JAHRESDURCHFÜHRUNGSBERICHT 2013

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1 JAHRESDURCHFÜHRUNGSBERICHT 2013 Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik OPERATIONELLES PROGRAMM Ziel: Europäische territoriale Zusammenarbeit (Ziel 3) Fördergebiet: Freistaat Sachsen Tschechische Republik Programmplanungszeitraum: Referenznummer des Programms: CCI-Code: 2007CB163PO017 Bezeichnung des Programms: Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik JÄHRLICHER DURCH- FÜHRUNGSBERICHT Berichtsjahr: 2013 Datum der Genehmigung durch den Begleitausschuss: 23. Juni

2 IMPRESSUM Erarbeitung und Gestaltung: Sächsische Aufbaubank Förderbank Gemeinsames Technisches Sekretariat Pirnaische Straße 9, Dresden Redaktionsschluss: 24. Juni 2014 Herausgegeben vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, Referat 25 Verwaltungsbehörde des EU-Programms Grenzübergreifende Zusammenarbeit, Archivstraße 1, Dresden 2

3 INHALT IMPRESSUM... 2 INHALT EINLEITUNG Ziel und Aufbau der Berichterstattung Übersicht des Operationellen Programms Rechtsgrundlagen Fördergebiet Fördergegenstände und Mittelausstattung ÜBERSICHT ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS se und Fortschrittsanalyse Stand der materiellen Abwicklung des Operationellen Programms Finanzielle Angaben Angaben über die Verwendung von Fondsmitteln Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung Qualitative Analyse Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Änderungen der Durchführungsbestimmungen des Operationellen Programms Wesentliche Änderung gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/ Komplementarität mit anderen Instrumenten Begleitung und Bewertung Einbindung der Partner Sicherung der Qualität bei der Begleitung des Programms Sitzungen des Begleitausschusses Datensysteme Verwaltungs- und Kontrollsystem Querschnittsziel Chancengleichheit/Integration Informationen über Umweltauswirkungen des Programms Sozioökonomische Situation im Fördergebiet DURCHFÜHRUNG NACH PRIORITÄTSACHSEN Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Kleinprojektefonds Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen TECHNISCHE HILFE

4 5 INFORMATION UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Grundlagen Neue Medien Homepage Kontakt und Dialogbox für Kunden Liste der Begünstigten Veranstaltungsrubrik Öffentlichkeitsarbeit auf Projektebene Klassische Medien Presse Publikationen Veranstaltungen Konferenzen Themenspezifische Informationsveranstaltungen Veranstaltungen Dritter Interne Workshops und Beratungen Ausstellung Projektpräsentationen Einsatz von Werbemitteln Beratung und Schulung von Antragstellern bzw. Begünstigten Beratungstage Schulung von Begünstigten Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen ANHANG

5 1 EINLEITUNG 1.1 Ziel und Aufbau der Berichterstattung Der Jahresdurchführungsbericht für das Ziel 3/Cíl 3-Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik bietet einen Überblick über den Programmfortschritt und die damit zusammenhängenden Aktivitäten und Maßnahmen im Jahr In Kapitel 2 Übersicht über die Durchführung des Operationellen Programms steht die Gesamtbetrachtung des Ziel 3/Cíl 3-Programms im Vordergrund. Neben der Darstellung des finanziellen und materiellen Fortschritts erfolgt eine Analyse, inwiefern das Programm zur Erreichung der Ziele der erneuerten Lissabon-Strategie beiträgt. In Kapitel 3 wird die Programmumsetzung auf Ebene der drei Prioritätsachsen fokussiert. Es erfolgt jeweils eine tabellarische und verbale Darstellung des materiellen und finanziellen Programmfortschritts unter Bezugnahme auf die Zielwerte des Operationellen Programms. Die Verwendung der Mittel der Technischen Hilfe wird in Kapitel 4 erläutert. Das 5. Kapitel widmet sich den Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und der Publizität, die im Berichtsjahr umgesetzt wurden. Es enthält zudem eine Beurteilung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen gemäß Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung (EG) 1828/2006. Der Jahresdurchführungsbericht gibt grundsätzlich den Bewilligungsstand wieder, d. h. es fließen diejenigen Projekte in die statistische und analytische Betrachtung ein, die bis zum 31. Dezember 2013 einen Zuwendungsvertrag erhielten. Eine Ausnahme bildet Punkt Sitzungen des Begleitausschusses. Dort finden sich Angaben zu den bestätigten, d. h. vom Begleitausschuss genehmigten Projekten und deren Volumen. Die Anzahl und das Mittelvolumen der bestätigten Projekte weichen von den Bewilligungswerten ab, da sieben im Jahr 2013 bestätigte Vorhaben den Zuwendungsvertrag erst im Jahr 2014 erhalten werden. Wie im Vorjahr lag der Fokus der Programmumsetzung darin, Projektideen anzuregen und zu qualifizieren, Projektanträge zügig zu bearbeiten, im Begleitausschuss zur Abstimmung zu bringen und zu bewilligen. Im Jahr 2013 erhielten insgesamt 17 Projekte eine Bewilligung, wodurch sich die Zahl der seit Beginn der Förderung bewilligten Projekte auf 215 erhöhte. Somit waren zum 31. Dezember 2013 insgesamt ,10 Euro gebunden, d. h. 98,44 % der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von ,00 Euro (ohne Mittel der Technischen Hilfe). 5

6 Der vorliegende Bericht wurde gemäß Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 sowie Verordnung (EG) Nr. 846/2009 der Kommission vom 1. September 2009 vom Gemeinsamen Technischen Sekretariat (GTS) im Auftrag der Verwaltungsbehörde erstellt. Dabei fand auch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 Berücksichtigung. 1.2 Übersicht des Operationellen Programms Rechtsgrundlagen Am 20. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission das Programmdokument Ziel 3/Cíl 3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. Das Gemeinsame Umsetzungsdokument, das die gemeinsame Rechtsgrundlage für die Förderung aus dem Ziel 3/Cíl 3- Programm darstellt, wurde am 11. Juni 2008 erlassen. Darüber hinaus sind jeweils einschlägige nationale und europarechtliche Vorschriften einzuhalten Fördergebiet Das Fördergebiet erstreckt sich entlang der sächsisch-tschechischen Grenze. Grundvoraussetzung für eine Förderung ist, dass das Projekt im gemeinsamen Fördergebiet seine Wirkung entfaltet und einen nachhaltigen Beitrag für die Entwicklung der gemeinsamen Grenzregion leistet. Das Programmgebiet wird auf sächsischer Seite in Gebiete mit direkter Grenzlage und in Gebiete nach Flexibilisierungsregel gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 unterteilt. Danach können maximal 20 % des Programmbudgets für Vorhaben in diesen Gebieten eingesetzt werden. Die Bezirke Karlovy Vary, Ústí nad Labem und Liberec repräsentieren den tschechischen Teil des gemeinsamen Fördergebietes. Die tschechische Seite hat von der Möglichkeit, Gebiete nach der Flexibilisierungsregel zu bestimmen, keinen Gebrauch gemacht. Eine Übersicht der tschechischen Kreise sowie sächsischen Landkreise und Städte im Fördergebiet findet sich im Anhang IV des vorliegenden Berichtes Fördergegenstände und Mittelausstattung Das Ziel 3/Cíl 3-Programm umfasst drei Prioritätsachsen, deren Definition in Übereinstimmung mit der erneuerten Lissabon-Strategie vorgenommen wurde und die auf die Stärkung des wirt- 6

7 schaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts in der sächsisch-tschechischen Grenzregion ausgerichtet sind: Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Vorhabensbereich 1 Kooperative Verbesserung und bedarfsorientierter Auf- und Ausbau der Infrastruktur sowie Kooperation im Bereich Regionalplanung und - entwicklung Vorhabensbereich 2 Kooperative Maßnahmen in den Bereichen Humanressourcen, soziokulturelle Entwicklung und partnerschaftliche Zusammenarbeit Vorhabensbereich 3 Kooperation im Bereich Sicherheit, Rettungswesen, Katastrophenschutz und Brandschutz Vorhabensbereich 4 Gemeinsamer Kleinprojektefonds Vorhabensbereich 5 Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden durch das Augusthochwasser 2010 und Förderung von Präventionsmaßnahmen, die mit dem Hochwasser im Zusammenhang stehen Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Vorhabensbereich 1 Wirtschaftliche Kooperationen und Entwicklung grenzübergreifender wirtschaftlicher Strukturen Vorhabensbereich 2 Kooperation und Entwicklung grenzübergreifender Strukturen im Tourismus Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Vorhabensbereich 1 Kooperationen in den Bereichen Klimaschutz, Wald- und Naturschutz. Landschaftspflege und Abfallwirtschaft Vorhabensbereich 2 Kooperationen in den Bereichen Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft, Wasserbau und Schutz von Gewässern Für das Ziel 3/Cíl 3-Programm Freistaat Sachsen Tschechische Republik stehen insgesamt ,00 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Davon entfallen ,00 Euro auf die Projektförderung. Weitere ,00 Euro stehen für die Technische Hilfe zur Verfügung. Die Aufteilung der Programmmittel auf die einzelnen Prioritätsachsen kann im Anhang III eingesehen werden. 7

8 2 ÜBERSICHT ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS 2.1 se und Fortschrittsanalyse Stand der materiellen Abwicklung des Operationellen Programms Insgesamt erhielten im Berichtsjahr 17 Projekte eine Bewilligung, die ,08 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) binden. Seit Beginn der Förderung erhielten 215 Vorhaben Mittelzusagen in Höhe von insgesamt ,10 Euro. Dies entspricht einem Mittelbindungssatz (ohne Technische Hilfe) von 98,44 %. Bis zum 31. Dezember 2013 wurden kumuliert für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember ,99 Euro (59,69 %) der gemäß indikativer Finanzplanung zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel (ohne Berücksichtigung der Mittel der Technischen Hilfe) ausgezahlt. Anzahl bewilligter Projekte pro Jahr Gesamt Prioritätsachse 1 Prioritätsachse 2 Prioritätsachse 3 8

9 Bewilligte EFRE-Mittel pro Jahr (in Mio. ) (ohne Technische Hilfe) Gesamt Prioritätsachse 1 Prioritätsachse 2 Prioritätsachse 3 Finanzieller Stand der Programmumsetzung (in Mio. ) kumuliert bis Prioritätsachse 1 Prioritätsachse 2 Prioritätsachse 3 Gesamt Mittel gemäß IFP bewilligte Mittel ausgezahlte Mittel Die Grafiken veranschaulichen, dass im Jahr 2013 in allen drei Prioritätsachsen weitere Fortschritte erzielt und eine nahezu vollständige Mittelbindung erreicht wurde. Bis zum 31. Dezember 2013 wurden bei der SAB 405 Auszahlungsanträge zu 171 geförderten Projekten vorgelegt und bearbeitet. Im Jahr 2013 wurden damit EFRE-Mittel in Höhe von ,48 Euro ausgezahlt. Für einen besseren Mittelabfluss im Jahr 2014 wurden im Berichtsjahr gemeinsam mit den Artikel-16-Prüfern geeignete Maßnahmen ergriffen. Hierzu gehören bspw. eine engere Projektbegleitung, um eine zeitnahe Abrechnung der getätigten Ausgaben durch die Projektträger bei den Prüfstellen zu erreichen sowie eine Optimierung der Bearbeitungsprozesse in der SAB. 9

10 Die Gesamtbetrachtung der Programmumsetzung zeigt, dass im Berichtsjahr eine nahezu vollständige Mittelbindung in allen drei Prioritätsachsen erreicht wurde. In der Prioritätsachse 1 stehen noch etwa 0,47 % der EFRE-Mittel zur Verfügung. In der Prioritätsachse 2 sind es 2,27 %, und in der Prioritätsachse 3 noch 3,83 %. Ziel ist es, die verbliebenen Mittel im Jahr 2014 durch weitere Projekte bzw. Vorratsprojekte zu binden. Der Stand der Programmumsetzung wird durch folgende Übersicht zahlenmäßig unterlegt. 10

11 Prioritäts- achse Prioritätsachse 1 Prioritätsachse 2 Prioritätsachse 3 Gesamt (ohne TH) Projektanzahl 2007 Bewilligte EFRE-Mittel 2007 in Euro 2008 Bewilligte EFRE-Mittel 2008 in Euro 2009 Bewilligte EFRE-Mittel 2009 in Euro 2010 Bewilligte EFRE-Mittel 2010 in Euro 2011 Bewilligte EFRE-Mittel 2011 in Euro Projektanzahl Projektanzahl Projektanzahl Projektanzahl Projektanzahl 2012 Bewilligte EFRE-Mittel 2012 in Euro 0 0,00 0 0, , , , ,82 0 0,00 0 0, , , , ,32 0 0,00 0 0, , , , ,88 0 0,00 0 0, , , , ,02 4 Prioritäts- achse Prioritätsachse 1 Prioritätsachse 2 Prioritätsachse 3 Gesamt (ohne TH) Projektanzahl 2013 Bewilligte EFRE-Mittel 2013 in Euro , , , ,10 1 Der Gesamtwert der bewilligten Mittel im Jahr 2009 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe der Jahre 2010 bis 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2009 bewilligten Projekte gab. 2 Der Gesamtwert der bewilligten Mittel im Jahr 2010 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe der Jahre 2011 und 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2010 bewilligten Projekte gab. 3 Der Gesamtwert der bewilligten Mittel im Jahr 2011 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe des Jahres 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2011 bewilligten Projekte gab. 4 Der Gesamtwert der bewilligten Mittel im Jahr 2012 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe des Jahres 2013 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2012 bewilligten Projekte gab. 11

12 Prioritätsachse Projektanzahl gesamt EFRE-Mittel gemäß IFP In Euro Bewilligte EFRE- Mittel gesamt in Euro Ausgezahlte EFRE- Mittel gesamt in Euro Prioritätsachse , , ,92 Prioritätsachse , , ,95 Prioritätsachse , , ,12 Gesamt (ohne TH) , , ,99 12

13 Kumuliert für die Jahre 2007 bis 2013 wurden 43 Projektanträge vom Lead-Partner zurückgezogen. Ebenfalls in diesem Zeitraum wurden insgesamt 120 Projektanträge entweder durch das GTS im Rahmen der Fachprüfung oder durch den Begleitausschuss abgelehnt, da sie nicht den Erfordernissen des Ziel 3/Cíl 3-Programms entsprachen. Bis zum 31. Dezember 2013 wurden insgesamt 59 Projekte mit dem Status Verwendungsnachweis geprüft abgeschlossen und EFRE-Mittel i. H. v ,19 Euro ausgezahlt. Die Flexibilisierungsregel gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 wurde eingehalten. Bis zum 31. Dezember 2013 wurden insgesamt 21 Projekte mit einem Gesamtvolumen von ,07 Euro EFRE im Flexibilisierungsgebiet bewilligt. Das entspricht 6,04 % der für Projekte zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel. Die im Berichtsjahr erzielten Fortschritte hinsichtlich der Indikatoren und aggregierten Zielwerte auf Programmebene können der Übersicht auf der Folgeseite entnommen werden. Im vorliegenden Jahresdurchführungsbericht werden, wie bereits im vorangegangenen Bericht, in der Übersicht auf Seite 13 die Sollwerte der Outputindikatoren angegeben. Eine Ausnahme in der Darstellungssystematik bildet der Indikator Zahl der Personen, die an gemeinsamen Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung teilnehmen, der die fortschreitende Entwicklung eines Vorhabens dokumentiert. Hier werden die mit jedem Projektfortschrittsbericht von den Begünstigten mitgeteilten tatsächlich erreichten Werte angegeben (Istwerte). 13

14 Indikatoren und aggregierte Zielwerte auf Programmebene Indikatoren Zielwert 5 gangs- Aus- wert 2007 Anzahl der Förderfälle, insgesamt Inputindikatoren Finanzindikator Summe aller eingesetzten Fördermittel in Euro ,00 0,00 0,00 0, , , , , ,57 Outputindikatoren Kooperationsbereitschaft Zahl der Vorhaben, die mindestens zwei der Kriterien erfüllen Gemeinsame Planung, Gemeinsame Durchführung, Gemeinsame Finanzierung, Gemeinsames Personal Zahl der Vorhaben, die mindestens drei der Kriterien erfüllen Gemeinsame Planung, Gemeinsame Durchführung, Gemeinsame Finanzierung, Gemeinsames Personal Zahl der Vorhaben, die mindestens vier der Kriterien erfüllen Gemeinsame Planung, Gemeinsame Durchführung, Gemeinsame Finanzierung, Gemeinsames Personal Grenzübergreifende Zusammenarbeit Anzahl der Vorhaben, die der gemeinsamen Infrastruktur dienen Anzahl der Vorhaben, die der Zusammenarbeit im Bereich öffentlicher Dienstleistungen dienen Anzahl der Vorhaben, die die Isolation durch besseren Zugang zu Verkehrswegen, IKT-Netzen und Dienstleistungen verringern Anzahl der Vorhaben, die gemeinsamen Umweltschutz und gemeinsames Umweltmanagement fördern und verbessern Der Zielwert bezieht sich auf das Jahr Dieser Wert berücksichtigt die bewilligten EFRE-Mittel für die Projektförderung sowie die in Anspruch genommenen Mittel der Technischen Hilfe. 7 Die Summe aller eingesetzten Fördermittel im Jahr 2009 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe der Jahre 2010 bis 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. - reduzierungen innerhalb der im Jahr 2009 bewilligten Projekte gab. 8 Die Summer aller eingesetzten Fördermittel im Jahr 2010 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe der Jahre 2011 und 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. - reduzierungen innerhalb der im Jahr 2010 bewilligten Projekte gab. 9 Die Summe aller eingesetzten Fördermittel im Jahr 2011 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe des Jahres 2012 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2011 bewilligten Projekte gab. 10 Die Summe aller eingesetzten Fördermittel im Jahr 2012 weicht von den Angaben des Vorjahresberichtes ab, da es im Laufe des Jahres 2013 rückwirkende Mittelerhöhungen bzw. -reduzierungen innerhalb der im Jahr 2012 bewilligten Projekte gab. 14

15 Programm Ziel 3 / Cíl 3 Indikatoren Zielwert 11 gangs- Aus- wert Zahl der Personen, die an gemeinsamen Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung teilnehmen ca indikatoren Finanzindikator 12 Ausgangswert Indikatoren Zielwert Quotient aus der Summe der Gesamtausgaben aller Prioritäten / Summe der Fördermittel aller Prioritäten Durchschnitt 1, ,19 1,21 1,21 1,19 1,18 1,20 11 Der Zielwert bezieht sich auf das Jahr Der Zielwert bezieht sich auf das Jahr Dieser Indikator zeigt die Hebelwirkung der Förderung hinsichtlich der getätigten Investitionen (monetär) an. Die Hebelwirkung ist quantitativ, das heißt, der Indikator sagt etwas über das Verhältnis der eingesetzten Mittel und den daraus resultierenden Gesamtausgaben aus. Er gibt keine Information über die Qualität. 15

16 2.1.2 Finanzielle Angaben Zahlungen der Europäischen Kommission Von der Europäischen Kommission wurde für das Ziel 3/Cíl 3-Programm insgesamt ein Vorschuss von ,96 Euro in mehreren Raten überwiesen. Dies entspricht 9 % der Gemeinschaftsbeteiligung. Vorschuss für Eingang Betrag in Euro Anteil am Budget ,88 2 % ,32 3 % ,88 2 % zusätzlicher Vorschuss nach Verordnung (EG) Nr. 284/ ,88 2 % Gesamt ,96 9 % Bis Ende 2013 wurden für das Ziel 3/Cíl 3-Programm insgesamt neun Zahlungsanträge an die Europäische Kommission gestellt, davon drei im Berichtsjahr. Zahlungsantrag Datum zum Stand erklärte Gesamtausgaben in Euro beantragte Zahlung in Euro 1. ZA , ,26 2. ZA , ,40 3. ZA , ,52 4. ZA , ,39 5. ZA , ,12 6. ZA , ,21 7. ZA , ,53 8. ZA , ,80 9. ZA , ,29 Gesamt , ,52 16

17 Die Bescheinigungsbehörde erhielt bis zum Jahr 2013 insgesamt acht Rückerstattungen von der Europäischen Kommission. Die Rückerstattung zum 9. Zahlungsantrag erfolgte im Jahr Zahlungseingang Grundlage Erstattungsbetrag in Euro Abweichung zur Beantragung in Euro ZA ,26 0, ZA ,40 0, ZA ,52 0, ZA ,39 0, ZA ,12 0, ZA ,21 0, ZA ,53 0, ZA ,80 0, ZA ,29 0,00 Gesamt ,52 0,00 Einhaltung der n+3-regel Mit Verordnung (EG) Nr. 539/2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde Artikel 93 (Grundsätze zur automatischen Aufhebung von Mittelbindungen) geändert. Aufgrund der geänderten Aufteilung der Jahresscheiben musste bis Ende 2013 die Jahresscheiben 2010 und 2011 mit Ausgaben untersetzt werden. Unter Berücksichtigung der erhaltenen Vorschüsse und der gestellten Zahlungsanträge Nr. 1 bis 9 konnte im Jahr 2013 ein Mittelverfall ausgeschlossen werden. 17

18 Prioritätsachsen, aufgeschlüsselt nach Finanzierungsquellen (in Euro) 14 : (Alle Werte sind kumuliert für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 und entsprechen den an die Bescheinigungsbehörde per 31. Dezember 2013 übermittelten Daten.) Ausgaben der Begünstigten, die in den an die VB übermittelten Zahlungsanträgen enthalten sind in Euro Entsprechende öffentliche Beteiligung in Euro Ausgaben, die von der mit den Zahlungen an die Begünstigten beauftragten Stelle getätigt wurden in Euro Von der Kommission insgesamt getätigte Zahlungen in Euro Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben 15 Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben 14 Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben , , , , , , , , , , , ,29 Gesamtbetrag , , , ,78 16 Von der durch Artikel 34 Absatz 2 Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 eingeräumten Möglichkeit, bis zu 10 % des Gemeinschaftsbetrags für jede Prioritätsachse durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) zu finanzieren, wurde kein Gebrauch gemacht. 14 Die Spaltenbezeichnungen entsprechen den Vorgaben des Anhangs XVIII der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember Zum besseren Verständnis werden die Spalten hier erläutert. Spalte 1: Angaben zu den getätigten Gesamtausgaben (EFRE-Mittel, öffentliche Beteiligung und private Mittel). Spalte 2: Höhe der ausgezahlten öffentlichen Beteiligung (staatliche, regionale, kommunale sowie sonstige öffentliche Mittel). Spalte 3: Höhe der ausgezahlten EFRE-Mittel. Dieser Betrag weicht von den Angaben zu den ausgezahlten Mitteln auf den Seiten 8 und 9 ab. Diese beruhen auf den bis real getätigten Auszahlungen, die im System der SAB erfasst sind. Die Ausgabenmeldung an die Bescheinigungsbehörde erfolgt im monatlichen Rhythmus. Aus diesem Grund wurden einige im Dezember 2013 getätigte Auszahlungen erst Anfang Januar 2014 an die Bescheinigungsbehörde gemeldet, weswegen der hier aufgeführte Betrag geringer als der auf den Seiten 8 und 9 ist. Spalte 4: selbsterklärend (in Verbindung mit Fußnote 10). 15 Ausgaben im Interventionsbereich des ESF werden nicht angegeben, da diese Angabe für das Programm nicht relevant ist. 16 Der ausgewiesene Gesamtbetrag bezieht sich auf die Erstattungszahlungen für die Prioritätsachsen 1, 2 und 3. Zusätzlich wurden bis zum insgesamt ,45 Euro für die Technische Hilfe zurückerstattet. Die Gesamterstattung beträgt somit ,23 Euro (s. Seite 16). Die Vorschusszahlungen der Europäischen Kommission sind in dem oben aufgeführten Gesamtbetrag nicht berücksichtigt. Diese sind auf Seite 15 separat aufgeführt. 18

19 2.1.3 Angaben über die Verwendung von Fondsmitteln Mit der im Jahr 2011 vorgenommenen Finanzrevision wurde eine Mittelumschichtung zwischen den Prioritätsachsen vorgenommen, die eine Anpassung der Ansätze bei den Interventionsbereichen sowie eine Änderung des Programmdokuments nach sich zog (siehe Kapitel 2.3). Die Europäische Kommission genehmigte die Änderung am 9. August Die durch die genehmigte Programmänderung erfolgte Mittelumschichtung ist in der unten aufgeführten Übersicht berücksichtigt. Indikative Aufteilung der Gemeinschaftsbeteiligung: 17 Code 18 Betrag 19 in Euro Betrag in Euro nach Änderungsantrag ( ) Auslastung 20 in Euro , , , ,00 0,00 0, , , , , , , ,00 0,00 0, ,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0,00 0, ,00 0,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,97 17 Eine Darstellung der kumulierten Zuweisung der Gemeinschaftsbeteiligung gemäß Anhang II, Teil C der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 findet sich in Anhang I des vorliegenden Berichts. 18 Eine Definition der Interventionscodes findet sich im Anhang II des vorliegenden Berichts. 19 Geplante Verwendung der Gemeinschaftsbeteiligung auf Ebene des operationellen Programms gemäß Artikel 11 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006, Amtsblatt der Europäischen Union L45 vom 15. Februar Bewilligte EFRE-Mittel in Euro kumuliert zum Stand 31. Dezember Die Mittelzuweisung für den IC 23 beinhaltet die ex-post zugewiesenen Mittel des Vorhabensbereichs Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden durch das Augusthochwasser 2010 und Förderung von Präventionsmaßnahmen, die mit dem Hochwasser im Zusammenhang stehen. 19

20 Code 22 Betrag 23 in Euro Betrag in Euro nach Änderungsantrag ( ) Auslastung 24 in Euro , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 Insgesamt , , , Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung Im Berichtszeitraum wurden gemäß Artikel 57 und Artikel 98 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 zwei projektbezogene Finanzkorrekturen vorgenommen. Die Höhe der Korrekturbeträge entsprechen den Feststellungen der Prüfbehörde. Vorhabensnummer Vorhabensbezeichnung Gesamtbetrag nicht ordnungsgemäßer Ausgaben davon zu korrigierende EU-Mittel (Streichungsbetrag) (85 %) EUROPERAdreiklang Jugend musiziert für Europa BEN3 Das Netzwerk für Biomasse und erneuerbare Energie in Nordböhmen und Lausitz , , , ,34 Summe , , Qualitative Analyse Qualität der grenzübergreifenden Kooperation Im Rahmen des Ziel 3/Cíl 3-Programms werden 125 Projekte unter Federführung sächsischer bzw. thüringischer und 90 Vorhaben unter Federführung tschechischer Lead-Partner realisiert. Dies zeigt, dass Einrichtungen beiderseits der Grenze bereit sind, die finanzielle, inhaltliche und organisatorische Verantwortung für die Projektumsetzung zu übernehmen. Erfreulich ist 22 Eine Definition der Interventionscodes findet sich im Anhang II des vorliegenden Berichts. 23 Geplante Verwendung der Gemeinschaftsbeteiligung auf Ebene des operationellen Programms gemäß Artikel 11 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006, Amtsblatt der Europäischen Union L45 vom 15. Februar Bewilligte EFRE-Mittel in Euro kumuliert zum Stand 31. Dezember Die Mittelzuweisung für den IC 81 beinhaltet die ex-post zugewiesenen Mittel des Vorhabensbereichs Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden durch das Augusthochwasser 2010 und Förderung von Präventionsmaßnahmen, die mit dem Hochwasser im Zusammenhang stehen. 20

21 zudem, dass 196 Vorhaben alle vier Kooperationskriterien erfüllen, womit der gesetzte Zielwert von 35 Projekten um ein Vielfaches übertroffen wurde. Rechtliche Fragen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit werden in einem standardisierten Kooperationsvertrag zwischen Lead-Partner und Projektpartner(n) geregelt, der Bestandteil der Antragsunterlagen ist. Die europäische Strategie für Wachstum und Beschäftigung Im Jahr 2000 beschloss der Europäische Rat in Lissabon eine auf zehn Jahre angelegte Strategie, mit der die Europäische Union (EU) zum weltweit dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum entwickelt werden soll. Ein Jahr später ergänzte der Rat in Göteborg den wirtschaftlichen und sozialen Ansatz der Lissabon-Strategie 26 mittels der EU- Nachhaltigkeitsstrategie um die Umweltdimension. Im Jahr 2005 beschloss der Europäische Rat, der Lissabon-Strategie neue Impulse zu geben und die Prioritäten auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung auszurichten. Die im Folgejahr beschlossenen strategischen Kohäsionsleitlinien 27 tragen dieser Entwicklung Rechnung und sollen zur Verwirklichung der neuen Ziele beitragen. Sie stehen im Einklang mit den integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung. 28 Die europäische Strategie hat in das Programmdokument Ziel 3/Cíl 3 Eingang gefunden. Im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit soll das Programm dazu beitragen, die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohärenz im sächsisch-tschechischen Grenzgebiet zu erhöhen. Anhand der im Programmdokument festgeschriebenen Ziele, Indikatoren und Interventionsbereiche kann der Beitrag des Ziel 3/Cíl 3-Programms zur erweiterten Lissabon- Strategie bemessen werden. Im Folgenden wird eine Betrachtung vorgenommen, welcher Fortschritt im Berichtsjahr in Bezug auf die wichtigsten Interventionscodes erreicht werden konnte, welche wesentliche Ziele und Prioritäten der Lissabon-Strategie auf Programmebene widerspiegeln. Eine Fortschrittsanalyse bezüglich der Indikatoren auf Ebene der Prioritätsachsen erfolgt in Kapitel Näher dazu: 27 Entscheidung des Rates 2006/702/EG vom 6. Oktober 2006 über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft (Amtsblatt der Europäischen Union L291 vom 21. Oktober 2006): 28 Empfehlung des Rates vom 14. Mai 2008 zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft ( ), (2008/390/EG): sowie Entscheidung des Rates vom 15. Juli 2008 über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (2008/618/EG): 21

22 Förderung des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur Die Interventionscodes 16, 23, 26 und 28 entsprechen dem in den Kohäsionsleitlinien formulierten Ziel, die Verkehrsinfrastruktur auszubauen und zu verbessern, um die regionale Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft und im Tourismus zu erhöhen. Die Finanzrevision hat gezeigt, dass der Abbau struktureller und wirtschaftlicher Disparitäten sowie die Schaffung der Voraussetzungen für die Identifikation der Bevölkerung mit dem gemeinsamen Grenzraum durch eine verstärkte Förderung von Maßnahmen der Prioritätsachse 1 erreicht werden kann. Dies führte zu einer Mittelerhöhung der Prioritätsachse 1 sowie einer Umverteilung der Mittel innerhalb der Prioritätsachse 1. Die Anpassungen waren zur Unterstützung der Erreichung der strategischen Ziele des Programms erforderlich. Aus diesem Grund wurden nahezu die gesamten Mittel aus dem Interventionscode 16 Schienenverkehr in andere Interventionscodes umgeschichtet. Im Interventionscode 16 wurde ausschließlich das Projekt Lubahn. Gestaltung wichtiger Haltepunkte an der Eisenbahnstrecke Liberec-Zittau-Varnsdorf- Seifhennersdorf gefördert, das im Berichtsjahr den Zuwendungsvertrag erhielt. Damit wurden in den Interventionscodes 16, 23, 26 und 28 bis Ende 2013 insgesamt zehn Projekte mit einem EFRE-Volumen von rund 27,2 Mio. Euro bewilligt. Dies entspricht rund 101 % der für diese Interventionsbereiche vorgesehenen Mittel. Bildung und Qualifizierung Neben dem nachhaltigen Wachstum liegt das Hauptziel der erweiterten Lissabon-Strategie darin, das Beschäftigungsniveau in Europa zu erhöhen. Gemäß den beschäftigungspolitischen Leitlinien besteht ein wesentlicher Aspekt darin, Bildungsangebote bedarfsgerecht auszubauen. Dazu gehören Maßnahmen, die das lebenslange Lernen fördern, Beschäftigungsdefizite verringern, Humankapital entwickeln und Betreuungseinrichtungen für Kinder schaffen. Diese Erfordernisse spiegeln sich auf Programmebene in den Interventionscodes 71, 73, 74, 75, 77 und 79 wider. Bislang wurden in diesen Interventionscodes 45 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 29,8 Mio. Euro EFRE-Mittel bewilligt. Dies entspricht rund 106 % der für diese Interventionsbereiche vorgesehenen Mittel. Die Vorhaben (z. B. die Zusammenarbeit von Schulen) decken ein weites Spektrum der oben benannten Maßnahmen ab. Maßnahmen zum Umweltschutz Der Europäische Rat bestätigte mit der erweiterten Lissabon-Strategie, dass Umweltpolitik einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und nachhaltigem Ressourcenmanagement leistet. Darunter fallen diverse Handlungsfelder wie die Steigerung der Energieeffizienz, 22

23 die Nutzung erneuerbarer Energien, Maßnahmen zur Risikoverhütung, des Klimaschutzes und der Umweltbildung. Umweltbelange haben auf der Ebene des Ziel 3/Cíl 3-Programms in die Interventionscodes 40-42, 45-47, 49, 51, 53 und 54 Eingang gefunden, die der Prioritätsachse 3 zugeordnet sind. Bis zum 31. Dezember 2013 erhielten 44 Projekte eine Bewilligung. Diese binden rund 33,4 Mio. Euro an EFRE-Mitteln. Damit und durch die im Jahr 2011 im Zuge der Finanzrevision vorgenommene Mittelumschichtung in die Prioritätsachse 1 konnte bis zum Jahresende 2013 ein fast vollständiger Mittelbindungsstand von rund 98,43 % erreicht werden. Förderung des Tourismus Die Förderung des Tourismus erfolgt mit dem Ziel, die Beschäftigungssituation im Grenzraum zu verbessern und Grundlagen für ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum zu schaffen. Diesem Bereich wurde mit bereitgestellten Mitteln in Höhe von rund 50 Mio. Euro (Interventionscodes 56 und 57) ein wichtiger Stellenwert eingeräumt. Mit insgesamt 46 bewilligten Projekten (Gesamtvolumen rund 46,5 Mio. Euro) konnte im Vergleich zu den Jahren 2009 bis 2011 ein substanzieller Fortschritt erzielt werden, der auf die Ende 2009 eingeleiteten Akquisemaßnahmen für den Bereich Tourismus zurückgeführt werden kann. Damit war bis Ende 2013 mit 94,7 % eine hohe Mittelbindung erreicht. Förderung der Kunst und Kultur Projekte im Bereich der Kunst und Kultur stärken die grenzübergreifende Identität und somit den sozialen Zusammenhalt der Grenzregion. In diesem Bereich werden mit der Förderung über das Ziel 3/Cíl 3-Programm wichtige Impulse gegeben. Zahlreiche Projekte bilden eine kulturelle Brücke zwischen den sächsischen und tschechischen Nachbarn. In den entsprechenden Interventionsbereichen 58 und 59 werden mit rund 13,5 Mio. Euro EFRE-Mittel 19 bewilligte Vorhaben umgesetzt, die sich der gemeinsamen Geschichte, dem musikalischen, kulturellen und künstlerischen Austausch sowie der grenzübergreifenden Begegnung widmen. Damit war bis zum Ende des Berichtsjahres eine hohe Mittelbindung von rund 96,3 % erreicht. Förderung gemeinsamer Konzeptionen Großes Interesse besteht an der Verbesserung der Konzeption von Politiken und Programmen (Interventionscode 81), insbesondere bei der gemeinsamen Gefahrenabwehr und der Verbesserung der Sicherheit im Grenzgebiet. Hier erhielten bislang 29 Projekte (Gesamtvolumen rund 20 Mio. Euro) eine Bewilligung. Der seit 2009 bestehende Antragsstopp für Projekte in den Bereichen Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz wurde weiterhin aufrechterhalten, um Fördermittel für grenzübergreifende Aktivitäten der Regionalpla- 23

24 nung, der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich der Humanressourcen und auf den Gebieten der Sicherheit und polizeilichen Zusammenarbeit vorhalten zu können. Vom Antragsstopp waren bis zum 31. Dezember 2011 Maßnahmen ausgenommen, die im Zusammenhang mit der Schadensbeseitigung aufgrund des Hochwasserereignisses vom August 2010 standen. Mit der Genehmigung des Änderungsantrages am 9. August 2011 wurden die Mittel des Interventionscodes 81 erhöht, um aufgrund des Hochwassers vom August 2010 erforderlich gewordene grenzübergreifende Maßnahmen im Bereich Rettungswesen, Katastrophen- und Brandschutz sowie Maßnahmen des Krisenmanagements zu unterstützen. Mit einer Auslastung von 117,1 % zum 31. Dezember 2013 waren damit bereits im Vorjahr alle Mittel in diesem Bereich gebunden. Bereits im Jahr 2011 wurde aufgrund der erfolgreichen Umsetzung die Fortführung der vier Kleinprojektefonds der sächsisch-tschechischen Euroregionen für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 beschlossen. Dabei wurden zusätzliche Mittel für Kleinprojekte und die Verwaltung der Fonds bereitgestellt. Die Kleinprojektefonds tragen zur Entwicklung der grenzübergreifenden regionalen Zusammenarbeit bei. Damit werden im Interventionscode 80 insgesamt acht Projekte mit einem EFRE-Mittelvolumen in Höhe von rund 14,5 Mio. Euro gefördert. Im genannten Interventionscode wurde bis zum Ende des Berichtsjahres eine Mittelbindung von rund 75 % erreicht. Förderung von Forschung und Infrastruktur für KMU Für die auf die Förderung des Austauschs zwischen kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) ausgerichteten Interventionscodes 03, 05 und 09 wurden die Mittel im Zuge der Finanzrevision gemäß Programmdokument auf rund 4,6 Mio. Euro reduziert. Dennoch konnten bis Jahresende 2013 durch zehn Projekte rund 6,1 Mio. Euro gebunden und damit eine Mittelauslastung von 111 % erreicht werden. 29 Als Ursachen für die gleichbleibend zurückhaltende Nachfrage werden die divergierenden Festlegungen der für diesen Bereich zugelassenen Begünstigten sowie die Konkurrenz durch weitere Förderprogramme für KMU gesehen. 2.2 Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Die Förderung des Programms Ziel 3/Cíl 3 der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik wird in Übereinstimmung mit den Gemeinschaftspolitiken vollzogen. Ausführliche Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht enthält Kapitel 3.4 des Programmdokumentes. 29 Aufgrund der Flexibilisierung aller Interventionscodes der Prioritätsachse 2 ist eine Mittelüberbindung in einzelnen Interventionscodes möglich. 24

25 Im Jahr 2013 sind keine Änderungen oder Probleme in Bezug auf die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht aufgetreten. 2.3 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Bei der Umsetzung des Programms stellte insbesondere die n+3/n+2-zielerreichung im Jahr 2013 eine Herausforderung dar. Hier mussten eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen werden, um den erforderlichen Mittelabfluss zu erreichen. Auf Grundlage verschiedener Auswertungen und im regelmäßigen Dialog zwischen Verwaltungsbehörde, GTS, den Artikel 16- Prüfern und der Zwischengeschalteten Stelle der Bescheinigungbehörde sowie den nationalen tschechischen Behörden wurden notwendige Maßnahmen ergriffen. Beispielhaft seien hier genannt: eine enge Projektbegleitung (Aufforderung der Projektträger ihre Abrechnungen zeitnah einzureichen, enge Terminüberwachung), personelle Verstärkung in den Bereichen der Artikel 16-Prüfung und der Auszahlung, Durchführung von Workshops für Projektträger zur Abrechnung der Projekte). Darüber hinaus stellte die Prüfbehörde im Rahmen ihrer jährlichen Prüftätigkeit monetäre Fehler fest, die zu einer Fehlerquote in Höhe von 4,31 % führte. Bei den festgestellten Fehlern handelte es sich z.b. um nicht angezeigte zusätzliche Projektmittel, Mängel im Rahmen der Auftragsvergabe, fehlende Nachvollziehbarkeit der Ausgaben. Im Jahre 2014 wird über eine Finanzkorrektur entschieden und erforderliche Abhilfemaßnahmen eingeleitet, über die im nächsten Jahresdurchführungsbericht berichtet wird. 2.4 Änderungen der Durchführungsbestimmungen des Operationellen Programms Im Berichtszeitraum wurden keine Änderungen an den Durchführungsbestimmungen des Operationellen Programms vorgenommen. 2.5 Wesentliche Änderung gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 Im Jahr 2013 gab es keine Änderungen im Sinne des Artikels 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/ Komplementarität mit anderen Instrumenten Ausführungen zur Komplementarität enthält das Programmdokument im Kapitel Diesbezüglich haben sich keine Änderungen ergeben. Das Programm Ziel 3/Cíl 3 ergänzt die Aktivitäten des sächsischen Operationellen Programms zum EFRE als auch der tschechischen Operationellen Programme. Einige Teilak- 25

26 tivitäten des Ziel 3/Cíl 3-Programms stellen eine zweckmäßige Ergänzung zu den Zielsetzungen der ESF-Förderung auf sächsischer und tschechischer Seite um eine grenzübergreifende Dimension dar. Die Verwaltungsbehörde ist zudem in den Begleitausschüssen zu den sächsischen EFREund ESF-Programmen vertreten. Damit kann im Rahmen der Programmsteuerung eine Abstimmung zwischen den Förderprogrammen erfolgen. Das Programm wird, wie auch die Mehrzahl der sächsischen Operationellen Programme zum EFRE und ESF, über die Sächsische Aufbaubank (SAB) Förderbank abgewickelt. Eine Koordinierung der Fördergrundlagen ist damit gewährleistet. 2.7 Begleitung und Bewertung Einbindung der Partner Am 9. September 2013 informierten sich der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer und der tschechische Vizeminister für Regionalentwicklung Michal Janeba sowie zahlreiche Vertretern der Medien über mehrere grenzübergreifende Projekte im sächsisch-tschechischen Grenzraum. Auf einer Rundreise durch das Elbtal besichtigten sie sechs Projekte Kašpárek mit dem Kasper über die Grenze, Fluss Elbe unser gemeinsames Erbe, Gemeinsame Streifen unter besonderen Bedingungen, Grenzüberschreitende Kooperation der Feuerwehr Hřensko-Kirnitzschtal , Gemeinsam trotz Hochwasser und Sächsisch-tschechische Belebung des ländlichen Kulturerbes in Schönbrunn und Zubrnice. Die Veranstaltung zeigte anhand beispielhafter Projekte aus den Bereichen Kultur, Soziales, Umwelt und Sicherheit, was in den vergangenen Jahren mit Hilfe des Ziel 3/Cíl 3-Programm erreicht wurde. 30 Ausgewählte Wirtschafts- und Sozialpartner sowie Vertreter der euroregionalen Ebene sind als Mitglieder der bilateralen Redaktionsgruppe in die Vorbereitung der Förderperiode eingebunden Sicherung der Qualität bei der Begleitung des Programms Zur Sicherung einer optimalen Programmumsetzung findet ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen der Verwaltungsbehörde und dem GTS sowie den sächsischen Artikel Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden sich in Kapitel des vorliegenden Berichts. 26

27 Prüfern statt. Zudem haben sich die Verwaltungsbehörde und die Nationale Behörde (MMR) zu Fragen des Programmvollzuges ausgetauscht und verständigt. Durch die Verwaltungsbehörde in ihrer Funktion als nationale Behörde des Freistaates Sachsen wurden übergreifende Themen in Sitzungen der Interministeriellen Arbeitsgruppe Ziel 3 behandelt. Durch einen kontinuierlichen Informationsaustausch zwischen dem GTS, dem MMR, den tschechischen Bezirksämtern Karlovy Vary, Ústί nad Labem und Liberec sowie dem Zentrum für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik (CRR ČR) konnten die mit den Strukturen und Verfahren übertragenen Verantwortlichkeiten gefestigt werden. Zur Vorbereitung der Förderperiode ab 2014 fanden im Jahr 2013 drei Redaktionsgruppensitzungen der Verwaltungsbehörde und der Nationalen Behörde mit ausgewählten Vertretern der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Euroregionen statt. Der inhaltliche Schwerpunkt der Treffen lag auf der Fertigstellung der sozioökonomischen Analyse, der Auswahl der thematischen Ziele sowie dem Beginn der Ex-ante-Evaluierung Sitzungen des Begleitausschusses Vor dem Hintergrund der vollständigen Mittelbindung legte der Begleitausschuss in seiner Sitzung im September 2012 Eckpunkte für die Bewilligung von Vorratsprojekten fest, die auf der programmeigenen Internetseite abrufbar sind. Im Jahr 2013 fanden drei Sitzungen des Begleitausschusses alternierend auf sächsischer und tschechischer Seite statt. Zudem wurden vier Umlaufverfahren (UV) durchgeführt. Schwerpunkt der Sitzungen war die Entscheidung über Anträge von Vorratsprojekten, um die Mittelbindung weiter sicherzustellen, sowie über Änderungen bei laufenden Projekten. Des Weiteren wurde über den Einsatz von Mitteln der Technischen Hilfe für den Abschluss der laufenden und die Vorbereitung der Förderperiode entschieden. Sitzung vom Sitzungsort Anzahl der bestätigten Projekte Bestätigte EFRE-Mittel (in Mio. Euro) Anzahl der zurückgestellten Projekte Anzahl der abgelehnten Projekte Ostritz 15 Projekte 3, UV 1 Projekt Liberec 8 Projekte 0, UV Technische Hilfe UV Änderung der Kritierien für Vorratsprojekte Dresden 10 Projekte 1, UV Technische Hilfe Gesamt 34 Projekte 5,

28 Bild 1: Sitzung des Begleitausschusses am 12. März 2013 in Ostritz, Kloster St. Marienthal Darüber hinaus wurden die Mitglieder des Begleitausschusses regelmäßig über den Umsetzungsstand des Programms unterrichtet. Kooperationspartner stellten ausgewählte Projektergebnisse vor Datensysteme Für die Beantragung von Vorhaben wird die elektronische Antragsdatenbank Benefit7+ genutzt. Die Antragsdaten werden über das tschechische Datensystem Monit7+ mittels einer XML-Schnittstelle in das ProSAB-System, das Datensystem der SAB, übertragen, gespeichert und zur Weiterverarbeitung zur Verfügung gestellt. Dabei erfolgt der Datenaustausch zwischen Monit7+ und ProSAB in folgendem Umfang: aus Monit7+ in ProSAB werden die vollständigen Daten aus den Projektanträgen übertragen, und aus ProSAB in Monit7+ werden ausgewählte Daten übertragen, welche die tschechischen Umsetzungsstrukturen zu Zwecken des Monitorings benötigen. Neben dem Datensystem der SAB wird für die Technische Hilfe das landeseinheitliche Fördermittelverwaltungssystem (FMV) des Freistaates Sachsen genutzt. Alle Daten fließen in die landeseinheitliche Fördermitteldatenbank für den Freistaat Sachsen (FÖMISAX) bzw. in das FIKO-System ein. In den Förderstellen wird mittels des IT-Systems zur vorgangsgesteuerten Landeseinheitlichen Fördermittelverwaltung (FMV) bzw. dem gleichberechtigten Alternativsystem (ProSAB) der Fördervollzug geführt. Die wesentlichen Bearbeitungsschritte sind die Antragsbearbeitung und -prüfung, das Erstellen der Zuwendungs- bzw. Änderungsverträge, die Prüfung der Ausgaben, die monetären Bewertungen wie Rückzahlung und Zinszahlung sowie der Vorhabensabschluss. Im jeweiligen lokalen IT-System werden alle notwendigen Daten für die EU Berichterstattung erfasst. 28

29 Mit Hilfe des Systems FIKO-PRÜF erstellen die SAB (für Vorhaben) und die Verwaltungsbehörde (für Technische Hilfe) die Ausgabenmeldungen auf Grundlage der in den Vorsystemen erfassten Vorhabensdaten. Es werden alle notwendigen Aggregationen vorgenommen, um die Meldung an die Europäische Kommission vollständig und korrekt vorzubereiten und danach versenden zu können. Das Senden erfolgt mittels der von der Europäischen Kommission bereitgestellten WEB- Service-Funktionen an SFC2007. Das IT-System FIKOAdmin unterstützt die Planung und Modifizierung des Operationellen Programms mit seinem Finanzierungsplan Verwaltungs- und Kontrollsystem Die implementierten Verwaltungs- und Kontrollstrukturen für das Ziel 3/Cíl 3-Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen Tschechische Republik sind im Berichtzeitraum weiter gefestigt worden. Aufgrund mehrerer organisatorischer Veränderungen im Berichtszeitraum wird das Verwaltungs- und Kontrollsystem fortgeschrieben. Demnach wurden u. a. personelle Anpassungen sowie Zuständigkeitsänderungen eingearbeitet, die keine Beeinträchtigung des Verfahrensablaufs zur Folge haben. Neben den Regelungen im Programmdokument und im Gemeinsamen Umsetzungsdokument sowie der detaillierten Beschreibung im Verwaltungs- und Kontrollsystems werden die zuständigen Stellen bei der ordnungsgemäßen Programmumsetzung zusätzlich durch Handlungsanleitungen unterstützt. Im Jahr 2013 erfolgte eine Anpassung der Handlungsanleitung hinsichtlich der Konkretisierung der Meldepflichten, zur ersten amtlichen oder gerichtlichen Feststellung sowie zum Meldeverfahren. Als programmverantwortliche Stelle vergewissert sich die Verwaltungsbehörde, ob die von ihr delegierten Aufgaben durch die zwischengeschalteten Stellen ordnungsgemäß wahrgenommen werden. Im Berichtszeitraum führte die Verwaltungsbehörde zwei Vorhabensprüfungen auf Ebene ihrer zwischengeschalteten Stellen durch. Im wurden bei beiden Vorhaben monetäre Korrekturen vorgenommen. Die Nationale Behörde führte im Jahr 2013 eine Systemprüfung bei der Euroregion Neisse- Nisa-Nysa durch. Die delegierten Aufgaben der geprüften Einrichtungen werden ordnungsgemäß wahrgenommen. 29

30 2.7.6 Querschnittsziel Chancengleichheit/Integration Für den Nachweis, dass das querschnittsrelevante Thema der Chancengleichheit bei der Implementierung der Förderung eingehalten wird, werden folgende Kriterien erfasst: Das durchgeführte Projekt ist hauptsächlich auf die Chancengleichheit/Integration orientiert auf die Chancengleichheit/Integration orientiert hinsichtlich der Chancengleichheit/Integration neutral Die bisher bewilligten Projekte weisen hinsichtlich der Chancengleichheit/Integration folgende Parameter auf: Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Anzahl der Projekte Prioritätsachse 2 hauptsächlich auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Anzahl der Projekte Prioritätsachse 3 Bezüglich der Chancengleichheit/Integration ist das Projekt auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert hinsichtlich der Chancengleichheit/ Integration neutral hauptsächlich auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Anzahl der Projekte Bezüglich der Chancengleichheit/Integration ist das Projekt auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert hinsichtlich der Chancengleichheit/ Integration neutral hauptsächlich auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert Bezüglich der Chancengleichheit/Integration ist das Projekt auf die Chancengleichheit/ Integration orientiert hinsichtlich der Chancengleichheit/ Integration neutral Informationen über Umweltauswirkungen des Programms Aus der Strategischen Umweltprüfung 31 (SUP) zum Programm ergibt sich die Pflicht zu Überwachungsmaßnahmen. Die Überwachung erfolgt zweckmäßigerweise anhand der im Rahmen der SUP ermittelten Indikatoren. Im Zuge der Zusammenführung der erarbeiteten Umweltindikatoren mit dem Indikatorensystem des Programms wird zur Überwachung der Umweltauswirkungen die Anzahl der Projekte, die jeweils eine oder mehrere positive Auswirkungen auf 31 PriceWaterhouseCoopers Aktiengesellschaft, Strategische Umweltprüfung des Programms Ziel 3/Cíl 3 Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik im Rahmen des Ziels Europäische Territoriale Zusammenarbeit , Umweltbericht vom 12. Dezember

31 die Umwelt erwarten lassen, erfasst. Um dem Anliegen des Umweltschutzes gerecht zu werden, werden zudem folgende Kriterien erfasst: Die durchgeführte Maßnahme ist umweltorientiert umweltfreundlich umweltneutral Die bisher bewilligten Projekte weisen hinsichtlich der Umweltauswirkung des Programms folgende Parameter auf: Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Bezüglich der Umwelt ist das Projekt Anzahl der Projekte umweltorientiert umweltfreundlich umweltneutral Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Bezüglich der Umwelt ist das Projekt Anzahl der Projekte umweltorientiert umweltfreundlich umweltneutral Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Bezüglich der Umwelt ist das Projekt Anzahl der Projekte umweltorientiert umweltfreundlich umweltneutral Sozioökonomische Situation im Fördergebiet Die tabellarisch dargestellten Kontextindikatoren ermöglichen es, die allgemeine Entwicklung im gemeinsamen Fördergebiet prägnant darzustellen. Dabei werden solche Daten herangezogen, die Aussagekraft über den Entwicklungsstand in relevanten Förderbereichen besitzen. Kontextindikator Jahr Gemeinsames Fördergebiet 32 Freistaat Sachsen 33 Tschechische Republik 34 Fläche (km 2) Bevölkerungszahl Basiswert Fördergebiet ohne Flexibilisierungsregelung. 33 Bezogen auf das Fördergebiet. 34 Bezogen auf das Fördergebiet. 35 Diese und die folgenden Basiswerte aus dem Jahr 2005 entsprechen den Werten der Abbildung 20 (Kontextindikatoren und ihre Basiswerte) des Programmdokuments Ziel 3/Cíl zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit 31

32 (Einwohner) Arbeitslosenquote (Prozent) Basiswert 14,79 k. A. k. A ,43 12,74 8, ,81 13,33 8, ,00 14,02 11, ,48 13,01 11, ,76 10,23 11, ,56 9,40 11, ,20 9, ,30 39 Kontextindikator Übernachtungen (Anzahl) Jahr Gemeinsames Tschechische Freistaat Sachsen Fördergebiet Republik Basiswert Gemeinsame Basis- wert 23 zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. Der Basiswert der Bevölkerungszahl in Sachsen beruht auf dem Gebietsstand bis 31. Juli Quelle: (Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen), Stand vom 30. November Quelle: (aktuelle Informationen zur Bevölkerung), Stand vom 31. Dezember Quelle: (Bundesagentur für Arbeit), Stand vom 28. November Quelle: (aktuelle Informationen zur Arbeitslosenstatistik), Stand vom 31. Dezember Quelle: (Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen), Stand vom 31. Dezember Quelle: (aktuelle Informationen zum Tourismus), Stand vom 31. Dezember

33 Grenzübergänge dv. Straßengrenzübergänge Basiswert dv. Eisenbahngrenzübergänge Basiswert Kontextindikator Jahr Gemeinsames Fördergebiet Freistaat Sachsen Tschechische Republik Fläche der Schutzgebiete (ha) Natura 2000-Gebiete Basis wert Quelle: Stand: Januar

34 Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Fördergebiet hängt in hohem Maße von externen Rahmenbedingungen ab. Im Unterschied zum letzten Jahr konnte sowohl im sächsischen wie auch im tschechischen Fördergebiet eine leichte Erholung bei den Arbeitslosenzahlen verzeichnet werden. Die Zahlen verdeutlichen zudem, dass der Tourismus, ausgedrückt in den Übernachtungszahlen, auf beiden Seiten der Grenze eine steigende Tendenz aufweist. 43 Quelle: Gemäß Auswertung des SMUL vom 9. Mai 2014, bezogen auf das Fördergebiet, Stand Quelle: Gemäß Auswertung des Tschechischen Statistischen Amtes vom 21. März 2014, Stand zum 31. Dezember

35 3 DURCHFÜHRUNG NACH PRIORITÄTSACHSEN Im Folgenden wird die Programmumsetzung auf Ebene der einzelnen Prioritätsachsen detailliert dargestellt. Im der bereits auf Seite 12 erwähnten Überprüfung der Darstellung der Indikatoren werden auf Ebene der Prioritätsachsen ebenfalls die Sollwerte der Outputindikatoren dargelegt. Für die indikatoren, die die fortschreitende Entwicklung eines Vorhabens dokumentieren, werden hingegen die Istwerte angegeben, d. h. die von den Begünstigten mitgeteilten tatsächlich erreichten Werte. 3.1 Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Materielle und finanzielle Fortschritte der Prioritätsachse 1 In der Prioritätsachse 1 stehen gemäß indikativem Finanzplan EFRE-Mittel in Höhe von ,00 45 Euro zur Verfügung. Im Berichtsjahr wurden für 7 Projekte Zuwendungsverträge erstellt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten damit 115 Projekte eine Mittelzusage, mit denen EFRE-Mittel in Höhe von insgesamt ,29 Euro gebunden sind. Dies entspricht einem Mittelbindungsstand zum 31. Dezember 2013 von 99,53 %. Ausgezahlt wurden bis zu diesem Zeitpunkt ,92 Euro (70,65 %). Finanzieller Stand der Prioritätsachse 1 (in Mio. ) Mittel gemäß IFP bewilligte Mittel ausgezahlte Mittel 45 Mittelerhöhung von ,00 Euro im Jahr 2011 aufgrund genehmigter Programmänderung. 35

36 Aufgeschlüsselt nach Vorhabensbereichen stellt sich die Förderung innerhalb der Prioritätsachse 1 wie folgt dar. Anzahl der bewilligten Projekte in der Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Gesamt Im Vorhabensbereich 4 wurden zudem 262 Kleinprojekte bewilligt (näher dazu in Punkt 3.1.3). 46 Die Aufnahme des Vorhabensbereichs 5 erfolgte im Jahr 2011 durch die genehmigte Programmänderung befristet bis zum 31. Dezember

37 Indikatoren Maßeinheit Zielwert 47 Ausgangswert Vorhabensbereich 1: Kooperative Verbesserung und bedarfsorientierter Ausbau der Infrastruktur sowie Kooperation im Bereich Regionalplanung und -entwicklung Outputindikatoren Verbesserungen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur Förderung der Informationsgesellschaft Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Infrastruktur Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Regionalplanung und -entwicklung indikatoren Länge der neu gebauten bzw. ausgebauten Straßen Entstandene technische Vernetzungen und Systeme Mit der Förderung durchgeführte Modellvorhaben und entstandene Konzeptionen Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Meter Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Die Zielwerte beziehen sich auf das Jahr

38 Indikatoren Maßeinheit Zielwert 48 Ausgangswert Vorhabensbereich 2: Kooperative Maßnahmen im Bereich Humanressourcen, soziokulturelle Entwicklung und partnerschaftliche Zusammenarbeit Outputindikatoren Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Bildung und Wissenstransfer Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Kunst und Kultur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Jugendarbeit und im Bereich Menschen mit Behinderungen Förderung der Entwicklung partnerschaftlicher Zusammenarbeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen indikatoren Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl Anzahl Die Zielwerte beziehen sich auf das Jahr

39 Indikatoren Maßeinheit Zielwert Augangswert Vorhabensbereich 3: Kooperation im Bereich Sicherheit, Rettungswesen, Katastrophenschutz und Brandschutz Outputindikatoren Verbesserung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit / Polizei, Rettungsdienst, Katastrophen- und Brandschutz indikatoren Anzahl der Projekte Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Anzahl Anzahl Outputindikator Durchgeführte Projekte im Rahmen des Kleinprojektefonds indikator Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Anzahl der Projekte Anzahl Im Jahr 2010 wurde die Art der Meldung des Indikators von in Umsetzung befindliche Kleinprojekte in beendete und abschließend geprüfte Kleinprojekte geändert. Zum 31. Dezember 2010 wurden insgesamt 100 abgeschlossene Kleinprojekte gemeldet. Zum 31. Dezember 2011 wurden insgesamt 331 abgeschlossene Kleinprojekte gemeldet. Zum 31. Dezember 2012 wurden insgesamt 412 abgeschlossene Kleinprojekte gemeldet. Zum 31. Dezember 2013 wurden insgesamt 743 abgeschlossene Kleinprojekte gemeldet. 39

40 Qualitative Analyse In der Prioritätsachse 1 wurden bis zum Jahresende 2013 insgesamt 115 Projekte bewilligt. Diese setzen sich aus 100 Projekten in den Vorhabensbereichen 1, 2, und 3, den vier Großprojekten der sächsisch-tschechischen Euroregionen im Vorhabensbereich 4 sowie 11 Projekten im auf das Jahr 2011 beschränkten Vorhabensbereich 5 zusammen. Im Vorhabensbereich 1 der Prioritätsachse 1 ist festzustellen, dass sich die Outputindiktoren in den Bereichen Verbesserungen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, Förderung der Informationsgesellschaft und Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Infrastruktur den Zielwerten annähern. Lediglich im Bereich Verbesserung der Zusammenarbeit bei Regionalplanung und -entwicklung wurde der Zielwert von vier Projekten mit insgesamt fünf Projekten bereits im Jahr 2012 erreicht. Dagegen ist die Entwicklung der indikatoren äußerst positiv. Bezüglich der an Projekten teilnehmenden Personen konnte der Zielwert von 720 Personen mit insgesamt Personen, die von Projekten erreicht wurden, um nahezu das Neunfache übertroffen werden. Dabei erreichte allein der Verein zur Förderung der beruflichen Ausbildung und Förderung e. V. Aue mit seinem Projekt Programm zur Fachkompetenz für Führungskräfte im Gesundheitswesen mit Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen im Gesundheitswesen bis zum Ende des Berichtsjahres Personen. Auch der Zielwert von 53 teilnehmenden Einrichtungen wurde mit 268 teilnehmenden Einrichtungen insgesamt seit Beginn der Förderperiode übererfüllt. Auch die Zielwerte von vier technischen Vernetzungen und Systemen zehn Modellvorhaben und Konzeptionen wurden mit insgesamt 13 technischen Vernetzungen und Systemen und insgesamt 12 Modellvorhaben und Konzeptionen seit Beginn der Förderperiode übertroffen. Der Zielwert von m neu gebauter bzw. ausgebauter Straßen wurde mit m tatsächlich gebauter Straßen nahezu erreicht. Dieser Fortschritt bei der Zielerreichung im Straßenbau ist u. a. auf die Projekte Ausbau der Straßenverbindung Adorf Aš, Grenzübergreifende Verkehrsverbindung in der Region Zentrales Erzgebirge, 1. Etappe sowie das im Jahr 2011 geförderte Projekt Wiederaufbau der Grenzstraßen und Brücken nach dem Hochwasser 2010, das inhaltlich dem Vorhabensbereich 5 Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden durch das Augusthochwasser 2010 und Förderung von Präventionsmaßnahmen, die mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehen zuzuordnen ist, zurückzuführen. Dies zeigt, dass auch der überwiegend auf Infrastruktur, Regionalplanung und den demografischen Wandel konzentrierte Vorhabens-bereich 1 der Prioritätsachse 1 eine positive Breitenwirkung entfaltet. Im Vorhabensbereich 2 der Prioritätsachse 1 ist positiv zu verzeichnen, dass insbesondere die werte des Indikators Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Jugendar- 40

41 beit und im Bereich Menschen mit Behinderungen den gesetzten Zielwert bereits um mehr als das Dreieinhalbfache übertreffen. Zudem werden sehr viele Teilnehmer durch die Projekte erreicht. Hervorzuheben ist, dass allein mit dem Projekt Grenzräume 550 Jahre Vertrag von Eger und die sächsischeböhmische Grenze durch die beteiligten Kooperationspartner Schloss Weesenstein und Schloss Děčín drei Ausstellungen, ein Symposium, vier Konzerte, zehn Vorträge, 288 Führungen und vier Veranstaltungen für historisch und landeskundlich interessierten Einwohner und Gäste der Regionen, kunstinteressierte Besucher sowie kommunalpolitische Institutionen und Verbände/Vereine durchgeführt werden. Damit konnten bis zum Ende des Berichtszeitraumes Projektteilnehmer erreicht werden. Der Verein Mißlareuth 1990 Mitte Europa e. V. verzeichnet mit dem Projekt Brücke zwischen Tradition und Moderne kulturell interessierte Teilnehmer in allen Altersgruppen. Im Rahmen eines Festivals werden hier Industriedenkmäler wie heutige Produktions- und moderne Forschungseinrichtungen zu außergewöhnlichen Veranstaltungsorten für grenzüberschreitende Begegnungen bei Musik, Literatur, Theater sowie Bildender Kunst. Auch der Zielwert von 100 an Projekten teilnehmenden Einrichtungen wurde mit insgesamt teilnehmenden Einrichtungen seit dem Beginn der Förderperiode um mehr als das Zehnfache übertroffen. Im Bereich Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Kunst und Kultur liegen die realisierten Projekte bereits bei über zwei Dritteln des Zielwertes. Im Vorhabensbereich 3 der Prioritätsachse 1 wurden im Berichtsjahr keine Projekte mehr gefördert. Die Indikatoren der zehn Projekte aus dem Vorhabensbereich 5 Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden durch das Augusthochwasser 2010 und Förderung von Präventionsmaßnahmen, die mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehen werden mit ihren Indikatoren dem Vorhabensbereich 3 zugerechnet. Damit konnten in diesem Vorhabensbereich seit dem Beginn der Förderperiode insgesamt 24 Projekte gefördert werden. Der Zielwert von 40 Projekten wurde damit um etwas über die Hälfte erreicht. Daneben ist der Indikator der Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben positiv hervorzuheben, der mit insgesamt 89 teilnehmenden Einrichtungen seit Beginn der Förderperiode den Zielwert von 80 übertroffen hat. Der indikator von insgesamt teilnehmenden Personen seit Beginn der Förderperiode im Vorhabensbereich 4 Gemeinsamer Kleinprojektefonds der Prioritätsachse 1 verdeutlicht eindrucksvoll, dass auch über die weniger zeit- und finanzintensiven Kleinprojekte eine Vielzahl von Menschen direkt in den Euroregionen angesprochen werden und somit auf unterschiedlichste Weise den gemeinsamen Grenzraum erfahren. Mit Teilnehmern allein im Berichtsjahr entfalteten die Kleinprojekte zum Ende der Förderperiode noch einmal eine große Breitenwirkung. Auch die Anzahl der 331 abgeschlossenen und 262 neu bewillig- 41

42 ten Projekte im Berichtsjahr sowie Projekte insgesamt seit Beginn der Förderperiode, von denen 743 abgeschlossen und der Verwendungsnachweis geprüft wurde, verdeutlichen das große Interesse an Kleinprojekten. Dies sind die wesentlichen Gründe für die Verlängerung der Kleinprojekteförderung bis zum 31. Dezember Bild 2: Der Haltepunkt Alt-Varnsdorf vor und nach der Umgestaltung (Projektbeispiel Nr. 1, Tabelle S. 42) 42

43 Beispielhafte Projekte der Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Projekttitel Lead-Partner Vorhabensbereich Kooperationspartner EFRE-Mittel in Euro Vorhabenszeit Projektinhalt 1 Lubahn. Gestaltung wichtiger Haltepunkte an der Eisenbahnstrecke Liberec Zittau Varnsdorf Seifhennersdorf Projektnummer: ZVON - Zweckverband Ober- lausitz- Niederschlesien, Bautzen Správa železniční dopravní cesty, Praha Liberecký kraj, Liberec , Das Vorhaben setzt das Ziel 3/Cíl 3-Projekt Nr LUISE fort und strebt eine abgestimmte und durchgängige Verkehrskonzeption mit attraktiverer Bahnhofsgestaltung im Dreiländereck bei Zittau an. Die drei Bahnhöfe bzw. Haltepunkte Alt-Varnsdorf, Mittelherwigsdorf und Liberec Hauptbahnhof, Bahnsteig 5, werden modernisiert und erhalten eine angemessene Ausstattung und ein akzeptables Erscheinungsbild. Außerdem tragen die erhöhte Sicherheit und verbesserte Barrierefreiheit zu einem attraktiveren Nahverkehrsangebot für Anwohner und Gäste der Region bei. 2 Jugend aktiv ohne Grenzen Projektnummer: Stadtverwaltung Reichenbach/OL Obec Nový Oldřichov , Das Herrenhaus des Dorfes Zoblitz und das Kulturhaus in Nový Oldřichov werden zu Gemeinschaftszentren für Kinder und Jugendliche im deutsch-tschechischen Grenzraum ausgebaut. Dabei werden die schon bestehenden Kontakte zur tschechischen Gemeinde Nový Oldřichov vertieft. In den Gemeinschaftszentren können die Kinder und Jugendlichen grenzüberschreitende Angebote zu den Themen Umwelt, Gesundheit, Persönlichkeitsentwicklung wahrnehmen und so ihre Kenntnisse erweitern und ihre Freizeit aktiv gestalten. 3 Verhinderung und Verfolgung der grenzüberschreitenden Fahrzeugund Betäubungsmittelkriminalität Projektnummer: Polizeidirektion Dresden Krajské ředitelství policie Ústeckého kraje, Ústí nad Labem , Im Rahmen dieses Projektes gingen die sächsische und tschechische Polizei mit gemeinsamen Streifen und Verkehrskontrollen gegen Rauschgiftdelikte und Eigentumsstraftaten im Grenzraum vor. Sie wurden dazu mit Spezialfahrzeugen und -technik ausgerüstet und gemeinsam geschult. 43

44 3.1.2 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Im Jahr 2013 sind keine wesentlichen Probleme in Bezug auf die Prioritätsachse 1 aufgetreten Kleinprojektefonds Die Umsetzung des Kleinprojektefonds erfolgt jeweils über ein Ziel 3/Cíl 3-Projekt in jeder der vier sächsisch-tschechischen Euroregionen und ist dem Interventionscode 80 Förderung des Aufbaus von Partnerschaften, Bündnissen und Initiativen über die Vernetzung der maßgeblichen Akteure zugeordnet. Die bestehenden Projektanträge der vier sächsisch-tschechischen Euroregionen hatten ursprünglich eine Laufzeit bis zum 30. November In der Sitzung des Begleitausschusses am 8./9. November 2011 wurde eine Laufzeitverlängerung der vier sächsisch-tschechischen Kleinprojektefonds bis zum 31. Dezember 2014 bestätigt. Die Kleinprojekte unterstützen die grenzübergreifende Information, Kommunikation und Kooperation zwischen Bürgern, Vereinigungen und Behörden im gemeinsamen Fördergebiet und tragen somit zur Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Lebensraum bei. Ein Kleinprojekt kann mit EFRE-Mitteln von bis zu Euro unterstützt werden, wenn es gemeinsam von tschechischen und sächsischen Kooperationspartnern finanziert wird. Für Kleinprojekte, die einseitig finanziert werden, beträgt die EFRE-Förderung bis zu Euro. Euroregion Elbe/Labe In der Euroregion Elbe/Labe wurden im Berichtsjahr 73 Kleinprojekte bewilligt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten somit 255 Kleinprojekte (darunter 135 Vorhaben unter tschechischer und 120 Vorhaben unter sächsischer Federführung) eine Förderung mit einem EFRE- Volumen von insgesamt ,82 Euro. Alle relevanten Informationen zur Förderung können auf der Website der Euroregion unter abgerufen werden. Bezeichnung des Vorhabens Projektbeispiel der Euroregion Elbe/Labe Naturbesonderheiten der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Kooperationspartner Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU), Nationalparkzentrum Sächsische Schweiz, Bad Schandau (LP) České Švýcarsko o.p.s., Krásná Lípa (PP) 44

45 Vorhabenszeitraum 1. Februar-30. November 2013 EFRE-Mittel ,90 Euro Kurzdarstellung Das Projekt zielte darauf ab, durch Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und der Umweltbildung die Nationalparkregion Sächsisch-Böhmische Schweiz in ihrer Einzigartigkeit und ihrem hohen Naturwert der Bevölkerung näher zu bringen und als grenzüberschreitende landschaftliche Einheit bewusst zu machen. Sprach- und kulturhistorische Barrieren zwischen beiden Ländern wurden durch Begegnungen zu den Themen Natur, Naturschutz und gemeinsame Geschichte der Sächsisch- Böhmischen Schweiz abgebaut. Die Kooperationspartner veranstalteten zwei grenzübergreifende Natur- und Sprachexkursionen und zehn Fachexkursionen in die Region sowie zwei Familienabende mit zweisprachigem Bildungsangebot zur Europäischen Fledermausnacht. Außerdem entwickelten sie neue Umweltbildungsprogramme für den Lehrpfad und die nähere Umgebung von Krásná Lípa und konzipierten öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen für die Böhmische Schweiz. Vorträge und Infomaterialien zur Fauna der Sächsisch-Böhmischen Schweiz wurden erarbeitet und die zweisprachige Broschüre Aus der Vogelwelt der Nationalparkregion Sächsisch-Böhmische Schweiz veröffentlicht. Durch die genannten Projektaktivitäten wurde zudem die Zusammenarbeit der beiden Nationalparkzentren in Bad Schandau und Krásná Lípa weiterentwickelt und vertieft. Bild 3: Vorder- und Rückseite der Broschüre zur Vogelwelt in der Nationalparkregion Euroregion Erzgebirge/Krušnohoří In der Euroregion Erzgebirge/Krušnohoří wurden im Berichtsjahr 54 Kleinprojekte bewilligt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten somit 247 Kleinprojekte (darunter 134 Vorhaben unter tschechischer und 113 Vorhaben unter sächsischer Federführung) eine Förderung mit einem EFRE-Volumen von insgesamt ,52 Euro. Alle relevanten Informationen zur Förderung können auf der Website der Euroregion unter sowie abgerufen werden. 45

46 Bezeichnung des Vorhabens Projektbeispiel der Euroregion Erzgebirge/Krušnohoří Pippi auf hoher See das deutsch-tschechische Kindertheaterprojekt geht weiter Kooperationspartner Stadt Frauenstein (LP) Dům dĕtí a mládeže/kinder- und Jugendhaus Osek (PP) Vorhabenszeitraum 8. Februar-30. September 2013 EFRE-Mittel ,67 Euro Kurzdarstellung Nach dem Erfolg des grenzüberschreitenden Projektes Pippi Langstrumpf im Jahr 2012 gab es im Berichtsjahr eine Neuauflage des Theaterferienlagers auf dem Kastanienhof in Reichenau. Im August 2013 wurde das Theaterstück Pippi auf hoher See von deutschen und tschechischen Kindern einstudiert und auf der Bühne lebendig. Vier öffentliche Aufführungen waren die krönenden Höhepunkte für die jungen Schauspieler: Auf die Premiere am 23. August 2013 auf dem Kastanienhof in Reichenau folgten eine Vorstellung am 24. August 2013 auf der Burg Frauenstein und zwei Vorstellungen am 25. August 2013 im Kloster Osek. Das sommerliche Kreativcamp mit 22 Kindern im Alter von 9-12 Jahren wurde von der Stadt Frauenstein und dem Kinder- und Jugendhaus Osek gemeinsam vorbereitet und durchgeführt. Das Theaterstück wurde nach der Vorlage von Astrid Lindgren erarbeitet. Unter professioneller Anleitung probten die Kinder Szenen, Lieder und Tänze. Neben den schauspielerischen Aktivitäten wurde gesungen, gebastelt und gespielt. Ein besonderer Baustein während des Theatercamps waren Spiele in Form von Sprachanimationen, in denen die Kinder die jeweils andere Sprache anwenden mussten. Das Projekt stärkte das Zusammengehörigkeitsgefühl der Kinder, und Spaß gab es jeden Tag. Bild 4: Pippi auf hoher See im Kastanienhof Reichenau 46

47 Euroregion EUREGIO EGRENSIS In der Euroregion EUREGIO EGRENSIS wurden im Berichtsjahr 60 Kleinprojekte bewilligt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten somit 229 Kleinprojekte (darunter 130 Vorhaben unter tschechischer und 99 Vorhaben unter sächsischer Federführung) eine Förderung mit einem EFRE-Volumen von insgesamt ,00 Euro. Alle relevanten Informationen zur Förderung können auf der Website der Euroregion unter sowie abgerufen werden. Bezeichnung des Vorhabens Projektbeispiel der Euroregion EUREGIO EGRENSIS Gemeinsame Ausbildung stärkt gemeinsame Brandbekämpfung Kooperationspartner Stadt Markneukirchen (LP) Hasičský záchranný sbor Karlovarského kraje (PP) Vorhabenszeitraum 2. April-31. August 2013 EFRE-Mittel ,00 Euro Kurzdarstellung Im Rahmen des Projektes absolvierten deutsche und tschechische Feuerwehrmänner in gemischten Gruppen ein Intensivtraining im Brandsimulationscontainer. Dort wurde unter Realbedingungen bei Temperaturen bis ca. 800 C die Heißbrandausbildung im Innenangriff geprobt. Moderne Schutzkleidung erleichterte die Gewöhnung an die hohen Brandtemperaturen. Die Teilnehmer wurden darin geschult, wie sie sich bei Sichtbehinderungen und Brandgeruch zu verhalten haben und wie bei der Suche nach Personen in brennenden Räumen vorzugehen ist. Da solche hohen Temperaturen die Einsatzkräfte stark belasten können, wurde auch ein Atemschutznotfalltraining durchgeführt. An der Weiterbildungsmaßnahme beteiligten sich insgesamt 203 Feuerwehrleute, davon 34 aus der Tschechischen Republik. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl erstreckte sich die Maßnahme über fünf Tage, da bei jedem Durchgang von jeweils 20 Minuten immer nur zwei Kameraden die Brandsimulation nutzen konnten. Dolmetscher sorgten für eine problemlose Kommunikation vor Ort. Die in Ansätzen bereits bestehenden Verbindungen zwischen den deutschen und tschechischen Feuerwehren wurden durch diese gemeinsame Ausbildung gestärkt und vertieft. Durch die Teilnahme weiterer Feuerwehren entwickelten sich neue Kooperationen. Damit wurde das Hand-in- Hand-Arbeiten der Feuerwehren in der Grenzregion unterstützt und optimiert. Euroregion Neisse-Nisa-Nysa In der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa wurden im Berichtsjahr 75 Kleinprojekte bewilligt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten somit 295 Kleinprojekte (darunter 146 Vorhaben unter tschechischer und 149 Vorhaben unter sächsischer Federführung) eine Förderung mit einem EFRE-Volumen von insgesamt ,21 Euro. 47

48 Alle relevanten Informationen zur Förderung können auf der Website der Euroregion unter abgerufen werden. Bezeichnung des Vorhabens Projektbeispiel der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa Baden ohne Grenzen. Bäder an der Neiße: Architektur, Kultur und Gesellschaft Kooperationspartner Städtische Museen Zittau (LP) Oblastní galerie Liberec (PP) Vorhabenszeitraum 1. September-31. Dezember 2013 EFRE-Mittel ,00 Euro Kurzdarstellung Die Euroregion Neisse verfügt über eine besonders vielfältige Bäderkultur mit herausragenden Beispielen für Bäderarchitektur, die aber wenig im Berwusstsein der Bewohner und Besucher präsent sind. Das Projekt macht diese faszinierende Facette der euroregionalen Kulturgeschichte grenzüberschreitend bekannt. In einer attraktiven Wanderausstellung wird reiches und kaum bekanntes Material zum Thema Bäderkultur präsentiert: eigens erstellte Fotos, historische und gegenwärtige Ansichten, Pläne und Dokumente. So wird die Bäderkultur der Euroregion Neisse zum ersten Mal ausführlich gewürdigt. Die Ausstellung wird an verschiedenen Orten in der Euroregion gezeigt (zunächst in Zittau und Liberec) und steht zum weiteren Verleih bereit. Eine informative Broschüre ergänzt die Ausstellung und wirbt für sie. Beide, Ausstellung und Broschüre, können nachhaltig für die Freizeitgestaltung, den Tourismus und die Bildungsarbeit genutzt werden. Damit stärkt das Projekt die regionale Identität und leistet einen Beitrag zu Bildung und Kulturtourismus. 3.2 Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Materielle und finanzielle Fortschritte der Prioritätsachsen Für die Prioritätsachse 2 stehen gemäß indikativer Finanzplanung EFRE-Mittel in Höhe von ,00 50 Euro zur Verfügung. Im Berichtsjahr wurden für 6 Projekte Zuwendungsverträge erstellt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten damit 57 Projekte eine Mittelzusage, mit denen EFRE-Mittel in Höhe von insgesamt ,44 Euro gebunden sind. Dies entspricht einem Mittelbindungsstand zum 31. Dezember 2013 von 97,73 %. Ausgezahlt wurden bis zu diesem Zeitpunkt ,95 Euro (43,78 %). 50 Mittelreduzierung von ,00 Euro im Jahr 2011 aufgrund genehmigter Programmänderung. 48

49 Finanzieller Stand der Prioritätsachse 2 (in Mio. ) Mittel gemäß IFP bewilligte Mittel ausgezahlte Mittel Aufgeschlüsselt nach Vorhabensbereichen stellt sich die Förderung innerhalb der Prioritätsachse 2 wie folgt dar: Anzahl der bewilligten Projekte in der Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Gesamt

50 51 Ausgangswert Indikatoren Maßeinheit Zielwert bis 2013 Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Outputindikatoren Förderung von wirtschaftlichen Kooperationen Verbesserung der Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung und Technologie Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte indikatoren Unternehmen und Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Entstandene gemeinsame Vermarktungsstrategien Anzahl Anzahl Outputindikatoren Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Tourismus indikatoren Anzahl der Projekte Länge der neu gebauten bzw. ausgebauten touristischen Meter Wege 52 Entstandene Vernetzungen und gemeinsame Strukturen Gemeinsam realisierte Marketingkonzepte Anzahl Anzahl Die Zielwerte beziehen sich auf das Jahr Rad-, Wander- und Reitwege, Loipen. 50

51 Qualitative Analyse In der Prioritätsachse 2 wurden bis zum Jahresende 2013 insgesamt 57 Projekte bewilligt. Mit 6 Neubewilligungen konnte im Berichtsjahr in der Prioritätsachse 2, insbesondere im Vorhabensbereich 2 Kooperation und Entwicklung grenzübergreifender Strukturen im Tourismus ein deutlicher Fortschritt in der Mittelbindung erzielt werden. Auf der Grundlage des Änderungsantrages wurde im Jahr 2011 ein wesentlicher Teil der in dieser Prioritätsachse eingeplanten Mittel in die Prioritätsachse 1 umgeschichtet und für den neu eingerichteten Vorhabensbereich 5 zur Verfügung gestellt. Die Reduzierung des Finanzvolumens und die Flexibilisierung der indikativen Finanzplanung innerhalb der Prioritätsachse 2 ermöglichten eine zielgerichtete Mittelbindung. Im Vorhabensbereich 1 Wirtschaftliche Kooperationen und Entwicklung grenzübergreifender wirtschaftlicher Strukturen der Prioritätsachse 2 wurde im Berichtsjahr kein neues Projekt bewilligt. Gründe für diese geringe Resonanz werden in den bereits in Kapitel erläuterten strukturellen Rahmenbedingungen gesehen. Da diese bis zum Ende der Förderperiode fortbestehen werden, ist davon auszugehen, dass der zum Zeitpunkt der Programmierung prognostizierte Zielwert im Bereich Förderung von Wirtschaftskooperationen bis zum Ende der Förderperiode nicht erreicht wird. In den Bereichen Verbesserung der Zusammenarbeit von Forschung und Technologie und Entstandene gemeinsame Vermarktungsstrategien wurden die Zielwerte dagegen bereits übertroffen. Besonders positiv hervorzuheben ist der Indikator Unternehmen und Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben, welcher für das Berichtsjahr 494 und für den Zeitraum vom Programmstart bis zum 31. Dezember 2013 insgesamt teilnehmende Unternehmen und Einrichtungen ausweist, wodurch der geplante Zielwert um ein Vielfaches übertroffen wurde. Eine besondere Breitenwirkung entfaltete hier das Projekt Zwei Länder ein Wirtschaftsraum der Kreiswirtschaftskammer Liberec und der Industrie- und Handelskammer Dresden, Geschäftsstelle Zittau, das bis zum Ende des Berichtsjahres insgesamt Unternehmen erreichte. Diese positiven se bei der Erreichung der Zielwerte gehen auf die verstärkten Aktivitäten des GTS zur Akquisition neuer grenzübergreifender Vorhaben im Jahr 2010 zurück, durch welche einige qualitativ hochwertige Projekte gewonnen werden konnten. Im Vorhabensbereich 2 der Prioritätsachse 2 Kooperation und Entwicklung grenzübergreifender Strukturen im Tourismus wurde im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren ein weiterer Fortschritt erzielt. Bis zum 31. Dezember 2013 wurde der zum Zeitpunkt der Programmierung prognostizierte Zielwert Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Tourismus von 47 Projekten erreicht. Der Zielwert im Bereich Entstandene Vernetzungen und gemeinsame Strukturen wurde bereits um mehr als das Elffache übertroffen. Der Verein ProArbeit e. V. 51

52 widmet sich in dem Projekt Power Bridge Eine Initiative zur Entwicklung des grenzüberschreitenden Gesundheitstourismus in der Euroregion Neiße der Intensivierung des grenzüberschreitenden Innovations- und Wissenstransfers und einer verstärkten Förderung von Dienstleistungsinnovationen zwischen Freizeit- und Tourismuseinrichtungen und Kurorten in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes konnten 19 Vernetzungen und gemeinsame Strukturen aufgebaut werden. Auch der Zielwert zum indikator Länge der neu gebauten bzw. ausgebauten touristischen Wege wurde mit Metern im Berichtsjahr und Metern insgesamt seit Beginn der Förderperiode um mehr als das Zehnfache übertroffen. So entstanden etwa im Rahmen des Projektes Silberstrasse 1. Investive Etappe der Stadt Boží Dar bis zum Ende des Berichtsjahres Wander- und Radwege in einer Länge von Metern, und die Stadt Ostrov erbaute ebenfalls bis zum 31. Dezember 2013 im Rahmen ihres Projektes Ausstattung und Infrastruktur des Tourismus in der Region Zentrales Erzgebirge 2. Etappe Radwege in einer Länge von Metern. Auch der bisher nicht erreichte Zielwert von drei gemeinsam realisierten Marketingkonzepten wurde im Berichtsjahr schließlich mit 14 Marketingkonzepten übererfüllt. Zu dieser Zielerreichung hat insbesondere das Projekt Mitteleuropäische Kulturlandschaft Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří der Weg zum UNESCO-Welterbe beigetragen, dessen Kooperationspartner bis zum Ende des Berichtsjahres 11 grenzübergreifende Marketingkonzepte für die Montandenkmale des sächsisch-böhmischen Erzgebirges umgesetzt haben. Diese insgesamt sehr positive Entwicklung der Indikatoren im Vorhabensbereich 2 der Prioritätsachse 2 spiegelt die große Bedeutung des Tourismus für das Fördergebiet und die hohe Nachfrage nach entsprechender Förderung wieder. Bild 5: In Abertamy wird die historische Grube Mauritius durch den Ausbau des Christof-Stolln für Besucher zugänglich gemacht. (Projektbeispiel Nr. 2, Tabelle Seite 52) 52

53 Beispielhafte Projekte der Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Vorhabens bereich Projekttitel Lead-Partner Kooperationspartner EFRE-Mittel in Euro Vorhabenszeit Projektinhalt 1 Professionalisierung von Technologie- und Wissenstransfer Projektnummer: Technische Universität Dresden Zentrum Technologiestrukturentwicklung Region Riesa- Großenhain GmbH, Glaubitz Univerzita Jana Evangelisty Purkyně, Ústí nad Labem , Der grenzübergreifende Technologietransfer soll auf ein neues professionelles Niveau gehoben werden, um eine schnelle Verwertung innovativer se zu gewährleisten. Dazu werden ein Leitbild für den Technologietransfer und das Aufgaben- und Kompetenzprofil eines Transferagenten sowie entsprechende Schulungsunterlagen erarbeitet. Ziel des Projektes ist die Ausbildung von 20 sogenannten Transferagenten in Forschungseinrichtungen, Universitäten, Kammern, Verbänden und Transferzentren in Sachsen und Tschechien. 2 Erweiterung des Lehrpfades Reiche Zeche und Ausbau des Christoph- Stolln für Besucher im Bergbaukomplex Mauritius in Abertamy/ Abertham OT Hřebečná/ Hengstererben Projektnummer: Technische Universität Bergakademie Freiberg Město Abertamy Förderverein Himmelfahrt Fundgrube Freiberg/Sachsen e.v., Freiberg , Das Projekt unterstützt die Profilierung des Erzgebirges zu einer grenzüberschreitenden Bergbauregion. In Freiberg wird der Bergbaulehrpfad Reiche Zeche um ein Schaubergwerk für die Besucher eingerichtet. In Abertamy wird die historische Grube Mauritius durch den Ausbau des Christof-Stolln für Besucher zugänglich gemacht. Für die Führungen wird das Personal in beiden Sprachen geschult. Beide Standorte unterstützen sich außerdem durch gemeinsames Marketing. 53

54 3.2.2 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Im Jahr 2013 sind keine wesentlichen Probleme in Bezug auf die Prioritätsachse 2 aufgetreten. 3.3 Prioritätsachse se und Fortschrittsanalyse Materielle und finanzielle Fortschritte der Prioritätsachsen Für die Prioritätsachse 3 stehen gemäß indikativem Finanzplan EFRE-Mittel in Höhe von ,00 53 Euro zur Verfügung. Im Berichtsjahr wurden für vier Projekte Zuwendungsverträge erstellt. Seit Beginn der Förderperiode erhielten damit 43 Projekte eine Mittelzusage, mit denen EFRE-Mittel in Höhe von insgesamt ,37 Euro gebunden sind. Dies entspricht einem Mittelbindungsstand zum 31. Dezember 2013 von 96,17 %. Ausgezahlt wurden bis zu diesem Zeitpunkt ,12 Euro (51,08 %). Finanzieller Stand der Prioritätsachse 3 (in Mio. ) Mittel gemäß IFP bewilligte Mittel ausgezahlte Mittel Aufgeschlüsselt nach Vorhabensbereichen stellt sich die Förderung innerhalb der Prioritätsachse 3 wie folgt dar: Anzahl der bewilligten Projekte in der Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Vorhabensbereich Vorhabensbereich Vorhabensbereich Gesamt Mittelreduzierung von ,00 Euro im Jahr 2011 aufgrund genehmigter Programmänderung. 54

55 54 Ausgangswert Indikator Maßeinheit Zielwert Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Outputindikatoren Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Umwelt- und Naturschutz Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Umweltbildung indikatoren Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben Outputindikatoren Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Hochwasserschutz Verbesserung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wasserwirtschaft, Wasserbau, Gewässergüte und -schutz Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Anzahl Anzahl Anzahl der Projekte Anzahl der Projekte Die Zielwerte beziehen sich auf das Jahr

56 55 Ausgangswert Indikator Maßeinheit Zielwert indikatoren Nutzer der durch das gemeinsame Projekt entstanden Wasserver- bzw. Entsorgungseinrichtungen Beiträge zu gemeinsamen Maßnahmeprogrammen und Bewirtschaftungsplänen im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Anzahl ca Anzahl Die Angabe bezieht sich auf das Jahr

57 Qualitative Analyse In der Prioritätsachse 3 wurden bis zum Jahresende 2013 insgesamt 43 Projekte bewilligt. Als der für die Prioritätsachse 3 durchgeführten Akquisemaßnahmen wurden qualitativ gute Umweltprojekte eingereicht und bewilligt. Durch die vier im Berichtsjahr bewilligten Vorhaben und einer teilweisen Flexibilisierung der indikativen Finanzplanung innerhalb der Prioritätsachse konnte ein weiterer Fortschritt bei der Mittelbindung erreicht werden. Zwei Maßnahmen des Vorhabensbereichs 1 der Prioritätsachse 3 wurden im Bereich Klima-, Wald-, Naturschutz und Landschaftspflege einschließlich Natura 2000 bewilligt. Diese Vorhaben beinhalten überwiegend praktische Maßnahmen des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes. Ein weiteres Projekt wurde im Bereich der Umweltbildung bewilligt. Es zielt darauf ab, die Bevölkerung im sächsisch-tschechischen Grenzraum nachhaltig für Umweltbelange zu sensibilisieren. Trotz der vergleichsweise geringen Projektanzahl konnten die Zielwerte in den Bereichen Einrichtungen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben und Anzahl der Personen, die am gemeinsamen Projekt teilgenommen haben jeweils um ein Vielfaches übertroffen werden. So erarbeitet die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt im Projekt TREND Grenzüberschreitende Bildung in Naturschutz und nachhaltiger Entwicklung in der Sächsisch-Böhmischen Schweiz, dem Oberlausitzer Bergland und Lausitzer Gebirge Umweltbildungsangebote und grenzüberschreitende zweisprachige Begegnungen zu den Themen Naturschutz, Landschaftspflege, Energie, Mobilität etc. Mit diesen Maßnahmen erreichte das Projekt TREND bis zum Ende des Berichtszeitraumes Erwachsene, Kinder, Jugendliche und Pädagogen. Das ebenfalls von der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt umgesetzte Projekt Neue Wege für Umweltbildung in Sachsen und Nordböhmen konnte bis zum Ende des Berichtsjahres 561 Einrichtungen an der Projektumsetzung beteiligen. Beim Indikator Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Umwelt- und Naturschutz wurde der Zielwert zu vier Fünfteln erreicht, während er beim Indikator Verbesserungen der Zusammenarbeit im Bereich Umweltbildung bereits übertroffen wurde. Der Zielwert von zwei Projekten beim Indikator Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft wurde mit einem im Jahr 2011 geförderten Projekt bisher zur Hälfte erreicht. Insgesamt spiegelt die Entwicklung der Indikatoren den hohen multiplikatorischen Wert besonders der Umweltbildungsprojekte wider. Im bisher wenig nachgefragten Vorhabensbereich 2 Kooperation in den Bereichen Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft, Wasserbau und Schutz von Gewässern der Prioritätsachse 3 wurde im Berichtsjahr ein weiteres Vorhaben bewilligt. 56 Dadurch wurde der Zielwert im Be- 56 Da die Themen Hochwasserschutz und -prävention im Jahr 2011 durch den Vorhabensbereich 5 der Prioritätsachse 1 abgedeckt werden konnten, wurden im Jahr 2011 keine neuen Anträge im Vorhabensbereich 2 der Prioritätsachse 3 eingereicht. 57

58 reich Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich Hochwasserschutz zum 31. Dezember 2013 erreicht. Der Zielwert zum Indikator Verbesserung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wasserwirtschaft, Wasserbau, Gewässergüte und -schutz wurde bereits im Jahr 2012 erreicht. Der mit ca. 300 ausgewiesene Zielwert des Indikators Nutzer der durch das gemeinsame Projekt entstandenen Wasserver- bzw. Entsorgungseinrichtungen wurde im Berichtsjahr durch das Projekt Sauberes Wasser Oberes Erzgebirge ein deutsch-tschechisches Projekt zur Abwasserreinigung und Abwasserbeseitigung des Abwasserzweckverbandes Oberes Zschopau- und Sehmatal mit Nutzern beiderseits der Grenze um mehr als das Vierfache übertroffen. Der derzeit noch auf Null stehende Zielwert des Indikators Beiträge zu gemeinsamen Maßnahmeprogrammen und Bewirtschaftungsplänen im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie könnte möglicherweise in den Folgejahren durch weitere laufende Projekte noch erreicht werden. Damit wurden die quantitativen Projektziele auch in diesem wenig nachgefragten Vorhabensbereich nahezu überall erreicht bzw. in einem Fall sogar übererfüllt. Bild 6: Projekt STRIMA : Fachexkursion Naturnahe Hochwasserschutzmaßnahmen in der Praxis mit tschechischen und deutschen Bürgermeistern und Mitarbeitern der Kommunen des Projektgebietes am Lungwitzbach in Glauchau (Projektbeispiel Nr. 2, Tabelle S. 58). 58

59 Beispielhafte Projekte der Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Projekttitel Lead-Partner Vorhabensbereich Kooperationspartner EFRE-Mittel in Euro Vorhabenszeit Projektinhalt Projektnummer: Suchopýr o.p.s., Oldřichov v Hájích 1 Amphibien und Menschen Wege zum Zusammenleben Naturschutzstation Schloß Neschwitz e.v , Das Projekt beinhaltet die gemeinsame Durchführung von praktischen Maßnahmen zur Förderung einer positiven Entwicklung von Amphibienpopulationen in den Grenzregionen Tschechiens und Sachsens. Umgesetzt werden Maßnahmen zum Schutz von Amphibien vor dem Straßenverkehr, Pflege und Renaturierung bestehender Amphibienbiotope, Gestaltung von neuen Biotopen sowie Erfassung von Biotopen. Durch die Renaturierung und Gestaltung von neuen Biotopen wird der ökologische Wert im gesamten Projektgebiet erhöht. Außerdem wird die breite Öffentlichkeit gezielt über die Bedeutung der Amphibien und ihres Schutzes informiert. 2 Sächsisch-Tschechisches Hochwasserrisikomanagement (STRIMA) Projektnummer: ARR Agentura regionálního rozvoje, Liberec Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Dresden Landeshauptstadt Dresden , Es werden gemeinsame Methoden und Instrumente für ein grenzüberschreitendes Hochwasserrisikomanagement zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik entwickelt. Dabei arbeiten Vertreter der Kommunen und Fachämter in einem länderübergreifenden Hochwasserrisikomanagement-Forum zusammen. Zudem wird eine Methode entwickelt und erprobt, mit der erstmals Schadenspotenziale nach grenzübergreifend vergleichbaren Ansätzen ermittelt werden können. Auf diese Weise unterstützt das Projekt die Umsetzung der EU- Wasserpolitik und des Europäischen Raumentwicklungskonzeptes bzw. der Europäischen territorialen Agenda. 59

60 3.3.2 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Im Jahr 2013 sind keine wesentlichen Probleme in Bezug auf die Prioritätsachse 3 aufgetreten. 60

61 4 TECHNISCHE HILFE Im Jahr 2013 wurden die Mittel der Technischen Hilfe des Programms vorrangig zur Finanzierung der geschaffenen Umsetzungsstrukturen und zur Begleitung des Programms eingesetzt. In der Verwaltungsbehörde wurden anteilig vier, in der Bescheinigungsbehörde anteilig zwei und in der Prüfbehörde anteilig drei Personalstellen sowie deren Reisekosten aus Mitteln der Technischen Hilfe finanziert. Hinzu kamen Ausgaben der Verwaltungsbehörde für Veranstaltungen sowie Dolmetscher- und Übersetzungsleistungen im Rahmen von Abstimmungen mit der tschechischen Seite. Der Großteil der Technischen Hilfe wurde zur Finanzierung der Aufgaben der SAB eingesetzt, die die Aufgaben des GTS, der Förderstelle, der sächsischen Artikel 16-Prüfer, der Stelle zur Prüfung der Auszahlungsvoraussetzungen und der zwischengeschalteten Stelle der Bescheinigungsbehörde wahrnimmt. Zu den Aufgaben des GTS gehört auch die Organisation und Durchführung der Sitzungen des Begleitausschusses. Die dabei anfallenden Kosten für die Übersetzung der Beschlussvorlagen, Raummieten, Dolmetscher- und Cateringleistungen usw. werden aus den Mitteln der Technischen Hilfe beglichen. Die Umsetzung des Kommunikationsplanes erfolgt ebenfalls durch das GTS. Die Kosten werden durch die Verwaltungsbehörde aus Mitteln der Technischen Hilfe getragen. Die in 2013 durchgeführten einzelnen Maßnahmen im Rahmen des Kommunikationsplanes sind dem Kapitel 5 zu entnehmen. Zur Sicherung einer reibungslosen Implementierung der Förderperiode 2014 bis 2020 wurden Vorbereitungsmaßnahmen aus Mitteln der Technischen Hilfe finanziert. Neben den Ausgaben für gemeinsame Workshops und Übersetzungen von Arbeitsunterlagen wurde die Erstellung der sozioökonomischen Analyse aus Mitteln der Technischen Hilfe finanziert. Darüber hinaus wurde 2013 die Ex-ante-Evaluierung für das künftige grenzübergreifende Kooperationsprogramm beauftragt. Durch gezielte Umschichtungsmaßnahmen innerhalb der einzelnen Ausgabenpositionen der Technischen Hilfe erfolgte eine zweckentsprechende Aussteuerung der Mittel und die Sicherung der Abrechnungsziele nach n+2. Auf der tschechischen Seite werden die Mittel der Technischen Hilfe überwiegend zur Finanzierung der Aufgaben der Nationalen Behörde und der Artikel 16-Prüfer im CRR ČR sowie zur fachlichen Beurteilung der Projektanträge in den Bezirken Karlovy Vary, Liberec und Ústí nad Labem und für den Betrieb des Datensystems zur Antragstellung eingesetzt. Im Jahr 2013 erfolgten entsprechende Abrechnungen. 61

62 Interventionsbereiche für die Technische Hilfe Schwerpunkt Anteil 57 der Technischen Hilfe in Prozent Vorbereitung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle 85 Evaluierung und Studien; Information und Kommunikation 15 Tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel im Rahmen Technischen Hilfe (EFRE-Mittel) , , , , , , ,73 Insgesamt ,47 davon in der Ausgabenmeldung der Verwaltungsbehörde zum 31. Dezember 2013 enthaltene Ausgaben (EFRE-Mittel) ,47 57 Bezogen auf den Gesamtbetrag der Fondsmittel pro Prioritätsachse. 62

63 5 INFORMATION UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 5.1 Grundlagen Im Rahmen des Ziel 3/Cíl 3-Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik sind Maßnahmen zur Information und Publizität durchzuführen. 58 Die Verwaltungsbehörde ist gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 für die Erstellung und Umsetzung des Kommunikationsplans verantwortlich, in dem alle geplanten öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten festgelegt sind. 59 Mit der Erstellung des Kommunikationsplans und der Umsetzung der Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit betraute die Verwaltungsbehörde das GTS. Die folgende Darstellung der Aktivitäten in 2013 berücksichtigt die in Kapitel 7 des Kommunikationsplans dargestellten Indikatoren zur Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen. Gemäß Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 wird eine Beurteilung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen im Hinblick auf Sichtbarkeit, Bekanntheitsgrad des Ziel 3/Cíl 3-Programms und die Rolle der Gemeinschaft vorgenommen. Im Berichtsjahr konzentrierten sich die Aktivitäten zur Öffentlichkeitsarbeit auf den Umsetzungsstand des Programms. Das heißt, der Fokus lag nicht mehr auf der Akquisition von neuen Vorhaben, sondern auf der Darstellung von beispielhaften grenzübergreifenden Projekten und der damit verbundenen Vertiefung einer nachhaltigen grenzübergreifenden Zusammenarbeit im sächsisch-tschechischen Fördergebiet. Darüber hinaus wurden vielfältige Maßnahmen ergriffen, um eine intensive Begleitung der Projektträger bei der Abrechnung und Berichterstattung zum Fortschritt der Vorhaben sicherzustellen und den Mittelabruf für das Jahr 2013 zu gewährleisten. 58 Gemäß Artikel 69 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 sowie gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. 59 Die geplanten Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Ziel 3/Cíl 3-Programms können dem Kommunikationsplan entnommen werden, der am 21. April 2008 von der Europäischen Kommission genehmigt wurde. 63

64 5.2 Neue Medien Homepage Das Programm wird unter der Domäne der allgemeinen Öffentlichkeit vorgestellt. Der Internetauftritt ist zweisprachig (deutsch und tschechisch) und informiert umfassend und aktuell über folgende Themen: Programm Kurzinfo (grundlegende Informationen zu den Förderbedingungen) Aktuelles (aktuelle Veranstaltungen, Neuigkeiten zum Programm) Termine (Beratungstage, Einreichung von Projektanträgen, Begleitausschusssitzungen, Veranstaltungen) Fördergrundlagen (Förderempfänger, Rechtsgrundlagen, Fördergebiet, Fördergegenstände) Förderverfahren Formulare (Projektberatung, Antragstellung, Projektumsetzung) Liste der Begünstigten Öffentlichkeitsarbeit (auf Programm- sowie auf Projektebene) Kontakte (relevante Programmakteure, Euroregionen) und nützliche Links Dialogbox für Kunden Bild 7: Screenshot der Homepage Unter der Rubrik Formulare findet sich ein Link zum Antragsformular des Ziel 3/Cíl 3- Programms ( Interessenten können dort den Projektantrag online bearbeiten, der nach der Finalisierung elektronisch an das GTS übertragen wird. Darüber hinaus stehen alle weiteren relevanten Vordrucke für die Projektberatung, Antragstellung und Projektumsetzung zur Verfügung. 64

65 Registrierte Zugriffe auf (gerundet) Zugriffe deutschsprachige Seiten tschechischsprachige Seiten Vordrucke und Dokumente (beide Sprachen) insgesamt Die Anzahl der Zugriffe auf die Internetseite ging im Berichtsjahr weiter zurück. Dies spiegelt den Fortschritt des Operationellen Programms in der Mittelbindung wider. Von Januar bis April des Berichtsjahres wurden monatlich rund Zugriffe auf die Homepage registriert, danach sank die Anzahl der Zugriffe. Neben der am häufigsten aufgerufenen Rubrik Formulare wurden neue Informationen zum Programm in der Rubrik Aktuelles abgerufen. Die höchste Anzahl von Zugriffen wurde im Monat Oktober 2013 auf die Seite der Formulare verzeichnet. Dieser Anstieg lag in dem häufigen Aufruf der Vordrucke zur Belegliste und des Auszahlungsantrages begründet, um die Mittelabrufe 2013 zur Erfüllung der n+2- Regel vorzubereiten und bei der SAB einzureichen. Der Internetauftritt wird kontinuierlich aktualisiert Kontakt und Dialogbox für Kunden Die zentrale -Adresse des Programms sowie die auf der Homepage integrierte elektronische Dialogbox wurden im Berichtjahr nur wenig genutzt. Im Rahmen der Projektbegleitung erfolgte die Kommunikation mit den Begünstigten vorrangig per Telefon sowie mittels persönlicher Gespräche. Die konkreten Fragen zur Projektumsetzung und zum Mittelabruf konnten somit zeitnah geklärt werden. Neue Interessenten, die an einer Projektförderung im Operationellen Programm interessiert sind, kamen nur wenige hinzu. Das GTS erhielt hierzu 35 Anfragen. Seit Freischaltung der Kontaktadresse im Jahr 2008 wurden bisher 743 Anfragen bearbeitet Liste der Begünstigten Gemäß Artikel 7 Absatz 2 Punkt d) der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 wird die Liste der Begünstigten auf der Website des Programms der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Unter der gleichnamigen Rubrik findet sich seit Februar 2009 die Übersicht aller geförderten Projekte mit Angaben zum Projekttitel, zu den Kooperationspartnern und zur Höhe der bewilligten und ausgezahlten EFRE-Mittel jedes Vorhabens. Die Liste der Begünstigten wird jeweils nach 65

66 Erstellung der Zuwendungsverträge und zwar nach Unterzeichnung beider Vertragspartner in aktualisierter Form veröffentlicht Veranstaltungsrubrik Veranstaltungen, Seminare und Workshops werden auf der Webseite des Programms unter Veranstaltungstermine bekanntgegeben. Interessenten haben dort die Möglichkeit, Anmeldeunterlagen sowie Präsentationen herunterzuladen. Alle Dokumente werden in einem Veranstaltungsarchiv vorgehalten. Im Jahr 2013 wurde dabei besonders auf die aktuellen Präsentationen von den Coaching- Seminaren zur Projektumsetzung zugegriffen Öffentlichkeitsarbeit auf Projektebene Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 ist jeder Begünstigte, der für die Finanzierung eines Projektes EFRE-Mittel erhält, verpflichtet, die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Einen Überblick über die Regelungen zu den Informations- und Publizitätspflichten bei der Umsetzung eines grenzübergreifenden Projektes gibt den Begünstigten ein Leitfaden zu den Publizitätsvorschriften der EU, der auf der Website des Programms unter der Rubrik Öffentlichkeitsarbeit auf Projektebene veröffentlicht ist. 5.3 Klassische Medien Presse Im Jahr 2013 wurden zwei Pressemitteilungen über die se der Begleitausschusssitzungen herausgegeben. Seit Beginn der Förderperiode wurden insgesamt 25 Pressemitteilungen veröffentlicht. Pressemitteilungen im Jahr 2013 Pressemitteilung vom 13. März 2013 Gemeinsam für die Umweltbildung Titel 2 neue sächsisch-tschechische Projekte und 10 Vorratsprojekte im EU- Förderprogramm Ziel 3/Cíl 3 bestätigt 19. Juni 2013 Gemeinsam stark im Tourismus und Umwelt 3 Vorratsprojekte im EU-Förderprogramm Ziel 3/Cíl 3 bestätigt 66

67 Die Mitteilungen in der jeweiligen Sprachfassung wurden an den sächsischen bzw. tschechischen Presseverteiler übermittelt. Jeweils im direkten Anschluss an eine Begleitausschusssitzung erhielt die Presse auf diesem Weg Informationen über die Anzahl der bewilligten Projekte, die Höhe der bewilligten EFRE-Mittel sowie über interessante Projektbeispiele jeder Prioritätsachse. Alle Pressemitteilungen enthalten Kontaktdaten, die Webadresse zum Programm sowie die Kontaktadresse Die Mitteilungen können auf der Webseite cil3.eu von der interessierten Öffentlichkeit eingesehen werden. Darüber hinaus veröffentlichte das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zwei Pressemitteilungen, zum einen anlässlich der Unterzeichnung der gemeinsamen politischen Willenserklärung durch den sächsischen Umweltminister und den Vizeminister des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, die Zusammenarbeit auch in der Förderperiode fortzusetzen und zum anderen im Rahmen einer grenzübergreifenden Rundreise von politischen und Medienvertretern, bei der gemeinsame grenzübergreifende Projekte besichtigt wurden Publikationen Programmdokument und Gemeinsames Umsetzungsdokument Das Programmdokument sowie das Gemeinsame Umsetzungsdokument des Ziel 3/Cíl 3- Programms wurden nach ihrer Genehmigung in deutscher und in tschechischer Sprache auf der Homepage des Programms als Download-Dokument veröffentlicht. Sie werden nach erforderlichen Anpassungen in der jeweils gültigen Fassung eingestellt. Informationsbroschüren Die zweisprachige Informationsbroschüre zum Ziel 3/Cíl 3-Programm vom März 2009 in einer Auflagenhöhe von Stück ist vergriffen. broschüre Ziel 3/Cíl 3-Programm eine Erfolgsgeschichte so heißt die zweisprachige broschüre, die die Verwaltungsbehörde am 19. Juni 2013 in einer Auflage von Stück veröffentlicht hat. Auf 40 Seiten werden neun Best-Practice-Beispiele aus unterschiedlichen Förderbereichen des Programms aus dem Fördergebiet präsentiert. Die Broschüre wurde an die sächsichen und tschechischen Ministerien, die tschechischen Bezirksämter, die Euroregionen sowie an Einrichtungen der Projektträger, im Rahmen von Veranstaltungen sowie anlässlich von Veranstaltungen Dritter ausgegeben. 67

68 Veröffentlichungen in Publikationen Dritter Die im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) angesiedelten Verwaltungsbehörden ESF und EFRE geben die Zeitschrift Strukturfonds aktuell heraus, die anschaulich über die Umsetzung beider Fonds berichtet. Das GTS trägt für jede Ausgabe einen einseitigen Artikel über das Ziel 3/Cíl 3-Programm bei und beteiligt sich anteilig an den Herstellungskosten der Zeitschrift. Ihre Auflage beträgt Stück und wird über öffentliche Einrichtungen sowie zentrale Anlaufstellen für Förderberatung im Freistaat Sachsen verteilt. Die Zeitschrift ist auch online unter zugänglich. Projektpräsentation in Strukturfonds aktuell im Jahr 2013 Ausgabe vom Januar 2013 April 2013 Juli 2013 Oktober 2013 Rund um Keilberg und Fichtelberg Projekt Das Projekt Errichtung und Infrastruktur des Tourismus in der Region Zentrales Erzgebirge fördert den Tourismus in der Region Zentrales Erzgebirge. In diesem Zusammenhang wurde der historische Aussichtsturm auf dem Keilberg saniert sowie zusätzliche Loipen und Wanderwege geschaffen. Lernen unter freiem Himmel Interaktive Lehrpfade in Reichenbach/OL und Okrouhlá bringen deutschen und tschechischen Kindern die heimische Flora und Fauna näher. Die Lehrpfade erschließen eine Brücke über das Reichenbacher Wasser und eine neue Fußgängerbrücke. Damit fördert das Projekt Grüne Brücke Okrouhlá Reichenbach umweltbewusstes Leben im ländlichen Raum. Eine gemeinsame Mitte Zwischen den beiden Kommunen Bärenstein und Verjprty/Weipert entstand im unmittelbaren Grenzbereich ein Ort für gegenseitige Verständigung und weiteres Zusammenwachsen in Europa. Schon bewährt Neue Boote und entsprechende Technik verbessern im Rahmen des Projektes Gemeinsame Streifen unter besonderen Bedingungen die grenzübergreifende Einsatzfähigkeit der Wasserschutzpolizei auf der Elbe. Die gemeinsamen Streifenfahrten überwachen die Sicherheit des Schiffsverkehrs und die öffentliche Ordnung am und auf dem Wasser sowie an den Häfen und Nebenanlagen. Darüber hinaus berichtete die quartalsweise herausgegebene Zeitschrift "Infopress Berichterstatter der Euroregion Erzgebirge/Krušnohoří über die Sitzungen des Begleitausschusses sowie Aktivitäten und Projekte im Rahmen der Umsetzung der Projekte in dieser Euroregion. 5.4 Veranstaltungen Konferenzen 68

69 Jahresveranstaltung des Ziel 3-/Cíl 3-Programms Am 9. September 2013 informierten sich der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer und der tschechische Vizeminister für Regionalentwicklung Michal Janeba gemeinsam mit einer sächsisch-tschechischen Delegation im Rahmen einer Pressereise über mehrere grenzübergreifende Projekte im sächsisch-tschechischen Grenzraum. An der Fahrt nahmen neben den genannten politischen Vertretern auch kommunale Vertreter und Mitarbeiter der Verwaltungseinrichtungen beider Länder teil. Darüber hinaus begleiteten 14 Journalisten die Tour, um anschließend über die Vorhaben zu berichten. Auf der Rundreise durch das Elbtal wurden an drei Stationen insgesamt sechs Projekte besichtigt. Die Projektträger stellten ihre Projekte vor und präsentierten ihre gemeinsam erzielten se. Damit zeigten sie beispielhaft, was in den vergangenen Jahren durch das Ziel 3/Cíl 3-Programm in der Region erreicht werden konnte. Folgende Projekte wurden vor Ort gezeigt: Kašpárek mit dem Kasper über die Grenze Gemeinsame Streifen unter besonderen Bedingungen Grenzüberschreitende Kooperation der Feuerwehr Hřensko Kirnitzschtal Gemeinsam trotz Hochwasser Fluss Elbe Unser gemeinsames Erbe Sächsisch-tschechische Belebung des ländlichen Kulturerbes in Schönbrunn und Zubrnice Am ersten Haltepunkt führte das Projekt Kašpárek mit dem Kasper über die Grenze der Städte Hohnstein und Dolní Poustevna die Delegationen in das sanierte Puppenspielhaus in Hohnstein. Angesichts einer Theatervorstellung von Kindern für Kinder konnte live erlebt werden, wie sprachliche Barrieren auf spielerische Art abgebaut werden. Bild 8: Erste Station der Pressereise: Kasperltheater in Hohnstein im Rahmen des Projektes Kašpárek mit dem Kasper über die Grenze 69

70 In Bad Schandau, der zweiten Haltestelle, präsentierten sich die Feuerwehr, die Wasserschutzpolizei und das Projekt Fluss Elbe unser gemeinsames Erbe am Elbufer. In diesem Projekt engagieren sich Schüler gemeinsam für die Umwelt. Sie analysierten an diesem Tag gemeinsam Wasserproben aus der Elbe in einem mobilen Labor. Bild 9: Zweite Station: Im Rahmen des Projektes Fluss Elbe - Unser gemeinsames Erbe analysierten Kinder in einem mobilen Labor Wasserproben aus der Elbe Die Wasserschutzpolizeien Sachsens und Tschechiens kooperieren im Projekt Gemeinsame Streifen unter besonderen Bedingungen. Die EU-Fördermittel ermöglichten die Anschaffung je eines Bootes mit Trailer und Zugmaschine sowie gemeinsame Übungen und Streifenfahrten. Die abschließende Bootsfahrt von Bad Schandau nach Hřensko gemeinsam mit den sächsischen und tschechischen Kollegen der Wasserschutzpolizei war ein Highlight dieser Projektbesichtigung. Bild 10: Zweite Station: Das Projekt Gemeinsame Streifen unter besonderen Bedingungen beim Einsatz an und auf der Elbe in Bad Schandau 70

71 Die Freiwilligen Feuerwehren repräsentierten die mehrjährige Zusammenarbeit der Gemeinde Hřensko und des Sebnitzer Ortsteils Kirnitzschtal. Im Rahmen ihres ersten gemeinsamen Projektes wurde ein Feuerlösch- und Rettungsfahrzeug Tatra für die Feuerwehr in Hřensko angeschafft. Im Folgevorhaben Gemeinsam trotz Hochwasser wurde die Kirnitzschtaler Feuerwehr unter anderem mit zwei Mannschaftstransportwagen und Ausrüstung für den Hochwassereinsatz ausgestattet. Die Technik wurde nicht nur den Teilnehmern der Pressereise gezeigt; auch zahlreiche Spaziergänger am Elbufer bekundeten Interesse. Bild 11: Zweite Station: Die Rettungsfahrzeuge der Projekte Grenzüberschreitende Kooperation der Feuerwehr Hřensko - Kirnitzschtal und Gemeinsam trotz Hochwasser der Großen Kreisstadt Sebnitz und Gemeinde Hřensko wurden nicht nur von den Teilnehmern der Pressereise, sondern auch von zahlreichen Spaziergängern am Elbufer bestaunt Als dritte und letzte Station wurde das Freilichtmuseum im tschechischen Zubrnice besucht. Mit der Förderung konnte hier ein historisches Bauernhaus restauriert werden, das den Besuchern die tschechische Volkskunst und die Bauweise von Fachwerkhäusern näher bringt. Für die Gäste wurde von Kindern und Museumsmitarbeitern traditionelles tschechisches Gebäck zubereitet, während die beiden Kooperationspartner, das Nationale Dekmalschutzamt (Národní památkový ústav) in Ústí nad Labem und der Förderverein Ambrossgut Schönbrunn e.v., ihr Projekt Sächsisch-tschechische Belebung des ländlichen Kulturerbes in Schönbrunn und Zubrnice vorstellten. 71

72 Bild 12: Dritte Station: In der Stube des Fachwerkhauses in Zubrnice buken die Teilnehmer des Projektes Sächsisch-tschechische Belebung des ländlichen Kulturerbes in Schönbrunn und Zubrnice Gebäck für die Gäste der Rundfahrt Insgesamt überzeugten sich mindestens 200 Personen vor Ort über die Leistungen und se der sechs Projekte. Über die Veranstaltung wurde beiderseits der Grenze in regionalen Medien berichtet sowie auf den Webseiten der Projektträger und der Ministerien entsprechende Beiträge eingestellt. Festveranstaltung zur Unterzeichnung einer Willenserklärung zur Fortführung der gemeinsamen Zusammenarbeit Der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik wollen auch in der kommenden Förderperiode 2014 bis 2020 die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen ihren beiden Ländern fördern, um den sächsisch-tschechischen Grenzraum gemeinsam weiterzuentwickeln. Dieses Anliegen bekräftigen der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer und der tschechische Vizeminister für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, Michal Janeba am 2. Mai 2013 auf Schloss Weesenstein mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen politischen Willenserklärung. 72

73 Bild 13: Der sächsische Staatsminister Frank Kupfer und der tschechische Vizeminister Michal Janeba unterzeichnen die Willenserklärung zur Fortsetzung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Im Rahmen der feierlichen Veranstaltung wurden bei einem Rundgang durch das Schloss und den Konzertsaal drei Projekte präsentiert: Projekttitel ArchaeoMontan Mittelalterlicher Bergbau in Sachsen und Böhmen Grenzräume Jahre Vertrag von Eger und die sächsisch-böhmische Grenze Schlossinterieurs in Sachsen und Böhmen Lead-Partner Landesamt für Archäologie, Dresden Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten GmbH (Schloss Weesenstein) Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten GmbH (Schloss Weesenstein) An der Veranstaltung nahmen 20 Gäste aus Sachsen und Tschechien teil Themenspezifische Informationsveranstaltungen Im Jahr 2013 wurden auf Grund des Programmfortschritts keine themenspezifischen Veranstaltungen mehr durchgeführt. Der Schwerpunkt lag auf der individuellen Beratung und Betreuung von Antragstellern und Begünstigten nach der Einreichung von Projektanträgen bzw. während der Umsetzung Veranstaltungen Dritter Das GTS nutzte auch im Jahr 2013 Veranstaltungen Dritter (Multiplikatoren), um über den aktuellen Stand der Programmumsetzung zu informieren und potenzielle Projektträger für die neue Förderperiode aus dem Teilnehmerkreis der Veranstaltungen durch beispielhafte Projek- 73

74 te zu motivieren, Kontakte herzustellen und Fragen zur Umsetzung der Projekte zu beantworten. Insgesamt beteiligte sich das GTS an 9 Veranstaltungen. Veranstaltungen Dritter Datum Ort Veranstalter Thema Umgebindehaus Lipová Společnost pro trvale udržitelný rozvoj Šluknovska Projekt Grenzüberschreitendes Netzwerk für die Bewahrung der Umgebindehäuser Workshop zur Klärung der Projektumsetzung mit den Kooperationspartnern (15 Teilnehmer) Dresden SAB SMI Exkursion der Verwaltungsleitung des Bezirkes Karlovy Vary (20 Teilnehmer) Jizerka Technische Universität Liberec Most OHK Most (Kreiswirtschaftskammer) Projekt Grenzraum 2.0 Workshop mit Studenten zu Projektideen (70 Teilnehmer) Workhop zu grenzübergreifenden Projektideen im Bereich Entwicklung der Wirtschaft (KPF-Projekt) (15 Teilnehmer) Boží Dar Město Boží Dar Workshop zum Erfahrungsaustausch mit Bürgermeistern aus der Region Zentrales Erzgebirge und Verwaltungsvertretern zur Umsetzung der Projekte der Kommune Boží Dar und ihren Kooperationspartnern (25 Teilnehmer) Bärenstein Gemeindeverwaltung Bärenstein Projekt Gemeinsame Mitte Bärenstein und Vejprty Eröffnungsveranstaltung (100 Teilnehmer) Boží Dar Město Boží Dar Projekt Einrichtung und Infrastruktur des Tourismus in der Region Zentrales Erzgebirge 1. Etappe Eröffnungsveranstaltung des Aussichsturmes auf dem Keilberg (ca Teilnehmer) Prag Sächsisches Verbindungsbüro Annaberg-Buchholz Stadt Annaberg- Buchholz Sächsisch-tschechisches Treffen von Vertretern der Verwaltungsbehörde, der Nationalen Behörde, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages sowie der SAB zur Vorbereitung der neuen Förderperiode (15 Teilnehmer) Projekt Silberstraße investiv Ausstellungseröffnung in der Festhalle (ca. 100 Teilnehmer) 9 Veranstaltungen ca Teilnehmer 74

75 Bild 12: Dritte Station: In der Stube des Fachwerkhauses in Zubrnice buken die Teilnehmer des Projektes Sächsisch-tschechische Belebung des ländlichen Kulturerbes in Schönbrunn und Zubrnice Gebäck für die Gäste der Rundfahrt Auch die Mitarbeiter der tschechischen Bezirksämter und des Ministeriums für Regionalentwicklung (MMR) und der Verwaltungsbehörde nahmen an Veranstaltungen im Rahmen laufender Projekte (Eröffnungsveranstaltungen, fachliche Konferenzen etc.) teil Interne Workshops und Beratungen In mehreren Beratungen und Workshops stimmten sich das GTS, die Verwaltungsbehörde, das MMR, die tschechischen Bezirksämter, die zwischengeschaltete Stelle der Bescheinigungsbehörde (ZSBB) und die sächsischen und tschechischen Artikel 16-Prüfer zu aktuellen Fragen der Projektumsetzung ab. Schwerpunkt in der ersten Hälfte des Berichtsjahres war eine intensive Projektbegleitung zur Erfüllung der n+2-regel. Im Januar 2013 wurden Zielvorgaben für die Artikel 16-Prüfer besprochen. In den folgenden Treffen im April und Juli 2013 wurde der Zwischenstand der Projektbegleitung, der Abrechnung sowie des Mittelabrufes analysiert und weitere Maßnahmen zur Zielerreichung im Jahr 2013 ergriffen. Das MMR organisierte im Juni und November 2013 fachliche Seminare für alle Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit in Tschechien. Neben den Mitarbeitern des MMR und CRR ČR nahmen an den Seminaren auch die Mitarbeiter der zuständigen Verwaltungsstrukturen (GTS, Bezirksämter) teil. 5.5 Ausstellung Die Wanderausstellung steht seit März 2009 zur Verfügung. In jeder Sprachversion gibt es vier bebilderte Stelen, die u. a. Auskunft zu den Zuwendungsvoraussetzungen, zum Fördergebiet, zu den Fördergegenständen sowie zu den Beratungsstellen geben. 75

76 Die Wanderausstellung kommt bei Informationsveranstaltungen, Messen, Konferenzen sowie den Sitzungen des Begleitausschusses zum Einsatz. Darüber hinaus wird sie Projektträgern, den Euroregionen, interessierten Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie anderen Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2013 wurde die Ausstellung für insgesamt 40 Tage an 8 Einrichtungen verliehen und der Öffentlichkeit, den Multiplikatoren und Akteuren an verschiedenen Standorten im Fördergebiet präsentiert. 5.6 Projektpräsentationen Neben der Vorstellung beispielhafter Projekte im Rahmen von Informationsveranstaltungen und in Publikationen lädt das GTS anlässlich der Sitzungen des Begleitausschusses Begünstigte ein, ihre Vorhaben zu präsentieren. Projektpräsentationen im Rahmen von Begleitausschüssen Sitzung vom Projekttitel Lead-Partner Freizeit- und Familieneinrichtung St. Marienthal Stiftung St. Marienthal, Ostritz Gemeinsamer Kleinprojektefonds in der Euroregion Neisse im Ziel 3 / Cil 3-Programm SN-CZ Die Geschichte vom Meusel und dem kleinen Maulwurf Landschaft des Gedenkens. Dresden und Terezín als Erinnerungsorte der Shoah Euroregion Neisse-Nisa-Nysa e. V., Zittau Evangelische Kirchgemeinde Meuselwitz-Reichenbach/OL TU Dresden Bild 14: Projekt Die Geschichte vom Meusel und dem kleinen Maulwurf Blick in das neu sanierte Spielzimmer im Jahr

77 5.7 Einsatz von Werbemitteln Als begleitende Maßnahme bei der Umsetzung des Kommunikationsplans für das Ziel 3/Cíl 3- Programm werden Werbemittel verwendet. Hierbei stehen das Logo, der Name sowie das Corporate Design zur Identifikation mit dem Programm im Mittelpunkt. Anlässlich von Veranstaltungen, Messen, Beratungen und ähnlicher Anlässe werden Werbemittel an Interessenten, Begünstigte, Multiplikatoren und Verwaltungsakteure ausgegeben. Bild 15: Auswahl an Werbemitteln 5.8 Beratung und Schulung von Antragstellern bzw. Begünstigten Beratungstage Die Akquisition von Projekten hatte einen Stand erreicht, mit dem eine vollständige Mittelbindung möglich war. Daher fanden keine regelmäßigen Beratungstage in den Geschäftsstellen der Euroregionen, in den tschechischen Bezirksämtern in Karlovy Vary, Ústí nad Labem und Liberec sowie in der Zweigstelle des CRR ČR in Chomutov mehr statt. Die Arbeiten konzentrierten sich auf die Qualifizierung und Bearbeitung der vorliegenden Projektanträge. Dem bestehenden Beratungsbedarf der Antragsteller zu diesen Vorhaben wurde mit insgesamt 18 Beratungen vollständig Rechnung getragen. Einen zentralen Schwerpunkt bildete das Monitoring der Projektumsetzung durch eine intensive Begleitung der Begünstigten durch das GTS. In zahlreichen Gesprächen und Beratungen, sowohl in der SAB, in den Bezirksämtern als auch Vor-Ort bei den Projektträgern wurden Fragen zur Projektumsetzung und zum Prüf- und Abrechnungsverfahren geklärt. Wichtige Termine zur Einreichung von Beleglisten und Auszahlungsanträgen wurden abgestimmt sowie die Einhaltung der vereinbarten Terminketten regelmäßig kontrolliert und falls erforderlich, bei den Projektträgern gemahnt. An den Vor-Ort-Terminen bei Projektträgern im tschechischen Fördergebiet wirkten die Bezirksämter, die Nationale Behörde sowie das Zentrum für Regionalentwicklung aktiv mit. 77

78 Insgesamt begleitete die SAB 200 Projekte und führte im Rahmen der intensiven Betreuung rund Kundentelefonate. In insgesamt 230 Protokollen wurden die Sachverhalte zu Terminabsprachen und weiteren Abstimmungen dokumentiert. An den Beratungen zur Projektbegleitung nahmen 145 Kooperationspartner teil. Beratungen zur Projektbegleitung 2013 Datum Ort Anzahl der Teilnehmer 5. Februar 2013 Bezirksamt Liberec Februar 2013 Landesamt für Archäologie Dresden Februar 2013 TU Dresden Februar 2013 Bezirksamt Karlovy Vary März 2013 Stadtverwaltung Aš März 2013 Nationalparkzentrum Krasná Lípa April 2013 UJEP Ústí April 2013 Bezirksamt Liberec Mai 2013 CRR Chomutov 8 GESAMT Schulung von Begünstigten Im Berichtsjahr fanden zwei Coaching-Seminare für Begünstigte in der SAB in Dresden statt. Sie wurden nach den Begleitausschusssitzungen durchgeführt, mit dem Ziel, die Kooperationspartner über das Verfahren und die Anforderungen im Rahmen der Projektumsetzung zu informieren. An beiden Veranstaltungen nahmen 106 Kooperationspartner teil. In der SAB wurden vier Workshops mit Begünstigten durchgeführt, in denen praktische Hinweise zur Projektabrechnung, der korrekten Erstellung von Beleglisten, zu Anforderungen beim Vergaberecht, bei der Publizität sowie zur Beantragung von Auszahlungen gegeben wurden. Insgesamt nahmen 86 Begünstigte an diesen Workshops teil. 78

79 Bild 16: Coaching-Seminar am 15. Januar 2013 in der SAB Coaching-Seminare in der SAB 2013 Datum Seminar Anzahl der Teilnehmer 15. Januar 2013 Coaching Juni 2013 Workshop Artikel-16-Prüfung und Auszahlung Juli 2013 Coaching Juli 2013 Workshop Artikel-16-Prüfung und Auszahlung September 2013 Workshop Artikel-16-Prüfung und Auszahlung Oktober 2013 Workshop Artikel-16-Prüfung und Auszahlung 26 GESAMT 192 Auch die Zweigstellen des CRR ČR in Chomutov und Liberec führten im Jahr 2013 Workshops für tschechische Begünstigte durch. An den drei Veranstaltungen in Chomutov nahmen 29 Personen und an den sieben Workshops in Liberec 20 Personen teil. Damit wurden insgesamt 49 Teilnehmer zu Fragen der Projektumsetzung geschult. Inhaltlich wurden Informationen zur Artikel 16-Prüfung, dem Vergaberecht sowie Publizitätsanforderungen vermittelt. 5.9 Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen Die im Berichtsjahr erreichten se der durchgeführten Informations- und Publizitätsmaßnahmen zeigen, dass die im Kommunikationsplan festgeschriebenen Maßnahmen weiter erfolgreich umgesetzt und in der Öffentlichkeit gut angenommen wurden. Mit den vielfältigen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen wurden die se der bisherigen Förderung und hier insbesondere beispielhafte Projekte und ihre nachhaltige Wirkung für den gemeinsamen Grenzraum vorgestellt. Dies zeigt sich in der hohen Zahl von Veranstaltungsteilnehmern sowie an einem regen Interesse der Medien. Darüber hinaus zielten diese Maßnahmen darauf ab, 79

80 potenzielle Antragsteller zu motivieren, weiterführende und neue Konzepte zu entwickeln, die das Potenzial eines Projektantrages zur Förderung in der neuen Strukturfondsperiode haben. Ein weiterer Schwerpunkt lag im Berichtsjahr darauf, die Begünstigten bei der Projektumsetzung intensiv zu unterstützen, um die auf Programmebene vorgegebenen Ziele hinsichtlich der Mittelauszahlung und der korrekten Abrechnung gegenüber der Europäischen Kommission erfüllen zu können. Hierbei wurde vorrangig der persönliche Kontakt zwischen den Begünstigten und den Ansprechpartnern in den Verwaltungseinrichtungen, sowie die Programm- Homepage mit stets aktuellen Informationen zu diesen Themen genutzt. Das Angebot, Seminare zur Projektabrechnung und -umsetzung zu belegen, nahmen 337 Teilnehmer wahr. Es wird eingeschätzt, dass die im Kommunikationsplan festgelegten Maßnahmen alle für das Programm relevanten Zielgruppen als auch die allgemeine Öffentlichkeit erreicht haben und insgesamt über das Operationelle Programm und seine se umfassend informiert wurde. Die bisher durchgeführten Veranstaltungen, Seminare und Workshops haben in Verbindung mit Begleitmaßnahmen wie der Veröffentlichung und regelmäßigen Aktualisierung der Website und von Pressemitteilungen zur öffentlichen Wahrnehmung des Operationellen Programms und seiner Rahmenbedingungen beigetragen. Seit Beginn der Förderperiode konnten allein mit den vielseitigen Veranstaltungen mehr als sächsische und tschechische Teilnehmer erreicht werden. Die Rolle der Europäischen Union im Rahmen der Strukturfondsförderung wird bei allen Aktionen aufgezeigt. Die ansprechend gestaltete und breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit bildet das Fundament für die Transparenz und die erfolgreiche Umsetzung des Ziel 3/Cíl 3-Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. 80

81 Indikatoren zur Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen (auf Grundlage der Abbildung 5 des Kommunikationsplans in der Fassung vom 14. Mai 2008) Medium/ Indikator Homepage Anzahl der Zugriffe Kontakt Anzahl der elektronischen Anfragen Presse Anzahl der herausgegebenen Pressemitteilungen Veranstaltungen 60 Konferenzen (Auftaktveranstaltungen, Startkonferenzen und jährliche Informationsveranstaltungen) Anzahl der Teilnehmer an den Konferenzen Anzahl der themenspezifischen Veranstaltungen Anzahl der Teilnehmer an den themenspezifischen Veranstaltungen Projektträgerschulungen Anzahl der vom GTS organisierten Schulungen Anzahl der Teilnehmer der Schulungen (GTS) Anzahl der Schulungen der Zweigstelle des CRR ČR Anzahl der Teilnehmer der Schulungen (CRR ČR) Beratungen Anzahl der durchgeführten Beratungstage Anzahl der Beratungen i. R d. Beratungstage Anzahl der individuellen 63 Beratungen (SAB) Neben den Veranstaltungen, die das GTS organisierte, ahmen die Mitarbeiter des GTS und weitere an der Programmumsetzung beteiligte Stellen die Gelegenheit wahr., das Ziel 3/Cíl 3-Programm in Veranstaltungen Dritter zu repräsentieren. Seit dem Jahr 2007 erfolgte dies in mehr als 145 Veranstaltungen. 61 Bereits im Herbst 2006 begann die Öffentlichkeitsarbeit für das Ziel 3/Cíl 3-Programm mit fünf Auftaktveranstaltungen für die breite Öffentlichkeit, an denen fast 600 Interessenten aus dem Fördergebiet beiderseits der Grenze teilnahmen. 62 Im Jahr 2008 wurden die Öffentlichkeit, Interessierte und potentielle Antragsteller im Vorfeld des Programmstarts umfassend über das Ziel 3/Cíl 3-Programm informiert. Dies geschah nicht nur im Rahmen von Auftaktveranstaltungen (2006) und Seminaren (2007), sondern auch durch zahlreiche Veranstaltungen Dritter bzw. Beratungen im Fördergebiet. Diese öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen stießen auf große Resonanz, so dass zum Programmstart am 31. Juli 2008 keine separate Eröffnungsveranstaltung durchgeführt wurde, da mit dieser Veranstaltung der Kreis der Interessenten nicht wesentlich erweitert werden konnte. Im Begleitausschuss am 16. Juni 2008 wurde der bevorstehende Programmstart angekündigt. Die Verwaltungsbehörde gab gemeinsam mit der Nationalen Behörde eine Pressemitteilung heraus, die den Programmstart öffentlichkeitswirksam mitteilte. Potenzielle Projektträger wurden durch das GTS schriftlich über den Programmstart informiert. So erreichte die Information, dass ab dem 31. Juli 2008 das Antragsformular auf finanzielle Unterstützung grenzübergreifender Vorhaben aus dem Ziel 3/Cíl 3-Programm zur Verfügung steht, einen breiten Kreis der Öffentlichkeit. 63 Außer den individuellen Beratungen in der SAB fand auch eine Reihe von Beratungen in den Bezirksämtern Karlovy Vary, Ústí und Liberec statt. 81

82 Medium/ Indikator Ausstellung Anzahl der Einsätze Anzahl der Tage des Gesamteinsatzes Projektpräsentation Anzahl der Projektpräsentationen (Begleitausschuss, Veranstaltungen) Anzahl der Projektpräsentationen in der Zeitschrift Strukturfonds aktuell

83 ANHANG Anhang I Kumulierte Zuweisung der Gemeinschaftsmittel, aufgeschlüsselt nach Bereichen Referenznummer der Kommission: CCI-Code: 2007CB163PO017 Bezeichnung des Programms: Programm Ziel 3/Cíl 3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik Letzte Kommissionsentscheidung über das betreffende OP: 09/VIII/2011 Kombination der Codes der Dimensionen 1 bis 5 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,72 83

84 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,61 84

85 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,46 85

86 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,82 86

87 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,60 87

88 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro EU 0, EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU , EU ,03 88

89 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Dimension 5 Dimension 6 Code der Prioritätsachse Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Gebiet Betrag in Euro , ,12 Insgesamt ,57 89

90 Erläuterung der einzelnen Codes der Dimensionen 1 bis 5 Dimension 1 Code der Prioritätsachse s. Anhang II des vorliegenden Berichts (S. 91f.) Code Dimension 2 Finanzierungsform 01 Nicht rückzahlbare Unterstützung Code Dimension 3 Art des Gebietes 08 Gebiet mit grenzüberschreitender Zusammenarbeit Code Dimension 4 Wirtschaftszweig 0141 Erbringung von landwirtschaftlichen Dienstleistungen für den Pflanzenbau sowie von gärtnerischen Dienstleistungen 0201 Forstwirtschaft (ohne Erbringung von forstwirtschaftlichen Dienstleistungen) 1310 Eisenerzbergbau 3511 Schiffbau 4100 Wasserversorgung 4523 Bau von Straßen, Bahnverkehrsstrecken, Rollbahnen und Sportanlagen 6010 Eisenbahnverkehr 7310 Forschung und Entwicklung im Bereich Natur-, Ingenieur-, Agrarwissenschaften und Medizin 7511 Allgemeine öffentliche Verwaltung 7514 Sonstige mit der öffentlichen Verwaltung verbundene Tätigkeiten 7524 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 7525 Feuerschutz 8010 Kindergärten, Vor- und Grundschulen 8021 Allgemein bildende weiterführende Schulen 8030 Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen des Tertiärbereichs 8042 Erwachsenbildung und Unterricht, anderweitig nicht genannt 8514 Gesundheitswesen, anderweitig nicht genannt 8532 Sozialwesen, anderweitig nicht genannt 9000 Abwasser- und Abfallbeseitigung und sonstige Entsorgung 9131 Kirchliche und sonstige religiöse Vereinigungen 90

91 9133 Interessenvertretungen und Vereinigungen, anderweitig nicht genannt 9220 Rundfunkveranstalter, Herstellung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen 9231 Künstlerische und schriftstellerische Tätigkeiten und Darbietungen 9232 Betrieb von Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen und Hilfsdienste dafür 9234 Erbringung von kulturellen und unterhaltenden Leistungen, anderweitig nicht genannt 9251 Bibliotheken und Archive 9252 Museen und Denkmalschutzeinrichtungen 9262 Erbringung von sonstigen Dienstleistungen des Sports 9272 Erbringung von Dienstleistungen für Unterhaltung, Erholung und Freizeit 9305 Erbringung von Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt Code EU Dimension 5 Gebiet grenzübergreifendes Gebiet 91

92 Anhang II Interventionscodes des Ziel 3/Cíl 3-Programms auf Grundlage des Anhangs II, Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 Code Bezeichnung název bezogen auf die Prioritätsachse Dienste und Anwendungen für den Bürger (Online- Gesundheits- und Behördendienste, Lernen mit elektronischen Hilfsmitteln, Eingliederung in Informationsgesellschaft usw.) Andere Maßnahmen zur Förderung des Zugangs von KMU zu den IKT und deren effizienter Nutzung Služby a aplikace pro občany (e-zdraví, e-vláda, e-učení, e-začlenění atd.) Ostatní opatření na zlepšení přístupu malých a středních podniků k informačním a komunikačním technologiím a na zlepšení jejich využívání těmito podniky 16 Schiene Železnice 23 Land- und Gemeindestraßen Regionální / místní komunikace 26 Kombinierter Verkehr Kombinovaná doprava 28 Intelligente Beförderungssysteme Inteligentní dopravní systémy 58 Schutz und Erhaltung des Kulturerbes Ochrana a zachování kulturního dědictví 59 Entwicklung kultureller Infrastruktur Rozvoj kulturní infrastruktury 71 Konzepte für die Eingliederung oder Wiedereingliederung von benachteiligten Personen ins Erwerbsleben; Bekämpfung von Diskriminierungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt und beim Vorankommen auf dem Arbeitsmarkt und Förderung der Akzeptanz von Unterschiedlichkeit am Arbeitsplatz Cesty k integraci a opětovného zapojení znevýhodněných osob na trh práce; boj proti diskriminaci v přístupu na trh práce a v profesním postupu a podpora kladného přístupu k rozmanitosti v zaměstnání 73 Maßnahmen im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme an der allgemeinen und beruflichen Bildung während des gesamten Lebens, einschließlich Maßnahmen zur Verringerung der Zahl der Schulabbrecher, zum Abbau der geschlechtsspezifischen Segregation bei den Fächern und zur Verbesserung des Zugangs zu und der Qualität von allgemeiner, beruflicher und tertiärer Ausund Weiterbildung Opatření na zvýšení celoživotní účasti na vzdělávání a odborné přípravě, mimo jiné prostřednictvím opatření zaměřených na snížení počtu osob s nedokončeným vzděláním, ukončení rozdělování předmětů na základě rozdílů mezi muži a ženami a zvyšování dostupnosti a kvality základního, odborného a terciárního vzdělávání a odborné přípravy 74 Entwicklung des Humanpotenzials in den Bereichen Forschung und Innovation, insbesondere durch Postgraduiertenstudiengänge und Weiterbildung von Forschern und Vernetzung der Tätigkeiten von Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen 75 Bildungsinfrastruktur Vzdělávací infrastruktura 77 Kinderbetreuungsinfrastruktur Infrastruktura péče o děti Rozvoj lidského potenciálu v oblasti výzkumu a inovací, především prostřednictvím postgraduálního studia a odborné přípravy výzkumných pracovníků a spolupráce v rámci sítí mezi univerzitami, výzkumnými středisky a podniky 79 Sonstige soziale Infrastruktur Ostatní sociální infrastruktura Förderung des Aufbaus von Partnerschaften, Bündnissen und Initiativen über die Vernetzung der maßgeblichen Akteure Mechanismen zur Verbesserung der Konzeption von Politiken und Programmen, Begleitung und Evaluierung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene, Förderung des Aufbaus von Kapazitäten für die Durchführung der Politiken und Programme Podpora partnerství, paktů a iniciativ prostřednictvím vytváření sítí důležitých zúčastněných stran Mechanismy lepšího vytváření, monitorování a hodnocení politik a programů na vnitrostátní, regionální a místní úrovni, budování kapacit pro provádění politik a programů. 92

93 Code Bezeichnung název 3 bezogen auf die Prioritätsachse 2 Technologietransfer und Verbesserung der Kooperationsnetzwerke zwischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie zwischen diesen und anderen Unternehmen und Hochschulen postsekundären Bildungseinrichtungen jeder Art, regionalen Behörden,, Forschungszentren sowie Wissenschafts- und Technologieparks usw. Přenos technologií a zdokonalení sítí spolupráce mezi malými podniky navzájem, mezi malými podniky a dalšími podniky a univerzitami, institucemi terciérního vzdělávání všech druhů, regionálními orgány, výzkumnými středisky a vědeckými a technologickými středisky (vědecké a technologické parky, technická střediska atd.) Fortgeschrittene Unterstützungsdienste für Unternehmen 5 Služby pro podniky a skupiny podniků oder Unternehmenszusammenschlüsse Andere Maßnahmen zur Förderung von Forschung, Ostatní opatření stimulující výzkum, inovace a 9 Innovation und Unternehmergeist in KMU podnikavost v malých a středních podnicích 56 Schutz und Aufwertung des natürlichen Erbes Ochrana a zhodnocení přírodního dědictví 57 Verbesserung der touristischen Dienstleistungen bezogen auf die Prioritätsachse 3 Ostatní opatření zlepšující služby v sektoru cestovního ruchu 40 Erneuerbare Energien: Sonnenenergie Obnovitelné zdroje energií: solární energie 41 Erneuerbare Energien: Biomasse Obnovitelné zdroje energií: biomasa 42 Erneuerbare Energien: Wasserkraft, Erdwärme etc. Obnovitelné zdroje energií: vodní, geotermální energie atd. 45 Wasserbewirtschaftung und -verteilung (Trinkwasser) Hospodaření s vodou a její rozvod (pitná voda) 46 Abwasserbehandlung (Abwässer) Zpracování odpadních vod (odpadní vody) 47 Luftqualität Kvalita ovzduší Anpassung an den Klimawandel und Milderung seiner Auswirkungen Förderung der Biodiversität und des Naturschutzes (einschließlich Natura 2000) Risikoverhütung (einschließlich der Ausarbeitung und Durchführung von Plänen und Maßnahmen zur Verhütung und Bewältigung von natürlichen und technologischen Risiken) Sonstige Umweltschutz- und Risikoverhütungsmaßnahmen bezogen auf die Technische Hilfe Přizpůsobení klimatickým změnám a snížení jeho důsledků Podpora biodiverzity a ochrany přírody (včetně NATU- RA 2000) Předcházení rizikům (včetně návrhu a provedení plánů a opatření na předcházení přírodním a technologickým rizikům a jejich řízení ) Jiná opatření na ochranu životního prostředí a předcházení rizikům 85 Vorbereitung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle Příprava, realizace, monitoring a kontrola 86 Evaluierung und Studien; Information und Kommunikation Evaluace a studie, informace a komunikace 93

94 Anhang III Gemeinsame Indikative Finanztabelle gemäß Programmdokument Ziel 3/Cíl3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik Prioritätsachse / Bezeichnung Gemeinschaftsbeteiligung in Euro Nationaler Beitrag in Euro Indikative Aufschlüsselung der entsprechenden nationalen Mittel Nationale öffentliche Mittel in Euro Nationale private Mittel in Euro Finanzmittel insgesamt in Euro Kofinanzierungssatz Prioritätsachse 1 Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet Gesamtausgaben ,85 Prioritätsachse 2 Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus Gesamtausgaben ,85 Prioritätsachse 3 Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Gesamtausgaben ,85 Technische Hilfe Gesamtausgaben ,85 Gesamtausgaben ,85 94

95 Anhang IV Fördergebietskulisse Fördergebiet Freistaat Sachsen Am 1. August 2008 trat im Freistaat Sachsen eine Verwaltungsreform in Kraft, die u. a. eine Neugliederung der Landkreise beinhaltete. Die geografische Ausdehnung des Ziel 3/Cíl 3-Fördergebietes hat sich dadurch nicht geändert. Lediglich die Bezeichnung der Landkreise wurde aktualisiert. Die Gemeinden der ehemaligen Landkreise bzw. der kreisfreien Städte wurden entsprechend zugeordnet. Fördergebiet (1. Reihe) Vogtlandkreis Erzgebirgskreis Landkreis Mittelsachsen Landkreis Sächsische Schweiz / Osterzgebirge Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz mit den Gemeinden des ehemaligen Vogtlandkreises und der ehemaligen Kreisfreien Stadt Plauen mit den Gemeinden der ehemaligen Landkreise Aue-Schwarzenberg, Annaberg, Mittlerer Erzgebirgskreis mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Freiberg mit den Gemeinden der ehemaligen Landkreise Sächsische Schweiz und Weißeritzkreis mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Bautzen mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Löbau-Zittau Fördergebiet nach Flexibilisierungsregel (gilt nur für Freistaat Sachsen) Die Flexibilisierungsregel ist in Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 definiert. Danach können in diesen Gebieten vom Programmbudget maximal 20 % der Gesamtausgaben des Programms entfallen (betrifft nicht die Projektträger bei der Projektbearbeitung). Fördergebiet nach Flexibilisierungsregel Erzgebirgskreis Landkreis Zwickau Stadt Chemnitz Landkreis Mittelsachsen Stadt Dresden Landkreis Meißen Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Landkreis Greiz Saale-Orla-Kreis mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Stollberg mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreise Zwickauer Land und der Stadt Zwickau ehemalige Kreisfreie Stadt Chemnitz mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Mittweida ehemalige Kreisfreie Stadt Dresden mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Meißen mit den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Kamenz und der Stadt Hoyerswerda mit den Gemeinden des ehemaligen Niederschlesischen Oberlausitzkreises und der Stadt Görlitz 95

96 Fördergebiet Tschechische Republik Die Bezirke entsprechen gemäß der Verwaltungsreform der Tschechischen Republik der statistischen Ebene NUTS III. Das eigentliche Fördergebiet repräsentiert angemessen den tschechischen Teil der Grenzregion. Daher werden keine zusätzlichen förderfähigen Bereiche gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 ausgewiesen. Bezirk Karlovarský Bezirk Ústecký Bezirk Liberecký Fördergebiet Tschechische Republik Gebiete der Kreise Karlovy Vary, Sokolov, Cheb Gebiete der Kreise Chomutov, Most, Teplice, Louny, Litoměřice, Ústí nad Labem, Děčín Gebiete der Kreise Česká Lípa, Liberec, Jablonec, nad Nisou, Semily 96