Demokratie und Soziale Marktwirtschaft

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1 Demokratie und Soziale Marktwirtschaft Politisches System und Wirtschaftspolitik in Deutschland Unterrichtswerk für die Oberstufe bearbeitet von: Kersten Ringe Jan Weber unter Verwendung von Beiträgen von: Max Bauer Andreas Hamm-Reinöhl Dörthe Hecht Erik Müller Martina Tschirner C.C. Buchner Verlag Bamberg

2 MITMACHEN IN DER DEMOKRATIE 8 1. VOM PROBLEM ZUM GESETZ - DER POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSPROZESS Zwischen Weltanschauung und "Koalitionspoker" : Der Konflikt um das Betreuungsgeld Wie und wo sollen Kleinkinder erzogen werden? Kinderbetreuung als "Problem" Warum steht die Kinderbetreuung auf der politischen Agenda? Was will "die Politik"? Politische Programme in der Kontroverse.. 19 Methode: Politische Positionen analysieren Wie entsteht ein Gesetz? 24 Methode: Dimensionen des Politischen Das Betreuungsgeld im informellen "Koalitionspoker".. 27 Methode: Politische Prozesse analysieren - der Politikzyklus Nach dem Gesetz ist vor dem Gesetz? Reaktionen auf das Betreuungsgeld Institutionen im Gesetzgebungsverfahren Durchregieren oder Moderieren? Bundeskanzler und Bundesregierung.. 36 Methode: Urteilsbildung - kategorial, wertgebunden, mehrperspektivisch Eine leere Schwatzbude? Die Arbeitsweise des Bundestags Vertreter seiner Partei, seiner Wähler oder aller Bürger? Der Bundestagsabgeordnete Opposition - tut doch nichts, außer reden! Demokratie = Demokratie? Parlamentarisches und präsidentielles Regieren im Vergleich Mitwirkungsorgan oder Blockadeinstrument? Der Bundesrat Staatsoberhaupt ohne Macht? Der Bundespräsident Notwendiges Kontrollorgan oder Ersatzgesetzgeber? Das Bundesverfassungsgericht TRÄGER POLITISCHERWILLENSBILDUNG Parteienlandschaft - zeitgemäßer Spiegel gesellschaftlicher Interessen? Sollen Parteien eine rechtliche Sonderstellung genießen? Wofür stehen und warum entstehen (neue) Parteien? Sollten Parteien ihre Verfassungsprivilegien behalten? Innerparteilich Demokratie erneuern? "Liquid Democracy" als neues Instrument Methode: Karikaturen analysieren Wahlen - Mitentscheiden in der repräsentativen Demokratie Wozu wählen? Wer wählt(e) wie? Demokratische Wahlen - repräsentative Ergebnisse? Mittler oder Macher? Die Rolle der Medien in der Demokratie Pressefreiheit - notwendige Voraussetzung der Demokratie? Welche Aufgaben haben die Medien in der Demokratie? Wer beherrscht wen? Das Verhältnis von Politik und Medien. 102 Methode: Politik im Bild - Bilder in der Politik

3 Interessenverbände - "Fünfte Gewalt" oder Gefahr für die Demokratie? 108 Pharma-Lobby gegen Positivliste? 108 Wie nehmen Lobbyisten Einfluss?. 110 Interessenkonflikte - notwendig oder schädlich? Identitäts- und Pluralismustheorie der Demokratie (Wie) Sollte Lobbyeinfluss reguliert werden? (ZUKUNFT DER) DEMOKRATIE DES GRUNDGESETZES Muss Demokratie der Freiheit Grenzen setzen? Menschenwürde und wehrhafte Demokratie Präventive Rasterfahndung - Schutz oder Verletzung der Menschenwürde? Sicherheit und Freiheit - Spannungs- oder Bedingungsverhältnis? Was verteidigt "die Demokratie" gegen wen? Zweck und Instrumente der Wehrhaftigkeit Undemokratische Parteien verbieten? Das Parteienprivileg des Grundgesetzes Staatsstrukturprinzipien der Bundesrepublik Deutschland Sollte die Regierung Gesetze erlassen können? Demokratieprinzip und Gewaltenteilung Für die Bürger oder vor den Bürgern? Deutschland als sozialer Rechtsstaat. 140 Methode: Arbeit mit Strukturmodellen Wer soll wo mitentscheiden? Chancen und Probleme des Föderalismus "Mehr Demokratie wagen"!? Zukunft und Reform der Demokratie in Deutschland Repräsentation in der Krise? Herausforderungen der Demokratie in Deutschland "Wutbürger" und Basisdemokratie oder: Was leisten Bürgerinitiativen und Bürgerbeteiligung? Direkte Demokratie - sinnvolle Ergänzung oder Alternative der Repräsentation? Demokratie 2.0!? Chancen und Risiken einer E-Democracy DIE WIRTSCHAFTSORDNUNG SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT - KONZEPTION, ZIELE, HERAUSFORDERUNGEN Grundfragen der Wirtschaftspolitik Welche Ziele soll staatliche Wirtschaftspolitik verfolgen? Optimale Versorgung durch freie Marktwirtschaft? EffIzientes Wirtschaften durch Zentralverwaltungswirtschaft? 176 Methode: Wirtschaftsordnungen systematisch analysieren Soziale Marktwirtschaft in Theorie und Praxis Soziale Marktwirtschaft als "dritter Weg"? Welche Ziele soll deutsche Wirtschaftspolitik verfolgen? Herausforderung für deutsche Wirtschaftspolitik? Die Wirtschaftskrise 2008/ Risiko außenwirtschaftliches Ungleichgewicht? Die Wirtschaftskrise als Gefahr für den "Exportweltmeister" Deutschland Sind die Ziele Umweltschutz und Wirtschaftswachstum vereinbar? Die"Abwrackprämie" Ist das Ziel einer gerechten Einkommensverteilung erreicht?.. 195

4 Stößt unser Wirtschaftssystem an seine Grenzen?.. BIP - ein sinnvoller Wohlstandsindikator?. Bremsen Schulden die Erfüllung von Staatsaufgaben?. Hat das Wirtschaftswachstum grüne Grenzen? PREISBILDUNG UND ÖKONOMISCHES HANDELN VON MENSCHEN - GRUNDLAGEN DES WIRTSCHAFTENS 210 Wie entstehen Preise - in der Theorie freier Märkte und in Wirklichkeit?. Wie hängen Preis und Nachfrage zusammen? Wie hängen Preis und Angebot zusammen?. Wie ergibt sich und welche Funktionen hat ein Preis?. Reale Märkte - frei oder eingeschränkt? Wie verhalten sich wirtschaftlich handelnde Menschen? Sind Menschen rationale Nutzenmaximierer?. Welche Grenzen hat das homo oeconomicus-modell? WIRTSCHAFTSPOLITIK AM BEISPIEL DES BESCHÄFTIGUNGSPROBLEMS Arbeitslosigkeit - ein gesellschaftliches Problem 234 Individuelle und gesamtgesellschaftliche Folgen von Arbeitslosigkeit Wie misst man Arbeitslosigkeit? Wer wird arbeitslos? Risikogruppen am Arbeitsmarkt Methode: Statistiken analysieren Welche Ursachen hat Massenarbeitslosigkeit in Deutschland? 244 Was kann der Staat gegen Arbeitslosigkeit tun? 248 "Fördern und Fordern": Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit 250 "Fördern und Fordern" - Soziale Sicherung und Aktivierung im "System Hartz". 250 Fürsorge, Versicherung Et Co - Prinzipien der sozialen Sicherung 252 Effizient und gerecht? Die "Hartz"-Reformen in der Diskussion. 254 Die konjunkturpolitische Dimension des Beschäftigungsproblems Konjunktur und Beschäftigung..260 Was ist und wie misst man Konjunktur? Wie reagiert die Wirtschaftspolitik? Nachfrage- und Angebotsorientierung im Vergleich Methode: Der Wirtschaftskreislauf - drei Modelle Nachfrage- und Angebotspolitik in der Praxis Schafft Wachstum Arbeit? Das Problem des,jobless growth" Mit Mindestlöhnen zu fairen Arbeitsbedingungen? Die ordnungspolitische Dimension des Beschäftigungsproblems "Arbeiten im Abseits" - atypische Beschäftigung in Deutschland Mindestlöhne - gerechter Lohn, aber ineffizienter Arbeitsmarkt?. 278

5 6.5 Strukturpolitische Wege aus der Massenarbeitslosigkeit - Antworten auf den sektoralen und regionalen Strukturwandel Wenn eine Branche kriselt - die strukturpoiitische Dimension des Beschäftigungsproblems Strukturerhaltung oder -gestaltung? Strukturpolitische Antworten auf das Beschäftigungsproblem (Wie) Kann der wirtschaftliche Strukturwandel bewältigt werden? Jugendarbeitslosigkeit in Europa - strukturpolitische Herausforderung und Antworten der EU Krise bewältigt oder nur vertagt? Bilanz und Perspektiven deutscher Arbeitsmarktpolitik Erfolgreich durch die Krise!? Bilanz der deutschen Arbeitsmarktpolitik Das Beschäftigungsproblem überwinden - das Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens. 300 Erläuterungen zu Operatoren. Musterklausur und Erwartungshorizont. Register. Bildnachweis Die Europäische Union und der Deutsche Bundestag Die Ebene der Europäisierung stellen wir Ihnen als oniine-angebot zusätzlich zur Verfügung (Mediencode ). 11 I!l. Über QR-Codes können in verschiedenen Kapiteln digitale Inhalte direkt angesteuert werden. Diese können außerdem über die Eingabe von Mediencodes im Suchfeld auf Beispiel: aufgerufen werden.