Andreas Striegel / Ulrich Voß (Hrsg.) Besteuerung von natürlichen Personen und Personengesellschaften

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1 Andreas Striegel / Ulrich Voß (Hrsg.) Besteuerung von natürlichen Personen und Personengesellschaften

2 Andreas Striegel / Ulrich Voß (Hrsg.) Besteuerung von natürlichen Personen und Personengesellschaften Fallsammlung von Studenten für Studenten GABLER

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothekverzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2011 Alle Rechte vorbehalten Gabler Verlag ISpringer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011 Lektorat: Andreas Funk Gabler Verlag ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zust immung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere for Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

4 Vorwort Dieses Buch ist in sehr enger Zusammenarbeit zwischen Studenten und Lehrkräften der Hochschule für angewandte Wissenschaften, Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt, Fakultät Wirtschaftswissenschaften, entstanden. Alle in diesem Buch behandelten Fälle waren Grundlage einer Veranstaltung im SS Den Lösungen ist daher der im SS 2010 geltende Gesetzesstand zugrunde gelegt. Nach Semesterende haben die studentischen Autoren die einzelnen Fälle aufbereitet und eine Faillösung formuliert, die jeweils von einer Lehrkraft betreut wurde. Es sollte nicht Aufgabe dieser Betreuung sein, die von den Studenten erstellten Lösungen insbesondere stilistisch zu perfektionieren oder gar zu vereinheitlichen. Gerade der individuelle Stil der Autoren soll dem Leser eine abwechslungsreiche Lektüre bieten. Die Falllösungen haben nicht den Charakter von Hausarbeiten. Ein umfangreicherer Fußnotenapparat wäre ansonsten auch bei dem vorgesehenen Umfang nicht möglich gewesen. Die Vorgabe für die Studenten war die Erstellung einer Lösung, die sich an der derzeitigen steuerrechtlichen Praxis orientiert. Es ging nicht darum, die hiervon abweichenden Meinungen umfassend zu diskutieren. Die Herausgeber bedanken sich bei allen Mitwirkenden, also den studentischen Autoren, den beteiligten Kollegen sowie Herrn Philipp [oha von der Hochschule für angewandte Wissenschaften, Fachhochschule Schweinfurt-Würzburg, Fakultät Wirtschaftswissenschaften, für dessen Mitwirkung bei der Durchsicht der Druckfahnen. Abschließend möchten die Herausgeber neben deren Kreativität insbesondere die Disziplin der Studierenden hervorheben, die nahezu vollständig die von ihnen übernommenen Fallbearbeitungen fristgerecht fertiggestellt zu haben. Die Herausgeber wissen aus anderen Publikationen mit Berufsträgem. dass dies nicht immer selbstverständlich ist. Würzburg im März 2011 Dr. Andreas Striegel Prof. Dr. Ulrich Voß

5 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis V IX 1 Einkommensteuer pur 1 Petra Schuster (Dr. A. Striegel) 2 Einkommensteuer pur, die Zweite 21 Sebastian Leitsch (Prof Dr. U. Voß) 3 Besteuerung von Kapitaleinkünften 43 Sebastian Hollich a». M. Szczesny) 4 Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG 61 Katharina Scheiner(Prof T. Reich) 5 Betriebsaufgabe und Betriebsübergabe 77 Sven Büchler (Prof Dr. U. Voß) 6 Personengesellschaften im Einkommensteuerrecht 87 Dominik Kampf(Prof Dr. R. Buchholz) 7 Verluste vonkommanditisten 101 Philipp Bedenk (Prof Dr. U. Voß) 8 Ermäßigte Besteuerung von Personengesellschaftem 113 Kerstin Rasthofer (Dr. M. Szczesny) 9 Schuldzinsabzug bei Überentnahmen 125 Anne Weihprecht (Prof Dr. U. Voß) 10 Personengesellschaft und Finanzierung 137 MonikaSchmalz (Dr. A. Striegel) 11 Verkauf von OHG Anteilen 155 Michael Henn a».m. Szczesny) 12 Realteilung 167 Julia Hense (Prof Dr. U. Voß)

6 VIII Inhalt 13 Gewerblich geprägte Personengesellschaft 179 Simon Klenner (Prof Dr. U. Voß) 14 Entnahme, Einlage und Anwachsung 201 SilviaGraf (Dr. A. Striegel) 15 Personengesellschaft und Betriebsaufspaltung 219 UZrich Seitz (Prof Dr. U. Voß) 16 Betriebsaufspaltung 249 Sebastian Leitsch (Prof Dr. U. Voß) 17 Arbeiten im Ausland 277 Cornelia Stöhr(Dr. A. Striegel) 18 Inbound - Arbeitnehmer 297 Roman Meißner (Dr. A. Striegel) 19 Inbound Immobilieninvestition 315 Michael Stolz (Dr. A. Striegel) 20 Unbewegliches Vermögen im Ausland 337 Bianca Werner(Prof t». E. Reinöhl) 21 Rechtstypenvergleich 347 Philipp Bedenk (Prof Dr. U. Voß) 22 Einkünfte aus dem Ausland 359 Matthias Brust (Dr. A. Striegel) 23 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und Umsatzsteuer 373 Annika Hahn(Prof Dr. E. Reinöhl) Herausgeber und betreuende Lehrkräfte 387 Studentische Autoren 389

7 Abkiirzungsverzeichnis a.a. a.e. a.f. aao Abl.EG Abschn. AfA AG AktG Allg. Alt. Anm. AO AP AStG Aufl. BAG BayOLG BB BetrVG BewG BFH BFHE BFH/NV BGB BGBL BGH BGHDStr BGHZ BMF BR-Drs. BStBl BT-Drs. BVerfG BVerfGE DB DBA DrittelBG DStR anderer Ansicht am Ende alte Fassung am angegebenen Ort Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft Abschnitt Absetzung für Abnutzung Die AG (Zeitschrift) Aktiengesetz Allgemein/e Altemativ/e Anmerkung Abgabenordnung Arbeitsrechtliche Praxis (Zeitschrift) Gesetz über die Besteuerungbei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz) Auflage Bundesarbeitsgericht Bayerisches Oberlandesgericht Betriebsberater (Zeitschrift) Betriebsverfassungsgesetz Bewertungsgesetz Bundesfinanzhof Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Bundesgerichtshof Drucksache Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BundesministerIUM der Finanzen Bundesrats-Drucksache Bundessteuerblatt Bundestags-Drucksache Bundesverfassungsgericht Entscheidung des Bundesverfassungsgericht Der Betrieb (Zeitschrift) Doppelbesteuerungsabkommen Gesetz über die Drittbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)

8 x Abkürzungsverzeichnis EBITDA EBRG EFG EK ErbStG Erg.-Lfg. EStDV EStG EStR EWG FG FGG FinMin Fn. FR GbR GewSt GewStG GewStR GG GmbH GmbHG GmbHR GoB Großkomm. AktG HGB Hüffer 1FRS LV.m. LS.(d.) LS.v. insbes. IStR JStG Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibung Europäisches Betriebsrätegesetz Entscheidungen der Finanzgerichte Eigenkapital Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz Ergänzungs-Lieferung Einkommensteuer-Durchführungsverordnung Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Richtlinien Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Finanzgericht Freiwillige Gerichtsbarkeit Finanzministerium Fußnote Finanz-Rundschau für Einkommensteuer mit Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer (Zeitschrift) Gesellschaft bürgerlichen Rechts Gewerbesteuer Gewerbesteuergesetz Gewerbesteuer-Richtlinien Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbH-Rundschau (Zeitschrift) Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Großkommentar Aktiengesetz Handelsgesetzbuch Hüffer Aktiengesetz International Finandal Reporting Standards in Verbindung mit im Sinne (des) im Sinne von Insbesondere Internationales Steuerrecht Jahressteuergesetz

9 Abkürzungsverzeichnis XI KapErtSt KfzSt KG KGaA KiSt KJ KölnerKomm KSt KStG KStR Kapitalertragssteuer Kraftfahrzeugsteuer Kommanditgesellschaft Kommanditgesellschaft auf Aktien Kirchensteuer Kalenderjahr Kölner Kommentar Körperschaftsteuer Körperschaftsteuergesetz Körperschaftsteuer-Richtlinien LG LAG Lifo LStR Landgericht Landesarbeitsgericht Last-in-first-out (Bewertungsmethode) Lohnsteuer-Richtlinien Mio. MitbestG Mrd, MüHdb MüKo mwn Millionen Mitbestimmungsgesetz Milliarde(n) Münchener Handbuch Münchener Kommentar mit weiteren Nachweisen NRW NJW NJW-RR NJOZ NZA NZG Nordrhein-Westfalen Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungsreport Neue Juristische Online Zeitschrift Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Neue Zeitschrift für Gesellschaft OECD-MA OFD OFH OHG OECD-Musterabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Oberfinanzdirektion Oberster Finanzgerichtshof Offene Handelsgesellschaft RFH rkr. Rn. RStBl Reichsfinanzhof Rechtskräftig Randnummer Reichssteuerblatt S. Schr.v. SEStEG Siehe Schreiben vom Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften

10 XII Abkürzungsverzeichnis SGB sog. SolZ SpruchG StRK StSenkG StuW Sozialgesetzbuch So genannte Solidaritätszusch1ag Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren Steuerrecht in Karteiform Steuersenkungsgesetz Steuer und Wirtschaft (Zeitschrift) u.ä. UntStRefG2008 UmwStG Urt. UStG UStR und Ähnliches Untemehmenssteuerreformgesetz 2008 Umwandlungssteuergesetz Urteil Umsatzsteuergesetz Umsatzsteuer-Richtlinien v.a. vek vg1. Vorbem. VZ Wpg. WpÜG WuW vor allem verwendbares Eigenkapital vergleiche Vorbemerkung Veranlagungszeitraum Die Wirtschaftspriifung (Zeitschrift) Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Wirtschaft und Wettbewerb (Zeitschrift) z.t. ZIP zzgl. zum Teil Zeitschrift für Wirtschaftsrecht zuzüglich