Landesregierung Oberösterreich 1

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1 Landesregierung Oberösterreich 1 Mag. Günther Steinkellner Landesrat für Infrastruktur Herrn Landtagsdirektor Mag. Dr. Wolfgang Steiner Direktion Verfassungsdienst Landhausplatz Linz Linz, am Tgb.-Nr.: /2017-LR/LS Sehr geehrter Herr Landtagsdirektor, lieber Wolfgang! Bezugnehmend auf das Schreiben L /2-Ra XXVIII. GP übermittle ich beiliegend meine Anfragebeantwortung der schriftlichen Anfrage (Beilage 11070/2017) der Abgeordneten Severin Mayr und Ulrike Schwarz betreffend Radhauptrouten". Mit freundlichen.grüßen, LR M^g. Günther Steinkellner Brücken- und Tunnelbau Geoinformation und Liegenschaft Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher Verkehr Straßenneubau und Straßenerhaltung Verkehrsgewerbe Verkehrsrecht Verkehrstechnik Land Oberösterreich Altstadt Linz 7: F: Ir.steinkellneriaiooe.gv.at DVR

2 1. Wie ist der aktuelle Stand der Errichtung der bereits definierten neun Radhauptrouten? (Ersuchen um tabellarische Aufstellung des aktuellen Planungs- bzw. Baufortschrittes) Gallneukirchen - Linz Ist im Radhauptrouten-Konzept enthalten, derzeit noch Trassendiskussionen St. Georgen a. d. Gusen - Linz Steyregg Die Detailplanung ist abgeschlossen, eine Kostenschätzung liegt vor Behördenverfahren und Grundeinlöse für den Abschnitt von der B3-Unterführung bis zum Kreisverkehr Gewerbegebiet werden vorbereitet Formelle Beschlüsse sollen erfolgen (z.b. Gemeinderatsbeschluss) Angestrebter Baubeginn für 1. Abschnitt: 2017 Enns - Linz Ist im Radhauptrouten-Konzept enthalten St. Florian - Linz Ist im Radhauptrouten-Konzept enthalten Marchtrenk/Traun - Linz Traun-Linz ist im Rahmen der Straßenbahnverlängerung großteils schon realisiert worden Pasching/Leonding - Linz Ist im Radhauptrouten-Konzept enthalten Derzeit laufen Gespräche, diese Radhauptrouten über das alte LILO-Gleis zum Hauptbahnhof Linz führen zu können Detailplanungen sind beauftragt Wilhering - Linz Planungen abgeschlossen Naturschutzrechtlicher Bescheid liegt vor Wasserrechtlicher Bescheid liegt noch nicht vor Linz - Puchenau - Ottensheim Südlich der B127 soll der Radweg am Treppelweg bis auf Höhe der ersten ampelgeregelten Kreuzung in Puchenau geführt werden und dort wieder an den bestehenden Donauradweg angeschlossen werden Die Verlängerung in Richtung Ottensheim stellt eine längerfristige Planung dar

3 Haselgraben" - Linz Es gibt einen Grundsatzbeschluss für die Umsetzung Busspur + Radweg B 126 durch den politischen Lenkungsausschuss (Sitzung am 27. Juni 2016) Die Detailplanung ist abgeschlossen, eine Kostenschätzung liegt vor Ein Kosten-Nutzen-Verhältnis wird geprüft. Auf dieser Basis wird die weitere Vorgangsweise festgelegt 2. Wie ist der weitere Zeitplan für die Errichtung der noch fehlenden Radhauptrouten? Die Errichtung der noch fehlenden Radhauptrouten erfolgt sukzessive nach Maßgabe der personellen sowie finanziellen Ressourcen. 3. Bis wann ist mit einer Fertigstellung der jeweiligen Radhauptrouten zu rechnen? Siehe Pkt Für die Radhauptrouten wurden verschiedene verkehrstechnische Vorgaben definiert. So soll die Fahrbahnbreite für Zweirichtungs-Radwege innerorts und Geh- und Radwege außerorts mindestens 3,5 m betragen, die Breite für Einrichtungs-Radfahrstreifen soll innerorts mindestens 1,5 m und außerorts mindestens 1,75 m betragen. Wurden diese Kriterien bei den bislang errichteten Radhauptrouten erfüllt? Wenn nein, wo ist das nicht der Fall und wieso wurde das nicht umgesetzt? Bei der Radhauptroute nach Traun konnte die Breite nur mehr von 2,5 m auf ca. 3,0 m erhöht werden, weil die Grundeinlösen im Rahmen der Umbauarbeiten für die Straßenbahn nach Traun schon abgeschlossen waren und auch der Bauauftrag an die Baufirma schon vergeben war. Auf der Steyreggerbrücke war eine Breite von 3,5 m aus brückenbautechnischen Gründen nicht möglich. 5. Werden diese Kriterien in Zukunft bei der Errichtung weiterer Routen erfüllt? Die Kriterien sollen bei den Radhauptrouten bestmöglich eingehalten werden. 6. Wie wird sichergestellt, dass durch Reinigung und Schneeräumung die Radhauptrouten ganzjährig befahrbar sind? Es gibt einen Vorschlag, bei den bereits umgesetzten bzw. umsetzungsreifen Radhauptrouten-Abschnitten Erhaltung und Betrieb für einen gewissen Beobachtungszeitraum an Externe zu vergeben und den Aufwand genau zu dokumentieren. Daraus soll dann eine endgültige, generelle Vorgangsweise für alle Radhauptrouten abgeleitet werden.

4 7. Welche Überlegungen haben Sie angestellt, um den Radverkehrsanteil in jenen oberösterreichischen Städten und Gemeinden, wo der Anteil unter 5% liegt, zu steigern? Der Radverkehrsbeauftragte des Landes OÖ, Herr Christian Hummer, hat seit Beginn seiner Tätigkeit im Oktober 2008 Vorschläge und Maßnahmen ausgearbeitet, wie der Radverkehr und im speziellen der Alltagsradverkehr zunehmen könnte. Diese Vorschläge und Maßnahmen finden sich u.a. im Oö. Landesradverkehrskonzept 2009 und im Landesradverkehrskonzept Sei ned fad, nimm's Rad!" Sie behandeln jeweils die Themenfelder Bewusstseinsbildung, Rahmenbedingungen und Infrastruktur und gelten auch für Gemeinden, in denen der Radverkehrsanteil über 5 % liegt. Diese Konzepte sind amtsinterne Arbeitspapiere und wurden - abhängig von den verfügbaren Ressourcen - bereits teilweise umgesetzt. 8. Welche im Landesradverkehrskonzept genannten Radregionen haben sich bereits konstituiert? Die FahrRad-Beratung OÖ wird nicht nur in Einzelgemeinden durchgeführt, sondern es werden - dort wo es räumlich und strukturell sinnvoll ist - mehrere Gemeinden gleichzeitig und gemeinsam beraten. Daraus hat sich 2014 als erste Radregion die Radregion Gusental" gebildet, in der die Gemeinden Altenberg, Alberndorf, EngenA/itzdorf, Gallneukirchen und Katsdorf gemeinsame Radprojekte umgesetzt haben. Im selben Jahr folgte noch die Radregion Linz-Land, an der 21 der 22 Gemeinden des Bezirks teilnehmen. Vielfach werden die Radverkehrsthemen auch in den Klima- und Energiemodellregionen (KEM) mitbehandelt, ohne eigene Radregionen zu konstituieren. Hervorzuheben ist hier die KEM Sterngartl- Gusental, ebenso die KEMs Urfahr-West, Vöckla-Ager und Pyhrn-Priel. Über Leaderprojekte und andere Regionalentwicklungsinstrumente werden ebenfalls gemeindeübergreifende und Radregionen entsprechende Aktivitäten gesetzt, u.a. im Raum Wels/Eferding sowie im Kernland mit der Gruppe Umsatteln" und durch die aktuell rund 20 Stadt-Umland- Kooperationen im Rahmen der Förderschiene IWB-EFRE. 9. Wie sind diese Radregionen bei der Planung der neun definierten Radhauptrouten eingebunden? Betroffen von den neun Radhauptrouten im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts Großraum Linz sind die Radregionen Gusental und Linz-Land. Im Rahmen der Teil raumtreffen des GVK Großraum Linz ist ein Teil der Gemeinden dieser Radregionen direkt in die Planungen der Radhauptrouten eingebunden. Der Radverkehrsbeauftragte des Landes OÖ, Herr Christian Hummer, unterstützt die Maßnahmen der Radregionen, z.b. die Planung eines Alltagsradroutennetzes in der Radregion Linz-Land, und kann hier bei den Schnittstellen zu den Radhauptrouten des GVK Großraum Linz vernetzend bzw. abstimmend tätig werden. 10. Wo sind aus Ihrer fachlichen Sicht zusätzlich zu den neun genannten Radhauptrouten weitere Radhauptrouten im Großraum Linz sinnvoll und mittelfristig umzusetzen? Grundsätzlich sollte der Fokus auf der zeitnahen Umsetzung der genannten Radhauptrouten liegen. Aus fachlicher Sicht sind zwei weitere Radhauptrouten sinnvoll: 1. aus dem Raum Alkoven bzw. Straßham im Bereich der LILO-Trasse bis Leonding und dann anschließend an die genannte Radhauptroute Nr. 6 nach Linz - siehe Ausführungen unter Punkt 1 2. aus dem Raum Ansfelden über Freindorf westlich der A7 Mühlkreisbahn direkt nach Linz (hier fehlt derzeit eine Querung der Traun zwischen den aus Radverkehrssicht

5 sehr weit auseinander liegenden Querungsmöglichkeiten im Osten in Ebelsberg und im Westen in Haid) 11. Ist es aus Ihrer Sicht zielführend, das Konzept der Radhauptrouten, vor allem hinsichtlich des auf den Alltagsradverkehr ausgerichteten Anforderungsprofils, auch in anderen Regionen als dem Großraum Linz zur Anwendung zu bringen? Im Hinblick darauf, dass jedes Radverkehrsnetz hierarchisch gegliedert aus Hauptrouten, Verbindungs- und Sammelrouten sowie der Flächenerschließung besteht, ist diese Frage mit ja zu beantworten. 12. Dem Landesradverkehrskonzept zufolge sollen alle Straßenbauprojekte in der Planungsphase einem Radverkehrs-Check unterzogen werden. Als Ergebnis soll herauskommen, ob und in welcher Form Verbesserungen für den Radverkehr erreicht werden können. Bei welchen Straßenbauprojekten wurden diese Radverkehr-Checks seit 2015 durchgeführt? Dazu ist vorgesehen, dass im heurigen Jahr die direktionsinterne Abstimmung erfolgt und die weitere Vorgangsweise festgelegt wird. Daher wird dieser im Landesradverkehrskonzept vorgeschlagene Radverkehrs-Check derzeit noch nicht angewendet. 13. Welche Kriterien gelangen beim Radverkehrs-Check zur Anwendung? Siehe Pkt Wurde bei der Sanierung der Steyregger Brücke ein Radverkehrs-Check durchgeführt? Wenn ja, wie sieht das Ergebnis aus? Wenn nein, warum nicht? Siehe Pkt. 12