Inhalt. AbkÅrzungen Literatur... 15

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Manfred Kruse
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1 5 Inhalt AbkÅrzungen Literatur A. Einleitung (Busch/Kocher) Der Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht Schutz vor Benachteiligung und FÇrderung von Gleichstellung im Çffentlichen Dienst Die wechselvolle Geschichte des AGG »1:1-Umsetzung«gegen»horizontalen Ansatz« Die europåischen Vorgaben und der EuGH »Allgemeine Gleichbehandlung«oder»Diskriminierungsschutz« Das AGG im Çffentlichen Dienst Unmittelbare Anwendung europåischer Richtlinien Bindung an Qualifikationsanforderungen Verhåltnis zum Gleichstellungsrecht Vielzahl der Gesetze im FÇderalismus Die Geschichte des Diskriminierungsschutzes in der Europåischen Gemeinschaft Anfånge: Diskriminierung wegen des Geschlechts Der Amsterdamer Vertrag und die Antidiskriminierungsrichtlinien Weitere Entwicklungen Konzepte des Diskriminierungsschutzes Das Verbot der unmittelbaren Diskriminierung Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung Was ist mittelbare Diskriminierung? Das Problem der Datengrundlage Positive Maßnahmen und angemessene Vorkehrungen

2 6 Inhalt B. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (Busch) Aufbau, Ziele und Anwendungsbereich des AGG Regelungen zum Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Insbesondere: Diskriminierungsverbot und KÅndigungsschutz Die Regelungen im Arbeitsrecht im Einzelnen Die einzelnen Merkmale Wer ist geschåtzt? »Rasse«und ethnische Herkunft Religion und Weltanschauung Geschlecht Sexuelle Identitåt Alter Behinderung AbwehransprÅche Was ist verboten? Benachteiligung Anweisung zur Benachteiligung Diskriminierende Bewerbersuche Unterlassen notwendiger Schutzmaßnahmen Maßregelungsverbot Rechtfertigung durch Anforderungen des Berufs Rechtsfolgen verbotener Handlungsweisen Leistungsverweigerungsrecht Schadensersatz Entschådigung Entschådigung und Schadensersatz bei Anwendung diskriminierender kollektiver Regelungen Fristen Beweislast Wer muss was beweisen? ErwÅnschtes Verhalten vorbeugende Maßnahmen gegen Diskriminierungen C. AGG und Gleichstellungsrecht (Kocher) Verhåltnis von Gleichbehandlung, Diskriminierungsschutz und Gleichstellung Gleiche Zielsetzungen Unterschiedliche Konzepte zur Zielerreichung Gleichstellung der Geschlechter Ûberblick Åber die Konzepte der»frauenfçrderung«bzw.»geschlechtergleichstellung«in den Gesetzen

3 Inhalt »FrauenfÇrderung«: Beseitigung von Unterrepråsentanz FÇrderung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbståtigkeit Verfahren: Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungsplåne »FrauenfÇrderung«: Entscheidungsquoten/ Bevorzugungsregeln Personalplanung und Gleichstellungsplåne: Ergebnisquoten Besondere Vorschriften får Stellenbesetzungsverfahren Ausschreibung: Mindestinhalte Ausschreibung: Pflicht Die Qualifikation im Stellenbesetzungsverfahren Bewerbungsgespråche Auswahlverfahren, insbesondere Auswahlkommissionen Teilzeitanspruch und andere Rechte auf Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit Rechte auf familiengerechte Arbeitszeiten undagg Bevorzugung von Frauen bei Vereinbarkeitsangeboten? Durchsetzung der Rechte nach dem AGG und dem Gleichstellungsrecht Gremienbesetzung Aufgaben und Stellung der Gleichstellungsbeauftragten Mitwirkungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten Beratung von Beschåftigten; Anrufungs- und Beschwerderechte Das Geschlecht der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Wåhlerinnen Verstoß gegen Gleichstellungspflichten als Diskriminierung nach dem AGG? Gleichstellung von (Schwer-)Behinderten Diskriminierungsschutz nach 81 ff. SGB IX und AGG Besondere Schutzrechte får Schwerbehinderte Anpassungspflichten nach dem SGB IX Vorschriften får Ausschreibungen und Auswahlverfahren nach dem SGB IX

4 8 Inhalt Aufgaben und Befugnisse der Schwerbehindertenvertretung Barrierefreiheit nach den Behindertengleichstellungsgesetzen Verstoß gegen Gleichstellungspflichten als Diskriminierung nach dem AGG? Sonstige positive Maßnahmen Gleichstellung von Migrantinnen und Migranten Mehrfachdiskriminierungen und multidimensionale Gleichstellung D. AGG und Personalvertretungsrecht (Welkoborsky) Das AGG als neue Aufgabe des Personalrates Wahlrecht und AGG Wahlvorstand Wahlvorschlåge Erweiterte Zuståndigkeiten des Personalrates Sonderregelung des 24 AGG GeschÅtzter Personenkreis Arbeitnehmeråhnliche Personen Bewerber FrÅhere Beschåftigte Zur Arbeitsleistung Ûberlassene Dritte Besonderer Benachteiligungsschutz Personalratsschulungen Erweiterte Aufgaben des Personalrates Behandlung der AngehÇrigen der Dienststelle nach 67 BPersVG Allgemeine Aufgaben des Personalrates nach 68 BPersVG Unterrichtung des Personalrates nach 68 Abs. 2 BPersVG Beschwerden und Beschwerdestelle Beschwerderechte der Beschåftigten Errichtung einer Beschwerdestelle Aufgaben der Beschwerdestelle Mitbestimmung des Personalrates bei Errichtung und Ausgestaltung der Beschwerdestelle AGG-Schulungen der Beschåftigten Maßnahmen nach 12 Abs. 1 AGG Maßnahmen nach 12 Abs. 3 AGG

5 Inhalt Abmahnung Umsetzung KÅndigung BetriebsstÇrende Arbeitnehmer Andere Maßnahmen Sanktionen bei Beamten Ehemalige Beschåftigte und Bewerber ÛberprÅfung vorhandener Regelungen und Vereinbarungen Gesetze Tarifvertråge Dienstvereinbarungen und Regelungsabsprachen Personalfragebogen Verwaltungsanordnungen Unterlassungsanspruch Einfluss des AGG auf einzelne Beteiligungsrechte Mitbestimmung bei der Durchsetzung der Gleichbehandlung/Gleichberechtigung ( 76 Abs. 2 Nr. 10 BPersVG) Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten Personelle Einzelmaßnahmen Stellenausschreibungen Soziale Angelegenheiten Fragen der Lohngestaltung Sozialplåne Verwaltungsanordnungen Schlussbemerkungen Anhang: Muster-Dienstvereinbarung»Gleichstellung« Stichwortverzeichnis

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