 Fußwegeverbindung entlang der Werre Rosental bis Behringstraße und Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Textbeispiel Umgestaltungsbereich Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg

28 Fußwegeverbindung entlang der Werre Rosental bis Behringstraße und Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg Ziele: Finanzamt bis Erich-Stuckel-Weg Neue Erlebbarkeit des Gewässers Erhöhung der Aufenthaltsqualität Schaffung einer neuen Wegeverbindung

29 Stadtentwicklung - Wohnungsmarkt Neue Bauprojekte im Stadtgebiet: Werreterrassen Schlesierhöhe Südholzschule Sylbeckestraße Klimaschutzsiedlung Arminstraße Ernst-Klasing-Weg

30 Stadtentwicklung Wohnungsmarkt Abzug der Briten

31 Aktuelle Entwicklung in der Stadt Detmold Flüchtlingssituation Flüchtlingszahlen 2014 stark angestiegen Asyl- und Asylfolgeanträge (Vorjahr: ca ) Bundesweit; 1992: Personen Neue Zugänge Detmold 2013: 113 Pers. 2014: 197 Pers. (gesamt ca. 300 Pers. in Detmold) Unterscheidung zugewiesene Flüchtlinge/Notunterkunft Bezirksregierung/ASB Bis max. 500 Pers. kurze Verweildauer/Verteilung auf andere Kommunen

32 Aktuelle Entwicklung in der Stadt Detmold Flüchtlingssituation Ca. 100 ehrenamtlich Engagierte für Flüchtlinge Spenden, Kleiderkammer, Sprachförderung, Freizeit Unterstützung der Ehrenamtlichen durch Koordination und Schulung Arbeitsmarktprojekt mit Netzwerk Lippe u. Arbeitsagentur für bleibeberechtigte Flüchtlinge (Kompetenzfeststellung, Qualifizierung, Coaching, Vermittlung)

33 Arbeitsplatzentwicklung Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Vergleich der Jahre 2009 / 2014 (Stichtag ) Veränderung absolut Veränderung in Prozent NRW ,0% OWL ,1% Kreis Lippe ,2% Detmold ,5% Quelle: Bundesagentur f. Arbeit

34 Arbeitsplatzentwicklung

35 Kommunale Finanzen Langfristige Ausrichtung

36 Kommunale Finanzen Langfristige Ausrichtung 178,2 172,1 177,9 200,2 207,4 Gesamteinnahmen 148,7 151,7 171,8 188,2 180,7 Schulden

37 Kommunale Finanzen Langfristige Ausrichtung Investitionskredite 143,8 150,4 160,9 169,4 Kassenkredite (netto) 9,8 21,2 25,3 11,3 gesamt 153,6 171,6 186,2 180,7

38 Kommunale Finanzen Langfristige Ausrichtung Detmolder Haushalt 2015 weist eine Unterdeckung von 2,55 Mio. EUR aus Kassenkredite belaufen sich zum Jahresende 2014 auf rd. 21 Mio. EUR Tendenzen, dass Gewerbesteuer nicht mehr das Ergebnis 2013 erreicht Bundesentlastungen erst 2018; strukturelle Unterdeckung von 5-7 Mio. EUR Konsolidierungsvorschläge durch Verwaltung und Politik Schwerpunkte wie bisher: Kitaausbau, Schule, Soziales Danach ggf. Entscheidung über Steuern!

39 Kommunale Finanzen Langfristige Ausrichtung Vorschläge durch Verwaltung Orientierung an Maßnahmen, die im Rahmen vom Haushaltssicherungskonzept umgesetzt werden müssten Benchmarking soweit vorhanden als Orientierung nutzen (Interkommunale Vergleiche, Ergebnisse Unternehmenscontroller, etc.) Pauschale Kürzungen einzelner Sachkosten Reduzierung von Investitionsmaßnahmen Ausschöpfung von Einnahmepotentialen

40 Warum Bürgerbeteiligung? Einschätzung von Entscheider/-innen der Politik, Verwaltungsführungen und Bürger/-innen: * Fehlplanungen vermeiden Akzeptanz (politischer)entscheidungen erhöhen Politikergebnisse verbessern * Befragung der Bertelsmannstiftung in 27 Kommunen in Deutschland

41 Leitlinienerstellung Die Leitlinien sollten unter den Bedingungen entstehen, die auch für die künftige Beteiligung gelten Mitwirkung von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft auf Augenhöhe (auch wenn der Beschluss Aufgabe des Rates ist.) Nur soviel Rahmenbedingungen festlegen, wie unbedingt notwendig. Ergebnisoffene Diskussion Der erste Entwurf der Leitlinien wird idealerweise in der Bürgerschaft öffentlich diskutiert. (online und Präsenz?) Nach der Überarbeitung durch die AG entscheidet der Rat.

42 Aufgaben der Verwaltung im Prozess Planung der Arbeitsgruppe Politik: 6 Fraktionen oder 8 Gruppierungen? Bürgerschaft: Wird entschädigt? Wie wird ausgewählt? (zufällig, unter Berücksichtigung von Geschlecht, Alter, Ortsteilherkunft, Migrationshintergrund) Verwaltung: Wer wird entsandt? Wie frei ist das Mandat? Vertrauen in den ergebnisoffenen Prozess

43 (mögliche) Inhalte von Leitlinien Frühzeitige Information der Bürgerschaft Vorhabenliste (Was muss/kann wann aufgenommen werden? Muss sie beschlossen werden? Aus welchen Beispielen (Bonn, Heidelberg) kann gelernt werden?) Koordination der Bürgerbeteiligung Zentrale Stelle + (Projekt-) Ansprechpartner in den FB? Soll AG weiterbestehen und Formen der Bürgerbeteiligung je Projekt festlegen? Wer macht das sonst? Evaluation der Bürgerbeteiligungen

44 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!