Internationales und europäisches Strafrecht
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- Christian Falk
- vor 6 Jahren
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1 Internationales und europäisches Strafrecht Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht unter Einschluss des internationalen Strafrechts Prof. Dr. Frank Meyer, LL.M. (Yale) Seite 1
2 Lernziele (Titel der Präsentation), Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Helmut Heiss, (Autor) Seite 2
3 Lernziele Einführung in Begriff und Dimensionen des internationalen und europäischen Strafrechts Entwicklung eines Grundverständnisses für Eigenarten, Dynamik und Herausforderungen dieser Rechtsgebiete Vermittlung eines fundierten Wissens über die Einbindung der Schweiz und die Einflüsse auf das Recht der Schweiz Schaffung eines Bewusstseins für aktuelle Problemstellungen und Entwicklungen Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 3
4 Administratives (Titel der Präsentation), Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Helmut Heiss, (Autor) Seite 4
5 Unterrichtsmaterialien und Prüfung Beginn und Ende der Vorlesung: Unterrichtsmaterialien: Unterlagen (auf Lehrstuhlwebsite unter Lehrveranstaltungen; login mit persönlichem Shortname und Passwort) Links (Lehrstuhlwebsite) Textsammlungen, Aufsätze und Lehrbücher Schriftliche Prüfung: (12:00-14:00) (Daten noch nicht definitiv) schliesst alle Themenkomplexe der Vorlesung ein Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 5
6 Einführung (Titel der Präsentation), Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Helmut Heiss, (Autor) Seite 6
7 Was ist int. und europ. Strafrecht? keine abgeschlossene, fest definierte Materie materieller Bezugsgegenstand nicht selbsterklärend nur Sammelbegriff für diverse Regelungsmaterien? Strafanwendungsrecht Rechtshilfe Europäisches bzw. EU-Strafrecht Völkerstrafrecht Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 7
8 Hintergründe und Verbindungslinien Materien stehen nicht unverbunden nebeneinander Rechtszustand und Rechtsentwicklung werden durch dieselben Hintergründe beeinflusst grenzüberschreitende Gefährdungslagen durch Wandel der Lebenswirklichkeit (organisierte Kriminalität, Terrorismus, Gefährdung gemeinsamer Lebensgrundlagen/Grossrisiken, Bedrohung von internationaler Sicherheit und Weltfrieden) Entwicklung eines transnationalen Normbewusstseins und universaler Werte Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 8
9 Normative Auswirkungen Grenzüberschreitende Erstreckung und Ausübung von Strafgewalt Bi- und multilaterale Zusammenarbeit zur Sicherung der Effektivität der eigenen Strafrechtspflege und zur wirksamen Durchsetzung des eigenen Strafanspruchs Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 9
10 Beispiel: sog. Crime Control treaties «Haager»-Modell Moderne Instrumente Vgl. Übereinkommen über die Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen/ Hague Convention for the Suppression of Unlawful Seizure of Aircraft), 860 U.N.T.S. 105 UN-Konvention gegen Korruption Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 10
11 Normative Auswirkungen Bi- und multilaterale Koordinierung der Ausübung der eigenen Strafgewalt Bündelung (Pooling) der Strafgewalt ausserhalb des Nationalstaats Entstehung neuer (suprastaatlicher) Strafrechtssysteme Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 11
12 Akteure und Wirkungskanäle Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 12
13 Beispiel: Korruption Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 13
14 Beispiel: Belagerung von Aleppo Quelle: AFP; Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 14
15 Konsequenzen für die Schweiz: Inhalte Obergrenzen materielles Strafrecht Ausgestaltung/Annäherung materielles Strafrecht Untergrenzen materielles Strafrecht Erstreckung und Begründung von Jurisdiktionsgewalt Präventionsmassnahmen Rechtshilfemechanismen treuhänderische Strafrechtspflege Obergrenze Strafen Gestaltung von Strafart u. Strafmass Untergrenze Strafen Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 15
16 Konsequenzen für die Schweiz: Implementierung Auslegung - Methode - Normhierarchie Auslieferung Änderung Vollzugspraxis Strafverfolgung (Wahrnehmung von Rechtsprechungsaufgaben für internationale Gemeinschaft und andere Staaten) Gesetzgebung Rechtshilfe StGB, StPO, GWG, IRSG, EmbG etc. Gesetzgebung Strafrecht (Neuschöpfung, Modifizierung) Vorgaben f. privaten Sektor Umsetzungsverordnung Kooperation (Amtshilfe, kleine Rechtshilfe, spontaner Informationsaustausch) Gesetzgebung Strafart/Strafhöhe Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 16
17 Gliederung der Vorlesung I. Einführung in den Gegenstand der Vorlesung II. Vereinte Nationen III. Europarat IV. Europäische Union V. Schweiz VI. Völkerstrafrecht Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 17
18 Literatur zum Nacharbeiten Gless, Internationales Strafrecht, 2. Aufl. 2015, S Meyer, ZStW 123 (2011), S. 1, 7 ff. Pieth, ZSR 2012, S Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 18
19 «Hausaufgaben» Studium der Einführungstexte zu UN, EU, Europarat und OECD auf der Lehrstuhlwebsite Pflichtlektüre; Inhalte werden im weiteren Verlauf der Vorlesung vorausgesetzt Lesen Sie dabei bitte unbedingt die Vertragstexte! Internationales und europäisches Strafrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. iur. Frank Meyer LL.M. Seite 19
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